1894

Fonds und Staats-EaEiere. Bank- und Industrie- Ae tien. Eisenbahn- Prioritäts· Actien und Obligationen. . Freraeisũge Anleihe 4 * TV IG 7 Ibꝛ B P. prosi z J De Macher NV Em. ã au. Gde. 4895

e ,, ni, , e gr, r g, e, euch, r, , ,, 14 Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats-Anzeiger.

von 1857 do. 94b do. Pferdeb. .. P25 B o. von 1865. 41/1 n.7. 907 B do. Ppab 6 hweig.. lioßp do. Wittenberge 1. 68 5 292. Donnerstag, den 1J0. l

, ,,, ,n, , er, ,,,, 1 20 siag, den 10. Dezember 1868. 45 — r

von 156149 IVa u. 10 Bab Coburg. Credit. 7843 B Mana- Lud wigsha fen... ; Landtags - Angelegenheiten. Haft zurückzutreten, der in der Zellenhaft nicht zine Wohlthat

von 186714 N4 bꝛ Danz. Privat -· B. slo6 6 Nedersehl. Märk. JI. Serie. v. 1850, 5214 P7 gbr Darmstädter ... lo7 ba do. II. Ser. à 623 Thlr.. 4 Ser lin, 10. Dezember. In der gestrigen Sitzung des ur ich erblickt hätte. Ich gehe davon aus, die Eindrücke und an der Abgeordneten äußerte sich der Justiz-Minister Dr. die Erfahrungen, die ich gewonnen habe, sprechen dafu eo

von 18531 S7 3ba dę. TLettell 97 6 do. Oblig. I. n. II. Ser.. B75 B Dess. Credit. B. 26 10. III. Ser. do. 9 . gi. J i. . 8. ; 5 16 * ö 5 nhardt über die Zellenhaft wie folgt: objektiv betrachtet die Zellenhaft für jeden Verbrecher e ß ren , ,,. a i iSbr . siäshn, söͤberschl. Iit. .. Hänc (Herren, wie Ihnen bekannt ist, ergreife ich bei HKhätrist⸗ Mürl seden. Verbrecher ließt in der Zellenhgft das kee, , Ten, n orb. S Pr. Siüer Böetwor Figenbahnbed. . . lIl5lzetwbꝛ . dieser Frage in Folge einer äußeren Veranlassung das Wort, sicherste Mittel zur Zucht und Besserung. Das ist für ihn eine le e,, e m — e ae,, me, lig. n he mir erst gestern Morgen zur Kunde gekommen ist. In Wohlthat, und wenn er diese Wohlthaät auch nicht anerkennt, Oder - Peichb. Obligat. 43 — — S4 6 Umstande, meine Herren, wellen Sie eine Entschuldigung so muß der Staat sie ihm dennoch zu Theil werden lassen, gar de e r ; and. gr Tenn n. . oz 6 mich finden, wenn ich nicht auf die Sache so eingehend mich denn der Verbrecher, welcher seine Freiheit verwirkt hat, kann . . 3 a. . , ; . : ö. wie es mir selbst erwünscht und Ihnen möͤglicherweise sich 6 h ö. Satz y. beneficia non obtruduntur. 22 9 . er ö ö. ; . enn ich davon ausgehe, daß nach Maßgabe der Gesetzes Sehldv.d.Berl.aufm.sᷣ 1101 B Hannõ versche; do. S4 b Oestpreuss. ö bei ͤ die Voll 2 n n . e , , n . ie Volistreckung von Freiheitsstrafen gehört nach dem dis Ph streckung der Zuchthausstrafe in Zellenhaft zulässig sei, so 9j. or B . 3. garant... Rechte des Landes zu dem Ressort des Herrn Ministers des folgt daraus durchaus nicht, daß ich .. , . 6 bon s .. n er n, Sh nn zunern. Allein die Vollstreckung der Freiheilsstrafen berührt wir brauchen des Gesetzes nicht, wenn wir die Zellenhaft als alĩ̃⸗ — — Ao. v. 62 u. 644 1/4. ui so nahe und so scharf das Ressort des Justiz-⸗Ministers, daß es gemeine Haftform einführen wollen. Sie finden, daß alle 3. — Io. v. 18655 ... 47 0. Sohba umethin in Zweifel gezogen werden fann, ob es denn nicht Staaten, welche im weiteren Umfange, um mich so auszu— 1. 34 2 i 34 ö. ; 1a . hig , . 2 . dem Nessort 6 ö lg, . Zellenhaft eingeführt haben, die ; , des JustizMinisters zu überweisen, Da jedoch zur eit die ege des Gesetzes geregelt haben. Das ergiebt si i ! Rah h 0r . ** do. Seti bi Sachs zum Ressort des Herrn Ministers des 6 göoͤtt, so auch ganz ohne Weiteres, denn ö Eibe un der . S6 bz 6 w ; sst für mich, abgesehen von einem später zu berührenden Mo⸗ erfordert sehr erhebliche Mittel, diese Mittel werden bewilligt För 33. n 8 *, W. heute, keine Veraniassung hervorgetreten, die Frage, welche werden müssen, und sie werden nicht bewilligt, wenn eben nicht das 344ba C. Schleswig Holsteiner 45 de. 88 ur Diskusslon steht, einer eingehenden Erörterung mit Rücksicht auf Organ, welches die Bewilligung auszusprechen hat, voraussieht, . 6 . Sarzarg. weeer. n g. 1a. nio k 6. des . 36 . , . desselben zu . e ng, mur, die , , denn geregelt werden sollen. I6z e ; Em. ngo: unterziehen. habe in der That so wenig Muße ehabt o ergiebt sich also aus der Natur der Sache noch, daß die ; sin ee. . Em. daß . 6. ur n ig ehh 663 . , ,. n , . n sie a ne nch n ,. 1. . der 1 * ; ...... 4 11... lznnen, was sich mir äußerlich a eachtenswerth darbot. esetzgebung, wenigstens ihren Hau tgrundzügen na eine lb ; J ⸗ habe nun am gestrigen Tage mich näher davon ö 66 Regelung enipfangen wird. ptg e ch . . kber die in Bekracht zu ziehende Frage hier im Lande sehr viel Ich füge in dieser Beziehung noch speziell das Folgende Wiskejimsb. Cosel Gderb. . ö gesprochen, geschrieben und gedruckt, daß die Frage auch in hinzu: Der Reichstag hat beschlossen, den Bundeskanzler zu er⸗ 40. II. Ein. 13 do. licem Hause bereits zur Erörterung gekommen ist. Dagegen suchen, für Norddeutschland ein allgemeines Strafgeseßbuch aus do JV. Em. 4] d0. hal sich mir gar nicht die Möglichkeit dargeboten, über diese arbeiten zu lassen. Der Herr Bundeskanzler hat mich erfucht, . erhandlungen auch nur einmal einen Ueberblick zu gewinnen. diese Ausarbeitung beschaffen zu lassen. Ich bin diesem Er— des d- T R fre-. Ic bitte das zu entschuldigen und darf vielleicht nöch hinzu— fuchen nachgekommen, und bei Gelegenheit der Bearbeitung 0. Samdb. u. Meuse * figen, daß ich möglicher weise nach ernster eingehender dieses Entwürfs hat sich denn auch die Frage herausgestellt, gi hie em , , . ö n j . ö. an ene Ansicht haben könnte, als 26. 5 ü. seh 1 . Silenhaft ö . . ali⁊. Ludwigsbahn. u. I. 82 iejenige, die i je vor ragen werde. ationen oll sie eintreten, wie Joll ie gerege werden? . r ne, , e, inn, h; innen.. , , , , n ,, mi, W gef zzf t o. . 69 n , sch hal i Jahren in Folge legislativer Thä— X ur äter ,, * 6 e, , . 1867 j i. n Eckel in dem betreffenden Gebiete über die Sache nicht allein wird es Sache des Bündesraths und des Reichstags sein, Braunseh. Ani. de S6 s , Hestr. franz. Ztaate bahn. . 3 IG. u. 9. 269 6 hsoretische, sondern auch praktische Studien machen müssen. zu beschließen, ob Zellenhaft eingeführt werden soll und unter Pess. St. Präm. Anl. 3) ö k . l ö 3 . . 6 266 6 siz , , . zich nicht e. . be⸗ welchen Modifikationen. Hamb. Pr. A. de 18663 etw ba e. III. Em. ronprinz Rudolk- Bahn.. 5 1id. ut 1br rankt, Korridore zu durchgehen und mir einzelne Zellen öffnen — Bei i in isteri Häheeker Eräm An. Sia. B. Ste; 167 B . Südost. Bahn (Lomb - Il3 Ii. n. Tes ü lassen oder durch die gemeinschaftlichen Strafsäle zu wandern. der , e fr e , n, ö * i ö . *. . ö . , io. 4 . mi rh . . ng eh . e, Staats⸗Ministeriums, Graf von Bis marck-Schönhau sen das Anl. 38 , e,. A0; Em. ö. yen w J äner großen Anzahl von Verbrechern, deren Zahl hundert wei irte übe = der . , E. 86 5 ,, 7 3. . . ö f. . . übersteigt, und habe mich mit ihnen über ihr Gefangenleben 23 , n , ,, , , k 10. Ill. S3. u. Stat 3 . Charkow. Asow 77 6 mierhalten. In Folge dieses Umstandes habe ich bestimmte vom Jahre 1870 an, auf dem Etat des Norddeutschen Bundes ation * ö Ill. Ser. . * 8a. a. . jn Lv. Sin. M 6 3 637609 Eindrücke erhalten, welche früher in legislativer Richtung für üb 250 FlI. 1854... 4 721ba 6 z do Ist. B. ; ; zu übernehmen, was folgt: Gre dit. job. S553 — pr. S5 3 le. IV. Serie Jelea- grel S 1/56. u 18 nich besimmend gewesen sind und auch jetze meine Ansicht be Ich glaube die Diskussion zu vereinfachen und abzutürzen, Far an sss fz. n. M4. 7Sza7gabr io. JV. Seri ele · Moroneseh 5 iu i M 7detubr sinmen, In Veranlaffung dieser prattijchen Studien bin ich wenn ich bie Ansicht der Königlichen Regigrung über diesen Antra ',, sf = pr. Stück zas 23 ̃ VI. Serie Koslow · Woroneseh L. u. . 77 Ib auch Mitglied des Vereins der deutschen Strafanstaltsbeamten vorweg ausspreche. Ich darf dabei anknüpfen an das, was i a0. Silber- Anleihe. S5 Ii. n. M4. 6g, 10. Hüsseld. Elbf. Priorit. . ö ls I1sßu. 1 I8Ibi geworden und hon so gleichsam zum Bau. im vorigen Jahre über dieselbe Frage von dieser Stelle geäußert Italienische Rente. .. 5 1M. u. 1sJ. 556 ba ; do. Il. Serie . ö 13 Was nun den Antrag des Herrn Abg. Eberty betrifft, so habe, daß ich es nämlich als eine nolhwendige Vervollständigung ö . . n . renn ul r n ö . ber Bundeseinrichtungen r daß mit der Fit ö ö Riga - Dünaburger. ... .... 5 13/117. — — 3 n . . der Augenblick dazu gekommen sein wird, der au wärtige diplo⸗ , Gee ul (jd iß, mir irgend welchen Anhaltspunkt für diesen Antrag nicht 6 Dienst ö seiner Gesammtheit auf den Bund und auf o. ö scheint. Man kann allerdings dazu schreiten, die das Bunbesbudget übertragen wird. Ich freue mich, qus—

110. 893 6 do. . Schuia - lvano vo e ö. 333 6 . ᷣ Wars ehau- Terespol elenhaft als eine besondere Strafart auszubilden, gegenüber sprechen zu können, daß vdieser Nugenblick unn sehr

J 155. 1. 111.153 EG herlin Görlitzer 11. u. 1sJ. I 183b2 Berlin- Hamburger 13. u. 1698. 1162 6 do. II. Em. 14. u. 1110. 693 & B. Potsd.· Magd. Iit.A.u.B. do. 79zetwbae do. Li d,, do. S93 6 hderlin- Stettiner I. Serie. do. 87 6 do. Il. Serie. 1314. . 137. 80 1ba do. III. Seri. 15. u. 1/11. 66. G do. IV. S. 7. St. gar. 1sid. u. 1/10. 663 ba do. VI. do. do. 63 bꝛ häreslan-Schweid.-Freib. .

Berliner 92 6 Uoerd. Hütt. V. Kur- n. Neumãrk. ĩ I6 ba ih. ö 5 ; do. 4 S5 3b2 o. Certificate Ostpreussisehe.. 3 . do. A. I. Preuss. do. 4 ĩ — — do. Pfdb. unkd. do. 45 8923 ba Königsb. Er. · B. Pommersche .... 35 s7ö ba Uieipniger Credit do. 4 ü S4 5 b Luxemb. do. Posensehe, nere. 4 1 u. 7 S848 6 Mgd. F. Ver. G. Si ehsis ehe do. — — Magdeb. Privat. Schlesische 6 n. Mesninger Cred. do. it. A. do. Minerva Bg. - A. do. 4 . Moldauer Bank. Neu- Schottland. Norddeutsche .. OQesterr. Credit A. B. QOmnibus- G. khönix Berg.. Posener Prov.. ; Preussische B... Pommersche. ... . 307 kenaissance. ... Posensche do. kittersch. Priv.. 3 Ereussis ehe B91 Rostocker ...... Z Rhein. u. Westph. 4 . Siehrisehe .... & Sächsische 1 ; Sehles. B.. V. .. Schlesische... 4 . Thüringer ..... 4

De mscfe TiT Te idobsiẽ II. u. 17. 9 Lereinsb. Hh. do. Pr. Anl. de 18674 1s2. 1. 18. B. Wasserwerke

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do. Tabaks-Oblig. do. B23ba 6 Dortmund - Soest.. Rumãnier .... .. J do. S3bz & do. 40. Il. Serie Rnss. mngl. Anleihe, Bz. u. 169. S6. 6 do. Nordb. Fr. z0. do. de 18625 I. u. 1511. E 6bꝛz G Berlin Anhalter Igl. Stücke 8b] 114. Holl. Engl. Anleihe,. Pr. Anl. de 1864 40. do. de 1866 5. Anl. Stiegl. . . do. 4. Anl. Engl. 8t. . 40. Holl. = J0. Bodenkredit ... lo. Nicolai - Obligat. Rugs. Poln Schatz.. d40. do. kleine Poln. Pfapdb. III. Em. 10. Liquid. 10. Cert. A. A 300) FI. 10. Prt. Ob. 35 νο0FI. Türk. Anleihe 1365. Amerik. vie. 18827

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dito Heine. o *r gemeinsamen Haft. Das kann man, aber das ist nicht ge⸗ vi j ü ᷣ . r ; . ; ᷣ ; ö . vieles näher gerückt ist, als ich im vorigen Jahre bei Warseh. Wien. Silb. Prior. 5 /i. u J. Fer giebt das Strafgesetzbuch dafür gar keinen derselben. Besprechung noch . . e ,,, Ser ; Verhandlungen mit unseren Bundesgenossen haben mir ie ö 5 Geld. Sorten dnd BEL - - lum halte nun nach meinen eigenen Erfahrungen undangch ,,, gegeben, daß wir in Uebereinstimmung mit den- , n m , ren,, e, , n,, , nm, m, 7 rf is n emjenigen, was ich qus Erfahrungen Anderer weiß die selben' dem Reichstage schon bei seinem nächsten Zusammen⸗ „ii bab⸗ gold - Kronen. O 8 pz 6 Fremd. Banku. bi n weft für die relativ beste Haftforni. Diese relativ beste kreten eine dahin gehende Vorlage werden machen können. d ö munen een edel irh ichtsün n e e . ,, In, n e, e, 11 u. 1. D B , j wa, , ‚ e oblett eine Erschwerung der ge. Herren Graf Bethusy⸗Huc, von ennigsen und Freiherrn von i , rer. Sovereigne; E 24 , kKreme Klein. wöhnlichen Zuchthaushaft erschiene. Das nehme ich aber nicht ö hug nr gen fc. so viel an uns liegt, ihrer ug lz Na — 5 Hoverbeck ausgesproch , gt. w wi. u.. — — e, gener , , , , , mn, gehe viclnmchrédatzos' aus, baß wenn man uberhaupt der Erfüllung noch in diesem Jahre und für das Jahr 1879 ent— ab. n. We s 6 döln- Crefelder . nr, ,, n g ,, tlenhaft nur solche Personen unterwirft, für welche diese gegengehen. 3. n. . J 1 . h buftferm geeignet ist und wenn man ferner die Zellenhaft in ö l . . s7. ö 9 . lo. Silber in Barren n, Sort. z pid. fein. Bara * Weise vollstreckt, wie sie der Individualität der einzelnen — In derselben Angelegenheit und mit Bezug'auf den Antrag do. Ja b . . — . 28 Thlr. 233 Ser; g vet rh echer entspricht, man nicht sagen kann, diese Haftform sei des Abgegrkneten Frhrn. v. Hoverheck, bei den Gesandtschaften 5. 7 1ν. 7 ar ub 36 . , n linskusa der 4 Bank für Merheel à per sektiv eine schwerexe. Vielmehr gehe ich davon aus, daß die einzelne Positionen nicht zu bewilligen. oder als künftig weg— . ; ür Lombard 44 e . gilengaft für den einen Verbrecher eine schwerere, für den an— fallend zu bezeichnen, erwiderte der inister⸗Präsident dem ge⸗ Redaction und Rendantur: Schwieger. . eine leichtere ist als die gewöhnliche Haft, je nach der In. nannten Abgeordneten. Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheln en Ober- Hofbuchdruckerei widalitäi des Verbrechers. 6 ch erlaube mir, auf die Aeußerung des Herrn Vorredners , ö J . f herr Praͤfident, unter allen Verbrechern, die ich in Zellen.; einige Worte zur nen, Debatte zu erwidern und be— Folgen zwei Beilagen ö gefunden und mit denen ich gesprochen habe, ist auch nicht halte die näheren Ausführungen mir oder dem Herrn Kom— Folgen z mn Einziger gewesen, der m nffh⸗ hätte, in die gemeinsame missar in der Spezialdebatte vor. Ich bemerke zunächst, daß

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