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außer Hebung gesetzt sind. Ich erinnere nur daran, 9 nach der im Den Ent 2 Jahre vorgelegten Denkschrift allein an Magazingeldern zirt werd 138, Thlr. ohne Weiteres ab eseßt worden sind; nach den neuesten Ermittelungen betragen diese V aggzingelder sogar noch 60 000 Thlr. mehr, und es werden daher an Magazingeldern etwa 198.066 Thlr. abgesetzt. Außerdem ist ein Viertel der Kontribution und ein Viertel der Landsteuer abgesetzt worden mit zusammen mehr als jährlich 200000 Thaler; demnächst sind die Physikatsgelder weggefallen, die Beiträge zu den Zuchthäusern, die Beiträge zu den Einquartierungen, ferner alle Verwaltungssporteln, die in der Provinz Schleswig-Holstein in einer Höhe und in einer Ausdehnung erhoben wurden von der wir in den altländischen Previnzen in der stellt werden, That gar keine Ahnung haben. Wenn das Älles usammengestellt nach dem Gese wird, werden sich die weggefallenen Abgaben mindestens auf 6. bis lichkeiten und 700/000 Thlr. berechnen ichen Die Denkschrift des vorigen Jahres

führt Ihnen den Nachweis, daß bei einer mäßigen Veranschlagung die Provinz allerdings an Steuern etwa 600000 Thlr. mehr aufzubringen habe, als früher, es ist aber auch in jener Denkschrift be⸗ reits erwähnt, daß jene zufälligen Abgaben, die gleichzeitig außer Hebung gesetzt werden, außer Berechnung bleiben mußten, weil es der Verwaltung an allen Unterlagen für die Aufstellung einer vollständigen Berechnung fehlte. Der Durchschnitt der direkten Steuern für die Provinz Schleswig- Holsiein beträgt jetzt pro Kopf 2 Thlr. 11 Sgr., in der ganzen preußischen Monarchie beträgt er 1 Thlr. 22 Sgr.; in andern Provinzen beträgt er auch über 2 Thlr.; die Belastung der Provinz Schleswig - Holstein ist daher nicht eine so exorbitante, wie der Herr Vorredner geglaubt hat. Ich muß aber wiederholt darauf aufmerksam miachen, daß diese höheren direkten Steuersätze vorzugsweise sich dadurch berech! S an. Indessen

eranlagung nten. Die glaubt sie,

nen, daß die Grundsteuer in Schleswig⸗Holstein noch verhältnißmäßig mit dieser Reform nicht eher vorgegangen werden

höher ist, als in den übrigen Theilen des preußischen Staats und Gewerbeordnung erlassen ist, w

eil möglicher

gerade in dieser Beziehung noch (ine erhebliche Ermäßigung durch die se eine andere Klassifikation der Gewerbe eintreten

anderweite Regulirung der Grundsteuer herbeigeführt werden wird. Der Entwurf der neuen Gewerbeordnung wird

voraussicht

Was nun insbesondere die sogenannten stehenden Gefälle anbe lich noch in diesem Jahre dem Reichstage vorgelegt werden, und wenn

trifft, so bemerke ich, daß nur in seltenen Fällen urkundliche Beweise demnächst die Gewerbeordnung festgestellt sein wird, wird über die Entstehung und die Natur der Abgaben beigebracht regierung auf eine Vorlage wegen der Reform der Gewer werden können. Die Abgaben gehen, wie ich schon erwähnt gebung nicht lange auf sich warten lassen.

die Staats. besteuergeseßz·

habe, in längst vergangene Zeiten zurück. Der niedergesetzten Kom⸗ Der Herr Abg. Hagen wünscht eine Kodifikation der bestehenden

misston hat eine besondere Instruktion nicht gegeben werden können; gesetzlichen Bestimmungen über die Entrichtung der G die Instruktion liegt im Gesctze, und dieses bestimmt, daß alle die! Es ist allerdings richtig, daß die Bestimmungen über jenigen Abgaben ausgesondert werden sollen, die die Ratur der direkten lagung der Gewerbesteuer der Uebersichtlichkeit entb Steuern haben. Es hat daher die Kommission nun darauf hinge— Staatsregierung hat deshalb bereits eine Zusammenstell

ewerbesteuer. die Veran⸗ ehren

ung der ein—

wiesen werden können, daß die preußische Gesetzgebung keine Verschie⸗ zelnen Bestimmungen . lassen, sie ist im Druck erschienen und

denheit in der Be riffs bestimmung einer direkten Staatssteuer von der in der Geheimen Sber⸗Hof

uchdruckerei von R. von Decker zu haben.

enthält, welche Wissenschaft und Praxis unbestritten gleichmäßig festgestellt Ich glaube, der Herr Abgeordnete wird aber mit mir darin einver—

hat. Es gehören dangch zu den dfreklen Steuern alle diejenigen Abgaben, standen sein, daß, wenn in Jahr und Tag doch mit einer die vermöge des Besteuerungsrechts, des Hoheitsrechts des Staats zu Gewerbesteuer⸗Gesetzgebung vorgegangen werden soll, es

Reform der zweckmäßig

Staatszwecken auferlegt worden sind, ohne Rücksicht darauf, in wel sein dürfte, von einer Kodifikation der jetzt bestehenden Gewerbesteuer⸗

cher Form dieses Besteuerungsrecht ausgeübt worden ist und ohne Gesetzgebung abzusehen und vielmehr diese Arbeit mit Rücksicht darauf, in welcher Weise die Erhebung der Abgabe erfolgt der Gewerbesteuer⸗Gesetzgebung zu verbinden.

der Reform

ist, ob sie in Gemeinschaft mit den Domänenabgaben erfolgt ist oder Es erübrigt mir noch eine Bemerkung über die Auslassung des allein. . . . ü „Serrn Abg. Buddenberg. Der Herr Abgeordnete hat mitgetheilt, daß Den Gegensatz zu den direkten Staatssteuern bilden die Domä- der Provinziallandtag für Hannöver ein? Decentralisation der Steuer-

nenabgaben, d. h. alle diejenigen Abgaben, die sich als eine Gegen⸗ Verwaltung in Hannover mit Recht verlangt habe. leistung für eine Grundverleihung oder für einzelne überlasfene Frage der Decentralifation bereits durch den Beschluß Nutzungsrechte darstellt, ferner diejenigen Abgaben, die von den Guts— Hauses in Betreff der Einsetzung der Finanzdirektion für Hann herren vermöge der Schutz, Grund oder Gutsherrlichkeit E

auferlegt worden sind. Die Abgahen der letzteren Art sind in den Steuer eine sehr hohe geworden sei. Ich weiß nicht, wor altländischen Provinzen durch das Ablösungsgesetz vom 2. März 18560 Muthmaßung gründet. Nach den Notizen, die mir vorli unentgeltlich aufgehoben worden und ein Gleiches wird wohl auch Veranlagung der Steuer in Hannover eben nicht sehr

Es ist diese des Hohen over erledigt.

r hat außerdem hervorgehoben, daß die neue eranlagung der

auf sich seine egen, ist die hoch ausge⸗

mit der Einführung des .,, . in der Provinz Schleswig fallen; sie stimmt mit der ersten Veranlagung von 1867 ziemlich über⸗

geschehen. So lange ein solches Ab ; führt worden, werden aber auch die Abgaben der letzteren Herr Antragsteller sich in dieser Beziehung irrt. Art noch unverändert zur Domänenkasse eingezogen werden Demnächst hat der Herr Abgeordnete über müssen. Die erwähnte Kommission ist übrigens darauf hin⸗ Aber · Steuerkollegiums sich beklagt.

gewiesen worden, daß bei dem Mangel, urkundlicher Beweife Beschwerden über das Sber-Ste

über die Natur und über die Entstehung der Abgaben sie hier

sie ihre weitere Untersuchung dahin auszudehnen habe, ob etwa die Entstehung und die Entwickelung der dortigen eigenthümlichen Ver⸗ hältnisse besondere Momente für die Steuerqualität oder für die grundzinsliche Natur der Abgaben ergeben möchten. Es ist fer— ner die Kommission darauf aufmerksam gemacht, daß streng juristische Beweise nicht immer gefordert werden können, vielmehr auch möglichst nach den Grundsätzen der Billigkeit verfahren werden muß, um auf diese Weise eine gerechte und angemessene Aus— gleichung herbeizuführen. . sich herausgenommen,

Was das formelle Verfahren anlangt, so wird die Regierung in handeln oder willkürli Schleswig zunächst eine Festsetzung darüber treffen, welche Abgabe fernerhin in Wegfall kommen oder en oder mit drei Viertel ihres , , . zu entrichten ist. egen diese Festsetzung wird den

etheiligten der Rekurs an den Herrn Finanz-Minister offen stehen.

ier werden demnächst die Rekursbeschwerden einer eingehenden Er⸗ örterung und Prüfung unterstellt werden. Sollten mit der diesfallsi⸗ gen Entscheidung die Betheiligten sich nicht einverstanden erklären können, so soll ihnen der Rechtsweg unverschränkt bleiben.

Ich kann bei dieser Gelegenheit mich gleichzeitig über den Antrag Ahlmann äußern, der verlangt, daß die Staatsregierung die Grund“ sätze bekannt machen möge, nach denen die Aussonderung der Domanialgefälle von den. Grundsteuern eingeleitet werden solle n. Einzelne V und weiter verlangt, daß diese Grundsätze demnächst dem Gutachten sich artigen Kontt der schleswig⸗holsteinischen Provinzialvertretung unterstellt werden soll. Diesem Antrage kann die Staatsregierung nicht entsprechen. Besondere Grundsätze sind nicht au fzustellen. Es handelt sich lediglich um die Feststellung des gesetzlichen Begriffs einer direkten Staatssteuer und dieser ist durch Gesegtz und Recht gegeben; es kommt un darauf an, diesen Begriff in den konkreten Fällen zur Anwendung zu bringen.

ösungsgesetz aber noch nicht einge— ein, es ist kaum eine Steigerung eingetreten. Ich glaube also, daß der

nstruktion ür allemal

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; iegt, derartige Ermäßigungen zu motiviren, weil die Steuer— Sonntag, 19. Januar. Im Opernhause. Mit aufge⸗ 6d m . erlegten können, hobenem Schausplel Abonnemen ! Ein Sommernachtstraum, fen durch lreen ge Worte der Veranlagungen imisssten erlann von Shakespegre, übersetzs von Schlegel, in 3 Ärten. Musit

was aber die Herren solchen Anordnungen nicht . . . . wenigstens nicht die Befugniß, dies als nn, dn Mendelssohn . Bartholdy. Tanz von Hoguet.

ie ng rn ghet und Ungesetzlichkeit des Ober-Steuerkollegiums zu

. »Steuerkollegium hat in diesem Falle ganz im Im Schauspielhause. (9. Abn-Vorst) Kabale und Liebe. y,, n. der ihm 3 Anweisung gehandelt. Die Trauerspiel in 5 Akten von Schiller. Pr. Sl oer den „die gegen das Ober-Steuerkollegium eingebracht worden Känrsindeschiẽs lich von den sädtsschen Vertretern kn der Provinz

find, sie in dem Provinziallandiage versammelt waren, in Sch 537 ne ., . oon 2 des Vnigl.

nover, als sie in dem . . chauspielhauses. Fünfte Vorste ung der französischen Schau⸗ 53 besolideren Denkschrift nochmals zusammengestellt worden. ae. spieler ⸗Gesellschaft. Deuxiemèe . 9 . 8 Herr Finanz⸗Minister hat diese Denkschrift nochmals einer eingehenden fortes. Gomedlie en 3 actes de Viet nm, .

ö c ießlich den Beschwerdeführern eröffnet, daß . Prüfung unterstellt und schließlich Sonntag, 10 Januar. Sechste Vorstellung der franzöfi—⸗ ihre Anschuldigungen in keinem Punkte begründet seien. schen G , Hesellschaff Ee er! — zo.

es wird dem Hause, nachdem ich anderweitig gehört ft. a, . da Steuerkollegium vielfach auch Le code des femmes. Comédie en Lacteè, Quand on attend

itig besprochen worden sind, vielleicht von Interesse sein, von Sa, bourse. Comédie en 1 acte, La veuys aux camèlias. Co- ,, Kenntniß zu nehmen; ich erlaube mir daher, diese madie en 1 acte. Denkschrift der städtischen Vertreter mit dem Bescheide des Herrn A étude: Les parisiens de la décadence. Comédie en Finanz⸗Ministers auf den Tisch des Hauses zur beliebigen Einsichts— 4 actes. nahme niederzulegen. 86 — Der dem Hause der Abgeordneten in der gestrigen Sitzung Proclenk tem- med Wanren- Börse.

desselben vorgelegte , . ö ö .. . Kerim, 8. Januar. (Narktpr. nach Ermitt. des RK. Polirei-Pris.):

rwendungszwecke der Einnahm em, ̃ . r ; . an r ö des Negierungsbezirks Cassel durch den Allerhöchsten . 2 n,. Ven e Nittel

Erlaß vom 16. September 1867 überwiesenen vormals kurhessischen 8 9 . . ce, ,, 72

Staatsschatze lautet wie folgt: . 4 s des Roggen 2 2 5 8 Kartoffeln Die Einnahmen des kommunalständischen Verbandes de 5 3 97 2 87 3 Rn aneh pta.

8 . Regierungsbezirks Cassel aus dem ihm gehörigen vormals kurhessischen 45 we. Staatsschatze sind außer den in unserem Erlasse vom 16. September Hafer . 4 1 U 4

;

1867 ausgeführten Zwecken für folgende fernere Zwecke zu 4 3 Manne leich

ö n Heu Centner - verwenden: 1) Bestreitung der Kosten des Kommunallandtags und der m, 10 * 3 Kalbe

ändischen Verwaltung, einschließlich der im Jahre 1868 er— 4 ,,, Kosten; 2 Unterstützung der milden Stiftungen, Erbsen Metae 2 5 7 3 Butter ERfd. Armen Wohlthaͤtigkeits⸗ und Rettungs. Anstalten, sowie Uebernahme Linsen 8 == 8 6lkier Mandell 6 der bisher vom Staate geleisteten Unterstüßungen für Zwecke der Die Marktpreise toffel - Spiritus, ber S 00 pro Cem nae Armenpflege; 3) Unterhaltung des Taubstummen-⸗Instituts zu Hom- Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem Platze am berg; Bestreitung der Kosten des Unterhalts eltern loser un vermögender 2. Jan. 1869 Kinder, soweit die Verpflichtung hierzu, nach dem Ausschreiben des 4 — . vormaligen kurhessischen Staats⸗Ministeriums vom 15. Oktober 1822 6 ohne Fats (Kurh, Ges- Sammlung, S. 45) dem Staate obliegt; 5) Bildung 6. * eines Fonds für Zuschüsse zu Landesmeliorationen. Die Ausgaben, 12 welche für die vorstehend unter Nr. 2 bis 4 bezeichneten Zwecke nach Berlin, den 7. Januar 1869. ö Maßgabe des Staatshaushaltsetats bisher aus der Staatskasse ge— Die Aeltesten der Kaufmannsehaft von Berlin. leistet worden sind, gehen, auch insoweit sie auf Stiftungen oder sonst Kerrlim, S. Januar. (Nie htamtlieher Getrei deberieht.,) auf rechtlicher Verpflichtung beruhen vom 1. Januar 1869 ab auf Weinen loco 63 * 73 Hum, br. 2100 Efd. nach Qualität, pr. Apri⸗- den kommunalständischen Verband über. Mai 643-4 Thlr. bez., Mai-Juni 65 - 3 Thlr. bez.

§S. 2 Verwendungen der Einnahmen aus dem vormals kurhessi⸗ koggen loco 533 = Thlr. pr. 300 Bfd. bez, pr. Januar 523 schen Staatsschatze zu anderen als den vorstehend bezeichneten und den pis * 3 bez“, Jan. - Februar 535 — Thlr. bez., April - Mai 52 - 57 in Unserem Erlasse vom 16. September 1857 aufgeführten Zwecken Thi bez, Maß, Jun 523 Thlr. bez., Juni allein 53. Thlr. be. können von dem Kommunallandtage mit Unserer Genehmigung be— Gerste, grosse und kleine, à 43-55 Thlr. per 1750 Pfad. schlossen werden. Hafer log 29 — 343 Thlr., poln. 3E Thlr, Sächs. 33 Thir, feiner

§. 3. Soweit die Einnahmen aus dem vormals kurhessischen bpöhmscher und pomm. 34 Thlr. ab Bahn bez., Januar u. Januar - Fe- Staatsschatze nicht ausreichen, sind die Kosten der in Unserem Erlasse pruar 32 Thh. Br., April - Xa 325 — Thlr. bez., Mei- Juni 33 Thlr. vom 16. September 1867 und im §. 1 Nr. J bis 4 des gegenwärti. nominell. gen Gesetzes bezeichneten Einrichtungen und Anlagen von dem kom— Erbsen, Kochwaare 64 — 70 Thi., Futterwaare 54 — 58 Thlr. munalständischen Verbande des Regierungsbezirks Cassel nach Maß. Winterraps 82 - 31 Thlr. gabe der Verordnung vom 20. September 1867, betreffend die kom= Winterrübsen 81 —- 83 The. munalständische Verfassung im Regierungsbezirke Cassel, aufzubringen. Rüböl loco 3 Lhlr-, pr. Januar u. Junuar-Februar 93—- — Th. bez., April-Mai 95 . . 1 z 5.

. Petroleum loco 8 pr. Januar r. Br., Januar - Februar Verkehrs- 2instalten, IL — E Thlr. bez. kehrut Man; 73 Thlr. ber.

Königsberg i. Pr., 7. Januar. Der Strike der Droschken e. hr! fuhrherren ai 3, heutigen Tage beendet. Die Droschken fahren w 62. ö alle nach dem neuen Tarif, a, . über die zu niedrigen Tarif- 163 ** Thlr. bez., Apris - Mai 16 . = . J ir. bez., Mai - Juni 6 9 ,, ?Digna«- ist heute Vor- . 3 . , . ,. bern, Juli August 165 Thlr. no-

6 ö 3 ; inell, — * ; = mittag mit her ostindisch- chinesischen Ueberlandpost aus Alexandrien m 3 e, . Umsatz. Termine in matter Haltung. Roggen hier eingetroffen. in disponibler Waare, obgleich spärlich zugeführt, begegnete auch Eur schwacher Nachfrage. Im . ). 2 1 5 3 Die Stimmung anfänglich fest, ermattete alsdann hauptsächlich für Früh- ng icht men meh. an, . ureh ui n e Realisationsverkäufe, wogegen nahe Liefe-

Sonnabend, 9. Januar. Im Opernhause. Keine Vor— rung sieh vollends im Werthe behauptete. Hafer loeo ewas reichlicher stellung. (5. Sinfonie⸗Soirée). offerirt. Termine fester. Gekünd. 600 Ctr. Rüböl verkehrte in fester

̃ = Malt jedoch war der Handel hierin nieht so belebt als gestern. Im Schguspielhause. 6 ih Dorf) . . 61 9 Von Spiritus waren auch heute die nahen Termine in

zn asl iel i ĩ Gek. 200 Ctr. . J , , ö . Frage, während . übrigen . vernachlässigt und eher billi- Beje fung Graf Thorane, General und Gouverneur Ser n, , m,, Freis-Feststellung von don Frankfurt während, der französischen Kecupation ———m g9eteff. mm, Fi, rer G i ih- h Spiritus aut Gruid de Althof, sein Adjutant: Hr. Friedmann. Rath Goethe: Herr §. 15 der Börsen-Ordnung, unter Luziehung der vereideten Waaren- Wilhelmi. Frau Rath Goethe: Fr. Breitbach. Wolfgang, ihr dug Produkten-Mäkler.) ö

Sohn: Frl. Taglioni. Mittler, ein pensionirter Professor: Hr. Weinen nr, 219g Etd. lgeo 63 4 Thlr. naeh Qual. gelb. e wniefftl. e, . Maler aus Darmstadt: Hr. Fernand. 69 bez, pr. 3009 Pfd. pr. Februar-Marz 64 bez, Apris-Mizi'ßaz * S4;

: : ĩ i i- Juni 657 ber. rau Seekatz, seine Frau: Fr. Adami. Aleidor, ein französischer ben., Mai 54 ö. . — ü,, i von ö Belinde, eine französische Schau⸗ 266 6 . . 3 * e , . 6 * spielerin: Frl. Mariot. Hirt, Schütz, Junker, Trautmann, . 33 ke be2., Ap * ben., 1 an furter Maler; Hrn. Siegrist, Jhomas, Hancke, Lichterfeld. erst pr. 17590 Pfd., grosse und Kleine, 42 - 54 Thlr. nach Qualität. Nack, Sergegnt-⸗Masor: Hr. Dehnicke. Gretel Dienstmagd im Hafer pr. 1200 Efd. loco 30 - 345 Thlr. nach Qual., 306 —– 31 bez., ; ; ann. Französische Offiziere und pr. diesen Monat 31 bez, Januar-Feßruar 313 ber, April-Mai 323 bez. Goethe'schen Hause: Frl. Bergme 3 p ö

35 in. Zeit: Während des k. C00 Ctr. Kündigungspreis 32 Thir. Ordonnanzen. Ort: Frankfurt am Main. 3 h Gek. 600 Ctr g 9 , , .

jähri — — Gast: Hr. Friedrich Haase: Gra Erbsen pr. 2250 Ft.. t . rde Pan . Futterwaare 54d - 58 Thlr. naeh Qualitat, 56 - )7 bern.