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Se. Königliche Hohen der Kronprinz und Se. Königliche Hoheit Prinz Arthur uhren am 23. nach Portsmouth und zahmen daselbst die neuen auf der Landseite erbauten Befesti⸗ gungen in Augenschein, besuchten die Docks und ein dort liegen⸗ des großes Truppen -⸗Transportschiff und kehrten Nachmittags nach Osborne zurück. . Ben Weihnachtsabend verbrachten die Höchsten Herrschaften im Kreise der Hohen Familie und besuchten den Gottesdienst am ersten Weihnachtsfeiertage in Whippingham. Am 28 verließen Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und bie Kronprinzefsin nebst Höchstihren jüngsten drei Kindern und dem Gefolge Osborne und begaben Sich per Extrazug über Dover nach Calais und Brüssel. . Den 29. verweilten die Höchsten Herrschaften am König lichen Hofe zu Schloß Laeken und setzten am 30. früh die Reise nach Berlin fort. . . Heute Morgen sind Ihre Königlichen Hoheiten mit Höchst— ihren Kindern, den Prinzessinnen Eharlotte und Victoria und dem Prinzen Waldemar, in bestem Wohlsein hier eingetroffen. Gleichzeitig sind die Prinzen Wilhelm und Heinrich von Born stedt nach Berlin übersiedelt.

— Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer Civil⸗-Prozeßordnung für das Gebiet des Norddeutschen Bundes hat im Dezember 13 Plenarsitzungen abgehalten, in welchen die Lehre vom Sach verständigen Beweise erledigt, die Berathung über den Urkunden⸗Beweis begonnen und die Fas⸗ fung einer Anzahl von Bestimmungen, betreffend das Verfah⸗ ren lin erster Instanz) bis zum Urtheil und die Beweis⸗ Aufnahme festgestellt worden ist.

Das neuberufene . Ober ⸗Gerichtsrath Dr. Aull, wird erst vom 3. Januar k. J. ab an den Berathungen theil⸗

nehmen. — Im H. liegnitzer Wahlbezirk ist bei der gestrigen Ersatzwahl der Professor Breslau mit 216 gegen 175 Stimmen zum Hauses der Abgeordneten gewählt worden.

— Nach den beim Sber - Kommando der Marine einge—

(Goldberg⸗Haynau-Liegnitz Roepell in Mitgliede des

gangenen Nachrichten ist S. M. Kadettenschiff, Fregatte Niobe, nachbem dieselbe am 21. November é, Porto Grand — Kap Verdischen Inseln — verlassen, am 3. Dezember C. glücklich in Barbadoes angekommen. — Am S8. desselben Monats ist die Riobe⸗ wieder in See und Tages darauf auf der Rhede von St. Pierre — Martinique — zu Anker gegangen.

Magdeburg, 30. Dezember. (M. C.) Der Geh. Ober⸗ Finanz⸗Rath und Provinzial-Steuer Direktor von Jordan ist nach erfolgtem Abschluß der Zollverhandlungen mit Hamburg gestern über Berlin hier wieder eingetroffen und hat die Amts⸗

geschäfte sofort wieder übernommen.

Kiel, 29. Dezember. (Kiel. 3. Die Kriegsschiffe Fregatte Hertha und Korvette Medusa⸗« sollen zum J. Januar. k. J. in Dienst gestellt werden.

Mecklenburg. Malchin, 30. Dezember. In der Steuer⸗ frage haben die Ritterschaft und die Landschaft eine

emeinschaftliche Erklärung erlassen; beide Stände beharren arauf, nur 50 pCt. der Mahl und Schlachtsteuer zu bewilligen und verlangen, daß die Bäcker, Müller, Kaufleute und Schlächter

auf dem Lande besteuert werden sollen. ; Sachfen. Dresden, 30. Dezember. Das 33. Stück des Geseß. und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen« enthält u. A. eine Verordnung vom 16. Dezember 1868, die Abaͤnderung einiger Bestimmungen der Allerhöchsten Verord⸗ nung über die Leistungen für das Militär vom 30. November 1867 betreffend. . — Der Wirkliche Geheime Rath, Präsident des Ober⸗ Appellationsgerichts Dr. jur. et theol. hon. Albert v. Lan⸗ genn ist heute Morgen im Alter von 71 Jahren gestorben. Reuß. Gera, 30. Dezember. Das Amts- und Verord,⸗ Blatt« veröffentlicht eine Ministerialverordnung, betreffend die ÄAmortifation der Staatsschuld des Fürstenthums Reuß j. C. Dieselbe lautet im Eingange: Rachdem die gesammten kündbaren Staatsschulden des Fürsten⸗ thums Reuß j. 8. durch Ausfertigung von Staatsschuldscheinen in unkündbare verwandelt worden sind, wird in Uebereinstimmung mit 8 14 der landesherrlichen Verordnung vom 27. Dezember 1866, über ie Amortisation der Staatsschulden . bestimmt: 5 Die Amortisation hat zunächst durch Ausloosun der auf den geber lau⸗ fenden Serlen A. und B. der Staatsschuldscheine zu erfolgen. Erst nach deren vollständiger Ausloosung wird zur Amortisatjon der auf den Namen lautenden Serie C. geschritten, hinsichtlich deren die nähe⸗ ren Bestimmungen zur Zeit noch vorbehalten bleiben. 2) Die Aus⸗ loosung findet im November des ersten Jahres jeder dreijährigen Finanzperiode statt, zum ersten Mal im Nevember 1869. Hessen. Darm st a dt, 39. Dezember. (D. 3) Am . De⸗

platze statt. Pathen und Zeugen waren Se. Königliche Hoheit Großherzog, Se. . der König von Preußen . durch Seine Königliche Hoheit den Prinzen von Hohenzollern Se. Hoheit der Herzog Ernst von Coburg und Se. Hoheit de Prinz von Hessen Rumpenheim, nebst den Mitgliedern unserez Großherzoglichen Hauses. Der Prinz führt die Hauptnamen Ernst Ludwig.

Bayern. München, 29. Dezember. In der heutigen Sitzung der Kammer der Reich sräthe wurde nach Verlesung von Eingaben und Urlaubsbewilligungen der neuernannte lebenslängliche Reichsrath Frhr. v. Guttenberg, dessen Legi. timation schon in der vorigen Sitzung als richtig anerkannt worden war, eingeführt und beeidigt. Zuletzt erstattete Prin Ludwig als Referent des III. Ausschusses Vortrag über den Ge= setzentwurf, die Bürgerwehr (resp. die Verlängerung des Termines zur Auflösung der seitherigen Landwehr bis 1. Januar 1870 betr, und begutachtete dessen unveränderte Annahme, wie öh von der Abgeordnetenkammer modifizirt worden war, (daß in. zwischen durch Verordnung thunlichste Erleichterungen gewährt werden sollen). Nachdem auch Minister v. Hörmann mit

wenigen Worten um Annahme des Entwurfes gebeten hatte,

alen derselbe einstimmig gutgeheißen und die Sitzung ge— ossen.

— Der Referent des Gesetzgebungsausschusses der Kammer der Reichsräthe, Reichs-⸗Rath von Bomhard, hat nunmehr auch das Referat über die beiden letzten Bücher des Entwurfes der Civilprozeß⸗-Ordnung für die zweite Lesung vollendet, und dasselbe wird in den nächsten Tagen hereits den Druck verlassen. Die nach Vollendung des Druckes wieder begin. nenden Berathungen der zweiten Lesung umfassen noch de drei letzten Bücher — Vollstreckung, Gant und Schiedsgerichte — mit deren Feststellung sodann die gemeinschaftlichen Ehn gen der Gesetzgebungsausschüsse beider Kammern zum Zweck der J der noch bestehenden Differenzpunkte stattfinden werden.

Oesterreich⸗ ungarn. Wien, 30. Dezember. Der neu

. Sohn des Erzherzogs Karl Ludwig hat in der Taufe die

D Ferdinand, Karl, Ludwig, Joseph, Johann, Maria erhalten.

— Karl Graf Chotek, gewesener Oberstburggraf des e re r. Böhmen, ist in der Nacht zum Dienstag in Wien verstorben. .

— Die »N. Fr. Pr.“ veröffentlicht den Entwurf des Volksschulgesetzes, welcher der Reichsvertretung vorgelegt werden soll, bemerkt aber, daß dieser Entwurf 3 nicht alle Stadien der Vorberathung durchgemacht hat.

Pesth, 29. Dezember. In der heutigen Konferenz der pesther Stadtrepräsentanten kam der Ministerialerlaß wegen Vorbereitung zu den Landtagswahlen zur Verhandlung. Nach dem der Erlaß auf ein 1818er Gesetz hinweist, welches vor⸗ schreibt, daß das Central⸗Wahlkomite aus Repräsentanten zu wählen sei, wurde in der Repräsentanz beantragt, keine Juden in dasselbe gufzunehmen, da diese nöch keine Repräsentanten seien. Der Antrag wurde bekämpft, konnte auch die Majorität nicht erlangen. Wegen der andauernden Unsicherheit in Pesth will man in der Repräsentanz einen Antrag auf Verhängung des Standrechts stellen.

Triest, XV. Dezember. In der »Tr. Ztg.‘ ist ein Gesen vom 23. Rovember d. J., wirksam für die Markgrafschast . veröffentlicht, durch welches in Ausführung des Landed gesetzes vom nismus in der Markgrafschaft Istrien neue Ortsgemeinden ge bildet werden. In den H politischen . Istriens sind nach diesem Gesetze 55 neue Gemeinden gebildet worden.

Schweiz. Zürich, 30. Dezember. (N. Z. 8) Der Bundesrath beabsichtigte, den Handels vertrag mit Oe ster⸗ reich, wenn immer möglich, mit dem 1. Januar 1869 in Voll⸗ ziehung treten zu lassen. Da aber bis zur Stunde keine off

verschoben bleiben.

Belgien. Brüssel, 30. Dezember. der Académie royale de médecine über die Beschäftigun von Frauen in Bergwerken erstattet hat. Die Kommission vor, diese Beschaͤftigung vom 1. Januar 1872 an zu verbieten.

Großbritannien und Irland, London, . Ye br, Heute Nachmittag war unter dem Versitz des Premier ⸗Mini Ministerrath im auswärtigen Amte, zu dem sich liche Kabinetsmitglieder eingefunden hatten.

zember, Hachmittags, fand die Taufe des neugeborenen Prinzen, Sohnes des Prinzen Lud wig, im Palais auf dem Wilhelminen⸗

Laufe des Nachmittags abermals vertagt.

König ist gestern wieder hier eingetroffen, wird morgen das

25. Oktober d. J. und des neuen politischen Orga

zielle Mittheilung über die österreichischerseits erfolgte Rati Zikation eingelangt ist, so muß die Vollziehung des Vertrags ein weilen

Die »Ind. belge⸗ veröffentlicht Auszüge aus dem Berichte, welchen die Kommisslon

hig

saͤᷣmmt

Paß Parlament, welches pro torma big auf heute ft tagt worden war, wurde mit den üblichen Förmlichleiten im

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— Der Lordstagtthalter von . ö nach 3 en Irland, Earl Spencer, ist — Lord Napier of Magdala hat sein K z die Armee von Bom bay wieder w 66.

Frankreich. Paris, 29. Dezember. (Köln. find in Athen und Konstantinopel die i ren ee deen schreiben für Beschickung der Konferenz überreicht worden. . Moniteur · veröffentlicht zahlreiche Ordens ver ei .

Spanien. Madrid, 30. Dezember. (W. T. B Sevilla wird gemeldet, daß die 3 ed of! gern die Waffen vor dem Eintreffen des Generals Eaballero de . ,,, 4 . jetzt im ganzen Lande, auch i ne Ueberwachun S ö . e . 6. chung der Karlisten statt — Die Agence Havas« meldet aus Madrid vom Dezember: Nach Mittheilungen, welche offizieller . ten stammen darf die Zahlung der Coupons der inneren und Lußeren Schuld als gesichert betrachtet werden.

Italien. Florenz, 30. Dezember. (W. T. B.) Der

diplomatische Corps und am Freitag Deputationen der Kammern empfangen. .

— Der spanische Gesandte Montemgar wird morgen erwartet. Der König wird denselben alsbald in Audienz

empfangen.

Griechenland. Athen, 29. Dezember. (T. D.) gie e Gesandte Delijannis ist heute . Denff mopel in Athen eingetroffen. — Die Regierung hat eine Prokla⸗ matlon erlassen, in welcher sie die Unterstützung des Volks ver⸗ langt. — Eine dänische Fregatte ist im Piräus angekommen.

Türkei. Bel grad, 30. Dezember. W. T. B.) Das Ver— fassungskomite beendigte heute seine Sitzungen, nachdem es das von der Regentschaft vorgelegte Programm fast einstim⸗ mig angenommen hatte. Zum Schlusse drückte die Regent schaft din Dank der Regierung für die übereinstimmenden An- sichten des Komites mit jenen der Regierung aus.

Schweden und Norwegen. Christignia, 25. Dezem⸗ ber. Die norwegische Regierung hat vom Storthing die Be⸗ willigung einer Summe von 7500 Spezies zur Berufung einer rathgebenden Kirchen versammlun im Jahre 1870 verlangt. Die Mitglieder der ie n n fin stimmten für die Be⸗ willigung, jedoch mit mehr oder weniger bestimmten Bedin⸗ sun en in Betreff der Bildung der vorgeschlagenen Versamm⸗ ung.

Dänemark. Kopenhagen, 28. Dezember. Der Königl. zof ist heute von Friedensburg hierher übergesiedelt und die esidenz, der früheren Bestimmung gemäß, nach Amalienborg

verlegt worden.

Amerika. NewYork, 19. Dezember. Im Senate wurde eine Resolution eingebracht, welche Uebernahme sämmt⸗ licher Telegraphenlinien durch den Staat beschließt. Eine im Senat eingebrachte Bill Behufẽs Widerrufs der Akte, welche Feorgien zur Vertretung im Kongreß zuläßt, wurde dem Rechtzausschusse überwiesen. Darauf nahm der Sengt mit 42 ichen 6 Stimmen eine Resolution an, welche die Vorschläge es Präsidenten Behufs Tilgung der nationalen Schuld durch deren Interessen auf das Entschiedenste mißbilligt.

— Das Repräsentantenhaus hat eine Bill genehmigt, der zufolge in den Gehältern von Frauen und Männern, . e hien der Regierung stehen, kein Unterschied gemacht

n soll.

Asien. Bom bay, 12. Dezember (via Brindisih. Offiziell wird gemeldet, daß bis zum 26. November eine Schlacht in Afghanistan nicht geliefert worden ist; der Emir von Meimana habe nur zu Gunsten Schir Ali's einen Zug auf Balch unter— nommen und Sirepul besetzt.

Aus dem Wolff schen Telegraphen-Bureau.

London, Donnerstag, 31. Dezember, Morgens. In den fohlenbergwerken bei n fand eine inen. Cxplosion statt. Menschen büßten ihr Leben ein. 3 Per transatlantisches Kabel wird über New-⸗Rork vom „da aus Hayti gemeldet: Der Aufstand in San Hemingo gegen den Präsidenten Ba ez ist vollständig unterdrückt.

das 5 Mit der neuesten Nummer des Militär ⸗Wochenblattes. ist 6 see es Fuß geten sporz;, desde nige, ige, Auf. e tonewall. Jackfon; ein militärisches Lebensbild von John Esten

e, Die artisseristische Formel für »lebendige Kraft« bei Panzer

1

— Das Amts ⸗-Blatt der Norddeutschen t ost⸗Ver⸗ 1 a , Jahrgang 1869, Nr. ] enthält: , , , 1868. Die neue Ausgabe des Fahrpost-⸗Tarifs für das ö. * betreffend. Reduzirung der im Wege der Postanweisung vag * Schen in in, Beträge betreffend. Generalverfügun o nee. ezember 1868. Die Anfertigung besonderer Geldkarten und nderer ordinärer Frachtkarten 2c durch das Hof⸗Postamt in Königs-

berg i. *

Die 2 Annalen der Landwirthschaft« i ig preu shen Staaten Nr. 52 enthalten g . Tin. 6 Werner über die len e wih e ff. Maschinen⸗Ausstellung kel holm. — Aus der Versammlung des Teltower landwirth—⸗

3. Vereins am 15. Dezember. ung ren, Patent · Erdbohrer. . ö 6. Arme Verordnungs-⸗Biatt.« Nr. 30 enthält ) * prdre; Betrifft Fälle, in welchen bei Deckoffizieren der Marine . enstentlassung verfügt werden muß, vom 3. Dezember 1868 : . die Eidesformel für Militärpharmazeuten, vom 16. Dezember d Ferner Verfügungen des Kriegs -Ministers:; Betrifft die Ein. , eined len nn Formulars für die Stammrollen, vom * , . 38. Betrifft die Bezeichnung der im Feldzuge des re 866 stattgehabten Gefechte 26, vom J5. Dezember 1858. Be⸗ f ; ie Uebungen der Mannschaften des Ben en ber tende der 989 9. vom 23. Dezember 1868. Uebergangsbestimmung ad Art. 12 ir mn 9 w , n r , ln: für den

r . März d. J. hinsichtli . ,. Landestheilen an sehörigen zial in , . t

n zer 1868. . Betrifft die Einführung neuer Soldbücher für Unter⸗ of ien und Mannschaften, vom 8. Dezember 1868. Betrifft Marsch⸗ ,, der zur Disposition ihrer Truppentheile beurlaubten en n n bei der Wiedereinziehung, vom 10. Dezember 1868 ö e . die Aufnahme der Reserveoffiziere in die Rang- und Quar-; in 26 der Landwehr, vom 18. Dezember 1868. Betrifft die Regl⸗ zule erster Ordnung zu Hildesheim, vom 18. Dezember 1868. Be— ift Militär ⸗Kirchenangelegenheiten, vom 24. Dezember 1868. Betrifft , 3659 25. Dezember 1868. . . 0 r: dan n fen und Fourage pro J. Semester 1869,

Die J ö. . Justiz behörden m Jahre : . (Nach dem Justiz⸗Ministerialblatt.) 5 ei den Gerichten erster Instanz in den Provinzen 6 nn, Pommern, Preußen, Schlesien, Sachen . nd Westfalen waren im Jahre 1867 anhängig: 1) Eivilprozesse: agatellsachen 66l / 995 (gegen 1866 4 47924, gegen 1865 4 127,451), , n ,, 58i5682 (— 1591, — 5252), sofort zur mündlichen erhandlung verwiesene Sachen 68743 ( — 41327, — 12067), andere Hir mch. Prozeßsachen 200 447 (4 11306, 4 34,748), Konkurs-, iguidations- u. Prioritätssachen 7524 ( 218, 4 18985, Subhastations⸗ ten 25/397 ( 6401, 4 S384), Ehesachen 5272 — 806, — 105), andere esondere Prozeßarten 135812 (4 315, 4 23656), Mandate, gegen welche keine Einwendungen erhoben sind, in Mandatssachen 79 761 5168, 116734), in Bagatellsachen 94l, 545 (C 49,436, 4 163,355), ö Ganzen Civilprozesse und Mandatssachen 2,063,078 (4 79,376 oder 4 pCt., K 3323508 oder 20 pCt.). Die Bagatellsachen betrugen im Jahre 1867 63, in den Jahren 1866 und 1865 66 pCt, sämmt⸗ licher Prozesse. 2) Untersuchungen waren 712080 anhängig, 26543 oder 7 pCt. mehr als 1866 und 25/138 oder 4 pCt. mehr als 1 die Untersuchungen wegen Holzdiebstahls bildeten 1867 66, 68, 1865 66 pCt. der Gesammtsumme der Unter⸗ suchungen. 3) 11042024 Vormundschaften (4 1814, 4 18136. . 25/902 Nachlaßregulirungen ( 2898. 4 4853). 5) Hypotheken- folien waren 2414,58 vorhanden (4 265,993, 4 494440). 6) Hand⸗ lungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit wurden 304,176 vorgenommen ö. 1Ii56b6. — 8394). 7) Journalnummern in Hypothekensachen wurden e, r , lane, * . 8) In den Handelsregistern ragungen ( 4 — 94. ö. z. 6 . gungen — 42) und 3117 Löschungen eendigt wurden 814,605 Prozesse oder 78pCt. (wie in den Jah⸗ ren 1866 und 1865) und zwar durch Agnition und ö . . pCt., durch Entsagung 22 pCt. (wie 1866 und 1865), durch Hergleich i0 pCt. (wie 1866 und 1865, durch Erkenntniß 28 pCt. 77,39 . Von den Untersuchungen wurden 565,742 oder S6 pCt. 85 85 pCt.) beendet, und zwar durch richterliche Entscheidung 83 pCt. 2, 83 pCt.), auf andere Weise 3 pCt. (wie 1866 und 1865.

Bei den Appellgtionsgerichten in den oben genannten Landestheilen waren 35,317 Civilprozesse (4 174, 4 414, 157788 Untersuchungen (— 598, — 1294), 9832 Lehns—, 421 Fideikommiß ⸗ und 329 Stiftungssachen anhängig.

Bei den Gerichts behörden im Bezirk des Appellations⸗ , , zu Cöln schwebten im Jahre 1867 in I. Instanz 140490 Civilprozesse. 59. L853, 4 S315), 5336 Rathskammersachen, 3866 Vergleichssachen, 149315 Vormundschaften, 144,672 Untersuchun-⸗ gen ( 66 M 4703) (inkl. Ss 9.2. Untersuchungen wegen Ueber- tretung und 42670 wegen Holzdiebstahlh; 19,849 Familienraths ⸗Ver= sammlungen fanden staätt, 1471 Eintragungen und 779 Löschungen im Handelsregister erfolgten. Von den Civilprozessen wurden 98 pCt. 96. 1866 und 1865), von den Untersuchungen 99 pCt. wie 1866 und 1865) eendet. In II. Instanz waren bei den Landgerichten 1039 Eivil- prozesse und 1070 Zuchtpolizeisachen, bei dem Appellationsgerichtshof zu Cöln 1428 Civilprozesse 135 Rathskammersachen, 17 Oppositionen gegen Subhastationen, 4 Ehescheidungen anhängig; 1267 Urtheile er- gingen und 955 Untersuchungen kamen bei dem ruth ent vor. Das Obertribunal bearbeitete 6219 Referate, 25 Plenar⸗

versuchen.

Spruchsachen und 1348 Beschwerden.

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