542
andere für den Begriff des Rheders und des vom Herrenhause im Plenum darüber gefaßten Beschlüssen n ,. 1 ebende role hinzutreten, so kann die 6) Bericht der Finanzkommission über eine Petition der Stat.
̃ Schiffsei z in d iffs⸗ behörden zu Grabow bei Stettin um Befreiung der für d ,,,, ehm. Thul der Grabower Stadtbewohner aus einer nn
ister nicht als Firmeneintragung gelten. Dazu kommt daß g r — . . 6 Firma — das Handelsregister öffentlich tigen Begrenzung des Stettiner Mahl⸗ und Schlachtsteuer⸗ Bez
. = = it doppelten Staatssteuern ꝛc. 7) Ber bekannt gemacht werden muß (Art. 13 des Hand. Ges.⸗B.), was erwachsenen Belastung mi er mit , . in das Schiffsregister nicht geschieht, der Petitionskommisfion.
und daß die Handelsregister in Hannover von anderen Be— —
hörden geführt werden, als die Schiffsregister, es daher ein Angekommen; Der General, Major und Commmanden
unverkennbares Bedürfniß ist, aus dem Handelsregister auch der 17. Infanterie⸗Brigade, Baron Sch ürler. von Sen den
die das Rhedergewerbe betreibenden kaufmännischen Firmen von ölözah. ersehen zu können. . .
Von besonderem Gewicht ist endlich der Umstand, daß die z Eintragung der Firma eines Kaufmanns in das Handels— Personal -beränderungen. register die . für die 26 3 ö ö , genden sonstigen Eintragungen, insbesonder tintre . : 2 besonderer ehelicher Güterrechtsverhältnisse, einer Prokura oder , 86. ö. 34 ngen den, einer Handlungsvollmacht, bildet, und diese Eintragungen wegen , 6 der durch das Gesetz daran geknüpften Rechtsfolgen gu vergl. helm IV. (J. Pomm.) Nr. 2 und kommandirt zur Dienstl. bei der Art. 45, 46 des Hand.⸗Gese B., §8. 4 13 des Hannov. Einf. Abth. für die persönl. Angelegenheiten im Kriegs ⸗Ministerium, unt Gesg) zu einem ungbweisbaren Bedürfnisse werden können, also fernerel elgssung in diesem Koãinmando, m ä sülneshäe .
auch aus diesem Grunde bei einem das Rhedergewerbe betrei— Regts. gestellt. v. Barton gen. v. Stedman J, See. Lt. von
benden Kgufmann die Eintragung seines Eigenthumsrechts an 4. Garde-Gren. Regt Königin Und koönnnänkm— zur Dfen tl öebn
dem Schiffe in das Schiffsregister die Firma-Eintragung in Unteroff. Schule zu Biebrich, in gleichem Verhältniß zur Unteroff : ̃ l Schule in Jülich versetzt. v. Kontzki, Sec. Ct. vom Garde. Fil das Handelsregister nicht zu ersetzen vermag. Regt. und kömmandirt zur Dienstl. bei der Unteroff. Schule in gif
Die hier berfgtz Frage erhält ein besonders prattiches In. in gleichem Verhältniß zur Unteroff. Schule in! Biebrich“ eng teresse dadurch, daß nach dem gegenwärtig dem Landtage der v. ieren f, l gihhn 6 . Jager. Vat . gf . Niongrfie, zar. berfsssungsmäßigen Beschlußnghmz voritegen, Bat Unt high zit ihm, Äöschie ds bewikiigirnfen! den Gesetzentwurfe über die Handelskammern die Berechtigung Pen“ hg! Ja nnr, b, Schmidt. Pr Ct. ven 4. Harde Cre g, zur Theilnahme an der Wahl der Mitglieder ciner Handels. Königin, der Mlbschied ertf: tmn n Caillat, Major a. D, zulest ii
kammer und die Verpflichtung zum Kostenaufwande derselben 4. Niederschles. Inf. Regt. Nr. 51, der Char. als Sb. Cf. verliehen.
beizutragen, abweichend von den Bestimmungen der §8§. 4 und ; II. In der Marine.
13 der hannoverschen . vom . . ö noh. Marine⸗Beagmte. Durch Verfügung Sr. Excellenz des Herrn
SescSamml. 1. S. 99), auf diejenigen Kaufleute und Gesell. Kriegs ; . .
fe beschränkt ist, welche als . 6 , in r n n n nhant: zum Registratur-Assistenten de
für den Bezirk der Handelskammer geführten Handelsregister
eingetragen stehen. . i / Hiernach erwartet der Justiz⸗Minister, daß die Amtsgerichte, icht amtliches.
soweit sie bisher das Rhedereigewerbe von der Eintragung der
—
Firmen in das Handelsregister grundsätzlich ausgeschlossen Preußen. Berlin, 6. Februar. Se Majestät de paben sollten diese Frage in erneuete Erwägung nehimen und König nahmen heute dle Vorträge des Militär. und di dabei die vorstehenden Bemerkungen nicht außer Acht lassen Eivilkabinets entgegen und empfingen militärische Meldungen .
werden. im Beisein des Goüverneurs und des Kommandanlen.
Der Justiz⸗Minister. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin, sowie der Erbprinz und die Erbprinzessin von Hohenzollern..
An sämmtliche Amtsgerichte in der Provinz Hannover. Beide Königliche Majestäten erschienen auf dem zweiten Opern-
Leonhardt.
. hausballe. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und — Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern
Meddizinal⸗ Angelegenheiten. Vormittag militärische Meldungen entgegen und begab Sih .
Der Privatdozent Dr. Richard Schöne in Berlin ist zum um 12 Uhr zu dem mit militärischen Ehren auf dem Garnison.
ᷣ ̃ j kirchhof stattfindenden Leichen begängniß des Obersten z. D gußfrorden lichen Hrofessor in der philosophischen Fakultcit zu von Paczenski⸗Tenezyn, zuletzt Commandeur des Altmärkischen
mile nannt wor den. Ulanen - Regiments Nr. 16. Ihre Königlichen Hoheiten der
Finanz⸗Ministerium. Kronprinz und die Kronprinzessin' dinirten bei Ihren
Majestäten und erschienen Abends duf dem Opernhausballt.
Bekanntmachung
In Gemäßheit, des §. 8 des Gesetzes vm 2. Dezember — Im Verlauf der gestrigen Sitzung des Herrenhauses
1667, betreffend die Abhülfe des in den Regierungsbezirken wurde als dritter Gegenstand der Tagesordnung über d
Königsberg und Gumbinnen, herrschenden Rothstandés (Geseß , 1 , kö zer F. .
Semmm. Site 193), wird hierdurch u sentlichen Fenn ini Theil II. des Allgemeinen Landrechts und der damit zusammen .
2.5 . sähratzt daß am öl, Januar d. . d öh Thlr. Darlehns hängenden Bestimmungen verhandelt. Berichterstattft mar der
ine i b n. ö. nr n. ö. ng g Ke nden —ᷣ Graf zur Lippe. Der Antrag der Kommission ging dahin:
Der Finanz⸗Minister. dem Gesctzentiwurf in der von? dem Hause der Abgeordneten be
schlostenen Fassung dis verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, von der Heydt. Nachdem der Berichterstatter diescn Antrag? besürwortz . wurde derselbe ohne Debatte angenommen.
Tagesordnung. Es folgte demnächst die Berathung über Petitionen, u.
13. Plenarsitzung des Herrenhauses 5 6 3 8. , 1 K . 7 ündlicher Beri er Xl. Kommission über den Gesetz— ; ñ . . 9 entwurf, betreffend die Theilnahme der Staatsdiener in Reu— 3 ö. e f ge nen ö. ,,, . de Vorpommern und Rügen an den Kommunallasten und dem Antrag der Kommission, dle Petition der Königlichen Staath⸗ Gemeindeverbande. Y) Schlußberathung über den Entwurf regierung zu überweisen. Das Haus trat ohne Debatte dem eines Gesetzes, betreffend die Aufbringung der Kosten der ört! Antrage) bei. .
Antrage:
lichen Arnienpflege in Schlesien, ausschließlich der Ober⸗Lausitz. Rücksichtlich der aus der Provinz Hannover eingegangen
3) Schlußberathung über den Gesetzentwurf wegen Aenderung Petitionen mit dem Antrage:
der Stempelsteuer in der Provinz Hannover. H Schluß' zu bewirten, daß Pi , a n ,,, , berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Verwendung Verwaltung! der Konsistorien verbleiben,
des Restbestandes des Oberschlesischen Typhus⸗Waisenfonds unh beantragte der Berichterstatter Herr von Sydow Namens da
des dazu gehörigen Landgutes Altdorf im Kreise Pleß., 5) Zu Kommißfsston: die Petitionen der Königlichen Staats⸗-Regierum
sammenstellung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses' über den zur Berücksichtigung zu überwei Gesetzentwurf, betreffend die Uebereignung der Dotationsfonds An der . u n, gn sich außer dem Referentz
der Hülfskassen an die Provinzial und kommunalständischen Graf York und Herr von Kleist⸗Retzow. Dann wude der AM
Verbände der acht älteren Provinzen der Monarchie mit den trag der Kommission angenommen.
Kriegs- und Marine-Ministers. Den 34 Januar. Rosenop,
Berlin, den 26. Januar 1869. — Bei Ihren Königlichen Majestäten dinirten gestern .
über die Petition der Eingesessenen der Insel Hiddensee mit den Au hewirken, daß zur schleunigen Schließung des Durchbruch ö
543 Die Petitionen mit dem Antrage, der beabsichtigten Ein— Die Abgeordneten Hänel und Lutteroth beantragten:
führung onfessionsloser Schulen die Zustimmung zu versagen, Dem Alinea 5 des §. S9 folgende * ung zu geben: »Die Kosten
rden der Königlichen Staats⸗Regierung zur Berücksichtigung der örtlichen Polizeiverwaltung sind mlt Ausnahme der Gehälter der au gem ügfen ; ; gung von der Staatsregierung im a der Ausübung obiger Befugniß
Der Präsident schloß um 32. Uhr die Sitzung und be. des Ministẽrs des Inner angestellten besonderen Beamten von den
, Gemeinden zu bestkeiten? raumte die Jächste auf Montag Vormittag 11 Alhr an, Der Abg. Miguel beantragte im Alinea 3 statt des Wor—
— Im, Verlaufe der gest rig en. Sitzung des J les. 3 Orts polizel Verwaltung, zu sagen: Die Sicherheits polizet
Abgeordneten sprachen in der Spezialdiskussion insbesbn 6 Dag her , ütz, Graf S x dere die Verfolgung von Kriminal- und Polizeivergehen« Abgg. Ziegler, v. Niebelschütz, Graf Schwerin, worauf der Para und am Schluß des Alinen 3 hinzuzufügen: ;
graph angenommen wurde Dem F 33 trat das Haus, nach— »In diesem Falle normirt ein von der Polizei . deim die Abgeordneten Kraf Schwerin und v. Diest, fo . . n , r r . wie der Regierungs-Kommissarius Geheimer Ober ⸗Re⸗ Polizelverwaltung«. gierungs- Rath Ribbeck, und der Minister des Innern Das Haus trat der Regierungsvorlage mit den durch die Graf zu Eulenburg das Wort ergriffen hatten, in namentlicher vorliegenden Anträge bezweckten Abänderungen bei. Abstimmung mit 166 gegen 158 Stimmen in der Fassung der Zu SF. 90 sprachen die Abgeordneten Forchhammer und Kommissign bei s welche die Begründung der, Nichkbestätigung Miquel, sowie der Regierungs- Kömmiffarius Geh. Ober ⸗Regie⸗ der Magistratsglieder verlangt. Die §8. 33 bis 37 wurden rungs⸗Rath Ribbeck. ohne Diskussion angenommen. Zu S. Z beantragte der Abg. Die zu diesem Paragraphen gestellten Anträge der Abgg. Wölfel: Für Rechtsanwälte und Notarien ist zur Annahme Miquel und Forchhammer wurden abgelehnt. Zu 8§. 92) der Wahl als Stadtverordneter die Genehmigung der vorgesetz! sprachen die Abgg. Miquel, Graf Schwerin „Virchow, so wie ten Dienstbehörde nicht erforderlich. der Regierungs-Kommissarius Gehesmer Ober⸗Regierungs⸗ Rath An der Debatte betheiligten sich die Abg. Miquel, Dr. Ribbeck. Der Abg. Miquel beantragte: dem §. Q hinzuzu— Braun und der Regierungs⸗-Kommissarius Geh. Ober⸗Regie⸗ fügen: rungsrath Ribbeck. Der Antrag Wölfel wurde angenommen, Sofern die städtischen Kollegien auf eine mit Gründen versehene ebenso der §. 38 nach der Kommissionsvorlage in den Posi⸗ Aufforderung den betreffenden Beschluß nicht selbst zurücknehmen. tionen l, 2, 3. Ueber Position 4, nach welcher die richterlichen Ueber die Nützlichkeit oder Zweckmäßigkeit der innerhalb ihrer Beamten vom Stadtverordneten kollegium ausgeschlossen, wurde Kompetenz in der siabiischen Veridältumn ma rener Maßregeln steht
nanlentlih, bgestimmt, und, dieselhe mit ö gegen 1ö5 Stim. im ibrigen der Aufsichtätzehörde keine Kognitihimün men abgelehnt. Die Positionen 5 und 6, sowie der Schluß Dieser Antrag wurde bei Zählung der Stimmen mit 147 gegen 136 Stimmen angenommen, und darauf auch der §. 92
von §. 33 wurden angenommen. Schluß der Sitzung 35 Uhr. 666 2 mit diesem Antrage. Schluß des .
— Die heutige (l6) Plenarsitzung des Hau ses Der Ab ; J geordneten wurde um 105 Uhr durch den Präsidenten von — Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine eingegan Forckenbeck eröffnet. , r genen Nachrichten ist S. M. Korvette »Medufa« am ) Ja⸗
Am Ministertische befanden sich der Finanz⸗Minister, Frei. nuar . von Ftio de Janeiro in See gegangen, um die Reise herr v. d. Heydt, der Minister des Innern, Graf zu Eulen— nach den ostasiatischen Gewässern fortzusetzen. — S. M. Brigg burg, und mehrere Regierungskommsssare. Roper« ist am 4. d. Mts, von Gibraltar in Lissabon und
Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf die Fort ⸗ S. M. Aviso „Pr. Adler, am 5. his, von Cuxhaven bei Green⸗ setzung der Berathung des Berichts der verstärkten Kommission hithe angekommen. für das Gemeindewesen über den Gesetzentwurf, betreffend die ; . Verfassung und Verwaltung der Staͤdte und Flecken! in der Oldenburg, ib Februar. Das Staats⸗Ministerium bringt Provinz Schleswig-Holstein. Die S8. 39 bis 43 wurden ohne unterm 3. Februar zur öffentlichen Kunde, daß der Großherzog Diskussion angenommen. an Stelle des verstorbenen General-Konsuls von Schmidt⸗Paum
Zu S§. 44 sprachen die Abgeordneten Dr. Waldeck Graf den Kaufmann Christian August Wilhelm Schön zu seinem Schwerin, Dr. Hänel, v. Hoverbeck v, Hennig und der Re. General⸗Konsul in Hamburg ernannt hat, welchem Seitens des gierungskommissarius Geh. Oher⸗Regierungs-Rath Ribbeck. Senates der freien und Haͤnsestadt Hamburg das Exequatur Das Haus trat darauf dem S§. 44 bei, ebenfo den S8. 45 bis ertheilt worden ist. Ferner daß nach“ eingetretener Erledigung 52 ohne erhebliche Diskussion. An der Debatte über den S. 53 des Großherzoglichen Konsulats zu Stockton bis zur Errichtung betheiligten sich die Abgeordneten v. Niebelschütz, Graf Schwerin, eines Bundeskonsulats die konsularische Vertretung dies seitiger Wicke, Miquél, Dr. Waldeck, der Berichterstatter Pr. Francke Interessen von dem Königlich preußischen Konsulate daselbst und der Regierungskommissarius. Das Haus trat dein An. wahrgenommen wird. . 3 trage der Kömmission bei, den Paragraphen so zu fassen: Bayern. München, 4. Februar. Der Finanz ⸗Minister
»Ist bei solchen Angelegenheiten der städtischen Verwaltung, welche antwortete heute in der Abgeordneten kammer auf eine einer gemeinschaftlichen Beschlußfassung bedürfen, ein Kommunal- Interpellation Doppelhammers, die Vorlage des neuen Tax⸗ beschluß auch durch wiederholte Berathung nicht zu erreichen, so bleiben esetzes könne erst beini Landtage für das nächste Budget statk— die zur, Be chlußfassumng geftellten Anträge aus sich beruhen, f, D, wurde ein Antrag angenommen auf Ünterstützung und den Rest der Negierungsvorlage zu streichen. der Feuerwehren aus Staatsmitteln und, wenn thunlich, durch
Die Ss. 54 bis 76 wurden ohne Diskussion nach den An⸗— Beitrage der Versicherungsgesellschaften trägen der Kommission angenommen, §. 69 mit der vom Be— . richterstatter vorgeschlagenen Aenderung, im zweiten Alinea Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 5. Februar. Freiherr statt; »bei dem Magistrate«, zu sagen: »bei dem Bürgermeistere, von Ottenfels und der Gesandte in Lissabon, von Sonn“ §. 73 mit den beiden folgenden Amendements des Abg. Miquél: leithner, befinden sich beurlaubt in Wien. Der Erste geht I) hinter den Worten: die . von Gemeindediensten in diesen Tagen auf seinen neuen Posten als Gesandter nach geschieht, einzuschalten: »in der Regel«, Y zum Schluß zu sagen: Bern ab. Die Abreise des Herrn von Sonnleithner nach Lissabon »sofern die städtischen Kollegien nicht ein Ändere beschließen«‘ ist noch nicht festgesetzt.
Zu §. 77 sprachen die Abgg. Lutteroth, Twesten, Sachse Die neue Organisation der Infanterie wird, wie die und der Regierungs⸗Kommiffarkus Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath »Wehr-⸗Stg.« mittheilt, demnächst ins Werk gesetzt werden, nach⸗ Ribbeck. Das Häus trat dem folgenden Anträge des Abg. dem sie bereits alle Stadien der Vorbereitung und Berathung Warburg und Gen. bei: ; durchgemacht hat. Mit dieser Organisirung, nämlich der Auf⸗
Dem §. 77 des Kommissionsentwurfs folgende Fassung zu geben; stellüng der Reserve⸗Regimenter bei der Linien-Infanterie und »Der Normaletat aller Besoldungen wird vor Einführung diefer ber Veserve-Bataillone bei den Jägern, sowie Fer Feststellung i, 6r , ö der Detgilbestimmungen über di periodischen Uebungen, wird
en. e germeiste n r ie R s . agg
und der besoldeten Yen trale e üer unterliegt die Festsetzung der eigentlich erst die Durchführung des neuen Wehrgesetzes be⸗ Besoldungen der Genehinigung der Regierung. Spätere Aenderungen ginnen. . . . sind jedesmal vor der neuen Wahl zu der betreffenden Stelle in Wie die . Presse⸗ meldet, hat Minister Giskra bereits gleicher Weise festzustellen.« dem Subkomite den Antrag Ziemialkowski's betreffs der
Die SS. 8 bis 8ͥd wurden ohne erhebliche Diskussion an— Neselution des gglizischen Landtags mitgetheilt. Das genommen und die zu 8§. 82 gestellten Anträge abgelehnt. Subtomite soll den Antrag sstellen: Der Verfassungsausschuß
Zu S. 89 beantragte die Kommission, hinter das erste sei zu beauftragen, über den Inhalt des Aktenstückes zu berichten Alina die Worte zu stellen: und allfällige Anträge zu stellen.
iejenigen von der Gemeinde anzustellenden Polizeibeamten, Belai 66 82 Hie & 37
36 . e d , e ,,, ; Belgien. Brüssel, 5. Februar. Die Repräsentan—
. mur h znechanischen. Dienstleistungen verwendet werden, be ten kam mer begann gestern die Spezialdiskussion des Budgets
n der Bestätigung der Regierung nicht. — e, n . Ferner hinter das zweite Alien für das Ministerium des Innern.
Allgemeine Verordnungen, der Ortspolizei⸗Behörde sind vor ihrem — Der französische Gesandte, Vicomte de La gueron— Erlaß mit den sfädtischen Behörden zu berathen. Ist ein Einverständ. niere, hat sich nach Paris begeben, um der Senatssitzung am niß nicht zu erreichen, so gebührt die Entscheidung Der Regierung. 5. beizuwohnen. .
685 *