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ifsion über den Entwurf eines Allgemeinen Jagdpolizei-Ge— Der usta« und »Gazelle⸗ (letztere befindet sich zum Reparatur- jenigen Beamten im vormals anhalt ⸗bernburger Landestheile e eng i ge n der . X. . 3 den Ge⸗ g Känel 1 da. un cu im Trockendoch nach Kiel dirigirt werden. Durch 2 kein Richteramt bekleiden. . t setzentwurf, betreffend die Aufhebung des Jagdrechts auf frem⸗ . die Ausrüstung gedachter Kriegsschiffe wird der größte 3 Sessen. Darmstadt, 2. Januar. 8 Der Prinz dem Grund und Boden im vormaligen Kurfürstenthum Hessen, ntrage des hier befindlichen Artilleriematerials nach Kiel übergeführt, Ale anber ist vorgestern aus Triest und Wien wieder hier in den zum Großherzogthum Hessen gehörig gewesenen Landes- des Abg. Dr. H 1 trat das Haus dem wonächst der Rest besonders verladen werden und dann die . theilen und in den Herzogthümern Kull rr 6) Münd⸗ ganzen Gesetze bei. Sch . der Sitzung 4 Uhr. gänzliche Räumung der hiesigen Artilleriewerft erfolgen soll. — In diesen Tagen ist der Bericht des ersten Ausschusses licher Bericht der Justizkommission über den Gesetzentwurf, be— — Die heutige (4. Plenaäͤrsitzung des Hauses der Waldeck. Arolsen, 27. Januar. Im hiesigen Kegie. zweiter Kammer über den Gefetz entwurf, die Penflonswver— treffend die Aufhebung der §8. 30 bis 33, Tit. 1. Theil Il. des Abgeordneten wurde um 1095, Uhr durch den Präsidenten rungsblatte erschien am 25. d. nachstehende Bekanntmachung: hältnisse der Offiziere und oberen Militärbeamten betreffend, Allgemeinen Landrechts und der damit zusammenhängenden von Forckenbeck eröffnet. Am Mini ertische befanden sich: der Da die Verhandlungen über die Abrechnung zwischen dem Lande erschienen. Der Ausschuß beantragt einstimmig, die Berathung Bestimmungen Minister⸗Präsident Graf von Bismarck⸗Schönhausen, der Mi und dem Domgnium einen baldigen Abschluß nicht erwarten laffen des Gesetzentwurfs so lange auszusetzen, bis über die Frage 2. nister der geistlichen, Unterrichts, und Medizinalangelegenheiten und demnach die Vorgussetzung der vorläufigen Vertagung des Land. wegen der im Budget verlangten Erhöhung der Gagen und

— Dr; von Mühler, der Handels- Minister Graf zu Itzenplitz, der lags bis zum 29. d. Mets. nicht in Erfüllung gegangen ist, weitere Löhne Beschluß gefaßt oder eine Vereinbarung getroffen sein Nicht amtliches. Minister des Innern Graf zu, Eulenburg und' nieh rere Riege ,, w . n. wird. Unter sʒᷣ haltung dieses Antrages glaubt? die Mehrheit Preußen. Berlin, 29. Januar. Ihre Majestät ö. ö . er ee, en 3 ö , , nnch Sitzung des . ee, . . an mn, 2 , . Königin empfing gestern den BVesuch Ihrer Königlichen Ho— den Umfang der Rheinprovinz und den Regierungsbezirk Wieg. Arolsen, den 25. Januar 18659. selben erwähnten Gesetze, Reglements, Instruktionen ꝛc. die ver- beiten zes Erbprinzei und, der Erkprinzessin von Hohenzollern, baden der Agrarkommission zur Vorberathung Der Landes. Direktst der, Fürstenthümtt, Waldeck und Pyrmont. fassungsmähige Zustintsmiin teen en, thatsächlich erhalten Infantin von Portugal, welche bei den Kön 16. en . Nach dem nn gz des Präsidenten würde der folgende von Flottwell. hätten und demnach, mit Ausschluß e. materiellen Prüfung, ,, 3 . . ien nf nn Antrag des . onin (Genthin) zur Schlußberathung Braunschweig, 29. Januar. Die Kes. und Verordn. S. r,, . inna f ihren an ang ießen uigmi fen warez wohnten der Sitzung der . der kö a 3 . Abgeordneten wolle beschließen die Königliche 3 nr gn ume fun , n, n,, , ,, . — ö. Nachfeier des Geburtstags ihres Stifters, Friedrich des Großen, bei. Staatsregierung wiederholt aufzufordern: 17 Die gesetzliche Regelung der Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften, vom 15. Januat Württemberg. Stuttgart, 28. Januar. Der heutige

— Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung des der Stellvertretungskosten für 3 Mitglieder des Haufes dea 1869. Staats. Anzeiger publizirt eine Königliche Verordnung, durch

d S 6be⸗ l ö ‚ z ö Hauses der Abgeordneten nahm nach dem Abg. Berger ,, e, wel. e e il gr eiern, Hamburg, 27. Januar. In der gestrigen Sitzung der welche die evangelische ö zum 18. Februar t

Witten) der Regierungs-Kommissarius Geh. Regierungs Rath . z Ausschuß empfohlene d. J. nach Stuttgart berufen wird. l 9 9 ellvertretungskosten das schon vor Emanation“ der Verfassungz. Bürgerschaft wurde der nunmehr vom Au . h ah ern ile mern en Januar. (.. K) In der heu—

Graf zu Eulenburg das Wort. ⸗ Urkunde bei den Provinzial Vertretungen und nach Emanation de Senatsantrag, betreffend die Erneuerung und . ; . Nachdem der 8.1 der Regierungsvorlage abgelehnt, erklärte Kerssfuͤns? ti hie chm run. Landesvertretung im J. gen e een, eng Pauli, endgüllig genehmigt. — Die tigen dritten gemeinschaftlichen Sitzung der Gesetzgebungsaus⸗ der Minister des Innern Graf zu Eulenburg: der Abgeordneten bis zu dem Staats⸗Ministerialbeschluß vom 21. Sep. Berathung des Budgets wurde fortgesetzt. schüsse beider Kammern wurde die Berathung des Civilpro—- Ich glaube, daß die Abstimmung in dem Sinne, wie sie tember 1863 bestandene Verfahren wieder eintreten zu lassen. — Sachsen. Dresden, 28. Januar. Der König hat zesses beendet. Bezüglich des 3. bis 6. Buchs, die heute er⸗ erfolgt ist, eine Weiterberathung des Verzeichnisses als eine Der Präsident theilte darauf das Resultat der Wahl von heute in ener dem en en äußerordentlichen Gesandten ledigt wurden, haben sich die Ausschüsse bis auf den einen

überflüssige Arbeit erscheinen läßt. Ich verzichte einstweilen sieben Mitgliedern zur Verstärkung der Kommission für die und bevollmächtigten Min Punkt geeinigt: ob Beschwerden zur Wahrung des Gesetzes zu⸗

darauf, die Spezialberathung weiter fertzuseben und behalte Ägrarverhältniffe mit, bchuss Vorberathung des Entwurfes währten Partikularaudienz n , 6 . h K die f fg, ! .

mir vor, die Zustimmung Sr. Majestät des Königs darüber einer Gemeinheit theilungs ⸗Ordnun für den Regierungsbezirk 7 r iv

einzuholen, ob 7 den Gesetzentwurf zurückziehen darf. Wiesbaden mit Ausnahme des n eg Hieden e f ge,, französische Gesandte am hiesigen Königlichen des ganzen 1177 Artikel umfassenden Civilprozesses bestehen sonst Darauf kamen die folgenden Anträge zur Abstimmung: Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf; Bericht Hofe, Marquis von Ehategurenard, ist bereits hier einge. zwischen beiden Ausschüssen nur drei Differenzpunkte: Die Be L des Abg. v. Kardorff: 1s besthttehent: in Unhetracht 21 . en n n gn 95 die . 1 , frosfen und wird, wie das . Dreshn Journ.« verninmt, Sr. kin db r n,, 6 — 23 , Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: in Anbe racht, etressend die Beschlagnahme des Vermögens de döni eorg. , f r t eltändniß und die Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung de

daß das , der beiden großen parlamentarischen Die Kommission beantragte: g 9 8. . n Sonnabend seine Beglaubigungsschreiben Gesekes. —

Körperschaften des preußischen Landtages und des Norddeutschen Reichs⸗ . Der Königlichen Verordnung vom 2. März 1868, betreffend Übe 4 2, Jammer Der gemeinschaftliche Landtag — Die III. Lesung des Schulgesetzes im Kammeraus—

tages nur als ein Provisorium betrachtet werden kann: 1) den Gesetz= die Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg die verfassungs. . tl far, . Gotha wurde heute eröffnet schusse wurde heute beendet. Der Bericht des Ausschusses wird

entwurf Nr. 2 Il, der Drucksachen, , . . n Genehmigung zu erthellen, JJ. gleichzeitig und untrennbar von der Herzog kö ar h ner von Seebach, als der Ge. sofort gedruckt und vertheilt werden „ und es soll dann am

Fellung, der. Wahlbezirke für das Haus der Abgeordneten, abzulehnen, dem Beschlusse ad J. nachstehenden Gesetzentiwurf anzunehmen: Gefez, Zunächst ersuchte Staa . Grugmüüen us bas alte Mittwoch, den 3. Februar, die Berathung in den Kammern

sich nicht im allgemeinen politischen Interesse empfehlen dürfte, die 2. März 1868. Vom Wir Wilhelne, von Gottes Mitglied der Versammlung, den Vorsitz zu übernehmen. ihren Anfang nehmen. Zusammensetzung des preußischen AbßFeordnetenhauses in Bezug“ auf König von Preußen c, verordnen mit Zustiimmung der beiben Häuser Nach stattgehabter Wahlprüfung seitens der dazu ge⸗ Hesterreich- ungarn. Wien, 28. Januar. Ihre Abgrenzung der Wahlbezirke, Wahlniodus, und Zahl . Albgeord. des Landtages Unferer Monarchie, was folgt: F. 1. Die Wieder⸗ wählten zwei Kommissionen und Bestäͤtigung der Wahlen Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzefsin Fon nern mit ber des Riecht ags in Einklang . , , n . iitzme aufhebting der durch die Verordnung vom. 2. März 1863 aus. durch die Versammlung leisteten die einzflnen Abgeordneten Wales machten gestern ihre Abschiedsbesuche, dinirten bei dem nahe gan , ö te , , ,, 3 ee. ö. icz , n. an Eidesstatt Handgelöbniß. Es folgte hierauf die Wahl der Herzog Philipp von Württemberg und erschlenen sodann Abends 2) De v. und Cessionarien (8. 2 der Verord— z en; 3 5 e, ö t ister Ri Das Haus der A Abgegrdneten wolle beschließen: statt der Ny 2 nung! vdurgz Meärz 1868) gegenüber durch Königliche Änordnüng, mn Büreau⸗Mitglieder. ö. , gaht 3, ,, bei dem Ersten Obersthofmeister Fürsten zu

des Antrages zu setzen: Der Königlichen Staatsregierung zur Er- allen übrigen Uällen, nur durch Gesetz erfolgen! 4 Ver. Berlet, zum Stellvertt ᷓ . : . — wägung 3 Reb 9 es sich nicht im allgemeinen politischen Intereffe ordnung fon März 1868 hu . . §. J ; * ¶fQMinister von Seebach hielt hierauf die Eröffnungsrede. In „Heute Morgens 6. Uhr haben Ihre Königlichen Hoheiten empfiehlt, die Zusammensetzung des preußischen Landtages mit der des gegenwärtige Gesetz tritt mit dem Tage der Publikation in Kraft. derselben erklärte er, daß die Einberufung unter allen Umständen Wien verlassen. Se. Majestät der Kaiser verabschiedeten Sich,

Reichstages in Einklang z büngen und, somit eine naͤhere organische Kirundtrh ge. um die jetzige Zeit geboten gewesen sei, da der bevorstehende begleitet von dem Ersten Obersthofmeister Fursten zu Hohenlohe Verbindung der beiden Vertretungen anzubahnen. Von den Abgg. Virchow und Genossen wurde der folgende Ablauf der Finanzperiode die Aufstellung eines neuen Etats und dem Ober Ceremonienmeister Landgrafen zu Fürstenberg,

IM Des Abgeordneten Berger Witten), . Antrag eingebracht: nöthig mache und es verfassungsgemäß die Aufgabe eines nochmals guf der Bellart von Höchstdenseiben.

Das Haus der Abgeordneten iwolle beschließen; unter Allehnun Mn , Erwägung 1) daß der größte Theil der dem vormaligen gemeinschaftlichen Landtags sei, hierbei zunächst in Wirkfamkeit — Im Unterha use erklärte heute der Unterrichts⸗Minister des Gesetzentwurfs Nr. 22 ö. . , . , . Könige von Hannöver durch Vertrag vom 29. September 1867 resp. zu treten. Die Wahl gerade des heutigen Tags habe aber ihren im weitẽten Verlaufe der Debatte über die Interpellafson, be— Reit. r le nung nde, , , 56 ? ) . 2 . * ö. 2. Yebrugr 1868 gervährten Absindungssumme in Höhe von besondern Grund in dem ausdrücklichen Wunsch des Herzogs: treffend die geistlichen Ehegerichte: Das Kultus ⸗Ministerium i , 4 k urch leeren Urkkk 66e e Thlrnz noch unter preußfscher Vermwa tung sichb esindet, und die in dem gemeinschaftlichen Landtag vereinigten Vertreter Ber bedürfe für ie Angelegenheiten der katholischen Kirche eines , , . zun gen Dane l h lideees hela lönfsic ber Kornhialige zöng Grid. beiden Herzogthümer bei der Feier seines jährigen Regierungs. Bischofs als Referenten egen Ministerium sehe jedoch in dem

entsprechender Abänderung der Art. 70 71, 72 der Verfassungs⸗Ur⸗ es ither . . r ö . kunde die preußische Landesvertretung fortan auf Grund des allgemeinen . , . . Jubiläums uͤm sich versammelt zu sehen. . Träger dieses Amtes keinen Kirchenfürsten, sondern lediglich gleichen direkten und geheimen Wahkrechtes gebildet wird. den Gesetzen unseres Landes nicht entspricht, irgend Jemanden ungehöort Vom Prasidenten wurden alsdann folgende Eingänge mit. (inen auf Tie Grundgesetze beeidigten Staatsdiener. Der

Sämmtliche Anträge wurden abgelehnt. . zu verurtheilen oder einer Ausnahmegesehgebung zu unterwerfen, daß getheilt und den betreffenden Kommissionen überwiesen: JN) der Minister bat das Haus um Vertrauen; er werde den Gesetzen Es folgte die Vorberathung im ganzen Hause über den auch nach den Erklärungen der Königl. Staa sregierung felbst dag gericht. Etat über die gemeinschaftlichen Ausgaben der Herzogthüͤmer Achtung zu verschaffen wissen. Gesetzentwurf, betreffend die fernere Geltung der Verordnung liche Verfahren gen, den früheren König Feorg zulässig und die ünmit. Koburg und Gotha pro 1. Juli 1869 bis incl. i' 18,3, Der vom ginanz.Minister eingebrachte Gesetzentwurf, vom 30. Mai 18149 für die Wahlen zum Hause der Abgeord. telbare Folge ders Finlgitung eings solchen Verfahrens dle gerichtlich Be— Wein Gesetzentwurf, Abänderung einiger Bestimmungen der betreffend das »Gesetz wegen Einhebung einer Renten steuer« neten in den durch die Gesetze vom 36. Sepfember und 21. De. schlagnahme seines gesamm'ten Vermögens sein. würde, 3) daß daher krafprozeßordnung vom 21. September 1857, das Verfahren lautet:

ᷣ ͤ in ür die Landesvertretung ein Fall ihrer verfassungsmäßigen Mitwir⸗ ö 5 — 2. De⸗ i der ĩ F andi ember 1866 mit der preußlschen Monarchie vereini ten Lan für die Lan einng en ! 9 9 bei ingen betreffend, 3) ein Gesetzentwurf vom 22. De⸗ Art. J. Von den Zinsen der öffentlichen Fonds und ständischen ] ,. ch g kung überhaupt nicht dorliegt, erklärt das gaushekzer Abgeordneten, re tn ngen. err sfen bs, se er Ie ie nnn, der Obligationen I den Zinsen von Landesanlehen, wenn für dir dadon

destheilen. Es lagen hierzu die folgenden Anträge des Abg. daß es der Königlichen Stange e. e , n. lh ; zember 1868, einen Zusatz zu dem Gesetze ub : l Dr. Däncl und Genpossen vor. . K , n, 4 . Bestimmungen der Strafhrozeßordnung vom 28. Juli 1868 ,, k Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) den Eingang Könige von Hannover zurückzutreten. betreffend; I ein Nachweis des Staats-Ministeriums über die jener Gesellfchasten, welche ber? Trrberbsten'! nicht unterliegen, ist an

des Gesetze, sowie den §. 1 abzulehnen, Y statt dessen Folgendes An der Generaldebatte betheiligten sich die Abg. Windt Erfolge der den Rechtsanwälten des Landes gewährten Taxfreiheit fe ᷣ ; ; ; * . . ⸗ P . Stelle der bis nun mit dem Gesetze vom 29. Oktober 1849 bestehenden anzunehmen: Wir Wudelm? von Gottes Gnaden Konig von herst (Meppen), Haack, Schultze (Berlin), v. Sybel, 9 Beesten. Altenburg, 28. Junuar. Der Herzog ist gestern Nach— Einkommensteuer eine n, einzuheben. 1

, d de,, ni , f,. , Der Minister, Frasident Graf, Von Bizmiarck. Schönhausen sriff mittag von Serba, wohin sich derfelbe von Hessau atis zur Ab— iche Ttullli. Die Kentenstetzer wird mit demselben Perzent des jahr— der Verfassungsurkunde vorbehaltenen Wahlgeseßes erfolgen die Wah. nach den Abgg. Windthorst (Meppen) und Haack, der Regie⸗ haltung einer Jagd begeben hatte, wieder hier eingetroffen. lichen Zinsen. Dixidenden. ) Ertrages bemessen, das durch das jewei·

len zum Hause der Abgeordneten in den durch die Gesetz vom rungs⸗Kommissarius Geh, Ober ⸗Finanz⸗Rath Wollny nach dem Das mit deni heutigen Amtsblatt ausgegebene Stück II. der lige Fingnzgeseß für die Bemessung der Erwerbsteuer bestimmt wer. 20. September und 21. Dezember 1866 mit der preußischen Abg. v. Sybel in die Diskussion ein. (Schluß des Blattes). Gesetz sa mmlung enthält die mit dem Landtag vereinbarten den wirg. . 5 — ö , , ,, e e, WJ k 6b Semumntung, Sꝑtite 6s zes Danzig, 28. Januar. (Westpr. Ztg.) Die Schiffsbauten zechtlichen Verhäͤltnisse der Brauttinder, sowie die Novelle zu videnden ist bei Auszahlung berselben durch die betreffenden Kassen in

Gesetzes und des Artikels 2 der Verordnung vom 14. September d ef Iniali r dem Gesetz w d iter Regel der Rechtsverhältnisse Jin. 1867 Samml. Seite 1437) mit Ausschluß * d auf der hiesigen Kt niglichen Werft sind wieder aufgenommen wegen anderweiter Regelung de Abzug zu bringen und sofort an die zuständigen Steuerkassen abzu⸗ des gar, vom 277. Juni 1866 . e n , n gc worden und wird an fämmtlichen vier ff h rf en im Domaniglvermögen, außerdem? eine Verordnung, betreffend führen.

hobenen Vorschriften wegen der Wahlbezirte und Wahlorté Sr; — Feuerschiff, Korvette „Ariadne, Panzerschiff »⸗Hansa«n und den Ort der Trauung. „ Pesthb, 25. Janugr. Der Minister des Innern hat an und 26 am Ende und unter nachstehenden Maßgaben. 3) Den §. 3 — — welche sich im Neubau befinden, gleichzeitig Anhalt. Des lau, 277. Januar. Die heute ausgegebene die Komitate Aräd, Bacs, Bekes, Csanad, Csongrad, Pesth, des Gesetzentwurfes in folgender Fassung anzunehmen: §. 3. Der gearbeitet. Sobald die Schiffahrt wieder eröffnet wird, sollen Nummer der Gesetz Sammlung enthält eine Verordnung wegen Torontal, an die Freistädte Szegedin, M. Theresiopel und Kecs⸗ Minister des Innern wird mit Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. die hier liegenden Schiffe: Dampf Kanonenbooke »Meteor« und Ergänzung des Disziplinarhofes für die Dienstvergehen der⸗ kemet und an den Jazygier ⸗Distrikt eine Verordnung erlaffen, Der Regierungs⸗Kommissarius, Geheime Regierungs⸗Rath Drachen, Dampfjacht »Grille«, so wie die Korvetten Arcona. 86 2

Y der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu geben, ob es betreffend eine Abänderung der Beschiagnahme. . vom schäftsordnung gemäß, den Ab naden