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Bundes für Handel und Verkehr hat ar bei dem Bundesrathe beantragt: derselbe wolle anerkennen, daß durch die seit Aufstellung des in der Bundesrathssitzung vom 29. April d. J. übergebenen Verzeichnisses errichteten Bundeskonsulate an den betreffenden Plätzen die er , der Einzelninteressen aller Bundesstaaten gesichert sei, und die betheiligten Regierungen ersuchen, Anord⸗ nung zu treffen, daß die Landeskonsulate an diesen Plätzen, soweit solche noch bestehen, aufhören, sobald die Bundeskonsulate in Wirksamkeit getreten sind, und daß von den ersteren die k Akten der Archive baldigst an die letzteren abgeliefert werden.

— Da es in dem gemeinsamen Interesse des Norddeutschen Bundes liegt, daß der Bundesrath die Ausrüstung und Leistungs⸗ fähigkeit der innerhalb des Bundesgebietes belegenen Eisenbah⸗ nen für militärische Zwecke zu übersehen vermag, so hat der Bundeskanzler im Namen des Präsidiums bei dem Bundes- rathe des Norddeutschen Bundes beantragt: Der Bundesrath wolle beschließen, daß 1lebersichten über die Ausrüstung und Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen für militärische Zwecke nach dem zu diesem Behufe aufgestellten fer mulgr und zwar für neu erbaute Eisenbahnen gleich nach Eröffnung derselben, für die schon vorhandenen dagegen von zwei zu zwei Jahren, zu—⸗ nächst zu Anfang des Jahres 1870, aufgestellt und dem Bundes⸗ kanzleramte mitgetheilt werden.

— Das Haus der Abgeordneten trat im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung in die Berathung des Etats der Domänen⸗Verwaltung ein. Zu demselben lagen folgende Anträge vor:

II Von dem Abg. Dr. Glaser:

»Die Königl. Staatsregierung aufzufordern, in Erwägung zu zie⸗ hen, inwieweit die Veräußerung einzelner Domänengrundstücke und ganzer Domänenvorwerke in den neu erworbenen Provinzen im volks- wirthschaftlichen und staatswirthschaftlichen Interesse liege und darüber den beiden Häusern des Landtags in der nächsten Session eine Gesetzes⸗ vorlage zu machen.

. 66 Abg. Dr. Glaser zog diesen Antrag später wieder zurück. . dem Abg. Grumbrecht:

»Der Koͤniglichen Staatsregierung 1) eine möglichst rasche Ver-

äußerung der einzeln oder in kleinen Komplexen verpachteten, in den

neuen ,, belegenen Domanial . Grundstücke, hinsichtlich welcher nicht besondere Bedenken entgegenstehen, zu empfehlen, und 2) zur Er⸗ wägung zu verstellen, ob nicht auch eine größere Zahl der Domänen

Vorwerke im allgemeinen wirthschaftlichen Interesse sowohl als im

Interesse des Fiskus nach und nach veräußert werden können.«

Der Abg. Grumbrecht zog den 2. Theil seines Antrags er, zurück, und wurde auch der 1. Theil vom Hause ab— gelehnt. .

Der Regierungs⸗Kommissar, Geh. Finanz ⸗Rath Dreßler,

gab erläuternde Erklärungen über die Domänenverwaltung.

An der General⸗Diskussion betheiligten sich nur die Abgg.

Glaser und von Zander, an der Spezialdebatte die Abgg.

Ahlmann, Dr. Haenel, Dr. Francke und Grumbrecht.

Die Positionen dieses Etats wurden hiernächst genehmigt.

Schluß der Sitzung: 3 Uhr 45 Minuten.

— Die heutige (21. Plenarsitzung des Hauses der Ab⸗ eordneten wurde um 103 Uhr durch den Präsidenten von orckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden sich; der

Minister der geistlichen, Unterrichts und Medizinal ⸗Angelegen⸗

heiten, von Mühler, und mehrere Regierungs ⸗Kommissare.

Auf der Tagesordnung stand: Vorberathung des Staats- haushaltsetats für das Jahr 1869 im ganzen Hause, Ablösung von Domänengefällen ꝛc. Nachdem der Regierungs⸗Kommissa⸗ rius Ober⸗Landforstmeister von Hagen eine Anfrage des Abg. Wicke und der Regierungs⸗Kommissarius Geh. Finanz- Rath Dreßler eine Anfrage des Abg. Francke beantwortet hatten, wurden die einzelnen Positionen ohne Widerspruch genehmigt. Es folgte die Vorberathung des Etats für Forsten, Ein⸗ nahmen 13,‚768,700 Thlr., fortdauernde Ausgaben 6,541,200 Thaler, a Tg Ausgaben 772,500 Thlr. Der Regierungs⸗ Kommissarius Ober⸗Landforstmeister von Hagen gab zunächst eine Einleitung zum Etat.

In der darauf folgenden Generaldebatte sprachen die Abgg. v. Saltzwedell (Gerdauen), Schmidt (Stettin), Schimmelfennig, Lauenstein, v, Bockum Dolffs, Twesten, v. Diest. Der Regie⸗ rungs⸗Kommissarius, Ober ⸗Landforstmeister v. Hagen, nahm nach den Abgg. v. Saltzwedell, Lauenstein, Twesten, v. Diest das Wort. Zu Tit. 1 der Ausgaben: Besoldungen u. s. w. stellte Schmidt (Stettin) den Antrag:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königl. Staats- regierung aufzufordern: die Verbindung des reitenden Feldjäger ⸗Corps mit der Forstverwaltung aufzuheben.

An der Diskussion dieses Antrages betheiligten sich die Abgg. Schimmelfennig, Schmidt⸗Stettin, sowie der Regierungs- Kommissarius Ober⸗Landforstmeister v. Hagen, worauf der Antrag bei namentlicher Abstimmung mit 173 Stimmen gegen 153 angenommen wurde.

Dr. Dr.

Nachdem zu Titel 1 noch eine Anfrage des Abg (Danzig) an den Regierungskommissarius eine längere D vexanlaßt hatte, wurden die verschiedenen Positionen des E . bewilligt, und der folgende Antrag des Abg. von Salgm rr m angenommen: il

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die Köni l Staatsregierung aufzufordern, die Kulturfonds für die Form . älteren Provinzen bei Jlufsiellung der künftigen Eiats dergestht Rt erhöhen, daß alle Forstfiächen voliftändig tultidirt werden könhät l

Zu dem Kapitel: Einmalige und außerordentliche uz, gaben, stellte der Abg. Schimmelfennig den folgenden Antraa⸗

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen! Die Cong. Staatsregierung aufzufordern: von dem Betrage von 75,069 t

.

he Forstkulturen einen Antheil von mindestens 50, 000 Thlrn d Regierungen zu Königsberg und Gumbinnen zu überweisen. ö Der Antragsteller begründete diesen Antrag, zog ihn aber im Verlaufe der Debatte zurück.

* Titel 5 Bau eines Forst. Akademiegebäudes in Mün. den, von Unruh und der

sprachen die Abgg. Plehn (Danzig), Regierungs⸗Kommissarius.

Es folgte in der Tagesordnung die Vorberathung deß Etats für das Ministeriuni der geistlichen. Unterrichts und Medizinalangelegenheiten. Der Regierungz. Kommissarius, Geh Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. Knerk leitete die Debatte ein. .

(Schluß des Blattes)

— Im 4. königsberger Wahlbezirk (Heiligenbeil Pr. Eyla

ist an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten n, von n der Graf Dohna -Hasselpusch mit 143 gegen 12 Stimmen zum Mitgliede des Abgeordnetenhauses gewählt worden. — Im 36. hannoverschen Wahlbezirk (Rotenburg even ist an Stelle des ausgeschiedenen Abgeordneten err in e, a. D. Erxleben der Bürgermeister und Landschafts⸗Rath Brü— ning in Buxtehude mit 59 gegen 57 Stimmen zum Mitgliede des Hauses der Abgeordneten gewählt worden.

Danzig, 10. Dezember. (Westpr. 3.) Gestern Nach . S. M. Korvette »Elisabeth« aus dem Dock gebracht.

Kiel, 11. Dezember. (T. D. d. St. A.) Das Post— Dampfschiff »Iylland« traf heute erst 7 Uhr 30 Minuten fruͤh aus Korsoer hier ein.

Mecklenburg. Malchin, 10. Dezember. (T. D) In der heutigen Sitzung des Landtages wurde mit 53 gegen R Stimmen beschlossen, die Landeshülfe zum Bau der neuen , . in diesem Jahre der Finanzlage wegen nicht zu ge= währen.

Der Bericht des Justizkomites empfiehlt die Annahme der für Strelitz geltenden Verordnung, wonach einwandernde Juden verpflichtet sind, sich einer Gemeinde anzuschließen und zu den Gemeindelasten beizutragen.

Sam burg, 10. . , In der gestrigen Bürger schaftö⸗ Sitzung wurde der dringliche Senatsantrag, betreffend dit Zollvereins⸗-Niederlage, nach einer längeren Debatte an einen Ausschuß von 7 Personen verwiesen.

Sachsen. Weimar, 10. Dezember. (Weim. Ztg. Der i, , nr von Watzdorf ist von Berlin hierher zurück⸗ gekehrt.

Coburg, 9. Dezember. Der Herzog von Meiningen ist gestern Abend zum Besuch der Herzoglichen Herrschaften hier eingetroffen, besuchte gestern Abend noch das Theater und wird heute einer großen Jagd im Herzoglichen Sauparke beiwohnen, um sich dann nach Meiningen zurückzubegeben.

Bayern. München, 9. Dezember. Die » Hoffm. Kor resp. veröffentlicht den Text des kürzlich ratifizirten Ausliefe rungsvertrages zwischen Bayern und dem Königreiche Italien, aus 18 Artikeln und einer a n, , bestehend

— Morgen Vormittag 10 Uhr findet die erste Sitzung der Kammer der Abgeordneten seit ihrer Wiederzusammenkunst — die 103. in der Reihenfolge — statt; auf der Tagesordnung steht lediglich Präsidialvortrag über den Personalstand und Beschlußfassung über einen Vortrag des 6. Ausschusses, betreffend die Beseitigung der Schuldhaft.

— Der Sozialausschuß der Kammer der Abgeordne, ten hat die Berathung der nachträglichen Modifikationen zur Gemeindeordnung, resp. die dritte Lesung des Gesetzes, heut beendet, so daß dasselbe nun im Laufe der nächsten Woche in der Kammer selbst zur Berathung gelangen wird.

Oesterreich⸗ Ungarn. Pesth, 8. Dezember. In det gestrigen Sitzung des Unterhauses wurde der Helef unten über Ausdehnung des ungarischen materiellen Rechtes au Siebenbürgen abgelehnt. Graf Andrässy übergab die Aller, höchste Sanktion des Nationalitätengesetzes und der Gesetze über die Kontrole der schwebenden : Schuld, Scheidung gemischter Ehen und über die Konzession der Ostbahn. In der Abendsikun zog der Justiz⸗Minister unter allseitigem Beifall den elf enkwurf über die Militärgerichtsbarkeit zurück. Boborys

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ive Nyarys. Gesetzentwurf über Inkompatibilität der von Regierungsbeamten zu Abgeordneten wurde mit 209 egen 110 Stimmen verworfen. Auf eine Interpellation gh ys bezüglich der Handelsflagge antwortete der Handels- Minister Gorove, daß die diplomatische Notifizirung der neuen gge im Sinne der Bestimmung der österreichisch ungarischen und Handelsverträge bevorstehe.

— HJ. Dezember. In der Magnatentafel wurden die Beschlüsse des Unterhauses über die Eisenbahnen von Bat— taszek, Neuhäusel, Trencsin, Temesvar, Orsova und den Bega⸗ Kanal angenommen. Sodann wurden die Allerhöchst sanktio— nirten Gesetze verkündet. Eziraky hielt die Abschiedsrede.

— Um 12 Uhr fand heute die letzte Sitzung im Unterhause statt. Rach Veriesung mehrerer Allerhöchst sanktionirter Gesetze hielt der Präsident die Schlußrede, worin er auf die bedeuten⸗ zen Momente dieser Session hinwizs. Der Redner schloß mit einem »Eljen!« auf den König und die Königin, in welches das ganze Haus enthusiastisch einstimmte.

— 10. Dezember. (W. T. B.) Die Session des ung a⸗ rischen Reichstages ist heute feierlich durch den König ge— schiossen worden. Von der Thronrede giebt das W. T. B.« folgenden Auszug: . .

Zunächst wird auf die fruchtbringende Thätigkeit hingewiesen, welche der gegenwärtige Reichstag entfaltet habe und alsdann hervor— gehoben, daß das gemeinsam erstrebte Ziel in der Lösung jener Fragen 6 welche nicht nur in der jüngsten Vergangenheit, son— dern feit Jahrhunderten die Quelle von Mißtrauen, Stagna— tion und Zerwürfnissen waren. Die Lösung dieser schwieri⸗ gen Aufgabe sei glücklich gelungens das- aufrichtige Bündniß jwischen König und Nation habe diesen Eifolg errungen. Diesem Reichstage gebühre der Ruhm, jene Ungewißheit der politischen Hage beendigt zu haben, welche die edelsten Kräfte der Nation zu Unthätig⸗ tt verdammte. An die Stelle der staatsrechtlichen Zerwürfnisse, welche ehedem zwischen beiden Staatsgebieten herrschte, seien jetzt die Beziehungen gegenseitiger Achtung und reundschaft getreten. Die Monarchie sucht und findet ihren Schwerpunkt in sich sclbst und schreitet mit verjüngter Kraft vorwärts auf der neuen Bahn, deren Endziel Friede und Wohlfahrt, zugleich aber auch die Wahrung jener Stellung bildet, welche sie im Kreise der europäischen Staaten einzunehmen berufen ist. Duelle, aus welcher die Uebel der Vergangenheit flossen, ist verschüttet. leber derselben erhebt sich als ein bleibendes Denknial der ungarischen Treue die Vaterlandsliebe und Mäßigung, auf welchem die Geschichte schon jetzt eine lange Reihe großer und heilsamer Erfolge verzeichnet hat. Die Rede des Königs wirft sodann einen Rückblick auf die voll lommene Wiederherstellung der ungarischen Verfassung und des Titels des Königs von Ungarn, auf den Ausgleich mit Kroatien und die Union mit Siebenbürgen. Der König hege jetzt das schere Bewußtsein, daß das Reich hierdurch Schwächung nicht trsahren, sondern nur die alten Grundlagen der Kraft wieder= zewonnen habe. Das neue Wehrgesetz sei eine Bürgschaft für die Integrität der ungarischen Krone wie der Monarchie. Bei Organi- srung der Wehrkraft habe der Reichstag die Nothwendigkeit lines gemeinschaftlichen Heeres anerkannt und hierdurch eine, die Entwickelung der Monarchie schützende Wehrkraft geschaffen. Indem derart die Stellung der ungarischen Monarchie befestigt sei, litze hierin zugleich eine Garantie des Friedens nach Außen hin, dessen ungetrübte Aufrechterhaltung der König zur vorzüglichsten Aufgabe eines Regenten zähle. Die Thronrede erwähnt schließlich deb vom Reichstage beschlossenen Schulgesetzes und spricht die Hoff ⸗ nung aus, daß das Gesetz über die Nationalitäten durchaus befriedi⸗ gend wirken werde; auch die übrigen Maßregeln, welche der Reichstag jur Hebung des inneren Wohlstandes erlassen, finden , n, In den Schlußworten der Rede spricht der König der gesammten Nation stinen Dank aus und giebt gleichzeitig dem Wunsche Ausdruck, daß die aufrichtige Einheit erhalten bleiben möge, welche neuerdings dafür Zeugniß abgelegt habe, daß nur der Herrscher eines glücklichen Volkes

sch glücklich fühlen könne. . Die sächsische Universität

respekt

Wahl n z

Her mannstadt, 9. Dezember. hat heute eine Vorstellung gegen das Nationalitäten. und

Unionsgesetz an das ungarische Gesammt-Ministerium und an den ungarischen Reichstag gerichtet.

Triest, 10. Dezember. Der Lloyddampfer »Austria« ist mit der ostindisch⸗chinesischen Ueberlandpost heute eingetroffen.

Schweiz. Bern, 8. Dezember. Der Nationalrath hat heute, wie telegraphisch schon gemeldet, nach Anhörung einer schr einläßlichen Berichterstattung der betreffenden Kommission und kurzer Debatte dem am 14. Juli d. J. mit Oesterreich ab- zechlofsfenen Handelsvertrage die Ratifikation ertheilt. Durch den Vertrag hat die Schweiz namentlich für die Erzeugnisse der Seiden, Wollen Leinen Baumwoll, Stroh ⸗ und Eisen— industrie wesentliche Zollerleichterungen gewonnen.

Im Ständerath kam der mit dem Königreich Italien ö. 2X2. Juli d. J. abgeschlossene Handelsvertrag zur Verhand⸗ ung, weichem nach längerer Debatte ebenfalls die Ratifikation trtheilt wurde.

Belgien. Brüssel, 10. Dezember. Vicomte de La—⸗ er onn ire, außerordentlicher Gesandter und bevoll mäch⸗ lgter Minister des Kaisers der Franzosen, ist hierher zurück. gekehrt, um seine Funktionen anzutreten.

Die

Großbritannien und Irland. London, 9. Dezember Ihre Majestät die Königin, begleitet von Ihren Königlichen Hoheiten der Kronprinzessin von Preußen und der Prin⸗ zessin Luise, stattete der zum Andenken des verstorbenen Prinzen Albert errichteten Kapelle in Windsor einen Besuch ab, um die daselbst bereits aufgestellten, vor einiger Yi erwähnten Marmorreliefs zu besichtigen. Gleichzeitig legte

aron Triquete, welcher mit der Ausführung der Bildhauer⸗ arbeiten für die Kapelle beauftragt ist, der Königin den Plan zu dem in der Kapelle zu errichtenden Grabdenkmal vor. Dasselbe hat die Form eines Oblongs, umgeben von den emble⸗ matischen Gestalten » Glaube, Hoffnung, Liebe« u. s. w. Oben auf dem Denkmal befindet sich eine Lite i des Verstorbenen in liegender Position und in reicher mittelalterlicher Rüstung, welche ihrerseits wieder halb von einem Mantel neden Tn, Zwei Cherubs halten das Kissen, auf dem der Kopf ruht, wäh— 6 . ein . . Das Grabdenkmal soll

armor sein, und auf einer großen glei ĩ

Marmorplatte inmitten der Kapelle a gl n gn en,

— 10. Dezember. Das Parlament ist heute zusam⸗ mengetreten. Ber Sprecher der letzten Session, Denyfon, wurde ohne Opposition wiedergewählt. Bie Vereidigung der Mitglie⸗ der . .

owa, 7. Dezember. Das Parlament für wurde heute bis zum 16. Januar k. J. vertagt. ,,

„Frankreich. Paris, 10. Dezember. Das Finanz Ministerium bringt in Erinnerung, daß vom 1. Januar 1869 ab die Münzsorten bei den Staatskassen nicht mehr angenom⸗ men werden, welche in Folge der Münzkonvention vom 23sten Dezember 1865 zwischen Frankreich, Italien, Belgien und der Schweiz aus dem Verkehr treten sollen. Zugleich werden die Einwechselungsstellen aufgeführt. Die betreffenden Münzen sind: von französischen Sorten: Die Zweifranken,, Einfranken, 50 Centimen ⸗ und 20 Centimenstücke, welche eine ältere Jahres zahl tragen als 1864. Von belgischen Sorten: alle Münzen mit dem Bild Leopold J. Von italienischen Sorten: alle Muͤn= zen, welche in einem der früheren italienischen Theilstagten ge⸗ prägt sind und eine frühere Jahreszahl tragen als 1863, mit Ausnahme der Lire von Lucca und der Stücke von 69, 26 und 10 Grani (ein Grano ungefähr = 4 Pf. preuß.) des ehemali- gen Königreichs beider Sizilien. Von schweizerischen Münzfor— ten; die Zweifranken⸗, Einfranken⸗ und 50 Eentimenstücke von 1850 und 1851.

Spanien. Madrid, 8. Dezember. Die Cortes sind auf den 11. Februgr einberufen. Die Wahlen, gemäß der Verord⸗ nung vom 9, November, werden am 15., 16, 17. und 18. Ja⸗ nuar abgehallen und von da ab die übrigen Wahlhandlungen vollzogen. Die Wahlen in den überseeischen Kolonien sollen baldmöglichst festgestellt werden. Diesem Beschlusse der provi⸗ sorischen Regierung ist eine motivirende Einleitung desselben beigefügt, in welcher zunächst versichert wird, die Minister hätten gern schon längst die konstituirenden Cortes einberufen, um sich ihrer unermeßlichen Verantwortlichkeit zu entledigen. In der durch eine so gewaltsame Umwälzung eingeführten Verwirrung würde jedoch die verfrühte Feststellung allgenieiner Wahlen ein Irrthum von unberechenbaren Folgen gewesen sein. Die Aufregung des Kampfes, das Gefühl des Sieges, mußten sich erst beruhigt haben, um zur Erkenntniß kommen zu lassen, daß jedes Element seine angemessene Stelle einnehmen müsse und daß die bei der Ordnung der gegenwärtigen Krisis betheiligten Parteien eine definitive Organisa—⸗ tion gewonnen und ihre Losung verkündeten. Die Regierung mußte ferner alle bei der September⸗Erhebung deutlich kundgegebenen Anforderungen jedenfalls zeitweilig befriedigt haben. Freiheit des Unterrichts, des Vereinsrechts, der Assoziation, der Wahlen, des Glaubens, die allgemeine Stimmgebung, Munizipal⸗ und Provinzial⸗Organisation und viele andere ebenso wichtige und von liberalem Geiste durchdrungene Reformen beweisen, daß die Regierung ihr Möglichstes gethan, den gerechten Erwartungen zu entsprechen. Der Boden ist vorbereitet durch die Thätigkeit der Regierung und das allgemeine Ziel steht fest, Alle, welche den konstitutionellen Sieg ihrer Grundsätze ersehnen, sind zum friedlichen Kampfe bereit, nun ist die Zeit gekommen, eine gebie= terische Nothwendigkeit eintreten zu lassen. Die bevorstehende Wahlperiode erheischt gewaltige Pflichten, von allen die höchste ist die Aufrechterhaltung der Freiheit der Stimmgebung. Leb⸗ hafte Debatten über entgegengesetzte Ansprüche sind zu verzeihen, aber es wäre eine Herabwürdigung Spaniens vor dem Aus⸗ lande wie vor dem Lande selbst, wenn das Wahlfeld zum Lager betrügerischer Umtriebe und gehässiger Gewaltithaten um— gewandelt würde. Die Regierung verlangt von ihren Unter⸗ gebenen die strengste Neutralität, sie wird alle Verletzungen des Wahlrechts strenge bestrafen. Die Regierung wird neutral, nicht skeptisch sein, sie wird allen Ansichten Freiheit gestatten, aber die ihrige nicht verheimlichen. Sie zieht die monarchische Form

el. *