36 299 . si 1. S Januar. Der Fürst gesammte Monarchie Sr. Majestät nur eine auswärtige Vertretung e . erz , . 5 haben kann. Es kann an einem und demselben Hofe nicht ein öster⸗ Jranz von or, . ö d in Königlichen reichischer und ein ungarischer Gesandter wirken, denn entweder müß , Rachmitge dier angekommen und im Kömg ten, beiße dicselben. Instruktionen Halen, und dann ist einer irn, , Nr. Aenthält: ) das Geseg, be— von ö uberstus fh, 2 sie n 3 . — Da . ö. 9. nen un ann würden sie einande alysiren. hweden treffend die Aufhebung der Personglexekution in Wechselsachen, und Norwegen, wo der Duglismus aufs Schärfste ausgedrückt ist Weine Verfügung des Justiz-⸗Ministeriums, betreffend die haben nur einel auswärtige Vertretung, und ez kann dies auch nicht Wechselexekution und 3) eine Bekanntmachung des Ober⸗ anders sein, weil nach konstitutionellen Begriffen, so ist es auch in ti 5⸗ 8 ie Verl des Termins für England, der Gesandte nicht das Land, fondern den Fürsten ver⸗ Rekrutirungs⸗Raths, betreffend die Verlegung de nne h dan nb , , nn, ,. die jährliche Rekrutenaushebung. tritt, dessen Aufgabe s ist é das Land vor dei ande zu personi⸗ ern. ö in, 16 r. (N. K. Im König⸗ fiziren. Wenn nun aber die auswärtige Vertretung gemeinsam ist, Bayern; Den 1 55 Januar. d n aest die Ra so muß auch der Minister des Auswärtigen gemeinsam sein. Der, ge⸗ in, g,, ,,, . 3. k wen, n . n, . meinsame Minister des Aeußern würde daher nur dann überflüssig . 1g de s gf, 2 3 9 . wenn 9. 3 3. a wn mn ig , , 32 am 12. Dezember v J. gese nen See 41 irgend einen seiner Geheimschreiber be orgen ließe, d ar Betreff e e. der Eisenbahnlinie Ansbach⸗Nürnberg⸗ 4 absolute Weise, dann aber könnte man in der That sagen, daß Crailsheim zwischen dem Minister Fürsten Hohenlohe und dem

die Rechte der Nation bezüglich der auswärtigen Angelegenheiten auf⸗ Königlich württembergischen Gesandten Freiherrn von Soden gegeben seien. Der gemeinsame Minister des Aeußern, ist also noth— ausgetauscht.

wendig. Da nun dieser nicht den beiden Reichsvertrekungen verant⸗

wortlich sein kann, von denen die eine in Pesth, die andere in Mien

tagt, welche zusammengenommen aus vier Häusern bestehen, Ungarn aber ein Centralparlament nicht will, so müßte man entweder auf die Verantwortlichkeit verzichten, oder es werden das gemeinsame Mini⸗ sterium und die reichstäglichen Kommisstonen der Delegationen noth⸗— wendig, welchen das Ministerium verantwortlich sein muß.«

Im zweiten Theil seiner Rede setzte der Minister⸗Präsident auseinander, daß die Opposition auf Grund thres gegenwärtigen Programms nicht regierungsfähig sei—

Triest, 17. Januar (W. T. B.) Die englische Yacht »Psyche«, Kommandant F. Blackwood, ist von Malta zur Dis— position des Prinzen von Wales hier ein getroffen.

Schweiz. Ratifikatiõnsürkunden zum Vertrage über die Grenzbexichti— gung bei Finstermünz hat kürzlich in Bern stattgefunden, und es ist somit jener Vertrag, wie die im letzten Herbst vorläufig erfolgte Feststellung der Grenzlinie definitiv in Kraft erwachsen. Der Bundesrath hat die Aufnahme des Vertrages in die amtliche Sammlung angeordnet und im Fernern beschlossen, den Vertrag und Marchbeschreibung der a ng von Grau⸗ bünden zu angemessener Nachachtung mitzutheilen.

Truppendivision, FM. Gabriel Freiherrn von Rodich das 6. Truppendivisions⸗- und Militärkommando zu Hermannstadt, dem Kommandanten der 15. Truppendivision, Feldmarschall⸗Lieutengnt Joseph Weber ist das 23. Grenztruppendivisions, und Militärkommando zu Peterwardein, dem disponiblen Jeldmarschall⸗Lieutenant Franz Freiherrn Philippovic von Phälippsberg ist das 15te Truppendivisions⸗ und Militärkommando zu Kaschau und dem Kavallerietruppen⸗Divisionär, Feldmarschall⸗Lieutenant Alfred Fürst zu Win disch⸗Grätz das Militärkommando zu Preß⸗ burg unter Fortführung des 3. Kavallerietruppen⸗ Divisions⸗ kommando uͤbertragen worden. Der Lokaltruppen - Brigadier zu Lemberg, General⸗Maßsor Joseph Freiherrn Dormus von Kilianshausen ist zum Kommandanten der 13. Truppen⸗ division und zum Militärkommandanten zu Krakau, und der Truppenbrigadier, General⸗Major Ludwig Freiherr Piret de Bihain zum Kommandanten der 4. Truppendwision zu Brünner⸗ nannt worden. Der kommandirende General zu Temesvar, Feldzeug⸗ meister Joseph Ritter von Schmerlin g ist in den Ruhestand über⸗ nommen worden. — Dem Festungskommandanten zu Olmütz, Feldmarschall⸗ Lieutenant Joseph Freiherrn Jablonski, del Monte Berico, ist aus Anlaß seines fünfzigfährigen Dienst⸗ — Der älteste Admiral der britischen Marine Lucius jubiläums die Würde eines Geheimen Rathes mit Nachsicht der Curtis, ist im Alter von 82 Jahren gestorben. Im Jahre Taxen verliehen worden. 1786 geboren, trat der Verstorbene schon mit 9 Jahren m die Pesth, 16. Januar. Eine Extra⸗Ausgabe der »Pesther Marine ein und blieb bis zum Jahre 1855 im aktiven Dienst. Korrespondenz« veröffentlicht die Rede, die der Minister⸗ Pra. — 16. Januar. Die officielle London Gazette meldet sident Graf An drassy in Santon Abya Ushely vor selnen die Ernennung von Willigm Wellington Cairns zum ftell⸗ Wählern als Reichstagsdeputirter gehalten hat. Graf Andrassy vertretenden Gouverngur der Inseln Nevis und St. Ehristopher. wendet sich in dieser Rede gegen die Opposition. — Bei dem letzten Staätsrathe in Osborne wurde der »Was will, fragt er, die jetzige Opposition? Was sie will, das Herzog von Norfolk, welcher vor kurzem großjährig ge⸗ weiß soviel mir bekannt ist, Niemand, und das ist Unzweifelhaft ein worden, in die erbliche Familienwürde eines Earl Marshal in⸗ großer Uebelstand für eine Partei, welche bei den Wahlen mit allen stallirt. Kräften die Vaszritsg füüs ch ti erlangen suchts init wissen abs Der Lordstgtthalter für Irland, Earl Spencer, hat ,,, was sie 434 will, sie will nicht die Delegation, sie wille seine Besitzung bei Althorp verlassen, um dem Premier-Minister nicht zt, gemein samne Min steriitn. vor seiner Abreise nach Irland einen Besuch abzustatten.

; Die rage . 3 die: h . k n , für j gut und richtig und würde es wohl a rundlage des künftigen Re⸗ — ; 3 . gierung ssy nnz angenommen werden können, falls die Opposition bei Shanien. Madrid, 17. Januar. (W. T. B) Soweit die den Wahlen die Majorität erlangen sollte« Wahlresultate, betreffend die Konstituirung der Wahlbureaus, bis jetzt bekannt sind, entfallen davon 11,0900 auf die monarchische Partei, 2700 auf die republikanische. In den Provinzen sind

Der Minister vertheidigte fodann die Delegation. Ich halte die Delegatton, sagte er, für eine k welche

die Wahlen überall zu Gunsten der monarchischen Partei aus⸗ gefallen, ausgenommen in Teruel und Tarragona.

Belgien. Brüssel, 17. Januar. Das Bulletin vom 16. über das Befinden des Kronprinzen lautet: »In der Krankheit des Prinzen sind in der verflossenen Woche kelne er— schwerenden Symptome eingetreten indessen läßt der Zustand im Allgemeinen zu wünschen.«“ Nach dem Moniteur⸗ werden, da, die Krankheit unverändert ist, in Zukunft nur zweimal wöchentlich Bulletins ausgegeben werden.

Graßbritaunien und Irland. Lon don, 15. Januar. Die Königin hielt gestern in Osborne einen Staatsrath ab.

— Baron Dujardin, der belgische Gesandte, langte, wie telegraphisch schon gemeldet, im Laufe des Tages in Osborne an und überreichte dem Earl de Grey and Ripon (in Abwesenheit des Lord Clarendon, welchen Abschließung der Konvention be— züglich der Alabama⸗Angelegenheit in London zurückhielt) sein Abberufungsschreiben. .

berufen ist, in Zukunft auch anderen Ländern als Vorbild zu dienen. Ich würde sie meinerseits auch mit jedem anderen Lande, welches mit uns jetzt oder in Zukunft gemeinsame defensive und Handelsinteressen hätte, unter der Bedingung gleicher Lasten und gleicher Rechte ein= zugehen bereit sein. Wenn Jemand sagt, die Bedingungen der Insti— tution sind für uns nicht günstig; so erwiedere ich ihm. Wir zahlen gegenwärtig zu den gemeinsamen Kosten 360 pEt. und genießen so viel Rechte wie diejenigen, welche 70 pCt. zahlen «

Rücksichtlich des gemeinsamen Ministeriums äußerte sich der Minister⸗Präsident, wie folgt: ; . ö

»Die zweite Institution, welche die Opposition beseitigen will, ist das gemeinsame Ministerium. Die Opposition selbst giebt zu, daß die

Italien,. Genua, 14. Januar. Heute wurde im hiesigen Königlichen Palaste der Sohn des Herzogs von Aosta getauft. . e war sogleich nach eingekroffener Geburtsanzeige hier⸗

er gereist.

Griechenland. Aus Athen wird vom 15. Januar ge⸗ meldet, daß die Regierung das Dekret, betreffend die Aus abe von Papiergeld, zurückgezogen hat. Die Nationalbank in

Bern, 15. Januar. Die Auswechselung der

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Athen und die Jonische Bank haben der Regierung 21 Millio- nen Drachmen vorgestreckt.

Rumänien. Bu ka rest, 16. Januar. W. T. B.) In der Deputirtenkam mer gab das Ministerium die Erklä⸗ rung ab, daß es entschlossen sei, die Isrgelitenfrage den Gesetzen der Menschlichkeit und Civilisation gsmäß zu regeln.

— Der Munizipalrath von Bukarest hat beschlossen, auf alle in die Hauptstadt eingeführten Waaren einen Zoll von 4 Prozent für die Stadtkasse zu erheben.

Räatzland und Bolen. St. Petersburg, 16. Januar. Der »Reg. Bote« veröffentlicht zwet Kaiserliche Handschreiben, mittelst welcher der Kaiser dem General⸗Adjutanten Grafen Sergei Stroganoff für seine Verdienste um das russische Eisenbahnwesen und dem General⸗Adjutanten Tschefkin, Prä⸗ sidenten des Oekonomie⸗Departements im Reichsrath, der St. Andreas-Orden in Brillanten verliehen worden ö

— Das amtliche Blatt enthält ferner eine statistische Ueber⸗ sicht über die Entwickelung der provinziellen Institutionen in Rußland.

— Nach dem »Cronst. Boten« wird set auf den Staats werften der Galeereninsel ein zweithurm ger Monitor nach der Erfindung des Contre⸗Admirals Popow gebaut.

Arteria. Aus Washington vom 16. Januar wird Er. atlant. Kabel gemeldet: Per Präsident hat am 15.8. dem Senate die mit der britischen Regierung vereinbarten Verträge über Regelung der Alabama⸗Angelegenheit und betreffend die Naturalisationsrechte vorgelegt. — Karl Schu rz ist in Missouri zum Senator gewählt.

Aus dem Wolff schen Telegraphen-Bureau.

Hamburg, Montag, 18. Januar, Vormittags. Mit Segelschiffahrt auf der Elbe ist wegen starken Eisganges ein⸗ e . .

Paris, Montgg, 18. Januar, Morgens. Nach Berichten aus St. Nazaire ist der fällige Westindiendampfer mit 14 Millionen Contanten daselbst eingetroffen.

Landtags ⸗ Angelegenheiten.

Berlin, 18. Januar. In der Sitzung des Hauses der Abgeordneten am 16. d. Mts. äußerte sich der Finanz⸗Minister Freiherr von der Heydt über die von dem Abg. Twesten angeregte zeitigere Vorlegung des Etats, wie folgt:

Meine Herren! Die Verfassung setzt nicht einen Termin fest, an welchem das Budget eingebracht werden muß, es ist nur be— stimmt, daß vor dem Beginn des Etatsjahres das Budget festgestellt werden soll, und daraus folgt, wie der Herr Vorredner eben gesagt hat, daß die Regierung den Etat so zeitig vorlegen muß, daß gegründete Aussicht vorhanden ist, den Etat vor Be— ginn des Etatsjahres zur Erledigung zu bringen. In dieser Lage hat sich die Königliche Staatsregierung befunden, und wenn im Laufe dieser Session die Meinung der Staatsregierung auch in diesem Hause getheilt ist, daß die Er⸗ ledigung so frühzeitig erfolgen konnte, um den Etat noch vor— her zu publiziren, so ist, was die gegründete Aussicht betrifft, die Ansicht der Regierung gerechtfertigt. Meine Herren, der Herr, Präsident diefes Hauses, der ja das Vertrauen aller Theile dieses Hauses besitzt, hat selbst in der Berathung über die Behandlung des Etats seine Meinung dahin ausgesprochen, daß es thunlich erscheine, den Etat so frühzeitig zu erledigen. Eine Gewißheit, meine Herren, in welcher Periode die Berathung beendigt werden könne, oder mit anderen Worten, wie lange man die Verhandlungen über den Etat ausdehnen könne, eine solche Gewißheit kann man beim hesten Willen nicht haben. Damit will ich gar nicht sagen, daß die BVerathungen unnsthiger Weise ausgedehnt werden, aber Sie können gar nicht vorhersehen, zu welchen Erörterungen einem jeden von Ihnen die und die Position des Etats gerade Ver⸗ anlassung giebt. Es kommt nur darauf an, daß man ehrlich der Meinung ist, der Etat könne in einer gewissen Zeit be⸗ rathen werden. Nun, dieser Meinung ist die Regierung genf, und ich habe vorher schon gesagt, nicht nur die

gierung, sondern auch ein großer Theil dieses Hau⸗ ses. Ich habe sodann bei einer früheren Veranlassung dem Hrn. Abg. Twesten auch erwidert, daß die Regierung diesmal den Etat nicht früher habe vorlegen können, weil in den Pro⸗ binzen die Provinzialstände gleichzeltig versammelt gewesen seien, die vorher nicht hätten einberufen werden können. Es war der Regierung sogar unangenehm, die Häuser berufen zu müssen, noch ehe diese Provinziallandtage beendigt waren.

Die Regierung hat ja selbst, wie ich schon neulich sagte, das größte Interesse, den Etat so zeitig vorzulegen, daß Aussicht vorhanden ist, ihn rechtzeitig zu erledigen. Wenn Sie aber sagen, die Frist, in welcher jetzt der Etat berathen ist, sei eine so knappe, daß eine bedeutend größere gefordert werden müsse, — dann erwägen Sie doch, meine erren, wenn Sie vier, fünf Monate haben wollen für die Berathung des preußischen Etats, wie viel Zeit dann in Aus⸗ sicht zu nehmen ist, für die Berathung des Etats im Reichs- tage und für die Beschlüsse des Zollparlaments. Meine Herren! Die zwölf Monate des Jahres werden nicht aus— reichen, um gründlich alle die Geschäͤfte zu erledigen, die in den drei Parlamenten abzumachen sein werden. Ich glaube also, die Behauptung, daß der gegenwärtige Zustand Tin ungesetzlicher sei, ist eine irrige, ich muß ihr ganz entschieden widersprechen. Es ist zum Bedauern der Regierung der Etat vor den Beginn des Jahres nicht zur Erledigung gekommen. Des⸗ halb hat die Regicrung, um dem Gesetz zu genügen, den Vor⸗ schlag ad § 4 gemacht. Ich hoffe, Sie werden ihn annehmen; aber dann kann von Ungesetzlichkeit meines Erachtens nicht die Rede sein.

— Ich habe allerdings vorhin übersehen, den einen Punkt, betreffend die Verlegung des Etatsjahres, zu beantworten. Uebrigens hat die Staatsregierung das gegebene Wort voll⸗ kommen erfüllt. Eine Aeußerung des Herrn Bunde Sskanzlers ist hier nicht gegeben, aber der Herr Minister⸗Präsident hat ge⸗ sagt, dieser Gegenstand werde zur Erörterung gezogen werden ; er hat aher gleich gesagt, es wäre die Sache mit den Ressortchefs noch nicht erwogen worden, es werde diese Erörte⸗ rung aber vorgenommen werden. Diese Erörterung hat nun stattgefunden und es hat sich dabei gezeigt, daß in allen Ressorts die Verlegung des Etatsjahres nicht nur mit großen Schwierigkeiten, sondern auch mit großen Nachtheilen verknüpft sein würde. Es ist dies auch früher schon von dieser Stelle aus dem Hohen Hause mitgetheilt wor⸗ den. Ganz besonders ist dies in Bezug auf das Departement der öffentlichen Bauten der Fall. Meine Herren! Gegen Ende des Jahres muß bei allen Bauten ein Abschluß gemacht wer⸗ den, der eben sehr angemessen zusammentrifft auch mit dem Abschluß des Rechnungsjahres. Wenn der Beginn des Etats⸗ jahres der J. Juli beispielsweise wäre, so würde, es sehr viel Schwierigkeiten haben, in dem gleichen Termine die Rechnungs⸗ pünktlichkeit zu bewahren, wie es jetzt bei den Berechnungen geschieht. Diejenigen Summen, die ihn dem Jahre nicht ver⸗ ausgabt sind, die müssen auch als nicht verausgabt entweder erspart, oder unter gewissen Verhältnissen übertragen werden. Es sind alle diese Verhältnisse sehr sorgsam erwogen worden. Zu den Bauten müssen immer gewisse Vorbereitungen getroffen wer⸗ den, die angemessen in den Wintermonaten stattfinden, damit in der guten Jahreszeit Alles so vorbereitet ist, daß die Bauten dann sofort beginnen können. Wird der Etat erst vom 1. Juli ab datirt, so könnten dann erst alle die Vorbereitungen getroffen werden und es könnte zur Inangriffnahme erst geschritten werden gegen den Herbst. Alle diese Schwierigkeiten, zu denen noch andere kommen, haben den Ressortchefs die Ueberzeugung festgestellt, daß es nicht thunlich sei, das Etatjahr zu verlegen, und diese bestimmte Ansicht bin ich Namens der Regierung auszusprechen beauftragt. Es hat diese Erörterung statt⸗ gefunden, aber sie haf die Unmöglichkeit ergeben und Sie haben aus dem Munde des Herrn Abg. von Patow gehört — des Herrn Abgeordneten v. Patow, der auch in der Lage ist, daruͤber ein bestimmtes Urtheil zu haben — daß er auch seinerseits die Verlegung des Etats jahres nicht für thunlich erachtet. Ich wiederhole übrigens, daß die Regierung, soviel an ihr liegt, immer Sorge tragen wird, den Etat möglichst frühzeitig vor⸗ ulegen, daß es aber durchaus nothwendig sein müsse, immer eine 6 lange Zeit in Anspruch zu nehmen, wie es schon vorgekommen ist, das dürfte doch fraglich sein. Der Herr Abg. Lasker führt an, daß man beim Reichstage in 8 Tagen fertig geworden ist. Ich will nicht sagen, daß man hier auch in 8 Tagen fertig werden solle, aber ich spreche ausdrücklich meine Meinün dahin aus, daß es möglich ist, den Etat auch in einer etwas ,. Zeit zu be⸗ rathen, — dann namentlich, wenn solche Erörterungen in Bezug auf Punkte, bei denen nicht eine Abänderung des Etats in Aussicht genommen ist, nicht gerade bei Gelegenheit des Etats hier zur ausführlichen Erörterung kommen. Ich erkenne auch an, daß der Landtag vor dem 1. November einberufen werden kann und es war dies auch diesmal erwogen und nur wegen verschiedener Verhältnisse unthunlich. Kurz, ich referire, die Re e . hat es ihrerseits nicht an Bemühungen fehlen lassen, ie Budgetberathung rechtzeitig zu Ende zu bringen. Wenn das Hohe Haus dasselbe Bestreben hat, so werden wir ganz“ sicher dahin kommen.