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reich Dänemark zu entrichtenden Schuld, durch Geltend- machung der der preußischen Staatskasse gegen das Herzogthum — 2. zustehenden Ansprüche zur unverkürzten Ausführung zu bringen.

An der Debatte über diesen Antrag betheiligten sich die Abgg. Twesten, Dr. Virchow, Lauenstein, worauf das Haus den Antrag mit dem Amendement des Abg. Lauenstein, statt des Wortes »unverkürzten⸗ zu sagen: unverzüglichen‘, annahm. Zu Position: Schwebende Staatsschuld« sprach der 2. v. Dechend. Es folgte die Spezial⸗Diskussion des Titel 2: Iilgungz einschließlich 2,351,225 Thlr. für Eisenbahn-Schulden, 8, 178,433 Thlr. Der Abg. Hagen stellte einen Antrag, betreffend die von den hannoverschen Landes-⸗Schulden als getilgt abgesetzten 18,021,600 Thlr. Nachdem die Abgg. Twesten, v. Patow, so wie der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt und der Geh. Ober⸗ Finanz⸗Rath Meinecke den Antrag gegen die Abgg. Virchow, Hagen, v. Kirchmann bekämpft hatken, wurde derselbe vom Antragsteller zurückgezogen.

Das Haus bewilligte darauf Titel 3: Kosten der unver⸗ zinslichen Schuld 6000 Thlr., Renten 429,753 Thlr., extra⸗

ordinär 7 Thlr. Zu Titel 6: Besoldungen 80500 Thlr.,

sprach der Regierungs⸗Kommissar, Geheimer Ober⸗Finanz Rath Meinecke, gegen den Abg. Hagen.

Dr. Weber beantragte: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Für die Besotdungen der Mitglieder der Haupt— Verwaltung der Staatsschulden statt der geforderten 38090 Thlr. nur 3500 Thlr. zu bewilligen, resp. die für das dritte Mitglied geforderten 300 Thlr. zu streichen. ef.

Der Abg. Lesse stellte den Antrag: Das Haus der Ab⸗ geordneten wolle beschließen: Den Mehrbetrag von 200 Thlrn. zur Erhöhung des Gehalts der vollbesoldeten Rathsstelle als künftig wegfallend zu bezeichnen.

Nachdem die Abgg. Weber, Lesse, von Hoverbeck, von Patow, so wie der Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Meinecke die Anträge dis⸗ kutirt hatten, nahm das Haus dieselben an.

Darauf wurden die übrigen Positionen der Verwaltungs⸗ kosten bewilligt.

Der Handels⸗Minister Graf von Itzenplitz legte hiernächst den zwischen Preußen und dem Großherzogthum Hessen unter dem 12. Juni d. J. abgeschlossenen Staats-Vertrag, wegen Her⸗ stellung einer Eisenbahnverbindung zwischen Hanau und Offen bach nebst einer Denkschrift, vor. Die Vorlage wurde den vereinigten Kommissionen für Handel und Gewerbe, und für Finanzen und Zölle überwiesen.

In der Tages⸗Ordnung folgte: Vorberathung des Etats des Finanz⸗Ministeriums. Der Reg. Kommissarius, Geh. Ob. Finanz⸗ Rath Mölle, erörterte in ausführlicher Rede die einzelnen Kapitel des Etats: Central⸗Finanz Verwaltung, General -Verwaltung der Steuern und General-Staatskasse 332,059 Thlr., Wittwen⸗ und Waisen⸗Verpflegungs-Anstalten 1ů 007,037 Thlr., Apanagen 130,464 Thlr., Passiva der General⸗Staatskasse 2,565,197 Thlr., Bei⸗ träge zu den Ausgaben des Norddeutschen Bundes 19, 607475 Thlr., Pensionen und Kompetenzen 44277218 Thlr., Ober⸗Präsidiuni und Regierungen 2,258,975 Thlr., Provinzial⸗Finanz⸗Direktion und Bezirks⸗Hauptkassen in Hannover 108,700 Thlr., Rechnungs⸗ Kommissionen 74,806 Thlr., Rentenbanken 139,155 Thlr., DBe— positen⸗Kasse für den Bezirk des Appellations⸗Gerichtshofes in Cöln 1200 Thlr., Haupt-Depositen⸗Kasse in Cassel 3670 Thlr., Allgemeine Fonds L225,117 Thlr., Summa: 32 031,058 Thlr.

Die Abgg. Dr. Virchow und von Bockum⸗Dolffs stellten zu Kap. IV. Titel 1, Renten und Entschädigungen für aufgehobene Rechte und Nutzungen 15,221,794 Thlr., den Antrag: Die Rente des Fürsten zu Sahn⸗Wittgenstein⸗Hohenstein im Betrage von 1009 Thlr. abzusetzen, demnach nur 204,179 Thlr. 9 Sgr. II Pf. zu bewilligen.

Der Abg. Eberty begründete diesen Antrag. Der Finanz— Minister Frhr. v. d. Heydt und der Regierungs⸗Kommissarius, Geh. Ober-Finanzrath Mölle bekämpften denselben. Nachdem die Abgeordneten Kardorff, Windthorst⸗Meppen, Graf Bethusy— Hur, Graf Schwerin, v. Patow, v. Hennig, Schröder, lör. Waldeck, Lasker, v. Hoverbeck, v. Haack, v. Mitschke⸗Collande, das Wort ergriffen hatten, trat das Haus dem Antrage bei.

(Schluß des Blattes.)

„ — Die Vertretung des Landraths Schlenther in Tilsit während seiner Abwesenheit als Abgéeordneter zu der gegenwär—⸗ tigen Landtags-Session ist dem Kreis⸗-Deputirten, Guts besitzer Krantz in Lenkowischken übertragen worden.

— Dem Regierungs- AÄsseffor von Gerlach zu Frank. furt a. O. ist die nachgefuchte Dienstentlassung ertheilt worden—

— Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine ein⸗ gegangenen Nachrichten ist Sr. Majestät Dampfkanonenboot „Delp hin« am 18. dieses Monats von Giurgevo nach Galatz und Sulina in See gegangen.

Wiesbaden, 18. November. In der 16. Sitzung des

Kommunal-Landtags stand auf der Tages⸗Ordnung zu.

nächst der Antrag Grimm, die Beitragspflicht der Domänen zu den Gemeindesteuern beizubehalten. Da die Königliche Re— gierung gegen das Prinzip nichts eingewendet hat, und es sich nur um einen Modus der Ausführung handelt, so wurde der Antrag einstimmig angenommen. Ebenso wurde der Antra Schweighöfer angenommen: M in dem Gesetz Entwurf der Kreis und Gemeinde Ordnung das Prinzip der Gleichberechtigung der Gemeindeglieder und der Selbstverwaltung zur Durchführung u bringen. 2) Allgemeines direltes Wahlrecht mit geheime

bstimmung dabei einzuführen. Ferner trat der Landtag dem Antragge Grimm, auf die periodische Wahl der gegenwärtig lebenslänglich fungirenden Bürgermeister hinzuwirken, bei Der Antrag Leng: das früher bestehende Institut. der Rechnungskammer zur Prüfung der Gemeinde- und Kirchen. Rechnungen wieder einzuführen oder ein ähnliches zu schaffen wurde zur anderweiten Fassung des Kommissions-Berichts in den Ausschuß zurückverwiesen. Schneider hat einen Antrag ein⸗ gebracht auf Heranziehung der Pfarr -⸗Besoldungsgüter zu den

Gemeindesteuern, Will einen Antrag auf Revifion des Tariffß

der Gerichtskostensätze. Hinsichtlich beider Anträge wurde die weitere Betrachtnahme beschlossen und für letzteren ein beson⸗ derer Ausschuß gewählt.

Kiel, 18. November. Das »Verordnungsbl.« enthält eine Bekanntmachung des Ober Präsidenten vom 13. d. M., in welchem die von dem Ober⸗Präsidium ressortirenden Behörden und Beamten darauf aufmerksam gemacht werden, daß ein Provinzial⸗Handbuch für ö und das Herzog— thum Lauenburg (Erster Jahrgang 1868) in dem Verlage von Ernst Homann in Kiel herausgegeben ist.

Göttingen, 17. November. (Hann. Cour) Der erste .

Kreistag ist auf den 21. d. M. hier einberufen. Mecklenburg. Malchin, 18. November. Das bereit signalisirte Großherzogl. Restript, betreffend das Landschul— wesen im Ritterschaftlichen, hebt hervor, daß die vorjährigen Landtagsbeschlüsse bedauerlicher Weise die wünschenswerthe Rege—⸗

lung dieser Angelegenheit nicht herbeigeführt hätten, auch die

Vorschläge des Reskriptes vom 11. Rovember v. J. wegen Sicherung der Stellung der Lehrer abgelehnt worden seien. Die von den Ständen offerirten 4000 Thlr. für eine Lehrer. Bildungsanstalt in Lübtheen werde die Regierung jetzt, um baldige Abhülfe zu schaffen, annehmen, wenn sonstige Verstän—⸗ digung erzielt und die Bewilligung auf 10 Jahre ausgedehnt erde.

Güstrow, 18. November. Dem Vorstande der hiesigen Kaufmannschaft, als geschäftsleitendem Komite in der Nachsteuer. Angelegenheit, ist vom Großherzoglichen Staats⸗-Ministerium ein Restript, d. d. Schwerin, 14. November, als Äntwort auf die am 5. v. M. eingereichte Petition zugegangen, in welchem hinsichtlich der Frist-Ertheilung bei Zahlung der Nachsteuer— Beträge und hinsichtlich der zu bestellenden Sicherheiten mitge— theilt wird, daß nach Allerhöchster Bestimmung in beiden Ve— ziehungen wesentliche Erleichterungen durch eine dieserhalb aus dem Finanz Ministerium der Steuer- und Zoll⸗Direktion zu ertheilende Instruktion gewährt werden sollen.

Neu⸗Strelitz, 18. November. Der Offizielle Anzeiger⸗ enthält das Großherzogliche Reskript, in welchem auf Antrag der Stände die provisorische Verordnung vom 16. Dezember 1848 zurückgenommen und die Kompetenz der Landes⸗Regierung und des Konsistoriums neu geregelt wird.

Vambhurg, 18. Noveniber. Vom Senat ist an die Bür— gerschaft folgender dringlicher Antrag wegen Erhöhung des Budgetpostens der unvorhergesehenen Ausgaben gerichtet:

»Die in dem diesjährigen Budget für ,, Ausgaben bewilligten A000 Mrk. Ert. sind unter Mitberücksichtigung einiger noch beim Bürger- Ausschuß schwebenden Beantragungen is auf a. 17009 Mk. erschspft, andererseits sind aber von mehreren Be—⸗ hörden Gesuche um sehr bedeutende Nachbewilligungen an den Senat gestellt worden, welche jenen Saldo bei weitem über— schreiten. Namentlich hat die Krankenhaus⸗Verwaltung eine nachträgliche Erhöhung ihres diesjährigen Etats um (18 bis 191090. Mek. und die allgemeine Armen - Anstalt, welche seit 15 Jahren keiner Nachbewilligung auf ihren Voranschlag bedurft hat, eine solche zur Summe von 30 060 Mirk. Ert. in Anspruch genommen. Aehnliche Anträge stehen noch von Seiten anderer Verwaltungen zu erwarten, und da sich überdies gegen das Ende des Jahres immer manche unvorhergesehenen Geldbedürfnisse herauszustellen pflegen, auch die unberechenbaren Ausgaben für mögliche Schnee“ und Eisarbeiten hin— zukommen können, so ersucht der Sengt die Bürgerschaft, ihre Zustim⸗ mung Dazu zu ertheilen, daß pro 1868 der Posten für unvorherge⸗ sehene Ausgaben (über welchen bekanntlich nur mit beiderseitiger Zu⸗ stimmung des Senats und des Bürger- Ausschusses verfügt werden kann) um den Betrag von 80 000 Merk. Ert, die aus den Ueber— schüssen früherer Jahre zu entnehmen sind, erhöht werde. « Sachsen. Altenburg, 17. November. Der Fin anz⸗ Hauptetat der laufenden Staats⸗Verwaltung auf die Finanz⸗

4585 besteht. Der Zweck der Mission hat Bezug auf die Unter⸗

Periode 1869 bis 1871, wie er der Landschaft vorgelegt ist, balanzirt mit 827,117 Thlr. Gesammt-Einnahme und 37,117 Thlr. Gesammt ⸗Ausgabe, wovon 813,592 Thlr. als ordinärer, . Thaler als extraordinärer Ausgabe⸗Betrag eführt sind.

aufgest 9 November. (A. Ztg.) Das Bulletin über das Befinden des Herzogs Jo seph lautet; Am gestrigen Nachmittage an⸗ haltende qualvolle asthmatische Anfälle, Nachtruhe gleichfalls durch Athmungsbeschwerden und Herzensangst vielfach unter— brochen, doch ununterbrochen klares Bewußtsein.«

Meiningen, 18. Noveniber. Das Regierungs⸗Blatt ver— öffentlicht folgende Bekanntmachung:

Seine Majestät der König von Preußen haben für die entgegenkommende gastliche Aufnahme, welche die Truppen bei den diesjährigen Herbstübungen in den Gebieten unseres Herzogthums sowohl Seitens der Behörden wie der Einwohner gefunden haben, in Rücksicht darauf, daß dieselben in diesem Jahre das erste Mal mit größeren Truppen-⸗-A1hbthei⸗ lungen in derartige Beziehungen getreten sind, Allerhöchstihre besondere Anerkennung ausgesprochen. — Es gereicht uns zur Befriedigung, dies hiermit zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

Meiningen, den 13. November 1868. ö.

Herzogliches Staats-Ministerium. v. Krosigk.

Bayern. München, 18. November. Ein Königliches Reskript vom 14. d. beruft den am 2. Mai d. J. vertagten Landtag auf den 7. Dezember wieder ein.

Oesterreich⸗ungarn. Wien 17. November. (N. Fr. Pr.) Die heute stattgehabte siebente Sitzung der Militär-⸗Sani⸗ täts-Kommission wurde durch Feldmarschall-Lieutenant Ruck⸗ stuhl mit der Mittheilung eröffnet, daß der Kriegs Minister be⸗ schlossen hat, die Bestimmungen der Genfer Konvention durch eine andere Kommission prüfen zu lassen.

— Der agrarische Kongreß ist am 14. geschlossen worden. .

— Zu dem Kaiserlichen Handschreiben vom 14. d. Mts. über die Titelfrage (vgl. Nr. 271 d. Bl.) giebt die »Wiener Abendpost« folgende Erläuterung: 9

»In den Alternativformeln: »Oesterreichisch⸗ ungarische Monarchien und zösterreichisch⸗ungarisches Reich« tritt der Cha⸗ rakter dieser Umgestaltung prägnant und scharf hervor. Und nicht minder bestimmt schließt sich im persönlichen Titel Sr. Majestät: »Kgiser von Oesterreich, König von Böh— men u. s. w. und Apostolischer König von Ungarn,« so wie in den abgekürzten Bezeichnungen »Kaiser von Hesterreich und Apostolischer König von Ungarn«, „Se. Majestät der Kaiser und König« u. s. f. die Form an die aktuellen Verhält⸗ nisse an, welche durch den vollzogenen Ausgleich mit Ungarn und die definitive Feststellung des positiven Stagtsrechtes für die im Reichsrathe vertretenen Königreiche und Länder ge— schaffen wurden. Die dualistische Basis dieser Verhältnisse mußte bei der Regelung der Titelfrage nothwendig als Aus⸗ , erscheinen und auch die spezielle Erwähnung des

önigreiches Böhmen, welches auch bisher in dem kleinen Titel angeführt war, kann nicht im Sinne einer Durchbrechung dieses gegebenen Prinzips angesehen werden. Wohl aber hat bei dieser speziellen Erwähnung ohne Zweifel die Rücksicht auf die historische Entwicklung der Monarchie und auf die Wichtigkeit des Landes und gewiß nicht minder die Rücksicht auf das aus⸗ geprägte geschichtliche Bewußtsein der Bevölkerung Böhmens obgewaltet und den Ausschlag gegeben. Die nachfolgenden Worte vu. s. w.« erscheinen demnach als genügend, um die eine Hälfte des Titels gegenüber der zweiten, Ungarn betreffenden auch äußerlich im Sinne der dualistischen Reichsgestaltung zu begrenzen und abzuschließen.«“ .

Pesth, 17. November. Die vier Sektionen der un gari⸗ schen Delegation haben sich konstituirt. . — Im Unterhause wurde der dalmatinische Zolltarif in der General⸗ und Spezialdebatte unverändert angens mmen. Das Elaborat über die Hausordnung wurde auf Antrag Deaks an die Sektionen gewiesen. 4

Agram, 17. November, Nach Erledigung einiger minder wichtigen Gegenstände kam im Landtage das Königliche Re— stript zur Verhandlung und wurde nach längerer Debatte mit allen gegen 4 Stimmen der Beschluß gefaßt, demselben zu en 1

sprechen.

Großbritannien und Irland. London, 17, No⸗ vember. Die Königin der Niederlande stattete der Prin— zessin von Wales gestern Nachmittag einen Besuch in Marl⸗ borough House ab. 3.

ö nm. der Hauptstadt ist eine bei dem britischen Hofe akkre⸗ ditirt NRission von Sayyid Majid, dem Sultan von

Zanzibar, eingetroffen, welche aus zwei arabischen Häuptlingen, . .

drückung des Stlavenhandels an der Ostküste Afrikas und auf die Revolution in Muskat, wo Sayyid Thowenee, der ältere , w des Sultans, durch seinen eigenen Sohn ermordet wurde.

Frankreich. Paris, 19. November. (W. T. B. Der Prinz und die Prinzessin von Wales sind gestern Abend eingetroffen und haben sich nach Compiegne begeben.

— Der am 15. d. M. verstorbene Freiherr Ja mes von Rothschild war im Jahre 1792 geboren. Seit dem Jahre 1821 bekleidete er das Amt eines österreichischen General-(Kon⸗ suls. Nach dem Tode des Baron Anselm war Baron James das Haupt der Familie und alle fünf Häuser fragten in wich— , bei ihm an. Er hinterläßt 3 Söhne und eine

ochter.

Spanien. Madrid, 16. November. Gestern hat eine große Zusammenkunft der Fortschritts-, Unions und monarchisch⸗ demokratischen Parteien stattgefunden, in welcher Olozaga die erste Rede hielt, und die Nothwendigkeit einer aus' dem allgemeinen Stimmrechte entsprungenen Monarchie ausstellte: die Lage des Landes, in welchem kaum der fünfte Theil lesen und schreiben könne, und viele andere Ver— hältnisse machten jede andere Form unmöglich. Viele Redner, ein Redacteur im Namen der Presse und die zahlreichen Zuhörer schlossen sich dem monarchischen Mani⸗ fest an und zogen dann in Reih und Glied zum Minister— Präsidenten Serrano. Es wurde von Olozaga der provisori— schen Regierung und der Freiheit Spaniens ein Hoch gebracht. Serrano sprach sich dahin aus, daß die provisorische Regierung, welche eine Regierung der öffentlichen Meinung sein wolle, ganz mit dem Manifeste übereinstimmt, und sich nach dem Zeitpunkte sehnt, daß sie den Cortes ihre Macht übertragen kann. Er brachte ein Hoch auf die Freiheit, die Volks—⸗ souveränetät, das Volk von Madrid und die edlen Männer, welche diese Manifestation veranlaßt haben. Der Kriegs⸗ Minister, General Prim, vertrat mit deutlichen Worten die konstitutionelle onarchie umgeben von demokratischen Institutionen: er erklärte zugleich alle Nachrichten von Mei⸗ nungsverschiedenheiten innerhalb des Ministeriums für durchaus unwahr. Der Maxine-⸗Minister Topete sagte: »Ich sehe hier die Baumeister, die liberale Union, die Progressisten, die Demo⸗ kratie, und die Spitze des Gebäudes soll die Monarchie sein, da sie der Tyrannei am Wenigsten ausgesetzt ist. Wir gehen zur Monarchie über, wir müssen es thun, denn nur so ist die Freiheit gesichert.. Sämmtliche andere Minister hielten Anxreden an die versammelte Volksmenge, Alle forderten das Volk auf, die Ordnung aufrecht zu halten. Der Justiz⸗Minister Romero Ortiz verkündete, daß die Erlaubniß ertheilt worden ist, eine protestantische Kirche in Madrid zu erbauen, eben so ist den Juden der Aufenthalt in Spanien gestattet. Die Regie⸗ rung selbst sei tief und aufrichtig katholisch, die religisse Frei— heit sei trotzdem eine Thatsache in Spanien. Er brachte ein mit großem Jubel aufgenommenes Hoch auf die Religions— freiheit aus.

Die früheren Bestimmungen über die Staats-Bibliothekare, Archivare und Alterthumsforscher sind aufgehoben, der Minister des Unterrichts wird neue Ernennungen eintreten lassen. Der Direktor der Handschriften in der National-Bibliothek erhält 3000, der Central⸗Archiv⸗Direktor 2000 Escudos Gehalt.

— 18. November. (W. T. B.) Die bis jetzt in Spanien für die Anleihe gezeichnete Summe beträgt über 8 Millionen Escudos. Die eingegangene Nachricht von stattgehabten Unruhen beschränkt sich auf einige Handwerker⸗Exzesse, welche in Toledo stattgefunden haben. Im ganzen übrigen Spanien ist die Ruhe nicht gestört worden.

6 . Florenz, 18. November, Nachm. (W. T. B.) Der Kriegs⸗Minister hat der Altersklasse von 1843 einen be⸗ schränkten Urlaub ertheilt.

Depeschen aus Neapel melden einen bedeutenden Ausbruch

des Vesuv.

Rumänien. Bufarest, 16. November, (T. D.) Der neue italienische General⸗Konsul Baron Faver überreichte heute dem Fürsten seine Akkreditive, indem er denselben der aufrich—⸗ tigen Freundschaft des Königs von Italien versicherte und die gegenseitigen guten Beziehungen konstatirte.

Amerika. New⸗9York, 17. Novem ber. (Kabel⸗Telegramm aus Reuters Office). Es wird gemeldet, daß der oberste Ge⸗ richtshof in New⸗York ein Restript erlassen hat, um die Beam— ten der Erie⸗Bahn zu verhindern, weiteres Stamm⸗Kapital aus—= zugeben und die Fonds der Compagnie zu Spekulationen zu verwenden.

— General-Kapitän Lersundi berichtet hierher, de ß der Aufstand im oͤstlichen Cuba im Abnehmen ist.

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