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260 J ö — ö. —⸗ ; aben sind, wird zur Ausführumm ech r ; —ͤ ö hülfen«, und die Fortfetzung des Satzes bis zu »den Bau. Mitglieder von 15 auf 16 zu erhöhen. Fuchs schlug dagegen er J. nn e e. 3 56. . * 3 Weg elle 21 9 . der in der Provinz Hannover gültigen Kassen« c. zu streichen. Im 85. 5 soll hinter Wegebauten?! vor, die Anzahl der Mitglieder mit Ruch t, auf die Verant⸗ gemacht werden. ö n,, . usführung derselben erlaffenen Verordnün— eingeschaltet: „und die Erfüllung der an diese Bewilligungen wortlichkeit und den Geschäftsumfang des Ausschusses auf 20 Die Auggabe der Loose 1. Klasse dieser Lotterie wird ü ne öhm rhemn üsthe hahn bahn ar an eta geknüpften Bedingungen., am Schluß des Paragzaphen festzusezen. Dieser Antrag wurde mit eg gegen 33 Stimmen an. Seitens der Lotterie⸗Einnehmer nicht vor dem ersten Tage nach zu gewährenden, bisher aus der W funden af , n d , , n n,, ö. ö . , ,,. ,, r nem , , , , , beendigter Ziehung der 4. Klasse 138. Lotterie erfolgen vom 1. Januar 1868 an aus dem Provinzialfonds , . k n , m nn lein, uf orschlag des Präsidiums mit dem Namen, Reg assun gs; Berlin, den 65. Oktober 158 gen. 8. 2. Der Gesammtbetrag der jährlichen e,, , . ᷓ Erfordern dieserhalb die nöthige Auskunft zu gewähren.“ Ausschuüß n bezeichnet wurde, erfolgte. Die Feststellung des Königliche General ⸗Lotterie⸗Direktio Zwecke wird vom Provinzial Landtage mittelst deg gin 9 für diese Im §. 7 soll nach dem Vorschlage der Kommission hinter Resultats wurde dem Bureau überlassen. Dasselbe geschah mit n. 6 Innerhalb dieses Gesammtbetrages erfolgt die Ban g ie, dem ersten Satze folgen: »‚vorausgesetzt, daß unter Berücksich! der weiter stattgehabten Wahl des Eingaben-Ausschusses. — Angekommen: Se. Egcellen; der Wirkliche Geheime . 1 die einzelnen Wegeverbände, beziehung e. g Gh tigung des 8 41 des Wegegesetzes vom B. Juli 1851 in Folge Schluß der Sitzung 75 Uhr Abends. Nächste Sitzung Dienstag Rath, Prästent des Bündestänz, lern; TEöh— he. Geheime . 8 urch den ständischen Ausschuß, unter Berücksichtigung der der Leistungen der Wegeverbände behufs Unterhaltung oder 11 Uhr Vormittags. ö . ö , Der Erste Präsident des Kammergerichts, Wirkli che Gehe ten Zusagen und Ken Hehn n ifm s n Cie ialstände ertheil ollten in diesen ' munal-Landtags, welche der ellvertreter de or⸗ Ober ⸗Justiz Kath Pr. v — e Geheime 3. Zur ,,, . G ,,,, ; e Berlin, 28. Ok . r Fw . ich eine Zusammenstellung der bei d ö . ⸗ . G t ng da esultat der in gestriger haben Allergnädigst ., y 9 ö. mig Anträigs auf Veihlllfen zu Un Sen tr; , Tel i s e genf Zum Begleitschreiben ist beantragt: »Die Königliche Staats. Sitzung vorgenommenen heiden Ausschußwahlen, nrg don Wedell, Commanbrürdk's * 3 em Obersten 3 . , derjenigen Anträge, welche nach den BVedurfnissen Regierung zu ersuchen, daß ihrem Ausschuß beziehungsweise dem digt. In den Verfassungs / Ausschuß« waren gewählt: Zu— Regiments Rr. ZI, von den gursten er . . n gin . . 3. 16 den wirthschaftlichen Verhältnissen der Bau— Landes⸗Direktorium behufs Wahrnehmung ständischer Interessen schlag, Harnier, Weigel, Herrlein, Oetker, Hellwig, v. Milch⸗ bausen und Schwaz burg. Rudösst abt: Bud 39 ! urg Sonders⸗ kihunn d besch hrs andpunkte der Verwaltung aus als zur Berücksich zeitig von allen denjenigen generellen oder speziellen Anord. ling, v. Berlepsch, Prinz, Fuchs, v. Hutten, Braun, Thon, dem Major on Sch or! ͤhlauchten, sowie des Stra en? Von geeignet erscheinen. Es muß dabei die Lage des nungen der Regierungs-Behörden Kenntniß gegeben werde, Knobel, Lind, Bode, v. Wintzingerode, Rudolph, Hohmann und gischen Infanterie Re n, n MWarchirt dem 3. Thürin⸗ Keb GJ i. üherschlägliche Gesammt. welche geeignet sind, auf die Wahrnehmung der den Provinzial. Pfannstiel, und in den Eingaben -Alusschuß: Fuchs, Fink, Herr— , , . . 6 si . helle e s gar nec n r, ,,. ö. den . , in Wegesachen ertheilten Zuständigkeit eine Einwirkung i . , i n. ,, . vorn eh schwarzburgische ; ichtlich sein. Dem Ausschuf ö j . zu üben. . 64 ö er Vorsitzende davon Mittheilung, daß die vorläufige Geschäfts⸗ . ö. ö zweiter Klasse; dieser Anträge, exentuell i ick erali gn en in ö Sämmtliche Paragraphen nebst den Ausschuß Anträgen, Ordnung mit den vom dandttige in der ersten Sitzung be— à la suite des Generalstabes und glue m juan 88 Hebe nan ege ene gef, fe , ö e . . 3 ö 3 in n n. ö. 9 . * * nf . ec, then g. ö des Herzogs von ; ; 5 in, usse unbenommen, auch aus eigener Initiati . ommissar bei S§. 5 dieselben Bedenten wie bei 8. ommissars erhalten habe.
J , 66h dunn, nn J n e dn, mn, mn, , fan, nn,, , rnestinischen Haus⸗ . lungsbl f ; 5, estellte Verthei⸗ uf — h t k mi nahme dreier — I), rderung zur Wa von n . e, w n g g r nn Freiherrn , ma 3. ihr e inen, arg, 5 a Ten, Hrafser en daß er bei der großen Dehnbarkeit der beschlossenen Aenderungen eines Ausschusses zur Mitwirkung bei Vertheilung von Land⸗ zregintents Nn Fé, und Pen on he n, n, Infanterie. den die auf diẽ mm mn ge n, gn isn, desellben mer. nicht in der Lage sei, über die Aufnahme des Entwurfs bei lieferungen in Mobilmachungsfällen; Wahl der Bezirks— von Schwarz burg Rudolst abt Ter hin ö . . des Fürsten sammtbeträge an ständischen Beihülfen mn 56 treffenden Ge⸗ der Königlichen Regierung eine bestimmte Erklärung abzugeben. Kommiffion für die klassifizirte Einkonimensteuer betreffend, von Sachsen Königlicher Hohäst verliehenen Mid ,. überwiesen . und von diefen den Vaukassen der . Hierauf ging der Landtag zum zweiten Gegenstande der 3) Einrichtungsplan für ein zu errichtendes Blinden-Institut — Klasse des Jaus Cideng a wl n n 6 reuzes erster ziehung weise Gemeinden zugeführt, um gemeinschaftlich 3 . Tagesordnung über, dritte Berathung des Reglements für die wurden nunmehr auf Vorschlag des Präsidiums dem Ver— nehmigung Ju ertheilen Falten Allerhöchstihre Ge⸗ r enen er Gar sichtig: unter vorschriftsmäßiger Aufbsicht wee. . Verwaltung der Landes-IJrren⸗Anstalten, der Taubstummen⸗ fassungs ⸗Ausschuß zur Berathung überwiesen. Nachdem der
„ultahdilen Behörden zum Wegebau bestimuiungszngig vhm Anstalten, der Blinden -Anstalt und der ständischen Bibliothek. Vorsitzende noch die Erwartung ausgesprochen hatte, daß letz— 8 D ben Leh, ee Sämmitliche Paragraphen wurden der Reihe nach mit den terer bald möglichst seine Thätigkeit beginnen möge, wurde die Per sonal Veränderungen aus dem Prõrinz lf ,, Recht zun die Ausführung der . vom Ausschuß vorgeschlagenen unerheblichen Aenderungen und Sitzung um 126 Uhr geschlossen. — Die nächste Sitzung ist Offiziere, Portepee⸗Fähnri ; durch ihre Organe zu etn rn i, , und Wegebauten darauf das ganze Reglement ohne Diskussion angenommen. noch nicht bestimmt. 2 pee Fähnriche 2c. A. Ernennungen / zux Kenntniß des Ober WBrä ide etwaige Erinnerungen darüber Es folgte nunmehr in der Tagesordnung das Schreiben, ; ) r ; ngen und Versezungen. Ben 22. Okto ber! M r- Präsidenten zu bringen, eventuell nve . . . ö Wiesbaden, 27. Oktober. Die 6. Sitzung des Kom⸗ Naior, und eigtsm. Stabseff. im Homm. Huf. Inh inch ttf ö 1 . J betreffend die künftige Organisation der Regierungsbehörden, mungal-Landtags (über welche bereits in der gestrigen Num— Ku gits. auf drei Keonat, vom ö. rotz iber * 16, zent ccf Beihlllfen n , n, welche nach der , . , 6 ind das mer ein kurzer telegraphischer Bericht mitgetheilt war), wurde ö lh die Verwaltung der Domänen und Forsten und da gestern Nachmittags 3 Uhr vom Landtags⸗Marschall Winter
Statt 3jährig soll Sjährig und statt »zu gleichen Zwecken« zu sitzenden, Ober-Regierungs-Rath von Bischoffshausen, in
Reit ⸗Institut kommandirt. Ackermann ort. Fä 8 jährlich ei lenbürg. Füs. Regt. Nr. Sh, zum See Ct bell t d nr em rr, fn schcss, ahi iich eine 1 Ober -Steuer- Kollegium zu Hannover zu einer Behörde zu eroffnet. Anwesend war ein Regierungs-Kommisfar. Der
wehr. Den 23 Ottober. Borke) Vice⸗Feldw K 66 ; ini ĩ b d d Fei r ; z * . Landw. l g u vereinigen, Y die sechs Landdrosteien aufzuheben und an deren ; ñ . 9 ö. Lt; der Res. des 1. Ostyr. Gren. ünd Gemeinden und g 2. ung Stelle drei Regierungen zu errichten, welche die Kompetenz der w ,, ö 6 , ,. K g ö, 1 a . J . von dems. Bat., Falls der ständische Ausschuß t ; bisherigen Landdrosteien unter Zulegung der Volksschulsachen kesung ö Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitzung B. Ad fch ie ds bewilligungen J Nr. 41, befördert. dem die Einsicht von Baurechn un ssung fi sollte, außer- erhalten sollen. Neubourg beantragte Ueberweisung an eine theilts der Vorsitzende weiter mit, daß die Minister des ö. feld Ob. Ct. a. D., zuletzt Major ind eüatzm ö v. Hirsch⸗ Vermittelung des Ober. Praͤsid n solche durch Kommission von 12 Mitgliedern, welche Zahl derselbe indeß und der Finanzen 1960 Thlr zur Vestreifung der Kosten des Kür. Regt. Nr. 5, mit seiner Pens. und der Unif . 9 ö . Minimal Sei B später auf 9 reduzirte. Nach einer längeren Diskus—⸗ Landtags zur Disposition gestellt hatten mit dem Ersuchen Fisp, gestellt Bei der Lanz ißehr. Ben Gt koerd gs, gr ö , , , . . ston, an welcher fh d. RNöffitg, Nienburg v. Dam. Knee Erstattung! bie Beschluüßfaffting zu veranlassen. Ber . . Ehm s. Rat. Hildesheim) 3. Hannov. gan dw? Jkerlz y Kinn urchschnitte Sollten 35 . merstein, v. Borries, Behnes, Miquel, Buddenberg, Hunde— kee. Erlaß wurde dem Ausschuß für Petitionen zur Be— 9 der schlichte Abschied ertheilt. K ö . t diesen Jahresdurchschnitt ih: winkel, hr. Nordbeck und von Lenthe U. betheiligten, gut achtung überwiesen. — Ser Praͤsibent Winter überreichte zeriwendet gehliebenen Mulka berrgdtellährigeg, Beriode üiher Hen un. erfolgte die Annahme des Neubourgschen Antrages und ine Petition des Cisenbahn-Koömites zu Biedenkopf, betreffend N icht amt li ch es. . e n, ö , fer le keel n e ne nach . der Tagesordnung der Schluß der Sitzung den Bau einer Eisenbahn. Diese und eine dͤhnliche von
; erfügt werden. en in um r. üb f 4 ; * ; Preußen, Berlin, 28. Oktober. Se. Köniali Miguel erläuterte als Berichterstatter des Ausschusses d: Tages Ordnung für Mittwoch Üalhr. l 3. BVerathung des ö nr ger gens nn ff , . Hoheit der Kronprinz traf, der »Schies. tg. *uf .. iche von die sem. gestellten Anträge? lch erst . , , . Reglements über diz Mitwirkung bei den Landstraßen und gabe der Tagesordnung, erfolgte die' Wahl eines Ausschusses Sonntag, Nachmittags um 35 Uhr, begleite; ö ö. see, Absatze des S. 2 hin ker den Mer her zahin geht; im BHemeindewegebgu; 2) Schreiben vom 1. Oktober, die Ver Don 7 Mitgliedern für die Vertheilung der Landlieferün— Marschall Grafen zu Eulenburg und dem persönlichen 6m Hof schalten: -der vom Provinzial⸗Landtage . , . . wendungen aus dem Propinziglsonds für Landstraßen und gen im Fable einer Mobilmachung, sodann die Wahl von Haußtmann von Jasmund, in Fauden ein und fuhr . Der zweite Antrag enthält e e r fe fllten Grundscitze . Gemeindewege mit den Ausschüß Anträgen, 3 Schreiben vom ö Mitgliedern und 3 Stellvertretern der Bezirks Kommisston festlich beflaggten Ort in das Schloß, wo i g neben wie weit der Ausschuß berechtigt ist, . a em . 2 3 17. Oktober, die auß dem Provinziglfonds für die Jrren Anstalt für die kiassifizirte Einkommensleuer. Hicrauf wurde zur Be— der Herzoglichen Familie empfangen wurde.“ Um 5 Uhr fand . . der Wegeverbände . , in e n g , . rathung des Entwurfs eines Fischerei⸗Polizei⸗Gesetzes für den , ĩ j . Umfang der Rheinprovinz und des Regierungs⸗Bezirks Wies—⸗
daselbst das Diner statt. chern, bleibt der zial Landtags vorbehalten. Vis 0 schichte und Alterthümer zu Stade, sowie der naturforschenden Faden (bergl. Rr. T4 d. Bl) geschritten, welcher auch der ftell⸗
— Nach den beim Ober ö , e, . gangenen euch ühten i Ter e n ö. J einge⸗ . Betrag von .... bis 50, 000 Gesellschaft in Emden betr. vertretende Landtags ⸗Kommüissar, Regierungs⸗Präsident v. Diest, Racht zum , bh ült den Wipes . a« in der Hie 1 ö Cassel, 26. Oktober. Die 3. Sitzung des Kommunal ⸗ beiwohnte. Forstmeister Roth aus Wiesbaden erstattete Namens den Tage wider nach ln ni, , g , am folgen⸗ , §§. 1 und 2 wurden mit den Veränderun en = Landtags wurde in Anwesenheit von 57 Mitgliedern durch des Ausschusses den Bericht unter Befürwortung verschiedener Dampftan onenbool * Th bene i en X64 36 ö. . 6 . . den Ober Regierungsrath von Bischoffshausen um 6 Uhr Modifikationen des Entwurfs. Die Versammlung beschloß, im in Galatz angekommen. n, m, . gn, ö. der Ausschuß die Z Abends eröffnel. Nach Verlesung des Protokolls der gestrigen 85 des Entwurfs zu ?7hinter⸗ Geräͤthe. einzuschalten: und staͤndige
Dana ghet, 2, Pts k er »Ober⸗Präsident⸗ Sitzung kündigte der Vorsitzende den Eintritt mehrerer neuen Vorrichtungen zum Fischfang«, ferner den 8. 4 zu streichen; han over sch 32 IDitober. Die heutige 11. Sitzung des ver hun? lon« einzufügen »und Mitglieder an, deren Legitimationen an den Legitimations⸗ statt dessen zu setzen: »Die Bestimmungen des vorhergehenden vom ,,,, n, wurde um 14 Uhr berlih en« und am Ende: ‚und g Prüfungs⸗Ausschuß abgegeben wurden. Eine vom Lande Paragraphen finden auf den Betrieb der staatlich konzessionirten gierung. The 3 Grafen Münster, eröffnet. Am Re— . ö unter der von den Obri rath von Schrötter eingesandte Zusammenstellung meh. Fischzücht-Anstalten keine Anwendung.“ Der Antrag des Aus= en n, , Holen ö. sich zwei Regierung · Kommisscrre. 6 ö. den Wegeverbänden h. ort rerer Desiderlen aus dem Kreise Hanau überwies schusses, im §8. 6 das Strafmaß von 50 auf 100 Thlr. und . nn ei Eingang mehrerer Peüttionen innt⸗ 9. iguel befürwortete die Der Ftegierungs. die Versammlung an den zu wählenden Eingaben⸗-Ausschuß. — von 6 Wochen auf 3 Monate zu erhöhen, fand nicht die Zu⸗ , . . ö. tag in die Tages. Irdnung ein! Pen 6 mi . e A Sch m n Hiernächst wurde das vom Bureau festgestellte Resultat der in stimmung der Versammlung. Dagegen beschloß dieselbe zu Yin ier en wn dg . ö. bildete das Reglement, betreffend die h ö der verstoßen, de ; der vorigen Sitzung vorgenommeneen Wahl des Geschäfts.Ord z 7 den Zusatz: Hierher ist jedoch nicht zu rechnen, wenn durch , . Cefe dt ö ei dem Landstüaßen⸗ und Gemeinde— ö, onne die edenken anseh ; . veröffentlicht. Gewählt waren: v. Milchling, Aufräumung von Bächen und Gräben in. Nothfällen Fisch⸗ i rwe s sselhe . 4 ; . müsse er ipfehlen 3. ellwig, Harnier, v. Kutzleben, Oetker, Herrlein, v. Berlepsch, laich zerstört wird so wie diejenigen Zerstörungen des Fisch⸗ die if bernte fe pri , n, men . März 1868, betreffend g, Br. Mü stheim und Bode. Zum ersten Gegenstand der Tages⸗-Orde laichs, die im landwirthschaftlichen Interesse bei Umbau von ,,, . 500 000 Thlr. an! den en, Rasch und Jäedecker für die nung: Ausschußwahl zur Vorberathung der Grundzüge eines Gewässern und Herstellung von Bewässerungs⸗-Anlagen entstehen.« 446 und zwar intẽ Besor dert 1 e fs nm be; Gesetzsamml. wurden dieselben einstimmi Regulativs für die kommunalständische Verwaltung, beantragte Der weitere Zusatz, nach welchem die Fischereiberechtigten zu . . in §. 2 getroffenen Bestimn men end alf 9 t ĩ . von Hutten, im Hinblick auf die Eintheilung der Landtags einem Widerspruch gegen solche Fluß- und Bachregulirungen
estgesetzt. hierdurch Zu S. 4 hat die Kommisston begntragt, im zweiten Satze Mitglieder in 4 Stände, die festgesetzte Anzahl der Ausschüß⸗ und Entschädigungs-Ansprüche nicht berechtigt sein sollen,
hinter y einzuschalten vom Ausschusse beidilligten ! 5333 *