1868 / 282 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Tagesordnung. irn aeg i ö e s 2 c. 3 . Ale . ren. Regt. Nr. J versetzt. estorben. en 15. Okt 13. Plenarsitzung des Abgeordn etenhauses ge, rf. Assisten zarzt vom 8. Brandenb. Inf. Regt. & am Montag, den 39. November 1868, Vormittags 10 Uhr. Iriedrich Kart! von Preußen). Den 31. Bktd ber. . . Wiederholte Abstimmung über den Abänderung - Antrag Stabs. und Abtheil. Arzt vom Garde Feld. Art. Regt. Beam ed des Abgeordneten v. Malinckrodt und Abstimmung über den Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegs. Mr

Antrag der Kommissien für die Geschäftsordnung. 2) Vor. sterjuns, Den l. Newem ber. Schmidt; Juntendannm.

ö i ̃ Sekretariats -Assistent vom VIII. Armee-Corps, zum J. Armee berathung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1869 im , , e ,

ganzen Hause. 3) Schlußberathung über den Antrag des Ab- ;

a n Wölfel auf verfassungsmäßige Zustimmung zu dem en, e mn gt . . n in esetzentwurfe, betreffend die Aufhebung der §§. 30 bis mit 33, des Oldenb. Inf. Plegtö. Rr N, Dielen, Zäh int glgpthun ö.

Titel l, Theil II. des Allgemeinen Landrechts. H Schlußbe⸗ 1. Bat. des . KWesif. Inf. Ftegts. Nr. 7, zuin Zahlm. beim Füf n

rathung über den Antrag des Abgeordneten Grafen Renard des Sidenb. Ink. Regts. Kr. Fi, Heß, Zahlm. Aspirant vonn) Dar

in Betreff der Portofreiheit des Landtags. des 4. Westf. Inf. Regts. Nr. I7, zum Zahlm. beim 2. B ff P h 7. Westf. Inf. Negts. Nr. 56, Dick, Zahlm. Aspirant vom .

. H des 3. Westfälischen Infanterie⸗Regiments Nr. 16, zum Zahlsmh! Berlin, 28. November. Se Majestät der Kön ig haben beim Fäf Narben giga, nere Reents 3. .

Allergnädigst geruht: Dem Direktor der staats⸗ und landwirth⸗ w

schaftlichen Akademie zu Eldena, Geheimen Regierungs ⸗Rath . ö 2 ; Professor Hr. Baum stark, und dem Departements Thierarzt, zen 9 . ö off 4 are Dr. Fürstenberg zu Eldeng, die Lrlaubniß zur ting en! in? Wine Sem ier esch gg nach der am 25. Nopemhe

nlegung der von des Königs von Schweden Majestät ihnen 1s veranstalteten Zahlung. In‘ vorigen Semnesser sind in. verliehenen Insignien resp. des Commandeurkreuzes und des miatrikulirt gewesen G37 4 5 828, dabon smd abgegangen

Ritterkreuzes des Wasa⸗Ordens zu ertheilen. es sind demnach , 580, hierzu sind in diesem Semester kommen 214 die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden l.

est zn; trägt daher 94. Die evangelisch⸗theologische Fakultät zählt 123 P. Berlin, 28 November. Se Majestät der König haben länder, 24 Ausländer, , 150. Die . uhr 9.

Allergnädigst geruht: zur Anlegung der Allerhöchstihrem Flügel- is Inländer, r gluhlch der usammen 166. Die medtzini

Adjutanten, dem Obersten Freiherrn von Steingecker, von tät an ih Inländer, 34 le enn zusammen 153. 3 . dez Großherzogs von Baden und des Großherzogs von Hessen phische Fakultät zählt 3. 96 Inländer frühen mmatritulirt b I Inkzun und hei Rhein Königliche Hoheiten verliehenen Insignien resp. mit dem Zeugniß der Reife in vorigem und diefem Semiester inünatrw,

des , ,, . n ,, Sibring g . 6 n, , , u niß rn , . fe 36 . i. 5 Ludwigo owie zur Anleaun Juni in vorigem und diesem Semester immiatrikunrt End e, en smrtreuns de , , ,. gung zusammen 219 Inländer, d) 106 Äusländer, in Summa 325. ,,.

öchsti ügel-⸗Adjutanten, dem Obersten von e,. . ?

Kir? ls rn, . her b em . , . , * 2 2 ' 2 1 ; 5 h, . Hoheit verliehenen Komthurkreuzes des Hausordens deniie Göttin gen? Wernde aneh ßten. Außer den .

der Wendischen Krone Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen. Studirenden besucht, die hiesige Universität als nur zum Hören za Vorlesungen berechtigt 1. Es nehmen mithin an den Vorlesungen überhaupt Theil 795.

Personal ⸗Ueränderungen. N icht amt lich es.

Pffiziere, Portepeg Fähnriche z. 3. Et ngnnu ngen Preußen. Berlin, 28. November. Se. Maßjestätd

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, r en r e . ,, . 6. 94 . Könlg empfingen heute den General⸗Major von . ,, Commandeur des Kadettencorps, welcher sich zur Beerdi inf

des Großherzogs von Mecklenb. Schwerin, zum Major befördert. v. Freyhold, Pr. Ct. vom 1. Naff. Inf. Regt. Nr. S7, zur Dienstl. des Herzogs Joseph von Sachsen-Altenburg begiebt, nahmen als Assistent der Comp. Chefs bei dem Kadettenhause zu Potsdam die Vorträge des Militärkabinets, sowie des Civilkabinch tommandirt E. Eickste d Port. Unteroff vom Kadetten Corps als und. des Wirklichen Geheimen Ober - Regierun S Rath

char. Port. Fähnr. dem Brandenb. Füs. Regt. Nr. 35 w Wehrmann entgegen. Später empfingen Se Ma estat de

bi. Dewitz Major aggrf dem 3 Tomm, Inf. Regt, Ar. 149 in das König den bayerischen Gesandten Frhin, von Perg un en gente shntzs, n cf ln Hife nz ib, dene franzöfischen Bohschafle g nen er,, 7 , 91 o gt. agg, ain dien und nahmen die Kreditive aus den Händen bes nen

iedsbewilligun gen ꝛc. Den 19. November. von . : ; ch gung en portugiesischen Gesandten Vicomte de Paiva em

Wittgenstein, Ob. Lt. vom 3. Pomm. Inf. Regt. Nr. 14, unter ernann com Stellung zur Disp. mit Pens, zum Bezirks- Eomnidr. des 2. Bats. gegen. Nachmittags nahmen Se. Majestät der König de (Kosten) 3. Pos. Landw. Regts. Nr. 58 ernannt, v. Held, Ob. Lt. neue Lokal des Kastno's, sowie die Wohnung des Herrn Kom.

und Abth. Commdr, im Brandenb. Feld Art. Regt. Nr. 3 (General- merzien⸗Rath Abel in Augenschein. Morgen Vormittag 11 Ur h eng eite . . a, , ö. ö. ö un e gh . begeben Sich Se. . . in Win mn ö ö ö. ö en ö . i e, ln ö i. i ö ,, n,, Lehndorff und Prinzen Radziwill zu einer bish. Pens. und der Unif. diese egmts. zur 3p. gestellt. = lleber ben Aufenthalt Ihrer Königlt ;

Lt. Inf. Nr. l glichen Hoheiten des , , , , , , , . Kronprinzen und der Kronprinzessin in enfin sind

dem Militärdienst entlassen. Bei der Landwehr. Den 19. No⸗ vember. Schenk, Prem St. vom Trgin des 1. Bats. (Münster) uns gus Windsor Castle, 25. November, nachstehende wen tere Mittheilungen zugegangen:

1 Westf. Landw. Regmts. Nr. 13, mit Pens. der Abschied bewilligt. Nachweisung der beim Sanitätscorps pro Monat Oktober er. ein- Am 20. d. M. fuhren Ihre Königlichen . der Kron⸗ or nach London

getretenen Veränderungen. Durch Allerhöchste Ordre. Den 24. Sep⸗ prinz und die Kronprinzessin von Wind tem bgr. Dr. Eo ler, Ober- Stabs. und Regts. Awzt des Pohmm. nahmen dort das . el pn Lady Ely ein und besuchtt , . r. ö ist e, ü, , w das Kensington Mufeum, worauf Se. Königliche Hoheit der Krumm ö ö ta zatz vom medizinisch ˖ chirurgischen Friedrich⸗ prinz der Gräfin Bernstorff, Gemahlin des Königlichen Botschaf

; und Br. Starcke, Stabsarzt vom Kadeltenhause lers am englijchen fe (. Hole der Vo rsch rich ee W n,

in Oranienstein, eine etatsmäßige Hülfs - Referentenstelle bei der Millar. Michizinlal. Abtheilung bez eie gB. Bern ite rn nis übertragen abstattete, Abends wohnten dle Höchsten Herrschaften der Au worden. Durch Verfügung Sr. Excellenz des Herrn Kriegs. und führung des Oratoriums: Naemi von Costa in Exeter Hal

Marine ⸗Ministers. Den 25. Oftober. Das Kommando des bei und kehrten erst spät nach Windsor Tastle zurück

Stabs, und Batgillons Arztes. Dr. Deininger des Füs. Bats. Am 21. wurde . Königlichen , . indsor der 6 K. Pos. Inf. Negts. Nr. 50, als außeretatsm, Hülfsreferent bei der burtstag Ihrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin ven Mil. Mediz. Ahtheil. bis ult. Dezember d. J. verlängert. Durch Preußen, FPrinzeß Royal von England, gefeiert. Auf Befel Verfügung des General⸗Stabsarztes der Armee. Den 24. Okto- Ihrer Majestät der Königin brachte das Musikeorps deb in

ber. Dr. Neugebauer, Unterarzt vom Schles. Ulanen. Regt. Nr. 2 , . am 1. groprne er zur gte en an . ö ein sähr. Windsor stationirten Garde Regiments Ihrer Königlichen Fo freiw. Arzt beim 1. Hol Inf Regt. Rr. 6, zum ilnterarzt ernannt und mit heit der Kronprinzessin eine Morgenmustk; Höchsthieson

Wahrnehm, einer vat. Äsststenzarzt ; Stelle beauftragt, Br. Sperhake, geruhte sodann, die Glückwünsche Höchstihrer Umgebung em, bisher einjähr. freiwill. Arzt Beim Magdeb. Jägern Bat. Nr. 4, zum gegenzunehmen, und empfing später die Herren und Unterarzt ernannt und mit Wahrnehm., einer vak. Assistenzarzt⸗ Stelle Damen der Königlich preußischen Botschaft. Nach dem Dinet beim Magdeb. Hus. Negt. Nr. 10 beauftragt. Dr. Röhreke, bisher zu dem der Königliche Botschafter und die Gräfin 6 einjähr. freiw. Arzt beim Pomm. Feld. Ari. Regt. Nr. 2 zum Unter- eingeladen waren, fand ein Konzert statt zu dem zahlreich arzt ernannt und mit Wahrnehm. einer vak. Assistenzarzt⸗Stelle beim Einladungen ergangen waren. Die Stadt Windsor war zl

5. Pomm. Inf. Regt. Nr. 42 beauftragt. Dr. Jonas, bisher ein⸗ ö; jähr. freiw. Arzt beim 2. Garde⸗Drag. llt, . Ver ho Floh bisher Ehren des Tages vielfach mit Flaggen geschmückt, unter denn zins, freim. Arzt b. Colberg. Gren. Jlegt. x. Fomm.) Rr. 9, Ünter. auch die preußischen Farben vertreten waren. ärzten ernannt und beide mit Wahrnehmung vak. Assist.Arztstellen Am Abend des 30. war bereits Se. 3 Hoheit da

beauftragt. Dr. Lis covius, Unterarzt beim Kaiser Franz Garde Prinz Arthur aus Woolwich in Windsor Castle eingetroffen

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um Seiner erlauchten Schwester persönlich Seine Glückwünsche vormundschaft als etwas ganz Leeres und als eine bloße F

uszusprechen. 9 . auszlche n wohnten die Höchsten Herrschaften mit den an. Uniität anzhusehen, zweite Ge

wesenden Prinzen und Prinzessinnen dem Gottesdienst in der Schloßkapelle bei. ö Am 23 hesuchte Se. Königliche Hoheit der Kronprinz die Kaserne des in Windsor in Garnison stehenden ersten Leib⸗ Garde⸗Regiments zu Pferde und verweilte dort längere Zeit, um die Einrichtungen des ausgedehnten und neuerlich ausge⸗ bauten Etablissements in Augenschein zu nehmen. Abends hatte Mr. Blagrove die Ehre, sich vor den Höchsten ñ Herrschaften auf einer Concertine hören zu lassen. Im Läufe in Hannover erkannt des Tages waren der Prinz und die Pruͤzeffin Teck zu einem daß die, großen Sengte, Bejuche in Windsor eingetroffen. i seien Sachen Am 24. war für Se. Königl. Hoheit den Kronprinzen eine empfiehlt mich Jagd auf Fasanen und Kaninchen veranstaltet worden. Abends : Betracht kom sand vor den anwesenden Hoöchsten Herrschaften, sowie deren Hofstaaten ein Konzert der Königlichen Hofkapelle statt. Für den 265. hat Se. Königl. Hoheit der Kronprinz eine Einladung zum Diner bei dem hier garnisonirten 2. Bataillon

der Coldstream Guards angenommen. ö. g Fürstenthum Ostfriesland, zwei⸗

Das Staa ts⸗Ministerium trat heute Mittag unter und drittens in Eichsfeld Vorsitz des Finanz - Ministers Frhrn. von der . zu Provinzen wichtige T rif??

einer Sitzung zusammen. auf Erläuterungen, Ergänzungen estimmungen des . 6

Der heutigen G6.) Sitzung des Herrenhauses wohnten i r

die Minister Graf Itzenplitz, von Selchow, Dr. Leonhardt und x ö. ö bvie , , später auch der Finanz · Minister Frhr. v. d. Heydt bei. Nach cht gilt. Durch biese Aus⸗ den gewöhnlichen geschäftlichen Mittheilungen gab der Präsi⸗ daß für den Bezirk des Land- dent Graf Eberhard zu Stolberg Wernigerode dem Hause etzgebung herbeigeführt wird; Kenntniß von der inzwischen eingegangenen Uebersicht der Staats. ferner, nnover vielfache Streitigkeiten einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1865. Die 6, 8. und erledigt ondere die Provinz Hannover 9. Kommission haben sich konstituirt und zu ihren Vorständen theilhafti welche in den alten Provinzen gewählt, die VI. Kommission ffür Handel und Gewerbe) als Vor. in d gemeinen Vandrechts haiig qe en sizenden Camphausen (Berlin), Stellvertreter des Vorsitzenden Uebrigens erstreckt sich dieser Gesetzentwuürf nur bon Sydow, Schriftführer Hir. Telltampf, Stellvertreter des auf solche Vorschriften, welche sich auf das bürgerliche Recht im Schriftführers GrafHort von Warten burg, Vill, Kommission(Gesekz eigentlichen Sinne beziehen.“ Es giebt andere Vorschriften des über die Entziehung und Beschränkung des Grundeigentyums); preußischen Landrechts, welche eingreifen oder zusammenhängen A Vorsitzenden Graf zur Lippe, Stellvertreter des Vorsitzenden mit den öffentlichen Flechten, mik dem Konkursrecht und dem Herzog von Ujest, Schriftführer Wilckens, Stellverteter des Schrift Hyporhekenrecht. Es wird ber Erwägung vorbehalten bleiben fietsen ielbnitz . Kommission Weset, betr. die Rechtöver. S nicht durch einzcine Gesege guch fn bieser Pehtehurkgeleemn, hältnise des Stein und Braunkohlenbergbaues in denjenigen 1lebertragung der Vorschriften der“ alten Provinzen auf die . ö. 6 . , . Provinz Hannover sich empfehle.

Augu esetzestraft hat) als Vors. v. Rabenau, Der vierte Gesetzentwurf betrifft die Einfü ü̃ Stellv. d. Vors. Graf zu Solms⸗Baruth, Schriftf. Dr. Tellkampf, Verjährungsfristen . die . i e fin nurn Stellv. d. Schriftf. Denhard. Diese letzte Kommission hat bereits Entwurf beschränkt sich einfach darauf, die Verordnung für die , betreffende Gesetz durchberathen, ebenso die Justiztommission alten Landestheile vom 6 Juli 1845 wegen Einführung kürze⸗ ab, Gesetz über die Anstellung der richterlichen Beamten. Die rer Verjährungsfristen auf die Provinz Schleswig ⸗Holstein aus⸗ Berichte werden demnächst erscheinen. Vom Abgeordneten⸗ zudehnen. Einer weiteren Rechtfertigung dieser Gesetz vorlage hause sind die Gesetze über die Aufhebung des Hypothetenamtes wird es nicht bedürfen; denn es ist ja bekannt, daß es im In-

u Meisenheim, über den Meßrabatt in Frantfurt, über die teresse des ganzen Verkehrs dringend wünschenswerth ist für Il. und Steuerverträge mit Hamburg 26. und über die Auf. gewisse Verordnungen, für den Verkehr mit den Behörden kür⸗ hebung des Denunziantentheiles herübergekomnien. Der Prä⸗ zere Verjährungsfristen zu gewähren, als die für Schleswig⸗ sident hat diese Vorlagen zur Schlußberäthung verwiesen und Holstein als Regel geltende Zeit von 36 Jahren. Diese Zeit die betreffenden Referenten ernannt. Das Haus ertheilte hierzu gilt für Schleswig⸗Holstein als Regel, abgesehen von den Thei⸗ seine nachträgliche Genehmigung. Neu eingetreten in das len, die früher zu Jütland gehörten, wo die 20jährige Ver.

Haus war Herr von Winterfeld Damarow. Der Prä— jährungsfrist als Reßel gilt. sident begrüßt? denselben und sprach den Wunsch aus, daß Der fünfte und letzte Gesetzentwurf betrifft die Abänderung rein recht reges Interesse an den Verhandlungen des Hauses der Bestimmung über das Vormünderhonorar für das Herzog hen möge. Hr. von Winterfeld wird in der nächsten thum Schleswig, vom 19. März 1742. Der Gesetzentwurf hebt itzung vereidet werden. . auf den §. 20 der Verordnung über das Vormünderhonorar z Demnächst trat das Haus in den zweiten Gegenstand der für das Herzogthum Schleswig und setzt an seine Stelle den age Ordnung: Entgegennghme von Mittheilungen der König betreffenden Paragraphen der ormundschafsbestimmungen für ichen Staatsregierung. Zunächst erhielt das Wort der das Herzogthum Holstein. Im §. 22 der Verordnung für Justiz · Minister Dr. Leonhardt: Laut Allerhöchster Ordres, Schleswig findet sich folgende Bestimmung: . sämmtlich das Datum des 21. d. M. tragen, bin ich »Sonstens soll der Vormund für seine Mühe den 3. Theil . chtigt, dem hohen Hause fünf Gesetze vorzulegen. Der der überschießenden freien Revenüen seiner Pupillenguͤter jähr⸗ . Gesetz entwurf betrifft die Aufhebung der Geschlechts⸗ lich genießen, doch daß selbige die Summe von 656 Thlr. nicht vr mundschaft in den Provinzen Hannover und Schles⸗ übersteigt ( 726 Thlr., inmaßen kein Vormund ein höher ug 6 ö . , ist . in anlaufendes Honorar haben soll.« en Theilen Deutschlands no etannt. Unbetannt Es ist sehr erklärkich, daß diese Bestimmung in einzelnen 6. im Aligemeinen Landrecht und wo sie provinziell ge. Fällen zu großen ni ufs ten . die epi lter 6 . hat, ist sie durch besondere Gesetze verdrängt. Wenn kann. Es empfiehlt sich daher, * diese Vorschrift aufzu— e auf das jetzige Gebiet der preußischen Monarchie heben und an, deren Stellé die einschlägige Vorschrift i . besteht die Geschlechts vormundschaft nur noch der Vormundschaftsordnung für Holstein zu setzen, welche ge⸗ , Een Fri en Hannover und Schleswig- Holstein stattet, daß dem! Vormunde nach richterlichem Ermessen ein 7 ö ten Lande in der Stadt Uelzen. Dagegen gilt sie bestimmtes Honorar überwiesen wird. Alle fünf Gesetzentwürfe, Cen . in, der Provinz Schleswig -Holstein. Der ganze die ich vorzulegen die Ehre hatte, beziehen sich auf das Pro⸗ 9 ö Gesetzgebung rechtfertigt schon die Aufhebung vinzialrecht, sie haben sämmtlich den Provinziallandtagen vor⸗ el. echtsvormundschaft. Es sprechen aber für die gelegen und sind von ihnen ohne weitere Bedenken genehmigt nua eren auch innere Gründe. Die Geschlechtsvor— worden, die Gesetzentwürfe sind sehr einfacher Natur, die Mo⸗ hrung aft hört zusammen auf mit dem Aufgeben der tive zu denselben sind ausführlich gehalten, und es scheint mir r agen der natürlichen Schwäche und Unerfahrenheit des unbedenklich zu sein, wenn diese fuͤnf Gesetzentwürfe gleich zur ah Hen Geschlechts. Diese Grundlage hat sich als sehr wenig Schlußberathung gestellt werden. herausgestellt. Aller Erfahrung nach ist die Geschlechts⸗ Auf Antrag des Herrn von Bernuth wurde der dritte

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