1868 / 264 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

stenz / Arzt vom 2. Oberschles. n Regt. Nr. 23, zum 1. Schles. Hus. Regt. Nr. 4. Dr. Vagedes, Stabs- und Bats. Arzt vom 2. Bat. des Ostfries. Inf. Regts. Nr. 78, zum 3. Bat. des Hann. Füs. Regts. Rr. 73, Dr. Weese, Assistenzarzt vom Schlesw. nf Regt. Nr. 84, in das Büreau des General-Arztes X. Armee -Corps, Pr. Ko ch, Assistenz— . vom Nes. Landw. Bat. Berlin Nr. 35, zum 1. Bat. (Danzig) 8. Ostpreuß. Landw. Regts. Nr. 45, Dr. Evens Assistenzarzt der Res. vom 1. Bat. (Potsdam) 3. Brandenb. Landw. Regts. Nr 20, zum 2. Bataillon (Torgau) 4. e, . Landwehr Regiments Nr. 72, Dr. Roßkothen, Assistenz⸗Arzt vom 1. Bataillon (Wesel) 5. Westphäl. Landwehr ⸗-Regts. Nr. Hö, zum 2. Bat. (Düsseldorf) 4. Westphäl. Landw. Regts. Nr. 17, Dr. Rein bach, char. Assistenz- Arzt vom 2. Bat. (Unna) 3; Westphäl. Landw. Regts. Nr. 16, zum 1. Bat. (Bochum) 7. Westfäl, Landw. Regts. Nr. 5B versetzt. Pr. Balle, prakt. Arzt, früher Assistenz. Arzt im Lübeckschen leichten Inf. Bat. als Assistenz“ Arzt bei dem 2. Hanseat. Inf. Regt. Nr. 76 ange stellt. Schmieden, Assistenz ! Arzt vom Garde ˖⸗ Festungs ˖ Artillerie Regt., mit Pension nebst Aussicht auf Anstellung im Civildienst, Schroeder ,, vom Pommerschen Festungs ⸗Art. Regt. Nr. 2, mit Pens. nebst Aussicht auf Anstellung im Civildienst, Reu— ter, Stabs- und Bats. Arzt vom 2. Brandenb. Gren. Regt. Nr. 12 (Prinz Karl von Preußen), mit Pens. und der Erlaubniß zum Tra— gen der Uniform, der Abschied bewilligt. Dr. Neufeldt, Assistenz-⸗ Arzt vom 2. Bat. (Bromberg) 7. Pomm. Landw. Regts. Nr. 54, Dr. Kngbe, Stabs -⸗Arzt vom. 1. Bat. (Rteissch 2. Oberschlef. Landw! Regts. Nr. 23 Lr. Weißpfennig. Assistenz Arzt vom 2. Bat. ,, . end a cf ö 16, 964 Steinhausen, abs⸗Arzt vom 2. Bat. (Trier iI.) 8. ein. Landw. Regts. Nr. 70 der Abschted bewilligt. b ; HH. In der Marine. Marine⸗Beamte. Durch Verfügung des Marine ⸗Ministeriums. Den 31. Okto b er. Krumxreich, Grabowsky, überzählige Werk— meister, zu etatsmäßigen Werkmeistern ernannt.

Nicht amtlich es.

Preußen. Berlin, 7. November. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz traf, der »Köl. Ztg.“ zufolge, auf Seiner Durchreise gestern früh 87 Uhr in Eoin ein und benutzte die kurze Zeit Seines dortigen Verweilens zu einem Besuche des Domes, wo Höchstderselbe im Beisein des Dom-⸗Baumeisters die Forischritte des Baues und die von den Rüstungen frei gewordenen Theile des nördlichen Haupt- thurmes in Augenschein nahm und dann mit Höchstseiner Tochter, der Prinzessin Charlotte, s,, . Zur Weiter Feise nach England wurde der , Uhr abgehende Zug der Rheinischen Bahn benutzt.

Das Staats- Ministerium trat heute Mittag unter Vorsitz des Finanz Ministers Freiherrn von der Heydt zu einer Sitzung zusammen.

Im weiteren Verlaufe der gestrigen (3) Sitzung des Hauses der Abgeordneten überreichte der Finanz⸗Minister, reiherr von der Heydt, noch einen Gesetz-⸗ Entwurf, betreffend Ab⸗ nderungen und ,,. des Gesetzes über die künftige Behandlung der auf mehreren der neuerworbenen Landestheile haftenden Stagtsschulden. Der Entwurf bezweckt, wie der Minister bemerkte, hauptsächlich, die von! der Staats schulden⸗ Verwaltung sistirte Ausloosung der hannoverschen Obligatio-⸗ nen, entsprechend den Wünschen der Provinz Hannover, durch Gesetz wieder einzuführen. Der Entwurf wurde der Finanz⸗ Kommission überwiesen. Ferner überreichte der Finanz ⸗Minister Freiherr von der Heydt einen Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die Aufhebung des Hypotheken Amtes Meisenhein? und die Ver— einigung des Bezirks desselben mit dem Hypotheken- Amte Sim— mern. Die rheinischen Hypotheken- Aemter gehören, wie der Minister erläuternd bemerkte, zum Ressort der Finanz⸗Verwaltung. Es war früher das Hypotheken ⸗Amt Meisenheim dem Hypo⸗ theken Amt Simmern in getrennter Verwaltung überwiesen. Diese Trennung hat viele Unzuträglichkeiten herbeigeführt, des⸗ halb wird jetzt die Vereinigung beider Hypotheten⸗Bezirke durch den Entwurf ö Das Haus beschloß, über diesen Ent— wurf die Schlußberathung eintreten zu lassen.

Ferner überreichte der Finanz- Minister in Gemeinschaft mit dem Handels. Minister Grafen von Itzenplitz den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufhebung des Meßrabatts bei der Ver— zollung von Waaren auf der Messe in Frankfurt a. O., Und in Gemeinschaft mit dem Minister der auswärtigen Angelegen⸗ heiten und dem Handels- Minister die Verträge mit Lübeck, Hamburg und Oldenburg vom 38. Mal und J7. Oktober 1868 wegen der Zoll- und Steuer⸗Verwaltung in ihren holsteinischen Enklaven durch Preußen, und die Vereinbarung mit Hamburg wegen der Zoll⸗ und Steuer-Verwaltung durch Preußen in den an den Zollverein anzuschließenden Hamburger Gebietstheilen dom 3. Oktober 1868. Das Haus beschloß für diese Vorlagen die Schlußberathung. Endlich überreichte der Finanz⸗ Minister noch in Gemeinschaft mit dem Minister des Innern eine Denkschrift über die Durchführung der Gesetze vom 23. De— zemher v. J. und 3. März d. J. betreffend die Abhülfe des Noth—

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standes in Ostpreußen. Das Haus beschloß, in die Behand⸗

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lung dieser Vorlage, erst nach dem Druck derselben einzutreten. Hierauf legte der Handels Minister Graf v. Itzenplitz die revi⸗ dirte Rheinschiffahrts- Akte vom 17. Oktober d? J. vor, welche zur Vorberathung im Plenum gestellt wurde. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, legte demnächst die Ver⸗ ordnung, betreffend die Wahl zum Abgeordnetenhause in den neuen Provinzen, und das Gefetz, betreffend die anderweite Feststellung der Wahlbezirke für das Abgeordnetenhaus, vor. Das Haus beschloß über diese Vorlagen die Schlußberathung. Nachdem der Präsident noch ein Schreiben des Ministers der geistlichen Angelegenheiten verlesen hatte, in welchem derselbe mittheilt, daß er durch Unwohlsein verhindert sei, die Vorlagen über das Volksschulwesen schon heut einzubringen, wurden die Referenten für einige Gefetzentwürfe ernannk und demnächst die Sitzung um 23 Uhr geschlossen.

9 Nachdem vor Kurzem die Verausgabung von Artillerie- Faschinen Messern, an die gesammte Festungs-Artillerie an— geordnet worden, ist, dem »Milit. Wochenbl.« zufolge, nun— mehr festgesetzt, daß auch für die Landwehr -Bataillone eine durch⸗ weg gleichmäßige Bewaffnung herzustellen sei, indem ihnen die disponiblen Infanterie ⸗Seiten gewehre mit Stichblatt überwiesen werden sollen.

Rendsburg, 6. November. des hlt n r g wurde von d

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des Gesetz⸗ Entwurfes, Majorität gestellten Amen⸗ er ⸗Fahrgaard ergab.

(T. Dep. d. St. Anz) In nmunal-Landtags Ppe—

en genehmigt. Der

r jetzt festzustellende

SStaats vergrößern

ch dem nassauischen

zu gute kommenden Prozente bes dem Kommunal -⸗-Verbande auf en, wurden angenommen. Endlich erathung des Gegenstandes beschlossen.

Danzig, 6. November. (Westpr. Ztg.) Die Korvette

»Eÿlisabeth« ist in das Klawittersche Trockendock au enommen worden, doch wird diese Woche noch mit dem if em der . ö ö in der nächsten Woche erst

uspumpen des Docks und das Bekupfern Schiffer = genommen werden können. .

Sachsen. Altenburg, 6. November. (Alt. Z.) Der

Zustand des Herzogs Joseßh zu Sachsen hat sich Rach d land, ö . er

e eingetretenen Verschlimmerung noch , e en l, ge⸗

essert. ̃

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Die beiden Söhne des Großherzogs von Oldenburg, Erbgroßherzog August und Herzog Georg, sind heute Vormittag 10 Uhr wieder nach Oldenburg abgereist.

Neuß. Gera, 5. November. Der »Ger. Ztg.« zufolge wird der Landtag des Fürstenthums auf den 24. d. M. ein— berufen werden. . J

Baden. Karlsruhe, 5. November. (Karlsruher Ztg.) Der Großherzog und die Großherzogin begaben sich heute Vormittag, 45 Minuten nach 19 Uhr, zum Besuch der Groß— fürstin Helene von Rußland nach Heidelberg, wo Höchst— dieselbe für wenige Tage verweilt, und kehrten am Nachmittag mit dem Schnellzug hierher zurück.

6. November. Der eidgenössische Gesandte, Oberst Hammer, ist von Berlin hier eingetroffen und wird heute Abend 5 Uhr dem Großherzog sein Beglaubigungsschreiben überreichen.

Bayern. München, 4 Novemher. (Allg. Ztg.) Ein Erlaß des Gesammt-Staatsministeriums an die Regierungs Präsidenten der acht Kreise Bayerns spricht sich über die Stel— lung der Regierung zu den verschiedenen Fragen der inneren und äußeren Politik aus, so daß dieselben in den Stand gesetzt sind, ihrerseits darüber den auf heute zusammenberufenen Land— raths⸗Versammlungen gegenüber sich äußern zu können.

Die nun wieder sämmtlich hier anwesenden Minister versammelten sich heute im Ministerium des Auswärtigen zu einer Ministerraths⸗-Sitzung. .

5. November. (Corresp.). Ihre Majestät die verwittwete Königin Elisabeth von Preußen ist auf der Reise nach Nizza heute Mittags hier eingetroffen und im Salon des Ostbahn— hofs von den Königl. Prinzen und Prinzessinnen und den Ge— sandten von Preußen, Rußland und England und deren Ge— mahlinnen empfangen worden. Nach halbstündigem Aufenthalt hat Allerhöchstdieselbe die Fahrt nach Possenhofen fortgesetzt und wird sich von dort morgen Nachmittags nach Augsburg begeben und übermorgen die Reise über Lindau fortsetzen.

In seiner heutigen Sitzung hat der Gesetzgebungs-Aus— schuß der Kammer der Abgeordneten bereits die zweite Lesung des III. Buchs des Zivilprozesses beendet, und da das Re— ferat des Abg. v. Neumayr für die zweite Lesung des 1V. Buchs noch heute zur Vertheilung gelangt, so wird der Ausschuß am nächsten Dienstag hierüber in Berathung treten. Auch die heute vom Ausschuß gefaßten Beschlüsse sind bis auf wenige, nicht wesentliche Punkte in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Ausschusses der Kammer der Reichsräthe.

6. November. (W. T. B. Die Ratifikationen der Vereinbarungen, welche zwischen Bayern, Württemberg und Baden hinsichtlich der Einsetzung einer Kommission zur Liqui— dation des Eigenthums der früheren Bundesfestungen jüngst getroffen waren, sind heute hierselbst ausgetauscht worden.

Oesterreich. Wien, 6. November. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Reichsraths gelangte die Verfugung, betreffend die Verhängung des Ausnahme-Zustandes in Prag, zur Debatte. Der Minister des Innern erklärte, daß die Re⸗ gierung nach den ihr seiner Zeit zugegangenen offiziellen Mit— theilungen das Eintreten von Ereignissen zu erwarten gehabt hätte, bei denen ein absichtlich herbeigeführter Zusammenstoß zu befürchten war; es sei somit nur die Wahl zwischen Blut⸗ vergießen und der Verhängung eines Ausnahme-Zustandes geblieben. Der Minister erklärte ferner, daß die Regierung die Opposition der czechischen Partei nicht unterdrücke, sondern nur den verfassungsmäßigen Standpunkt gewissenhaft wahre. Die Verfügung, betreffend die Verhängung des Ausnahme⸗-Zustan— des, wurde darauf mit großer Majorität für gerechtfertigt erklärt.

Die »Wehr-Itg.« meldet: Das Landesvertheidigungs— Ministerium hat im Einvernehmen mit dem Reichs-Kriegs— Ministerium an sämmtliche Länderstellen in Betreff der Durch— führung der Heeres Ergänzung für das Jahr 1868 folgenden Erlaß gerichtet: »Die gegenwärtigen Standesverhältnisse der Armee machen es dringend nothwendig, daß die Heeres-Ergän zung für das Jahr 1868 ehestens zur Durchführung ge— lange. In Gewärtigung, daß das Rekruten-Kontingents.Gesetz für das Jahr 1868 in den ersten Tagen des Monats No— vember Gesetzeskraft erlangen werde, werden die betreffenden Behörden unter Bezugnahme auf den Erlaß des Ministeriums des Innern vom 16. Dezember 1867 aufgefordert, ohne Verzug die geeigneten Einleitungen zu treffen, damit womöglich in der zweiten Novemberwoche, spätestens aber 16. November J. 3 mit der Stellung begonnen, mit 23. Dezember 1868 dieselbe abgeschloffsen werden könne. Nach dem in der verfassungsmäßigen Behandlung befindlichen Rekruten Kon⸗ tingents Gesetz- Entwürfe pro. 1868 beträgt das Ge⸗ sammt-⸗Kontingent der im Reichsrathe vertretenen König— reiche und Länder 56,548 Mann. Hiervon entfallen auf Nieder⸗ Oesterreich (Wien) 4433, Ober-Oesterreich (Linz) 2227, Salzburg

(Salzburg) 453, Mähren (Brünn) 6078, Schlesien (Troppau) 195, Steiermark (Graz) 3269, Kärnten (Klagenfurt) 1049, Krain (Caibach 1513, Küstenland (Triesth I5lJ, Tyrol und Vor— Arlberg Innsbruch 1506, Böhmen (Prag) 154464, Galizien Sen erg 14992, Bukowina Czernowitz. 1447, Dalmatien Zara) 1109 Mann.

Eine vom Finanz ⸗Minister in der gestrigen Sitzung des Abgeordneten hauses eingebrachte Regierungs⸗Vorlage verlangt für das Jahr 1868 folgende Nachträgs⸗Kredite: Fur den Hofstagt 150900 Fl.; für den Reichsrath 100, 060 Fl.; für den aufgelösten Stagtsrath 32,000 Fl., für das Ministerium des Innern 30900 Fl.; für das Ministerium fur Kultus und Unterricht 150,393 Fl.; ferner bei dem außerordentlichen Auf— wande zusammen 350,900 Fl.

Pest h, 5. No vember. N. Fr. Pr.) In der sechsten Sektion der Nationalitäten-Kommission machte Deak gewichtige Einwendungen gegen den Ausschuß-⸗Antrag. Die Sektion be— schloß, ein Komite unter Vorsitz Deaks zur totalen Umände— rung des Gesetzvorschlages zu entsenden, welches unverzüglich die Arbeit begann. Dieser Vorgang bestimmte die übrigen Sek. tionen, das Resultat abzuwarten. Die sechste Sektion wird auf Antrag Deaks einen von dem Kerkapolyi⸗Horvathschen Elaborate abweichenden Gesetz Entwurf über die Gleichberechtigung der Nationalitäten einbringen.

Prag, 5. November. (N. Fr. Pr.) Mehrere südböh— mische Städte, namentlich Beneschau, das ein Straßen⸗-Kreu— zungspunkt ist, erhielten Militär⸗Einquartierung, nachdem, Meldungen aus Südböhmen zufolge, dort eine Massenbetheili⸗ gung an der Demonstration zur Erinnerung an die Schlacht am Weißen Berge vorbereitet wird. .

Krakau, 5. November. N. Fr. Pr.) Laut, ministe⸗ riellen Reskripts wird demnächst die Krakauer Polizei nach . der Wiener in eine Civil⸗-Sicherheitswache umge— wandelt.

Niederlande. Haag, 5. November. In der zweiten Kammer erklärte der Kolonial-⸗Minister Dewaal bei der Be— rathung des Budgets für die indischen Kolonien, daß seine Politik auf die ruhige Entwickelung der Kolonien gerichtet sei, und dabei die Fürsorge für die Finanzen und die Würdigung der bestehenden Zustände und Interessen im Auge habe.

Großbritannien und Irland. London, 5. No— vember. Ihre Majestät die Königin ist heute Morgen um 9 Uhr von Balmoral in Windsor eingetroffen. Da auch Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin von Preußen dort angekommen ist, so sind gegenwärtig sämmtliche Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses bei der Königin Viktoria versammelt.

. Prinz Napoleon ist von Torquay nach Paris abgereist.

; Der General Herzog von Aragon und Cutrofigno, Marquis v. Campi, Graf v. Salice ꝛe, ist hier im 65. Lebens- jahre gestorben.

6: November. Die Fregatte »Galatea«, auf welcher Prinz Alfred sich einschiffen . wird wahrscheinlich am Montag in See gehen und zwar zuerst nach Madeira.

Point de Galle, 1. Rovember. In Viktoria hat sich das Parlament vertagt. ö .

Das Kabinet in Adelaide hat seine Entlassung ein— gereicht. .

In Neu⸗Seeland sind die rebellischen Maori nicht unter⸗

worfen.

Frankreich. Paris, 6. November. (Köln. Ztg.) Die amtlichen Blätter bringen einen vom 26. Oktober datirten Be—⸗ richt vom Kriegs-Minister Marschall Niel an den Kaiser, der die Ausführung des Gesetzes vom 1. Februar 1868 über die Nekrutirung des Garde⸗-Corps betrifft. Da die Dauer der Dienstzeit von sieben auf fünf Jahre herabgesetzt ist, so ist die Erneuerung der Effektivbestände, die unter dem früheren Gesetze ein Siebentel betraf, jetzt auf ein Fünftel ausgedehnt. Der Kriegs-Minister beantragt nun, die Soldaten, statt wie bisher aus der Linie jetzt aus dem Kontingent selbst zu nehmen, die aus dem Kontingent direkt zu nehmenden Leute wie die eingereihten Freiwilligen sollen in der Garde eine zweite Klasse bilden, deren Sold niedriger wäre, als der jetzige in der Garde. Der Kaiser hat diesen Vorschlag genehmigt. Die Soldaten der Garde zerfallen fortan in Soldaten erster und Soldaten zwei ter Klasse, von denen die letzteren in jeder Compagnie, Schwa⸗ dron und Batterie ein Drittel der Effektivstärke ausmachen. Diese Leute werden aus den engagirten Freiwilligen und aus den aus dem jährlichen Kontingent ausgesuchten Rekru— ten bestehen. Die Gardesoldaten erster Klasse werden aus denen zweiter Klasse ernannt, die mindestens 2 Jahre gedient haben; ferner aus aktiven Soldaten der Linie, die mindestens 2 Jahre gedient haben und für die Garde von ihren Corpschefs vorge—

bõꝛr⸗