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errichtet; in diesem Sinne hat König Friedrich Wilhelm III. als er aus den Befreiungskriegen siegreich hervorgegangen, den gefallenen Helden als Dank des Vaterlandes das Monument auf dem Kreuzberge errichtet; in diesem Sinne und Geiste ist auch gegenwärtig der Gedanke und der Plan Jefaßt worden, für die großen Begebenheiten des Jahres 18266 ein Denkmal aufzurichten. t
Ich bitte die Herren, diesem Antrage ihre Zustimmung zu ertheilen.
. — Nach Verlesung der Interpellation des Abg. Dr. Löwe
in Betreff der Kartellkonvention mit Rußland erklärte der
2 des Staats ⸗Ministeriums, Graf von Bismarck— chönhausen:
Die Königliche Regierung ist außer Stande, diese Inter- pellation zu beantworten, und ich erlaube mir, die Gesichts⸗ punkte, welche sie zur Ablehnung einer Antwort bestimmen, in Kürze anzudeuten.
Daß die Interpellation überhaupt gestellt werden konnte, ist mir ein Beweis von dem großen Unterschied, der zwischen der Auffafssung der Herren Interpellanten über die Pflichten und Aufgaben des auswärtigen Dienstes dieses Landes herrschen muß und zwischen den meinigen. Denn ich kann nicht anneh— men, daß mir die Herren mit vollem Bewußtsein eine — ich könnte fast sagen strafb are Handlung zumuthen; ich würde es als eine solche ansehen müssen, wenn die Intentionen der König⸗ lichen Regierung über den fraglichen Fall bereits festständen, und ein Beamter des auswärtigen Ministeriums, dem sie bekannt geworden wären, erlaubte sich, sie zu ver— rathen oder gar zu veröffentlichen. Ich würde ohne
weifel genöthigt sein, gegen einen solchen Beamten im
ege des Disziplinarverfahrens vorzugehen, oder vielleicht sogar die Gerichte gegen ihn anzurufen; nichtsdestoweniger muthet mir die Interpellgtion etwas Aehnliches zu, mir, dem Chef dieses auswärtigen Dienstes, der vor allen Dingen darauf zu sehen hat, daß aus dessen Handhabung und aus der Ver— letzung der — nicht blos es e , Tn geit sondern der im i nf Interesse des Landes gebotenen Verschwiegenheit keine Schädigung der Interessen des Landes entstehe, und verlangt, daß ich über bevorstehende Verhandlungen mit auswärtigen Mächten mich mit voller Oeffentlichkeit hier erklären soll. Ich kann bei den Herren Interpellanten in ihrer Gesammtheit nicht an⸗ nehmen, daß sie mit der Stellung einer solchen Frage indirekt entweder meiner Einsicht oder meiner Pflichttreue ein Miß⸗ trauensvotum haben geben wollen, indem sie mir eine, wie ich glaube, strafbare Pflichtwidrigkeit ,,, ich schiebe vielmehr die Schuld des ganzen Mißverstaäͤndnisses, durch welches eine solche Interpellation hervorgerufen sein kann, lediglich auf die allerdings sehr große und weite erschiedenheit unserer Auf⸗ fassung über die Möglichkeiten, die Pflichten und die Obliegen⸗ heiten des auswärtigen Dienstes. Ich muß es im Prinzip ein für allemal — die Ausnahmefälle können nur sehr selten sein — ablehnen, über schwebende Verhandlungen mit auswärtigen Mächten, über bevorstehende Verhandlungen mit auswärtigen Mächten öffentlich Auskunft zu geben; denn es liegt ja auf der Hand, daß, wenn man vorher und in verpflichtender Weise die Stellung der Königlichen Regierung zu den zu verhandelnden Fragen festgelegt hat, von eigentlichen Unterhandlungen in dem einen oder dem anderen Sinne, von irgend einer Verwerthung * ö für das Interesse des Landes nicht mehr die Rede ein kann.
Kommt die Sache zur Entscheidung, so wird die Königliche Regierung dasjenige thun, was sie im Interesse dieses Landes nach bester Ueberzeugung für angemessen hält, und wird sich bemühen, diese Interessen so zur Anerkennung und zur Ver⸗ werthung zu bringen, wie es die Umstände irgend gestatten. Das Maß davon aber in diesem Augenblick zu bestimmen und zu veröffentlichen, lehne ich — wie ich hoffe mit Ihrer Zustim⸗ mung — ab; ich würde mich an dem Interesse des Landes schwer versündigen, wenn ich auf die Interpellation einginge.
— Nachdem der Abg. Dr. Löwe über seine Interpellation
gr nn hatte, ergriff der Präsident des Staats⸗Ministeriums,
raf von Bismarck⸗Schönhausen, noch einmal das Wort zu folgender Aeußerung:
Meine Herren! Mir scheint, daß der Herr Vorredner im gegen⸗ wärtigen Augenblick seiner Interpellation eine wesentlich andere Richtung gegeben hat, als ich nach dem Wortinhalt und nach der sehr kurzen Motivirung derselben annehmen konnte. Er hat ihr jetzt hauptsächlich die Spitze dahin gegeben, als ob die Königliche Staatöregierung sich befugt hält, einen Vertrag der Art ohne Mitwirkung des Landtages abzuschließen oder nicht. Daß diese Frage hier in den Vordergrund treten würde, darauf konnte ich gar nicht geha sein. Es ist das eine wesentlich staatzrechtliche Frage, deren Erörterung und Entscheidung hier aus freier Hand und brevi manu ich nicht herbeiführen mag.
Ich mache darauf aufmerksam, daß nicht etwa, wie a Reden und Andeutungen, die hier heut und ih . fallen sind, gefolgert werden könnte, dieser Vertrag mit Rußland ganz isolirt steht. Wir haben ja ähnliche Vertrage mehr oder weniger modifizirt mit den meisten anderen Staaten und auch mit den Nordamerikanischen Freistaaten wegen Ausz. lieferung von gemeinen Verbrechern, die in der russischen Konven. tion einen der Hauptpunkte bildet. Wir haben die ganz analoge Konvention mit Oesterreich und ich habe nie gefunden, daß die dem Hrn. Abgeordneten besonders unbequem gewesen sei; fie müßte meines Erachtens doch auch in den schlesischen Grenz kreisen ähnliche Uebelstände hervorrufen, namentlich, da sie durch eine Zollkonvention, die sehr viel weiter und tiefer in das Pri⸗ vatleben hineingreift, komplizirt ist. Also warum richtet sich die Klage immer mehr nach dieser Einen Seite hin? Ist die schlesische Bevölkerung an der österreichischen Grenze eduldiger und weniger zur Kritik geneigt, ist sie von größerem Vertrauen zu der Leitung der auswärtigen Angelegenheiten beseelt, als die an der russischen Grenze? Ich muß es fast glauben; denn über die ganz analogen Verhältnisse in dieser Richtung ist noch nie eine Klage erhoben oder zur Basis einer Tendenzpolitik hier ge— macht worden, während diese russische Kartellkonvention allein diese Ehre genießt von allen a, n,, ,. die wir mit so vielen Staaten haben, einzig die Basis einer solchen — ich wiederhole das Wort — Tendenzpolitik zu bilden. möchte vor Ten denzpolitik wiederholt warnen. Wer hat nicht die früheren Regierungen, und zwar vom Standpunkte der Landeswohlfahrt aus mit Recht, getadelt über die Tendenzpolitik, die vor etwa 40 Jahren über das legitimistische Prinzip mit Spanien und anderen Ländern getrieben wurde, wo nicht das objektive Landesinteresse, sondern, ich möchte sagen, das Urtheil über die Regierungsform, die ein fremdes Land sich gegeben hat, die Basis der politischen Beziehungen bildete. Hüten wir uns, das Land zu schädigen durch eine ähnliche Ten. denzpolitik. Wir sind für die Art, wie die anderen Länder re—= giert werden, Gott sei Dank nicht verantwortlich, weder Sie, noch ich; wir sind aber Alle einigermaßen verantwortlich dafür, wie wir die Wohlfahrt der deutschen und preußischen Bevöͤlke⸗ rung in richtiger Schonung der Beziehungen zu fremden Län. dern wahren, ohne daß wir, wie es auch der Herr Vorredner zu meiner Freude abgelehnt hat, uns auf den Standpunkt der Kritik fremder Regierungen zu stellen haben.
— Die Matrikelkommission des Herrenhauses hat unterm 16. d. M. ihren Bericht erstattet, nach welchem sich die in Nr. 261 d. Bl. mitgetheilte Uebersicht über den Stand der Matrikel am 1. Oktober d. J. modifizirt. Seit dem Schlusse der vorigen Session sind aus dem Herrenhause geschieden, durch Tod: der Ober Tribunalsrath Prof. Pr. v. Daniels, der Kanzler v. Zander, der Geh. Regierungs-Rath Prof. hr. Schubert, Frhr., v. Maltzahn, in Folge des Aufhörens der Eigenschaft, in welcher die Präsentation erfolgt war; die Ober · Vürgermeister Burscher und v. Brüncken. Neu berufen sind, mit erb licher Berechtigung: Carl Fürst zu Hsenburg ⸗Birstein und Ernst Fri. herr von Steinberg, auf Lebenszeit Lieutenant a. D. Louis von Alvensleben, Ferdinand von Szerdahelyi, Major a. D. Ludwig von Winterfeld, Major a. D. Arthur von Manteuffel, Landschafts-Tepu— tirter Carl Freiherr von Steinäcker, Hauptmann a. D. Carl Freiherr von Gersdorff in Folge Präsentation: Geheimer Medizinal ⸗ Rath Dr. Wegeler, Bürgermeister Dr. Heinrich Mumm, aus besonderem Allerhöchsten Vertrauen: der Bundeskanzler und Präsident des Staats ˖ Ministeriums, Graf von Bismarck-⸗Schönhausen, und Ernst Graf Reventlow⸗Farve, Vorbitter von Itzehoe. Auf Grund erblichen Rechts hat Graf Adolph von Arnim auf Boytzenhurg die Mitgliedschaft in Anspruch genommen. Die Matrikelkommission beantragt, die Legi⸗ timation der vorstehend gi tn, Herren als geführt anzuerkennen. Für das Herrenhaus sind gegenwärtig, die Prinzen des Königlichen Hauses ungerechnet, folgende Berechtigungen vorhanden: erbli e gl auf Lebenszeit (auf Grund von Präsentation 161, für die Inhaber der 4 großen Landesämter im Königreich Preußen 4, aus besonderem Allerhöchsten Vertrauen 48 und unter gleichzeitiger Bestallung zu Kronfyndicis 14) 227, zusammen 318. Hiervon ruhen 20 Stimmen der erbberechtigten und * anderer Mitglieder, zusammen 44. Es sind mithin wirkliche Mitglieder vorhanden 274. Von diesen sind bioher IL noch nicht eingetreten, so daß sich die Zahl der eingetretenen lr der auf 263, auf 8 mehr als am Schlusse der vorigen Session
eläuft.
— Ueber die Größe und den Ertrag der preußischen Do— mänen sowie über deren Vertheilung in den einzelnen Provinzen haben wir in Nr. N74 d. Bl. bereits fo ausführlich berichtet, daß wir unsern Mittheilungen daselbst aus den Erläuterungen, welche der Ge⸗ heime Finanz -Kath Dreffler dem Haufe der Abgeordneten am I6. d. M. Über den Etat der Domänenverwaltung ertheilt hat, nur noch delh des hinzuzufügen haben: Der Durchschnitt der Domänenpacht ben sch wie bemerkt, nach dem Etat für 1869 auf 2 Thlr. 9. i
Pf. pro Morgen Vorwerksfläche. ür die alten Probin den stellt sich der Durchschnitt auf 2 Thlr. 4 Sgr. 5 Pf. Im Jẽ. 1849 f reichte er hier nur j Thlr. 5 Sgr. 7 Pf. und im J. 18 6 nur . z 16 Sgr. 16 Pf.; er hat sich alss seit 49 beinahe verdoppelt un s 1856 um 66 pCt. vermehrt. Die Kosten, welche die Staats 9 auf die Domänen zu verwenden hat, werden auf 8 Sh.
ommerzial - Lifsociation« führt,
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n gesthäßt, der Nettoertrag der
auf etwa 1 Thlr. 26 Sgr. pro Morgen. Die
9 pachtlos werdenden Domänen siellen eine erhebliche
ng des Ertrags in Aussicht. Bis jetzt sind die Resultate von
upcrpachtungen bekannt, für welche sich der bisherige Pachtzins
6. , Thlr auf V6 338 Thlr. oder um 68 pCt. gestelgert hat.
löl iozinß Hanncher sind s3 nen, Verhachtüngen bekannt g.
iu der gircGhteigerung beträgt hier Fssgs Thlr. gegen 43335 Thir.
Der Durchschnitts ertrag der Streuparzellen stellt sich wenn
Moore in der Provinz Hannoper außer Berechnung
Thlr. 11 Sgr. pro M., am höchsten in Wiesbaden,
hir. 20 Sgr. pro Me weil hier 330 M. Weinberge mit 116
hier Bruttoertrag pro M zum Ansatz kommen, in den alten
ar nen in der Rheinprovinz (6 Thlr. 23 Sgr. 6 Pf. pro M.);
mae e gn in . 11 . 10 Sgr. 9 Pf.) und Hannover oore 1 Thlr.
gehen 1 Hause der Abgeordneten ist ein von dem Bureau der
des triangula tion er atteter Bericht über das Fortschreiten
ans gonomeir schen Arbeiten im Jahre 1868 vorgelegt worden. Wir
z! thmen demselben die folgenden Angaben: Das Personal des Bu
. Landestriangulation besteht aus 1 Chef (Generah, 1 Ab-
Oberst) 5 e h r ern, (Stabs offizieren und
F kommandirten Offizleren Lieutenants) und 24 Ober—
Außerdem waren 2 Stabsoffizieren, 1 Hauptmann und
ker vorübergehend zur Dienstleistung überwiesen. Eine
ktions Abtheilung wurde Anfangs d. J. zur Verarbei-
n Materials und zur Kommunikation mit den Be—⸗
Domänen stellt
des ge ö behuf
der i, beendet.
. Abthei
* n. B.
Rivellemen
sfsnitiv abge
n.
rrtig triang
. 775 Qu. M ; ü herschene Terrain außerdem 420 Qu. Meilen beträgt.
——
Kunst und Wissenschaft.
Austria.) Das Nautiegl Magazine enthält einen Artikel aus den n Shanghai erscheinenden »North China News« über die Entdeckung ner Infelgruppe im stillen Ocean im Jahre 1866 durch die Brigg Morning Sigr«, Kapitän Samuel James, und über die Ansege⸗ ung dieser Inseln drei Jahre später durch den »Dundonalde, Kapitän Daniel Smith. Letzteres Schiff war am 24. Oktober 1867 um 6 Uhr gtbends von Gualan, einer der Karolineninseln. mit frischer Frse aus Nordosten in der Richtung gegen Nordwesten ab söeselt; um 10 Uhr Morgens des 26. kam jene , . unpermuthet in Sicht. Der Kapitän landete in Begleitung tie Passagiers auf einer dieser Inseln, nachdem er eine, weite Etrecke mit dem Boote hatte zurücklegen müssen, um eine Einfahrt durch ein die Inseln theilweise umgürtendes Korallenriff zu finden. kt kraf Canoës und einen, mit soeben ausgegrabenen Kartoffeln ge⸗ silltn Korb aus Cocosnußlaub, konnte aber keinen der Eingebornen ju Gesicht bekommen. Da er erst zwei Tage vorher die Insel Gualan
bderlassen hatte und seine Instrumente damals im besten Zustande
waren, so' vermochte er die Lage der südlichsten Spitze der Insch mit Genauigkeit auf Fo 4 nördl. Breite und 1610 15, 45 östl. Länge mmjugeben. Diese Inseln sind wohl die Arecifos, deren Lage in W. Biackwoods index Geograficus 186 mit 90 30 N. und 1610 200 O. angegeben ist.
Gewerbe und Sandel.
— Ueber den Thee handel in Königsberg und die dort be⸗ schende Thee com pagn ie giebt das „Br. Hdbl. folgende Auskunft. So lange die Einfuhr von Thee über die russische Land und Seegrenze derboten war, nahm der Thechandel in Königsberg, der meist nach Rußland ghortirte, immer größere Dimensionen an. Im J. 1855 wurden dort Hd 060 Ctr. Thee eingeführt. Schon einige Jahre vorher waren vier
irmen vorübergehend zu einem Vereine zusammengetreten der den wet hatte, den Theehandel gemeinschaftlich zu betreiben. Am Isten pril 1867 wurde die Thee⸗Einfuhr über die russische Grenze ge, süätet; auf der Seegrenze wurde der Thee mit einem. Zoll bon 35 Kop., auf der Landgrenze mit einem Zoll von 30 Kop. mo Pfund belegt. Diese Maßregei beförderte den Aufschwung 6 Königsberger Thechandels, die Einfuhr ö 1865 auf Tsbhg Ctzr. söhißz Lir. Absag), 1863: gaz54 Etr. S G0 Ctr, Absatz) 1854. be Eir. (, 457 Ctr. Absaß), i365: oz cbs Str. S240 Ctr. Ab, chi das Speditionsgut auf 8,500, 44836, 33 mts Il /Hhsl Ctr. Der Wirth der Einfuhr belief sich auf 5. 8, 6, 8 Mill, Thlr., der des Ab= heß auf 22 rh 3z3 4 Bund s Mell. Thlt. Vuf. Den Handel des Ichres 1865 hatte die bevorstehende Ausgleichung des Land ⸗ und . scl in Rußland Einstuß. Diefe geschah' in der Weise, daß der Lan ö ki af Kah. ver f. erh hh be nede, Oiefe Shhißne e het. s Zusammehirtten Bon fünf Firmen zu deni Hhandelshfemn dergar t Hirschfeld u. Co.“ zur Folge, welcher mit vereinten Kräf 9 er Konkurrenz der St. Petersburger Theehändler entgegenstrebt un auch von London aus, wo der Verein; die Firma Königsberg
Rußland mit Thee versieht. Den
mirengungen biefeg! Verelnd lst es' gelungen, die Erhöhung des
russischen Landzolls für den Königsberger Theehandel unwirk— sam zu machen. m Jahre 1866 wurden in Königsberg einge— führt: 83895 Ctr. 63 Mill. Thaler), abgesetzt: 58909 Ctr. 9 Mill. 3 speditirt: 37685 Ctr.; 1867 eingeführt 139,529 Ctr. (9 Mill. Thaler), ausgeführt 63,645 Ctr. (4 Mill. Thaler), speditirt 81 207 Ctr. Außerdem hat die Theecompagnie auch von London aus Thee nach St. Petersburg und Odessa verschifft; die betreffenden Quantitäten sind indessen nicht angegeben. = Das Preußische Handelsarchiva publizirt folgende Deklaration, betreffend den Beitritt der Großherzogthünier Mecklenburg⸗Schwerin und Mecklenburg · Strelitz, des Herzogthums Lauenburg und der freien und Hansestadt Lübeck zu dem Handels und Schiffahrtsvertrage zwischen dem Zollverein und den Niederlanden vom 31. Dezember . Die Großherzogthümer Mecklenburg Schwerin und Mecklen⸗ burg ⸗Strelitz, das Herzogthum Lauenburg und die freie und Hanse⸗ stadt Lübeck haben in Folge ihres Beitrittes zum Zollverein den Wunsch ausgedrückt, von der Befugniß des Art. 34 des Handels—⸗ und Schiffahrts vertrages zwischen 6 und den Staaten des Zollvereins einerseits und den Niederlanden andererseits vom 31sten Dezember 1851 Gebrauch zu machen und diesem Vertrage beizutre— ten. Demnach hat Seine Majestät der König von Preußen, kraft der Ihm durch den Grundvertrag des Zollvereins übertragenen Voll— macht, ein bezügliches Ersuchen an Seine Majestät den König der Niederlande gerichtet, welcher sich beeilt hat, demselben zu entsprechen. In Folge dessen sind die Unterzeichneten, mit Vollmacht gehörig versehen, dahin übereingekonimen, daß fortan die Bestimmungen des vorbezeichneten Vertrages sowohl in den Niederlanden bezüglich der Großherzogthümer Mecklenburg⸗Schwerin und Mecklenburg⸗Strelitz, des Herzogthums Lauenburg und der freien Stadt Lübeck und des Gebiets derselben, als in den Großherzogthümern Mecklenburg—⸗ Schwerin und Mecklenburg⸗Strelitz in dem Herzogthum Lauenburg und in der freien Stadt Lübeck und deren Gebiete, bezüglich der Niederlande, in Ausführung treten werden. Geschehen im Haag, den 1. Dezember 1868. (L. S.) gez. Perponcher. j (L. S.) gez. Roest van Limburg.
— Während des vorigen Jahres wurde für 2,381,312 Pfd. Sterl. Tabak nach Großbritannien und Irland importirt, nämlich 1841, 942 Pfd. St. an Rohtabak und 539,370 Pfd. St. an Cigarren und Schnupftabak. Davon kommen auf Hamburg 5366 Pfd. St.; auf Bremen 46,543 Pfd. St. ; die Niederlande 236 188 Pfd. St.; Belgien 10978 Pfd. St.; Frankreich 13847 Pfd. St.; Portugal 1596
fd. St.; Griechenland 11230 Pfd. St. ; Türkei 60657 Pfd. St. ;
Syrien und Palästina 2517 Pfd. St.; China 1382 Pfd. St.; Japan
76,398 Pfd. St.; Cuba 26/429 Pfd. St.; Vereinigte Staaten 1079, 005
Pfd. Sterl. London, 16. Dezember. Die Bergleute in den Kohlengru—
ben von Ruabon (Nord⸗Wales), einige Tausend an der Zahl, haben Strike gemacht.
Verkehrs⸗Anstalten.
London, 16. Dezember. Der Schooner »Victoria⸗ von den Faröer ⸗Inseln ist in Folge einer Kollision auf der Tyne gesunken.
Hongkong, 3. Nobember. (Wes. Z.) Die Ndd. . Bg. Wilhel⸗ mine, von Tientsin nach Chefoo bestimmt, mit 200 Schützen an Bord, ist ungefähr 10 Seemeilen von letzterem Platze total verunglückt, je⸗ doch If! drschaft und Passagiere sämmtlich gerettet.
Tele grapłhis clse Visterumxtsherichte v. 17. Dezember. Ber. Tb emp. Abw j Allgemeine FI. . w 7 Wind. Himmelklöantichi. 338,6 — 1 601 — 8W., sehwach. bewölkt. 18. Dezember.
338, * 3,0 S., s. schwach. 338, 8 2, 9 O., s. sehwach. 338, 8 I, 3 S80., mässig. bedeckt, Nebel. 337 s Ei, o SC., sehwach. strübe. 337,65 t, o WSW. schwach. aeiter. 335, 25 SW., sehwach. bewölkt. 336,9 I, oj8., schwach. sbed., st. Nebel.
337.3 142 *0,S W.. . ö , Nebel.
jbor ... 331, 2 o M4, 0 ISW. , s. sehwach. trübe.
. ... 333, 8 I, ob. W., 8. schwach. heiter, Reif. Torgau ... 334, 9
heiter. Münster ... 335,0 — 0,
trübe. 334,09 -I, 1 5,0 4, s SO., schwaeh. ssehr heiter. 330,7 — 2,1
1,5 N2, NO., schwach bewölkt, nebl. Flensburg. 335,2 —
46 — 8. sehwach. strübe. Brüssel ... 334, 9 — 88W., sehwach. heiter. Riga 339, 0
S., mässig. bedeekt. Stockholm. 336, 8
dr. J ort. S Paris
hed., st. Neb. bedeckt, Nebel.
Do 2 5W., mässig. 4.2 44 oS. schwaeh.
S., schwach. bedeckt.)
O80. , frisch. halb bedeckt.)
S., schwach. bedeekt.
S., müssig. ,. 8 ösand. 335, s Windstille. edeckt, nebliz.
. 3534, SS0., mässig. heit., gewöhnl.
7 Fepcs, gestern Abend Wind S. schwach, am 17. Max. 4.0. Min. 4 1.8.) gewöhnlich, 88W. friseh.
Skudesnäs . 334, Gröningen. 336,0 Helder .... 335.2
G Q Q O O0 V O w — * — 12