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— Den Kammerherrendienst bei * Majestät der Königin übernehmen vom, 15. bis 31. Januar die König— lichen Kammerherren Graf Pückler und Graf Magnis.

— Im Verlaufe der gestrigen . des Hauses der Abgeordneten wurde der Antrag der Abgg. v. Behr und Genossen in namentlicher Abstimmung mit 204 gegen 44 Stimmen abgelehnt. Nachdem die übrigen einmaligen und außerordentlichen Ausgaben ohne Debatte genehmigt waren, zog der Abg. v. Bonin seinen Antrag, dessen Diskussion bis zum Schlusse der Berathung vertagt war, zurück. Schluß der Sitzung 3 Uhr 30 Minuten.

— Die heutige G4.) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde um 12! Uhr durch den Prxäsidenten von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Finanz⸗Minister Frhr. von der Heydt, der Minister für land⸗— wirthschaftliche Angelegenheiten von Selchow und mehrere Re— gierungs⸗Kommissarien.

Nach verschiedenen geschäftlichen Mittheilungen des Prä— sidenten trat das Haus in den ersten Gegenstand der Tages⸗ ordnung ein: Mündlicher Bericht der Budgetkommission über den folgenden Gesetzentwurf, betreffend die Uebernahme der auf den Erträgnissen des Staats aus dem Cöln⸗Mindener Eisen⸗ bahnunternehmen lastenden Verpflichtungen zur Gewährung von Zinszuschüssen und Amortisationsbeträgen auf die allge⸗ meinen Staatsfonds.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen zc.,

Einziger Paragraph. Die Verpflichtung zur Entrichtung von Zinszuschüssen und Amortisationsbeträgen, welche dem Staate hinsichtlich des Anlagekapitals der Oberhausen-⸗Arnheimer Eisenbahn, der Cöln-Gießener Eisenbahn und der festen Rheinbrücke bei Cöln nach den Verträgen vom 30. Dezember 1852, vom 22. Juni 1854 nebst Schlußprotokoll vom 25. Oktober 1854 und vom 10. August 1865 obliegt, ist von dem Zeitpunkte ab, an welchem der Staat die aus seiner Belheiligung an dem Cöln-⸗Mindener Eisenbahn⸗-Unternehmen bei dessen Gründung herrührenden und die später durch Amortisation erworbenen Cöln⸗Mindener Stammaktien im Betrage von 2,529,000 Thalern, beziehungsweise, die den Garantiefonds zur Deckung

etwaiger Zinsausfälle bildenden Effekten ganz oder theilweise ver⸗ äußert oder sonst darüber zu anderen als den in den eben erwähnten Verträgen bezeichneten Zwecken verfügt, eintretenden Falles jederzeit aus den bereitesten Mitteln der Staatskasse in demselben Umfange 3 erfüllen, wie dies zu geschehen hätte, wenn die Stammaktien zum

etrage von 2.529, 0060 Thlr. sich fortdauernd im Besiße des Staats befänden, beziehungsweise der Garantiefonds nach den in den gedach— ten Verträgen enthaltenen Festsetungen bei zinsbarer Anlegung der Bestände desselben zu 45 Prozent beibehalten wäre.

Der Finanz ⸗Minister und der Minister für Handel, Gewerbe 1 ö Arbeiten sind mit der Ausführung dieses Gesetzes be— auftragt.

ullundlich 2c. Beglaubigt: Der Finanz-⸗Minister Frhr. v. d. Heydt.

Der Abg. Dr. Hammacher erstattete den Bericht der Budget⸗ kommission und empfahl den folgenden von derselben hinzuge⸗ fügten Paragraphen zur Annahme:

§. 2. Hinsichtlich des hier anliegenden Vertrages vom 10. August 1865 wird hiermit gleichzeitig der Staatsregierung Entlastung ertheilt.

Zur Generaldebatte über den Gesetzentwurf sprachen die Abgeordneten Dr. Virchow, v. Diest, Heise und Lasker. Der Finanz⸗Minister Freiherr v. d. Heydt nahm nach dem Bericht— erstatter Dr. Hammacher das Wort. Das Haus trat dem Gesetzentwurf in der von der Budgetkommission vorgeschlagenen Fassung mit großer Majorität bei.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf:

Mündlicher Bericht der Budgetkommission über Titel 2 Nr. 11 und 13 und Titel 3 Kap. 11 des Etats der Allgemei⸗ nen Kassenverwaltung pro 1869. Der Abg. Dr. Hammacher begründete den folgenden Antrag der Kommission:

Titel 2 Nr. 11. Zinsen von Staats-Aktivkapitalien mit 390,120 Thlr., Titel 2 Nr. 13. Andere zufällige Einnahmen und zur Ausgleichung der Schlußsummen des Stäatshaushalts— Etats anstatt 89, 650 Thlr. 7 Sgr. 3 Pf. mit 92,654 Thlr. 7 Sgr. 3 Pf., und Titel 3. außerordentliche Einnahme an baaren Beständen aus Nebenfonds und an Erlös für zu ver— äußernde Aktivkapitalien anstatt 5,200, 000 Thlr. mit 5,140,000 Thaler zu bewilligen.

Der Abg. Lasker zog seinen auf die Seehandlung bezüg— lichen Antrag zurück. Das Haus trat dem Antrage der Budget⸗ kommission bei, nachdem der Regierungs⸗Kommissarius, Geheime Ober-Finanz Rath Mölle, sich ebenfalls dafür erklärt hatte. Es wurde darauf das Etatsgesetz mit den in §. 1 durch die Beschlüsse des Hauses nothwendig gewordenen Abänderun— gen zur Diskussion gestellt. Nach einer Bemerkung des Abg. Dr. Jacobi, dem der Finanz⸗Minister Frhr. v. d. Heydt ant⸗ wortete, genehmigte das Haus die §§. 1—3.

Zu S§. 4 sprachen die Abgg. Twesten, Simon v. Zastrow, Frhr. v. Patow, Graf Bethusy⸗Huc, Lasker, Graf Eulenburg und der Finanz⸗Minister.

Darauf genehmigte das Haus den Paragraphen und alz— dann das ganze Gesetz. (Schluß des Blattes.)

— Am 15. d. Mts. wurde im Ständehaus-Saale der

jrovinz Brandenburg unter dem Vorsitz des Vize⸗Ober Schloß.

e ee, Grafen von Königsmarck der 41. Kommunal. Landtag der Kurmark eröffnet.

Nachdem der Vorsitzende auf Se. Majestät den König ein dreimaliges Hoch ausgebracht hatte, in welches die Mitglieder des Landtages begeistert einstimmten, wurde mit der Verlesun der eingegangenen Geschäftssachen, deren Zahl sich bis jetzt auf

einige achtzig Nummern beläuft, und demnächst mit der Ver theilung derselben an die ernannten Ausschüsse begonnen..

Der Präklusivtermin für die Annahme noch eingehender Sachen ist auf den 25. Januar er. festgesetzt worden.

— Nach den geognostischen Beobachtungen über den soge⸗ nannten Kalkberg bei Segeberg in Holstein, der aus Gips und Anhydrit besteht, war auf das Vorhandensein von Stein— salz in der Tiefe zu schließen. Zur Aufsuchung desselben ist ö Anordnung des Ministers für Handel, Gewerbe und öffent¶ liche Arbeiten seit einem Jahre eine Tiefbohrung im Betriebe,

Diese für Rechnung des Stagtes betriebene Aufsuchungt— . arbeit hat zu einem günstigen Resultat geführt, indem in der

Nacht vom 14. zum 15. d. M. aus der Tiefe von 472 Fuß . Soole mit Steinsalzstücken zu Tage gefördert wor— en ist.

Die Bohrung wird zur Untersuchung der Beschaffenheit und Mächtigkeit des gefundenen Steinsalzlagers fortgesetzt wer—

den. Der Fund hat bei der Nähe der Nord und Ostsee für

die Entwickelung des Salzhandels eine sehr große Bedeutung.

Mecklenburg. Schwerin, 15. Janugr. herzog ist gestern Nachmittag von Rostock über Wismar hierher zurückgekehrt.

Rost ock, 14. Janugr. (R. Z) Der Großherzog traf heute Morgen 8 Uhr, von Schwerin kommend, auf hiesigem Bahn— hofe ein. Se. Königliche Hoheit inspizirte im Laufe des Vor—

mittags die hier garnisonirenden beiden Bataillone des mecklen.

burgischen Füsilier⸗Regiments Nr. 90 und reiste Mittags mit— telst Extrazuges weiter nach Wismar.

Sachsen. Coburg, 14. Januar. In der heutigen L, öffentlichen Sitzung des Landtags erfolgten zunächst die Be— richterstattungen über die vorgenommenen Prüfungen der

Wahlen der Abgeordneten. — Nach ö der Wahl.

prüfungen leistete der Alterspräsident, Abgeordnete Ronge, vor dem Herzoglichen Kommissar den in dem Staatsgrundgeseß Art. 83 vorgeschriebenen Eid in feierlicher Weise ab, worauf die Vereidigung der sämmtlichen übrigen Abgeordneten vor dem

Alterspräsidenten erfolgte. — Als Eingang wurde bekannt g erzoglichen Staats⸗Ministeriums vom 30. November 1868 mit einem Gesetzentwurf a) mehrere Ab. änderungen des Gemeindegesetzes von 22. Februar 1867 betr, und H die Abänderung des Gesetzes über die Heimathsverhält,;.

macht ein Dekret des

nisse vom 22. Februar 1867 betr.

Heffen. Darm stadt, 15. Januar. (D. Ztg.) Der Prim;

Alexander wird morgen seinen Sohn, den Prinzen Lud⸗ wig von Battenberg, über Wien nach Triest geleiten, wo selbst Letzterer auf der Königlich großbritannischen Yacht Ariadne als Seekadet in Dienst tritt.

Baden. Karlsruhe, 14. Januar. (Karlsr. Ztg.) Der

Großherzog hat mittelst höchster Entschließung aüs Großh,. interimistt J. den bisher ni der interimistischen Jührung der Geschäfte der Gr. Gesandt. schaft zu Wien beguftragten Kammerherrn und Legations-Rath zu Höchstseinem Geschäftsträger .

Staats⸗-Ministerium vom 360. Dezember v.

Pirmin von Mollenbec bei der Kaiserlich und Königlich österreichischen Regierung zu ernannt. — Derselbe ist, nach hier eingegangener Mittheilung,

am 19. d. M. von dem Reichskanzler und Minister des

Kaiserlichen Hauses und des Aeußern, Grafen von Beust,

empfangen worden und hat demselben das ihn in jener Eigen,

schaft beglaubigende Schreiben überreicht. — Der Königl. bayrische Gesandte hat, der »Karlsruher

Ztg« zufolge, im Juli v. J. aus Anlaß der Ernennung einer

und derselben Person zum bayrischen und badischen Konful n

Eineinnati) im Auftrag des Königl. Staats⸗Ministers des

Aeußern den Wunsch ausgesprochen, es möge bei künftigen Er. ledigungen von Konsulatsposten unter den auftretenden Be-

werbern stets derjenige vorzugsweise berücksichtigt werden, der

bereits mit der Führung des Konfsulates einer der füd deut— schen Regierungen betraut sei, und es mögen Konfulatsposten,

bei welchen schon bisher verschiedene süddeutsche Konsulatt in einer H

, unter den werden. Dieser Vorschlag wurde weder prinzipiell abgelehnt, noch für alle Fälle angenommen.

Der Groß-

and vereinigt waren, nur nach vorgängigem Ein. süddeutschen Regierungen wieder besett

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Oeterreinh. *ngarn. Wien, 15. Januar. W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhauses wurden Gesetzent— swürfe eingebracht, betreffend die Volkszählung, die Nachtrags⸗ kredite für die Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, ferner die Modalitäten der Rückzahlung des galizischen Rothstandsanlehen, Gesetzentwürfe, betreffend Erwerbsteuer und Einführung der Personal-Einkommensteuer, der inter— nationale Telegraphenvertrag, endlich die bereits in der gestrigen Rummer d. Bl. erwähnte Berechnung der Zollgefälle mit

arn. un, wurde eine Interpellation, betreffend die fortge— setzte Thätigkeit der geistlichen Ehegerichte, eingebracht. — Auf die Interpellation, betreffend die Stellung Dalmatiens, erwiderte der stellvertretende Minister⸗Präsident, Graf Taaffe, die Re⸗ gierung stehe in dieser Frage auf dem Standpunkte der Staats. grundgesetze, Dalmatien befinde sich mit den anderen diesseits der Leitha gelegenen Ländern in gleichen Verhältnissen. — Der Justiz⸗Minister Dr. Herbst kündigte die baldige Vorlage eines Gesetzentwurfs, pelresfe t Aenderungen im Militärstrafverfahren, an. — Der Postvertrag mit Rumänien wurde angenommen.

— Der Kaiser hat Gustav Freiherrn von Rot hschild zum Honorar-Generalkonsul in Paris mit dem Rechte zum Bezuge der tarifmäßigen Konsulargebühren ernannt.

— Am 14. nahm der Gemeinderath die Wahl der beiden Bürgermeisterstellvertreter vor. Zum ersten Bürgermeisterstell⸗ vertreter wurde Gemeinderath hr. Julius Newald gewählt.

Agram, 14. Januar. Sektions-Rath Peter Horvath wurde zum Administrator des Warasdiner Komitates, des⸗ gleichen wurden Suhaj zum Ministerigl⸗Rath, Car und Rusnov zu Sektions-Räthen im kroatischen Ministerium ernannt.

Schweiz. Bern, 13. Januar. Der vom Chef des eid— genössischen Stabsbüregu's mit einem Delegirten der Regierung von Bern verabredete Vertrag über die Publikation der topo⸗ graphischen Aufnahmeblätter des Kantons Bern ist vom Bun— desrath genehmigt worden. Zugleich hat der Bundesrath beschlossen, die Aufnahme im bernischen Jura im Jahre 1869 und später nach dem bestehenden Vertrage fortsetzen zu lassen.

Das Militärdepartement ist beauftragt, an Neuenburg, Baselland und Stadt, Solothurn, Aargau, Thurgau und Ap⸗ penzell die Anfrage zu richten, in welcher Weise sie über den Bundesbeschluß, betr. Fortsetzung der topographischen Aufnah— men, Vorschläge einzureichen haben.

Belgien. Brüssel, 15. Januar. Die Repräsentan⸗ tenkammer setzte gestern die Berathung des Budgets für das Ministerium des Innern fort. Der Justizminister kündigte für die nächste Woche eine Vorlage, betreffend die Revision des Militärgesetzbuchs, an.

Großbritannien und Irland. Lon don, 14. Januar. Der Herzog von Sutherland ist nach Alexandria abgereist, um dort die Ankunft des Prinzen und der Prinzessin von Wales zu erwarten. .

— Der Minister des Innern, Bruce, hat seine Wahladresse an die Wähler von Renbrewshire veröffentlicht. Er verspricht Beilegung der religiösen Konflikte in Irland auf einer Grundlage vollkommener Gleichheit und Billigkeit, und Einführung eines verbesserten Erziehungssystems in Schottland, als diejenigen Maßregeln, welche wahrscheinlich in dieser Session zur Erledi⸗ gung gelangen.

Frankreich. Paris, 16. Januar. (W. T. B.) Das »Journal officiel⸗ meldet, daß gestern die vierte Sitzung der Konferenz stattgefunden und daß auf heute die fünfte Sitzung anberaumt sei.

— Ein beisertiches Dekret vom 30. Dezember v. J. geneh— migt die in Petersburg von der internationalen Kommission unterzeichnete , . betreffend den Nichtgebrauch gewisser Sprenggeschosse im Kriege.

; ö o 1 Mittheilungen, welche in Marseille eingelaufen sind, wurden die Unruhen in St. Denis auf der Insel Bourbon durch die Ausschreibung von Steuern veran— laßt. Am 39. November fanden die ersten Unruhen statt, bei welchen das Jesuitenkolleg angegriffen wurde. Es gelang jedoch dem Gouverneur, die Bevölkerung zu beruhigen. Am 2. De⸗ zember kam es in Folge eines Mißverständnisses zu einer Ma— nifestation vor dem Hotel de ville. Nach drei vergeblichen Aufforderungen gaben die Truppen Feuer. Die Angaben über die Zahl der Verwundeten und Todten schwanken zwischen 26 und 80. Am 3. Dezember empfing der Gouverneur mehrere Deputationen, und es erfolgte bei dieser Gelegenheit eine Ver⸗ ständigung über das stattgehabte Mißverständniß. Die Be— wachung der Stadt wurde alsdann der Miliz übertragen und der Belagerungszustand proklamirt, welcher schon am folgenden Tage wieder aufgehoben wurde. Eine dem Gouverneur zuge— gangene Petition verlangt die Ausweisung der Jesuiten.

Italien. J. 2 nz, 14. Jenuar. Dir Herze gin von o sca ist gestern gläÜücklich von einem Sohne entbunden, welcher den Titel „Herzog von Puglia, erhält.

Die Deputirtenkammer ernannte eine Deputation, um dem Könige und dem Herzoge von Aosta die Glückwünsche der Kammer zu überbringen. .

— l5. Januar. (W. T. B.) Der neu ernannte spanische Gesandte ist hier eingetroffen.

Dänemark. Kopenhagen, 13. Januar. Der Marine⸗ Minister hat zu der bevorstehenden dritten Behandlung des Finanzgesetzes im Folkething ein Amendement gestellt, betreffend die Ermächtigung der Königlichen Regierung zum Abschlusse eines Kontraktes im Auslande zur Anschaffung eines neuen Panzerschiffes im Werthe bis 16,200 000 Thlrn. Diesem Amen⸗ dement ist die Majorität des Finanz⸗Ausschusses beigetreten. Eine Minorität im Finanz⸗Ausschusse hat außerdem ein Amendement gestellt, welches bezweckt, daß die vom Folke— thing zu einem kleineren Panzerschiffe mit Thurm bewilligte kö zum Bau eines größeren Panzerschiffes verwendet werde.

Amerika. Washington, 14. Januar. Das Prozeß⸗ verfahren gegen Jefferson Davis und Breckenridge ist eingestellt.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.

Madrid, 16. Januar. Das Resultat der Wahlen, be⸗ treffend die Konstituirung der Wahlbureaus, ist folgendes: Von den hundert Wahldistrikten Madrids haben 96 Distrikte Anhänger der provisorischen Regierung gewählt. Aus den Pxovinzialstädten waren telegraphisch bis jetzt 1532 Wahl⸗ resultate bekannt, davon entfielen 1181 auf die gouvernemen⸗ tale, 290 auf die republikanische und 61 auf die bourbonistische Partei. Die überwiegende Mehrzahl der Wahlresultate aus den Provinzen ist jedoch noch unbekannt.

Florenz, 15. Januar, Abends. Eingetroffenen Mitthei⸗ lungen zufolge ist es wegen Erhebung der Mahlsteuer in meh⸗ reren Orten der Romagna und Piemonts zu neuen Ruhe⸗ störungen gekommen. In Venasca kam es zu einem blutigen

usammenstoß zwischen Volk und Truppen, welche von der chußwaffe Gebrauch zu machen gezwungen waren.

Gegenwärtiger Stand der englischen Panzerflotte.

Nach einer dem Parlament vor einigen Tagen gemachten Regie— rungsvorlage besteht die englische Panzerflotte augenblicklich aus 34 fertigen und 10 noch im Bau befindlichen Panzerschiffen und 4 schwimmenden Batterien, die nur für Angriff und Behauptung von Positionen zu brauchen sind. Die jetzige Normal⸗Kanonenzahl der- selben folgt unten. ;

Von den 34 fertigen Schiffen sind: a) 14 im Rumpf ganz von Eisen und nur theilweise gepanzert (was bei den meisten vollständig genügt), b) 5 im Rumpf ganz von Eisen und vollständig gepanzert, e) 8 im Rumpf ganz von Holz aber vollständig gepanzert, d 6 im Rumpf von Holz und nur theilweise gepanzert, e) 1“ im Rumpf com- posite buck, d. h. mit Eisenspanten und Holzverplankung und theil⸗ weise gepanzert: es ist dies die Vixen«, 2 Geschüße. Es sind nun die Schiffe der einzelnen . .

a. . C. . Black Prince Minotaur 26 Royal Oak 24 Royal Alfred 18 Warrior Agincuurt 28 Prince Consort 24 Zealous Defence Prince Albert 4 Caledonia 24 Repulse 12 Resistance z Scorpion 4 Ocean 24 Pallas 8 Achilles Wivern 4 Lord Warden 18 Research 4 Hector Lord Clyde 24 Enterprise 4 Valiant . Favourite 10 Northumberland 28 Viren Royal Sovereign 5 Bellerophon 19 Hercules 14 Penelope 11 Waterwitch 2 Viper 2 Monarch ö

Außerdem 4 schwimmende Batterien: »Erebus« 16, »Terror« 16, »Thunderbolt« 16 »Thunder« 14. (Die »Trusty« dient jetzt als Scheibenschiff für Panzerversuche.

Die Risse von 13 unter den genannten 34 Schiffen sind vom Chief Constructor Reed entworfen, 5 dagegen nach dem Kuppelsystem des Kapitäns Cowper Coles von der Königlichen Marine. Die ersten Kosten der einzelnen Schiffsklassen inkl. Ausrüstung betragen bei der größten Klasse 3 Schwesterschiffe Minotaura, »Agincourt«, » Northum⸗ berlande) 446,115 = 459,109 Pfund Sterling, bei den drei nächstgrößten und zugleich am ersten gebauten Schiffen »Warrior« 356,990 Pfd. St., Black Prince? 357993 Pfd. St., »Achilles« 444590 Pfd. St. — Die genannten Schiffe haben jedes über 6000 Tons und sind ganz von Eisen. Die aus früheren Linienschiffen umgewandelten Panzer- fregatten »Caledonia«, Royal Oaka, »Prince Consorta, »Ocean« kosten 226,995 — 264,658 Pfd. St. die diesen am ähnlichsten und auch aus Holz konstruirten, aber neu, als Panzerschiffe gebauten »Lord Clyde

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