1869 / 4 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Hause über den Gesetzentwurf, betreffend die Uebernahme der auf den Erträgnissen des Staats aus dem n gen Eisenbahn-Unternehmen lastenden Verpflichtungen zur Gewäh. rung von Zinszuschüssen und Amortisationsbeträgen auf die allgemeinen Staatsfonds. IIl. Vorberathung im ganzen Hause über den Entwurf des Etatsgesetzes.

Abgereist; Se. Durchlaucht der Prinz Woldemar zu Schleswig Holstein - Sonderburg ,,,, General der Kavallerie, Genergl⸗Adjutant Sr. Majestät des . und Gouverneur von Mainz, nach Mainz. . . i. w, gingen tz, agg n;

econde⸗Lieutenant im Westfälischen Jäger⸗Bataillon Nr. 7, nach Bückeburg. ö

Se. Majestät der König haben Allergnädi eruht:

u der von des Fürsten zu d l, 33.

licher Hoheit beschlossenen Verleihung des Ehrenkreuzes des

Fürstlich Hohenzollernschen Hausordens, und zwar:

. a n mn n mg Schwertern: ;

en General-Lieutenant von Franse man-

deur der 7. Division; ö J

der zweiten Klasse mit Schwertern:

an den Obersten von Schmeling, Commandeur des

1. Magdeburgischen Infanterie⸗Regiments Nr. 26 der dritten Klasse:

an den Major von Borries vom Kriegs-Ministerium,

an den Rittmeister Freiherrn Roth von Schreckenstein

vom 2. Westfälischen Husaren⸗Regiment Nr. 11 und kommandirt

als Adjutant beim Militär⸗Gouvernement der Rheinprovinz

und der Provinz Westfalen, an den Geheimen Regierungs-

und Provinzial-Schulrath Dr. Lucas zu Coblenz, an den

Professor der Königlichen Friedrich ⸗Wilhelms-Universität zu

Bonn, aus m Weerth, an den internationalen Agenten der

He cht . 0 Kohn, und an den Post—

Thierbach zu Sigmaringen Allerhöchsti =

migung zu ertheilen. ; ) .

Berlin, 6. Januar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Zur Anlegung des dem Se n g Cen händler Otte Janke in Berlin von des Königs von Bayern Majestät verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Verdienst⸗ Ordens vom heiligen Michael und der dem Feldwebel Fuhr— mann von der Schloß -Garde⸗ Compagnie von des Herzogs zu e n, Ee . dem Herzoglich Sachsen⸗

inisc ausorden affiliirten silbernen Verdienst— i Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen. 1

Per sonal Veränderungen.

23 L. In der Armee. Offiziere, Portepee⸗ a, 2c. Beförderungen und Verfetzungen.

. , , ,. r en De . v. Manstein, Sec. Lt, vom 4 Thür. Inf. Regt. Nr. 72 ö. 63 Jahr zur Dienstl. bei dem Schlesw. Holst. Huf. Regt. Nr. 16 kom—

schaften die Gräfin Fersen und machten dann eine Spazierfahrt.

4, Uhr fand im Kronprinzlichen Palais . J ö

25 Couverts statt, zu welchem der französtsche und englische

Botschafter mit ihren Gemahlinnen, der Minssterprästdent und

a ,, ö . von der Heydt f von Itzenplitz, der Feldmarscha

u. A. mit Einladungen . J

Im 4. Aachener Wahlbezirk (Geilenkirchen Heinsberg⸗ Erkelenz) ist der Landrath Claes . zu Erkelenz nig ö

279 Stimmen zum Mitglied 6 gliede des Hauses der Abgeordneten ge—

Sachsen. Altenburg, 5. Januar. Der ehemali Minister, Geheime Rath a. D. bon Planitz, ist 3. ah rend der Jagd plötzlich am Schlagfluß gestorben.

Anhalt. Dessau, 5. Januar. Die Gesetzsammlung J . 3 . 6 Gesetz, die für rund⸗ und Gebäudesteuer-⸗Befrei gewã a. ent rr hn n ren m. ; ö aden. Karlsruhe, 4. Januar. Der Großherzo hat sich heute früh 7 Uhr zur Jagd ins Murgthal K ; Bayern. München, 5. Januar. Die »Correspondenz Ho mann meldet die Abschaffuüng der Erhebung von Per— missionsgebühren und der Kautions ellung für die Angehörigen

süddeutscher Staaten, die i , in Frankfurt a. M. ihren Wohnsitz

Oesterreich⸗ungarn. Wien, 4 Januar. Das Ge vom 31. Dezember 1868, betreffend die 3 öhnungs ö. suche vor gerichtlichen Ehescheidungen, verordnet, daß die den Ehegatten auferlegte Verpflichtung, den Entschluß zur Scheidung ihrem ordentlichen Seelsorger zu eröffnen, aufgehoben ist. Es bleibt denselben jedoch unbenommen, diesen Entschluß ihrem ordentlichen Seelsorger zu eröffnen und von diesem ein schrift— liches Zeugniß darüber zu erwirken, daß der von ihm vorge⸗ ii n, er n uch . war.

Zur Scheidung der Ehe zuständige Gericht hat, soferne . Scheidungsgesuch nicht mit dem Zeugnisse des enn gr Seelsorgers über die vergeblich vorgenommenen Versöhnungs— ger tze belegt ist, vor der Amtshandlung in der Hauptfache . 7 , ö. 3 , ,, Vorstellungen an

. iedenen Malen in Zwi . von je gt . 2 ö. richten. JJ Das Gesetz vom 31. Dezember 1868, betreffend di Eheschließung zwischen Angehörigen e f en ch rig 3. . ö 16 s , n , n en Wortlaut:

Art. IJ. vischen Angehörigen ver ristli Sen e e gt das Aufgebot in * ier , e ü r; . Pfarrbezirkes der Religionsgenossenschaft eines jeden der beiden

rautleute in der sonst gesetzlichen Weise zu geschehen. Art. il. Die , Erklärun der Einwilligung zur Ehe ist bei der Verche⸗ eren. zwischen Angehörigen e e. christlicher Konfessionen in . eie, zweier Zeugen vor dem ordentlichen Seelsorger eines der eiden Brautleute oder vor dessen Stellvertreter abzugeben. Dies kann . in dem Falle geschehen, wenn das Aufgebot wegen Weigerung . Seelsorgers durch die politische Behörde vorgenommen wurde

en Brautleuten steht es in allen Fällen frei, die kirchliche Ein— segnung ihrer vor dem Seelsorger des einen der Brautleute geschlosse⸗

mandirt. v. Znaniecki, Sec. Lt. vom 1. He nf. Regt.

in das 1. Leib-⸗Hus. Regt. Nr.! versetzt. v. , von ö n , Württemberg. 4. Reiter Regt. mit dem Char. als Sec. Lt. ausgeschie⸗ dener Port. Fähnr, in der Preuß. Armee, und zwar als Port. Fähnr. im 1. Hannov. Drag. Regt. Nr. 9, angestellt. B. Abfch leds bewil⸗ ligungen ꝛc. Den 29. Dezember. Leese, zur Reserve entlasse⸗ ner Port. Fähnr, zuletzt im Magdeb. Füs. Regt. Nr. 36, der Abschied bewilligt. Riedel, Sec. Lt. vom Niederschl. Feld. Art. Regt. Nr. 5, der schlichte Abschied ertheilt. Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegs ⸗Ministeriums. Den 19. Dezember Sto chmar, bisher Bataillons-⸗Büchsenmacher beim Sspteünt Jager Bat. Nr. 1, zum Oberbüchsenmacher bei der Gewehrfabrik Erfurt

ernannt. II. In der Marine. Marinebeamte. Durch Verfügung des Marine⸗Ministeri = riums. Den 30. Dezember. Worm es, Kassen⸗Assistent der . des Jadegebiets, zum Werftsekretär ernannt. Jager, überzähliger Werkmeister, zum etatsmäßigen Werkmeister ernannt?

Nicht amtliches.

Preußen. Berlin, 6. Januar. Se. Majestät d 1 . ü ge N35 u. den er frag des 2. . . er entgege = = . . gegen und empfingen den Ober⸗Kapell

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gest um 11 Uhr militärische Meldungen entgegen 27 n nn 113 Uhr Se. Durchlaucht den Prinzen Woldemar von Schles⸗ wig -Holstein-Sonderburg⸗Augustenburg, welcher seine Abreise nach

stattfinden.

, n, Köln. Ztg.« ichen Ueberblicks über die Land in rem r 1. Entstehung als Landmiliz j gene hoh ö

nen Ehe bei dem Seelsorger des andern Theiles d zu erwirken. Pesth, 4. Januar. Der ungarische »Lloyd« meldet: Die

Untersuchung gegen Karageorgewie i ( Woche beginnt das k ist Peendet. Nächste

Schweiz. Tessin, 30. Dezember. Die hiesige Regi hat die Ausweisung des Bischof ; iesige Regierung Kanton ange 6 es Bischofs Carli von Älmira auͤs dem

Niederlande. Haag, 1. Januar. In in⸗ . Armee sind bei ern fr ip die ia en, Arn en. Compagnien als solche aufgelöst worden. Es soll dagegen bei jedem Bataillon aus der Klasse der Korporale und Soldaten , aus den bisherigen Tirailleurs J. Klasse eine destimmti

nzahl Scharfschützen ausgewählt werden. Die Zahl derselben soll' bei dem Grenadier Jeldbataillon 25, bei Jedem Jäger—

Feldbatgillon 100, bei jedem ie. r 3 Depotabtheilung is , nennt Bataillon 20, bei jeder

Großbritannien und Irland. London, 4. Januar.

Die Inthronisation des neuen Erzbisch * J ' 0 8 vo 2 ET bury wird am 4. Februar in der . e , ,n,

Frankreich. Paris, 4.3 ** „4. Januar. Das »Journal offieiel« von welchem uns erst die Neujahrsnummer n, n. ist,

zufolge, den Anfang eines geschicht⸗

Mainz meldete. Um 1Uhr einpfingen die Kronprinzlichen Herr⸗

5 3 j / . Am 2. präsidirte der Kaiser in den Tuilerien einem

Ministerrathe.

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La liberté berichtet ausführlich über die chinesische Gesandtschaft, welche unter Führung des Ministers Bur— lingame am 2. in Paris eingetroffen ist. Dieselbe hat Shanghai Anfangs 1868 verlassen, sich über San Francisco nach Wahington begeben, dort einen Vertrag mit der Regierung der Vereinigten Staaten abgeschlossen, sich dann im Oktober nach Tonbon' und von dort jetzt nach Paris begeben. Den Chef der Gesandtschaft begleiten zwei Minister zweiten Ranges, zwei Sekretäre, sechs Dolmetscher, ein Arzt, zwei Schreiber und funfzehn Attachés. Dasselbe Blatt veroffentlicht auch den Vertrag, welchen die chinesische Gesandtschaft mit den Ver— einigten Staaten abgeschlossen hat Und aus welchen die In⸗ tentionen ersichtlich sind, die die chinesische Regierung zur Ent— sendung der Gesandtschaft veranlaßt haben. Nach dem ertrage hat u. A. der Kaiser von Ching das Recht, in den Vereinigten Staaten Konfuln zu ernennen, welche die Privilegien der übrigen Konsuln genießen. Die amerikanischen 6 genießen in China Freiheit des Kultus und der Religionsübung. Die Noth⸗ wendigkeit eines einheitlichen Münz-, Maß und Gewichtssystems

ist anerkannt.

Spanien. Madrid, 2. Januar. Zum Gouverneur der Provinz Orense ist Francisco Xavier Caamunno ernannt worden. . 1 Der Kriegs ⸗Minister veröffentlicht einen Bericht über die Vorfälle in Malaga. Am 30. Dezember war General Caballero de Rodas mit seinen Truppen in Antequerg einge- troffen; in Malaga trat gleichzeitig die Bürgerwehr feindlich auf, besetzte wichtige Punkte und errichtete Barrikaden. Der Brigadier Pavia, Militär⸗-Gouverneur des Orts, traf am 29. Abends ein und übernahm früh am 30. das Kommando, indem er die Truppen so aufftellte, daß die Rebellen im Nothfalle angegriffen werden konnten. Er ließ zuvor einen Aufruf an die' bewaffneten Freiwilligen ergehen, in welchem er denselben befahl, nach Hause zu gehen, die Barrikaden zu verlassen und bie Eiklärung des Kriegszuftandes durch ihren Gehorsam 9 verhindern. Einzelne dieser Freiwilligen begaben sich nach Hause, andere, ungefähr zwei Bataillone, stellten sich dem Bürger⸗ meister zur Verfügung, die Mehrzahl, blieb rebellisch und zog sich in die Stadtviertel der Trinidad und del Perchel, in denen sie Barrikaden errichteten. In der Nacht vom 530. herrschte vollkommene Ruhe, die Behörden versuchten alle Mittel, die Rebellion zu beseitigen, was ihnen jedoch mißlang. Am 31. traf General Caballero mit seinen Heannschaften bei der Eisenbahnstation von Malagg ein und erließ einige Stunden darauf eine Proklamation, in welcher er wegen der Haltung eines Theils der Bürgerwehr Stadt und Provinz Malaga in Belagerungszustand erklärte, Diese Proklamation machte anfänglich einen Eindruck, der jedoch wieder verwischt wurde, als die Haupträdelsführer die Nachricht verbreiteten, die Republik sei schon an mehreren Stellen von Andalusien verkündet worden. Ein Kommandant mit zwei Compagnien wurde zu der Batterie del Espigon geschickt, um die Aufrührer vom Angriffe abzuhalten, allein diese eröffneten ein Feuer. Am 31. Abends war das den ganzen Tag frei zirkulirende Jägerbataillon von Barbastro aufgestellt und es entspann sich ein Kampf zwischen diesem, dem Regiment Iberia, fowie zwei Compagnien der Bürgerwehr. Um 3 Uhr wurde den Konsuln angezeigt, es werde am andern Tage ein energischer Angriff stattfinden. Oberst Burgos veröffent⸗ lichte am 1. Januar früh die Proklamation des Generals, und um 5 Uhr erschien vor dem Militär Gouver— neur ein Führer der Rebellen, um die Niederlegung der Waffen anzuzeigen, jedoch mit der Forderung von Bedin⸗ gungen, die unmöglich angenommen werden konnten. Es wurde eine Bedenkzel von einer Viertelstunde bewilligt, nach deren Ablauf das Feuer vom Schlosse und den Schiffen des Geschwaders gegen das Stadtviertel der Trinidad begann. Eine Stunde später eröffneten die Truppen des Generals Caballero den Angriff, der in erwähntem Stadtviertel bis zum Dunkel⸗ werden sehr heftig war, doch waren in dieser Zeit die verschiedenen Stadtviertel und Bin lin über den Guadalmedina erobert worden, hierauf wurden auch alle am Flusse gelegenen Häuser und Plätze besetzt, so daß Brigadier Pavia, der seine Truppen dahin

beordert hätte, davon abstehen und nach dem Constitutionsplatze marschiren konnte, wo ein lebhaftes Feuer ausbrach und mehr als 650 Freiwillige zu Gefangenen gemacht wurden. Die Barri⸗ kaden würden mit dem Bajonett erstürmt, ohne daß die Sol⸗ daten vom Kartätschenfeuer abgeschreckt worden wären, Der General Caballero hat die genommenen Positionen hesetzt und 6 falls noch Widerstand geleistet würde den Angriff energisch ortsetzen.

Die Aufrührer hatten aßen 1 6 von , n mitteln und Munition, der von den Soldaten weggensmmn . n worden ist. Soweit ldutelen die Nachrichten im Kriegs Ministe— Konstantinopel, Dienstag, 5. J

Die » Gaceta« veröffentlicht ferner eine Anzahl von Tele⸗ , aus Malaga, wonach am 28. Dezember die Annäherung es Generals Caballero Besorgnisse hervorgerufen hatte. Diese dauerte am 29. und 30. fort. Der Stadtrath war nicht im Stande, die Gährung zu bewältigen: die Verhäͤltnisse schwank— ten hin und her. Am 31. war die Lage offenbar immer noch sehr unsicher und die Zahl der Aufrührer nicht allzu groß. Der Civil Gouverneur der Provinz legte seine Stellung nieder und übergab sie dem Militär-Gouverneur. Der Kampf wäre nicht ausgebrochen, wenn nicht die Nachricht von Proklamationen der Föderativrepublik in Cadix, Sevilla und ganz Andalusien verbreitet worden wäre. Vom Regimente Pavia and 4 Mann verwundet. Das Feuer von den Schiffen hörte schon um 1063 Uhr auf. Brigadier Pavia telegraphirte am 1 um 11 Uhr 40 Minuten Nachts, er erwarte kein weiteres Feuer. 5. Januar. (W. T. B.) Die amtliche »Gaceta⸗ schreibt: Ein Rundschreiben des Ministers des Innern, Sagasta, führt die Aufstände in Cadiz und Malaga auf die Umtriebe der bourbonischen Reaktion zurück, erwähnt die Entdeckung bour—⸗ bonischer Verschwörungen in Pamplona, Burgos und Barce⸗ lona und besagt, daß die Regierung weder einen Staatsstreich beabsichtigt habe, noch die bürgerliche Miliz entwaffnen wolle. Die Regierung fei auf der Spur aller Intriguen und werde die ihr anvertraute Nationalsouveränetät mit fester Hand be— haupten, bis die Cortes versammelt seien. Aus Malaga wird gemeldet: General Caballero de Ro- das hat von den bei Unterdrückung des Aufstandes emachten Gefangenen 600 in Freiheit gesetßzßt. Weitere 230 Gefangene sind in Haft belassen worden und sollen vor Gericht erscheinen. Aus Sevilla und Reres werden vom gestrigen Tage republikanische Demonstrationen gemeldet. Die Bevölkerung blieb ruhig. Die Ordnung wurde aufrechterhalten.

Portugal. Lissabon, 5. Januar. (W. T. B.). Die Deputirtenkammer hat den Kandidaten der Opposition, Mendez Leal, zum Präsidenten gewählt. Der von der Re⸗ gierung aufgestellte Kandidat blieb in der Minorität. Man erwartet den Rücktritt des Ministeriums oder die Auflösung

der Kammern.

Türkei. Aus Konstantinopel vom 4. Januar meldet die ⸗Wiener Abendpost«: Die Pforte hat beschlossen, wesentliche mildernde Modifikationen in den angedrohten Ausweisungs⸗ maßregeln gegen griechische Unterthanen eintreten zu lassen.

Rumänien. Bu karest, 26. Dezember. Der amtliche Monitorul« enthält folgende, telegraphisch schon gemeldete Mittheilung in Betreff der ausgewiesenen Griechen

In Folge der von der hohen Pforte zur Ausweisung griechischer

Unterthanen getroffenen Maßregeln haben viele griechische Familien bei uns ein Äsyl gesucht. Aus mehreren an der Donau gelegenen rumänischen Städten, besonders aber aus Galacz und Ismail wird gemeldet, daß zahlreiche Schleppschiffe eine Menge von exilirten Griechen hierher bringen. Die rumänische Regierung hat deren Ausschiffung estattet; allein unsere Stellung als neutraler Stagt legt uns die Iflicht auf, für die den Vertriebenen gewährte Gastfreundschaft fol- gende Bedingungen zu stellen: 1) Bei ihrer Ausschiffung haben sich die Exilirten an die administrativen Lokalbebörden zu wenden, welche dieselben nach Namen, Stand, Anzahl der Familienglieder, Geschlecht und Alter in ein eigenes Register einzutragen haben. 2 Dieselben sind als provisorische Emigranten zu betrachten; es wird denselben kein Recht auf den Schutz des griechischen Konsulats zugestanden. So lange dieselben die ihnen gewährte r,, nicht mißbrauchen, werden sie jeden Schutz in den Gesetzen des Landes selbst sinden. 3) Es wird denselben kategorisch untersagt, irgendwelche Manifestation oder Machination gegen die Türkei vorzunehmen. Diejenigen, welche diese Verfügung überschreiten, werden sofort aus dem Lande gewiesen werden.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 1. Januar. In der Kanonengießerei zu Finspong hat kürzlich in Ge— genwart der Minister des Krieges, der Marine und der Fi⸗ nanzen der Guß der größten Kanone, die bisher in Schweden egossen worden ist, stattgefunden. Diese Kanone ist die erste . für die schwedische Flotte bestellten 15 zölligen Kanonen, welche zur Armirung der schwedischen Monitors verwandt

werden sollen.

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau.

Paris, Mittwoch, 6. Januar, Morgens. Das »Journal officiel, meldet aus Ma drid: Lersundi hat am 4. Januar das Ober⸗Kommando von Havana General Dulce übergeben. Der neue Ober⸗Befehlshaber telegraphirte: In dem westlichen Theil Cubas herrsche vollständige Ruhe und im Süden habe

Urrektion keinerlei Fortschritte gemacht. ö. 161 8 anuar. In Bestätigung

der Nachricht, die Pforte habe in den angedrohten Ausweisungs—⸗

rium vom 1. J herrschte ungestörte Ruhe.

anuar Rachts. In den übrigen Provinzen

maßregeln wesentlich mildernde Modifikationen eintreten lassen, *