1868 / 289 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4836

ie Schuldverschreibungen der Art können ebenfalls bei

den 2 oben 6 Kassen vom 20. d. Mts. ab ein⸗

gereicht werden, von denen sie vorschriftsmäßig vor der Aus—

zahlung zunächst der Staatsschuldentilgungskasse zur Feststellung übersandt werden müssen.

Berlin, den 3. Dezember 1868. Haupt Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell.

Polizei ⸗Verwaltun Zu dies Reichensperger,

Simon, von S Groschke,

g/ Lokal ⸗Behörden, Besoldun er Position sprachen di Ellissen,

astrow,

Thaler. 86 Dr. b beck, Scharnweber, Minister des Innern,

Duncker, Freiherr der Geheilne O

f zu Eulenburg, n von Hoverbeck, Rei ber ⸗Regierungs. Rath von Reichen perger e , getberathu luteh z wi rttemberg. Stuttgart, 5. een her, Die Kam . aten für das Vize. ürsten Wolfegg, Zeil und Laugenburg gewählt ntrag Nauraths beschlossen, eine Antwortadresse

Parisiu Abg. Ellissen. Antrag, u überweisen, ntrag des Ab persönliche Berlin« von der 23,720 Thlr.

Meinecke. , ,

wurde vom geordneten Parisius, für die Regierung verlangten zu bewilligen.

Der Dispositionsfonds im Betra ohne Widerspruch bewilligt.

Nach den beim Ober-⸗Kommand gangenen Nachrichten befand sich S. M 2. November in Porto Grand St. Vincent, 20. desselben Monats von dort nach Barbado

Hause abgelehnt ebe statt der sin

Polizeiverwalt

erungsbezirk Gumbinnen,

Am 16. d. Mts. wird zu Pillkallen, Regi 6 agesdienste (efr. §. 4 der

eine Telegraphenstation mit beschränktem

Telegraphenordnung) eröffnet werden. Königsberg, den 4. Dezember 1868. Telegraphen Direktion.

Ausgaben

ge von 40,000 T Schluß des Blattes.)

o der M

Nicht amtlich es.

Preußen. Berlin, 7. Dezember. g nghmen, heute die Vorträge des des Wirklichen Geheimen Ober-Regierun mann und des Civilkabinets, so wie militäri gen, empfingen den Legations - Rath von erungs-Rath von Bötticher und Regierungs-Rath Dr. Sintenis, des Chef ⸗Fräsidenten der Ober ⸗Re ticher und des früheren anhaltisch überreichen die Ehre hatten.

Ihre Maj Erkältung unpäß Wilhelm von Mecklenburg, bette zu beglückwünschen.

Gestern wohnte Ihre Ma Dom bei und besichtigte dann im niederländischen Ver Kinder Bewahranstalten Ihrer Majestät d welchen beide Königliche Majestäten eine Au

Das Familiendiner jestäten statt.

Der Bundesrath des hielt heute eine Plenarsitzung ab. Der Ausschuß des schen Bundes fuͤr Sitzung zusammen.

grine einn

Se. Majestät der Niobe.

Ministers von Sel⸗ s-Raths Wehr— e Meldungen Bernhardi, den den Herzoglich anhaltischen welche Letztere die Orden respe. chnungskammer Dr. von Böt- en Ministers von Sintenis zu

Allerhöchstwelche durch gestern die Prinzessin um dieselbe nach ihrem Wochen

jestät dem Gottesdienste im Majestät dem Könige fsgegenstände für die nigin⸗Wittwe, von swahl trafen.

den Königlichen Ma⸗

Lauenburg. gegebene »offizielle Wochenblatt burg« publizirt folgende Bekannt Herzoglich lauenburgif öniglich preußi

Ratzeburg, 5. Dezember. Das h für das Herzogthu nachung der Köni chen Regierung:

schen Herzoglich l zufolge, haben des Königs om 16. Oktober d. zu ermächtigen ge

iglich hren Einer Milhht auen burgisch Majestät mill das gedachte Kom ruht, die Erfindun Lauenburg hinfort ohne Al

j (M. ) de rühzuge nach Gistun elbst in Augenschen on dort nach Gohheh Abend nach Passow bel Lill Kammerherrn vn Kirche stattfindet. Die Grof ag 2 Uhr zu Wagen uber C m Sonntag Aben

lung des Staats⸗Ministeriums Allerhöchster Ordre v liche Staats⸗Ministerium patente für das Herzogt höchste Mitwirkung zu verleihe Vꝛecklenburg. Großherzog hat sich begeben, um den restaurirten Dom d gliche Hoheit geht v iebt sich am

est ät die Königin, lich ist, besuchte vor Schwerin, 5. Dezember.

mit Sr. heute mit dem

alais die Verkau Se Kon

zur Jagd und beg wo morßen die Einweihung de Behr⸗Negendank neu erbauten herzogin wird heute Nachmitt Parchim nach P Großherzoglichen lten burg, er Großhe

nehmen.

fand bei r von dem

vitz und kehren die Sachsen. A Nachmittag sind d von Oldenburg Herzog hat dies hler eingetroffen. Karlsruhe, 5. Dezember. l r Reise des Großh herzogin enthält die »Karlsr. 24. November, Nervi und kehrt

ow reisen. errschaften hierher zurück.

5. Dezember. Alt. Zig) Gesten ie Großherzogin von hier abgereist. n tet und ist Abends wich

Ueber den welt

Norddeutschen Bundes

undesrathes des Norddeut—

Handel und Verkehr trat heute zu einer rzog und d

mittelst Extrazügs elben bis Leipzig beglei

ren Verlauf de

Mittags, verlie en nach G zur Reise nach Flor eselben mit dem Schne

a r. aftlichen An⸗ öchstdi Innern Graf zu , . An der De⸗ Minister⸗Residente empfangen und soda

nung im Hotel de la P

schließen, für den Fall der des Innern Titel 12 a— d. definitiv zu bewilligen f i

wie im Spezial- Etat pro Majestaäͤt seinen Bes

Hohen Gaste einen den Großhe lichkeit des

dem Se. Kön schien alsbal

8 zu erwidern. Hoheiten einer Vorstellun lichen Loge und in Ge dem Grafen Menabrea Montag, Rassore zurück.

Ihre Königlichen M., den evangelischen von dem Präfekte Sartirana, gefüh

Florenz dienen könnte. otel zurückgekehrt war / g hre Königliche H ißen und uni den Besuch des Grof wohnten Ihre Kön g. im Thegter Pergola in der sellschaft des Königs an, welcher . üund dem Herzog von Sarttrana beck den 30sten, kehrte Se. Majestät nach Sm

oheiten besuchten Sonntag, den 8 st und besichtigten sobam Palastes, dem

Schluß der Sitzun

Die heutige Abgeordneten wurde sidenten von Forckenbeck e sich der Mini Minister Gra Eulenburg und

Der vom Abg Abänderung des Ji Präsidenten,

das Jahr Innern, fortlaufende Au

12 Uhr Nachts. Plenar⸗Sitzung des Hauses der ald nach 12 Uhr durch den Prä— Am Ministertische befanden von Bismarck, der Handels— nister des Inn hrere Regierungs ⸗Kommissaäre. gebrachte Antrag, betreffend die Err, , em Vor zur Schlußberathung gestellt. Vorberathung des Staats

aben, Titel 13, 14, 16,

röffnet. er⸗Präsident Graf Itzenplitz, der Mi

Am Abend ern Graf zu

.Kosch ein udeneides ꝛc., schlage des Tagesord⸗ haushalts⸗ Etats

inisterium

Gottesdien n des Königlichen

erzog vo die Kunstschätze im Palazzo Pifti und de

1837

den Garten Boboli. Montag, den 30. v. M. machten

ir n en einen Ausflug nach Fiesole und wohnten nach Auch während des

Ihren Königlichen

4. Dezember Florenz n die Residenz zurück

Rückkehr einer Parlamentssitzung an.

11 in Florenz wurde das von

2 ufenthalts

ʒ ngenommene Inkognito gewahrt. ö 8 sten Herrschaften gedachten ain er on zu verlassen, um ohne weitern Aufenthalt i

er der Standesherren hat als Kandi präsidium die

uf den 1 f. ann, nicht zu erlassen.

In der Kammer der Abgeordneten kommt die

Nach⸗ : taatsmini- sion den revidirten hesetzntwurf sestgestellt hatte, wurde derselbe verschiedenen Ju⸗

nun verschie⸗ r welche die in Berathung treten und urfs erfolgen wird. Die r Abgeordneten soll dann

; age am nächsten Montag zur Berathung.

e , ,. ele, 4. Dezember. Allg. tg.) em die zur Revision, unseres Strafprozesses im sterium der Justiz niedergesetzte Kommis

risten zur Prüfung mitgetheilt. Dieselben haben ien ini fun d in Vorschlag gebracht, übe gommission nächste Woche nochmals dann die Schlußredaktion des Entw Vorlage desselben an die Kammer de och vor Ende dieses Jahres erfolgen.

. . Usedom, der preußische Gesandte am italienischen

Hofe, ist auf der Reise nach Floͤrenz gestern hier eingetroffen.

5. Dezember.

chen Höfen ihre Berichte an den Kön ‚nbzufassen haben.

hutschen Sprache zu bedienen haben.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 6. Dezember. Die W. Z.

berbsfentlicht folgendes Kaiserliche Handschreiben: ö

leber Freiherr von Beust. Das verflossene Jahr erwarb Ihnen

eue Ansprüche auf Meine Anerkennung.

Mein Vertrauen sei Ihnen eine stäte Mahnung, treu und uner— Zum Beweise Meines beson⸗ n erblichen Grafenstand mit

hhtocken auszuharren in Ihrem Berufe. tten Wohlwollens erhebe Ich Sie in de lachsicht der Taxen.

Ofen am 5. Dezember 1868. Franz Joseph m. p.

= Die nächste Sitzung . Abgeordnetenhauses findet

m J9. Dezember d. J. stat

Pesth, 4. Dezember. Die ungarische D ür die Landarmee im Ordinarium um 203,522 Fl. mehr, da⸗ ten im Extraordinarium um 90 000 Fl. weniger bewilligt als ie reichsräthliche Delegation.

In der heute 7 Uhr Abends abgehaltenen Sitzung der leich srath s⸗Weleg ation wurden, wie bereits telegraphisch meldet, alle Titel in der Weise genehmigt, wie sie die ummission der beiden Delegationen zusammen vereinbart und ungarische Delegation in ihrer heutigen Sitzung endgültig ngenommen. .

TDas Oberhaus nahm in der Vormittagssitzung nd Nationalitätengesetz und in der Abendsitzung den Gesetz. hpurf über die Anion mit Siebenbürgen, die vom Gster⸗ itzichen Reichsrathe vorgenommenen Aenderungen im Wehr⸗ hte das Gefetz über die gemeinsamen Penstonen, das Gefetz ber die Kontrolle der schwebenden Schuld und das Ezpropria—⸗ nzgeset für Pesth an.

In der Sitzung des Unterhauses wurde das nnrium des Oberhauses bezüglich der Annahme der echentwürfe über die Chescheibungs Prozesse, über die sartikulirung zweier neuen griech. kath. Bisthümer und ber die Siebenbürger Bahn verlesen. Gegen den Gesetzent ur über die Kompetenz der Militärbehörden brachte Simonyi anderes Elaborat ein' In der Abendsitzung gelangte das gferat der Eisenbahn⸗ und Fingnzkommissioön über die Stuhl senburg Raab⸗Grazer. und Przemislerlinie, wonach bezüg . hdr ersteren dem inisterium die Vollmacht zum Ausbauͤe hen, ff üg ich der letzteren aber demselben die Konzession tertheilt, sondern diese mit den übrigen Linien zugleich zum gehenden Studium empfohlen werden soll, zur Verhandlung. langer Debatte wurde der Antrag der Eisen bahn kom on gf gh ersterer Bahn fast einstimmig und bezüglich iter mit 126 gegen go Stimmen angenomnien. FR Das von beiden Delegationen beschlossene Finanzges ö et foigende Positionen: Ordingrium: I) Gemeinsame uitertenn des Menßern 4031639 Fi. . Sememnssa ines ' rinisterium: a) Heer 67777, 693 F. b) Kriegsmarine köhlsz Fi. 3) Gemeinsames Finanz ⸗Ministerlum: 1,686, 265 ne F'meinsa me Rechnung. Kon grole, 101, 9560 Fl. Zu⸗ men Sz, i 93 Fl. Hiervon ab: Einnahme des Zollgefäͤlles

r. Seit längerer Zeit besteht bereits die Unordnung, daß die bayrischen Gesandten an den deut⸗ ig in deutscher Sprache Der König bestimmte nun, wie der Y. K.. eldet, vor einigen Tagen, daß auch die bayrischen Gesandten an ictdeutschen Höfen sich bei ihren Depeschen nach München der

IVoꝑꝰ7000F1., bleibt ordentliches Hesammterforderniß 7öõ, 181

3 entfällt auf die im Reichsrathe vertretenen

l. ginanz M

Der Reichskan ais nd sprach mit der iser ch

de Thätigk fuhr ö .

ie Aufgabe, welche diesmal den Delegationen gestellt wurde war bedeutsamer als sonst. ie Delegationen haben f als solchẽ erfaßt, indem sie ein Gefetz, welches bestimmt ist der Gesammt⸗ monarchie einen festen Halt zu geben, zur Ausführung brachten. Die Delegationen haben damit nicht allein den Wünschen der Regierung Befriedigung gewährt, sie haben zu leich im Sinne der beiden Reichs versammlungen, die jenes Gesetz bee Ten . und damit eine

neue Bürgschaft gegeben für das, was das Nei fun den u e. . eich vor Allem braucht,

Waffen in die

suchen oder einen ange ·

sie wollen nur, daß, wenn wir Erhaltung des Friedens, für die Ab—

en bedrohen kann, diese Stimme nicht Wehrlosen und Verlassenen, sondern als

er das Recht hat, gehört zu werden, wenn

he spricht. Das ist die Bedeutung, die wir

eleg ation hat

Beschlüssen beilegen. Kir werden die Pflicht, die wir

amit ommen, nicht vergessen und wenn dann alle die Mißver⸗

ständnisse und Ausdeutungen, die hier und da auftauchen, verschwun⸗

den sind, dann wird auch das Werk das hier zum Abschlusse gelangte,

ein solches sein, auf welches unsere Völker mit Zufriedenheit, Achtung und Vertrauen blicken werden.

Nach Verlesung der Allerhöchsten Sanktion des Budget⸗ gesetzes ergriff der Präsident von Kaiserfeld das Wort, um ben Gedankengang des Reichskanzlers weiter zu entwickeln. Er schloß seine Rede mit einem Hoch auf den Kaiser.

In der Schlußsitzung der ungagrischen Delegation dankte Sektionschef Orcz) im Ramen? des gemeinsamen Mini⸗ steriums für die Bereitwilligkeit und das Vertrauen und hob hervor, daß das Institut der Delegationen sich bewährte. Das Ausland müsse durch die Verhandkun en über die Friedensliebe der Monarchie vollkommen beruhigt fein. Nach Verlesung des sanktionirten Budgetgesetzes hielt der Präsident Somssich die Abschiedsrede.

Von der Magnatentafel wurde das interkonfessio⸗ nelle Gesetz unverändert angenommen. .

. * Unterhau se wurde das Nunzium des Oberhauses über die Annahme der Gesetzentwürfe bezüglich der Gleichberechti⸗

ung der Nationalitäten und über die Union mit Siebenbürgen, i. über die Modifikationen des Wehrgesetzes verlesen, sodann die sanktionirten Gesetze über den Volksschul⸗ unterricht und die Arad - Temesvarer Bahn publizirt. Die Hausordnung wurde bis §. 26 angenommen. In der Abendsitzung wurde der Gesetzentwurf über Tilgung der Schuld der Eisenbahngesellschaft, sowie über die Verwendung des Eisen⸗ bahnanlehens angenommen. Der Minister-Prästdent über⸗ reichte unter lebhaften Eljens die sanktionirten Gesetze über Wehrkraft, Landiwehr und Volksaufgebot. Der Gesetzentwurf über das Budget pro 1869 wurde bis inklusive §. 6 unverändert

angenommen.

eiz. Bern, 5. Dezember. Aus den Verhandlun— gen oer, hg vom 4ten theilt die ‚N. Z. 3 mit, daß der Bundesrath in Ausführung des Art. des Bekleidungs— gesetzes vom 21. Dezember 186, und auf das Gutachten des eidgenössischen Militärdepartements als Kopfbedeckung für die Schweizertruppen grundsätzlich den konischen Hut angenommen hat, dessen Außenform wenig von dem bisherigen Käppi ab—

weicht.

Durch Beschluß vom 24. Juli hat die Bundesversamm

boh ; *