1869 / 32 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Ferner zu §. 33: . ;

Meine Herren, ich erlaube mir, in diesem Stadium der Berathung nur mit 3 Worten zu konstatiren, daß die Regierung bei diesem Punkte sich den Vorschlägen Ihrer Kommission nicht hat anschließen können, und daß sie ihren Widerspruch gegen diese Vorschläge in Bezug auf die Wahl und Bestätigung resp. Ernennung des Bürgermeisters auf— recht erhalten muß aus denjenigen Gründen, die sowohl in den Motiven zur Gesetzvorlage als im Kommissionsbericht auf das Eingehendste entwickelt sind, und die ich deshalb zur Schonung Ihrer Geduld nicht wiederholen will. Dagegen glaube ich, mich außerdem noch bestimmt aussprechen zu müssen gegen den am Schluß des §. 33 von Ihrer Kommission , , . Zusatz zu der Gesetzvorlage:

Im Falle die Bestätigung versagt wird, sind die Gründe der Ver— sagung dem Magistrat und den Stadtverordneten anzugeben.

Meine Herren, dieser Zusatz ist mehr als der ganze übrige In— halt der §. 32 und 33 unannehmbar für die Staatsregierung, weil er entweder sein Ziel verfehlen oder das Bestätigungsrecht der Regierung fun großen Theil vereiteln würde. Entweder nämlich, meine Herren, agen die Regierungen in den Fällen, wo sie die Bestätigung versagen, die volle Wahrheit nicht und behalten einzelne Gründe, und mög⸗ licherweise die entscheidendsten, für sich und Sie werden auf Grund dieses Gesetes die Regierungen nicht zwingen können, allre ihre Gründe speziell zu sagen dann ist dieser Zusatz eine weiße Salbe und weiter nichts oder die Regierungen geben die volle Wahrheit und die wirklich entscheidenden Gründe an? dann wird in vielen Fällen die Sache so liegen, daß die Gründe für denjenigen, um dessen Bestätigung es sich handelt, etwas persönlich Kränkendes und Verletzendes enthalten. Das ist der Hauptgrund gewesen, warum man schon unter der Herrschaft der Städteordnung von 1808 es regel⸗ mäßig vermieden hat, Gründe der Nichtbestätigung speziell bei der Bestätigungsversagung anzugeben.

Der Einzelne, welchem Mängel in seiner Tüchtigkeit, oder Mängel in seiner fruheren Dienstführung vorgeworfen werden müssen, der muß dergleichen Urtheile hinnehmen, wenn er vor dem Disziplinar— richter steht; aber daß in Sachen, wo es sich rein um eine Nichtbestä— tigung handelt, der Nichtbestätigte sich gefallen lassen soll, daß derglei⸗ chen persönliche Bemängelungen der Tüchtigkeit, der sittlichen Be— fähigung, der früheren Dienstführung und dergl. in dem Bescheide an den Magistrat und die Stadtverordneten offen ausgesprochen werden, wie es der beantragte Zusatz verlangt, und daß dies Alles dann un— vermeidlich in die Presse und in die Oeffentlichkeit übergeht, auch dem nächst in diesem Hause im Wege der Beschwerde zur Sprache kommt, das verletzt die Rücksichten, die man in solchen Fällen dem Einzelnen schuldig ist, der um eine städtische Stelle sich beworben hat und der zu einer solchen Wahl durch die städtischen Kollegien würdig gefunden worden ist. Das sind die Hauptrücksichten, meine Herren, welche die Regierung gehabt hat, um sich gegen die Angabe der Gründe in sol—⸗ chen Fällen auszusprechen, und daran glaubt sie auch fernerhin fest⸗— halten zu müssen.

Schließlich über das Amendement Wölfel zu §. 38 (Für Rechtsanwalte und Notarien ist zur Annahme der Wahl als Stadtverordneter die Genehmigung der vorgesetzten Dienst⸗ behörde nicht erforderlich“):

Meine Herren, ich habe durchaus keinen materiellen Grund, mich Namens der Staatsregierung gegen den Antrag auszusprechen, der von dem Herrn Vorredner vertreten wurde, ich muß es dessenungeachtet aus einem formalen Grunde thun. Die Königliche Staatsregierung hält wie bisher so auch jetzt dafür, daß die Städte und Gemeinde⸗ Ordnungen nicht der geeignete Ort seien, um darin die Frage zu lösen, in wie weit Beamte behufs ihres Eintritts in die Gemeinde⸗ vertretungen der Zustimmung ihrer vorgesetzten Behörde bedürfen sie hält nach wie vor dafür, daß das eine Frage der Dienstdisziplin sei, über die nach Maßgabe der über die Handhabung der Disziplin stehenden Gesetze und Bestimmungen zu entscheiden sei. Es kann daher auch nicht für angemessen erachtet werden, daß hier aus dieser ganzen Materie die spezielle Frage, ob nun grade die Rechtsanwälte und Notare einer solchen Zustimmung der vorgesetzten Dienstbehörde bedürfen oder nicht, herausgenommen und durch eine besondere Bestimmung dieser Städte⸗Ordnung entschieden werden, und zwar, wie der Herr Vor—⸗ redner selbst bemerkt hat, entschieden werden in einem Sinne, ent- gegengesetzt derjenigen Auffassung, die bisher in den altpreußischen Provinzen für die Behörden maßgebend gewesen ist. Der holsteini⸗ schen Städte-⸗Ordnung, wie sie bis jetzt gegolten hat, ist eine Bestim mung über diesen Gegenstand vollständig fremd, also auch von dieser Seite liegt durchaus kein Anlaß vor, auf diesen Punkt speziell einzugehen. Dazu kommt, meine Herren, daß die Frage in das Ressort des Herrn Justiz Ministers trifft, der nicht in der Lage ist, sein Einverständniß oder Nicht⸗Einverständniß mit diesem Abänderungsantrage jetzt hier auszusprechen, und aus diesen formalen Gründen, meine Herren, muß ich Sie bitten, von dem Amendement Abstand zu nehmen und nicht durch Annahme desselben möglicherweise noch ein Element in diese Städteordnung hineinzutragen, durch welches das Zustandekommen derselben gefährdend sein könnte.

Das »Armee⸗Verordnungs⸗Blatt« Nr. 2 enthält Verfügungen des Kriegs⸗Ministers, betr. den Rang des ar , zur 2, . 12. Januar 1869. Eine Deklaration des §. 155 Nr. 2 der Militär- Ersatzinstruktion vom 26. März 1868, vom 16. Januar 1869. Die Auszeichnungsschnur für diejenigen Unteroffiziere, welche auf der Central-Turnanstalt rücksichtlich der Qualifikation als Lehrergehülfen das Prädikat »sehr gut« erlangt haben, vom 18. Januar 1869. Die Justifikation der von den Staatskassen an Privatempfänger im Wege

des Postanweisungs⸗Verkehrs bewirkten Zahlungen, vom 20. Januar 1869. Die Zusammensetzung des Lehr-⸗Infanterie⸗Bataillons, vom 28. Januar 1869. Die von den Mennoniten bei dem Eintritt in den Militärdienst statt der Eidesleistung abzugebende Versicherung, vom 28. Januar 1869. Die Gesuche unbemittelter Forsteleven, welche ihrer Dienstverpflichtung als einjährig Freiwillige im Jäger. Corps zu zenügen wünschen, um Aufnahme in die Verpflegung 2c. vom sten 6 1869. Die Kommandirung von Mannschaften der Infan. serie, Jiger und Schützen zur Artillerie, Behuss Unterweisung in der Ausrüstung 2c. der Bataillons-Patronenwagen 24, vom 28. Januar 1869. Bie portopflichtigen Dienstbriefe, vom 15. Janugr 18659. Den Transport von Pulver und Pulvermunition auf Eisenbahnen, vom 16. Januar 1869. Die Aufbewahrung der von den Truppen mit der Uebungsmunition empfangenen Zündhütchen, vom XW. Januar 1869. Die Beibringung der Requisitionsscheine beim Transport von Militärpferden auf Eisenbahnen, vom 22. Januar 1869. Die Einsicht des »Armee ⸗Verordnungs-Blatts« Seitens der Militärgeist. lichen, vom 24. Januar 1869. Wohlthätigkeit, vom 7. Januar 1869.

Statistische Nachrichten.

»Morgans British Trade Journal! enthält eine Zusammen— stellung der Ein und Ausfuhr von Kolonial-z(. Produkten im , von London während des Jahres 1868 und der am Schlusse desselben vorhanden gewesenen Bestände. Danach hat die Einfuhr von Zucker 218,230 Tons gegen 1870365 Tons in is,, mithin fast 17 pCt. mehr, betragen. Der Haupttheil des Importz bestand aus Rohzucker von Westindien, Mauritius. Geribon, Siam, Manila, Cuba, Brasilien 26, doch sind auch 3703 Fässer und 15067 Säcke Rübenzucker aus Deutschland und Frankreich eingegangen. Von der Einfuhr und den aus dem Vorjahr übernommenen Beständen sind 197.601 Tons, 7238 oder 35 pCt. weniger als in 1867, zur Konsumtion gekommen, 9533 T. wieder ausgeführt wor— den und 78,576 T. im Bestande geblieben. Die Gesammteinfuhr von Kaffee belief sich auf 69,812 T., 14,880 oder 27 pCt. mehr als in 1867; zum Konsum sind 19217 T., zur Ausfuhr 473512 T. ge. kommen, der erstere hat um 1360 T. oder 8 pCt., die letztere um 12,821 T. oder 37 pCt. zugenommen. Die am Schlusse des Jahres vorhandenen Bestände haben 19417 T. betragen. Der Haupt. theilt der nachgewiesenen Mehreinfuhr bestand aus Kaffee von Ceylon und anderen britischen Besitzungen, von Havanna, Porto— Rico und Costa⸗Rica; dagegen sind die Importe Kaffees etwas geringer als in 1867 gewesen. deutender Theil des eingeführten Kaffees ist durch die Hände der deutschen Handelsgesellschaft gegangen, von welcher im Jahre 1868 in neun verschiedenen Auktionen 881406 Säcke verkauft worden sind. Von Reis sind im Jabre 1368 120,327 Tons, 58, 174 oder 93 pèt. mehr als in 1867, eingeführt worden; es gingen namentlich ein: 60,995 T. aus Bengalen, 165694 T. aus Madras, 37,363 T. aus Rangoon, Akyab 2c. und 5275 T. aus anderen Ländern. Die Kon— sumtion und Ausfuhr, die nicht getrennt angegeben werden, betrug 104,055 Tons, 38 pCt. mehr als in 1867; im Bestande sind 33377 Tons verblieben. Der Import von Rum betrug, hauptsächlich aus Jamaica und Demerara, 4,160 Puncheons (5 Tonne), 52l4 oder 133pCt. mehr als in 1867. Zum Konsum sind 22 554,9 zur Ausfuhr 25,990 Punch. . und im Bestande 25640 Punch. verblieben. Die Ein— uhr von Kakao hat abgenommen; sie belief sich in 1867 auf 611793, in 1868 nur auf 49,195 Säcke, war also um 20 pCt. geringer ebenso ist die Konsumtion von 38,641 Säcke in 1867 auf 36,699 in 1868 und die Ausfuhr von 13596 auf 8937 Säcke zurückgegangen. Für 1869 sind 24,980 Säcke als Bestand übernommen worden. Die Zufuhren von roher Baumwolle sind erheblich gestiegen, sie betrugen in 1868 für London 301,626 Ballen gegen 236,656 Ball. in 1867; der Import hat also um 64,970 Ball. oder etwas über 27 pCt. zugenommen. Von den im J. 1868 importirten Quantum kamen 1447409 Ball. aus Bombay, 58,599 Ball. aus Bengal und Rangoon, 2113554 Ball. aus Madras und Ceylon, 86 Ballen aus China und Japan, 16,647 Ball. aus andern Produktionsländern. Von der Ein— fuhr und dem aus dem Jahre 1867 übernommenen Bestande sind 266921 Ballen zum Verbrauch und zur Wiederausfuhr gekommen 6979 Ballen oder 333 pCt. mehr als in 1867), außerdem aber 125,393 Ball. als Bestand für 1869 übernommen worden.

Die russischen Grenzzsölle haben nach dem »Reg. Anz«

im Jahre 1868 folgende Erträge geliefert: Eigentliche Zölle 33552313 R. (68I,380. R. weniger als 1867), ökonomische und zufällige Ein— nahmen 185,529 R. (49,932 R. weniger als 1867), spezielle und tem. poräre Einnahmen zu besonderer Verwendung 157465348 R. (26, 99l R. iweniger als 1867, im Ganzen also 365,784,182 R. (1,068,182 R. weniger als 1867).

Gewerbe und Handel.

Bei den starken Eisversetzungen der Oder im Anfange des vergangenen Jahres wurden bei Oppeln umfassende Versuche mit dem von Nobel in Hamburg erfundenen Sprengpulver Dynamit ge.

macht. Mit diesem Pülver gefüllte 3löthige Patronen kamen nach der »Zeitschrift für Bauwesen« an Wirkung einer mit 3 Pfund Schießpulver gefüllten Sprengbüchse vollständig gleich, so lange die

Patronen in nicht zu großer Tiefe angebracht waren; auffallend gerinß

war indessen die Wirkung, wenn das Dynamit in größerer Tiest unter Wasser zur Explosion gebracht wurde.

geeignet sein dürfte.

brasilianischr Ein nicht unbe—

̃ Die in kalten Räumen angefertigten Patronen waren selbst mit Zündhütchen nicht zur E; plosion zu bringen; vielmehr mußten sie vor ihrer Verwendung bis auf 252 Fi. erwärmt werden, wozu ein warmes Sandbad besonderz

553 Oeffentlicher Anzeiger.

äufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛce. ,, Mittwoch, den 17. d. M, Mittags 2 Uhr, sollen im Scharnow'schen Lokale zu Callies us dem König; 6 Forktrevier Balster, Belauf Balster und Wildforth, ca. 1400 kin Kiefern ⸗Bau⸗ und Schneidehölzer, wovon circa 500 in ; öffentlich meistbietend verkauft werden. Die

. imensionen, öff ö rr nnr, lverben im Termine bekannt gemacht und können Perfateffenden Hölzer vorher auf Verlangen gangden Förstern vor=

orsthaus Balster, 2. Februar 1869. geseigt werden. J sien Königliche Oberförster. verkauf. Aus dem Königlichen Forstrevier Liepe . den 12. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, beim gi flit Graab in Oderberg folgende re. im Wege des Meist. cbotes verkauft werden: Schutzbezirk Breitefenn, Jagen 194 und 10: 19 Stück schwache Eichen Nutzenden, 45 Klftr. 4 lange Eichen Rund⸗ knüppel, 2 Birken Rußzenden, 198 Stück Kief. Bauholz; Schutzbezirk Vrltelche Jagen 38, N / 5] 54: 45 Stück Kiefern Bauholz, 25 Stück Kiefern Stängen J. Kl. Chorin, den 3. Februar 1869. Der Forstmeister Bando.

Verkauf. Dienstag, den 16. ds. Mts. Vormit⸗ . Ur ab, sollen im Gasthofe zum Kurfürsten in Joachimsthal im Wege des öffentlichen Meistgebots verkauft werden; J Eichen Belauf Glambeck: 11 Stück mit 1665 Kubfß. 9 Stück mit 308 Kubfß. 1 Klafter Nußholz. Belauf Schmelze: 11 Stück mit 657 Kubfß. 2) Buchen: Belauf Glambeck: 20 Stück mit 1910 Kubfß., 16 Stück mit 309 Kubfß., 1 Klafter Nußtholz. Belauf Bärendicte: 7 Stück mit 136 Kubfß.ũ J Rüstern Nuͤtzende, 241 J., 20“ m. D. Belauf Schmelze: Buchen: 386 Stück mit 2522 Kubfß. 11 Stück mit 404 Kubfß. 1 gastet Nutzholz. 3) Birken: Belauf Glambeckh; Jag. 22 z Meilen von den Werbellinfee Ablagen) 200 Stück mit 1547 Kubfß. FG -o Stück Stangen, 8 Klafter Nutzholz 4. Belauf Bärendicte: 7 Stück mĩt 180 Kubfß. I Elsen Belauf Glambech Jag. 22: 2 Klafter RNußholz 36 3. Y Linden 24. Belauf Glambeck Jag, 32; 25 Stück mit 41 Kubfß. Belauf Bärendicte; 4Stück mit 53 Kubfß. 6) Kiefern; Belauf Bärendicte; 94 Stück mit 6354 Kubfß 121 Stück mit 33238 Kubfß. Belauf Pehlenbruch: 10 Stück mit 592 Kubfß , 11 Stück mit 288 Kubfß. Grumsin am 4. Februar, 1869.

Der Oberförster. Krüger.

304 , Der diesjährige Bedarf an Bauholz zur Unterhaltung der be⸗ treffenden Rinnsteinbrücken und Kanäle soll im Wege der Submission

eliefert werden. . ; 9 Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur zur Ein⸗

t aus. . 4. Der Einreichung der Submissionen wird bis zum 19. k. Mts.

entgegengesehen. 11 . 26. Januar 1869. Königliche Ministerial⸗Baukommission.

Pehlem ann. Giersberg.

5 Bekanntmachung. . lk u dem Neubau der Porzellanmanufaktur bei Charlottenburg werden etwa . 650 Mille Verblendsteine mittleren Formats

und 3000 Mille Hintermauerungssteine von demselben Format erforderlich sein. ů . Der osesthe Bedarf entweder im Ganzen oder -getheilt, doch nicht unter 250 Mille, von jeder der beiden Steinsorten, soll im, Wege der Submission geliefert werden. Zu diesem Behufe sind die Lieferungs⸗ bedingungen, nach welchen die Submissionen bis zum 19. Februar d. J. erwartet werden, , . während der gewöhn⸗ lichen Dienststunden, zur Einsicht ausgelegt, ; ö Auswärtigen werden auf Verlangen Abschriften dieser Lieferungs bedingungen gegen Erstattung der Kopialien übersandt werden. erlln, den 26. Janugr 1869. ; Königliche Ministerial⸗Bau⸗Kommission. K Giersberg.

355 : Es sollen im Wege der Submission; 50 Last Schmiedekohlen

beschafft werden. Frankirte Offerten sind versiegelt mit der Auf⸗ chrift »Submission auf Steinkohlen⸗« einzureichen, unter gleichzeitiger

eifügung von Kohlenproben zu Versuchen bis zu dem am Dienstag, den Fö. d, Mts, Bormittag 11 Uhr, im diesseitigen Bureau, Markt Nr. 91, anstehenden öffentlichen Termine, in welchem dieselben in Gegenwart der erschienenen Submittenten eröffnet werden. Im genannten Bureau liegen die Lieferungsbedingungen zur Einsicht aus und werden auf portofreie Anfragen gegen Erstattung von 10 Sgr. Schreibgebühren übersandt.

Geestemünde, den 1. Februar 1869. ; Königliches Marine Depot.

Königliche Niederschlesisch⸗Märkische Eisen bahn. Es sollen alte Baumaterialien, besonders Bauholz, Fenster und Thüren, im Wege öffentlicher schriftlicher Submission an, die Meist⸗ bietenden verkauft werden. Die zu verkaufenden Gegenstände lagern

und können daselbst in Augenschein genommen werden. Die Ver kaufsbedingungen und das Cree n nil der Verkaufsgegenstände sind in dem Baubureau ebendaselbst zu entnehmen. Die Kaufsofferten sind bis zum Beginn des Termins, welcher Freitag, den 12. Fe⸗ bruar 1869, Vormittags 11 Uhr, im Baubureau, Koppenstraße 57, stattfinden soll, verslegelt und mit der Aufschrift Offerte auf Ankauf von alten Baumaterialien« in genanntem Baubureau abzu · geben. Berlin, den 30. Januar 1869. Der Baumeister. Sendler.

385

Bergisch⸗Märkische Eisenbahn ˖ Gesellschaft Ruhrthal-⸗Eisenbahn.

Die Ausführung der Erdarbeiten zur Herstellung des Bahnkör— pers auf der Strecke von Arnsberg bis Oebentrop, in zwei Loosen die Bewegung von ea. 46,000 Schachtruthen Boden umfassend, ferner die Erbauung der auf der Strecke von Arnsberg bis Meschede vor— kommenden kleineren Brücken und Durchlässe, ebenfalls in zwei Loose eingetheilt, soll im Wege der Submission verdungen werden. .

Bie Bedingungen, Massenberechnungen und Baupläne sind in dem Bureau des Abtheilungs-⸗Baumeisters Schmitt zu Arnsberg ein⸗ zusehen, auch sind ebendaher Abdrücke der Bedingungen sowie die Submissionsformulare zu beziehen. .

Die Anerbietungen sind versiegelt und mit der Aufschrift: »Offerte zur Uebernahme von Erdarbeiten, resp. Brückenbauten für die Ruhrthalbahne——

versehen bis zum 23. Februar er. bei uns einzureichen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung der eingegan⸗ genen Offerten stattfinden wird.

Elberfeld, den 3. Februar 1869. .

Königliche Eisenbahn-Direktion.

ö

Verloosung, Amortisation, greg ng u. s. w. von öffentlichen Papieren.

Bekanntmachung. Die dener al- nir oertion des landschaftliehen Kredit- Vereins im Königreieh Fol—cen.

In Folge ergangener Forderungen in Betreff der der,. von PDuplikaten statt gestohlener, vernichfeter oder verloren gegangener fand- briefe und Coupons, namentlich: 1) Pfandbriefe II. Emission. Lit. B. J50 Silb. Rub. No. 28, 998 mit 5 Tins- Coupons von inelusive 1. Sem. 1868 bis inel. 1. Semester 1860.

Fit Gd. 150 8 R 2bs8, io0 mit 6 Lins - Coupons von inel. 2. Sem. 1844 bis inel.

1. Sem. 1847. Hit. D. 5 8. R. 233,773

2565, 104 ohne Coupons. 307, 815

1993

2) Pfandbriefe Ill. Emission 1. Serie. Lit. A. 3000 S8. R. l, 514 ) mit 3 Lins Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 2, 182 und 1. Sem. 1868, 2, 602 ohne Coupons,

2752 mit 3 Tins - Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867

4, Id3 und 1. Sem. 1868.

5, 422 wil n ee,

8, O14 mit 1 Lins-Coupon vom 1. Sem. 1868,

s, 577 mit 3 Lins- Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 und 1. Sem. 1868,

8, 85f3 mit 1 Tins-CSupon vom 1. Sem. 1868,

9g, 462 mit 9 Lins - Coupons von inel. 1. Sem. 1864 bis inel. 1. Sem. 1868,

9g, 913 J mit 3 LTins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 186]

9, 972 und 1. Sem. 1868,

11,85 mit 4 Lins - Coupons von inel. 2. Sem. 1866 bis inel. 1. Sem. 1868,

11,934 mit 3 Lins Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867

12,036 und 1. Sem. 1868,

12,223 ohne Coupons,

12, J38 mit 3 LTins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 und 1. Sem. 1868,

12, 958 mit 2 ZLins-Coupons vom 2. Sem. 1867 und 1. Sem. 1868,

13,314 mit 3 Lins- Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 und 1. Sem. 1868,

13,469 mit 5 Lins - Coupons von inel. 1. Sem. 1866 bis inel. 1. Sem. 1868,

14,126 ohne Coupons,

5, 183

auf dem Bauplatze neben dem südlichen Flügel des hiesigen Stations⸗ gebäudes diesseitiger Eisenbahn zwischen der Koppen und Fruchtstraße

14,152 mit 3 Lins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 und 1. Sem. 1868,

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