1868 / 280 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ii oe, . Q K

4684 1685 j 2. ihrdet werden kann. Die Reform der Sub- daß eine Kommission wenn sie den Versuch machen will, z Regierungs⸗Kommissarius, Geh. Ober-Regierungs-Rath Heyder. wurde nach vorausgegangenem Gottesdienste, der Landta an , ,. ist in ausreichendster Weise vorbereitet; Materie zur Zeit allgemein zu regeln, mit diesem ken Dad Han on. , . liorati von dem Fuͤrsten in Person eröffnet. ö ; e ist diefe, Mraterie wicberholt nmsersschefiichen intetfuchtngen wißglüätkt? Die Kommmijsion, welche ton Buntetzwochü uh Zu Jiteh 18: Größere andes mesigrationen (18356 hlr) Hessen. Darm stadt, 25. November. (Darmst. Ztg)

und Erörterungen unterzogen, es sind Wünsche und Vorschläge n, niedergesetzt war, um eine Prozeßordnung für de bob der Minister von Selchow Erwiederungen auf Anfragen Der 30. Landtag des Großherzogthums wurde heute Vor⸗

der Refotin, denen e teineszwegs an Lebhaftigkeit und imc. Bebit des Bundes zu bearbeiten, hat schr Haid erkannt n een fer , her s Genn en e r n s. n,, 3 n, , men Frhrn. v. Dal-

an Ausdauer gefehlt hat, vorgebracht worden. In diesem sie die Lehre von der nothwendigen Subhastation qug

21 he fd age gelen. Refor mworschläge in förmustrter juscheiden nd ben. Landesgeseh ebenen än . neten , e m, gte Abeorkwotn van Se Rhe ig ehr end Hochzuverehrende Herren! eng vorgelegt in den Anträgen, welche die Namen von ingleichen hat die Kommisston, welche berufen war, um fin Buiren, , ; b . . iche Hoheit der Großherzeg haben mich zu beauftragen d Conrgd führen aus den Jahren 1861 und 1862, sämmtliche Gebiete der preußischen Monarchie ein' Es folgt in ber Tagesordnung; Vorberathung des Etats geruht, h ahzigsten Landtag in Allerhöchst Ihren Ramen zu

Roepell und Conrad . . —ᷣ Proze ür Gestüt⸗Verwaltung, Einnahmen 335,500 Thlr., fortdauernde eröffnen. Folgte Verlefung der Vollmacht; Die Thätigkeit dieß , n , , , ,,, , ohe Haus als dae Verne nn. ; ; ae, . sen, die not —; haben, bestimmt, das Gleichgewi ̃ 9. i 6. auf eine Reform der Subhastatlons. Hese gebung ge⸗ wendige Subhastation für das Gebiet der allgeme nen . a. . in i nin e e 6 gaben / de Stagtesg, wie e e nr gen en gn, ,, . ö. Insbesondere ist aber hervorzuheben, daß die Gerichte ordnung zu regeln, indem sie es dem Einführungsgesetze ühe . . . Saher n, m erliegen rthschaftliche zuch für die Zufunft zu sichcrn Die beinahe unbeschränkte Gewerbe des Landes in ausgiebigster Weise Gelegenheit gehabt haben, ließ, die Abweichungen für die Provinzen den Gemelnen Recht ngeleg . . griff. freiheit, die das Großherzogthum besitzt, und die jeder industriellen

6 6 ʒ r ü Schluß des Blattes). Thätigkeit die ausgedehnkeste Entwickel t

sich nach allen Richtungen hin über diesen Gegenstand guszu. und für die Rheinprovinz festzusetzen. Nun ist allerdings nicht gif weicher sich . Lahn nickel ung erlaubt, zie hohe Stufe / 2 z j h aft b d t edi 3

sprechen, zuvörderst im Jahre 1847, dann im Jahre 1861 und zu verkennen, daß die Prozeßordnung auch in ihren allgemeinen des, welcher es noch kürzlich n gr rig er e nere ö. .

ließlich im Jahre 1864. Dieses Material, meine Herren, ist Prozeßgrundsätzen auf das Subhastationsverfahren einwirkt . . her gn . eingehendster Prüfung unterzogen und auf allein diese Einwirkung ist von ganz untergeordneter ö Mecklenburg. Malchin, 25. November. In der w ö 3 pe , ,, Grund dieser Prüfung legt Ihnen die Königliche Staats. deutung; denn es trägt keine Prozeßmaterie so sehr den heutigen Sitzung des Landtages wurde der Antrag der Re—⸗ gabe befriedigend zu lösen. Die roßherzogliche i. 6. . Regierung sehr umfassende und eingreifende Neformporschläge Gang Pes Verfahrens bestimmende Piomente in sich n gierung auf eine Subvention von 20000 Thall zum Bau zrfreut fein dabel mil Ihnen Hand in Hand; gehn edgar vor. Diese Resormvorschläge bewegen sich in fünffacher Richtung. (ben die Subhaftation. Insoweit aber die allgeihein zer übe. Kleinen schen Eisenbahn mit ze gegen 25 Stimmen Hrigden! dessen Kthallttng * Grundbedingüng jeder geordneten erfolg⸗

Ich gestalie lte bas urs an, dl ten. rer fru dia wie sie Ipäter festgestellt werden mögen. hauptsächlich wegen der gegenwärtigen Steuerkrisis abgelehnt, ichen Thätigkeit in unserem Heffen, wie in dem gesammten deutschen . ge .. 6. Einwirkung erhalten können, hat auch der Entwurf bi . Lübeck, 25. Noveniber. Der Senat hat heute dem Blir⸗ Vakeriande, bildet, ung erhalhe ! blelben. n Tin sesn mn in ge⸗ Zuvörderst sollen unnöthige Verzögerungen des Verfahrens g erh h ch rf hierauf he gerate cu J budget vorgelegt! Banachnhebe n, ede gern, lichen , a ah in ,,

und antbehrlicher Kostengufwand vermieden werden. Zu die. sondere Rücksicht genommen und die Vorschriften so gestaltt, ir 18 baren Wiede s or,

sem leg. wird die Leitung des Verfahrens mit geringen 3 9h neuen . ohne Weiteres ihre Anwendung . 8 ö ö. . 6 nr , 6 . lunge igen, leere e fg s re ire gn ic Ausnahmen in die Hände selbstständiger Einzelrichter gelegt. finden nnen, oder och mi sehr geringer Nodifikation. ach en oll, der Rest, IH g Mart fol and . Reser ve⸗ den 20. Landtag für eröffnet.

Es wird das sogenannte Subhastationsmandat beseitigt, der Unter diesen Umständen, meine Herren, hat die Königliche eh hede K . Der Graf Alfred von Erbgch-Fürstenau ist zum §S. 24 der Verordnung vom 4. März 1834 über die Exekution Staatsregierung geglaubt, daß der Zeitpunkt gekommen se Sachsen. Altenbur g, 25 November. Der Herzog ersten, der Graf von Görz zu Schlitz zum zweiten Prãäsi⸗ in Civilsachen, o wie der 8. 112 der Allgemeinen Herichtsord. um zur Reforin der Subhastationszesetzgebung zu schreiten, Joscßh u' Sa chsen is' heil Abend rr zs ruhe denten der l, Kammer ernannt“ worden? Zum ersten Prat. nung Theil 1. Tit. 4. Es soll wegfallen die Aufnahme der und das hat sie um so mehr gethan, als vielleicht die Behaup— storben. Am 7. AÄuguft 1789 geboren, särccebirk m hndi denten der 2. Kammer wurde der Abg. Buff, zum zweiten bisherigen Taxe. Es soll, dem richterlichen Ermessen eine tung gerechtfertigt sein mag, daß das Subhastations verfahren Vater, dem Herzog Fuüledrich, am Y9 Seßtelnber 18dza, entsagte Präsidenten der Abg. Wernher ernannt.

Verkürzung der Subhastationsfrist und eine Vereinfachung der Reform noch bedürftiger als das Hypothekenwesen. Indem 6 3 , , . nn ame Wan erg 83 berse h . Die Prinzessin Alice, Gemahlin des Prinzen Lud⸗ der Bekanntmachung gestattet sein. Unbegründete Fälle ich mir nunmehr gestatte, Ihnen, mein Herr Präsident, die benen Herzogk Geotg, durch Patent! von? 3 Novembe 1868 wig ist heute von einem Prinzen entbunden worden.

des Widerspruchs gegen den Zuschlag werden nicht beibehalten Allerhöchste Verordnung, „den Gesetzentwurf und ausführliche und nannte sich laut besselben „Herzog Jofeph u Sachsen. Sen Bayern. München, 24. November. (N. K.) Gestern und Die Poraussetzung für die Erhebung von Einwendungen Motive zu demselben zu überreichen, bitte ich Sie, mir“ nah dem 4. April 18317 wal er ven chill zuit erlag nr orenn! fand eing , , Sitzung des Mini sterra thes statt, des Schuldners und dritter Personen bestimmt und zum Theil einige Worte zu gestatten in Betreff. der geschäftlichen Behand ber 155 gestorbenen Herzogin Louise Amalie, geboren z Juni —— Nachdem nun auch der Gesetzgebungs . Ausschuß der strenger als bisher festgesetz. 3 Für einen günstigen Aufgang ag k 36 J . . hervorzuheben, 1yhö, Tochter des Herzogs Vudwig von Wärttemberg. Hẽrzog , , der Reichsräthe das J. Buch des Civilpr oz eß⸗ des Verfahrens soll dadurch eine neue Garäntie gewährt wer daß ; en allerxnächsten Tagen dem Hohen Hau gseph war Königlich preußischer General der Infanterke ind Entwurfes in zweiter Lesung beendigt hat, sind die zwichen den, daß dem durch die Umstände geleisteten richterlichen Er⸗ zwei andere, sehr umfassende und wichtige Gesetzentwürf hef des Königlich Preußtschen? 2. Posenschen Jufunterie Regi den Beschlüssen der Ausschüsse beider Kammern noch bestehen den

messen ein größerer Raum zur Bethätigung in Bezug nicht vorlegen werde: einmal, ben Entwurf eines Gesches übr e , . Differenzpunkte in gemeinschaftlichen Sitzungen der' beiden Aus. D auf gie g er n ssrisn und Lie Veröffentlichung des den Erwerb und, die dingliche Belastung des Grendehhe, ,. 19 und Königlich scichsischer General- Lieutenant der schisss zu lösen. J

Subhastationspatents, sondern auch hinsichtlich des Orts und thums, und zweitens den Entwurf einer Hypothekenordnung Anhalt. Dessau, 23. Novemb Die dem Landt . der Zeit der Versteigtrung und in anderen Beziehungen ein. Es ist selbstverständlich, daß diese beiden Gescgentwürfe mit si nhalt; Dessau, 23. November. Die dem Landtage Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. November. Die 3 wird. Y Die Gläubiger sollen durch bestimmte Än. im ̃. Zusammenhange stehen, aber es besteht auch en tn, ,,,, . bfg, Oester eichische Korrespöndenz . meldet: der Gesandte Portugals . der Wirkungen der Subhastationseinleitung und deren Aus. naher Zusammenhang einerseits zwischen der Su bhastationt fach ber Anh Zih rium Wer fte wis oö. 93 hiestgen Hofe, Vicomte de Santa-Quiteria, hat dem ehnung auf der Subhastationsertrahenten, auch wenn derselbe ordnung und zweitens dem erst gedachten Gesetzentwurf, in. M) Ber anden kerkel nt Hie ren nnn, Ta Hazogtthe Stamm— . sein Abberufungsschreiben überreicht und das Groß— leine Realforderung hat, durch strengere Grundsätze in Bezug auf die dem dieser der Hauptsache nach eine vollständige Kodifikation ut bilbende Vermzgenzmasse al Grundstüͤcken, Görcchtigtesten und kreuz des Leopeld- Ordens erhalten. Zu seinem Nachfolger ist Kautionshestellung, sowie durch Gewährung des Rechts zur des Hypothekenrechtes enthält. Bei dieser Sachlage würde ch apitaiien als Privatvermögen des Herzoglichen Hauses und als in Vichmte de, Pgiva ernannt. Sequestration des zugeschlagenen, aber noch nicht bezahlten mir empfehlenswerth erscheinen, wenn dieser Entwurf der Zukunft befreit von jeder e ten erpflichtung, zu den Regie⸗ Pesth, 24. November. Im Unterhause traten kroatische Grundstücks, ferner gegen nachtheilige Handlungen des Schuld Subhastationsordnung einer besondern Kommission überwiesen rungsaufwänden beizutragen, an. Das hiernach dem Ser Abgeordnete, vom Quästor des Hauses ert in den Saal e er

ners resp. zahlungsunfähige Ersteher in ihren Befugnissen mehr würde, welche dann später auch die beiden letzt erwähnten Ge lichen Hause zur uneingeschränkten Disposttion zustehend ein und wurden vom ganzen Hause stehend mit lebhaften als belt. n ö, . fugnisf d setzentiurfe zu prüfen hätte. ) ö d mögen, soweit es in i lh tn Grundbesitz besteht, unterfällt Zurufen empfangen. Vakanovsts hielt eine Ansprache in

c dem Subhastationsverfahren sollen sichere, möglichst zu Das Haus beschloß, den eingebrachten Gesetzentwurf einer , . . ö. . k. ö . g . ,

einem Ergebniß führende die Gefahr ngchträglicher Anfechtun. besonderen Kommisston“ von 2 Haran zu Üüberweisen lunft e das Eigen inandi

n . des andes an: an den inländ Berg. i e e,, e, , , n d de, ,, ,, ,,, be, ehe de eee, d e werden, indem anderweitige Bestimmungen über die Ladung Schlußberathung über den Entwurf eines Gesetzes wegen Auf an den öffentlichen Flüssen; an der von Roßlau nach Zerbst Rear k , . R ö . der snteressenten getroffen werden, mit jeder Subhastation ein hebung der Benunziantenankhetle. führenden Eisenbahn; und an den Chausseen, Brücken und dazu ö . nnch n er, mer hn . 3

Aufgebot der Realprätendenten verbunden wird und die An⸗ Die Referenten, Abgg. Frei von gehörigen Anpflanzungen; an allen Regalien; an den bisher zu : 3 2 fechtungsgründe bei anderweiter Regelung des Rechtsmittels Bötticher, n. gg. Freiherr von Hoverbeck und staatlichen 3 en n n Gebäuden. Mr sich ergebenden Schul. den Antrag, die kroatischen Abgeordneten mögen sogleich ihre Mit beschränkt werden. Das Haus der Abgeordneten wolle heschließen, dem vorbezeith, den Az Landes übernimmt das Herzogliche Haus zur Verzinfung glieder in die Delegation wählen. Der ,, an⸗

5) Es sollen mittels deutlicher Begrenzung der Funktionen neten Gesetzentwurfe die verfasfungsmäßi u er und Tilgung, mit Ausnahme jedoch der Kautionen der Staatsbeam- genommen. Das Beglaubigungsschreiben dieser Abgeordneten des . ationsrichters einerseits ö 94 . theilen. z un ie n, . en, der Schuld aus den ausgegebenen Staats, Kassenscheinen im Be. wurde verlesen und sodann die Sitzung auf kurze Zeit behufs

; 6 . ö trage von 950 000 Thlrn. und des noch ungetilgten Betrages der ischen De n sfali gnderseits die Zweifel beseitigt werden, welche nicht blos das Nachdem der Abg. von Bötticher diesen Antrag begründe leni ,. Wahl der kroatischen Delegationsmitglieder unterbrochen. Rach ö ö. s ö leihe. Zur Deckung der letztgedachten Schuld soll indeß 6 ; Verfahren erschweren, sondern auch Anlaß zu begründeten An- hatte, wurde die Generaldebatte über den Gesetzentwurf eröffnet dem Jande ein gleichwerthiger Domänenkompier zum Eigenthum Wiedereröffnung der 6. , n. ,

riffen auf den Zuschlag geben. An derselben betheiligte si . 3 der ĩ ñ en ö antrag ein, das Haus : griff f Zuschlag g s heiligte sich nur der Abg Lauenstein, dem ü berwiesen werden. Die in den Kassen der Staalsschulden⸗-Verwal ch J, mit Siebenbürgen veirderfen Und im Sinne be

Meine Herren! es bleibt mir nur noch eine Frage zu er— Finanz ⸗Minister Frhr. von der Heydt antwortete, Das Haut tungen zu Dessau und Bernburg am 31. Dezember 1869 vor— we örtern . Die Reformbedürftigkeit des n e f, er. ertheilte darauf ohne Cr bse ohh dem Gesetzentwurf seine gangenen gern und Werthpapiere, sowie alle den.! Art. 5 vom Jahre 1848 die Minister beauftragen, behufs fahrens ist nicht wohl zu bezweifeln. Die Gesetzgebung ist voll⸗ Zustimmung. selben zuständigen Aktivforderungen einschließlich der in Tit. II. . 1 definitiver —ᷣ dieser Frage einen neuen siebenbürgischen

ĩ ; t ; des Haupt- Finanzetats aufgeführten Grundabgaben und Ge. Landtag einzuberufen. Dieser Antrag wird in Druck gelegt. kommen reif, und dennoch kann die Frage aufgeworfen werden: Das Haus ging, darauf zum dritten Gegenstand de Fe a, , , . an i ö , g. ehen; , . 6 , ie r r i gt.

2Ist es denn an der Zeit, zu einer solchen Reform zu schreiten.« Tagesordnung über: Fortsetzung der Vorberathung des Staat ; . ; 45 Biese Frage kann aufgelvorfen werden mit Rücksicht auf den haushalts-Etats fur 1 fre für ö lade rthi i, eben 6 n . ,, k züglich der , ,,,, 3 ü, ln, , ,. bekannten Umstand, daß auf. Beschluß des Bundesraths eine lichen Angelegenheiten; landwirthschaftliche Verwaltung. Zuvor ung des Herzoglichen Hausvermögens Zu Fleichem Zwech' über. e,. ö. dem Elaborate der Centralsektion abweichenden Ge— ,,, , , s we, ,, ,, ,,,, e een webe e lo gegen ĩ 9 ort. ach dem ermögens des Herzogli Hau leib us⸗ 92 * r . ö Herren, daß diese Kommisston die nothwendige Subhastation Abg. Braun Wies badem 6 . ,. 6 ein. geführt, als das Herzogliche Haus die gegenwärtigen Souveränetäts. begrüßte Somsich die kroatischen n r . Ausschuß für als einen Theil in da esetdzzuch aufnehmen würde, so glaube zelnen : i t. che ausübt. An Stelle des hie igeh , . ; . ö , ,, dl et deen r eee le de, e e, e,, ,,, i ens . e e, , nn, d, , , , ee ie Kälber neh. z ĩ 6 ĩ j ; ; 2 2 , ens for iner illion = e s een gn n tnf, min, Hen feinen , nn, n, ,, . ö, i ; . e ei ; ; ö , f ͤ währen, nicht en ist, und das liegt darin, daß zur Zeit forderten so Thlr. unter den fortdauernden sg c ab f, e n g enn ,, eh dem Betrag ung Staats. 266 9. e n m e, , n. 6j 3 ger, eine große Her chiedenheit, in den perschiedenen Ländern ünd zusetzen und unter den einmaligen! und au ßerordentlichen Au 3 eh, wahlen eb Das Fergogliche Gaus verzichtet 9a . 6 3 K der Gj t e fh in Dresden, Provinzen der einzelnen Staaten besteht bezüglich des Hypothe⸗ gaben zu bewilligen. jede Beihülfe des Landes zur Bestreitung der Hof- und Haus— Gia taal, I am burg Uhd gise n on durch Geschaftsträger . ab! gart, H

len. und. Grundbuchwesens, überhaupt in' Frücksicht auf das In d ili Kar haltüngskosten 2. .; z . Immobiliarwesen. hae, hat die either i, gie. sten,⸗ M Koe bat a , öh a . r 6 Gera, 24. November. Heute Mittag 1 ö und dagegen die Anträge des Ausschusses unverändert

, /// / / /// ö ö . 2 w / / / / / / Kw . K

.