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. 5068 ; . Die 88. 1-10 wurden ohne Diskussion angenommen. der ritterschaftlichen, eins der landschaftlichen Mitglieder des und Bestrebungen des Germanischen Museums zu veranstasten Auch kann denen, die an diesem Tage bereits die Hälfte der V An der Debatte über S. Il, welcher bei der Vorbergthung Komites. Das xitterschaftliche Votum erkennt das Bedürfniß und das Ergebniß demnächst dem Bundesrathe mitzutheilen. bereitungszeit zurückgelegt haben, die Verpflichtung, während . Regierungsvorlage beigefügt worden, betheiligten sich die des geforderten Extraordinariums von 355,000 Thlrn. an und Die preußische Regierung hatte in Folge dessen den Professor k K zu arbeiten, ganz oder theilweise vom der en Hasselbach und von Kleist⸗Retzow, sowie der Re empfiehlt die Annahme der Schwerinschen Vorlage über die Dr. Haupt beauftragt, die desfallsigen Ermittelungen auszuführen. 6 . erlassen werden. d . Kommifssar, Geh. Regierungs-Rath Graf zu Eulen- Steuerreform. Das landschaftliche Votum verstellt, ob zur In dem, unter dem Lv. M. dem Bun desrathe vorgelegten Bericht Antrn . , n, , es Gesetze; wurden nach den ßierunge an wurbe der in der Vorberathung angenommene Anerkennung des Bedürfnisses noch die Mittheilung des Ren— hat der Professor Haupt anerkannt, daß die früher bestandenen n ö. er ,,, ö igt und schließlich der ganze Ge— m auch in der Schlußberathung angenomnien. Die 85. 13 terei- Etats erfordert werden solle; es begehrt ferner, daß die Hauptgebrechen des Museums thatsächlich beseitigt seien, wenn k an ö ö. ane irten Fassung genehmigt. z 16 wurden sodann ohne Diskussion genehmigt. . 17 Grundsteuer von der Einkommensteuer nicht abgezogen, daß aͤuch die wünschenswerthe formale Veränderung des ursprüng— 2A . 9 e *. inister für die landwirthschaftlichen bi r in der Vorbergthung amendirt worden. Heute bean- eine Viehsteuer neben den übrigen Faktorensteuern eingeführt lichen verkehrten Planes noch nicht erfolgt sei. Die unter n, . en on : elchow, folgende 3 Gesetze dem Hause . te Herr von Meding, statt der in der Vorberathung werde, und will nicht klassifizirte Gewerbe- und Handelssteuer. dem jetzigen Vorstande nach einem maß- und einsichtsvollen ö. ö esetzen ö. re, die Jischereigesetzscbung heagtaon menen Faffung, die Fassung der Regierungsvorlage Beide Theile des Komites reserviren weitere Verhandlungen Plane geordneten Sammlungen des Museums treten nach dem 4 ie 6 ,, . en Regierungsbezirk Wiehbaden an senkchnen und in derselben hinter den Worten „verweigert sür den Fall, daß in Folge der Einführung von Bundesstenern Bericht des Professors Haupt weit aus provinzieller Beschränkung 2. Den n e, . . die Aufhebung des Jagdrechtt ahmen hinzuzufügen: „Jedoch kann die Entlasfungsurtunde die Matrikularbeiträge der Bundesstgaten sich verringern ollten— hinaus. Derselbe spricht hiernach die Ueberzeugung aus, daß das . fremdem . und Boden . vormaligen Kurfürsten— hee enigen einstweilen zurückgehalten werden, welche eine Strafe Sachsen. Alken burg, 18. Dezember. In der heutigen Germanische Museum in der jetzt gewonnenen Richtung der Unter⸗ bum, Hessn/ . * zum . igen Großherzogthum Hessen nl en haben, sich in Unterfuchung befinden, oder bescheinig. Sitzung der Landschaft erstattete zunächst Abg. v. Beust= stützung des Korddeuschen Bundes würdig erscheine. Auf den Be. gehörigen n, 9 , den Gebietstheilen der hema ud Ber pflichtungen fich entziehen würden.“ An der Debatte Langenorla Namens der juridischen Kommission Bericht über richt des Ausschusses für Rechnungswesen hat daher der Bundes— a n ö. . . Holstein. 3. Das allgemeine Jagd. auhc len sich die Herren v. Meding, v. Kleist-Retzoöw und den Gesetz entwurf, das Verfahren bei Eidesleistungen der Juden rath des Rorddeutschen Bundes beschlossen: I sich dahin zu ver— ö. izeigesetz c e a. zesetzs wurden an die bereits früher hu 1 gtüierungs⸗Kommissar, Geheimer Regierungs. Räth Graf betreffend. ständigen, daß dem Germanischen Museum in Nürnberg eine jähr⸗ , 86 . 6 Kommission verwiesen, welche zu rgulenburg. Das Haus lehnte den Antrag des Herrn v. Meding Der Entwurf wurde fast ohne alle Debatte von der Land— liche Unterstützung aus Bundesmitteln vom 1. Januar 1876 ab . w ; . ö zend noch, durch, die Wahl Von se einem 1 (benso die in der Vorberathung angenommene Fassung des schaft einstimmig genehmigt. Es, folgte die nochmalige Abstinm= bis auf Weiteres gewährt und, daß zu diesem Zwecke der Be. h ö ö ? ö. . Fischerfigsstg. und fe ccinzm. Mitgliede fin h run keiner namentlichen Abstimmung mit 142 gegen 3. Stim. mung über den Antrag der Kirchen und Schulkommission be⸗ trag von 6000 Thlr. in den Bundeshaushalts Etat für 1870 2 a gesetz '. ⸗ ,, verstärkt wurde. Dann 6 worauf die Übrigen Paragraphen nach den Beschlüssen treffs der Petition wegen des Lyzeums zu Eisenberg, über wel. aufgenommen. werde, Y diese Bewilligung an die Vorgus— ' oß . . ent um 3 Uhr 25 Minuten die Sitzung und . Vorberathung, und in dieser Fassung die ganze Vorlage chen in der vorletzten Sitzung sich Stimmengleichheit ergeben in zu knüpfen, daß ch ein im Sinne des Berichts des Pro. beraumte n . Sitzung auf Abends 8 Uhr an. ncht wurden. hatte. Nachdem Abg. von Schwarzenfels Namens der Kom⸗ sessors hr. Haupt abgeänderter Plan dem Unternehmen fortan 356 In zs am 19 d. M. stattgehabten Abendsitzung g Benmnächst wurde das Gesetz über die Ausdehnung mehrerer in mißssion sich dem Antrage des Vizepräsidenten Laurentius ange⸗ zu Grunde gelegt und 16) für die Zeit der Unterstüͤtzung aus 8 ,,, welcher, der Handels s. wrintfier Fraf, von den Alteren Landesthellen geltenden Vorschriften des bürgerlichen schlessen hätte, ward nach Maßgabe dieses Antrags die leber Bundesmitteln ein etwaiger Anspruch auf Fortentrichtung der np h 2 ĩ n , ,, Rechts auf die Bezirke der Provinz Hannover, in denen das weisung der Petition an die Staatsregierung »zur Erwägung« von einzelnen Regierungen der Norddeutschen Bundesstaaten heiten von Selchow, und, der Justiz Minister lr. Leonhardt, Allgemeine Landrecht gilt, nach den bei der Vorbexathung über nach Befinden Berücksichtigung, einstimmig von der Landschaft

bisher gezahlten Beträge von dem Germanischen Museum nicht so wie mehrere Regierungs- Kommissare beiwohnten und faßten Beschlüssen genehmigt. Es folgte hierguf der genehmigt. ᷣ welche der Präsident Graf Eberhard zu Stolberg Wer denselben gefaßten Be g issi ö 18 S ᷣ des Finanz⸗ erhoben wird. nigerode um 8 Uhr eröffnete, ,. un icht . . mündliche Bericht der Petitions-Kommission über 148 von Sodann ging die Landschaft zur Berathung des Finanz

5 ingerei le tode leb S7 über. — Im weiteren Verlauf der Sitzung des Herrenhauses Bericht der Justizkommissien über den Gesetzentwurß, betreffend . n ö , , 2. . ger gest rigen am 19. d. M. wurde bei der Spezialdiskussion über den die Anstellung im höheren Justizdienst, entgegengenonimen. Der GJ des konfessionslosen Schul- Sitzung des Landtags fand die zweite Lesung des Gesetzent= Hesetzentwurf, betreffend die juristischen Prüfungen und die Referent Herr Ylömer begntragte Namens der Kommission= ene vom 2 März 87. Der Berichterstatter Herr von würfs wegen Entschddigung der Grund. und Gebäudesteuer⸗

Vorbereitung zum höheren Justizdienst, der Antrag der Kom krnen Falz d'hin zu fassch, . Ber in einem Lanbegthelle iinfetrer Sydow beantragte Ramens der Kommission, die Petitionen freiheiten statt, welcher in amendirter Form einstimmig ange—

issi Monarchie nach den dort geltenden Bestimmungen die Befähi ,,, ⸗ , . ö. 8. 1 1 D 2 . I 9 le 1 . z 2 der le mission zus 8. 4 abgelebnt und der 8. 4 der Negierungsvorlage T*lannrckät, ad Kent nrg genen eln nici ern ginnt FörKöniglichen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu über- nommen wurde. Es fand hierauf die Berathung übe

mit einem Amendement des Dr. Tellkampf in folgender Fassung Kei ̃ zri ᷣ Antrag der Lom⸗ Prozeßnovelle statt ; eiden, kann in allen Landestheilen Unserer Mo z Richte eisen. Nachdem Graf Brühl gleichfalls den Antrag der Ko: z ; . . 6. r ö ; J Rechtsanwalt (Advokatanwalt, Advofat), gi ene n, , enn empfohlen hatte, wurde derselbe mit großer Majo— . = Die heutige Sitzung des Landtags beschäftigte sch 28S. . Den Gegenstand der Prüfung bilden die Disziplinen des Staatsanwaltschaft angestellt werden. Dasselbe gilt für die Angeho⸗ rität angenommen und schließlich der Bericht der Kom lediglich mit der Berathung und Beschlußfassung einiger Punkte J , ,,, , , , e diät e , e, ei e, ; a J — ꝛ guͤng nach den bisher dort geltend gewesenen Besti gei ̃ ie Si um 10 Uhr waren. Nach Beendigung der webatte der positiven Kenntnisse des Kandidaten seiner Einsicht in das Wesen J. Januar 1869 und von ö. an nh . in a , 1 Stagtgeisen bahnen Kenchmigt, 2 , ; des Tindt an durch ö rente rr er von Larisch und zwar

ĩ ᷣ ᷣ Januar 1869. Der Vorsitzende beraumte eine 2 dem so abgeänderten und ergänzten Gesetzentwurf die Zustim— — Das Haus der Abgeordneten beschloß im weitern bis zum 18. Ie tzʒ

und die geschichtliche Entwickelung der Rechtsverhältnisse, sowie darau othei ltenden E 70 Minuten geschloͤfsen. Nächste Sitzung unb gerichtet werden, ob der Kandidat sich überhaupt die ür seinen ef k ,

tigen Beruf erforderliche allgemeine rechts. und staatswissenschaftliche mung zu ertheilen. Verlaufe der Sonnabendssitzung den zweiten Gegenstand Sitzung auf den 18. Januar 1869, Nachmittags 4 Uhr, an,

Bildung erworben habe« Hierzu lagen ferner folgende Anträ— 5 krankes ot'nang, die Berathüuͤng Über den Etat der direkten und sehte auf die Tagesgrdnung; Die Verlefung der Protokolle Sodann wurde der §. 5 auf Antrag des Herrn von Ber— n,, J des Hrn. von Ber— . 9. ; ieseni itiünen, welche für über die beiben letzten Sitzungen, zweite Lesung der Prozeß— nu t i gc e ga fuß , 8 nuth vor, welche die genügende Unterstützung erhtelten: Steuern auszuse Ken, erledigte diejenigen Petitionen, welche f

n ; l) im S. 1 den Schluß statt; »angestellt werden« zu fassen, wi die Erörterung un Plenum nicht für geeignet erachtet wurden, novelle. Der Königlich 28. 5. Die in der ersten Prüfung Bestandenen werden von dem folgt: »angeftellt oder dahin verseßt werd J ; k Hessen. Darm sta dt, 19.9 Desen her, Der, König

T.. 2 ; ‚ 2 2 2 7 9 2 ! n 3 de [Ie 85 n en bis um 7. anuar * J. 9 2 z j 8 2

Präsidenten des Appellationsgerichts, bei welchem sie sich zur Beschäf⸗ im? Wege 9 Le n a . . ge , herren n . . uhr 30h der 8a erkläre hierauf, württembergische Lammerherr und Legations⸗Rath von Baur

tigung melden, als Referendarien ernannt und eidlich verpflichtet.« d vie ͤ in di Bezi a. . E or Breitenfeid hat heute dem Minister des Großherzoglichen Ferner wurde §. 8 in der Fassung, deren Annahme die n . J / da nunmehr die Feststelltng ses V Hauses ö dechst uc Freiherrn von Dalwigk das Schreiben

Kommission vorschlug, in folgender Weise durch Graf Rittber 27 im §. 6 die Worte: »insbesondere die 86 Rer. dem Beginn der neuen Etatsperiode gberreicht, welches denselben an Stelle des zu anderweiter Be—

amendirt und angenommen: ( oed 6 8. Februar isn S. S. 30 Sn . ö , n ene 23 J 6 ö a, nn Freiherrn von Soden als Königlich würt⸗ 58. 8. Sie sind während dieser Vorbereitungszeit bei Gerichten An der Diskussion betheiligten sich die Herren Blömer (als Etatsgesetz einzubringen und dam Wa) ann eh iind, zu be. lembergischen Geschäfkötraͤger bei der Großherzoglichen Regie

erster ünd zweiter Instanz, bei der Stagtsanwaltschaft und bei Rechts. Refererent) Dr. Zacharid, Hr. Dernburg und v. Bernuth, auch gaben, wie sie im Staatshaushalts- Etat ang rung beglaubigt.

e reh . . . einer Verwaltungsbehorde, für die Dauer griff der Justiz Minister Dr. Leonhardt und sein Kommissar, antragen,. ; it, daß der Abg. Dr. Löwe — Der Prinz Ludwig von Battenberg, welcher das ,, , der Geh; Höher, gustiz Rath Dr. Falk, wiederholt in die Debatte . . Haus Lr Abgebrde Kadettenegamen Behufs seines Eintrittes in die Königlich groß=

Bei §. 9 wurde die von der Kommission vorgeschlagene ein. Bei der Nbsti / folgenden Antrag eingereicht habe; ane ᷣ 14. und 15. d. Mts. zu Ports⸗ Fassüng un folgender Weise amendirt: i der Abstimmung wurde das Amendement v. Bernuth . Fall der CEncuerung der mit britannische Kriegsmarine am 1. 5. d. 3 fun, W gen fc ene n ist so einzurichten und zu abgelehnt unde der Antrag des Referenten angenommen. Dit . . nn nit n en bedarf diese zu ihrer mouth hestanden hat, ist mit kurzem Urlaub gestern Abend hier

; , . . . . —— den in der Fassung der Regi Sv l . Rußland abgeschlossenen Karte s- eingetroffen. leiten, daß die Referendarien sich in sämmtlichen Geschäftszweigen d S8. 245 wurd . sung der Regierungsvorlage ange rer u,it Sd 8 — Die Beschluß⸗ eingetro . richterlichen, a r nd fl in lem fn 9 . 95 nommen, ebenso §. 6, nachdem Herr v. Bernuth sein Amende— Gültigkeit die , mn. ö And ed a. Württemberg. Stuttgart, 19. Dezember. Bei der folche Einsicht und praktifche Gewandtheit erwerben, wie sie zur selbst. ment zurückgezogen hatte. Das ganze Gesetz wurde schließlich nahme über die geschästliche Be g heute fortgesetzten Debatte über die Adresse sprach sich der ständigen Verwaltung des Amtes eines Richters, Staatsanwalts oder in dieser Fassung angenommen. bis nach Neujahf, qus ge ht it, d ber Abg. Krieger Minister von Varnbüler in der Abgeordnetenkammer gegen Rechtsanwalts erforderlich ist. Die Referendarien können die Ver— Es folgte die Schlußberathung über den Gesetzentwurf we— erner theilt der Präsident mit daß h ichn ken den Adreßentwurf der Majorität aus und erklärte, daß die richtungen eines Gerichtsschreihers wahrnehmen, und, nachdem sie min. gen Aufhebung der Denunziantenantheile. Der Referent Herr III. Posen) in Folge seiner Ernennung zum . 1 . Regierung an den bestehenden Verträgen jederzeit festhalten desten zwei Jahre bei Justizbehörden beschäftigt waren zugleich zu Beyer beantragte, den Gesetzentwurf unverändert anzunehmen des Zollbundesrathes in Meckkenburg sein Mandat nie , g

den Geschäften eines Hülfsrichters bei den Stadt- und Kreisgericht Haus ; j ; i ĩ ü den Amtsgerichten und Friedensgerichten, zu den Geschäften , . und das Haus trat dem Antrgge ohne Debatte bei. c,. zwischen den Abg. Die Generaldishnssian über n r n ,,

ͤ — ö . . ĩ önli Bemerkung ö. beendigt. Nach Schluß ; . , , ,, Hierauf folgte die Schlußberathung über den 10. Bericht Nach einer persönlichen ᷣ . ialichen Theil der Adresse wurde beendigt. Ne chlu n r m n,, der Staatsschulden⸗Kommission über ö Verwaltung des Hagen und Heise wurde die Sitzung um H ben n ö der Entwurf der national liberalen Partei mit In §. 12 wurde auf Antrag des Herrn von Bernuth das Staatsschuldenwesens im Jahre 1867. Der Referent, Freiherr schlossen. . 64 gegen 23 Stimmen abgelehnt, desgleichen der ,, zweise Alien gestrichen, so daß der Paraͤgraph folgende Fassung v. Tettau, beantragte, die Decharge zu ertheilen und das Haus — Der bei dem Kollegium der General ⸗Kommission zu Antrag Sar . mit 5I. gegen 35 Stimmen j agegen erhielt: entsprach dem Antrage, Hannover beschäftigte Regierungs ⸗Assessor Fastenau ist in wurde' der von der Majorität, der Adreßkommiss , ö 28. 12. Die große Staatsprüfung — §. 2 — ist eine mündliche Der vierte Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht das Revisions-Kollegium für Landes- Kultursachen berufen brachte Entwurf mit 46 gegen 41 Stimmen genehmig ö. . und schriflliche und soll Einen iwefentlich präktischen Ehgrakter an sich der 10. Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Ab— worden Spezialdiskussion über den letzteren wird in der heutigen Abend⸗ tragen. Sie ist demgemäß inshesonderg darauf zu richten, ob der änderung und Ergänzung einiger Bestimmungen der Fischerei— ̃ . inem sitzung beginnen. Kandidat sich eine gründliche Kenntniß des gemeinen und des in ordnung für den Regierungsbezirk Stralsund, vom 30. August Mecklenburg. Malchin, 18 Dezember, In 6. = In der Abendsitzung der Abgeyordnetentammer wurde . geltenden öffentlichen und Privatrechts erworben habe! wo. 1865. Der Berichterstatter, Herr Denhard, bezog sich auf Regierungsreskript bezüglich der Nachste ner an ge egenh eitjt n die Spezialdiskussion des von der Majoritt eingebrachten Adreß⸗ ci auf das Rechtsgebiet, wo er scine Ausbildung erlangt, Rücsicht den Bericht, dem er nichts hinzuzufügen habe, und' der Minister bedauert, daß die Landschaft die Nechtsbeständigkeit des mit dem entwurks eröffnet und derselbe schließlich mit 4 gegen 38 Stim⸗

9 5 2. . h ö z ; ; ö j ö ; j * dub nr ein ml ar fir Ge, ic dh ,, für die Landwirthschaft, von Selchow, erklärte, daß die Regie— Bundesrath getroffenen Ueberein kommens in Zweifel ziehe und men abgelehnt. Es ist somit keine Adresse zu Stande ge

ᷣ rung den Amendements der Kommission nicht widersprechen werde. der Wunsch ausgesprochen, daß davon Abstand , , . kommen. die ö ö. ,,, und Der Gesetzentwurf wurde n, ohne ö Dis⸗ werde De Rtegüerüng Propohirt, einen Theil des lahr ta ses Bayern. München, 1. Dezember. Die Abgeordneten, 6 8 . e , . J kussion nach den Anträgen der Kommission genehmigt. aus der früheren Grenzzoll-Kasse, im Betrags von ,,, kammer hat heute den Gesetzentwurf über Verlängerung des 1870 in Kraft. , Es folgte demnächst die Berathung über die Zusammenstellung zur Entschädigung der Kaufleute zu verwenden, wenn wu u Fortbestandes der Fandwehr älterer Ordnung bis . Januar Denjenigen Juristen, welche an jenem Tage auf Grund bestan. des Gesetzes über die Erwerbung und den Verlust der Eigen— den Nachsteueraufkünften Angebotene unzureichend (; . gro mit sh gegen 4 Stimmen angenommen mit Beifügung ,,, in,. zum Praktischen Justizdlenste zugelassen sind, schaft als preußischer Unterthan, sowie über den Eintritt . — 19. Dezember. Heute kam der . ins des vom Ausschuüß vorgeschlagenen Zusatzes: »Unter den durch ie zurückgelegte Zeit der Beschäftigung in demselben auf die vor⸗ fremde Staatsdienste, mit den in der Vorberathung im Ple⸗ komites zur Vorlage. Derselbe zerfällt in zw n 10 geschriebene vierjährige Vorbereitungszeit —= 5.7 — angerechnet werden. num über denselben gefaßten Beschlüssen. 6