Einnahme.

Ausgabe.

2

etrag

—

für

— ——

1

Kapitel.

Sporteln, Strafen und Stempel bei den Ver— waltungsbehörden Zeitungssteuer Brückengelder Wirthschaftsabgaben Gewerks - Accise aus dem Fürstenthum Hechingen ⸗ Außerordentliche Einnahmen Summe Kapitel 4. Regalien. Wa lern- ,,e-ẽĩeĩeẽe,,, Summe Kapitel 5. für sich. Salzwerk bei Stetten. Für Produkte Oekonomische Nutzungen Summe Kapitel 6. Fixirte und unbestimmmte Bei— träge zu den Straßenbau kosten Summe Kapitel? für sich. Gerichts verwaltung. Gerichtsfosten aller Art mit Einschluß der darunter enthaltenen Stempelbeträge Kalkulaturgebühren ...... ...... .. ö Strafen Verschiedene Einnahmen Summe Kapitel 8. Verschiedene Einnahmen. Gebühren für die Ausfertigung von Reise— pässen und Paßkarten Miethe für überlassene Dienstwohnungen und sonstige unbestimmte Einnahmen nach dem Etat für die Verwaltung des Innern. . . . Eigene Einnahmen: a) der Straf- und Besserungsanstalt zu Hornstein l, 170 Fl. b) der Korrektions ⸗ Anstalt zu Habsthal 310 e) von dem Amtsgefängni Wald 10 *

Sonstige verschiedene Einnahmen:

a) Miethsentschädigung für Dienstwoh⸗ nungen und Vergütung für Brenn— material von Unterbeamten der Regie— rung in Sigmaringen

b) Ertrag aus den Grasnutzungen in den Straßengräben und auf den Böschungen

e) Extraordinäre Einnahmen

Summe Kapitel 9. Dazu x ;

Summe der Einnahme oder in Thalern

— ————— —

Ausgabe.

Verwaltung des Regierungs⸗Amtsblattes. ..

7300. 2166. 286. 16566. 216. 5. DTö - —

124.

36 270. 365. 3357s.

123508.

65, 00. 966. 2666. 1,156. DDs.

443.

275.

293,060. — 167,428 Thlr.

I7 Sgr. 2 Pf.

Darunter künftig wegfallend.

Fl. Kr.

Kosten der Veranlagung und Erhebung . Kosten der Katasterverwaltung

Tortdauernde Ausgaben.

4. Betriebs / Erhebungs⸗

und Verwaltungskosten

und Lasten der einzelnen Einnahmezweige.

Direkte Steuern.

Summe Kapitel 1

Indirekte Steuern.

. Persoͤnliche Ausgaben an Besoldun— gen, Remunerationen und Tan⸗ tiomen

Sächliche und vermischte Ausgaben.

Ausgabe.

Betrag.

für 1869. Fl. Kr

Darunter künftig wegfallend.

TI. Kr.

— —

künftig

Ausgabe. wegfallend.

Summe Kapitel 2 Regalien

Summe Kapitel 3. für sich. Salzwert bei Stetten. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Amtsbedürfnisse, sächliche Verwal— tungsausgaben . Betriebslöhne . Betriebsmaterialien und Utensilien . Debitskosten Bauten, Betriebsanlagen und deren Unterhaltung Abgaben und Grundentschädigungen Zuschüsse zu Knappschaftskassen

8 rn por

O 0

Summe Kapital 4... Straßenbaukosten Beiträge. Erhebungsgebühren ..... .... ... .. ...

Summe Kapitel 5. für sich. Summe A

B. Dotationen.

Oeffentliche Schuld.

Verzinsung .

Summe ß. (. Verwaltungsausgaben.

E. Staats⸗Ministerium.

Einkommen des zur Bearbeitung der Angelegenheiten der Hohenzollern— schen Lande dem Staats⸗Meniste⸗ rium zugewiesenen Hülfsarbeiters Remuneration des mit der Verwal— tung des Landesarchivs beauf— tragten Regierungs⸗Sekretariats⸗ beamten 00 Fl. und Kosten der etwaigen Stell⸗ vertretung desselben, sowie

sonstige Ausgaben

Summe I. . .. ..

2 II. Finanz⸗Ministerium.

Renten und Entschädigungen für aufgehobene Rechte

Summe Kapitel 8. für sich. WPensionen an emeritirte Staatsdiener .Unterstützungen für Wittwen und Erziehungsgelder für Waisen

. Sonstige Pensionen und Unter— stützungen

Ruhegehalt für ausgediente und ent— lassene Lehrer

Summe Kapitel 9. Wartegelder für disponible und über— nommene Beamte

Summe Kapitel 11. Allgemeine Fonds. Unvorhergesehene Ausgaben und zur Abrundung

Summe Kapitel 12.

Summe ll.

HII. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Bautechnisches Beamtenpersonal . . ..

Unterhaltung der öffentlichen Gebäude

Kosten für Beaufsichtigung, Neu—

bauten nnd Unterhaltung der Staatsstraßen

Vermischte Ausgaben Gewerbliche Zwecke

Summe lll.

EV. Justiz⸗Ministerium.

Besoldungsausgaben des Kreisgerichts

zu Hechingen Andere persönliche Ausgaben desselben

Sächliche Ausgaben Kriminalkosten „Baare Auslagen und andere Aus—

ö AUA r ge po r=

gaben in Parteisachen Summe IV

V. Ministerium des Innern.

Oberämter Dieselben,

.

Wo Ver

VI. Ministerium für die land⸗ wirthschaftlichen Angelegen⸗ heiten.

Unterstützung des Vereins zur Be—

förderung der Landwirthschaft und der Gewerbe in den hohenzollern—

Seb

lichen Rent

gung der Rentenpflicht in die Besitz und Steuerhefte ......

̃ Summe VI.

Die Bestände der Fonds zu 1. 2 und 4 können aus dem einen in das andere Jahr übertragen werden.

n. Ministerium der geist⸗ lichen, Unterrichts- und Medi⸗ zinal⸗Angelegenheiten.

( Evangelischer Kultus 2. Katholischer Kultus

Summe yVlII.

1,4180. 975. 22719. 8. X65.

3 7T

Wiederholung.

Summe *

* 2 * *

Summe C. An We waͤltunze

. ausgaben 321,554.

Hierzu B. An Dotationen. 3 — A. An Betriebs⸗

. — Sg. 3Pf.

Summe der fortdauernden Ausgaben ooder in Thalern

Einmalige und außer ordentliche Ausgaben.

I. Finanz⸗Ministerium.

. Zur Bestreitung der durch die Aus- führung des Vertrages über das Meünzwesen des süddeutschen Münz ˖ vereins vom 7. August 1858 ent⸗ stehenden Kosten

Zur Berichtigung der Kosten, welche durch die Ausführung des Gesetzes vom 22. Februar 1867, betreffend die Regelung der direkten Besteuerung in dem Fürstenthume Hohenzollern' Hechingen, entstehen 10000. Summe 1 TGT

EI. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Zum Neubau von Chausseen Summe ll. für sich. IEE. Ministerium des Innern.

Zum Umbau der Strafanstalt zu Habsthal z .

Summe lll. für sich. Summe der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben 31,900. — oder in Thalern. . ...... 18,228 Thlr.

Abschluß. 17Sgr. 2 Pf.

Die , . betragen 293, 000 Fl. — 167628 Thlr. 17 Sgr. 2 Pf

Die Ausgaben betragen:

) die fortdauernden 386,100 Fl.

b) 'die einmaligen und außerordent—

lichen Ausgaben 31,900 Fl.

18/090 Il = 238 857 Thlr. Sg. 4 Pf.

Mithin ist ein Zuschuß erforderlich

von 125.909 Fl. — 71,428 Thir.

17 Sgr. 2 Pf.

Landtags ⸗ Angelegenheiten.

Berlin, 2. Februar. In der gestrigen Sitzung des Herrenhauses erklärte der Minister für ö. land eg r . ö on Selch aw in der Diskussion über

en Entwurf eines allgemeinen Jagdpolizeigesegzes Herrn von Bernuth: ö adpalueie cseten nach dem

Ich werde um die Erlaubniß bitten, ein paar Punkte beantworten zu dürfen, die hier angeregt worden sind.

„Der erste der Herren Redner scheint mit der Regierung darin übereinzustimmen, daß in der That ein Bedürfniß vor⸗ gelegen hat, unsere Jagdpolizei Bestimmungen in etwaß zu mo⸗ difiziren und zu verschärfen. Weil ich meinerseits diese Noth= wendigkeit bereits bei Einbringung des Gesetzes ausgesprochen babe, und weil ich aus dem Bericht ersehen habe, daß das Be— dürfniß zu einer solchen Gesetzgebung in der Kommission gar keinen Widerspruch, sondern nur Anerkennung gefunden hat, so habe ich es unterlassen, vor Eröffnung der Diskussion in dieser Angelegenheit das Wort Mu ergreifen, und beabsichtige auch gegenwärtig nur ein paar kurze Bemerkungen gegen die Aeußerun⸗ gen, die von zwei Seiten her gefallen sind. Der erste Herr Redner wirft