1868 / 254 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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esch den in, Ruß land geltenden Zollgesetzen ist erforderlich, daf ö

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche EisenbahnBaumeister Oskar Amandus

Werner zu Gladbach ist zum Königlichen Eisenbahn⸗Bau⸗

Inspektor ernannt und demselben die kommissarische Verwal— 2 der Betriebs-Inspektor-Stelle zu Hannover übertragen vorden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ ,

. Bekanntmachung.

Die chirurgische Klinik in dem Königlichen Klinikum, straße Nr. 6, wird für das begonnene Wintersemester Anfangs Novemher d. J. eröffnet werden. Kranke, zu deren Heilung chirurgische Hülfe nothwendig ist, können sich daselbst täglich Mittags von 1 3 Uhr melden. Bedürftige Kranke erhalten außer freier Behandlung auch freie Arzenel. Die Anmeldung zur Aufnahme dringender Krankheitsfälle wird von den in der Anstalt wohnenden Assistenz-Aerzten zu jeder Zeit entgegenge— nommen. Diejenigen Kranken, welche eine unentgeltliche Auf⸗ nahme nachsuchen wollen, haben sich zuvor bei denn Unterzeich⸗ neten schriftlich zu melden. Privatkranke können gegen Be⸗ zahlung der reglementsmäßigen Kurkosten aufgenommen werden, soweit die Räumlichkeit es gestattet.

Berlin, den 23. Oktober jsbs8.

Ir. B. von Langenbeck, Geheimer Ober⸗Medizinal-⸗Rath und Professor, Direktor des Königlichen Klinikums, Sommerstraße Nr. 4.

Finanz⸗Ministerium.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 138. Könia— lich Preußischer Klassen-Lotterie fiel ji Gewinn . 5000 W. auf Nr. 10425. 5 Gewinne von 2000 Thlr. fielen auf Nr. 5 . und 60,374.

. . Gewinne von Thlr. auf Nr. 1589. 3819. 5006. 7396. 999. S362, S998. 10.069. 109,81. 11,528. 12,5355. 13,927. 2 6hh. 25/59. 29,954. 35, 199. 36,457. 42,3245. 5,52. 49451. 5,548. 51/921. 52, Sæ3. Hh, 960. 57,252. 58,744. 58, 825. 59,119. 61,13. 62 459. 6 5l 3. 64. 689. 66,658. 69, 609g. 72494. 72,967. ., SlI,042. S2, 827. S3, 659. S5, gI2. S, 300. 9] 767 und 4755.

40 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 300. 816. 4932 5352 64. 947; 1167665. 12570. 13488. 16,428. 22.527. 24,165. 894. 29,163. 36/144. 36792. 37,043. 38,073. 16 6073. I7, 36. . . . ö . 61657. 62,998. 66, 087.

S4 · OM / ö / . 5. 76 3. 77,330. 78, . , 2 Gewinne von 200 Thlr. auf Nr. 652. 884. 4920. 4572. 7584. 8817. 113297. 12479. 17,805.

, G eä, bäg, ä f. 1666. j 35 los,, oi, , „i, hh, zi, zis,, gag, gef. öh, AI FJ. Lö. 45553, 75314. l. 346. 3! öö. Fiss, söschri. ö cli, ss Kö, s', , ',. zöäßtz. SHMj6. S6é6iz. Iii. Gwisds, gibs, ö, S5 äs. „6, Fiss, Sar, zie. ih, , ö. ss. Biß. Ich, Tin, ö, zs. n, ö, Cä. gi, 665. i ih. Ress. r 6s. Sr

S3 / o. 87 865. 89 633. und 94,741. Berlin, den 27. Oltober 1868. Königliche General-Lotterie-Direction.

Ministerium für die landwirthschaftlich Angelegenheiten. .

. 3 , , . om 1. November d. Is. ab werden die interjmistischen Museums⸗Gebäudes, n . Straße 24 und Schsneb Weiteres außer an jedem noch an einem dritten Donnerstag, Nachmittags geen, sein. er zu anderen als den vorbezeichneten drei Tageszeiten das Mu seum für rn nr, benutzen 3 unn , sten . ir gierung. Rath von Sal⸗ Schellingstraße oder den Dr. Wi = seums gebäude selbst, zu wenden. e n r n n, Berlin, den 26. Oktober 1868. Die Verwaltung des Königlichen landwirthschaftlichen Museums.

Ziegel⸗

den mit der Post nach Rußland einzuführen den Päckereisend zwei gleichlautende Deklarationen in deutscher e gg h ng beigefügt werden! welche nicht nur wie bisher maßgebend war

Werthe derselben genau bezeichnen, sondern au Gewicht der Gegenstände . ö

Schwerin, den 23. Oktober 1868. Der Ober⸗Post Direktor.

Nicht amtliches. Berlin, 27. Oktober.

Breußen.

rische Meldungen in Gegenwart des Gouverneurs und des Kom⸗ mandanten, und hierauf den Vortrag des Eivil Kabinets ent. . ee l n . , Hesandten in Wien, n Werther, und dem 5 dziwi ö / n Fürsten Boguslaw Radziwill Heute, nahmen Se. Majestät der König die 4 träge des Polizei-Präsidenten und des . Grafen von der Asseburg entgegen, empfingen militärische Meldungen in Gegenwart Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen August von Württemberg, sowie des Gou ver neurs und des Kommandanten, nahmen die Orden des verstor. benen Generals der Infanterie a. D. von Puttkammer auß den Händen dessen Sohnes, des Rittmeisters a. D. und Ritter gutsbesitzeßs von Puttkammer entgegen und ließen Sich ven dem Chef des Militär- Kabinets, General von Tresckow, und dem Unterstaa s. Sekretir von Thiele Vortrag halten. ö. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz traf, der Schles. tg.« zufolge, am Sonntag, gegen 16 Uhr Vormi tags, in Begleitung des Grafen Schaffgotsch, von Koppitz in Grottkan ein und wohnte zunächst dem Gottesdienste in der evangelischen Kirche bei. Hierauf begab Sich Se. Königliche Hoheit nach dem Bahnhofe, wo in den Warté-Salons die Vor. stellung des Off ö,, der in Grottkau stehenden reitenden Abtheilung des Schlesischen Feld- Artillerie⸗ Regiments Nr. 6 der Spitzen der städtischen Behörden und anberer Persone stattfand. Beim Erscheinen Sr. Königlichen Hoheit wurden Böllerschüsse gelöst und die Kapelle des Artillerie Regiment , mit 6 ergnungbmarsche von Meyer. Nach dem Dejeuner erfolgte die ; önigli 3a . folg Abreise Sr. Königlichen Hei der Durchreise durch Brieg wurde Se. Könialiche Hoheit auf, dem Bahnhofe von dem ö von ö ( und dem Bürgermeisler Pr. Riedel empfangen. Die Mitglieder der ö der Neisse Brieger Eisenbahn? Gesellschaft geleiteten Um 3 Uhr Nachmittags traf Se. Königli e Hoheit der Kronprinz auf dem reich dekorirten Dah: nf . . . mer ein, um Sich zum Herzog von Ratibor nach Schloß Rau den zu begeben. Se. Königliche Hoheit wurde am Bahnhof 1 , . . ., bestieg unter wiederholtem Hurrahru reich versamme ki le Her . en Einwohnerschaft die Her .

Bei der im 9. Oppelner fundenen Ergänzungs ⸗Wahl

n , , , tg. ö i : eordnetenhause ist der bisherige , Kreisgerichts⸗Direktor . ö.

Neustadt O. S., wieder gewählt

Hannover, 25. Oktober. Die heutige 10. Sitzung des an ob er schen Provinz al- Sen d' rl t ß vil ce . J Uhr . den Landtags ⸗Marschall, Grafen Münster, eröffnet. m Ministertische befand sich ein Re ierungs⸗Kommiffar; später erschien auch der Ober⸗Präsident Graf Gtto zu Stolberg mit mem Zööeiten Regierungs- Kommissar. Nach Verlesung des ,, voriger Sitzung erhielt zuerst Landrath v. Bothmer as Wort zu einer persönlichen Bemerkung. Derselbe beschwerte sich darüber, daß ihm bei der Debatte über die Organifations · Vorlage am Sonnabend durch den Schluß der Nebatke tro . Berechtigung als Mitglied des bett. Ausschusses, das ort ahgeschnitten sei, und erklärte, seine Stellung niederzuy⸗ egen. Der Redner verließ hierauf sofort den Saal, welchem

Beispiele v. Korff Schleppenburg. Vice Land ·Marschall R. v. Ben⸗

mi e, nn. ö. d. Decken,

Hantelmann über diese Angelegenhei hatten, wurden Petitionen an . . r,, glieder der Gemeinde Neustadt. ltenhäusen für die Vereinigung mit der Stadt Celle und eine andere gegen die Vereinigung. 266 an greg der Landtag zur dritten Lesung des Regula ö. . ie Organisation der Verwaltung des provinzialstän⸗ ischen Vermögens und der provinzialständischen Anstalten über.

worden.

Abg exeist; Se. Excellenz der Staats-Mini ini Ibge— . = er u des Königlichen Hauses, Freiherr von Schlein 5 . Din fer

In der Spezialdiskufston stellte v Borties d 1. Zahl der Ausschußmitglieder von 12 auf 9 . ,,

den Inhalt der Sendung nach der Anzahl der Gegenstände und dem eine Notiz über da.

Breuß Se Majest at der König empfingen gestern den Ober-Jägermeister 5 ö. . der Asshurg, besuchten die Kunst Ausstellung, nahmen milit!!

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Strenge brachte den Antrag ein, zum 5§. 3 hinzuzufügen; »12 Mit—⸗ 5 2 vom Landtag aus seiner Mitte gewählt werden.

An der Diskussion betheiligten sich von Lenthe 1. v. Borries, v. Bennigsen, v. Rössing, Ellissen, Stegemann, Miquel, von Hammerstein, Hantelmann, v. d. Brelie, Strenge, Adiche und Redeker. Bei der Abstimmung wurde der v. Borries'sche Antrag wie der von Strenge abgelehnt, die Paragraphen 1—12 und die Nr. J. zum Begleitschreiben da⸗ gegen ohne Diskussion angenommen,

Nach einigen Worten v. Lenthe's II. und Fromme's wurde auch die Nr. il. zum Begleitschreiben und demnächst das Re⸗ gulativ mit den beschlossenen Aenderungen einstimmig ange⸗ nommen.

Der zweite Gegenstand der Tages-Ordnung, Reglement über die Mitwirkung der Provinzialstände bei dem Landstraßen— und Gemeindewegebau, mit den Ausschuß⸗Anträgen wurde auf Wunsch des Reglerungs⸗Kommissars für die nächste Tages Ordnung bestimmt, und zum dritten Gegenstande: Reglement für die Verwaltung der Landes Irren ⸗Anstalten, Taubstummen Anstalten, der Blinden⸗Anstalt und der ständischen Bibliothek übergegangen. ;

Durch das vorliegende Reglement werden die drei Landes- Irren-Anstalten zu Hildesheim, Göttingen und Osnabrück, so— wie die Bibliothek der vormaligen allgemeinen Ständeversamm⸗ lung zu Hannover dem provinzialständischen Verbande als Eigenthum zur Verwaltung und Unterhaltung überwiesen; ferner die Unterhaltung und die Leitung der drei Taubstum⸗ men⸗-Anstalten zu Hildesheim, Osnabrück und Stade und der Blinden ⸗Anstalt zu Hannover demselben Verbande übertragen.

An der Diskussion betheiligten sich v. Borries, Miquel, Rasch, Ellissen und Rössing. Die Vorlage wurde angenommen.

Der 4. Gegenstand der Tages⸗Ordnung, Schreiben, betr. den Entwurf eines Gesetzes über Aenderung der hannoverschen Landes⸗Kredit⸗Anstalt, führte zu einer lebhaften Debatte, an wel⸗ cher, nachdem v. Lenthe J. beantragt hatte, die Vorlage an eine Kommission von 9 Mitgliedern zu verweisen, Stegemann, Schmidt⸗Fallingbostel, v. Borries, Rasch, v. Holleufer, Miquel und v. Rössing sich betheiligten. ö

Der Antrag v. Lenthe's wurde schließlich angenommen.

Nachdem für v. Bothmer Stegemann in die Zwölfer⸗ Kommission gewählt und ein Regicrungsschreiben mitgetheilt war, nach welchem für v. Harling der Ersatzmann v. d. Wense⸗ Oldendorf einberufen ist, schloß mit der Feststellung der Tages—= Ordnung auf Dienstag 1 Uhr die heutige Sitzung um 4 Uhr. Die Tages-Ordnung der nächsten Sitzung ist folgende: dritte Berathung des Reglements über Verwaltung der Landes— Irren⸗Anstalten ꝛ., Reglement über Mitwirkung beim Land⸗ straßen⸗ und Gemeinde⸗Wegebau; Denkschrift, die Organisation der Regierungs-Behörden betr.; Schreiben, die aus dem Pro⸗ vinzial⸗Fonds für die Irren · Anstalt zu Osnabrück anderweit zu leistenden Ausgaben betr.

Rendsburg, 26. Oktober 1868. Die heutige 11. Sitzung des schleswig -holsteinschen Provinzia!-Landtags wurde von dem Landtags Marschall um 12 Uhr eröffnet.

Das Protokoll der vorigen Sitzung ward verlesen und genehmigt. ö.

Der Landtags⸗Marschall zeigte den Eingang von Petitionen an, unter welchen die meisten auf Ersatz erlittener Kriegsschäden und , , . gerichtst waren, zwei, resp. aus Itzehoe und Rendsburg, Abänderungen der ständischen Verfassung, zwei fernere Petitionen, resp. aus dem Dänischwohlder Güterdistrict und dem Dorfe Loit, eine anderweitige Zusammensetzung des Landtages und Gewährung der erforderlichen Geldmittel für denselben beantragen. Das Dorf Hohenwestedt und vierzehn umliegende Dörfer bitten, daß baldthunlichst wieder in Hohen⸗ westedt ein eigener Verwaltungs Beamter angestellt werde, und eine größere Anzahl von Bürgern und Einwohnern in Rends— burg petitionirt, daß die Stadt Rendsburg dauernd zum Sitz des Landtags bestimmt werden möge.

Der Tages⸗Ordnung gemäß, wurde sodann zur Wahl eines Ausschusses behufs Begutachtung des Entwurfs eines Gesetzes, die anderweitige Regulirung des öffentlichen JImmobiliar⸗Feuer⸗ Versicherungswesens der Provinz Schleswig-Holstein betreffend, geschritten. Dieser Entwurf geht in der Hauptsache dahin, daß für den ganzen Umfang der Provinz Schleswig-Holstein eine auf Frei⸗ willigkeit und Gegenseitigkeit gegründete öffentliche und mit Korporationsrechten versehene Feuer ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft für Gebäude errichtet werden und diese ein provinzial⸗ ständisches Institut bilden soll; in Verbindung damit sollen die seitherigen Immobiliar⸗Versicherungs⸗Anstal⸗ ten, respektive für die Aemter und Landschaften, die Städte und die Landkirchen aufgehoben werden. In den Aus—⸗ schuß wurden gewählt: Schmid Schleswig, Mesmer⸗Saldenn Annenhof, Gätjens Pinneberg, Martens Neu⸗Nordsee, Dohse Groß⸗Buͤchwald, Godbersen Bargum, Warburg

Altona. Es folgte die Schlußberathung über den Entwurf einer ,,, den Landtag. Nachdem der Berichterstatter, Bokelmann⸗Rethwischhöhe, sich über die gestellten Amendements geäußert, ward zur Abstimmung eschritten, welche ergab, daß der vorgelegte . ntwurf mit den von dem Ausschuß ünd dem Abgeordneten Hederich ⸗Büstorff gestellten Amendements angenommen ward, während die übrigen gestellten Amendements abgelehnt wurden. Von dem Abgeordneten Wiggers-Rendsburg, welchem sich Bokelmann ⸗Rethwischhöhe anschloß, wurde schließlich der Wunsch geäußert, daß baldigst auf die Veröffentlichung der Landtags- Verhandlungen Bedacht genommen werden möge, welchem An⸗ trage der Landtags⸗Marschall thunlichst entsprechen zu wollen Ie, ee, . nächste Sitzung wurde auf Mittwoch, den 28. d., anberaumt.

Cassel, 26. Oktober. Die Rede, mit welcher der Land⸗ tags⸗Kommissar, Ober⸗Präsident von Möller, gestern den Kom⸗ munal-⸗-Landtag eröffnete, lautet:

Meine Herren! Im Namen der Königlichen Staats⸗ 8 heiße ich Sie willkommen zum ersten Kommunal—⸗ Landtag des Regierungs⸗Bezirks Cassell Es muß Ihnen zur hohen Befriedigung gereichen, daß dieses Land durch das ver— trauende Wohlwollen Sr. Majestät des Königs schon so bald nach den großen Ereignissen des Jahres 1866 ein einflußreiches selbstgewähltes Organ zur Vertretung und Wahrnehmung seiner besonderen Interessen erhalten hat. Sie, meine Herren, über—⸗ kommen dadurch bedeutsame Rechte, aber auch ebenso große Pflichten. Ueben Sie dieselben so, wie es zum Heil des Vaterlandes und zum Nutzen dieser Landschaft gereicht. Es werden Ihnen ver⸗ schiedene Vorlagen zugehen, über welche die Regierung Ihren Rath und Ihre , . wünscht, unter andern, von Gesetz⸗ Entwürfen über die Landeskredit⸗Kasse, über die Aufhebung des Jagdrechts auf fremdem Grund und Boden, über die Auf⸗ hebung der Trauungssteuer und mehrere andere. Vor Allem aber wird Ihre Aufmerksamkeit durch einen Plan zur Organi⸗ sation ständischer Selbstverwaltung in Anspruch genommen werden, welcher das Eigenthum des kommunalständischen Ver⸗ . h dem vormaligen kurhessischen Staatsschatz zur Grund⸗ age dient.

Mit diesem Organisationsplane werden zugleich die Nach⸗ weisungen über die Bestandtheile des ehemaligen Staatsschatzes, wozu auch die landständische Hauskasse gehört, sowie Regle⸗ ments und Etats über die Verwaltung der aus dem Kommu⸗ nal⸗Fonds 6 unterhaltenden Anstalten zu Ihrer Beschlußnahme kommen. Sie werden den rechten Weg zur ersprießlichen Ord⸗ nung dieser Angelegenheiten zu finden wissen.

Soviel Sie zu Ihren Arbeiten meiner Mitwirkung bedürfen, stelle ich sie Ihnen bereitwillig zur Verfügung. Es wird meine größte Freude sein, Hand in Hand mit Ihnen, das Wohl dieses schönen Landes fördern zu können.

Indem ich Ihnen mittheile, daß Se. Majestät der König zum Vorsitzenden des Kommunal⸗Landtages den Vice⸗Mar⸗ schall Freiherrn Woitz von Eschen und zum Stellvertreter der Ober-Regierungs⸗Rath von Bischoffshausen zu ernennen geruht haben, daß Herr von Woitz aber zu meinem Be⸗ dauern zur Zeit durch Gesundheits⸗Rücksichten an der Ueber⸗ nahme der Geschäfte gehindert ist, erkläre ich den ersten Kom munal Landtag des Regierungs⸗Bezirks Cassel für eröffnet.

Nach dem Schlusse der ersten Sitzung hatte der König— liche Kommissar, Ober-Präsident von Möller, die Mitglieder des Landtags zu einem Diner im Hotel Schirmer versammelt.

Die zweite Sitzung des Kom munal-Landtags wurde heute Vormittags um 11 Uhr in Gegenwart von 56 Mitgliedern durch den Stellvertreter des Vorsitzenden, Ober⸗ Regierungs⸗Rath von Bischoffshausen eröffnet. Zunächst wurde das Protokoll der gestrigen Sitzung verlesen. .

Darauf zeigte der Vorsitzende an, daß ihm Seitens des Landtags⸗Kommisarius mehrere, der Versammlung zur Be— rathung mitzutheilende, Schriftstücke zugegangen seien und schlug vor, dieselben ihres umfangreichen Inhalts wegen einem Aus- schuß zu übergeben, welcher alsdann über die weitere Behand⸗ lung derselben und namentlich darüber, was davon gedruckt in der Versammlung zur Vertheilung kommen sollte, Vorschläge zu machen haben werde. Die Schriftstücke waren: Entwurf eines Reglements für die Verwaltung der Landes-⸗Hospitäler Haina und Merxhausen, der Land-Krankenhäuser zu Cassel, Fulda, Hanau, Rinteln und Schmalkalden und der Landes⸗ Bibliotheken zu Cassel und Fulda, Nachweisungen über den Stand des Staatsschatzes und der landständischen Hauskasse, Etats über die Kosten des Landwegebau-Personals, und über die Kosten zur Unterhaltung der durch Staats⸗ waldungen führenden ausgebauten Landwegestrecken und Uebersicht über die zu bewilligen den Unterstützungen des Land— wegebau⸗Etats für die Landes⸗-Hospitäler, die Land⸗Kranken— häuser und die Landes⸗Bibliotheken.

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