4498 ) 4499 Fonds und Staats-Papiere. Bank- un d Industrie- Actien. Eisenbahn- Prioritäts -Actien und Obligationen. Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger.

im, r, , e D or, d Nrw. Pro ib io? Gon- Mindener IV. Hui. a 1Idu. IGB detwbzß U j 2 Ten Isg 5 it 7 1032 Berl. Gab. v. 4 1. 155 8 ao. V. En. ] ö . 7. 823 6 M* 269. Freitag, den 13. November 1868. do. v. 1851, 55 4 u. 10 94262 do. Hand.-¶ .. 4 11u. 7. 120b2z Hagdeburg - Halb erstädier 4 1/dutf0(— — . ; do. von 1857 145 . ttbe do. Pterdeb. .. 1 . B do. Tor 1865. 47 . ö — 7 do. 3. . —; g4 * bꝛ Braunsehweig.. 109 B do. Wittenberge s 6 9 ö . Landtags Angelegenheiten. Man klagte darüber, daß die Wälder verschwanden, daß . 100z3bꝛ 6 . Er bie landwirt die Berghöhen kahl würden, daß Sandwehen entständen, daß von 186? S6 zb ö. Berlin, 13. November. Der Minister für die landwirth. die fümätischen Verhältniffe litten und daß der Wasserabfluß ein v. 1856, 52 —— cchtaftlichen Angelegenheiten, von Selchow, leitete gestern im irregulärer und beschleunigker sei. Die Regierung durfte dagegen von 18533 Hause der Abgeordneten die Ulebergabe der Gesetz Entwürfe / die das Äuge nicht verschließen, daß dergleichen Klagen gerechtfer igt von 1862 wirthschaftliche Zusammenlegung der Grundstücke in dem Be. wären, schwierig aber blieb die Aufgabe, wis hier Abhülfe zu schaffen zirk bes Justiz Senats zu Ehrenbreitstein und die Bildung von sei, ohne in die freie Disposition deß Grundeigenthümers eingrelfen Wald ˖ Genossenschaften betreffend, folgendermaßen ein: a, . Das Beispiel, was im Nachbarlande uns auf diesem legis⸗

do. von 1868 Staats · Schuldseheine

err, , ng. »Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 2. resp. latorischen Gebiete gegeben worden ist, und welches die Regierung

ker. e Kenn e iar 7. d. M. habe ich den Häusern des Landtaͤges zwei Gesetz Ent. durch Aussendung von Kommissarien sehr genau und gründlich

e n, nn, g, e. würfe vorzulegen. Der eine betrifft die wirkhschaftliche Zu. hat prüfen lassen, hat uns nur die Ueberzeugung in die Hand

sammenlegung der Grundstüͤcke in dem Bezirke des Justiz⸗Senats gegeben, daß mit den Mitteln und auf dem Wege, wie man

zu Ehrenbreitstein. dort vorgegangen ist, in preußischen Landen nicht v e nge,

Es wird Ihnen erinnerlich sein, daß die Materie dieses werden könne. Es blieb der Regierung daher nur eine sehr schmale

etz Entwurfs schon wiederholt Gegenstand eingehender Bera· Linie zwischen dem Bedürfnisse auf der einen Seite und zwischen der 9 . darf ich gn kin Debatten in diesem Gefahr, in das Privateigenthum eingreifen zu sollen, auf der ande⸗ Hause gewesen ist. Aber auch außerhalb des Hauses 66 sich ren Seite. Ob sie innerhalb dieser beiden gefahrvollen Klippen in wiederholt Stimmen für den Erlaß eines solchen Gesetzes und dem Entwurfe das Richtige getroffen hat, das wollen Sie, meine gegen denselben erhoben. So hat schon im Jahre 1856 der Herren, gefälligst prüfen. Die Regierung wird einen jeden Vor theinische Landtag bei des Königs Majestät in einer Adresse ge⸗ schlag, den sie als eine Verbesserung ansehen kann, mit Freuden beten, ein solches Gesetz zu erlafsen. Die Regierung, welcher acceptiren. Ich lege auch diesen Entwurf in die Hände des schon damals sehr wohl bekannt war, daß verschiedene Ansichten Herrn Präsidenten mit der Bitte, ihn gleichfalls an die Agrar— darüber bestanden, hat das Bedürfniß zu dem Erlaß eines Kommission zur Vorberathung zu überweisen.« solchen Gesetzes näher festzustellen gesucht. Sie hat auch den Central⸗Verein der rheinischen Landivirthschaft darüber, gehört, Berlin, 13. November. Der dem Herrenhause vorliegende Ent- und da haben sich 18 Stimmen gegen 15 gegen die Einbrin⸗ wurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderungen einiger gung eines solchen Gesetzes erhoben. Bestimmungen der Konkurs-Ordnung vom 8. Mai 1855,

ᷣ ürfni bezieht sich auf die §95. 17, 56, 128, 138, 149, 155, 163, 181 bis 184, Die ferner. Deobachtung, somohl des 3rd ürfniffes, 6 . 193, 201, 208, R, 214 uind Zo des genannten Gelee an deren

im Lande bestehenden Ansichten über das Gesetz haben zu der k .

5 ⸗ gen treten sollen. Im §. 17 werden die leberzeugung geführt, daß auf. dem linken Ie n wohl Sir ahn r , T, n, bei erst nach er l n enn, ur Er- andere Verhältnisse, andere Bedürfnisse und. Wünsche bestehen sullumg tommmienden Kauf. und Kürferungsgeschästem uber fungtöle Gachen mögen, als auf dem rechten. Die Regierung hat daher deru. gl. neu geregelt. Im 5. 56 wird die rf nin in 2 dahin versucht, eine Gesetzes Vorlage zunächst vorzubereiten für geändert, daß, soweit der Glaͤubiger aus den Kaufgeldern Lines Grund- das rechte Rheinufer, für den Bezirk des Justiz⸗Sengts stücks seine Befriedigung erhält, die Korreal Hypothek auf den mit

h Ehrenbreitstein. Nachdem sie sich von der Dringlichkeit verhafteten Grundstücken erlischt und 6 , dae

9 ; ürfni k issa⸗ löscht wird. Die Aenderung der 688. 17 ba eig. d. . de Fat... es Bedürfnisses durch eigene Anschauung, durch Kommissa he, rig, ͤ 1

173 6 do. Samb. u. Meuse reien ꝛc. überzeugt hatte, und nachdem auch viele Stimmen it . J . 1 ᷣ eln. Zu diesem Zweck

— 5 3 i B un friyehgn, Bare der landwirthschaftlichen Vereine aus den hetheiligten Kreisen err n n e nd , ,, en, . 6.

ö 3 FY hk . . ̃ . h i, ö e,, . ssich dafür erhoben hatten, hat sie einen solchen Entwurf aus. NMasse erweitert (868. 1783, Pa), die Mittel zur Infoörmirung der rer di Wang zzz . M2. Sz 6 Weimarisehe .. 1M n. Ts er Berg Oer u e 16m, Ss arbeiten lassen. Sie hat ihn zunächst den betheiligten Kreisen Släubiger sind vermehrt worden (Ss. 155, 165 183), die Prüfung er m,, ü 1665. iz B WJ me, 18675 a vorgelegt und gefragt, ob dort Sympathien dafür bestehen. der Buchführung soll sorgfältiger erfolgen, auch die Bilanz uͤbersicht. Brannsch. An eis 161. a. 1M iols⸗ ö We, , , . Mainz Iuꝰꝰi . Da haben die Kreise Wetzlar, Altenkirchen und Neuwied sich licher aufgestellt werden. Der Schuldner soll bei Beantragung des . . J einstimmig für den Erlaß eines solchen Gesetzes ausgesprochen. Atkordverfahrens sogleich bestimmte Propositionen machen is. 181)

U. Dess. St. Pram. Anl. 15. so6 B Gegtr. rang. 9. en ; r 18 h lier. r. . z Ts . 5B . . 3 ö. . . Außerdem konkurrirt nur noch ein Theil des Kreises Coblenz welche den Gläubigern mitgetheilt werden 6 183). Die Aenderun⸗

s . ; = 5 n . ; ĩ ; ; ü en bezwecken ferner, die Erfordernisse für das Zustandekommen eines ö e . * ar, . , ! ö ö a. , dahei. Auch von dort aus haben drei , n. , . eic lr, Aktords zu erschweren. Deshalb ist die Stimmberech= . . , 49. pm. ; o. Lomb. Bons 189. 746 äs u. g. 63 , während drei andere zwar nicht dagegen waren, kann gem geren ngen nern s, r ing! Wär dergafn gn hes dern 7 cd ö. 6 f . ü e . . . q wohl aber die Behauptung aufgestellt haben, in ihrer nächsten zfltorbverfahreng in m demfelben Konkurse für unstatthaft erklärt

, , Bergiseh- Mark. i. t d Umgebung sei ein Bedürfniß dafuͤr nicht vorhanden. (§. i563); auch sind die Gründe aus welchen die gerichtliche Bestäti k ne. . K J Rachdem auch die sämmtlichen Landräthe, die Regierung güng des Atkords für unzulässig erklärt find, im Intercsse der Mino-

*. r en,, , . , e g , zu Coblenz und der Justiz-⸗Senat zu Ehrenbreitstein fich für kitäh der Glüubiger, sowie der Gläubigerschaft überhaupt vermehrt ö 69 n . . 49 k 6 6 3 ö 9 das Gesetz ausgesprochen haben, hat die Staats-Regierung den worden (6. 193) aus derselben Rücksicht ist die Bestimmung neu hin . e m , 3 f. . — , 8659 Entwurf der Verordnung dem rheinischen Provinzial Landtag zugefügt, daß dem Alttorde grundsätlich die Bestätigung zu ver. . 66. . ich 6 ö 9 der, . 6. 6 vorgelegt. Dieser ist mit der Idee einberstanden, dieses Geseh nn f wenn 8 ,, . n, a9. Silber Anleihe. 8 15. n. 1. So. Düsseld. Elbf. Priorit. e, 445 12. n. 8. 80k ba zunächst auf das rechte Rheinufer, den Bezirk des Justiz⸗Senats r ö. Harn c 9 83 n 1 e fe ten . ird . ltalienisebe kente. . S I. n. Isi. o b . do. Il. Serie ⸗ , , zu Ehrenbreitstein, zu beschränken. ; ist. Bie §§. 133, Ahl und Wh sind mit Nuͤficht auf die Aufhebung

,,,, J JJ . J Dieser Idee ist die Regierung gefolgt, während sie aller⸗ der Schulddaft modifizirt worden; im S. iss ist demigemäß auch die, , . . ö a0. dos, (I. Serie ö e d, . ; dings nicht alle Modifikationen, die von dem rheinischen Land.! unter Ümständen obligatorifche Verhaftung des Gemeinschuldners in w . ‚ ; lage vorgeschlagen sind, hat annehmen, dieselben vielmehr nur eine fakullative verwandelt. Rach S. 149 follen künftig auch die

do. de 186265 1ͤ5. u. 1/i1. 863 ba Berlin Anhalter. ...... , . . theilweise in dem Entwurfe hat berücksichtigen können. Indem Jelegraphen ⸗Anstalten von der Arrestanlegung in Konkursen benach=

do. Egl. Stücke 1551 8 6. a. Mi. 9IEbma do. : Wars ehau- Terespol 183] — d d ichtigt werden. 55§. 208 und 209 ordnen das Kollationsprinzip für do. Holl do. 8S9ba do. 1 h dito . ich den Entwurf des Gesetzes nebst seinen Motiven und der . a , ,, .

; . . ; ö ; ; ; r ger neu. §. 244 s5. n. Mil. 643 kerlin- Görlitzer. ..... .... 0. Warsch. Wien. Silb. Prior. 3 Allerhöchsten Krinächtigung dem, Herrn. Kräsidsnten drs Hanes en be daß den n ern. der Post Verwaltung des Norddeutschen

5 M [ * * * r 2 Pr. Anl. de 186545 16. u. 17. 1 I89ba Berlin- Hamburger z überreiche, stelle ich anheim, die Vorprüfung durch die Agrar⸗ J ̃ — ; ; gern ihre Perzipienden auch durch die Post . do. ö. ö n. ö . ö Il. Em. Geld- Sorten und Banknoten. Kommifsion beschließen zu wollen. z . übersandt ö können. Endlich ist noch (Art. IV.) bestimmt, daß 35. n. . ö * 436 4 6. Da i, . . Friedrichs; or ĩ Id . B imnpᷣeras p. 7 To: ñ Der zweite Entwurf betrifft ein Gesetz über die Bildung das Gefetz auf diejenigen Konkurse, welche vor dem Tage, an welchem . , 6 9. it. G: . von Wald ⸗Genossenschaften. Auch dieser Gegenstand ist mehrfach dasselbe in Kraft tritt, eröffnet sind, nur theilweis Anwendung findet.

. ; ; ; Gold- Kronen. 9 g5ßz Fremd. Bankn. 993 B g K 13 n,, . Honisd or.. iIcbꝛ 4d. . einlosb.. in diesem Hause bereits angeregt worden. Es wird kaun Bodeuktedit.. 3 1314. t 137. ep 9. lll. Serie. 4 40 G3, s =, . o eihꝛiger. in den letzten Jahren eine Sitzungs- Periode stattgefunden — Der dem Abgeordnetenhause gestern porgelegte Entwurf eines

o. Rleolai-Obligät 1 Iz. u. Mi 65 J0. L. S. . Si. gar. 34 /t. iFetwöbr B Soreneigns; - 6 zt, Fremqe leine ha ben, in der die Regierung nicht monirt worden ist, Geseßes, betreffend vie Ein richtung und Ünkerhaltung der Knas. Foln. Schate. I isi. u. 16. F ba 10. VJ. e sar e , n n , ö — 1 n. ankn. auf diesem Gebiete leglslatorisch vorzugehen. Das Por- te l derer fn lk sfch ü len, lautet. 64

do. do. kleine] do. 6 ba Breslau-Schweid.-Freib. . 7. 885 he . f 6 uss. Bankn. gehen war aber ein sehr schwieriges; es hat sehr viele Vor⸗ Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König ven Prxeußen ꝛc. koln. Pfandb. Ill. Em. 4 2266. u. 22½ '. B Cöln- re felder ; 34 . bereitungen erfordert. Das Bedürfniß zum Erlaß einer verordnen für den Umfang Unserer Monarchie, unter Zustimmung

9. hHignid. 4 I/. n. Ist. 566b 6. Cöln-Mindener J. Em. 98 Silher in Barren u,. Sort. p. Pfd. fein. Banapr.: solchen Verordnung jag ja auf der Hand. Jedermann, der beider Häuser des Landtages was folgt,

do. Gert. A. A 300 FI. 5 11. u. 17. 913 6 ; Em. ; ; t ü ́ Erster Abschnitt. Allgemeine Bestim mungen über die ao. Fart gb. 3 rl , go. r ü ᷣ ainskass der u pct. n ande heramgerzist, np, fügte gendes ert ren Ent Er Schukunkt erhaltung spfsiich

Türk. Anleihe 1865.5 do. 11zIbr , Em. ö ö. Wälder — ich meine nicht der Königlichen Forsten, denn . J. Die bürgerlichen Gemeinden sind verpflichtet, die Mittel Wee, iche, äs sitz. n. Mt. Seb io. . jo. . J zarüber wabe ich niemals eine mißbill gende Keußerting ge. zu Äß ichn un Rr en enen genie Milglieder — hört aber der Privatforsten und namentlich in den Gegenden, entsprechenden öffentlichen Voltsschulen gufsubtingen. Die gleich: Ver. Redaction und Rendantur: S r wo durch die fortgeschrittenen Gemeinheitstheilungen die Forsten pflichtung liegt den keinem Gemeinde Verbande angehörenden selbst. — 2 . ur. Schwieger. in die Hände vieler einzelner kleiner Parzellenbesitzer gelommen Fändigen Guksbezirten ob. Alle in dem Folgenden enthaltenen Be— Berlin, Druck und Verlag 9 . 5 Ober · Sofbuchdruckerei waren. stimmungen über die bürgerlichen Gemeinden finden auch auf die

R. v. Decker). bd

Folgen zwei Beilagen

94 *bꝛ II114 6 Magdeburg - Wittenberge ..

g4x ba Coburg. Credit. . . o. 754 ba Mainz- Ludwigshafen

94 * bꝛ Danz. Privat - B. 1063 B Niederschl. Märk. I. Serie.

S7* ba Darmstädter... 4 I043 ba do. II. Ser. à 623 Thlr..

S7; bz do. Tettel g6 G do. Oblig. J. u. II. Ser..

S7 z ba Dess. Gredit- B. 26 B do. III. Ser..

S7 g bꝛ do. 6G Setwbz do. IV. Ser. .

de. Landes- B. 874 B Niederschlesisehe Lweigb. .

¶ Dis eonto- Com... 1I8*b2 Oberschl. Lit. A. ..... ..

bᷣ7 detwbꝛ Eisenbahnbed. .. I50bꝛ. do. .

S1 b2 Genfer Credit. 20 G i 2

— — gerler 7. 94 &

10635 6 C. B. Sehust. u. C. lI02getwbz

961 br Gothaer Lettel. oog G

76 6 do. Grundkr.-Pf. J. 10602

10175 B Hanuõöversehe .. 845 B

907 B Hoerd. Hütt.· V. loꝛꝝ bꝛ

ö Epp. , ,, IlI07etwba do. v. St. garant. ...... lo. Certificate I005 G 3. Em. v. 58 a. 60

do. A. I. Preuss.

I. — — . do. v. 62 u. 64 do. Pfdb. unkd. . — — KJ Königsh. Er. -B. 77 112 6 ö Leipziger Credit 108352 Rkhein-Nahe v. St. gar. .. Luxemb. do. 105b2 6 do. do. II. Em. Mgd. F. Ver. -G.

675 6 Ruhrort. Cr. K. Gld. I. Ser. Magdeb. Privat.

87 6 do. II. Ser. Meininger Cred. IoO2bꝛ do. IIl. Ser. do. Lit. A. Minerva Bg. - A. 36 ba Schleswig · Holsteiner do. neue.. ; Moldauer Bank. 174 B vl. 60 Stargard - Posen Westpr., rittsehftl. 3 ; Neu- Schottland. 70 B (B do. do. do. 4 . Norddeutsche .. II25 6G do. do. do. 44 ; ö Oesterr. Credit. Ob za dba Thüringer do. neue 4 . A. B. Qmłhibus- G. 67 B do. do. do. 4 do. Phönix Bergw. . 143 B do. Kur- u. Neumärk. Posener Prov.. IlI005bz Pommersche . ... do. * Preussisehe B... löI1b2 4 Eosensehe ; Renaissanee. . .. — — do. III. Em. 4) Preussisehe ; * kittersch. Priv.. 88 B . IV. Em. 4 KEhein. u. Westph. = Rostocker ..... 4 4

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