98 99 , r, en, nn, ,, m, nn , , Das Haus ging darauf zum zweiten Gegenstand der kammer hat den Antrag des Abg. Brater auf Herabsetzung

iguren: auf der einen, den Bildniß des Königs zugewandten hin nicht erhoben werden kann. Es sind sodann in Abgang gestellt — ; t each r,, e g ö tt t it e lol (650 Thaler Ueberschüsse der Post. und Tel ; über; Entwurf des Etatsgesetzes. Der Präsident der Reisegebühren der Abgeordneten, und den Zusatzantrag, Dee i eine ö . Göttin der Geschichte, die mit einer tung 6 dem . 1855, 3 , . 6 * 6 der Diskussion aus, um diese der Schlußbera⸗ daß die Ausschließung der in München wohnenden Äbgebrdneten

Palmenfeder S Sadawg. auf den Felsen schreibt, auf der, an. Einnahme in diesem Etat enthalten waren, und künftig ni ᷣ 41 iä !

. . 2 ; 66 cht wied 8s. 2 lautet: Im Jahre 1869 können vom Diätenbezug aufgehoben werde, abgelehnt. ern eine . 1 7 . er . . e en vorkommen. Außerdem sind bei den yufalligen ginn n zur M / ,,,, . nanzministers verzinsliche Schatzanwei⸗ . . w k n Disponibilität, , eines 23 , 2 man,. We en hf . n , . fungen, längstens auf ein Jahr lautend, im Betrage von von Nietha mmer, ist zum außerordentlichen Gesandten und ge e, und dann noch an den beiden Schmalseiten, als Thlr., welche zur Deckung des Hefizits im Stgatshaushalts-Eigt h; ir re, , , d . Minister Bayerns am belgischen Hofe ernannt

nfanterist und Kavallerist, General Moltte und Graf Bismarck. stimmt ist. Wie die Erläuterungen ergeben, foll diese Summe in der ö ? Wesentlich erhöht aber wild die Bedeutung des Kunstwerks — Weise gedeckt werden, daß i gh . aus baaren Beständen von 3. März 1868 (Ges. Samml. S. 174 im Jahre 1868 ausge Oesterreich⸗ Ungarn. Wien „S8. Januar. Der Kaiser

f it in t Nebenfonds entnommen, daß 3,10 060 Thlr. durch Veräußerung vonn ebenen Schatzanweisungen von gleichem Betrage sind bei ein;) :

d , e, e, , ,, ,, ,,, ,, rer , da,, ,, ,.

des Kriegs als bei andern Gelegenheiten vielfach bethätigte pa— lasse gedeckt 2 . on en aus den Beständen der General Staats. Abg. e nend ö. ð ; = Das Abgeordnetenhaus hält am 15. d. Mts. eine

triotische Gesinnung des Stifters und Donators. ** dieser Post werden die Veränderungen in Betracht zu ziehen Hie folgenden Paragraphen wurden ohne Diskussion geneh⸗ Sitzung, . .

6 heuti ; 6309) Plenarsigun des Hauses ö 6 1 Haus en. Vorberathung ,, beschlossen migt. §. 3. Auf die neu auszugeben den Scha anweisungen — Der Bischof Dr. Petrovic in Agram ist gestorben. eordneten . nach 10 Uhr * den Praͤsidenten von folgenden: 6* ern 3 i n ,. e d r rn sinden die Bestimmungen jn den SS. 4 und 6 des Hesches Schweiz. Dem „St. A. f. W. wird aus Bern, 4. Ja—

. z . vom 28. September 18356 (Gesetz Sämmlung Seite 9 An, nugr, folgende Jlebersicht über die im abgelaufenen Jahre

or ck ert t. ini der Geheimen Kabinets⸗Raths mit 500 Thlr., ferner das Gehalt für zwei ᷣ 8. J di ir g Hire mee k arm Direktoren der e g, en len unde den e i e, . wendung, R. L. er Finanz- Minister ist mit der Ausführung stattgehabten Verfassungsreviflonen mhigethestt. In mne Minister Frhr. v. d. Heydt, der Handels-Minister Graf Itzen. mit 1600 Thlr / 300 Thlr. Gehalt für ein drittes Mitglied der Haupt., dieses Gesetzes beauftragt. Kantonen wurden totale, in fünf partielle Verfassungsrevisionen liz, der Minister der geistlichen, Unterrichts. und Mebisinal.! verwaltung ö ö u dem Hesttr vorgenommen. In Zürich wurde das Reprä sentativsystem der ngelegenheiten von Mühler, und mehrere Regierungs. gurst e . n, , ,,,. r, d, ,. betreffenda die Feststelung des Staatshaushalts-Etats für das her Jahre burch die Einführung der reinen Volks geschzgebung än missarien. Per Präsent theilie zuerft ant die wen zen las äber, söls Krallen sen,. dan ,,, hauptsächlich durch das sogengnnte Rteserendum beseitigt. Der , e n , n, ,, ,,, e,: , h z d 2 al. . h * ; . ; 11 5 ̃ . 5 5 liedern zur Vorberathung des Gesetzentwurfes, betreffend die den Vorsteher der Provinzial Finanzdirektion in Hannover, zufammen werden hiermit nachträglich genehmigt. ehoben, die Unentgeltlichkeit des Volksschulunterrichts und das

. ̃ ᷣ 4400 Thlr. ) 1 rwerbung und den Verlust der Eigenschaft als preußischer . ist zwischen §. 3 und 4 einzuschalten und der bisherige §. 4 rinzip der Progesstvsteuer eingeführt. Auch Thurgau hatte

nterthan, so wie den Eintritt in fremde Staatsdienste. n dem Etat des Justiz. Ministeriums sind abgesetzt worden . ꝛ r Unterthan, s f st hlr. Gehaltszulage für den ersien Präsiden len des Hbertribungig, mit 8 5 zu bezeichnen. seine Totalrevision. Auch hier wurde das Referendum eingef ührt.

Vor dem Eintritt des Hauses in die Tagesordnung brachte der x n Pi ꝛ . . Minister der nit ns s ꝛc. — von Mühler, auf eo erb i n n , Schluß der Sitzung 14 uhr. Die partielle Revision in Appenzell J. Rh. ist von keiner Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 14. Dezember v. J. soldung für einc neue Ober. Staat gammwaite stell e 1nd! jsöb Thi ö. Cassel, J. Januar. Die hiesige Regierungsabtheilung besenderen Bedeutung, befindet sich übrigens erst noch in der einen Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des S. 20 litt. d. vertretüngskosten für Sbhertribunais. Jiäthe, zufammen 56h cdß Thlr⸗ * für direlte Steuern u s. w. macht Folgendes in Betreff der Aussührung. Die in Graubünden bezieht sich vornehmlich auf der vorläufigen Verordnung wegen des Juden wesens im Groß ⸗- Im tat des Ministeriums des Innern sind abgefetzt worden: mgrespaltung der Steuererheb ung bekannt: Wir haben mit 9 er , , , . H. . r, nr. herzogthum Posen vom L Juni 1833 und der Allerhöchsten für (ine Ministerial⸗-Direktorenstelle der Betrag von 1400 Thir, welcher Genehmigung des Herrn Finanz-⸗Ministers beschlossen, die den . en. h z . 9 9 9 Aargau, fach reiche Volks- Kabinetsordre vom 24. Juni 1844, gur verfassungsmäßigen ein durchschnittliches Rathsgehalt übersteigt. Dann sind abgesetzt jetzigen Anforderungen eines geordneten Kassen und Erhebungs- 2 er, be , . : ommisston vorliegen. In 4 Genehmigung ein. worden g3,225 Thlr. für die drei Regierungen oder Landdrosteien, die e ,,, ist durch den in erster Berathung angenommenen neuen Ver⸗ Das Haus trat darauf in die erste Nummer der Tages. für die Provinz Hannover in Vorsch 3. gebracht worden sind; dagegen durchh9 Rentereien resp. Rentamter und durch Stadt⸗ und Ortsrezep⸗ fassungsentwurf die Zahl der Mitglieder des Großen Raths ordnung ein: Vorberathung des Etats der Allgemeinen Kassen⸗ hat das Hohe Haus beschlossen, 187750 Thlr. für sechs Landdrosteien turen gufzuheben und an deren Stelle 64 Steuerkassen nach vermehrt und das Veto zu Gunsten eines halben Referendums verwaltung und des Gesetzentwurfes, betreffend? die Uebernahme in der Provinz Hannover zu bewilligen Es ist hier also keins Ab— Maßgabe der für dieses Institut in der Rheinprovinz und in abgeschafft. In Bern endlich wurde in die Verfassung das Re⸗ der auf ben Erträgniffen des Stats aus dem Eoͤm-hendener öh nehm Ende, in nn inn dcn e, his, der Provinz Westfalen bestehenden Vorschriften einzuführen. ferenduni eingefügt. Da aber dieses neue Gesek nun auch . = se daß im Ganzen der Etat des Ministerimms des Innern sich um 4 den in i dem Volke vorgelegt werden muß, so fragt es sich, ob dieses , . , ,n, . . r, R . ö dasselbe 6 werde Bekanntlich steht nun auch die Re⸗ ̃ ü mortisati i l t ; n ö irekten Steuer =. Dt nun. rung von Zinszuschüssen und Amortisationsbeträgen auf die dem von diesem Etat abgesetzt sind, die zu Almosen und Unterstützungen Empfangsbezirken die J Hun en dn , visson der Bundesverfaffung vor den leidgenòössischen ztäthen

allgemeinen Staatsfonds. Der Regierungskommissarius Geh. bestimmt waren. die Brandsteuern, die Kapitalabträge und . des Etats m Etat des , der geistlichen Angelegenheiten sind Kreditkasse u. s. w. erheben und zugleich als Forstkassen⸗Ren⸗ auf der heutigen Tagesordnung.

der Allgemeinen Kassenverwaltung folgendermaßen: 500 Thlr, Gehaltszulage für den Unterstaatsfekretär abgesetzt worben danten für die ihnen zugewiesenen Forstreviere fungiren. i ; ö . Hi ne, In dem Etat der allgemeinen Kassenverwaltung, ferner 500 Thlr. für den Präsidenten des evangelischen Oberkirchen. Herford. 5. Januar. (Westf. Z) In Folge der Kon— 94 ,, , ere, ,. . 2 — 9 9 . Rim cen erchoch er Barheathung Punt litz sinb sie deni, zgtben os h s' lzungen für Les Kansissgziunn in VMtarbnr äventisn mit Walbeck ist Seitens ber Flessenligen Regierung die ech ders van Hehn, den ich l n er ger n Gepe in — 3 , , i n, , i , 2 . . hh bl, Auflösung der Strafanstalt zu Arolsen beschlossen und sind am das? Eintrittseraämndh in die Kriegsmarine vorbereitete, hat das= fer, , m, end Zinfen und Bividenden von den amorti. dann 2060 Thlr. Gehalt! für einen Universitätstuthator ut; e nnr ar 30 Verbrecher von dort in die hiesige Strafanstalt elbe vor den gaminatoren des Royal Naval Eollege in Ports.

g ; mouth bestanden. Derselbe ist alsbald zum Seekadetten ernannt

t w , b ien s it Marburg und 1000 Thlr. Zuschuß für das Gymnasium in sirten Attien det Berlin Hamburger, Eisen bahn aufgeführt mit dem Güterloh, zusammen 12721 Thlr. Das sind die enn f n Ver ⸗ aldeck. Arolsen, 5. Januar. (H. M Der waldeck-⸗ worden und steht gegenwärtig in dieser Eigenschaft schon auf ; 5 für die Reise

Betrage von 166,254 Thlr. Diese Summe und die Abgabe, welche —1* . ;

di a , n, Embd entrichten hat, id. zur e. änderungen, welche im Ordinarium des Etats vorgekommen ind sie pyrmontische Landta ist gestern wieder zusammengetreten, der Liste der Fregatle Ariadne, welche zur

tisation der Berlin Hamburger Eifenbahnaktien statutenmäßtg verwen. belaufen sich in Summa auf 1255746 Thlr weniger, wovon das Mehr um die noch übrig gebliebenen Geschäfte der Abrechnung zwischen des Prinzen won Wales umgeschaffen worden ist.

det, es steht daher dieser Betrag in dem Etat des Finanz- Ministeriums von 1185750 Thlr. abzurechnen ist, so daß 6996 Thlr. als Absetung Land und Domänen zu erledigen. —

wieder in Ausgabe und bildet nur eine durchlaufende Post. perbleiben. Dieser Summe tritt noch ein Betrag von 50900 Thlrn. Mecklenburg. Schwerin, 7. Januar. Das heutige Frankreich. Paris, 8. Januar. (W. T. B.) Die Unter Titel 2 sind alle anderen verschiedenen Einnahmen nachge- hinzu, welcher bei dem Etat des landwirthschaftlichen Ministeriumz Regierungsblatt« publizirt eine landesherrliche Ausführungs⸗ erste Sitzung der Konferenz findẽt Morgen Nachmittag um

wiesen, namentlich Geld- und Ordnungsstrafen, herrenlose Erbschaften, im , abgeseßt av erden ist Die gesammten Abfetzungen Veroͤrbnung zum Bundesgeseüz wegen der privatrechtlichen Stel, 4 Uhr statt

Beiträge zu den ,, vertragsmäßige Entschädi.! belgufen sich demnach auf 56 996 Thlr. Es dürfte sich empfehlen, lung der Erwerbs und h een Gen gern fer f ;

gungen; dann die Einnahmen aus verschiedenen kleinen Etats, wie diese Summe auf 6000 Thlr. dadurch abzurunden, daß den zufällt. g ö Ei cklenb schwerinsches Spanien. Madrid, 6. Januar. Der vor einigen

dem der General; Ordenskommission, der Ober- Examinationskom. gen Einnahmen, Tit, 2. Nr. 13, ein Betrag von 300 Thlrn. hinzu. 3 alchin, . Januar. , , n. 6. 6: d 5rd Srense ernannte Caa⸗

ae , ,, , n, ,, , e, mn, , , , d, n, d, d, ge ,, ,,, ,, , n, .

onds für Wittwen und Waisen höherer Eivilbeamten des vormaligen der bevorstehenden Berathung nicht mehr ein, so würden 56 666 Thlr. ie Besteuerun a k ̃

1 . 1 innahmen abgesetzt werden können und den zu der außerordentlichen Kontribution. für ihn Antonig Quintans ernannt worden.

erzogthums Nassau aufgeführt, dann unter Nr. II die Zi v von den außserordentlichen Fa n. r 8 zogth an fee 1 n . e S hn, ,, die Summe sich auf 5,140,000 Thlr. ermäßigen, welche aus den vor— Ein zweites Reskript der Regierung bedauert, daß in der — Das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten

taats ⸗Aktivkapitalien; die Beiträge der vom Zollvercine ausge— Th . 2 schlossenen Gebietsthelle zu den an den Norddeutschen Bund her bezeichneten Fonds extraordinär zu decken ist. Steuerreformfrage keine Einigung der Stände erzielt worden zeigt an, daß am 5ten d. Cipriano del Mazo y Gherardi in

zu leistenden Aversen für Zölle und Verbrauchssteuern, und Zur Generaldebatte nahm Niemand das Wort. In der ᷣ daß die Großherzogliche Regierung in der besonderer Audienz dem Könige von Portugal das von der

endlich andere zufgiiige, Einnahmen. Piese sammmttichei! Ein. Spegzsaldiskussion begründete der Abg. Twesten den e re. kicken Eifler de kan ab 6 ea . e r nm . provisorischen Regierung ausgefertigte Beglaubigungsschreiben

nahmen sind zu 626 138 Thlr. 26 Sgr. veranschlagt worden, Antrag: als neuen Einnahme -Titel einzuschieben: Titel 2a. werde. ö als Gesandter übergeben hat. Der Empfang von Seiten des

Wären RT bl. weniger als in dem Stat pre 18686. Dim Beitrag des Herzogthums . zur Verzinsung und Til— — 8. Janugr. Die Regierung von Mecklenburg-Strelitz Königs war ein sehr wohlwollender; derselbe sprach die besten aͤr

wösentlichen Aränderungen besthen, was zungchs die Einnahmeer. gung der laüt Hesetzes von 23. 1868 übernommenen ich ipte der schweriner Wünsche für das Wohlergehen Spaniens aus. zee eg merribrdafnuslcter dn clk kd sorknüngs,. Stautschuld fur die Jahre e un' rc? 130 00 Thlr. . e,, ,, , . Don Francisco de Paula Mortemar ist zum Gesandten

, , , , Ain der Debatte über diesen Antrag betheiligten fich noch Sachsen. Meiningen, 8. Januar. Die Sammlung in Florenz ernannt worden.

Strafkassen flossen, hinzugesekzt worden sind; ich bemerke hierbei, d ̃ ; . 23 ; 2 . . , e . . . 6. irn, mr s, 6 . landesh. V. veröffentlicht eine Verordnung en 1 28. 1 ö —— ekutivstrafen, die Konventionalstrafen zu verrechnen sind, die bei den Meppen, Grumbrecht. Der Minister⸗ ü es vom 4. Juli über die Ereignisse zu ;

z chnen sind, die be ⸗ zember 1868, zur Ausführung des Bundesgesetz J a . die Stadt, brachten ein Hoch auf die Kepubli

Regierungen und denjenigen Behörden, welche eine eigene Kassenver. Präsident Graf v. Bismarck⸗Schönhausen nahm nach den Abgg. J ivatrechtliche Stellung der Erwerbs⸗ und waltung nicht haben sergesezt werden. Dann sind 1130 Thlr. mehr v. Benda, Lasker und Twesten' das Wort, der . we rr ge, o grün ein 1. 23. Dezember aus, forderten dazu auf, die Waffen zu ergreifen und regten nachgewiecsen bei, der Einnahme aus der Geld. Depeaslten verwaltung v. d. Heydt nach dem Abg. Twesten. Der Antrag' des Abg. 1868, betreffend die Anfechtung der von einem zahlungsunfähi⸗ durch solche Demonstrgtionen auf,; die Lokalbehörden und die . K. . zu 6 * . Twesten wurde abgelehnt. gen Schuldner zum Nachtheile seiner Gläubiger vorgenommenen große Mehrzahl der Bevölkerung brachte sie bald zur Ruhe arg nn 2 . , . le. 3. . 6 n 93 ren Zur Position: Außerordentliche Einnahme h 200, 000 Thlr., Rechtshandlungen und die Militärbehörden waren nicht in Anspruch zu nehmen. zu den Aversen, welche n den . Bund zu ent- lag der folgende Antrag des Abg. Lasker vor: Württemberg. Stuttgart, 8. Januar. Der »Staats⸗· In Aerez traten am 3. auf dem Stierplatze ähnliche Gruppen richten, sind mit 41 009 Thlr. als Mehreinnahme nachgewiesen worden. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: zu Tit. 3 Kap. Il Anzeiger für Württemberg« schreibt: Prinz Wilhelm von zusammen, suchten aus dem Stadthause die Waffen zu rauben, det Cinnghmen Lie Neiilligung in folgender Faffung guszusprechen, Württemberg wird sich, sobald er seine akademischen Stu⸗ worauf der General Caballero gleich ein Bataillon abschickte,

Ueber diese Post ist dem Hohen Hause eine Denkschrift mitgetheilt Tit. 37 ö 6 ; 3. Außerordentliche Ei ö 8 . Iich] / ; ; worden unter Nr 13 der Drucksachen, in welcher der Ansaß aus Nebenfonds 30 & Th nm nnn, Ie. me gn 9 4 dien auf der Landesuniversitt beendigt hat, zu seiner weiteren um die Waffen nach Cadiz zu affen J e ,n,

führlich erlautert worden ist. . ; — 3 a wi ᷣ ᷣ d insbesondere zur Erlernung dort die Ruhe wieder hergestellt Die äarndernnsbmfz, Tit zehzichtm zithterfgichen, best- z: Serhzz dun cg, ir gema Fit 3 zuböscgh Pär. b g e e mn. . ö d. m,. r meldete am 4. 5 Uhr Nachmittags aus Malaga, daß er den

in 14,872 Thlr. 17 Sgr. 23 Pf oder 35 C060 Fi. Rente, wel Der Abg. Graf Bethufy⸗Huc beantragte, die Position: t rd . ; w = en, R , , KJ , leisten hatte. Auch über diesen Ausfall ist dem Hohen Hause eine der Budget- Kommission zur Vorberathung zu überweisen. Das geben. ; sich zu Ver , ei ge. , 9 f sie a pro⸗ besondere Denkschrift unter Nr. 133 der Drüchachen vorgeleßt worden, Haus trat diesem Antrage mit 178 Stim nden gegen 136 bei. Bayern. München, 7. Januar. Die JJ Darauf ließ er sie frei, worau

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