1872 4873

ᷣ igte S igli i beantragt wurde, ist eine Vereinfachung des Verfahrens 6 Am Morgen des 4ten besichtigte Se. Königliche Hoheit der — in ge bann an agren . inz i ĩ ᷣ er Prinz Arthur pothetensachen, eine schleunigere Erledigung der Hypotheken. urde an die Königliche Staatsregierung zu beantragen, da Die Königliche Staats ⸗Regi 3 ö Kronen. ind Wee lnmih gie Hartge wel wee rin; . lleichterte Forin für die ihc lh te ihn Eecdringend wünschenswerth sei, die Gerichtsbarkeit und aal . . . 2 i n

* ᷣ orererzirtée, und begab geschäfte, eine er ; 246 , g inge rn e, r wid! nach r Allen diesen Anforderungen, meine Herren, ist in dem Verfahren in Ehesachen in der Provinz Hannover neu zu regeln. lung eutgegenzuführen, Tlötolmn Vocks, um die nahezu vollendete preußische Pans. Entwurf der Hypothekenordnung gerade soweit Rechnung ge und zwar in 1lebereinstimmung einerseitz mit, dem hanon— Nachdem der Regierungs Kommissar, Landrath Stein,

? Sicherheit des r t 9 Gerichtsverfassungs - Gef d mann, über die ige si ] öni ᷣ Win Nugenschein zu nehmen. Höchst⸗ tragen, als die Sicherheit des Hypothekenverkehrs dieses zulä verschen Geri ers⸗ gs Gesetz und Verfahren, anderer⸗ 1 nn, über die gestellten Anträge sich erklärt hatte, nahm . . K . . * und 8 h 'Ich hebe ganz kurz drei Punkte hervor. Die zan i. seits aber mit denjenigen Prinzipien, welche für die Gerichtsbar. Haus den Antrag Windthorst (Neppen) an und lehnte ö. * Rr läͤberrachenden Marinebeamten empfangen und verweilte leibistelt der Hhprothetenurfunden ist meines Erachtens ein im. kit und das Eheverfahren für die alten Provinzen gelten., trag des r Eberty ab.

. ffaͤh . Stunden auf dem Schiff, dessen Einrichtungen Höchst. stand, welcher demi Reglkredit künstliche, Hin dernisse bereite Die Königliche Staqtsreßierung ist auf diesen Antrag nicht Die Positionen der Titel: Für Wohlthätigkeitszwecke und — j lbe ein gehend besichtigte. Se Königl. Hoheit degab Sich denn es wird der einfache Sinn der Gläubiger leicht zu den eingegangen in dem berechtigten Wunsche, über diese Sache die allgemeine Ausgaben wurden meist ohne Widerspruch an— ö. f ! London und enahm mit Ihrer Königlichen Hoheit Gedanken geführt, daß eine Sacheg worüber sopiel Papier ver. tünme der Provinz zu hören. Es hat sich nun bereits im genommen, Der Abg. Schröder beantragte: hierauf nach ond schrieben wird, nothwendig auch Bedenken in sich haben müßf Hrigen Provinziallandtage diese Stimme vernehmen lassen, Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Titel 31 Nr. 3.:

der Kronprinzessin, Höchstwelche kurz zuvor von Windsor ein- ; . ⸗. a , 26 ist dem Provinziallandtage in di Sefsi r »Fonds zu Almosen und Unterstützun fri Lunch 16 de ; Eambridge Deshalb ist es dringend wünschenswerth im Interesse der leich dann ist ziallandtage in dieser Session ein Gesetz— . terstüetzungen« / welcher früher, aus der getroffen war, das Lunchegn bei den Herzog, wohnnke' . teren Umlaufsfähigkeit der Hypothekenurkunden und ern entwurf vorgelegt, und dieser Gesetzentwurf hat den Beifall n n ,,, k 2. . ö. e. — nicht, un

in. N ᷣ fing Ihre Königliche Hoheit einige Damen — ., und den egt, Ge . e e e e, ,,, , de e g e se W , d. ) in Konzert stattfand, währen Se. König⸗ ; ⸗ d DP : nt⸗ ; . ; es — 456,994 Thlr. zu bewilligen. ien g nde ing l, i. Grafen Bernstorff mit wurf geschehen, wovon Sie sich bei Durchsicht desselben sehr ge bent a ffn , ,,. schenken, so werden Sie Nachdem der reg l enigs. *ommissar Geheime Regierungs⸗ J , 3 z ᷣ Castle zurück⸗ l / l edenken ) . E. . aus die Fo stegi 3 . ö V . die Bearbeitung der Hypothekensachen den Gerichtskollegien zu Grundlagen . Nach ö. Gerichtsverfassung in Hannover Zu 2 Tung e, e mn g afar die Verwaltung des Den bten brachten die Höchsten Herrschaften im Kreise der entziehen und sie in die Hand Eines Mannes zu legen, dem ien ö . , . . . von 100 Thaler Innern, antwortete der Minister des Innern Graf zu Eulen— hohen hamilie zu und dinirken bei dem Prinzen und der Prin⸗ natürlich Subaltern⸗ und Inter. Fer ona zur Seite steht. Von übersteigen, 4 9 ö. ehandlung der Gerichte ver- burg dem Abg. von Benda. zesfin Lhristian' von Schleswig- Holstein in Frogmmorf, diesem Grun dsatz geht der Entwurf aus, er verweist die Leitin; Ekel , Jen ö. ö geringeren zur Zuständigkeit Zu Titel 36: Regierungs-Amtsblätter und damit verbun— Am Glen besuchten die Höchsten Herrschaften mit den Mit. und Bearbeitung der Hypothekensachen einem Richterkom. 3. 16 sid 1 die Arößeren / unter denen alle dene öffentliche Anzeiger, beantragte der Abg. von Thokarski: liedern der Königlichen Famllie den Goͤttesdienst in der Schloß— missar, der für sich selbstständig steht. Die Einrichtung, wie Sta e h ö 6 ö. Zuständigkeit der großen Senate. Das Haus der Abgeordueten ivolle beschließen: die Königliche . sie für Neu-Vorpömmern beliebt worden ist, daß ven Dis, Shen 3 Gerichtsverfassung gegenüber ist es im Staatksegierung gufßufordern, auf den Etat für Has Jahr 1870 eine RNorgen begiebt Sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz den Gerichten wenigstens formell abgetrennte Hvpotheken— rechtlichen Sinn a ö. Absurdität zu bezeichnen, wenn LEhe— ,, , in Ansatz zu bringen, daß in den Regierungs⸗Bezirken nach London, um die landwirthschaftliche Ausstellung in ämter bestehen, mochte sich für das Uebergangsstadium sachen in einzelnen Landestheilen der Provinz Hannover Eiu— , und Maxieuwerder die Amtsblätter und die damit verbunde⸗ . ⸗ an hren? Börpommern“ empfehlen, für die alten Provinn PKlunrichtern übertragen find. Die Regel ist die, daß die Ehe. nengöffentlichen Anzeiger in deutscher und polnischer Sprache gedruckt

illey Court bei . y. r . M'lington zu beluchsm J würde sich eine solche Einrichtung, die übrigens wesentlich mit fachen erledigt werden von Konsistorialbehörden, dagegen will ö Regierungs-Kommissarius, Geheimer Ober⸗Regierungs ; ! Ober⸗ ngö⸗

Worcester, wo Höchstderselbe eine Einladung zur Jagd auf zwei J . e Ein g n fag , t Len wi er vorgeschlagenen übereinkommt, nicht empfehlen; das würde ich nichts sagen, aber doch bemerklich machen, daß Konsistorial— er n, w. ᷣ Tage bei Lord Dudley angenommen hat. nur . er oed enllichen Kosten führen. Die Cinrichtun, rette ach bon int Jorstamt ausgeübt de. . in k 33 * . , Ius des Bundesrathes des Norddeut— wie sie Ihnen vorgeschlagen wird, meine Herren, ist eine pro der allgemeinen zlebersicht freilich nicht aufgeführt worden ist wurde ab g . rauchiisch und von Koerber. Der Antrag — Der Ausschuß des Bun de ö. e n, n, , visorlschẽ, fie wird kur so lange dcuern, bis eine nee erich. Noch an n ist es ,, Es folgte in der Vorberathung des Etats K schen Bundes für n n gr ssbin . E , gde Otganifation ins geben getreten, ist; wenn in die ser Gericht. 6 . . Gericht in Ehesachen existirt, so daß maligen Ausgaben Gr n nch . . Ml der ein 6. Die vereinig 5 u . i. . , n , n, Hrtzanisation, wie ich hoffe, das ständige Einzelnrichter⸗Amt Plaf ilso die einzelnen gchen auf Grund von Kommissorien er— Polizeiwerwaltung 30 0b hn hes, ,, oho Thlr., Nor ddeutschen Bundes für das Landheer und ed 8 z finden wird, so wird es sich fragen ob die Bearbeitung dei digt werden. Die. Berufungs- Instanz bildet der Regel nach 102,50 hir. , Strafanstalts · Vie·ecrwdaltung sowie für Rechnungtwesen, traten heute zu einer Sitzung zu. Hypothekensachen diesen: ständigen Finzelnrichter Amte n über der oberste Gerichtshof der Provinz, eine durchaus sachgemäße Der Aog. Sachse befürwortete den fol ᷣ sammen. weisen sei oder einem ig der K 9 9 fi e n . . . J Fällen stellten nn. efürwortete den folgenden von ihm ge— . . ͤ oder das andere zu empfehlen, wird sich dann besprechen lassen, ner Berufungs-Instanz, die dann Das Haus der Abgeordnete e ne ,, ed e s d , n , ,,,, , , , . ᷣ ; wa n 363 VJ e olizeianwaltschaften schleunigst dahi eln, daß die städtische schen Bundes ist an Stelle des verstorbenen General. Stagqts wendig in demselben Grade, als die Vereinfachung eintritt, auc pelch von einer Landdrostei bestellt werden. Die Regelung , 1 ker dlschln k e ng f , n u einer Verringerung der Kosten. Judem nun eine Verein ier Gerichtsverfassung in Ehesachen ergiebt sich nun für Han nicht benachtheiligt werden.

Prokurators Geheimen Raths Dr. Seitz der Großherzoglich ; heffische Ober -Gerichtsrath Dr; Aull zu Mainz als Mitglied he⸗ fachung des Verfahrens in erheblicher Weise eintritt und einttt. over, sobald man die besondere Gerichtsbarkeit aufhebt, ganz Der Regierungs⸗Kommissarius Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath

rufen worden, welcher als Kenner des rheinis che fränzösi⸗ Kächnhgnte nä ülsicht auf die Veremfachung der Prinzin ohne Weiteres. Die Ehes hö Wulfshein bekä ie ͤ or 1h 36 g der Prinzipien 8 die Ehesachen gehören nach den allgemeinen ulfshein bekämpfte diesen Antrag, welcher jedoch darauf vom schen Livil⸗ . re rere n hh rm fn eh il . des Hypothekenrechts, ergiebt sich eine erhebliche Verminderun Hrundsätzen der Gerichtsverfassung zur Zuständigkeit der großen Hause angenommen wurde. Die übrigen ob n m. af e und mit demsel 91 9 dei . g 9 ! V Fr stan o ver! der Kosien ohne Weiteres. Im Uebrigen ist aber, soweit Kosten Senate, folgeweise in der Berufüngsinstanz an das Appella— des Ministeriums gaben zu keinem Widerspruch Anlaß. und Mitglied eine erichtshofes zweiter Instanz ver— noch entstehen, an den bisherigen Sätzen nichts Erhebliches gen lonsgericht und in der Richtigkeitsinstanz an das Ober-Appel— Nachdem hiermit die Vorherathung des Etats für das Mini⸗ traut geworden ist. dert worden. Die Regierung erkennt jedoch an, daß es sch tion gericht zu Bexlin— — sterium des Innern geschlossen war, ging das Haus zum — Die heutige (19) Plengr-Sitzung des Hauses der wünschenswerth fei, auch hierin eine Aenderung eintreten z Was nun das Verfahren anlangt, meine Herren, so liegt nächsten Gegenstand der Tagesordnung über: Provinzial, Finanz. Abgeordneten wurde gegen 105 Uhr durch den Präsidenten lassen und wird dazu schreiten, Ihnen derartige Abänderungen ih dieses sehr im Argen. Wenn irgend Sachen geeignet sind direktion und Bezirkshgupttassen in Hannover, 198d 0M Thlr. Nach v Sor ann bed eröffnet. Äm Ministertische waren anwesend: vorzuschlagen, sobald die Finanzlage des Staates es gestattet. sir dasjenige mündliche Verfahren, wie es in Hannover im einer Erklärung des Regierungs-Kommissars Geh. Ober⸗Finanz— a Winister⸗Präfident Graf von Bismarck ⸗Schönhausen, der Ich erlaube mir nun, dem Herrn Prasidenten die Alt Ulgemelnen gilt, so sind es grade die Ehesachen, und dennoch rath, Moelle wurden die einzelnen Positionen des bezeichneten Etats Hank d lin ster Graf von Itzenplit, der Rinister ul die höchste Ermächtigung nebst Entwurf und Motiven vorzulegn. l für, diese ganz allein das mündliche Verfahren nicht, es ohne Widerspruch genehmigt. Es folgte in der Tagesordnung: landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow, ber Minister ern and Pes lPräsidenten v. Forgeenbeck ben sr lt ichn, das, alte schrift ich erfahre n bäöllig unreformirt, orberathung de; Etats für das Mäinisterium der auswärtigen 6, Innern Graf zu Eulenburg, der Jufniz. Minsster Br. schluß über die geschäftliche Behandlung des Entwurfs ausft— n der Gestalt alter Kanzleiordnungen, welche sich an die Reichs— Angelegenheiten, Einnahmen 930, Ausgaben 914,630 Thlr. Kon! n bt, und einige Regierungs Kom missare setzen, bis derselbe sich gedruckt in den Händen der Mitglieder sroxeßgeseße anschließen. . . Die Abgg. Graf v. Bethusy Hue, v. Bennigsen und Frhr. Das Haus beschloß nach dem Vorschlage des Abg. v. Kar- finden würde, trat das Haus bei. Es ergiebt sich, wenn man das Verfahren reformiren will, v. Hoverbeck beantragten. ; . dorff, den jetzt gedruckt vorliegenden Gesetzentwurf, betreffend Darauf brachte der Justiz-⸗Minister Dr. Leonhardt zugleiz . , 36 8 ,, t ' m n ,, . , . n ,, Dor Lier ichn der Dotation fonds der Hülfskassen an die im Namen des Kultus Min isterscwon Hiühler einen Ec ö ordnung im Algen in h Annend akg inn w, s eg usr ,,, , , 1, komntunalstn di chen Verbände der 8 ältern entwurf ein, betreffend die Gerichtsbarkeit und das gerichtlic ö chen nur aber mit Rücksicht auf die Eigenthümlichkeit der . . ab auf den Etat des Norddeutschen Bundes übernommen renn en der Monarchie, zur Vorberathung im Plenum zu Verfahren in Ehę und Verlöbnißfachen in der Probinz Han . besondere Prozeßnornien, welche den Prozeß in Ehe— Der Minister-Präsident, Graf v. Bismarck erklärte, d s 3 ö nover, und begründete denselben durch die folgenden Worte: ichen als eine außerordentliche Verfahrungsart hinstellen kön⸗ der Zeitpunkt in naher Aussicht sei wo ein due; arte, daß ö cer von den Abgg. Braun (Wiesbaden) und Genossen Durch Allerhöchste Ordre vom 2. d. M. sind der Herr Kultuß⸗ . Was diele, besonderen, Eigenthäimlich keiten anlsngt ss sich derwirklichen lic ö nn, eingebrachteé l Gesetzlmätmwürf, betreffend das Gemeindegesez des Mintster und ich annächtzgzts den Hohen Hause den Entwü ö. eg e se n e nf, J An der Debatte über den vorliegenden Antrag betheiligten vormaligen Herzoͤgthums Nassauz wurde nach einer längeren betreffend die Gerichtsbarkeit und das gerichtliche Verfahren n übe saßt ech ia ters Ch sich ohne Weiteres diesem an und sich noch die Abgeordneten v. Hoverbeck, Twesten, Windthorst bchhftg dan der sFtch' auch der Minister des Innern Graf zu Ehe. und Verlöbnißsachen in der Provinz Hannover, vorn iu aßt es späterer Erwägung, ob die eine oder andere Eigen Meppen), Graf Bethusy-Huc, so wie der Mi hier nn! ene iir betheiligte, der durch Mitglieder aus Nassau zu inet er, w, , kin t . d n, d Dimars Schluß tis 336 J i ͤ = ̃ über⸗ in . die t e, de wurf un . , , Gemmnde Kommission zur Vorberathung über Es in lie Motive zu überreichen. — Laut Mittheilung der Central-Telegraphenstation sind Vor Eintritt des Hauses in die Tagesordnung ergriff der sch Der Gesetzentwurf wurde zur Vorberathung im Plenum noch unterbrochen die Leitungen nach; Cöln, Westphalen, den Ben e 8 ung gr ge sher en sestellt. Niederlanden, Belgien, England via Haag und Ostende, Frank— Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt das Wort, um im höchst D ö t über Trier, Sesterr ört dle Lei . Auftrage den Entwurf einer Hypothekenordnung vorzu— cht zu Ih unt as Haus trat darauf in die Tagesordnung ein, Vorbe. reich Über Trier, Jesterreichs gestört die Reitungen nach: Frant— legen und folgendermaßen zu niotiviren: an eln. rn n ö. , le . j i relch rs Sagehris intl g , nh mn. ͤ — — hni ; . J fortdauernde Ausgaben, Straf=, Besserungs- un — . K . 3 le om n ,. uin hen Gefen s noblt ihnen Anstalten; persönliche Ausgaben 762,221 Thlr., säch— V ö ö en e, . 1 . stän dische Durch Ällerhöchste Ordre vom 2. d. Mts. bin ich ermäch— gen gmnni:n , ard gaben ö 9. Thlr / unterhaltung der Gebäude n ,, kam die ö dieses Verspre „sol Thir, sonstige Ausgaben 123541 Thlr. schuß. Die Debatte wird heute fortgeseßt. — Rach der R. H. Z.

tigt, den Entwurf einer Hypothekenordnung vorzulegen. Ich hhelti D s ñ begleite diesen Gesetzentwurf nur mit wenigen Worten. Hie v j er Abg. Hr. Ebert begründete seinen Antrag; ist im Jadegebiet in der vergangenen Woche eine zweite

r ⸗ ält ei inzung' des 8 üb va Die Vollstreckung der Zuchihausstrafen in der Form der Einzel- üßwasserqueile 5 Ti , R . . Nachdem der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, so wie die Waldeck. Arolsen, 6. Dezember. , ag der

Eid ee len nl n e hie fe , e

Hypotbekenbehörde. as in dieser Beziehung bisher erstre msicht wie kirchlicher St ue h ehr und Simon von Zastrow den Antrag Ebert) Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont berieth gest

uͤnd wiederholt und immer dringender bei der Staatsregierun laßt, n ketnem Bericht, welcher ersigl Unmpft hatten, motivirte der Abg. Windthorst Meppen den über einen Ge ie Pf ö

. reg g st, ; an ben Herr l , h pp über einen Gesetzentwurf, betreffend die Pfarr- und Schulgüter 609