1868 / 252 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

. 4213 . , , ar a r mn g 9 47 gekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime . ssor Woldeck Arneb der Reai in Cöslin üb Schriftwwechsel und zeichnet d f olchen Strafe belegten Diebstähle an ? en, at ber⸗Hof⸗ und Haus⸗Marschall ꝛc. Gra von Pückl . Assessor Woldeck von Arneburg der egierung in in uber- Schriftwechsel und zeichnet die Schriftstücke allein. m Uebrigen wird die in sfiskalischen Forsten verübt sind, zur Anwendung gebracht ,, sc f Püctler, . . worden. der Umfang der Ante pslichten des Ii ng lessers Mp der .

werden soll. . Die bisherigen Regierungs-Referendarien beter anderen oberen ständischen Beamten, sowie ihre gegenseitige dienst⸗ (. herig ö g , . n zu liche Stellung von dem Ausschusse durch besondere Geschäfts-Instrut—

Berlin, den 21. April 1866. 2 . Sing g

Wilhelm. ränderungen. . Johan Hubert Eich zu Cöln, ugu st N 3 . ü te

von orm ch enn Graf zur Lippe. , 2c. . . Cöslin und Karl Gottfried Julius Rintelen zu Mün— i rennt, deren Genehmigung dem Provinzial-andtage! vor.

An den Finanz⸗Minister und den Justiz⸗Minister. ö efor bern 3 . Ber st e. a d z . t; Dito ber. Von . ster, sind zu Regierungs⸗-Assessoren ernannt worden. ö. , die n ellung eines Landes-⸗Direktors nicht erfolgt, werden

ini er 011 . augwitz, Hauptm., aggr. dem Königs - Gren. Regt. 2. We r. . . ic obigen Funktionen desselben von dem Landtags“ lle, bezw. Ministerium der geistlichen, unterrichts⸗ und Nr. * und nn n. se Dienstl. bei der Abth. fie h 23 osen, 22. Oktober. In der heutigen 109. Plenarsitzung dessen in benni y, nt Lands n Mat sthdh , ben

Medizinal⸗ Angel n, pers . 9. . . zun geter

tedizinal⸗- Ange egenheiten. . Angelegenheiten im Kriegs. Ministerium, unter Belassung in diesem des pesenschen Provinzial Landtages ist in Gemäßhei S. (Ständische Bureau. Beainte) Die Stellen der zur Be⸗

Der ordentliche Lehrer am Gymnasium in Heiligenstadt⸗, Kommando und unter Verfsetzung als aggr. zum Gren. Regt. König ö. des Allerhöchsten Propositions⸗Dekrets vom 10. September 1868 sorgung der Bureau, Kassen⸗ und anderen Geschäfte des Ausschufsfes

Dr. Schneiderwirth, ist zum Oberlehrer an derselben Anstalt Friedrich Wilhelm 9. (1. Ponim) Nr. 2 zum Major befördert. * nur mit der Wahl der ständischen Kommissionen vorgegangen. nöthigen Beamten werden der Zahl, der Diensteinnahme und der Art

befördert worden. Beamte der Militär⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs. Zu der auf morgen, den 23. . Me, 10 Ihr Vormittags, an- der Besetzung (auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Kündigung) nach, auf

Zi Nꝛinisteri ., Den 3. Aug usi, . . Jusp, i, Am echnungs. deraumten Pienarsitzung find alle noch nicht erledigten Gegen⸗ 3 . . dess gin gu Etats besimmt. Die

Bei der heute . J Klasse 138. Köni ,,,, n , steinde auf die Tagesordnung gesetzt. . ; 36 . . gon 4 e, n, ,,, .

lich er f ute ger , . . Klasse . onig. Sen 1. Aug ußt Großmann, Lazareth-Insp. in Hanaih, b 24. Oktober. (Tel. Dep. d. St. A.) Der 165. Provinzial⸗ in ihr Aemter eingeführt. Sie erhalten ihre Geschäfts⸗Instruktionen

. l erie fiel der erste Hauptgewinn Qftober é. ab in den nachgesuchten Ruhestand versetzt. Den Landtag ist heute, Vormittags um 10 Uhr, nach vollständiger vom Ausschusse. ö von 1569000 Thlr. auf Nr. Il, 498. 1 Hauptgewinn von is. Au gust. te Bart, Kafern nsp. zu Prenzlau, zum Laz Insp. er Erledigung aller Geschäfte geschlossen worden. Das ständische Kassen. und Rechnungswesen wird durch besonderes 10000 Thlr. auf Nr. 66,7389. 2 Gewinne von 73060 Thlr. nannt. Den 1. September. Wagner, Laz. Insp. zu Wiesbaden, Hannover, 23. Oktober. Die 8. Sitzung des hann o⸗ Reglement geordnet. .

fielen auf Nr. 9292 und 14,341. . . 366. Hannover, v. Co blin sti, Laz. Insp. von Aurich, nach Wiesbaden, . verschen Provinzial-Landtags wurde heut vom Vor— Ve . ö, ,, , ,,, ür hie unmittelbare

8 Gewinne von 1009 Thlr. auf Nr. 851. 7929. 8272. Heine, Lazareth · Insp. von Hannover, nach Aurich verseßt. Den . sitzenden, Grafen Münster, unt Ihr Uhr eröffnet. Am Re— erwaltung und Scaufsichtigung einzelner ständischer Anstalten können 10,233. 10,650. 10707. 25,423 32/659. 35,767. 36,823. 377 9 3. September. Fisch er, Lazareth-Insp. von Glogau, nach Ostrowo r 2E 3 8 35 8 besondere ständische Kommissionen oder Kommissare bestellt werden.

Y 5. 38, ah. 16h. w 15, 883 1 . r . 6 versett, Den 18. Septembzr. It ves ier, Hbet., Lazareth Jun gierungstische beanden sich der Ober Präsident Graf Otto zu Stol. Die Einseßtlng und, die Art und Weise Ser Zufammtenfe ning

G7, 5 875! a ,,,, berg und zwei Regierungs-Kommissare. derselben hängt vom Beschlusse des Provinzial ⸗Landtages ab. Die

377 55 87 z 39 577 76 5555 7 36 bon Coblenz, nach Spandau, Pa pe, Lazareih-Fnsp. Von n 53 6, 80. 3 ch. Hh, 677. Jors9J. J0 54. JG ech. , 6. Loblenz, Wie . dee e nn. ö r d * eh , Aus dem Protekoll der vorigen Sitzung ist zu bemerken, Wahl dir Mitglieder steht dem Ausschuffe zu, wenn sich der Probingtal⸗

76.755. JS, 589. 793533. 80 C25. SI, 545. S2, 165. 82,907. 88659. Den 95. Seytember. An dorff, Kasernen. Insp. zu Eckernförde, daß die gestrige Wahl der Kommission für den Gesetz Entwurf Landtag dieselbe nicht für einzelne Anslalten besonderz vorbehält.

gl, 82. 91, 215 und 4,930. zum Lazareth⸗Inspektor ernannt. Den 2 Oktober. Katlein, seit⸗ über die Vereinigung der Stadt Celle mit den Vorstädten auf Die Kommissionen oder Kommiffare führen ihr Geschäft unter 36 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 1681. 5733. 7578. heriger Lazareth-⸗Insp. zu Königsberg i. Pr. zum oer ee ln g. v. Lenthe J, . v. d. Brelie, Rasch, Raven und Gott 39 6. un h des Ausschusses und empfangen von diesem ihre Geschaäfts⸗Instruktion.

988. 10687. 13,5522. 15,027. 17,546. 24,017. 29, 468. 33,656. ernannt. de Bruyn;Ouboter, Kasernen-Insp. zu Bromberg zum gefallen ist. a, ; 35937. 37973. 33 886. 14229. 59,2. */ 3(3. d 18h. 56/971. nige, nf. ernannt, Den 6. ,. 8. J. vormal. Feldw. Nachdem der Eingang von Petitionen angezeigt worden, standhchn ö . . ö 9. . n, , T, d,, , , , , , di ne ü nh . ee eng g enn, Sn, tzat man in, die age ordnung; . I rl ee ech ell emden seem ieee h. . . ö. 83,767. 85,486. 86,516. S6, 82. S7 514. 92, 223 12. Obth ber. Th 36. as, bisher . zu Sanzig, , Dann . n ng , . . . die r m gn c der Militärpersonen vom 20. an s 648. . ; reth⸗Insp. ernannt. j erwaltung des ie 6 Il. und 12 zur Anwendung kommen, wird durch die für 9 Gewinne von 209 Thlr. auf Nr. 1608. 3752. 6522. 8819. *Insp . provinzialständischen Anstalten in der Provinz Hannover. diese . zu ,, , bestinunt. 3 t

II709. 12,006. 12,359. 135,151. 13,159. 14958. l5, 108. Verkauf ö st 1ͤ6r Stretfßz ( Dieselben lauten: S§. 10. (Bestallungen. Sämmtliche ständische Beamten haben h/ 3h. 55715. IIc. 5M. 18277. W390. 20,931. Vom , rn , , Post · An ö §. v Stan discher Verwaltungs- Ausschuß) Zum Zwecke der die Rechte und Pflichten mittelbarer Stagtsbeamten. Die besonderen 212453. 23,0901. 24,229. 24,431. 26/689. 27,925. 28,873. stalten gestempelte Streifbänder zu 3 Groschen zum Verkauf gesiellt Verwaltung des provinzialständischen Vermögens und der provinzial⸗ dienstlichen Verhältniffe der ständischen Beamten werden durch ihre 2708. 31,259. 32,015. 37,674. 33,217. 35,155. 35,227. werden.‘ Diese Streifbäuder sind mit dem gewöhnlichen Franko. säändischen Anstalten der Provinz Hannover wird ein ständifcher BVestallungen geregelt, welche für die oberen Beamten (S. 5) vom Land⸗ dd , , , , .

2 ) 6 )). f 5 N f 7 3 M 9 z z ß . 2. 2 etzun U Usses. e 9 ö . * B 9 1916587. 0784. 42,290. 43,644. 44,3323. 5,338 15391. schmalen, Einfassung in grüner Farbe bedruckt, Sie Rüchseite ist mit Zusammensetzung de nehmung der ihm nach §. 18 der Verorbnung vom 23 August 18657

* / 4 2 . . 1 2 5 6 27 15. 52,531. 553.3695 55 9 BG X 7 einem Klebestoff zur Herstellung des e ö aus: I) dem jedesmaligen Landtags-Marschalle, und dem Stellver- ) 17135. 4663. S366. S7 63 I. S5, 363. ö / g). Sh 335. 5h 40. e , treter ieh nsñ n. , in der Zwischenzeit bis zum nächsten Pro- zustehenden Oberaufsicht befugt, über alle Gegenstände der ständischen

57,539. 59, 066. 55 687. l. 247. 61,377. 61,999. ö, 5h h. G63, 505 Der Absatz der neuen Frantirungs . Werthzeichen findet nur in . 2 ö , ni. S 6 ; er . , ; . * . artien zu je 100 Stück statt, und t . vinzial⸗ Landtage im Ausschusse verbleiben; 2) neun Mitgliedern, Verwaltung Auskunft zu erfordern, und an den Berathungen des SY 135. S9,535. M33. 70a. 74635. 4661. Z5,/7 35. 7Is363. n n . 96 , ö. nf. vom Heovs an e ft. aus seiner Mitte dergestalt gewählt Ausschusses entweder selbst oder durch einen zu seiner Vertretung ab—

SJ 25, 78,755. 80 s 12. 81,7935. Sꝰ, 8g. 8 55. G.. 9rd? Der Aibsatprels betragt terne r gg re fü, bio ( werden, daß jedem der drei Stände se drei Mitglieder angehören zuordnenden Stgatsbeamten Theil zu nehmen?. und e, 34. 1 Thlr. hir. 4 . ; . fi , . ö t Die dot an erfolgt auf die Dauer des Mandats der Pro⸗ Er hat Beschlüsse des Ausschusses, welche dessen Befugniß über⸗ Berlin, den 24. Oktober 1868. Berlin, den 22. Oktober 1868 . vinzial⸗Landtags⸗Abgeordneten 6. 8 der Verordnung vom 22. August schreiten oder das Staatswohl verletzen, zu beanstanden und Behufs

. . bei Ablauf der Wahl-Periode die Entscheidung über deren Ausführung dem betreffenden Ressortminister

Königliche General ⸗Lotterie⸗Direction. Der Ober⸗Post⸗Direktor. ö 1867) mit der Maßgabe jedoch, ü ; Kriegs Ministerium. Sach ße. Mitgliedschaft im Ausschusse bis zur Wahl des Nachfolgers fortdauert. einzureichen.

,, ( Aus jedem Stande sind drei Stellvertreter zu wählen, welche für Dem Ober - Präsidenten ist demgemäß von den Sitzungen des Bekanntmachung. Tel Am l. ö d. J. werden in Frankenberg und Lichtenstein den Fall 1 , lines Ausschuß-Mitgliedes des be Ausschuffes unter Angabe der Berathungsgegenstände durch den Vor— Wohlthätigkeit J . ö rohen mit beschtza tem Tagesdienste eröffnet werden. treffenden Standes nach der dürch die erhaltene Stimmenzahl be- sitzenden zeitig Anzeige zu machen, und 'sind ihm Ausfertigungen der

Unter Bezugnahme auf die diesseitige Bekanntmachun k stimmten Rwꝛihenfolge Cintreten. Beschäise ger Az. wusseß fürs cken inißnahmg mit tihe en vom 10. Januar d J., betreffend die Verk ihu ines E g Telegraphen . Direltion. 8§. 3. (Wirkungskreis des Ausschusses) Der Ausschuß hat die Der Ober ⸗Präsident kann, wenn er solches im einzelnen Falle Ges ts ̃ 26 Xl J 16 das ,, s i n (. Verwaltung des provinzialständischen Vermögens und der provinzial⸗ für erforderlich erachtet, den Lokal-⸗Kommissionen (8. 9 einen Beamten eschen . 6, eszebeThlr. an 18 daselbst namhaft gemachte M i eh t amt li ch es. . ständischen Anstalten nach Maßgabe der Beschlüffe des n . mit, gleichen Befugnissen zuordnen. Falls bon letzterein eine Maßregel Inhaber des Militär Ehrenzeichens aus den am ]. Janüar d. J. Preußen. Berlin 24. Oktober. Se. Majestät deer Landtags, insbesondere auch in Gemäßheit des von diesem festzustellen. diefer Kommifsion beanstandet werden sollte, so ist die Angelegenheit

fällig gewesenen Zinsen der bei Gelegenheit der Aller⸗ König trafen gestern Rachmittag 3 Uhr mittelst Ext 35 den Finanz. E ühre unächst an den ständischen Ausschuß zur weiteren Beschlußnahme zu ) . . . z⸗Etats zu führen. . j nächs j z hme z höchsten 50jährigen Dienst Jubelfeier Sr. Maße at des Königs ; ; s , . f. ( n. zeit im Uebrigen der Ausschuß die Verwaltung selbstständig bringen. 6st a von aden. Baden in Darmstadt ein, lück. zu . . * . z zrovinzial -⸗Landtages zu er⸗ §. 12. (Ausführungsbestimmungen zum 6. vom 7. März

gegründeten Stiftung für unbemittelte Inhaber des eisernen wür z U . im 3 161 Kreuzes ꝛc. vom Feldwebel abwärts „bringt das Kriegs⸗-Mini⸗ . hee fen . wirken hat, wird durch besondere für die einzelnen Verwaltungszweige 1868. Der Uebergang derjenigen bisherigen Staatsanstalten in sterium hierdurch fernerweit zur allgemeinen Kenntniß, daß Sr. Königli ; . 1 ; festzustellende Regulative bestimmt. Bei Aufstellung der Letzteren ist die ständische Verwaltung! welche in Folge Fes Gesetzes vom d 2 ; . esebniglichen h parauf, Bedacht zu nehmen, daß dem Ausschusse die für eine ersprieß - 7. März 1858 (5p. S. S. 223) den hannoverschen Provinzialständen nachdem von der Zahl jener damals beschenkten Ordens ⸗In« Großherzoglichen . ö wi 'm. z Der ü eke ñ i ie emselben haber Christ ian Krause zu Trachen berg, Kreises Milissch gogli . P liche Verwaltung erforderliche Selbstständigkeit gewährt werde. Der überwiefen worden, imngleichen die Verwaltung der demselben Behufs vor Empfang des Geschents ö storben! g/ 58 e dem Königlichen Gef Ausschuß hat über die Ergebnisse der Veriwaltung dem Provinzial! der Landstraßen und Gemeindewege überwiesenen Mittel wird durch obenged chte . . . er k qr en e au em hen en fft . Landtage Jahresberichte zu erstatten. besondere, im Einverständniß mit der Staats ⸗Regierung aufzustellende g ö zen . d . ö 984 ebenen z heile noch h Seinen Geschäftsgang regelt der Ausschuß durch eine von ihm zu Reglements geordnet. . . ö. ,, . e n ne , d, ö ,. M . Ha nf nn Beschluß des Provinzial - Landtages festzustellende §.1 . . Diskussion ,, beschloss . ß ö w, eschäfts⸗Ordnung. ; ; f u 8. 2 hat die Kommission einige Abänderungen beschlossen wozu des. Königs Majestaͤt auf den Vorschlag des Kriegs! ö Se 4. Candtags Marschall) Der, Landtags Marschall und in dessen welaỹ Inn gehen, . Ten r, 6. Landtags

Ministeriums die nachfolgenden auszuersehen geruhet haben, ein . Bebinderung der Stell pertreter dessclben führt den Vorsiß im Aug. M l . ss , . . r n —ĩ arschalls nur in Behinderung des letzteren im Ausschusse schusse. Er beruft denselben und leitet die Verhandlungen nach Maß je 4 statk 3 Mitgliedern jedes Stand! z

welchen das qu. Geschent durch Vermittelung der önig⸗ Polizei ; n f r e . ĩ s⸗ t r imsliq. ö eschäfts⸗ ung (8. 3 a. S.). t die allgemeine sitzen, dieser aber aus ö ö. 4 n , iibermesen, worden ist, nämlich: st st ; 1 . . fa i gen . und k allge. bestehen, daß auch der Stellvertreter nur während der Dauer Robert ; inkler zu Berlin, 7 Otto Au gu st Klewer 9 Uh r t mittelst Extrazuges ö meine Aufsicht über sämmtliche ständische Beamten der Provinz zu der Behinderung eines Mitgliedes eintreten soll. . zu Braunsherg, 3 Christian Friedrich Böttcher zu Lie— nach Potsdam. Zur Vera n die Generalität, der (vgl. übrigens §. 6 Abf. 3. Miquel, als Bertreter des Ausschusses, motivirte dessen benwalde, h. Earl Kosse zu Frankfurt a. O., 5) Johann Polizei · Prasident von M der Polizei ⸗Direktor §. 5. (Stäͤndische obere Beamte.) Zur Besorgung der laufenden Anträge. Landrath v. Bothmer vertrat die Minorität des Lietz zu Cüstrin, 6) Augu st Rade boldt zu Prenzlau, La . Verwaltungsgeschäfte kann ein besoldeter Oberbeamte angestellt wer— Ausschusses. Aug u st Rocktäschel zu Earzig, Kreis Soldin, 8 Frie⸗ Se. onprinz traf, wie die den, welcher auf Vorschlag des Ausschusses , ö Rachdem noch Rasch, Stegemann, Dr. Müller, von Korff, drich Julius Güse zu Mehrenthin, Kreis Friedeberg, fruͤh in Löwen Un, und u wählen und vom Könige zu bestätigen ist. ieser Beamte führ Lenthe 1, Knyphäusen! Lüfetsburg, Keedeker, von“ Alten; voll 9 Adolph Weyrauch zu Spremberg, 10 Friedrich Jo— ö . en Titel eines Landes, Direktors. ; , ] d der Regi 8⸗ K iss hann Eduard Wolfe ö b J in r im Schlosse des Baron Dem Landes- Nireltor können nach Vedürfniß noch andere, in Bennigsen, von der Deden und der Regierungs-Kommissar, Louis Seeber; ö , ö urg ul Kein ic agser Jagdterrain. Nach gleicher Weise zu wäblende obere Veamte (Landes. Syndikus 24 zuge. Regierungs-Rath von Küster, gesprochen hatten, schritt man i 3 en Räu Guerfurt, 13) Georg fing zu Erfurt, Hohest nach Falkenber rent mwerzen. Die heren stendischen Beamten baben ders Jichel zur' Abstümmung, welche die Anhähme' der Ausschuß⸗ Anträge ß bang, Bern har d Jasper zu- Münster, 14 Johann h er auf dem Schlosse de nach ihren Wohnsiz in der, Provinzisi' Fauptsiadt zu nehmen. Sie end die Ablehnung aller uͤbrigen ergab.

ilhelm Müller zu Dusseldorf, 15) Friedrich Ludwig . . werden vom Landtags ⸗Marschall in ihre Aemter eingeführt und §. 3 wurde mit einer geringen Aenderung durch den Aus—

Middendorf zu Wesel 6 Hein rich'dtul at p! öntro - idi ist: Kreis Bochums und 17) ken nh Kriekhaus zu ac rr, . Dass Stag te; Meinist (rium trat beute Mittag unter , Obliegenheiten des Landes ⸗Dir ' ktors Der Landes Direktor ö . k Miquel die gleichzeitige Hann, Kreis Mettmann? Vorsitz des Finanz- Ministers Freiherrn von der Heydt zuͤn führt als erster ständischer Beamter, unter Betheiligung der etwaigen Disküssion der beiden fol enden Paragraphen und empfahl die Berlin, den 20. Oktober 1868. einer Sitzung zusammen. - anderen Beamten (§. 5) die laufenden Geschäfte der Verwaltung 3. nl c.; estellten ge enn ö 6 unter Wegfall des

Kriegs Ministerium, Abtheilung für das Invalidenwesen. Der Regierungs- Assessor Beyer ist von Breslau an ,, . a, , D on gn; des s. 9. lauten: ,

Quedenfeldt. von Kirchbach. die Regierung zu Königsberg versetzt, und der Regierungs⸗ 5 nn,. . irn ffn, nach außen, verhandelt Der Landtags ⸗Marschall ist berechtigt, jederzeit, namentlich auch Namens derselben mit Behörden und Privatpersonen, führt den wenn der Ausschuß nicht verfammelt sst, Kenntuͤiß von dem Gange 27x *