82 L 9002O09 Thlr. wurde unverandert angenommen. Sum schiedenen Wendung der griechisch'türkischen Frage im adria— S3 wie 2 . f. 3 der in ra 8h tischen Golfe zu verbleiben habe, weshalb dieselbe nach Castel. Regierungsbezirk Oppeln, Es haben mehrfache n n, nichte anderes übrig, als eine Ergänzung durch Wahlen herbeizuführen Abg. Muntau vor: nuovo abgeht. au nn . n e fg, de. rer , ,. 1 mr 6 . r n,, 56 ,. * n, m. 6. r ĩ i n. Eine ändi ist jedo n nicht er 1 etij estsetzungen ist die Veranlagun Die Königliche Staatsregierung aufzufordern: J. fig 2 Großbritannien und Irland. London, 6. Januar. gefunden. , eine ng . * teuer im Jahre 1887 erfolgt. Im Ja ö. 5 9 g

worden. r ng statt, vielmehr wurde ohn? Weiteres die Veranla ung

tage möglichst bald einen Gesetzentwurf vorlegt ; ; ͤ gegenwärtige rein auf Bauart Wasserkraft, . bbastte Ge. Das Handelsgmt, veröffentlicht folgende von der diesseitigen mung zu zreffen, weil, die Verwaltung des Landgutes mit bon fes nf fe ahr i668 übertragen. Diese Maßnahme hal im

s für das Müllergewerbe beleitigt und die Besteue⸗ Botschaft in Konstantinopel dem auswärtigen Amte übermit,. ö ; das 68 , , , , ,, , , n , , dr, ,, , werbes, 6 durch verstandige, herbeigeführt wird. über die Schiffahrt im warzen Meere: ö m Landgute einfach der Provinz Schlesien zu überweisen. Ich begründel waren. Die Königlich Staats regi ich ei

Der Antragsteller befürwortete denselben mit kurzen Worten. Behufs Hülfeleistung für fai die etwa an den 6den Küsten . b vielleicht dieser Gesetzentwurf der Finanz. Reklamationsverfahr ? 99 65 1

em Regierungs ⸗Kommssssr Geh. Ober- Finanz! des Schwarzen. Meeres nächfi dein Eingange, des Bosporud stelle anheim, o ö ᷣ in di ĩ lien Gelten gat s doch nach ße lafsen zwäh.

rat. ed ge , ie g. . 6 ,, , dun. ht . . hat . internationa 4 k Zu . fon . r nnn, e entwurf , , / n mn n, Frage in Berücksichtigung gezogen habe, zuvor aber der Erlaß . i lr ö ie. 6 are Het , '. 6. 26 ,. betreffend die Erweiterung der Verwendungszwecke bringen und dies Beschwwerzen eingehend untersüchen zu affen. Von einer neuen Gewerbeordnung abzuwarten sei, wurde der Tit. 5 schen Ku 1 rahmen mn, a. zulegen s dem den kommunalständischen Verbaͤnden dieser Beschwerdebefugniß ist in sehr ausgedehnter Weise Gebrauch und der Antrag des Abg. Muntau angenommen. Die faͤmmt. , n , 3. 9 ö De n nn der mn gn, durch Srtaß nynrn if. Ge en er a g; a. Ich kann namentlich in Betreff . neuerworbenen Landes- lichen übrigen i der Einnahmen sowie der Ausgaben wur. 2 An f ch von rothen und weißen horizontalen Streifen . , vormals kurhesfischen Staatsschaße. Der Gesetz Rr mitteilen dab, ehh gegen bie Heraniagung vom 6 den hierauf ohne Debatte genehmigt und somit der Etat der wahrend bie an der asiatischen Küste einfach welß sind. Dur welter! . , . 1 . ca. W000 Reklamationen wegen der Klasfensteuer direkten Steuern erledigt. Unterscheidung hat die Kommission neben den bereits angessrich entwurf schläg ; z ing racht waren nachträglich bei der Rus dehnung dieser Veranlagung auf Der Handels: Minister Graf Iztenplitz legte hiernächst Üferfelsen die von Lidasicklar und Islett bei Schill mit entfprechen. , 2 , en e n n r , * e ce e f ,

. 2 ; ; ; en ) ö ich, ; erücksichti

einen Gesetzentwurf vor, betreffend die erweiterte Einrichtung is n eg n fn nr rn nnr , serlettunigen bei ee sind, wie beispielswesse: bie , der Kosten des 5 können. Es ist daher dies Beschwerdeverfahren in einer ah. der Handelskammern. Konmmnnallandtags und der kommunalständijchen Verwaltung, ch ausgedehnten Weise noch zur Geltung gekommen. In dem Be—

er Entwurf wurde der Kommission für Handel und ; ö ᷣ zssaze ig. schwerdeberfahren haben natürlich nur die zu hohen Steuersätze beseilsgt Der E f Frankreich. Paris, 8. Janugr. B.) Dad Unterstützung milder Stiftungen, von Wohblthätigkeits. und he konnen, pahrend bern nen n men e 2 s 1

1 . Gewerbe überwiesen, nbeck wu „Journal officiel. meldet, daß sämmtliche Mächte den Vor. Rettungöanstalten, zur Uebernahme der bisher vom Staate ge hehe J . o e . ö schiag, die erste Sihung der Konferenz auf den 9. Januar leisteten Ainterstůtzun gen zum Zweck der Armenpflege, zur Unter. i e n, hin , , , 6. annzuberaumen, angenommen haben. haltung des Taupstummeninstituts und für mehrere andere lgge Absiand nehmen, diefe vielmchm fur Cast ehr nie, dn Waldeck. Arolsen, 2. Januar. (Wald. A) Von dem ‚ Zwecke. Ich möchte anheimgeben, über die Art der Vorbe⸗ Veranlagung vorbehalten müssen. Für das Jahr 1869 sollten bis zum

ö j 5 . . . 0. 9 B.) Die ö 7 P ö Landes -Direktor von Flottwell! wurde heute einer größeren Italien; Florenz / ü. Janugr. (W. T ⸗ rathung des Gesetzentwurfs erst Cnischließung zu fassen, wenn J. Nobemer v. J die Klaffenfteuet - Rollen festgestellt fein. Als im: ,, , , * . af l 9 ö Sr. Majestät einigen Provinzen Mittel Italiens, sowie die von demselben . w eĩ , ist . ß, . sändische Verfasfung in den! neutersorbUnen Lcd de h den in . 9 Heruben zu leistende Diensteld abgenommen. erlassene Proklamation ist Seitens der ö der Pro , h ,,, 2 fer her Ie daher , , ,

vinzen Bologna, Reggio und Parmqg günstig aufgenommen Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 4. d. Mts. ordnung mit 1 Mosfikalt enen gr fffg⸗ ,,, .

, ,, , , ü ausschuffes wurde die Aufhebung der Geschlechtskuratel nach dem won en. estern haben keine uhestörungen in diesen agen. habe ich den beiden Häusern des Landtages zur verfassungs⸗ 11869 in Anwendung zu bringen. Die Finanzverwaltung kann es jorität der dafür niedergesetzten Kommisston gut- den stattgefunden, doch dauert die Aufregung daselbst noch fort; näßigen Beschlußnahme den Entwurf eines Gesetzes vorzulegen, nur bedauern, daß die kreisständischen Verketungert af Antrag der Majorität der dafü gesetzʒ dieselbe hat in Pellegrino einen besonders hohen Grad erreicht. aan den . en set . Leben getreten 2 . . ,

geheißen. — ⸗ 1 j J e j ⸗ ; ĩ ; z ö j ö 9 z — d rigen Bürger ⸗ Im Uebrigen herrscht auf der Halbinsel vollständige Ruhe. nd die Umwandlung des Erbleih⸗, Landsiedeleil, wie in den altländischen Provinzen, zur Anwendung! konnte. amburg, . Januar, In der gestrig . Heseß/ betreffe z g ei, f Die Regierung legt einen ganz . eren Werth irn ne, ne.

Veranlagung die im Gesetze . Betheiligung der Kom⸗

chaftssitzung wurde die allgemeine Debatte über den A Türkei. Konstantinopel, 7. Januar. Das Journal Erbzins- und Erbpachtverhältnisses in Eigenthum und die ebe n Prüfung des Senatsantrages wegen der Zoll, „ga Turquies veröffentlicht den Worflaut des Grosherrlichen Ablösung der vqraus herrührenden Leistungen ün Hehiete des ergnnagup ber Gi 9 16m

Vereins Niederlage auf der Sternschanze in ,, . Dekrets, welches die 6 gemeldeten Bestimmungen ö. Betreff Regierungsbezirks Wiesbaden und in den zum . 8. zur . . e fe e g e eng e n Senators Dr. Versmgnn als , n h. nde gesihet der griechischen Unterthaüen enthält. beöirk Cassel gehörigen vormals Großherzoglich hessischen Ge. Ferwaltung . soweit irgend thunlich, sich äber kleinliche Be

Ein Antrag von Klöpper und Tiedemann auf Verwerfung eke ñ ie 1 , ; bietstheilen. . denken hinivegzusetzen und, wenn irgend möglich, i ö ; an, Fern r bre giehermn len en gn ch habe hier nur ganz kurz zu bemerken, daß in den ge⸗ mit einer vo . normhalen . n hen, Kö.

Senatsantrages wurde mit großer Majorität abgelehnt ünd s.ekfsön fü de, de,. i w , m n D ö . ; . ,,,, nannten Gebietstheilen Ein Theil der hier erwähnten Gegen⸗ Was die Provinz i e fn anbelangt, so hält es gerade 1

ialdebatte geschritten. Näch dieser wurden unter Ver . dn e R. ir gẽstellten inen bements, Dänemark. Kopenhagen, 5. Januar. In der gestri stände gesetzlich noch gar nicht ger gelt war, ein anderer für diese Provinz am allerschwersten, das Gesez vom 1. Mai 185 in

. gelte r ; ö , z t j se seinen Grundzügen vollständig zur Ausführu bri Es fehlt die Anträge des Senats endgültig genehmigt. gen Folket hing s⸗Diskussion über das Gesetz, betreffend die Theil ungenügend, und daß die Regierung zu dem Entschlusse ln df Her nnn nl 61 ge ef n Fe on g n, 2 V

Bremen, 6. Januar. In der heütigen Sitzung der Riederlegung der Festung Ryborg, wurde namentlich hervor. gekommen ist, die Umwandlung dieser Verhältnisse in Eigen. an? 2 Bürgerschaft 54 die Präsidentenwahl für . Es gehoben, daß, wenn diese Niederlegung zwar gebilligt werden thum in ähnlicher Weise vorzuschlagen, wie sie auf Grund , ö wurde wiederum Dr. Meinertzhagen erwählt. Zu Vice · Ptaͤ⸗ müsse, weil Nyborg als Festung gänzlich werthlos set, doch die unsrer Gesetzgebung von 18560 im preußischen Staate möglich sein, streng nach den Vorschriften des Gesehes vom 1. Mai fidenten wurden die bisherigen, Richter Ioisselier und J. C. Anlegung irgend eines festen Punktes, wo die Flotte in Sicher⸗ früher schon geregelt worden ist. Diese Vorschlä e haben 185 die Veranlagung durchzuführen, man wird inzwischen, so leit Lülman, gewählt. Zu Schriftführern wurden ernannt: Dr. heit liegen konne, nicht aus den Augen verloren werden düßfe, den Kommunallandtagen sowohl in Cassel als in ies baden . dort versuchen, weitere Verbände zu bilden, und in diesen Adami, Richter H. H. Meier, Br. Plate, Dr. Stachow. da Kopenhagen, als von der Laändseite offen, diesen Schutz nicht vorgelegen. Beide Landtage haben sich im Allgemeinen günstig Verbänden Wahlen eintreten zu affen, so dl wenigstens ein ziemlich

Sachsen. Coburg, 6. Januar. Der neugewählte Lande mehr gewähren kann. für die Vorlage ausgesprochen. Namentlich hat der Landtag analoges Verhältniß mit den altländischen Provinzen eintreten wird. tag des Herzogsthums Coburg ist auf Dienstag, den 12. . in Eassel dagegen durchaus kein irgendwie ins Gewicht fallen. Hinsichtlich der Provinz Schleswig- Holstein und namentlich auch nach dem, B. Mis, einberufen Amerika. New-⸗Hork, 6. Januar. (Per atlantisches des Bedenken ängeregt. Der Landtag in Wiesbaden hat, den Was von dem Herrn Vorrchner hervorgehoben worden, bemerke ich in Be—

Bäden. Karlsruhe, S. Januar. Karlsr, Zig) Der Fabel Die Staatsschusß der nordamerstänischen Union helief Modus des Perfahrens anlangend, allerdings einige wesent. treff Bet. Grundsteugr und der stehenden Gefälle, die mit der Grundstener Großherzog ist gestern Abend wieder in die Fesidenz zurück a , e , i,, , . h . sichere Abweichungen vorgeschiggen. Die Regierung . ö i n,, , n 6 , in, , ekehrt. . a u n z 3. . . — Modifikationen, so weit fie es für zulässig hielt, in dem Ihnen Vetrage von 8h Göä' Ihlt tern hben il en Cn, ' enen, nem getch Das Regierungsblatt Nr. I0 vom 31. v. Mts. Die Staatsausgaben , gen die Einnahmen in demselben vorgelegten Entwurse berücksichtigt? so weit sic diefelben nicht , 4 a, ,, ind! ñ n n

enthaͤlt Bekanntmachungen des Großherzoglichen Ministeriums, Monat um 1,360,000 Dollar annehmen konnte, unterstellt sie die Beschlußnahme den Häusern Gefällen mehrfach steuerartige Abgaben. Insoweit diese Abgaben des Landtags. Ich erlaube mir, die Allerhöchste Ermächtigung die Natur der Gewerbe oder Haussteuer haben, sind sie bereits un—

des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegen—⸗ ztsten. 433n ; ö heiten 14. en , ge men, Handels⸗Ministeriums: a) den anti fan, 6 J n fan r e Tn mar geg, zur Einbringung des Gesetzentwurfs, das Gesetz selbst und seine M, . ng, aber in denselben noch grundsteuerartige internationalen Telegraphen vertrag betreffend, b) den telegra— Motive dem Herrn Präsidenten des Hauses zu überreichen und 366 , nn ug . , , . . phischen Verkehr im Innern betreffend. den Vorschlag zu machen, die Vorprüfung durch die Agrar⸗ zen edbet tan in Hebung vin ue ehen ben Gref 33

Mannheim, 6. Januar. (N. B. gts Die Fürstin Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Büreau. kommission beschließen zu wollen. . shrer erg mg nach einer längst vergangenen Zeit an, und 2 fehlt Hohenlohe ist heute Nacht, im Alter von 81 — Zu, dem Etat der direkten Steuern gab der Regierungs⸗ an zuverlässigen Nachrichten über die . dieser Abgaben. Bei der

Jahren, ver⸗ ö ; r . storben. ne 8 gn ah goönk lch J . ö 6 Föommüssarius, Geh. Ober Finanz- Rath Amibronn folgende Er. Schiwierigteit, wesche mit der Aussonderung der Domqnialinitaden ö. gliche ordnung he ie Generalkommandos in Aug Bayern. München, 7. Januar. Durch eine Königliche burg und Kürnberg duf und theilt die Armer in zwei BeherR— läuterungen: von den steuerartigen Abgaben verbunden ist, hat die Regierung es Verordnung wird der Dienst in der Bürgerwehr dahin erleich- , Lr, . Im Allgemeinen ergiebt der vorgelegte Etat für die Verwaltung für angemeffen erachtet, eine besondere Kommission niederzuseßzen Und — — —ᷓ ,. kommandos, die ihren Sitz in München und Würzburg haben. 1. * r f ; ühe hi ̃ Aus ⸗ z f ̃ tert, daß die Dienstpflicht mit dem fünfzigsten Lebensjahre . J der direkten Steuern, daß nur wenige Abweichungen von dem frühe= diese mit der Aussonderung diefer Beträge zu beauftragen. Die . daß nur Gemeindebürger zum HPienste verpflichtet sind Die bezüglichen Personal- Ernennungen sind noch nicht ver⸗ ken Etat geboten waren. Es sind auch in diesem Jahre die einzelnen Kommission hat ihre Arbeiten in so weit vollendet, daß gegenwärtig 2 aß sährlich hochstens vier Wafen übungen stattsin den sollen. öffentlicht. n , . , n . (hen mn . . 39. 36 a n. ,, a 6 . 2 . . ermittelt und aufgestellt worden, und es läßt sich daher annehmen, Lage dieser Akten mittheilen, daß unter den siehenden Gefällen we . ĩ ö nuar. ach der — daß auf die angenommenen Einnahmen mit Sicherheit gerechnet wer⸗ über 200000 Thlr., nahezu an 300 000 Thlr., als solche Abgaben an⸗ mile fi ; ,, and 9 a , ng, Landtags ⸗ Angelegenheiten. den kann. ; susehn sein werden, a , Natur der Grundsteuer haben. In am 1. Januar zum Präsidenten der Kommissien ernannt Berlin, 8. Januar. In der gestrigen Sitzung des Hauses gend h r ff f Tren nn 3 4 . w 29 r e g dnnn e nl ra e mn, , ,. worden welche mit der Reorganisation des gesammten Militär. der Abgeordneten erklärte der Finanz. Minister Freiherr Grumhrecht) gegebenen Alusführungen Folgendes. Nach der allläöndischen Druckfehler Außerdem ergeben die Akten, daß von den stehenden Sanitätswesens beauftragt ist. v. d. Heydt, bei n . der im Namen des Ministers Iefetzzebung . die Veranlagung der Steuern namentlich der Klas⸗ Gefällen auch noch circa 666 Thir, als gefeßlich aufgehoben, ab. — Aus Pola, 3. Januar, wird der zTriest, Z. ge. des Innern überreichten Vorlagen: senstcüier, im innigen Zusqimenhang mt der Propinzial. und kreis. geseßt werden müsfen. Die Frovluz Schlezwig,olstein kommt schrieben; Die vom Contreadmiral Baron Pöck befehligte K. Der Herr Minister des Innern, der von seiner Krankheit sändischen Vertretung. Als durch Allerhöchste Verordnung vom dadurch in eine ganz günstige Lage, Es ist allerdings nicht zu ver- K. Escadre hat nunmehr die nöthigen Reparaturen bewerk⸗ noch nicht genesen ist, hat mich ersucht, zwei Vorlagen im Hohen 22. April 1867 die alkländische Steuergesetzgebung in die neuerworbe. kennen, daß die Grundsteuer dadurch im Vergleich mit den übrigen Provin- stelligt, die Lebensmittel und Munitionsvorräthe ergänzt und Hause einzubringen. Die eine betrifft den Gesetzentwurf, be— nen Landestheile eingeführt wurde, bestanden solche Provinzial! und zen erhsht wird; inzwischen fallen mit der anderweiten Regulirung der dürft in wenigen Tagen in See stechen. Vor dem Ausbrüche sreffend die Verwendung des Restbestandes des Gberschlesischen lreisständischen Verbaͤnde noch nicht; es mußten deshalb interimistische Grundsteuer diese grundsteuerartigen Abgaben weg, und es tritt dem— renn 94h Konfliktes hatte die Eseadre die Befüini— Typhus⸗Waisenfonds und des dazu geböria Landau tes Alt⸗ Anordnungen für die Steuerveranlagung getroffen werden. Soweit nächst nur eine gleichmäßige Besteuerung in Schleswig -Holstein ein, des türkisch⸗griechischen JI n ᷣ zu geh rigen Landgute As möglich ist man bemüht gewesen, die Grundsätze der altländischen so daß die Provinz künftig in der Grundsteuer nicht überlastet sein mung erhalten, nach der Levante abzuge hen meg ,. 2 an . 6 Es wird vorgeschlagen, diesen Restbestand Steuergesetzgebung, d. h. die Vetheiligung der Kommunen und der wird. Es sind aber auch die Bemerkungen über die zu hohe Steuer gung aber in Folge der eingetretenen politischen Verhältnisse und das Landgut den Ständen der Provinz Schlesien zu über⸗ Steuerpflichtigen felbst, bei der Einschäßung eintreten zu lassen; wo last in Schleswig -Holstein in der That nicht begründet, wenn die dahin abgeändert wurde, daß die Escadre bis zu einer ent! weisen zur Verwendung für die Erziehung von Walsen im indeß diese Organe nicht zu schaffen waren, blieb der Staatsregierung Herren sich nur vergegenwärtigen, wie viele Abgaben ohne Weiteres

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