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Wa labestern m, elend ierslkbung der Jagd auf ihnen und v. Thaden bꝛtheiligten, wurde die er Antrag angenommen ind wir ja heutzutage leider, vielleicht jagen wird wahrscheinlich erst nach Vertagung des Landtages ihre pachtweise zu übertragen, 6 Pachtgeld, wie sub Nr. 1 vorge⸗ ebenso auf Vorschlag der Kommission §. 32 in der un veränder 3 . , ffn . 4 sunsere Ctcbt: Bir 2 3. schrleben, festzusetzen, er ist ohne solchen Äntrag aber befugt, im In« ten Fassung der Regierungsvorlage. an ts Heiter geworden sinb als AÄrbeitsmärtte. Man läͤust Heffen. Harmstadt, 2. Februar. Der Wiederzusam⸗ m der offentlichen Sicherheit das Ruhenlaäͤssen der Jagd zu Mge— Sund . . die Kommission durch die Annahme 3 ber dn enen Centren zu, um möglichst schnell Arbeit zu mentritt der zweiten Kammer wird dem Vernehmen der . r ; ; der Regierungsvorlage. . ᷣ ̃ ᷣ och belohnt zu sehen, Alles »Darmst. Ztg. nach vo aussichtlich in der Mitte des laufenden , ,, , . , . ö. Hierzu beantragte Herr v. Waldaw-Steinhövel: ,, 6 Charakter . ran sih ea ch t in rl e werter gurt , , , n Baden. Karlsruhe, 3. Februar, (B. T. B) Durch wurde jedoch, nachdem der Regierungskommissar Präsident setzen; auf besonders festgestellten gemein schaft ichen Jagdbezirken. iner Stadt, die Bürgerschaft in der Stadt von dem Bürger landesherrliche Verordnung wird die weltliche Feier der Sonn O sich dagegen aus esprochen, abgelehnt. Das Der Regierungs ⸗Kommissar Land⸗Forstmeister Ulrici sprac el . 6 ihm bot, ist ja durch Freizügigkeit, durch neue und Festtage neu geregelt. Für eine gewisse Anzahl von Feier— n, ,. 8. 11 6. 6. . Faffun ö . . sich gegen diesen Antrag aus, derselbe wurde jedoch angenommen. 95 i. Ich ebung durch — ich weiß nicht was alles, vollstän⸗ tagen wird ' dieselbe mehr oder weniger eingeschraͤnkt. ͤ . e,, , ,, 86 1 5 , Die übrigen Paragraphen des Gesetzes wurden nach den n , und die ganze Kommune hat eben nur den Bayern. München, 2. Februar. i K.) Bei der im . ; ö 3 Kommission gantraͤgen und le, k gaz Ee eb angenom garn eins großen Marktes, in dem man sich so beguem Ausschuß der Kammer der Abgeordneten stattgehabten Bera⸗ ; men, worauf die Sitzung um 5. Uhr geschlossen wurde. oder sicher einrichtet, als irgend möglich ist. Sollte es nun, thung der Anträge in Betreff der Einführung direkter Land-

. issi das erste Alinea dahin ; er Ein ig , y . „Indie heutige (ls) Plengrsitzung des Hguses der Ab. wenn man diese Natur et, Städte heutzutage nicht zegleugnen lägswghlen bat ich der Kboͤnigtiche?Möthisie ks Innern Die Besitzer der einen gemeinschaftlichen Jagdbezirk bildenden geordneten würde üm 108. Uhr durch den Präsidenten kann, nicht wenigstens seine Berechtigung haben, in Bezug auf Namens der Staatsregierung enischieden gegen die Anträge

Grundstücke werden in allen Jagdangelegenheiten von einem Jagd. 3. Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden sich: de ie Einrichtungen, die einer solchen Komm une gegeben werden, erklärt. . . . , vertreten, welcher ait dreien ven den Hrundbestzemn us Finanz- Minister Irhr. v. d. Heydt, der Minister des Innch ö hören, welche durch ihre ganze äußere Lage IT. In Betreff der Dienstverhältnisse der ein jährig Frei⸗ ihrer Mitte zu wählenden Deputirten unter Vorsit des Gemeinde Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs- Kommissake. dokumentiren, aß sie ein kingeres und tieferes Inkerese an wil ligen ift bestimmf worden, daß dlejen igen derselben, welche vorstehers beziehungsweise Bürgermeisters, Schulzen 2c. besteht!⸗ ö. Nach dem Vorschlage des Präsidenten wurde der vom der Kommune haben, als dassenige ist, welches der einfach das . zum Landwehr - Offizier erlangt rend die Regierungsvorlage sagt; » unter dem Vorsitze des Gemeinde— Abg. Schulze beantragte Gesetzentwurf, betreffend die privat. Einziehende, und nach einigen Jahren wieder Abziehende, haben, noch eine vierwöchentliche Uebung bei der Linie mit—⸗

w . rechtliche Stellung von Vereinen, der Vorberathung im Plenum seiner Natur gemäß daran haben kann. Das ist der, Gedanke, machen müssen, bevor sie zu Landwehr⸗-Offizieren ernannt wer⸗

agte: ; ; 1 ag. 64. arb . Jagdbezirk bildenden überwiesen. auf dem es überhaupt basirt, daß man noch ein Bürgerrecht den, sie werden . jedenfalls vor ihrem Uebertritt zur Re—

Fin erden in agd iten V emeinde⸗ Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Beri t der i ngehörigkeit konstituirt, und daß mian bei serve zu Untero fizieren befördert. Diejenigen einjährig Frei⸗ 5353 , . ,, verstärkten He r fn für das Gen heren über 39 Ge ⸗ 1 ,, . in en enn, noch an andere Merk⸗ willigen, welche das Landwehr⸗Offiziers⸗Examen nicht gemacht An der Diskussion betheiligten sich die Herren v. Bernuth, setzentwurf, betreffend die Verfassung und Verwaltung der male zu knüpfen als an das Linkommen und. die dußere oder nicht beftanden Haben, werden zur Reserve entlassen und Graf Brühl, Hasselbach, v, Thaden, Rasch, v. d. Knesebeck und Städte und Flecken in der Provinz chleswig⸗Holstein. Der Situation, doch wenigsteng diesen Anker noch festhält und saͤgt, stehen dann in demselben Verhältnisse wie Jeder, der drei Jahre der Referent Herr v. Wedell. Auch nahm der Minister für die Bexichterstgtter Abg, Dr. Franke empfahl die Anträge der Kom. ich will nur denjenigen wählen und gewählt werden lassen, der . hat; sie verlieren auch ihre Abzeichen und sonstigen Lanzwirthschaft Selchaw wiederholt das Wort. Dann wurde nission.! An der Generaldiskussion betheiligten sich nur di durch seine äußere Situation bekundet, daß er Interesse an der Vergünsilgungen. der Antrag des Herrn Hasselbach angenommen. Abgg. Graf Schwerin und der Berichterstatter. Die §§5. 1-6 Konimune haben kann oder haben muß. Ob das nun ein Ein⸗ Oesterreich ungarn. Wien 3 ehr, ,. §. 14 lautete in der Kommissions⸗ und Regierungsvorlage wurden ohne Diskussion an enommen. Zu §. 7, welcher von kommen von 209 Thlrn. Minimum oder von 500 Thlrn. Maxi fass un gsa us sh nn ght Hhansez . Abgenthucten ging nn . Es lag jedoch dazu folgender Antrag des Grafen ber Kommission redaktionell geändert ist, sprachen die Abgg mum ist, das ist eine ziemlich gleichgültige Sache. Ich trete seiner Sitzung An' J. d. Pr. mh e g. orberalhung bes Ahr ages rühl vor; r Dr. Waldeck, Graf Schwerin, v. Hennig, v. Dieft, Frhr. vpn aber doch dem Herrn Abgeordneten aus der Provin; Schles— , , zin fellinea, ] hinter den, Worten; In allen gemeinschaftlichen Hoverbeck, Hänel, Hagen, Ziegler, Laster und der Bericht. wig Holstein, der sich aufs Angelegentlichste mit dieser des Aintrages des galizichen Landtages lauf Aendern g , Menistet Ke ern erging. Kienburg nun en,, , n, er n be nl n n nne, , n. deres , when denne, inea 3 zuzusetzen: »Eb— . Zi rt wi ; ᷓ r ̃ ier viel zu speziali —⸗ r . r. , e. Eigenthümer eines angrenzenden selbstständigen Jagdreviers verpachtet V h r rr ,, . e, namentlich von a mne G 9 3. ih lr . zu rangiren, das stellte den Antrag zwischen die §8§. 34 ü. 35 der Geschäftsord⸗ Jö isuss ich di dem letzten Herrn Vorredner, die über die Bedeutung des all. möge dem Ort statut uͤbzrlafsen bleihen, ziveitens aber barin, Lung finen neuen Paragraph, mit der Marginalbezeichnung n. Nach einer längeren, Die lussion, an welcher sich die Herren meinen Wahlrechts gesprochen haben, anerkannt wird, daß g daß, wenn die Provinz einmal und die Herren, die theils als träge der Landtage« einzuschieben, des Inhalts: *, Die von den v, lstetzen, Hasselbache 6. Senfft Piljach, d. Waltkam— die kommunalen Gebiete vor unehmen, so meine ich, daß tages ghbrt worden sind, die Summe von ) 2. bis Ss. 7 und 12 des Staatsgrundgesetze über die Reichsvertre⸗ Steinhöhel, r Thadeng der Referent und der Ntegigrungstom—. dies schon allein ein Grund 36 in elner Gesetzgebung die * . vorschlagen wir keine Veranlassung haben, tung gestellten ö werden von der Regierung dem Hause misser Präst dent Oppermann betheiligten, wurde der, Antrag für die in Rede stehende Provinz uberhaupt schon einen ag oss ; diesem Vorschlage etwas. zu ändern. Wichse Sätze mitgetheilt, bedürfen der Unterstützungsfrage nicht und können des, Grafen Brühl und mit diesem die Regierungsvorlage an— Uebergang von dem bal nnn Verhältnisse zu einem neuen und em heir h J. aus Rücksichten auf den Uebergang, ohne n n, abgelehnt werden.‘ — Finanz -⸗Mi—⸗ Gen e n ,,. sss herbeiführt, nicht sofort von einem beengten Zustand der ich in der Heseßgebung fetzt kund giebt, theils mit Ftück, nister Dun, Brestel führte aus, daß die bisherige Jnterprctation S. 16. wurde in folgender von der Kommission vorgeschla— wan, , gten. Sustande we sich in her Ge 27 8 ,, n. des S. 19 in der Prazis unangefochten gewcsen sei und zu dem breitesten überzugehen, den es geben kann. Ich theile nun sicht auf die dortigen Geldwerthe arbitrirt, und wenn die Herren daß Xr von! sesnem n, n . aus hiemäals I gemint

ung angenommen: : . n . n , ? genen Fassung ang 8. 2 erwähnten auch die Ansicht, daß das allgemeine Wahlrecht n Bezug auf sagen; das ist dasjenige, was für unsere Verhältnisse paßt, so halte, einen solchen ure zu bringen, weil man darik' lelcht r

»Die Verpachtung der Jagd sowohl auf den n 166 . — ; . gen n, vag ug n n, Ja hb n ten, welche nicht das Kommunalverhältniß sehr bedenklich ist, und daß, ehe sehe ich in der That nicht ein, warum wir sagen sollen: nein, fine Subordlnirung * beradaltbta ge runter den Iteichs ah han

3000 Morgen groß sind, darf bei Strafe der Nichtigkeit des Vertra ses dasselbe in die Gesetzgebung übergehen kann, noch ganz andere das paßt nicht und wir wollen etwas Anderes vorschreiben. : ö * ie / w ,, . ,., J gin Krenhzen fegicht bann nicht wenn eien er schäftsordnungsmäßig behandelt werden inüssen eine . facht rund benstsltuten rßan sitehnsägt verein nter Verantwori— Ich wollte nur ein paar Bemerkungen machen zu dem 300 Thlr. adoptiren, denn dann geben Sie eigentlich Schleswig—⸗ bung der I n der Landtage eintreten. Ein teen bes

,,, Antrags, der die Minimal. und Maximalsätze im letzten' linen Hosstein mit, direkten Wahlen einen niedrigeren Sen ut, als die Abg. Lr. Kaiser auf Wahl eines Subkomite, bestehend aus funf

Alinea 2 und Alinea 3 unverändert wie die Regierungsvorlage. . h — . . 55. g. l r T n fl. ö . e. . des Fr gunficht und sie anders normirt zu schen wüänscht. C! anderen Provinzen ihn haben, die mit z00 Thlrn. klassiftzirt Mitgliedern, wurde angenommen, wodurch der Antrag Grocholst!

Hicht ertheilt werden, Zuwmiderhandeln gegen diefes Verbht zicht cine wird bei den Vorschlägen, die eingereicht worden sind, nament wählen. . j abgelehnt erscheint. Hl een von 15 bis Sd . ouch dem Jagdpächter als auch ß man in dieser Beziehung eine Nachdem die zu §. 7 gestellten Anträge der Abgg. Hagen g . an, , neh, Ausschuß berieth in seiner letzten demjenigen gegenüber welcher einen Jagdfchein gegen Entgelt genom— en Provinzen rhef, wissen und Lasker abgelehnt waren, nahm das Haus den §.7 in der Sitzung zunächst Über die Pellttionen? beg religibsen Reform men hat, und auf Verlangen des Verpächters . Ungültigkeit des b übersieht dabei eins: Fassung der Kommission an. , vereines und der freien christlichen Gemeinde in Graz, welche Vertrages nach sich. ll das Dreiklassensystem Die folgenden Paragraphen wurden meist ohne Diskussion Um die gesetliche nertennunge'bztten mch ih, Gee, igickh 8. 17 wurde ohne Debatte angenommen. . Selbst da, wo das angengmmen. Zu 86. 10 lehnte das Haus einen Antrag des stelltt den Antrag. er enn ae Mn fern gzu erst nil , kann Rig mant, selbst in zr . . das letzte Alineꝰa, für welches die Kommission vorschlu . ss mitwaͤhlen, als wenn! er ein be missarlus Geh. Ober-Regierungs Kath Ribbeck dem Abg. Fischbach, n m en , m m, n. Aus ti uft zu erthellen, nchunlieh Unentgeltlich erhalten den Jagdschein: a) die nach Vorschrift des weisen im lande ist. Es soll hier ebenso zu §. 21 dem . Hagen, dessen zu diesem letzteren ; ie 5 ig ö 9 d ö. . 1 ü . 8. 32 des Gesetzes vom 2. Juni i862 (Seite 313 der Gesck-Samm— Pil Hier Paragraphen gesteilter Antrag wiederum abgelehnt wurde aus welchen Gründen un e e gestützt dasselbe roffen werden, wer berechtigt sein 9 f nel, seine Entscheidung gegeben habe. Im Laufe der Debatte

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k noch im Dienste stehenden Forst. und Jagdbeamten; etenwahlen sein Bürgerrecht aus, Zu S. 24 sprachen die ae, ,,,. e . stellte Br. von FJigülh den westeren Antrag, es seien mit Das Haus nahm die Fassung der Kommission an. er das Dreiklassenwahlsystem hart Hagen v. Diest, v. . c 6 ; g binn gn Bezug auf den Beschluß des Abgeordnetenhaufes vom 15ten u §. 23, welcher lautet: ch glaube, man hat sich doch niht ch, DPber,Negierungs Rath Ribheck nahm ga; Februar 1858 die Minister deg Kultus bank des Innern

»An Sonn- und Festtagen ist während der am zugehörigen oder anz klar gemacht, worin eigentlich der Miquèl, Hagen und v. Hennig das Wort. Schluß des Blatteb) anzugehen, zu dem seit 10. Dezember 1867 dem Abgeordneten⸗ nächstbelegenen Orte bestchenden Kirchengeit jede Ärt on Jagd, wäh— t. Dieser Vorwurf liegt haͤuptsächlic — Nach den beim Ober -Kommando der Mgrine einge- haue vorliegenden Entwurfe eines Religionsgesetzes ihre etwai— Hndeder übrigen Tageszeit die Jagd init Treibern und läutjagenden die andere so went gangenfn Nachrichten ist Sr. Masestat Aviss „Pr. Adier« gen! Bemerküingen abzugeben, uns falk än Eil der Minister Fungen . Wer dawider handelt, wird mit Geldstrafe von . f. . am 3. hj. von Cuxhaven nach der Themse in See gegangen. . . ar . iar , ö. an das , .

ö,, ö ö . as ist oft sehr hart quses durch den Obmann das Ersuchen zu richten, den Gesetz— , . ö . ö. t änzli , . Mecklenburg. Schwerin, 3. Februar. Die heute aus— entwurf auf die Tagesordnung einer . Sir enen des . 5 — 26 Ihn , i ssrofen . nr, gegebene Nr, 8 des „Regierungs-Blattes« enthält u. A. eine n,, zu stellen. Beide Anträge werden vom Aus.

Der Antrggsteller befürwortete den Antrag und nachdem g landesherrliche Verordnung vom 23 v. Mts, betreffend das chusse zum Beschlusse erhoben. sich auch der Minister v. Selchow, sowie die Herren Herzog ge i. 1 ordentlichen Kontribution für das Jahr ö uni ö 6 e n . e, , eg 3 v. Uije v. Kleist⸗Retzow und der Referent eüu , ohanni . . . aß kein 9a en⸗ ir en vie ersolgen wir Ver Bischo rel ber et J 1. §. 30 . der . Sachsen. Altenburg, 2. Februar. Der Erbprinz er könne einen Hirtenbrief deshalb nicht hinausgeben, weil er trag abgelehnt und die Regierungsvorlage wieder hergestellt. von, Schwarzburg-Sonders han sen hat gestern Altenburg darin Über bie eur interkonfessionellen Gesetze dasselbe Urtheil

S. l beantragte die Kommission in folgender Weife zu „um deren Rep wieder verlassen, uni sich nach Sondershausen zu begeben. aussprechen müßte, welches er im Hirtenbriefe von 1868 aus— fassen: soviel ich weiß, 8 Anhalt. De sau, 2. Februar. (Köth. tg In der gesprochen habe. Da nun aber der Hirtenbrief von 1868 kon—

F 31. „Ins denjenigen Städten, welche in Polizeisachen der un. sei denn von denjenigen, U eutigen Landtagssitzung wurde das Prozeßgesetz in zwei⸗ siszirt worden ist, so würde auch der von 1865 konfiszirt wer⸗ mittelbaren Aufsicht der Landespolizei⸗Behörde unterstellt sind, werden ständen sagen: allgemeine er Lesung angenommen, ingleichen die Regierungsvorlage den und nicht hinausgelangen.

Die in diesem Gesetze den Landraäͤthen übertragenen Befugnisse von den rettet. Wer aber auf dies wegen Aufhebung der ausschließlichen Gewerbeberechtigungen Agram, 2. Februar. Die eingestellten Wahlen für den Ortspolizei⸗Behörden ausgeübt.« , mir . eben können un mit einigen unwesentlichen Ab nderungen. Die Domanial⸗ kroatischen Landtag im Fiumaner Koömitate werden am n, 17. Nach einer kurzen Debatte, an der sich die Herren Rasch Wahlsystem ein Gedanke . Kommission wurde gestern auf 9 Mitglieder verstärkt und und 19 Februar stattfinden.

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