1868 / 263 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Das Haus trat dem Vorschlage des Präsidenten hei, über den Antrag des Abgeordneten Grafen Renard, die Königliche Staats⸗Regierung aufzufordern, diejenigen Schritte bei dem Bundeskanzler⸗Amt zu thun, welche geeignet sind, die Porto⸗ freiheit des preußischen Landtages wieder herzustellen, in Schluß⸗ berathung einzutreten. Ueber den von den Abg. Twesten und Lasker eingebrachten Antrag auf Abänderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses wurde vom Hause Verweisung an die ü, , ,, beschlossen. .

Der Antrag es Abg. Gusrard, betreffend die Aenderung des Art. 84 der Verfassung, soll durch Schlußberathung erledigt werden. Der Präsident theilte darauf mit, daß von Seiten der Königl. Staats-Regierung das Etatgesetz für 1869 vorgelegt sei. Ehe das Haus über die geschäftliche Behandlung beschloß, nahm der Finanz⸗-Minister v. d. Heydt das Wort. Später beantwortete derselbe verschiedene Anfragen des Abg. Twesten. Dem Vorschlage des Präsidenten auf Vorberathung des Staats haushaltes und des Etats⸗Gesetzes im Plenum trat das Haus bei.

Zwei Vorlagen, betreffend die Beschlagnahme des Vermö— gens des ehemaligen Königs von Hannover und des ehemaligen Kurfürsten von Hessen, wurden einer besonderen Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen. (Schluß des Blattes.)

Im 4. Danziger Wahlbezirk (Berent Stargardt) ist bei der Ersatzwahl zum Abgeordnetenhause der Gutspächter Rudolph von Czarlinski zu Alt-Bukowitz, gewählt worden.

Die in einem auswärtigen Blatte enthaltene, auch durch hiesige Zeitungen mitgetheilte Nachricht, daß die Bundes— Civilprozeß-Kommission das Institut des binden den Beweis⸗Interlokuts nach Maßgabe der bürgerlichen Prozeß⸗ Ordnung für das ehemalige Königreich Hannover angenommen habe, ist unbegründet.

Hannover, 5. November. In der gestrigen (20.) Sitzung des hannoverschen Provinzial⸗Landtags wurde die Berathung des Gesetz⸗Entwurfs, betreffend Ablösung der Real— lasten fortgesetzt. §. J7.

Wegen der im §. 3, Nr. 8 der hannoverschen Verordnung vom 10. Nopember 1831 vorgeschriebenen Unablösbarkeit der Staats, Gemeinde- und Sozietätslasten wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert«; ö wurde gegen den Antrag der Kommission angenommen. Die Annahme des §. 18 erfolgte ohne. Diskussion. Schließ— lich wurde auch der Antrag, im Begleitschreiben, die König— liche Staats-Regierung zu ersuchen, die 3 der

im 8§. 3 hannoverschen Ablösungs-Ordnung vom 23. Juli 1833 vorbe— haltene Ablösbarkeit der in Ansehung der Fehn- und Moor— Kolonien bestehenden Erbenzins- und Erbpacht⸗Verhältnisse einer nähern Prüfung unterziehen und über das Ergebniß der— selben dem Provinzial-Landtage eine Mittheilung machen zu wollen, angenommen. Auf Antrag Degeners erfolgte dann namentliche Abstimmung über das ganze Gesetz Für dasselbe stimmten 39, gegen dasselbe 27 Abgeordnete. Von den bezüg—⸗ lichen Petitionen wurden zwei durch das Gesetz als erledigt be— trachtet, eine dritte aber der Regierung zur Kenntnißnahme

überwiesen. . Den zweiten Gegenstand der Tages-Ordnung bildete die

dritte Lesung des Schreibens, betr. die Zuschüsse für öffentliche

Sammlungen, welche der Kunst und Wissenschaft dienen, das⸗ selbe wurde ohne Diskussion genehmigt. Hierauf kam das

Schreiben, die für das Jahr 1868 geleisteten und noch zu lei

stenden Ausgaben betr., mit den Ausschuß⸗Anträgen zur Be⸗ rathung. Nr. 1 des Kommissions-Antrages geht dahin, das Erbieten des Königlichen Ober-Präsidenten zur Zahlung des Betrags des Provinzial-Fonds in viertelsährigen Raten von 125,000 Thlr. zu acceptiren und um die Zahlung vom 1. Ja⸗ nuar 1869 ab in der ersten Hälfte des beginnenden Quartals u ersuchen. Die Nr. 1 wurde darauf, wie auch die übrigen fun! Nummern angenommen. Die letzteren beziehen sich auf den Finanz⸗Etat und die demgemäß den einzelnen Anstalten zu machenden Zahlungen. Dann erhielt Adickes das Wort zur Begründung seines Ur-Antrages, betr. den Ausbau des schon von der früheren hannoverschen Regierung projektirten Eisen— bahnnetzes. Der Antrag wurde nach längerer Diskussion an— genommen.

Hierauf führte ein Antrag v. Borries, einige mit dem Etat in Verbindung stehende Petitionen dem Verwaltungs⸗Ausschusse zu überweisen, zu einer Debatte, indem Miquel die Petitionen, betr. die Aufhebung der jüdischen Armenverbände, der Regierung zur Berücksichtigung überweisen wollte. Dieser Antrag wurde indeß mit 39 gegen 29 Stimmen abgelehnt und v. Borries' Antrag angenomnien. Demnächst fand in Gemäßheit der Be— stimmungen des Wahl-Reglements vom 22. Juli 1842 die Wahl des Landes⸗-Direltoriums statt. Im ersten Wahlgange wurde als Landes⸗-Direktor v. Bennigsen mit 53 von 68 Stim—

men gewählt. Dann wurden zu ö. jur. n ig u 6 3. 62 von 68 ürgermeister Hugenberg-Uelzen mit 35 Stimmen; l gegen 31 Stimmen für v. Lenthe II. J Rendsburg, 5. Novemher. Die heutige 18. Sitzung des

schleswig-holsteinischen Landtags wurde um 127 Uhr kan bea len r nl, Grafen v. Reventlow Jar ve⸗ ö. .

der Anzeige eröffnet, daß der einberufene Stellvertreter Schwerdt., feger ⸗Löhrstorff seinen Sitz in der Versammlung eingenommen be. Nach Verlesung des Protokolls der 15. Sitzung und Mittheilung eingegangener Petitionen trat der Landtag in die

von dem

habe.

Schlußberathung uͤber die Angelegenheit, betreffend die Diä und Reisekosten der Landtags. Abgeorbnelen. 56 einer ö Aeußerung des Berichterstatters Mesmer⸗Saldern⸗Annenhof wurde

zur Abstimmung geschritten, welche fast einsätimmige Annahme

sämmtlicher Ausschußanträge ergab, die im Wesentli . gerichtet sind, daß die Diäten zu 5! sentlichen dahin

rück auf der Eisenbahn und zu

genommen werde. Kruse-Kiel motivirte darauf seine Propo— sition: Der Landtag wolle beschließen, bei der J die Abänderung der Verordnung, betreffend die provinzialstän— dische Verfassung vom 22. September 1867, zu beantragen, und

zwar in der vom Regierungs-Rath a. D. Kraus und Genossen in ihrer Petition d. d. Kiel, den 27. Oktober 1868, angeden. teten Weise: 1) in Beziehung auf eine Aenderung in der Ver.

tretung zum Provinzial⸗Landtage, Y in Beziehung auf eine Re—

form des Wahlgesetzes für den Provinzial-Landtag. Der Land— tags⸗Kommissar sprach sich gegen diese Proposition aus. Nach, dem noch Pflueg, Warburg, Wiggers und Graf Reventlow⸗

Jers beck das Wort ergriffen hatten, wurde die Frage des Land— tags⸗Marschalls, ob die Proposition an ein Komite zu verwei— sen, durch Stimmenmehrheit bejaht, und wurden zu dessen Mit—

gliedern erwählt: Ahlefeldt⸗Uetersen, Kruse⸗Kiel, Wiggers⸗-Rends. .

burg, Bockelmann⸗Rethwischhöhe, Pflueg⸗Nordhusen. Hamburg, 5. November. Die Senats- und Bürger—

scha fts-Kommission zur Revision der Verfassung hat ; Dieselbe besteht aus dem Bürgermeister Dr. Kirchenßauer, Senator Dr. Haller, Senator lr. Goßler, Senator Eiffe, Dr. Wolffson, Sasse,

(Alt. Ztg.) Eine heute durch die Gesetz Sammlung veröffentlichte Höchste Ver. ordnung betrifft eine Aenderung der Paragraphen 15, 21 und 2 der landschaftlichen Geschäfts-Ordnung, welche von der geschäft⸗ lichen Behandlung der Vorlagen und Eingänge an die Land.

am Dienstage ihre erste Sitzung gehalten.

Halben und Dr. May. Sachsen. Altenburg, 5. November.

schaft handeln.

Die landschaftliche Spezial-Kommission für Feststellung des Domanigl⸗-Inventars ist nach erfolgter Beendigung der er⸗ forderlichen Vorarbeiten zur Fortsetzung ihrer Berathungen für

künftigen Montag, den 9. d. M. hierher einberufen worden.

Baden. Karlsruhe, 4. Nobember. (Karlsr.

troffen seien. Württemberg. Stuttgart, 3. November.

Suckow, in Audienz empfangen. Oesterreich. Wien, 5. November. (W. T. B.)

soll, falls ein Haus des Reichsraths dieselbe für ungerechtfertigt erklärt, wurde mit 78 gegen 76 Stimmen verworfen; dagegen wurde

der Antrag Pratobeverg's, nach welchem bei der Erlassung von Verfügungen, betreffend die Herbeiführung von Ausnahme

zuständen, dem Reichsrath sofort Mittheilung zu machen ist, mit großer Majorität genehmigt, nachdem die Regierung ihre Zustimmung erklärt hatte. Die übrigen Paragraphen des Gesetzes wurden ohne weitere Debatte angenommen.

Das große Armee⸗Avancement ist gestern publizirt worden. Es umfaßt 29 Seiten des Armee⸗-Verordnungsblattes!

Landes⸗Räthen gewahlt . Stimmen und

et f d Thlr. bestimmt und außer. dem für jede Meile Reise zum , , hin und ö. . . ampfschiff io Sgr. und für jede sonstige Meile 1 Thlr. vergütet werden, daß 36 die An ( theilung der erwachsenen Landtagskosten durch Repartition auf die einzelnen Kreise zu nach Landsteuer-Taxationswerth, zu „. durch Zuschläge zur Gebäudesteuer, zu , endlich durch Zu. schläge auf die Einkommen und Klassensteuer geschehe, und daß darnach eine Ausschreibung von 9000 Thlrn. auf die Kreise vor.

Ztg. Vach gestern eingetroffenen Nachrichten sind die 3 * Olga und der Prinz Karl am 2. November glücklich in Tiflis angekommen. Ebenso wurde aus Neapel gemeldet, daß der Prinz und die Prinzessin Wilhelm wohlbehalten dort einge

n . . (St. A. . f. W) Der König hat heute die diesseitigen Bevollmächtigten 9 der jüngst in München wegen Bildung einer süddeutschen

estungs⸗-Kommission stattgehabten Konferenz, den Staats-⸗Rath von Scheurlen und den General-Quartiermeister Oberst von

9 n der heutigen Sitzung des Reichsrgths gelangte der , ,,, . betreffend die Verhängung von Ausnahmezuständen, zuͤr Debatte. Ein Zusatz-Antrag Kuranda's, nach welchem eine Verfügung, welche Ausnahmezustände verhängt, sofort außer Kraft kreten

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Fünf r he Majors wurden zu Feldmarschall-Lieutenants ernannt.

Pesth, 4. November. (N. Fr. Pr.) Heute wurde wegen der Fiumaner Frage ein Ministerrath abgehalten.

Der Gesetz-Entwurf und die Konzessions-Urkunde über die Arad⸗-Temesvarer Linie wurden vom Unterhause in der General- und Spezial-Debatte mit unwesentlichen Modifikatio⸗ nen angenommen. Sodann wurde dem Hause mitgetheilt, daß das Gesetz über die Ablösung des Wein-Zehents die Allerhöchste Sanktion erhielt.

5. November. Der Kaiser ist heute nach Gödöllö zurückgekehrt. Die Eröffnung der Delegationen ist um einige Tage verschoben.

Agram, 5. November. zum 16. November einberufen.

Prag, 4. November. (N. Fr. Pr. Nach Anordnung der Statthalterei beginnt nächste Woche auf dem flachen Lande die Rekrutirung.

Großbritannien und Irland. London, 3. No— vember. Die »Galatea!, Kapitän Herzog von Edinburg, fuhr gestern beim Auslaufen auf den Grund und mußte im Plymouther Sund ankern. Die Beschädigung wird die Abreise des Prinzen um einige Tage verzögern, derselbe hat sich nach London begeben, während das Fahrzeug gedockt und repa— rirt wird.

Der Prinz Napoleon ist, wie telegraphisch bereits ge— meldet, nach einer stürmischen Ueberfahrt in Torquay einge— troffen. Kurz nach seiner Ankunft besuchte er die Königin der Niederlande.

4. November. Die amtliche »Gazette« theilt offiziell die bereits gemeldete Ernennung Lord Elaude Hamiltons (Sohn des Herzogs von Abercorn) zum Lord-Kommissar des Schatzes mit. H. Ker Seymer ist zum Legations-Sekretär in Bern und Lieutenant James Hankin zum Kolonial-Sekretär in British⸗Columbia ernannt worden.

Frankreich. Paris, 5. November. Der Artikel 19 des Gesetzes vom 11. Juli 1868, betreffend die Errichtung zweier Versicherungskassen von Staatswegen, die eine für Todesfälle, die andere für Unglücksfälle, die aus Anlaß landwirthschaft— licher oder industrieller Arbeiten entstehen, hatte einem Regle— ment der Staatsverwaltung überlassen, nach den Grundzügen des Gesetzes die besonderen Erfordernisse der Policen und die Form der Versicherungen festzustellen, sowie die Agenten des Staats zu ernennen, bei denen die Versicherungen abgeschlossen werden können. Der gestrige ⸗Moniteur« bringt das Kaiser⸗ liche Dekret, in welchem die beiden Reglements enthalten sind. Desgleichen veröffentlicht der »Moniteur« das Zirkular, durch welches der Minister des Ackerbaues, Handels und der öffent⸗ lichen Arbeiten das Kaiserliche Dekret den Präfekten mittheilt und erläutert.

(W. T. B.) Der Kaiser und die Kaiserin haben sich heute nach Compiègne begeben.

Spanien. Madrid, 3. November. Der Justiz⸗Minister Antonio Romero Ortiz hat den Amtseid für die Prälaten in— sofern umgeändert, als es nicht mehr: »erga catholicam nostram Hispaniarum reéginam Elisabeth,d sondern: erga rectores Hispaniae curiasque generalesé« heißen soll.

Für die Mannschaften der Marine, Infanterie⸗Marine— truppen und Arsenal⸗-Wachmannschaften, die in der Zeit vom 18. bis zum 29. September gedient haben, ist eine Herabsetzung der Dienstzeit um 2 Jahre vom Marine-Minister Topete unter dem 2. d. bewilligt worden. Die Mannschaften der Marine, welche als Stellvertreter dienen, genießen nur ein Jahr Erlaß im aktiven Dienst und ein Jahr in der Reserve. Dieser Verfü— gung ist eine Proklamation des Ministers an die Matrosen und Soldaten beigeschlossen, in welcher diesen bekannt gemacht wird, daß mit der Zeit diese Maßregel eine allgemeine werden soll.

Die bisherige Königliche archäologische und geographische Akademie des Prinzen Alfons, deren Statuten nicht genehmigt waren und die dem Oberstkämmer-Amte unterstellt war, ist aufgehoben und ihr Eigenthum geht auf das nationale archäolo—

gische Museum über. Der Minister des Handels und Unterrichts hat ferner den

in das Ausland zur Erforschung des Unterrichts der Hand— werker gesendeten Nareiso Pascual Colomer abberufen und ihm die monatliche Unterstützung von 250 Escudos entzogen.

Dänemark. Kopenhagen, 3. November. (H. N) Der Kronprinz ist heute Vormittag von dem Ausfluge nach der schwedischen Hauptstadt über Helsingör zurückgekehrt.

Im Folkething legte der Kriegs-Minister heute einen Gesetz- Entwurf, betreffend Feldzulage, Kantonnementszulgge und Diäten beim Heere, vor. Rach S. 6 des Gesetzes werden

Der kroatische Landtag ist

die jährlichen Uebungslager mit Bezug auf die resp. Zula— gen mit dem Stehen im Felde gleichgerechnet. Die Feldzulage für Gemeine, deren gewöhnliche Löhnung 26 Schill. täglich 16 beträgt 7 Sch. täglich, für Ofsiziere z. bis 3 der gewöhnlichen Besoldung. Nachdem noch einige Sachen von nicht allgemeinem Interesse erledigt waren, motivirte der Abgeordnete C. V. Ny⸗ holm seinen Privatgesetz- Entwurf, betreffend die Förderung des Ueberganges der Lehns-Stammhäuser und Fideikommißgüter zu freiem Eigenthum. Der Abgeordnete N. Andersen moti— virte darauf seinen Privalgesetz Entwurf, betreffend Vergütung für die in den Jahren 1863 bis 65 geleisteten militKͤrischen Freifuhren. Dieser Entwurf war bereits in der vorigen Sefsion un Folkething eingebracht, welches auch mit Masorität darauf einging, er fiel jedoch im Landsthing. Der Minister des Innern legte einen Gesetz Entwurf vor, betreffend Ersatz bis 10,000 Thaler mit 5 pCt. Zinsen vom 1. April 1867 für den Wegfall eines Mühlen-Privilegiums zu Dalbh in den ehemals schleswigschen, durch den Frieden zu Wien vom 30. 8ktober 1864 an Dänemark gefallenen Distrikten.

Amerika. New⸗York, 4. November. (Pr. atlantisches Kabel) Nach dem jetzt vorliegenden n n der . Wahlen haben sich 25 Staaten mit 206 Wahlstimmen für die republifanischen Kandidaten Grant und Colfax, und 8 Staaten mit 88 Wahlstimmen für die demokratischen Kandidaten Seymour und Blair erklärt.

Das Spezial-Komite des Kongresses hat es für unnöthig erklärt, daß derselbe, wie in der Siöung vom 16. Oktober be— schlossen wurde, am 10. November wieder zusammentrete.

Sa ang, 2. November. Es wird amtlich gemeldet, daß die Aufständischen in mehreren Gefechten geschlagen, eine große Zahl Gefangener gemacht und viele Waffen erbeutet wurden. Die Stadt Bayamo, welche den Aufständischen entschiedene Unterstützung gewährt hatte, wurde nach heftigem Widerstande mit Sturm genommen, die Belagerten retteten sich durch die . Der Aufstand ist nunmehr als nahezu unterdrückt zu zetrachten.

Asien. Teheran, 2. November. (Köln. Ztg.) Mirza Hussein Khan, der bisherige persische Gesandte in Konstantinopel, wurde heute vom Schah zum Range eines außerordentlichen ö unter gleichzeitiger Verleihung des Ehrenkleides er— nannt.

(Telegraphische Depesche des Staats-Anzeigers.)

Kiel, 6. November, Vormittags. Das Postdampfschiff »Freya« traf heute erst 5 Uhr 32 Minuten früh aus Korsoer hier ein. Die Passagiere und die Post in der Richtung nach Altona haben mit dem Zuge um 7 Uhr 5 Minuten Beförde⸗ rung erhalten.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-⸗Bureau.

London, Freitag, 6. November, Morgens. Nachrichten aus Bombay vom 17. v. M. zufolge ist der Grenzkrieg als beendigt anzusehen, und es werden die Expeditionstruppen dem Vernehmen nach sofort in ihre Garnisonsplätze zurückkehren.

Das »Amtsblatt der Norddeutschen Post-Verwaltung« (Nr. 66) publizirt zwei General-Verfügungen vom 3 November: 1) die Portofreiheit für die Korrespondenz der beiden Häuser des Preu— ßischen Landtages während der bevorstehenden Sitzungen, 2) die Post⸗ verbindung nach Helgoland betreffend.

Die Nr. 9 des »Ministerial⸗Blattes für die gesammte innere Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten« enthält u. A.: Bekanntmachung, betreffend die unentgeltliche Lieferung des Bundes Gesetzblattes an die Abonnenten der preußischen Gesetz⸗Sammlung, vom 14. September 1868. Bescheid an die Königliche Regierung zu N., die Verhältnisse der Angehörigen des Norddeutschen Bundes in Bezug auf Eheschließungen in Preußen betreffend, vom 20. August 1868. Verfügung an das Königliche Polizei⸗Präsidium zu N., den Ausdruck »Unterkommen« im §. 1 des Bundes-⸗Freizügigkeits⸗Gesetzes vom 1. November 1867 betreffend, vom 31. August 1868. Schrei- ben des Bundes⸗-Kanzlers an den Königlichen Staats- und Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, die gegenseitige freie Praxis preußischer und sächsischer Aerzte betreffend, vom 19. August 1868. Erlaß an die Königlichen Ober-Präsidenten der acht älteren Provinzen und abschriftlich zur Kenntnißnahme und gleichmäßigen Beachtung an die Königlichen Gber-Präsidenten zu Hannover, Kiel und Cassel, den Amortisations-Satz bei Ausgabe auf den Inhaber lautender Schuld— Verschreibungen Seitens der Kreis. und städtischen Korporationen be— treffend, vom 8. September 1868. Zirkular⸗Verfügung an sämmt—⸗ liche Königliche Regierungen, mit Vorschriften für die Ausbildung und Prüfung derjenigen, welche sich dem Baufache im Staatsdienste wid⸗ men, vom 18. September 1868.

Die Annalen der Landwirthschaft in den Königlich preußischen Staaten« Nr. 45 enthalten: Aufsätze: Versuche mit dem Anbau von Kartoffeln nach der Gülichschen Methode. Von Dr. Werner. General-Versammlung des Vereins zur Unterstützung von

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