w

nicht so schwer wiegen als die Gefahr, aus dieser Veranlassung den allgemeinen Staatsfonds als Ein . einen Unfrieden zwischen der Staats Regierung und der Staatshaushalts Elat j . ! 4601 ö .

Landesvertretung sich einbürgern zu sehen. Es würde der Sowelt über dieselben nicht als De mi Staats Regierung zur Beruhigung gereichen, wenn die, Staats aushalts-Etat des ung mittel im ᷣ rläuterung, die der Herr Graf Bethusy⸗Huc Oesterreich⸗ Ungarn. Pesth, 18. November. Von jenigen Mitglieder des Hauses, welche bisher die Ansicht ö Zu st im . ö ene r gers er ,,, . dazu i, . ich nicht Anstand, dem dem Unterhause wurden die Gesetz-Entwürfe über die Perso⸗ det, Staatz Regierung, getheist haken. duch guf dem des Landtages verfüg k würd!unfind sie zurn xder. UÜnkräge zuzustimmnen, behalte mir aber die weitere Erwägung nal Crwerhsteuer, die Verzehrungsfcuer für Fleisch und Wein jetzt von ihr eingeschlagenen Wege sich ihr anschlössen. Die von Staatsschulden 'zu verwenden und ö der Art und Weise vor, wie es möglich sein kann, eine solche und das Budget des Handels. Ministers an ffse mme . Staats⸗Regierung giebt sich einer doppelten Hoffnung hin: Stagtsschulden⸗Tilgungs. Kasse a bzu führen. « . eerstandigung zu treffen, die noch anderseits vorbehalten istt, — Die Justiz- Enquete Kommission beschloß hin— erstens, daß die Landesvertretung erkennen wird. daß der Re— sonach Fürsorge getroffen, daß, wenn wirklich, was nicht pdurch die Zwecke erreicht werden, die der Herr Antragsteller sichtlich der Septemwiral-Tafel, dieselbe in fünf Sektienen ein. gierung auch große Opfer nicht zu schwer werden, wenn es sich herzusehem ist, eine Verständigung zwischen ber Star dor. . Auge hat, und zwar, ob sie zu formuliren sind ohne Schär zutheilen. Die Königliche Tafel wird ebenfalls in Fach-Sengte darum handelt, sich in Einklang mit der Landesvertretung lzů rung und den Häusern des Landtages nicht erfolgt. , ung der gemeinsamen Interessen. eingetheilt werden. Die siebenbürgische Königliche Tafel wird erhalten, zweitens, daß, sobald das Gesetz keine Schranken mehr die Mehreinnahmen gesetzlich verwendet . „dann digung (Schluß des Blattes). in ähnlicher Weise organisirt. Die Richter der letzteren müssen gegen die Alnsitte ziehen wird, die Sitte selbst stark genug sein zur Tilgung! bern Cihafben, der , der verschiedenen Landes- Idiome mächtig sein. wird, auch ohne die Mauer des Gesetzes sich gegen ihren Feind scheint nun aber diesenigen Mehr . Einnahmen nir gf lir . — Das zur Behandlung des Militär-Budgets bestimmte zu schützen. Diesenigen Mitglieder des Staats“ Ministertums, zu haben, die in Lauf ng chahrc rn ftr Ihen im Auge Braunschweig, 18 November. In der heutigen Sitzung Sub-Komite des Budget-Ausschusses der österreichischen Dele. welche zugleich Mitglieder des Abgeordnetenhaufes oder des Fer Maßregeln, die im Reichstage und im allen 1 Folke der Tu ßeror den tkichen Landes-Versammlung richtete gation hat den Finanz -Minister Dr. Brestel telegraphisch einge- Herrenhauses sind, werden in beiden Häufern für den Antrag beschlossen werden. Wenn un dieser Beziehun ,. der Abg. Seyferth an den Ausschuß der Landeg-Versammlung aden, Behufs Aufklärung über das Maximum dessen, was er von guerard stimmen. gung getroffen werden kann, welche nicht in pe i . mit Bezugnahme, auf den Beschluß der Landes -Versammlung für das Militär zur Disposition stellen kann. Der Kriegs—

„ AWAn der darauf eröffneten Genexal-Debatte betheiligten sich gegenscitig bie Hände bindet, so wird bie Regfethun chers Weit En der zeheimen Sitzung vom ig. Au lust 1867, durch welche Minister will keinen Generalabstrich, sondern wünscht genau die Abgeordneten Bieck, von Behr (Greifswald) Strosser, Graf Pazu geneigt sein. Für jetzt sehe ich aber . . gewiß gern un auf die künftigen Verfassungs ⸗Verhältnifse des Herzogthums zu wiffen, wie viel für jede Rubrik verausgabt werden kann. Westarp. Nachdem zum Schlusse der Antragsteller und der Refe⸗ Form und mit welchem Ausdruck das erzielt ö , bezügliches Ersuchen an die Herzogliche Landes-Regierung ge. Indeß ist die überwiegende Majorität des Ausschusses wegen vent gesprochen und der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, Solche Maßregeln, wenn sie bes of 35 4 ö richtet ist, die Anfrage, ob der Ausschuß in der Lage gewesen Mangel an Zeit für einen Generalabstrich. noch einmal das Wort genommen hatte, wurde der Antrag publizirt werden, pflegen in der Regel 4 sei, dem ihm ertheilten Auftrage gemäß zur weiteren Verfolgung — 19. November. (T. D) In der ö Sitzung des der Abgeordneten Guerard und Genossen in erster Lefung mit ftengz“ mit dem nächsten Jahre ihren . 1 jenes Ersuchens init dem Herzoglichen Staats Ministeriun! in Unterhauses wurde mitgetheilt, daß das Gesetz uber den sehr großer Majorität angenommen. men ! denn bei allen Zoll Gesetzen em . zu. neh. Verhandlung zu treten? Präsident Caspari erklärte, daß aller. Ausgleich mit Kroatien die Kaiserliche Sanktion erhalten hat. —

ss. folgte in der Tages-Ordnung: Vorbergthung des nicht, oder doch nicht immst, namentlich bei i V dings Verhandlungen gepflogen, aber solche zur Zeit noch nicht Ferner wurde ein Gesetz Entwurf, betreffend den Bau einer

Staatshaushalts⸗-Etats für das Jahr 1869, Etat des Finanz rungen, den Termin der Ausführung sofort . beendet seien. Hierauf verlas der Präsident 3 chstes Reskript Eisenbahn von Großwaͤrdein nach Klausenburg vorgelegt. Ministeriums, fortdauernde Ausgaben, Kap. 50: Beiträge zu Findet also die Ausführung in den nächsten Jah , vom 18. November des Inhalts, daß, da die Geschäfte, zu deren Agram, 18. November. Im Landtage wurde unter den Ausgaben des Rorddeutschen Bundes. ist die finanzielle Wirkung' für die He engl , Erledigung die gegenwärtige außerordentliche Landes Versamme großem Andrange des Publikums der janktionirte Ausgleich

Es sprachen die Abgg. Windthorst Meppen, Lasker, Virchow, dereinnahme auch nicht sofort zu überfehen 3 . Min. lung zusammengerufen, erledigt seien, dieselbe geschlossen werde. mit Ungarn paragraphenweise gelesen. Bei der Nennung des Kraf. Bethush Hue, Scharnweber, v. Bennigsen, v. Sybel' fehr irren, wir haben beispielsweife neulich no . In der der öffentlichen Sitzung vorhergehenden vertrau. Allerhöchsten Namens und bei Vorlesung der Sanktionsklausel Der Finanz- Minister Frhr. v. d. Heydt griff nach dem Abg. eine Porto-Reduktion mehr Ausfall bie ,, 66 lichen Verhandlung ist, wie das »Br. Tgbl.“ vernimmt, die brach das Haus in enthusiastische Begeisterung aus.

Lasker mit folgenden Worten in die Diskusston ein man sich im Voraus gedacht wat. Bas inen 33 . srohehtiah ber, erf ogl . redes regierung egen einge : Köni

Meine Herren! Der Antrag, der uns zur Erörterung vor- Zoll esez eintreten. Ich glaube also daß das 36 104 jedem ciner Staatsanleihe von der Versamnilung in beantragter Weise Schweiz. Bern, 18. November. (N. Z. 3. Der 296 liegt, hat mich von vornherein nach einer Richtung hin an⸗ sich . praktisches ist, besonders damm nicht , . angenommen, und der ständische Ausschuß beauftragt, das der Sandwichsinseln, Kamehameha, hat seinen Minister ; e gesprochen. Die Herren Antragssteller bekunden darin, daß sie für den Staatshaushalt noch bedeutend 6 . Weitere unter den festgestellten Bedingungen mit der Landes. Aeußern, Crosnier de Varigny, nach Europa abgeordnet Bedenken tragen, im Reichstage und im Zollparlament werden. unn n, , Regierung zu vereinbaren. und ihn auch bei der schweizerischen Eidgenossenschaft als außer- ferner die Haltung fortzusetzen, nach welcher sie sich ver— Was nun weiter die Quotisirung der St 5 Yin ern bn, Schwerin, 19. November. Das Re- ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister beglau⸗ pflichtet hielten, Maßregeln, die zur Beschlußnahine vor⸗ auf welche der Herr Antragsteller y ; . betrifft gierungsblatt enthält eine Verordnung, betreffend die Abände. bigt, mit dem Auftrag, die Auswechselung der ,. gelegt wurden, nicht nach ihrem inneren Werthe bei men ist, so kann ich doch dem nicht beit J ö zurückgekom. rung des Statuts vom 30. April 1841 über die Stiftung eines des den 20. Juli 1864 in Bern unterzeichneten Handels ⸗Vertrag der Abstimmung zu beurtheilen, sondern ihnen aus anderen liche Aeußerung so zu deuten sei, als hren g ö. k Mi litär⸗-Dienst kreu zes. Die Bestimmungen dieses Sta⸗ zu bewerkstelligen. Crosnier de Varigny wird heute vom Gründen entgegenzutreten, nämlich deshalb, weil sie glaubten, Staatsregierung gegenüber der Landegvertrel ö 6 n , iuts werden durch diese Verordnung mit densenigen für die Bundes⸗-Präsidenten empfangen. . d die dadurch entstehende Mehreinnahme könnte in dem preußi⸗ ansehe. Der Herr Antragsteller hat auf di ug * eine Schwäche entsprechende Dienstauszeichnung in der Königlich preußischen P Bundesrath hat das Verzeichniß der 39 er schen Staatshaushalts⸗ Etat Aleberschüsse herbeiführen, über deren wiesen. Run ja, ich habe mich gefreut . 9 Ann ität hinge. Arinee in Uebereinstimmung gebracht, , nächsten Bundes⸗Versammlung zu behandelnden Geschäfte durch⸗ Verwendung es än einer Verständigüung zwischen der Regierung Anstes die Indemnität vorschlagen“ zu un, ö Malchin, 19. November. C8. DM) Die schwexinsche Ne,. berathen.; . . Departte⸗ und der Lan des vertretung fehlen möchte. „Der Antrag spricht gefreut, daß sie segensreich ,, hat. Di S8 ö. habe mich gierung hat beim Landtage die , ,, einer Geldsumme — Ein vom Vorsteher des eidgenössischen Justiz⸗ . e⸗ also die Absicht aus, künftig solche Anträge beim Reichstage hat aber auch seitbem in vielen Fällen u 9j gas Regierung zur Unterstützung hülfsbeduͤrftiger fremder eeleute beantragt. ments mit dem bayerischen Gesandten unterhandelter Nach . und Zollparlamente nur sachlich und unbefangen nach dem gen Sitzung den Beweis gegeben, daß si ö noch in der heuti⸗ Die ursprünglich nicht zur Publikation bestimmte Anlage 2. zum Auslieferungs⸗Vertrag vom 28. Juni 1851, betreffend den inneren. Werthe der Vorlage zu beurtheilen. sessio Un d ichn fähe ner ff it un . soweit sie die Kon⸗ des Großherzoglichen Reskripts, betreffend die Nachverzollung,; Durchtransport der von einem dritten Staate ausgelieferten

,, ö. J J . an, vertretung gern entgegenkönrmt, und ih ichn . äist nunmehr, dem Antrage des Landtages gemäß, dem Druck n, , ,, den gesetzgebenden Räthen , arauf an, wie die Bedenken zu Schwäche erkennt. So gut aber di ö übergeben. zur Genehmigun . beseitigen sind, welche die Herren ausgesprochen hatten. Die Bestimmungen d gut aher die Landesvertretung auf einige 9 Bü . . ö ; ö ; ᷣ = er Ve anburg, 19. November. In gestriger Bürger * ĩ 8 ; S8. Novem⸗ . fen Gef tie bn . , ef lan die ee erden ra e, . . ö . an, . ber. Gee e rn n fn re nge fer ür . Erlaß finde. Ich habe schon neulich dargäuf hn gttol f! m . n , er scheizenden Werth legen. In einem großen betreffend Erh ng; , lr e, ,, rlgbenso des Präfidenten von Guatemala, dem zufolge eine Anzahl es schwierig sein würde, von vornherein sich die Hände ö . ö kann meines Erachtens die Steuerbewilli⸗ Ausgaben, ohne t ö 2 n . ö. . Senat schließlich be. von Lebensmitteln wie Mais, Reis, Kartoffeln u. . w. bis zum zu binden, und ich habe daher gerne ehört, daß der Her? ht ö. . ö. nn . Frage gestellt werden. Der Abg. Lasker wurde dad Syho beer ert enehmigt Ende des Jahres 1869 von jedem Einfuhrzoll frei sin dz; geordnete Lasker eben sagte, daß er fich nicht im Vöraus in daß die gurl b der Verfgssung stelle ja selbst in Aussicht, aantragten Jaslung an 9. Rovember. Der Kronprinz — Die britische Brigg »Champion« ist in der Nähe von ginge bestimmtzn Weise verpflichten wollte. Es kann jam der setze, d rhsbung gaure bis zu eincr Abänderung der Ge—⸗ Sachsen. Dresden, 18. ö . Vera Cru gescheltert n . n „daß also eine Ab — a n früh von Letzlingen wieder hier eingetroffen. n . , . in ganz verschiedener Weise entsprochen den Paragraphen setyz ö . . t i ftan fh 19. Jö Das Bulletin über das Be⸗ Frankreich. Paris, 19. November. Gestern Vor- . Eizo inma . ja bei allen Soll-⸗Maßregeln, es mag fich Aenderung der Steuergesetze und der nh inn g chf 9 5. sinden des Herzogs Jo sep h lautet; »Von gestern his heute mittag 11 Uhr fand das Leichenbegängniß des Baron James n e hoer ee enen n ö . r, daß die Aenderung der Steuergesetze nur eden aner Morgen sehr große Unruhe durch sehr häufige und heftige An⸗ von othschild, bei großer , 6. , unter ) j ö r ̃ en statt. bestimmt in sum ma zu ermessen In einer Ae bergange . Serif ist h ö n,, . Gesekgebung; wird aber die , — ĩ k,, .

8 . leber ein , . ? . au, 19. November. (Anhalt. Ztg.) Der J ö hau iß eine ganz andre, als diejenige, die man erzielen . a ,. H Ihe . Lan tn halß all ahh um 10 Uhr eröffnet. An Vorlagen Spanien. Madrid, 16. November. . ,. will. ; ß ist Glos auch nicht möglich, sofort nach dem Beschluß gung erfolg, e wärkerh Regierung o 66 Verstcindi. sind gemacht: Der Haupt, Finanz- Etat, der Haupt, Finanz. Minister hat mit einer umfassenden ö ö s , . GJ , e , . — gend einez ausgeprägten Summe ern, daß dieser Pgra : edi : von Grundsteuer - Freiheiten, ein Jagdablösungs - Gesetz, ein unter dem 14. 2. . , — ein Ueberschuß oder ein Ausfall entstehen ' müsfe. Kommen ber Ema mnkum srabha eine, er Haupthedin gungen bei zei dne Kreisordnuns, Grundzüge zur Ausein. Bauten einer Verwaltungs- Genehmigung, um die Interessen , . ,, . . . . 9 Stellung . ö rden be dds, fe. , iah. , 91 . r , ,,

m, inmal wieder andre Maßregeln noth⸗ sie damals w ᷣ . ; ündigt, so: Ueber Wegfall der Konzessions⸗ haben die Pr . 3 . ,, welche voraussichtlich eine Verminderung der . fen auf di . (. ] . 4 . ö Adelsgen fe e h m ö. exklusiven , Berechti⸗ , . pbürfen solche Bauten unternehmen, ö. ö an. herbeiführen; Sodann haben wir aber guch neulich schon gesehen baß, Rtitck wu Heß,! beklagenswerth , . gungen ac taatsbeihül fe statt. zleber die vom Stach selbst n. 9 hn rere mnahmen hemmen, diese Mehr Einnahmen nach ver⸗ Jahren bestand, dem Lande 4 vin , . Bayern. München, 17. November. Südd. Pr) Am öffentlichen Arbeiten soll den Cortes ein besonderes Gesetz vor— l . , n bin Verwendung finden können. Die faum zu repartrenden Schaden , ö . Freitag nimmt der Gefetzgebungt ⸗Ausschuß der Kammer gelegt werden. 8 Direktion veröffentlichten An— . 1. welche am Schlusse des Antrages erzielt wird, kann Handhabung dieses Ärtikels ist es mögli ö e. , der Reichsräthe seine Berathung wieder auf. — Alus den von der 6 sstempelsteller im Oktober , ö , n. 36 . n. ,,. so zu führen, daß das Fand nicht ö 1 . ö nr g n n ir n ain! ö. ier un er, e, dhe entstanden

it andere Maßregeln, die drücken ch muß das anfü l . r Kammer der Abgeordnesen hat heute die Berathung über den erhellt, da Septe ꝛ erscheinen, deseitigt werden, wie ich schon einmal angedeutet hatte, d ĩ nfihrzhn meine Herren, uni zu zeigen, daß e , n ng ines Militär-Strafgesetzbuches sind, wogegen 18 aufgehört haben. Das verbreitetste dieser und diese können einen Ausfall herbeiflühren und . 8 kao J ĩn We ge ü ntd ien Fäzgrabben für die egierung die J ; neuen Blhtler ist »ci Buente de Kicoles., Von sämmtlichen der Mehr Einkünfte dienen. Ez i we ene leicht allergrößten Bedenken haben kann, guch dann, wenn sie überall, begonnen, . . ien erscheinenden politischen und nichtpolitischen Zeitun—

st schon in dem Gesetze von 1865 wo ste es für zulässig hält, den Wünschen der . — 18. November. Der Gesetzgebungs-Ausschuß der Kam 6 ,. e n, , , ne

über die Dotirung des Sta 8 21 f f ; ö g atsschätzes im S. im vierten Alinea gerne entgegen komt. vag hat auch der Herr Antragsteller sich mer, der Albgzordneten hat heute zunt'r. Zuriest'lun g de heorbdespondkencin de Kepanaé die mdisten Leser. Die Gesammt—

bestimnmt. Die dem Staatsscha tze übere i i ĩ ü d fließen, sobald die baaren . dehr be is rte, . J ö , nerugt z. daß elne iche Konzefsten ö w. 6 än r err rr hre n . Einnahme der Stempelsteuer betrug bis zum Oktober in diesem ziehungen über dreißig Millionen Thlr. erhöht werden würden, heuté der Gern l nf lein de ia g e än e, ö ö sou, die zweite Lesung, des Jahre 2. 6 halt demokratischen Versamm egeben hat, überein⸗ e. 16 Aut — In der vorgestern gehaltenen den ischen Versamm⸗ ͤ kafö bes des Stil ßroleß Entwurf, vollen et. Dr lung, ö welcher Eastelar seine Ansicht entwickelte, sprach er

ᷓ zer G dem Zusammentritt r ꝛ . ö , , n n. * 9. sich gegen eine demokratische Monarchie aus, erklärte jedoch,

575k *