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deihen verdankt, zu erschüttern oder aufzulösen, ehe ö lebensfähige und Erfolg verspre * Institutionen geschaffen sind. Meine Regierung er— kennt es aber namentlich im Hinblick auf die Ver— größerung der Monarchie und in Berücksichtigun eines vielfach hervortretenden Strebens als ihre Auf⸗ gabe an, diejenigen Zweige der öffentlichen Thätig⸗ keit, welche nicht dermöge eines unmittelbaren Staats⸗ Interesses der Leitung und Fürsorge der Stagts— Behörden nothwendig vorbehalten bleiben müssen, allmählich geeigneten provinziellen und kommunalen Körperschaflen zu selbstständiger Wahrnehmung zu überweisen. Sobald diese Körperschaften mit ent— sprechenden Verwaltungs⸗Organen ausgestattet sein werden, wird die Gesetzgebung auf den einzelnen Gebieten des Staatswesens den Kreis ihrer Wirksam— keit, je nach den zu machenden Erfahrungen, zu er— weitern haben. 3

In mehreren der neuen Provinzen ist die Her— stellung solcher Verwaltungs⸗Organe angebahnt. Um den Boden dafür auch in den alten Provinzen zu bereiten, ist vor Allem die Fortbildung der Kreis⸗ Verfassung erforderlich. Meine Regierung wird Ihnen einen dahin zielenden Entwurf vorlegen.

Eine Reihe anderer wichtiger Verbesserungen der Gesetzgebung soll durch Ihre Mitwirkung zur Aus—

ührung gelangen. * ö en chriften über die Erwerbung und den

Verlust der Eigenschaft als preußischer Unterthan i fn im . mit der Gesetzgebung des Norddeutschen Bundes einer neuen Regelung. Behufs Regelung der Kommunalverhältnisse in der Provinz Schleswig⸗Holstein werden Ihnen Gesetz⸗ Entwürfe über die Verfassung und Verwaltung der Städte und der Fleckensgemeinden zugehen. Meine Regierung widmet der inneren und äußeren Entwickelung der Volksschule unausgesetzte Pflege und erwartet vertrauensvoll Ihre Zustimmung zu den Gesetzentwürfen, welche die äußeren Verhältnisse der Volksschule und der Volksschullehrer betreffen. In besonderem Maße wird Ihre Thätigkeit für die Förderung der Rechtspflege und einer die ganze Monarchie umfassenden Rechtsgemeinschaft in Anspruch genommen werden. Es werden Ihnen Vor— lagen zugehen über die Anstellung im höheren Justiz⸗ dienste und über die juristischen Prüfungen, ferner der Entwurf eines Exproprigtionsgesetzes eine Vor— lage wegen der vom Handelsstande dringend gewünsch⸗ ten Aenderungen der Konkurs ⸗Ordnung, Vorschläge zur Reform der Hypotheken- und Subhastations⸗Ordnung. Zur einheitlichen Regelung der Jagdpolizei im ganzen Umfange der Monarchie sind Gesetzentwürfe

vorbereitet. .

Durch den Abschluß einer revidirten Rhein— schiffahrts-Akte ist für den Verkehr auf einer der nr e. Wasserstraßen eine neue völkerrechtliche Grundlage gewonnen. Meine Regierung wird Ihnen den Vertrag zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorlegen.

Es gereicht Mir zur Beruhigung, daß der Noth⸗— stand, welcher im vorigen Jahre einen Theil der Provinz Preußen heimgesucht hat, durch die Anord— nungen, welche mit Ihrer Zustimmung getroffen worden sind, durch die hingebende Thätigkeit der Behörden und Korporationen, sowie durch die reichen

Erweise der , ,. l sn rr überwunden worden ist, und daß nach der diesjährigen ain ge Ernte in jener Provinz eine Wiederkehr ähnlicher Zustände für den nächsten Winter nicht zu besorgen ist.

Die Beziehungen Meiner Regierung zu den auswärtigen Mächten sind nach befriedigend und freundschaftlich. .

Die Ereignisse auf der westlichen Halbinsel Europas können uns zu keinem anderen Gefühle veranlassen, als zu dem Wunsche und zu dem Ver— trauen, daß es der spanischen Nation gelingen werde, in der unabhängigen Gestaltung ihrer Ver— hältnisse die Bürgschaft ihres Gedeihens und ihrer Macht zu finden.

Eine erfreuliche Uebereinstimmung in wachsender ‚. Bildung und Humanität hat der internationale Kon-

greß bewährt, welcher soeben in Genf die Aufgabe

gelöst hat, die früher festgestellten Grundsätze für die Behandlung und Pflege der Verwundeten in Kriege zu vervollständigen und auf die Marine aus. hoffen, daß der Augenblick fern sei, der diese Ergebnisse zur Anwendung

zudehnen. Wir dürfen

berufen werde. Die Gesinnungen der

Friedens bedürfniß

Störung erleiden, sondern auch von jenen Hem— mungen und Lähmungen wird befreit werden, welche grundlose Befürchtungen und deren Ausbeutung durch die Feinde des Friedens und der öffentlichen Ord— nung ihr nur zu oft bereiten. . Möge der Landtag, durchdrungen von jener Zuversicht, an seine Friedens-Arbeit gehen!

Sobald die Verlesung der Rede beendet war, trat der stell⸗

vertretende Vorsitzende des Staats-Ministeriums, Staats- und Finanz⸗Minister Freiherr von der Heydt, wiederum vor und erklärte auf Allerhöchsten Spezial-⸗Befehl den Landtag der preußischen Monarchie für eröffnet.

Se. Majestät der König verließen nunmehr unter, drei, maligem Hoch der Versammlung, welches der zeitige Präsident des Hauses der Abgeordneten von Forckenbeck ausbrachte, in Begleitung Ihrer Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der

Prinzen, huldvoll nach allen Seiten grüßend, den Weißen Saal. ö

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Die Enkeltochter des Geheimen Kommerzien Raths Frei⸗ Bertha Julie von

herrn von Diergardt in Viersen, Diergardt, so wie auch dessen dritten Enkelsohn Johannes von Diergardt, in den Freiherrnstand u erheben;

Dem Vorsitzenden der Direktion der C

Rang eines Rathes dritter Klasse zu verleihen;

Den Kreisgerichts-Direktor Schubert zu Goldberg in . gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Lauban zu versetzen, erichts⸗Assessor Bianchi in Kosten zum Staats ö.

Den Anwalt daselbst zu ernennen;

Den Bau⸗Inspektoren Schopen zu Cöln und Dieckhoff .

zu Bonn den Charakter als Bau⸗Rath,;

Dem praktischen AÄrzt E. Br. Gu mbinner in Berlin den

Charakter als Sanitäts⸗Rath; und

Dem Kaufmann Joseph Cassalette zu Aachen den Charakter als Kommerzien⸗Rath zu verleihen; so wie

Den bisherigen Stadtverordneten⸗Vorsteher, Kaufmann Schrimp ff zu Iserlohn, der von der dortigen Stadtverord⸗ neten⸗Versammlung getroffenen Wahl gemäß, als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Iserlohn für die gesetzliche sechsjährige Amtsdauer zu bestätigen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Wilheln Holfweg (in Firma Wm. Holl; weg u. Comp.) . Barmen unter dem J9. September 186 ö

ertheilte Patent

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung erläuterte, für

allen Seiten hin

Souveräne und das der Völker begründen die Zuver⸗ sicht, daß die fortschreitende Entwickelung des allge⸗ meinen Wohlstandes nicht nur keine materielle

andes Treble, in Hannover, Geheimen Regierungs⸗Rath Cammann, den .

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neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung zur Befestigung

von Perlen auf Kett⸗ und Einschlagfäden, ohne Jemand in

der Benutzung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.

Justiz⸗Ministerium. Der Gerichts ⸗Assessor To ll hierselbst ist zum Rechtsanwalt bei dem hiesigen Kreisgericht und zugleich zum Notar im De—

artement des Kammergerichts mit Anweisung seines Wohn. tzes in Zossen ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. Dem Musiker Alexander Dorn zu Crefeld

ᷣ : ist das Prädikat Musikdirektor verliehen worden.

GSaupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung wegen Einlösung der am 1. März 1868 fällig gewesenen Schatz⸗Anweisungen.

Von den am 1. März d. J. fällig gewesenen Schatz, Anweisungen vom 1. Juni 1867 sind mehrere noch nicht zur Auszahlung eingegangen. Die Besitzer derselben werden auf— gefordert, diese Schatz⸗Anweisungen, welche seit dem l. März d. J. nicht weiter verzinset werden, zur Vermeidung ferneren Zins⸗ verlustes baldigst nach Maßgabe unserer Bekanntmachung vom 14. Februar d. J. bei einer der Regierungs⸗Hauptkassen, oder bei einer der Bezirks Haguptkassen in der Provinz Hannover, oder bei der Kreiskasse in Frankfurt a. M., oder der Staats⸗ schulden⸗Tilgungskasse , . einzureichen.

Berlin, den 31. Oktober 1868.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Löwe. Meinecke. Eck.

Bekanntmachung.

Auf das unterm 23. März 1834 verbriefte 37 prozentige kurhessische Staatsanlehen von ursprünglich 1,365,850 Thalern soll ein weiterer Betrag von 105,060 Thaler abgetragen werden. In Folge der deshalb heute stattgefundenen Verloosung der be⸗ treffenden Schuldverschreibungen sind folgende Nummern ge—

zogen worden: Lit. A. à 1000 Thaler.

Nr. 2. 15. 25. 27. 29. 48. 107. 128. 148. 151. 165. 195. 211. 220. 232. 246. 274. 281. 292. 297. 3606. 309. 310. 356. 358. 362. 363. 366. 368. 369. 383. 389. 394. 395. 407. 445. 155. 481. 4682. 482. 490. 491. 496. 505. 506. 507. 517. 52. 524. 531. 536. 540. 541. 545. 559. 588.

Lit. B. à 500 Thaler.

Nr. 3. 13. 14. 46. 52. 98. 101. 110. 125. 129.

. 308. 312. 313. 520. 321. 331. 336. ¶ 348. 358.

. 368. 389. 393. 406. 407. 434. 436. . 498. 517.

. 528. 532. 536. 542. 547. 554. 556. 596. 602.

609. 615. 640. 646. 654. 667. 668. 687.

702. 705. 794. 809. 884. 938.

Lit. G. à 250 Thaler.

Nr. 28. 40. 74. 81. 96. 102. 107. 113. 146. 149. 154. 160. 168. 175. 177. 196. 243. 246. 252. 254. 261. 289. 297. 386.

Lit. D. à 100 Thaler.

Nr. 10. 17. 62. 70. 75. 81. 89. 100. 119. 148. 167. 187. 219. 232. 242. 243. 257. 263. 301. 308. 315. 316. 357. 369. 370. 375. 379. 394. 398. 409. 410. 413. 415. 421. 427. 425. 447. 471. 472. 473. 480. 494. 497. 509. 519. 547. 548. 556. 568. 575. 581.

Lit. E. à 50 Thaler.

Nr. 3. 5. 13. 20. 22. 28. 31. 51. 52. 57. 64. 91. 93. 99. 101. 110. 112. 116.

Es werden diese Schuldverschreibungen hiermit dergestalt kündigt; daß sie am 31. Dez em ber d. J. einzulösen sind.

n die Inhaber der Schuldverschreibungen ergeht daher die

Aufforderung, gegen Zurückgabe derselben, so wie aller dazu gehörigen Zins⸗Abschnifte und Talons an dem gedachten Tage die Kapital-Veträge, welche nur bis zu demselben ver— zinset werden, bei der Königlichen Regierungs⸗Hauptkasse dahier in Empfang zu nehmen.

Sodann wird noch darauf aufmerksam gemacht, daß nach⸗ folgende, durch Verloosung schon früher rückzahlbar gewordene f il erschreibungen jenes Anlehns noch nicht eingelöst sind,

mlich: I rückzahlbar am 31. Dezember 1866: Lit. G. Nr. 8 über 250 Thaler, D. * 19 und 5a4l, jede über 100 Thaler,

Y rückzahlbar am 31. Dezember 1867:

Lit. 2 Nr. 32 und 360, jede über 1000 Thaler, * ö * ö

.

E.

397 über 500 Thaler, 222 und 256, jede über 250 Thaler, 311.399. 433 und 5bl, jede über 106 Thaler, ö 23 über 50 Thaler. Kassel, am 23. Oltober 1865. Königliches g nn , sraftbtum von Moeller.

Berlin, 4. November. Se. Majestät der König . Allergnädigst geruht: dem Gencral Lieutenant von Gers. dorff, Commandeur der 2. Division, die Erlaubniß zur An⸗ legung des von des Großherzogs von Sachsen Königlichen *

heit ihm verliehenen Großkreuͤzes des Hausordens vom Weißen Falken zu ertheilen.

Per sonal Veränderungen.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛxc. A. Ern ennungen, Beförderungen und Verfetzun gen. Den 37 Oktober! Heusinger v. Waldegg, Major aggr. dem J. Westph. Hus. Regt. Nr. 8, zum Commandeur diefes Regts. ernannt. v. Specht, Pr. Lt. vom 1. Schles. Jäger ⸗Bat. Nr. 5, als Adjut. zur Insp. der Jäger und Schützen kommandirt. Kleedehn, Sec. Ct' vom 8. Brandenb. Inf. Regt. Nr. 64 (Prinz Friedrich Carl v. Preußen), von seinem Kom⸗ mando als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Hannover entbunden. Gr. v. Moltke, Sec. Lt. vom Magdeburg. Drag. Regt. Nr. 6, zur Dienstl. als Insp. Sff. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Hannover, Detert, Pr. Lt. vom Hohenzoll. Füs. Regt. Nr. 40, zur Dienstl. als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule zu Engers lemmandirt. Lentz, Major und. Abth. Commdtr. in der 8. Art. Brig. in gleicher Eigenschaft in die 3. Artillerie Brigade. Bausch, Major in der 11. Artillerie- Brigade und Vorstand des ÄArtillerie! Depots zu Wiesbaden, als Abth. Commdr. in die 5. Art. Bri ade, Reinhardt, Major und Comp. Chef in der 4. Art. Brig, als Vor⸗ stand des Art. Depots zu Wiesbaden in die 11. Art. Brig. — ver⸗ setzz. Gr. v. d. Groeben-Ponarien, Port. Fähnr. vom 7. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 44, zum 2. Brandenb. Drag. Regt. Nr. 12 versetzt. B. Abschieds Bewilligungen. Den 277. Oktober. Buchwald, Port. Fähnr. vom 4. Oberschl. Inf. Regt. Nr. 63, zur Reserve ent⸗ lassen. Wohlatz, pens. Wachtm. bisher im Garde⸗-Kür. Regt., der Char. als Sec. Lt. verliehen. Beamte der Militär -Verwal⸗ tung. Durch Verfügung des Kriegs-⸗Ministeriums. Sen 8. Ot. tober. Pu hl, Militär⸗Anwärter, als Pro viant-⸗Amts ⸗Assistent in Berlin angestellt. Den 22. Oktober. Galka, Zahlm. des 1. Bats.

1. Hannov. Inf. Regts. Nr. 74, der erbetene Abschied mit Pension bewilligt.

N icht amtlich es.

Preußen. Berlin, 4. November. Se. Ma jestät der König empfingen „die Vorträge des Ober⸗Hof⸗ und Haus⸗Mar— schalls Grafen Pückler und des Geheimen Kabinets⸗Raths von Mühler, sowie militärische Meldungen, bei denen unter Anderen betheiligt waren der General⸗Adjutant Sr. Majjestät des Königs, Graf Gröben-Neudörfchen, der Fürst zu Hohen⸗ lohe⸗Koschentin, der Herzog von Ratibor und FJürst Pleß, sowie die Genergle von Koblinsky und von Fabeck. — Am jz Uhr begaben Se. Majestät der König Allerhöchstsich nach der Schloß⸗ Kapelle zum Gottesdienst, der die feierliche Eröffnung der beiden Häuser des Landtages einleitete, welche Se. Majestät der König in Allerhöchsteigener Person vollzogen.

In besonderer Audienz empfingen Se. Majestät der König den Königlichen Gesandten bei der Hohen Pforte, Grafen von Brassier de St. Simon, und statteten der Gräsin von Bernstorff, . des Königlichen Botschafters in London, einen

esuch ab.

— In beiden Häusern des Landtags fand heute die erste Sitzung statt.

= Ueber die kirchliche Regelung der Stellung des katho— lischen Feldpropstes der Krmee und den Modus für die Besetzung dieses Amtes haben längere Zeit Verhandlungen mit dem päpstlichen Stuhle stattgefunden, welche vor Kurzem zu einem, die landesherrlichen Gerechtsame sicherstellenden Ab— schlusse gelangt sind. Um die Stellung des Feldpropstes in Beziehung auf die ihm nunmehr unmittelbar und ohne Dazwischenkunft eines anderen Bischofs zustehenden kirch— lichen Attributionen richtig zu kennzeichnen, hat das Ober⸗ haupt. der katholischen Kirche dem dazu ausersehenen Geistlichen den Titel eines Bischofs in partibus beigelegt. In dem Verhältnisse des Feldpropstes, dem Staate gegenüber, ist dadurch eine Aenderung nicht eingetreten. Gegenwärtig ist zum katholischen Feldpropst ernannt der bisherige Propst und Dekan Namszanowski, welcher nach erfolgter Konsekration als Bischof von Agathopolis heute im

E. 39 uͤber 50 Thaler;

r ung aale des Kultus⸗Ministeriums vor dem Mi— nisterial⸗ Direktor, Wirklichen Geheimen Ober Regierungs⸗

ö 5 *