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errichtet; in diesem Sinne hat König Friedrich Wilhelm Ill., als er aus den Befreiungskriegen siegreich hervorgegangen, den gefallenen Helden als Dank des Vaterlandes das Monument auf dem Kreuzberge errichtet; in diesem Sinne und Geiste ist auch gegenwärtig der Gedanke und der Plan gefaßt worden, für die großen Begebenheiten des Jahres 1866 ein Denkmal aufzurichten.
Ich bitte die Herren, diesem Antrage ihre Zustimmung zu ertheilen.
. — Nach Verlesung der Interpellation des Abg. hr. Löwe
in Betreff der Kartellkonvention mit Rußland erklärte der
2 des Staats ⸗Ministeriums, Graf von Bismarck— chönhausen:
Die Königliche Regierung ist außer Stande, diese Inter- pellation zu beantworten, und ich erlaube mir, die Gesichts⸗ punkte, welche sie zur Ablehnung einer Antwort bestimmen, in Kürze anzudeuten.
Daß die Interpellation überhaupt gestellt werden konnte, ist mir ein Beweis von dem großen Unterschied, der zwischen der Auffassung der Herren Interpellanten über die Pflichten und Aufgaben des auswärtigen Dienstes dieses Landes herrschen muß und zwischen den meinigen. Denn ich kann nicht anneh⸗ men, daß mir die Herren mit vollem Bewußtsein eine — ich könnte fast sagen strafbare Handlung zumuthen; ich würde es als eine solche ansehen müssen, wenn die Intentionen der König⸗ lichen Regierung über den fraglichen Fall bereits festständen, und ein Beamter des auswärtigen Ministeriums, dem sie bekannt geworden wären, erlaubte sich, sie zu ver⸗ rathen oder gar zu veröffentlichen. Ich würde ohne
weifel genöthigt sein, gegen einen solchen Beamten im
ege des Disziplinarverfahrens vorzugehen, oder vielleicht sogar die Gerichte gegen ihn anzurufen; nichtsdestoweniger muthet mir die Interpellation etwas Aehnliches zu, mir, dem Chef dieses auswärtigen Dienstes, der vor allen Dingen darauf zu fehen hat, daß aus dessen Handhabung und aus der Ver⸗ *in der — nicht blos rr n enn geit sondern der im politischen Interesse des Landes , Verschwiegenheit feine Schädigung der Interessen des Landes entstehe, und verlangt, daß ich über bevorstehende Verhandlungen mit auswärtigen Mächten mich mit voller Oeffentlichkeit hier erklären soll. Ich kann bei den Herren Interpellanten in ihrer Gesammtheit nicht an⸗ nehmen, daß sie mit der Stellung einer solchen Frage indirekt entweder meiner Einsicht oder meiner Pflichttreue ein Miß⸗ trauensvotum haben geben wollen, indem sie mir eine, wie ich glaube, strafbare Pflichtwidrigkeit n, ,. ich schiebe vielmehr die Schuld des ganzen Mißverstaäͤndnisses, durch welches eine solche Interpellation hervorgerufen sein kann, lediglich auf die allerdings sehr große ünd weite Verschiedenheit unserer Auf⸗ fassung über die Möglichkeiten, die Pflichten und die Obliegen⸗ heiten des . Dienstes. Ich muß es im Prinzip ein für allemal — die Ausnahmefälle können nur sehr selten sein — ablehnen, über schwebende Verhandlungen mit auswärtigen Mächten, über bevorstehende Verhandlungen mit auswärtigen Mächten öffentlich Auskunft zu geben; denn es liegt jg auf der Hand, daß, wenn man vorher und in verpflichtender Weise die Stellung der Königlichen Regierung zu den zu verhandelnden Fragen festgelegt hat, von eigentlichen Unterhandlungen in dem einen oder dem anderen Sinne, von irgend einer Verwerthung . k. für das Interesse des Landes nicht mehr die Rede ein kann.
Kommt die Sache zur Entscheidung, so wird die Königliche Regierung dasjenige thun, was sie im Interesse dieses Landes nach bester Ueberzeugung für angemessen hält, und wird sich bemühen, diese Interessen so zur Anerkennung und zur Ver⸗ werthung zu bringen, wie es die Umstände irgend gestatten. Das Maß davon aber in diesem Augenblick zu bestimmen und zu veröffentlichen, lehne ich — wie ich hoffe mit Ihrer Zustim⸗ mung — ab; ich würde mich an dem Interesse des Landes schwer versündigen, wenn ich auf die Interpellation einginge.
— Nachdem der Abg. Dr. Löwe über seine Interpellation
, hatte, ergriff der Präsident des Staats⸗Ministeriums,
raf von Bismarck⸗Schönhausen, noch einmal das Wort zu folgender Aeußerung:
Meine Herren! Mir scheint, daß der Herr Vorredner im gegen⸗ wärtigen Augenblick seiner Interpellation eine wesentlich andere Richtung gegeben hat, als ich nach dem Wortinhalt und nach der sehr kurzen Motivirung derselben annehmen konnte. Er hat ihr jetzt hauptsäcchlich die Spitze dahin gegeben, als ob die Königliche Staatsregierung sich befugt hält, einen Vertrag der Art ohne Mitwirkung des Landtages abzuschließen oder nicht. Daß diese Frage hier in den Vordergrund treten würde, darauf konnte ich gar nicht gesest sein. Es ist das eine wesentlich staatsrechtliche Frage, deren Erörterung und Entscheidung hier aus freier Hand und brevi manu ich nicht herbeiführen mag.
Ich mache darauf aufmerksam, daß nicht etwa, wie
Reden und Andeutungen, die hier heut und . . fallen sind, gefolgert werden könnte, dieser Vertrag mit Rußland ganz isolirt steht. Wir haben ja ähnliche Verträge mehr oder weniger modifizirt mit den meisten anderen Staaten und auch mit den Nordamerikanischen Freistaaten wegen Aus. lieferung von gemeinen Verbrechern, die in der russischen Konven. tion einen der Hauptpunkte bildet. Wir haben die ganz analoge Konvention mit Oesterreich und ich habe nie gefunden, daß dicke
9 a ,. 9
und weniger zur Kritik geneigt, ist sie von größerem Vertr
zu der Leitung der auswärtigen Angelegenheiten beseelt, — an der russischen Grenze? Ich muß es fast glauben; denn über die ganz analogen Verhältnisse in dieser Richtung ist noch nie eine Klage erhoben oder zur Basis einer Tendenzpolitik hier ge— macht worden, während diese russische Kartellkonvention allein diese Ehre genießt von allen Auslieferungsverträgen, die wir mit so vielen Staaten haben, einzig die asis einer solchen — ich wiederhole das Wort — Tendenzpolitik zu bilden. möchte vor Ten denzpolitik wiederholt warnen. Wer hat nẽcht die früheren Regierungen, und zwar vom Standpunkte der Landeswohlfahrt aus mit Recht, getadelt über die Tendenzpolitik, die vor etwa 40 Jahren über das legitimistische Prinzip mit Spanien und anderen Ländern getrieben wurde, wo nicht das objektive Landesinteresse, sondern, ich möchte sagen, das Urtheil über die Regierungsform, die ein fremdes Land sich gegeben hat, die Basis der politischen Beziehungen bildete. Hüten wir uns, das Land zu schädigen durch eine ähnliche Ten⸗ denzpolitik. Wir sind für die Art, wie die anderen Länder re⸗ giert werden, Gott sei Dank nicht verantwortlich, weder Sie, noch ich; wir sind aber Alle einigermaßen verantwortlich dafür, wie wir die Wohlfahrt der deutschen und preußischen Bevölke⸗ rung in richtiger Schonung der Beziehungen zu fremden Kän . dern wahren, ohne daß wir, wie es auch der Herr Vorredner zu meiner Freude abgelehnt hat, uns auf den Standpunkt der Kritik fremder Regierungen zu stellen haben.
— Die Matrikelkommission des Herrenhauses hät unterm 16. d. M. ihren Bericht erstattet, nach welchem sich die in Nr. 261 d. Bl. mitgetheilte Uebersicht über den Stand der Matrikel am 1. Oktober d. J. modifizirt. Seit dem Schlusse der vorigen Session sind aus dem Herrenhause geschieden, durch Tod: der Ober⸗ Tribunalsrath Prof. Dr. v. Daniels, der Kangler v. Zander, der Geh. Regierungs-⸗Rath Prof. Dr. Schubert, Frhr. v. Maltzahn, in Folge des Aufhörens der Eigenschaft, in welcher die Präsentation erfolgt war: die ber · Bürgermeister Burscher und v. Brüncken. Neu berufen sind, mit erb⸗ licher Berechtigung: Carl Fürst zu Ysenburg ⸗Birstein und Ernst Frei⸗ herr von Steinberg, auf Lebenszeit Lieutenant a. D. Louis von Alvensleben, Ferdinand von Szerdahelyi Major a. D. Ludwig von Winterfeld, Major a. D. Arthur von Manteuffel, Landschasts Depu. tirter Carl Freiherr von Steinäcker, Hauptmann a. D. Carl Freiherr von Gersdorff in Folge Präsentation; Geheimer Medizinal Rath Dr. Wegeler, Bürgermeister Dr. Heinrich Mumm, aus besonderem Allerhöchsten Vertrauen: der Bundeskanzler und Präsident des Staats Ministeriums, Graf von Bismarck ⸗Schönhausen, und Ernst Graf Reventlow⸗Farve, Vorbitter von Itzehoe. Auf Grund erblichen Rechts hat Graf Adolph von Ärnim auf Boytzenburg die Mitgliedschaft in Anspruch genommen. Die Matrikelkominission beantragt, die Legi; timation der vorstehend , n, Herren als geführt anzuerkennen. Fur das Herrenhaus find gegenwärtig, die Prinzen des Königlichen Hauses ungerechnet, folgende Berechtigungen vorhanden: erbliche 9l, auf Lebenszeit (auf Grund von Präsentation 161, für die Inhaber der 4 großen Landesämter im Königreich Preußen 4, aus besonderem Allerhöchsten Vertrauen 48 und ünter gleichzeitiger Bestallung zu Kronsyndicis 1 227, zusammen 318. Hiervon ruhen 20 Stimmen der erbberechtigten und. T anderer BWeitglieder, zusammen . Ce find mithin wirkliche Mitglieder vorhanden 274. Von diesen sind bisher U noch nicht eingetreten, so daß sich die Zahl der eingetretenen . auf 263, auf 8 mehr als am Schlusse der vorigen Session
eläuft.
. — Ueber die Größe und den Ertrag der preußischen Do— mänen sowie über deren Vertheilung in den einzelnen Provinzen haben wir in Rr. 27 d. Bl. bereits fo ausführlich berichtet, daß wir ünfern Mittheilungen daselbst aus den Erläuterungen, welche der Ge⸗ heime Finanz⸗Rath Dressier dem Hause der Abgeordneten am 16. d. M. über den Etgt der Domänenverwaltung ertheilt hat, nur noch del eh des hinzuzufügen haben: Der Durchschnitt der Somãänenpacht bel uf ich wie bemerkt, nach dem Flat für 1869 auf 2 Thlr. 9 Sgr.
Pf. pro Morgen Vorwerksfläche. ür die alten Provinzen stellt sich der Durchschnitt auf 2 Thlr. 4 Sgr. 5 Pf. reichte er hier nur 1 Thlr. 5 Sgr. 7 Pf. und im J. i 10 Sgr. 16 Pf.; er hat sich also seit 1349 beinahe verdoppelt und i 1856 um 66 pEt. vermehrt. Die Kosten, welche die Staate hi auf die Domänen zu verwenden hat, werden auf Sgt.
Zweck hatte, den Theehandel gemeinschaftlich zu betreiben.
Kommerzial - Liffociation« fuhrt, Rußland mit Thee
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geschätt, der Nettoerttng der Domänen stellt
auf' ctwa 1 Thlr. 26 Sgr. pro Morgen. Die
9 pachtlos werdenden Domänen siellen eine erhebliche gierung des Ertrags in Aussicht. Bis jetzt sind die Resultate von gti erpachtungen bekannt, für welche sich der bisherige Pachtzins 93 Thlr. auf A6, 388 Thlr. oder um 68 pCt. gesteigert hat. Provinz Hannover sind 25 neue Verpachtungen bekannt ge heel bis Gtelgelung beträgt. hier dsr e blt, gegen e,, h, aeg wat. Ben urchschnitsertrag der Streu barzelien sichl sich wenn det Pi. Moore in der Provinz Hannoper außer Berechnung
o of FIhir. 11 Sgr. pro M., am höchsten in Wiesbaden g Thlr. 20 Sgr. pro M. weil hier 3900 M. Weinberge mit 110 u er Brustoerlrag pro M zum Ansatz kommen, in den alten
el, in der Rheinprovinz (6 Thlr. 23 Sgr. 6 Pf. pro M.);
for hen in Schlesien (1 Thlr. 10 Sgr. 9 Pf.) und Hannover nc che horte eh g sar, , n.
wegen Dem Hause der Abgeordneten ist ein von dem Bureau der
J ndes trian gulation erstatteter Bericht über das Fortschreiten
f metrischen Arbeiten im Jahre 1868 vorgelegt worden. Wir
demselben die folgenden Angaben: Das Personal des Bu⸗
Landestriangulation besteht aus 1 Chef (General), 1 Ab-
Oberst), 5 i ,, ,. (Stabsoffizieren und
F kommandirten Offizieren Lieutenants) und 24 Ober-
Außerdem waren 2 Stabsoffizieren, 1 Hauptmann und
euerwerker vorübergehend zur Dienstleistung überwiesen. Eine
Redaktions ⸗Abtheilung wurde Anfangs d. J. zur Verarbei⸗
nnenen Materials und zur Kommunikation mit den Be⸗
Erhaltung der verschiedenen Punkte gebildet. Zwei Abthei⸗
die im J. 867 rekognoszirte Kette durch Posen und Schlesien
n diese Arbeit. Die Triangulation zweiter Ordnung wurde
er ,
länge perschene
Kunst und Wissenschaft.
Austria. Das Nautical Magazine enthält einen Artikel aus den in Shanghai erscheinenden »North China News« über die Entdeckung iner Inselgruppe im stillen Ocean im Jahre 1864 durch die Brigg Morning Star, Kapitän Samuel James, und über die Ansege⸗ lung dieser Inseln drei Jahre später durch den »Dundonald« / Kapitän Daniel Smith. Leßterẽs Schiff war am 24. Oktober 1867 um, 6 Uhr Rlbend8s von Guglan, einer der Karolineninseln, mit frischer Brise aus Nordosten in der Richtung, gegen Nordwesten ab⸗ zesegelt; um 10 Uhr Morgens des 26. kam jene Inselgruppe undermuthet in Sicht. Der Kapitän landete in Begleitung tines Passagiers auf einer dieser Inseln, nachdem er eine, weite Gstrecke mit dem Boote hatte zurücklegen müssen, um eine Einfahrt durch ein die Inseln theilweise umgürtendes Korallenriff zu finden. Er traf Canoës und einen, mit soeben ausgegrabenen Kartoffeln ge⸗ füllten Korb aus Cocosnußlaub, konnte aber keinen der Eingebornen zu Gesicht bekommen. Da er erst zwei Tage vorher die Insel Gualan
vderlassen hatte und seine Instrumente damals im besten Zustande
waren, so vermochte er die Lage der südlichsten Spitze der Insel mit Genauigkeit auf 56 47 nördl. Breite und 1610 15. 45 östl. Länge anzugeben. Diese Infeln sind wohl die Arecifos, deren Lage in W.
Biackwoods Inder Geograßieus 1856 mit 905 30. N. und 1619 200 O.
angegeben ist. Gewerbe und Gandel.
— Ueber den Theehandel in Königsberg und die dort be—⸗ sichende Thee compagnie giebt das „Br. chdbl.« folgende Auskunft. So lange die Einfuhr von Thee über die russische Land, und Seegrenze verboten war, nahm der Theehandel in Königsberg, der meist nach Rußland tzportirte, immer größere Dimensionen an. Im J. 1855 wurden dort 5d M00 Ctr. Thee eingeführt. . einige Jahre vorher waren vier
irmen vorübergehend zu einem Vereine zusammengetreten 9 itt nn
m 1sten
pril 1862 wurde die Thee⸗Einfuhr über die russische Grenze ge,
sattet; auf der Seegrenze wurde der Thee mit einem Zoll bon 35 Kop., auf der Landgrenze mit einem Zoll von 30 Kop. pro Pfund belegt. Diefe Maßregel beförderte den Aufschwung des Königsberger Theehandels: die Einfuhr lig 1862 auf 721599 Ctr. ö tr. Absahh, 1863: S284 tr. 4G Ctr, Absatz) 1864: 02d Etr. (C387 Ctr. Absatz. 1865: 1026262 tr. (62.5060 CEtr. Ab⸗ . das Speditionsgui auf K, bb, 446g, Brgb cg zähl Chr. Der ̃ erth der Linfuhr belief sich auf 5, 8, 6, 8 Mill. Thlr. der des Ab- ahes auf = 5“, 33— 4, 3 und 5 Mil. Thlr. Auf den Handel des Ihre 1865 hatte die bevorstehende Wusgtelchung des Land- und, See— 4 in Rußland Einfluß. Diefe geschah in der Weise, daß der Land. . auf 35 Kop. per Pfd. erhöht wurde. Diefe Schutzmaßregel hatte Be üsammentreten Bon fünf Firmen zu dem Handels verein borgärdt Hirschfeid a Sg. zur Folge, welcher mit vereinten, Kräften * Konkurrenz der St. Petersburger Theehändier entgegenstrebt und uch von London aus, wo der Verein, die Firma Königs berg versieht. Den
nstrengungen dieses Vereins ist es gelungen, die Erhöhung des
russischen Landzolls für den gönigsberger Thechandel unwirk⸗ sam zu machen. Im Jahre 1866 wurden in Königsberg einge⸗ führt: 83,895 Ctr. 6 Mill. Thaler), abgesetzt: 58,900 Ctr. 9. Mill.
. speditirt: 37,685 Ctr. 1867 eingeführt 139,529 Ctr. (9 Mill.
Thaler), ausgeführt 63,615 Ctr. (4 Mill. Thaler), speditirt Sl 207 Ctr.
Außerdem hat die Theecompagnie auch von London aus Thee nach
St. Petersburg und Odessa verschifft; die betreffenden Quantitäten sind
indessen nicht angegeben.
— Das „Preußische Handelsarchivs publizirt folgende Deklaration, betreffend den Beitritt der Großherzogthümer Mecklenburg⸗Schwerin und Mecklenburg ⸗Strelitz, des Herzogthum s Lauenburg und der freien und Hansestadt Lübeck zu dem Handels und Schiffahrtsvertrage wischen dem Zollverein und den Niederlanden vom 31. Dezember 1851
Die Großherzogthümer Mecklenburg ⸗Schwerin und Mecklen⸗ burg⸗Strelitz, das Herzogthum Lauenhurg und die freie und Hanse⸗ stadt Lübeck haben in Folge ihres Beitrittes zum Zollverein den Wunsch ausgedrückt, von der Befu niß des Art. 34 des Handels⸗ und Schiffahrtsvertrages zwischen reußen und den Staaten des Zollvereins einerseits und den Niederlanden andererseits vom 31sten Dezember 1851 Gebrauch zu machen und diesem Vertrage beizutre— ten. Demnach hat Seine Majestät der König von Preußen, kraft der Ihm durch den Grundvertrag des Zollvereins übertragenen Voll⸗ macht, ein bezügliches Ersuchen an Seine Majestät den König der Niederlande gerichtet, welcher sich beeilt hat, demselben zu entsprechen.
In Folge dessen sind die Unterzeichneten, mit Vollmacht gehörig versehen, dahin übereingekommen, daß fortan die Bestimmungen des vorbezeichneten Vertrages sowohl in den Niederlanden bezüglich der Großherzogthümer Mecklenburg⸗ Schwerin und Mecklenburg ⸗Strelitz, des Herzogthums Lauenburg und der freien Stadt Lübeck und des Gebiets derselben, als in den Großherzogthümern Mecklenburg- Schwerin und Mecklenburg⸗Strelitz, in dem Herzogthum Lauenburg und in der freien Stadt Lübeck und deren Gebiete, bezüglich der Niederlande, in Ausführung treten werden.
Geschehen im Haag, den 1. Dezember 1868. (L. 8.) gez. Perponch er. (L. S.) gez. Roest van Limburg.
— Während des vorigen Jahres wurde für 2, 381,312 Pfd. Sterl. Tabak nach Großbritannien und Irland importirt, nämlich 1841942 Pfd. St. an Rohtabak und 5393379 Pfd. St. an Cigarren und Schnupftabak. Davon kommen auf Hamburg 5366 Pfd. St. z auf Bremen 46,543 Pfd. St.; die Niederlande 236 / 188 Pfd. St. Belgien 10978 Pfd. St. ; Frankreich 13847 Pfd. St. Portugal 1596
fd. St.; Griechenland 11230 Pfd. St. . Türkei 60657 Pfd. St. ; yrien und Palästina 2517 Pfd. St; China 1382 Pfd. St.; Japan H. . St.; Cuba 26429 Pfd. St.; Vereinigte Staaten 1079005
d. Sterl.
London, 16. Dezember. Die Bergleute in den Kohlengru— ben von Ruabon (Nord-⸗Wales), einige Tausend an der Zahl,
haben Strike gemacht. Verkehrs⸗Anstalten.
London, 16. Dezember. Der Schooner 2Victoria« von den Faröer⸗Inseln ist in Tolge einer Kollision auf der Tyne gesunken,
Hongkong, 3. Noßember. (Wes. Z. Die Nod. Bg. Wilhel= mine ?, von Tientsin nach Chefoo bestimmt, mit 200 Schützen an Bord, ist ungefähr 10 Seemeilen von letzterem Platze total verunglückt, je⸗ doch If n schaft und Passagiere sämmtlich gerettet.
Celetgraphis clue witier um aherichte v. 17. Dezember.
Ab 1 emoino v. MA. Wind. Himmelsansieht.
o — s8W., schwach. bewölkt. 18. Dezember. 3, 0 S., s. sehwach. r2, 9 O., s. schw'ach. I, 3 S80., mässig. bedeckt, Nebel. t, oS9.. z3chwach. trübe. to MSW. schwach. aeiter. 285 8W., sehwach. sbewölkt. 1, os8., schwach. bed., st. Nebel. ꝛ 1,2 0, Ss W.. stille. bedeckt, Nebel. Ratibor ... 2 o Y4,oSW., s. schwach. trübe. Breslau ... 33 1,0 2,8 W., 8. schwach. heiter, Reif. Torgau ... 2.0 N25IW., massig. heiter. Münster ... 4,2 4 o S. sehwach. trübe.
5 . 5,0 4, sS0., sehwach. ssehr heiter. 1,565 N2, 3 NO., schwach bewölkt, nebl. 461 — 18. schwach. strübe. 7,1 — 88W., schwach. heiter, 0,65 S., mässig. bedeckt. 2, 5 S., schwach. bedeckt.) 4,6 O80. , frisch. halb bedeckt.) 5, 0 S., schwach. bedeekt. 6, S., mässig. bedeckt. Hernösand. 1,0 Windstille. bedeckt, neblig. Christians. . 3: 2, SSO., müssig. heit., ge wöhnl.
9 Nebel, gestern Abend Wind S. schwach, am 17. Mar. 4,0.
Min. 1.6. 5 Gewöhnlich, SSW. frisch.
bed., st. Neb. bedeckt, Nebel.
Stettin — Putbus. ...
Flensburg. 3: Brüssel 80 6 Riga
Stockholm. Skudesnäs. Gröningen. Helder ....
XCR QO— t G w — —