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Fiskus entbehrlich geworden, und für diesen Zweck hergegeben werden könne. Sollte Geld dafür erlangt werden, so wird die Forderung im nächsten Jahre an Sie herantreten, Sie können sie dann genehmigen oder verwerfen; aber heute handelt es sich um 50000 Thlr., die, ich wiederhole es, für den Zweck einer Zahlung an den Fiskus nicht verwendet werden sollen.
— In der Schlußberathung über den Etat des landwirth⸗ schaftlichen Ministeriums gab der Minister für die landwirth— schaftlichen Angelegenheiten von Selchow zu der Position 50,000 Thlr. für den Bau eines landwirthschaftlichen Mu⸗ seums« folgende Auskunft:;
Ich habe nur mit einigen wenigen Worten das Hohe Haus bitten wollen, den ersten Antrag anzunehmen, und die 50,000 Thlr, für den Bau eines Museums zu bewilligen. Die Gründe dafür hat eben der Hr. Abg. v. Behr ausführlich vorge⸗ tragen. Ich erinnere nur noch an den im vorigen Jahre ge— faßten Beschluß dieses Hauses, der es der Regierung zur Pflicht machte, mit dem Bau vorzugehen. Es liegt mir jetzt ob, hier Rechenschaft zu legen darüber, was die Regierung gethan hat, um Ihrem Beschlusse nachzukommen. Der Beschluß selbst ist verlesen. Die Regierung hat, nachdem er rechtskräftig geworden ist, sofort eine schon früher aus bewährten FJachmännern gebildete, sog. Museumskommission einberufen und mit dieser überlegt, erstens: welche Gegenstände sollen in diesem Museum aufgestellt werden? zweitens: nach welchem System kann die Aufstellung erfolgen? und drittens: welches Raumbedürfniß er⸗ wächst dadurch? Das Raumbedürfniß für die Lehranstalt war sehr leicht zu bemessen, es handelte sich also nur um das Museum. Die Herren haben nach gründlichen Berathschlagungen den Beschluß gefaßt, ein Projekt aufzustellen, das womöglich einige 30 - 40, 000 Quadratfuß Raum gewähre. Um das Haus in die Lage zu versetzen, diese Zahl gehörig zu würdigen, glaube ich darauf hinweisen zu dürfen, daß das gegenwärtig gemiethete Lokal nur 6600 Quadratfuß für die Aufstellung nutzbaren Raum gewährt. ö
Darauf ist ein gut durchbildeter und tüchtiger Bau⸗ verständiger auf Reisen geschickt worden; er hat die großen Museen Europas gesehen und seine Aufmerksamkeit besonders nach der Richtung hin gelenkt, wie, ohne die Zwecke der Auf— stellung zu beschränken, die Anwendung einer verständigen Ornamentik möglich sei. Nach seiner Rückkehr hat er Skizzen entworfen. Diese Skizzen sind der Kommission vorgelegt wor⸗ den und man hat sich ali gh über dasjenige Projekt geeinigt, welches zunächst in großen Zeichnungen ausgeführt und sodann auf den Tisch des Hauses niedergelegt ist. Dieses Projekt um⸗ faßt für die erste Aufstellung der eigentlichen Museumsgegen⸗ stände den Flächenraum von 30,0900 Quadratfuß, es hat aber eine solche Elastizität in sich, daß, wenn verschiedene Räume, die einstweilen noch anderweit benutzt werden sollen, für jene Zwecke disponibel gemacht werden, es mehr als 50,000 Qua— dratfuß Aufstellungs fläche bietet. Nachdem dies Projekt neu aufgestellt war, hat die Regierung sich nach geeigneten Lokali⸗ täten umgesehen. Kaufen konnte sie noch keine Grund— stücke, dazu war ja noch kein Geld vorhanden; daher konnte sie nur ein fiskalisches Grundstück ins Auge fassen. Das hat sie gethan und sie hat ihr Augenmerk auf das vorhin genannte fiskalische Grundstück gerichtet, das früher der Artilleriewerkstatt gehörte, welche in Berlin nicht mehr existirt, sondern nach Spandau verlegt ist. Also dies Grundstück wurde für die Er— richtung eines landwirthschaftlichen Museums nebst Lehranstalt in Aussicht genommen.
Wenn die Frage nun angeregt worden ist, ob außer den 280,000 Thlrn., die der Bau dieses großen Gebäudes voraus⸗ sichtlich kosten würde, noch der Grund und Boden bezahlt wer⸗ den solle, so bin ich nicht in der Lage, darauf heute eine be⸗ stimmte Antwort geben zu können, weil das Grundstück nicht zu meinem Ministerium gehört und weil der Plan, dies Grundstück zu benutzen, in demselben Augenblick auftauchte, als dieses Haus zusammentrat und weil gleich bei der ersten Berathung des Hauses der Beschluß gefaßt wurde, die 50,000 Thaler, die zum Bau gefordert wurden, nicht zu bewilligen, mir also in jeder Beziehung die Gelegenheit fehlte, den Plan weiter zu verfolgen. Daß aber, wenn für dieses Grundstück wirklich irgend ein Preis gefordert werden sollte, die Zahlung desselben unter allen Umständen nicht von der ersten, jetzt von der Regierung mit 50,000 Thlr. geforderten Rate geleistet werden kann, diese Erklärung will ich gern hier abgeben. Es würde dann erst bei der Forderung der zweiten Rate die Frage an das Haus herantreten und das Haus würde dann Gelegenheit haben, die Bewilligung auszu⸗ sprechen oder zu versagen. Wird das Grundstück, welches andere fiskalische Instanzen gleichzeitig zu erlangen wünschen, nicht disponibel gestellt zu dem von mir intendirten Zweck, so bleiben mir die 50,000 Thlr. disponibel, um sofort ein Privat⸗ grundstück kaufen zu können. Wird das Grundstück aber dis⸗ ponibel gestellt, so kann in diesem Jahre mit dem Bau sofort begonnen werden.
Das ist die klare, einfache Sachlage und es ist der Regie⸗ rung nienials eingefallen, irgend eine Täuschung oder Irrelei- tung des Hauses zu beabsichtigen, sondern sie ist von der Vor— . ausgegangen, daß dieses Grundstück einem andern
Von den beiden Anträgen, die uns vorliegen, habe ich mich
noch über den zweiten auszusprechen, über den sogenannten eventuellen Antrag. Ich bin ausdrücklich von der Staats. regierung beauftragt, hier zu erklären, daß sie diesem Antrage, so gut er gewiß gemeint ist, aus prinzipiellen Gründen nicht beitreten könne, denn der Antrag geht darauf hin, eine hier ah— gesetzte, also im Etat gar nicht mehr existirende Summe, an einer andern Stelle wieder erscheinen zu lassen und die Staatz. regierung hat den Beschluß gefaßt, auf einen solchen Antrag nicht einzugehen.
— Ueber das erwähnte Grundstück der Artilleriewerkstätten
machte hierauf der Regierungs-Kommissar, Geh. Ober⸗Finanz= Rath Moelle, in Anknüpfung an die Aeußerungen des Abg. v. Unruh, folgende Mittheilung:
Meine Herren! Das Sachverhältniß in Bezug auf das Artillerie
Grundstück in Berlin ist etwas anders, als es der geehrte Herr Vor.
redner eben geschildert hat.
Es ist richtig, daß im Jahre 186
100000 Thaler und im Jahre 1867 300 000 Thaler zum Bau dez Werkstattgebäudes in Spandau auf den Etat gebracht worden sind und daß gleichzeitig dieselben Summen, die aus dem Erlss für den Verkauf des alten Gebäudes gedeckt werden sollen, in Einnahme ge— stellt worden sind. Nun trifft aber die Annahme nicht zu, daß der Herr Kriegs-Minister auf diese 700 000 Thaler Anspruch habe. Dit 700/000 Thaler sind aus dem Fonds der allgemeinen Finanzverwal—
tung gegeben und stehen bei diesem Fonds in Solleinnahme.
Wird
das Grundstück verkauft und geht das Geld ein, so wird für Rech nung der allgemeinen Finanzverwaltung die Summe von 700,00 Thalern vereinnahmt; wird Seitens des Staates über das Grund— stück anderweitig zu Staatszwecken disponirt, so geht die Einnahme nicht ein, die Summe wird von der Solleinnahme abgesetzt und da— mit ist die Sache erledigt.
Verkehrs⸗Anstalten. — Die »Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn—
Verwaltungen« Nr. 3 enthält einen Aufsatz über den londoner Eisenbahnverkehr.
London, 13. Januar. Eine Anzahl hiesiger Kaufleute hat dem
Premierminister eine Denkschrift überreicht, in welcher die Aufmerksamkeit desselben auf die Postverbindung mit New⸗Hork gelenkt und nach— gewiesen wird, daß das Geschäft mit Amerika durch Auflssung des
Vertrages der Postbehsrde mit der h schen Gesellsch aft stark geschädigt werde.
Die Denkschrift empfiehlt
dringend die Wiederaufnahme des Kontraktes zur Beförderung der Post an jedem Freitag Morgen; die Gesellschaft werde sich voraus— sichtlich unter günstigen Bedingungen hierzu verstehen, zumal sie für 1869 kontraktweise die Dienstagspost von New⸗Hork übernommen habe,
Telegrnunhisclse W ittermmxsheriehte v. 15. Januar.
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Bar. Abw kemp. Ab in. gemeine
ri, .. M. FR. * , w, m m,. 336.7 — 43 — 8., schwach. bedeckt, Regen.
Petersburg. 347,2 — — 4,4 — 86 . s. stark. Schnee.
16. Januar.
Memel .... 347,0 19,11 — 7, o -3, 4 80., stark. Königsberg 346, 2.66 — 8, 0 — 3. 880. , s. stark. Danzig 344,8 6 — 2.3 79, SSO. , s. stark. Cöslin 42,5 H 6, s — O6 M1. SO. , stark. 342,5 5,2 — 12 41. O.. stark. 340,1 45 4 — ga 1, s 80. stark. 339.7 * 3,7 — 0.3 1,70. mässig. 339, 9 74,58 — 14 1.7 SO ., stark. .. 333,8 6 3.3 — 3,3 I, 2 O., sehwach. 336, 4 43, — 22 S0, 9 SO., stark. Torgau ... 337,2 73, 1 — 3,3 - j, 2 O0. mässig. Münster ... 357,3 2,4 2.8 T3, W, sehwach. 338,0 42,9 — 2,9 T2, s O., sehwach. 3350 0,6 3,4 4, 118., sehwach. Flensburg 349,0 — 6.7 — 189., lebhaft. Brüssel. ... 338, 5 SW. , schwach. Naparanda. 347, s SW. , mässig. kiga 346, 9 S0, 2. stark. Stockholm. 347,2 OS0., sehwach. Skudesnäs . 341.4 OSO, frisch. Gröningen. 3ag9. s O., schwach. Helder 338, 9 SC., mässig. Hernösand. 346. S., mãssig. bedeckt.
heiter.
heiter. bedeckt.) bedeckt. bedeckt. bezogen. bedeckt.
trübe.
Schnee i. d. Ncht. bed., etw. Reik. völlig heiter. trübe.
trübe, Regen. trübe, nebl., Reg. bezogen.
s. bewölkt, Reg. bedeckt.
heiter. bedeckt.?) heiter.) hedeckt.
heiter.
.
1
Christians. . 341, o S., z. stark. heiter, ge wõhnl.
Wind O89. sehwach, am 15. Max. 4 1.38, Min. — Q,.
) Gestern und Nachts Schnee. ) Gestern Schnee, gestern Abend * Ruhig,
O80. friseh.
ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denfelb
207 Oeffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Oeffentliche Vorladung. Gegen den Landwehrmann Carl Schönbrunn aus Creuzburg a. S., zuletzt in Vetschau, ist auf Grund des §. 110 des Strafgesetzbuchs wegen unerlaubter Auswanderung die Untersuchung eröffnet. Zur mündlichen Verhandlung der Sache steht am 2. April er., Vormittags 8 Uhr, in unserem Sitzungszim— mer Nr. Termin an Angeklagter wird dazu mit der Aufforderung vorgeladen, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder uns solche so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch dazu herbeigeschafft werden können. Im Falle seines Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Entscheidung der Sache in contumaciam ver— fahren werden. Lübben, 7. Januar 1869.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
— r
Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
ö Konkurs- Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Jüterbogk, 1. Abtheilung, den 15. Januar 1869, Nachmittags 4 Uhr.
Ueber das Vermögen des Fabrikbesitzers Carl Blume zu Jüterbogk ist der kaufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungs⸗
einstellung auf den 7. November 1868 festgesetzs worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann C. E. Meiser hierselbst bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem
auf den 27, Januar 1869, Vormittags 11 Uhr, in unserm Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. II., vor dem Kommissar, Herrn Kreisrichter Witte, anberaumten Termin ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Be— stellung eines anderen einstweiligen Verwalters abzugeben.
Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, . welche Den zu ver⸗
170)
abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstände bis zum 29 Februar er einschließlich
dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und
Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Kon—
kursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleich ⸗
berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen. Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An= rüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem
p ef verlangten Vorrecht
bis zum 20. Februgr er. einschließlich
bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur
Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist angemel- deten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungs personals . am 27. Februar 1869, Vormittags 11 Uhr, in unserm Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. Il, vor dem genannten Kommissar zu erscheinen. Nach Abhaltung dieses Termins wird ge— eigneten Falls mit der Verhandlung über den Akkord verfahren werden.
Zugleich ist noch eine zweite Frist zur Anmeldung
bis zum 3. April er. einschließlich
festgesetzt und zur Prüfung aller innerhalb derselben nach Ablauf der
ersten Frist angemeldeten Forderungen Termin
auf den 19. April 1869, Vormittags 11 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. II., vor dem genannten Kommissar anberaumt. Zum Erscheinen in diesem Termine werden die Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen anmelden werden.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift
derselben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten aus— wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechts- Anwälte Oberbeck und Mettke hier und Hr. Moßner in Luckenwalde zu Sachwaltern vorgeschlagen.
II68 Betkanntm ach un (Konkurs⸗Ordnung §§. 123. 128. 148. 329 , f f
g. nstr. S. II- 13.) . n! n nue,
Königliches Kreisgericht zu Luckau. Erste Abtheilung.
Luckau den 14. Januar 1869, Nachmittags 4 Uhr. Ueber das ermögen des Kaufmanns Wilhelm Ahrens zu Kirch hain ist der kaufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungs.
einstellung auf den 9p. Januar 1869 festgesetzt . ö Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Hülsen zu Kirchhain bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem auf
den 30 Januar d. J, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissär, Herrn Kreisgerichts ⸗ Rath Handrigf, im Termins— i ner Nr. 10, anberaumten Termine ihre Erklärungen und Vor— läge über die Beibehaltung dieses Verwalters ober die Bestellung . i, Verwalters abzugeben.
„Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld a⸗ pieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben ö . welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denselben 6 verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitze der Gegen⸗
ände
bis zum 28. Februar 1869 einschließli dem Gerichte oder dem Verwalter der Masse ilch 4 2 und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkurs. masse abzuliefern, Pfandinhaber oder andere mit denfselben gleich berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitze befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.
Luckau, den 14. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
172], Konkurs - Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Osterode. Erste Abtheilung. Den 11. Januar 1869, Vormittags 11 Uhr.
Ueber das Vermögen des Kürschnermeisters Paul Kozikowski zu Osterode ist der gemeine Konkurs im abgekürzten Verfahren eröffnet.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Rechtsanwalt Lange bestellt. Die Glaͤubiger des Gemeinschuldners werden auf- gefordert, in dem auf den 27 Januar er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. I, vor dem Kommissar, Herrn, Kreisrichter Meitzen, anberaumten Termin die Erklärungen 966 ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters ab— zugeben.
Allen, welche von dem n , etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an den⸗ selben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstände bis zum 1. Februar er. einschließlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles mit Vorhehalt ihrer etwaigen Rechte ebendahin zur Konkursmaffe abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleich berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz * findlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse An— sprüche als , machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, dieselben . bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 8. Februar Cr. einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen,
auf den 15. Februar er., Vormittags 10 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem genannten Kommissar zu erscheinen.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der— selben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechts= anwalte Alscher und Schulze zu Sachwaltern vorgeschlagen.
Osterode, den 11. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
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In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns
R. G. Leetz hier werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkurs⸗ läubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre Ansprüche, die- en, mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 36. Januar 1869 einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungspersonals auf den 11. Februar 1869, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Kommissar, Herrn Kreisgerichtsrath Hartmann, im Ver— handlungszimmer des Gerichtsgebäudes zu erscheinen. Nach Abhaltung dieses Termins wird geeignetenfalls mit der Verhandlung über den Akkord verfahren werden. ö
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der⸗ selben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten Be— vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Wer dies unter— läßt, kann einen Beschluß aus dem Grunde, weil er dazu nicht vor— 1666 worden nicht anfechten. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte, Justiz⸗Räthe Sall— bach, Hummel, Fleck zu Sachwaltern vorgeschlagen.
Coniß, den 28. Dezember 1868.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
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