1869 / 36 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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um die es sich zunächst handelt, durch Umlagen von den Gemeinden aufzubringen, so bitte ich Sie zu erwägen, daß es zur Zeit gewiß doppelt gefährlich wäre, dies verlangen zu wollen. Wenn Das preußische Volksschulwesen so erhalten und gefördert werden soll, wie bie Zeit es gebietet, und wenn die Lehrergehälter so erhöht wer⸗ den follen, wie es immer noch vielfach Bedürfniß ist so bedarf es vor allen Dingen mehr Mittel und in dem Zeitpunkt, wo man mehr Mittel für einen Verwaltungszweig braucht, eine Einnahmequelle ver— stopfen wollen, aus der 3 Millionen Thaler fließen, das würde nicht weise sein. In demselben Augenblick würden nicht alle die Zuflüsse, die früher aũs der nun verstopften Quelle den Betrag von 3 Millio— nen geliefert haben, sich hinüberziehen nach der einzig übrig bleibenden anderen, und es würde sehr viel Zeit und Schwierigkeit zu überwin⸗ den sein, ehe es gelänge, aus dieser einzig übrig bleibenden anderen Quelle noch ein Mehr für die Schule herauszubringen. Im Interesse der Schule und der Lehrer, die dieser vermehrten Mittel dringend be⸗ dürfen, bitte ich Sie, wenn Sie ein Votum in der Sache abgeben, votiren Sie im Sinne der Aufhebung des Verhotes. —ᷣ

In der Generaldebatte über den Entwurf einer Sub hastationzordnung gab der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt nachstehende Erklärung ab⸗

Ich bitte, meine Herren, zuvörderst um Entschuldigung, daß ich nicht früher das Wort ergriffen habe, indem ich davon ausging, daß der Antrag motivirt werden würde. In der Sache möchte ich mich aber in folgender Weise erklären. Ueber

den Entwurf einer Subhastationsordnung hat eine kommissa- rische Berathung stattgefunden, deren Gründlichkeit gewiß nichts zu wünschen uͤbrig läßt. Das Resultat dieser Vorberathung ist eine Reihe von Anträgen. Mehrere dieser Anträge werden von der Staatsregierung als Verbesserungen im wahren Sinne des Wortes anerkannt. Eine Reihe von Anträgen würde die Staatsregierung als solche ansehen, die ohne große edeutung sind und im 'rechtlichen Sinne als gleichgültig erscheinen können, Die Königliche Regierung hat eigentliche Bedenken nur bei zwei Anträgen. Der erste dieser Anträge, bezieht sich auf die Zuständigkeit beim Erlaß der Zuschlagverfügung; das ist ein organisatorisches Bedenken. Das zweite Bedenken ist ein finan⸗ zielles, indem mit der Annahme des Kostentarifs eine Herab⸗ setzung verbunden ist. Mit diesen Anträgen, meine Herren, kann ich mich nicht einverstanden erklären, allein ich kann mich beruhigen und schweigen aus einem doppelten Grunde, einmal weil das Gesetz von einer großen Bedeutung ist und der bal⸗ dige Erlaß deffelben im hohen Interesse der betreffenden Landes⸗ theile liegt, sodann aber, weil ich die Ueberzeugung erlangt habe, daß es mir gar nichts helfen würde, wenn ich diesen Anträgen widerspräche. Denigemäß beruhige ich mich und will dem Antrage auf en bloe⸗Annahme keinen Widerspruch ent⸗

gegensetzen.

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Oeffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen.

Steckbrief. Gegen den unten näher bezeichneten Handels⸗ mann Ifidor Rosenthal ist in den Akten R. 52. 69. C. II. die ge—⸗ richtliche Haft wegen Wechselfälschung aus §. 251 des Strafgesetzbuches beschlossen worden. Seine Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können, weil er in seiner bisherigen Wohnung und auch, sonst hier nicht betroffen worden ist, er latitirt daher oder hat sich heimlich von hier entfernt. Ein Jeder, welcher von dem Aufenthaltsorte des 2c. Ro senthal Kenntniß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Gerichts. oder Polizeibehörde Anzeige zu machen. Gleichzeitig wer⸗ den alle Civil⸗ und Militärbehörden des In⸗ und Auslandes dienst⸗ ergebenst ersucht, auf den 2. Rosenthal zu vigiliren, ihn im Betre⸗ tungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Ge⸗ genständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Stadtvoigtei-Direktion hierselbst abzuliefern. Es wird die unge⸗ säumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Auslagen und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine ‚, Rechtswill⸗ fährigkeit versichert. Berlin, den 9. Februar 1869. önigliches Stadt⸗ gericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission 1. für Vor⸗ untersuchungen. Signalement: Der 1. Rosenthal ist 28 Jahr alt, am 15. Juli 1840 in Schönlanke geboren mosaischer Religion, 5 Fuß 5 6 Zoll groß, schwarze Haare) dunkle hlugen braune Augen brauen, braunen Bart, spitziges Kinn, spitz Nase, gewöhnlichen Mund, eckige magere Gesichtsbildung, blasse Gesichtsfarbe, vollstände Zähne, ist schlanker Gestalt, spricht die deutsche Sprache und hat als besondere Kennzeichen ein krankhaftes Aussehen und geht ein wenig gebückt.

Stechbriefs erneuerung. Der hinter dem Schneidermeister Ja cob Kischkat, wegen Widerstandes gegen einen Exekutivbeamten bei Vornahme einer Amtshandlung, unter dem 28. Mai 1866 erlassene Steckbrief iwird hierdurch erneuert. Berlin, den 26. Januar 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Antersuchungssachen. Deputation VI. für Vergehen.

Offene Requisition und Strafvollstreckung. Der Knecht Johann . Gauger aus Gumminshof, Sohn des ver⸗ storbenen Tagelöhners Peter Gauger 23 Jahre alt, früher im Pommerschen Artillerie⸗Regiment Nr,. 2 dienend, ist durch unser rechts⸗ kräftiges Erkenntniß vom 4. v. Mts. wegen Betheiligung an einer Schlägerei, bei welcher ein Mensch erhebliche Körperverletzungen er— litten hat, zu drei Monaten Gefängniß verurtheilt. Da der Auf⸗ enthaltsort des Gauger unbekannt ist, so wird ersucht, denselben im Betretungsfalle festzunehmen und an die nächste inländische Gerichts⸗ behörde, behufs der Vollstreckung obengedachter Strafe abliefern zu lassen. Wir versichern die sofortige Erstattung der entstehenden Aus—⸗ lagen. Von der Festnehmung des Gauger ersuchen wir, uns sofort zu benachrichtigen, Greifenberg i. Pom., den 2. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Handels⸗Register.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. ö 3 Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter r. der Kaufmann (Handel mit Kohlen, Nutz und Brennhol LTarl August Theodor Hillmann zu Berlin, held Ort der Niederlassung; Berlin (jetziges Geschäftslokal: Git⸗ schinerstraße Nr. 10, Firma: Carl Hillmann, zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 8ß6 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma: Gebr. Salzmann, und als deren Inhaber die Kaufleute 1) Michaelis Becher, 2) Julius Rosenthal, vermerkt stehen, sst zufolge heutiger Verfügung eingetragen:

Der Kaufmann Julius Rosenthal ist aus der Handels gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Michaelis Becher zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 5479 des Firmenregisters.

Unter Nr. 5479 des Firmenregisters ist heute der Kaufmann Michaelis Becker zu Berlin als Inhaber der Handlung, Firma: . Gebr. Salzmann, (jetziges Geschäftslokal: Breitestraße Nr. 10, eingetragen.

Unter Nr. 937 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma: Gebr. Schultze,

und als deren Inhaber die Kaufleute I) August Ferdinand Alexis Schultze, 2) Paul Eugen Schultze vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: der Kaufmann Paul Eugen Schultze ist durch Tod aus der , ausgeschieden. Der Kaufmann August erdinand Alexis Schultze zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 5480 des Firmenregisters. Unter Nr. 5480 des Firmenregisters ist heut der Kaufmann August Ferdinand Alexis Schultze zu Berlin als Inhaber der Hand-

lung, Firma: Gebr. Schultze, (jetziges Geschäftslokal: Lindenstraße Nr. 77), eingetragen.

Unter Nr. 3242 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige

Handlung, Firma:

Marcus Bernstein, und als deren Inhaber der Kaufmann Marcus Bernstein vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung g, en:

Der Kaufmann Herrmann Bernstein zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Marcus Bernstein als Han⸗ delsgesellfchafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma M. Bernstein & Sohn bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 2518 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

M. Bernstein C Sohn lietziges Geschäftslokal: Kaiserstr. am 1. Februar 1869 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind die Kaufleute I) Marcus Bernstein, 2) Herrmann Bernstein, beide zu Berlin. Dies ist in das Gesellschaftsregister unter Nr. 2518 zufolge heu— tiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 1038 unseres Gesellschaftsregisters ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen; Die Eigenschaft des Kaufmanns Julius Cohn als Liqui- e. der aufgelösten Handelsgesellschaft L. C J. Cohn ist erloschen. Berlin, den 9. Februar 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

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Der Kaufmann Hartwig Lazar von hier hat für seine Ehe mit Heinriette Sarg, geborene Eichelbaum, durch 5 vom 11. Januar die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Das Vermögen der Ehefrau soll die Eigenschaft des Eingebrachten

aben.

h Dies ist zufolge Verfügung vom 1. am 4. Februar d. J. unter Nr. 263 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf⸗ hebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.

Königsberg, den 6. Februar 1869.

Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts Kollegium.

Die hierselbst unter der Firma Theodor, Magnus K Co. bestan- dene Kommandiktgesellschaft ist durch das Ausscheiden der beiden Kom-

. manditisten in eine offene Handelsgesellschaft umgewandelt worden.

Dies ist zufolge Verfügung vom 21. Januar am 4. Februar d. J. unter Nr. 30 im Gesellschaftsregister vermerkt worden. Königsberg, den 6. Februar 1869. Königliches Kommerz und Admiralitäts-⸗Kollegium.

In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfägung vom 27. d. M. heutẽ eingelragen unter Nr. 6 Colonne Rechtsverhältnisse; Die Handelsgesellschaft Gollub K Hannighofer ist durch gegen⸗ seitige Vebereinkunft der bisherigen Gesellschafter, Kaufleute Johann Gollub und Herrmann Hannighofer zu Marggrabowa aufgelöst und die Liquidation dem Letzteren übertragen, wel- cher für diesen Zweck die Firma zeichnet wie folgt: Gollub & Hannighofer, in liq. . H. Hannighofer. Marggrabowa, 28. Januar 1869. Königliches Kreisgericht.

Zufolge Verfügung vom 27. d. Mts. ist heute eingetragen in unser Firmenregister: ö r. 95.

Inhaber: Kaufmann, Herrmann Hannighofer zu Marggra— bowa. Ort der Niederlassung: Marggrabowa. Firma: H. Hannighofer. Marggrabowa, 28. Januar 1869. Königliches Kreisgericht.

Die sub Nr. 11 unseres Handelsregisters eingetragene Handels⸗ gesellschaft unter der Firma Pohl und Koblenz . am 1. Febrar 1869 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Gesellschafter, und zwar: ö der Kaufmann Theodor Moritz Pohl,

b) der Kaufmann Carl Ferdinand Theodor Koblenz, beide in Elbing. Elbing, den 3. Februar 1869. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom 3. d. M. ist heute die unter der gemein⸗ schaftlichen Firma: Pohl & Koblenz Nachfolger seit dem 1. Februar 1869 begonnene, aus den Kaufleuten a) Arnold Leonhard Waldemar Dan, b) Ernst Hugo Gerstenhauer und e) George Ferdinand Hey der bestehende Handelsgesellschaft in das diesseitige Handelsgesellschafts⸗ Register unler Nr. 63 eingetragen mit dem Bemerken, daß dieselbe in Elbing ihren Sitz hat und daß die Befugniß zur Vertretung der Ge⸗ sellschaft jedem Gesellschafter gleichmäßig zusteht. Elbing, den 8. Februar 1869. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

ufolge Verfügung vom 6. d. Mts. ist heute die unter der ge⸗ meinschaftlichen Firma: Witoszynski K Kuhrts seit dem 1. März 1868 begonnene, aus 1) dem Florian Witoszynski, 2 dem Carl Kuhrts . bestehende Handelsgesellschaft in das diesseitige Handels . Gesellschafts⸗ Register unter Nr. 64 eingetragen mit dem Bemerken, daß dieselbe in Elbing ihren Sitz hat, und ga die Befugniß zur Vertretung der Ge— sellschaft, jedem Gesellschafter . zusteht. Elbing, den 8. Februar 1869. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

J. In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Rr. 1033 der Kaufmann Carl Friedrich Wilhelm Krüger zu Stettin, Ort der Niederlassung Stettin, Firma C. Krüger, ein⸗ . zufolge Verfügung vom 6. Februar 1869 am 8. desselben

onats.

II. Die Gesellschafter der in Stettin unter der Firma Anderson h 3 ö 1. Oktober 1868 errichteten offenen Handelsgesell⸗

aft sind: 1 2 . Wilhelm Heinrich Gottlob Anderson zu ettin 2) der Kalifmann Lars Peter Dyhr ebendaselbst,. . Dies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 536 zufolge Verfügung vom 6. Februar 1869 am Sten desselben Monats eingetragen. Stettin, 8. Februar 1869. Königliches See⸗ und Handelsgericht.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 200 die Firma: M. M. Nathan zu Kroloschin und als deren Inhaber der Kaufmann Nathan Krieg zu Krotoschin zufolge Verfügung vom 5. Februar 1869 heut eingetragen worden.

Krotoschin, den 6. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht.

J. Abtheilung.

In unser Register zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen utc nenn erg fn ist unter Nr. , die von dem Kaufmann Isaac Jablonski zu Posen für seine Ehe mit Cäcilie Gensler durch Vertra Dom 22. Januar 1869 ausgeschlossene Gemeinschaft der Güter und de Erwerbes zufolge Verfügung vom 5. Februar 1869 heute eingetragen.

Posen, den 6. Februar 1869. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 1435 der Uebergang der Firma C. Neumann durch Erbgang auf die verwittw. Anna Neümann, geb. Drechsler, und die Firma: C. Neumann, und als deren Inhaberin die Wittwe Anng Neumann, geb. Drechsler, hier unter Nr. 2427 heute eingetragen worden. Breslau, den 5. Februar 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.

Die in unserem Gesellschaftsregister Nir. 42 unter der Firma Silbermann et Knothe eingetragene Handelsgesellschaft ist seit dem 1. Januar 1869 durch das Ausscheiden des Kaufmanns Friedrich Knothe aufgelöst.

Der Kaufmann Emanuel Silbermann zu Görlitz führt Firma fort und ist dieselbe in unser Firmenregister ub Nr. 317 eingetragen zufolge Verfügung vom 2. am 3. Februar 1869.

Görlitz, den 3. Februar 1869. ;

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist sub laufende Nummer 149 die Firma Oscct Loewe und als deren Inhaber der Kaufmann Oscar Loewe zu Zülz zufolge Verfügung vom 1. Februar heute eingetragen worden.

Neustadt O-S., den 5. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Die zu Barge, Kreis Sagan, mit Zweigniederlassungen in Bres⸗ lau und Görlitz unter der Firma Stalling E Ziem bestandene Han delsgesellschaft ist aufgelöst und die Firma auf den Kaufmann Adolph Julius Ziem in Barge allein übergegangen, Des halb ist . Verfügung vom 3. d. M. die Firma unter Nr. 12 im Gesellschafts ,, gelöscht und unter Nr. 135 in das Firmenregister eingetragen worden.

Sagan, den 6. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Der Kaufmann Adolph Julius Ziem in Barge, Inhaber der Firma »Stalling C Ziem zu Barge«, Kreis Sagan, mit Zweig⸗ niederlassungen in Breslau und Görlitz, Nr. 135 unseres Firmen= registers, hat für dieselbe dem Kaufmann Ewald Vercruysse in Silber Prokura ertheilt. Dieselbe ist unter Nr. 20 des Prokurenregisters heut zufolge Verfügung vom 3. d. M, eingetragen worden.

Sagan, den 6. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Die unter Nr. 84 des Firmenregisters eingetragene Handelsfirma 1»Julius Sommer in Strehlen« (Inhaber: Schnittwaarenhändler Julius Sommer in Strehlen) ist erloschen und zufolge Verfügung ven heut im Register gelöscht. .

Strehlen, den 8. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

1) Die Firma Schultze C. Oeltze in Liquidation, Nr. 963 des irmenregisters, und die Prokuren der Stadträthe Gustav ennewitz, Martin Christoph Graff, Otto Schönstedt und der

Kaufleute Alexander Hübener, Heinrich Ludwig Warnecke, Max Jaensch und Ottomar Sendel für die genannte Firma, Prokuren⸗ register Nr. 176, sind gelöscht.

Durch den Tod des Kaufmanns Leopold Franz Walter hier ist die hier unter der Firma Müller & Walter bestandene Handels- gesellschaft aufgelöst.

Zu Liguidatoren sind der Mitgesellschafter Kaufmann August

Johann Andreas Müller und der Kaufmann Ernst Manns hier in Gemeinschaft bestellt. Vermerkt bei Nr. 315 des Gesell⸗ schaftsregisters. . . Der Kaufmann Christian Friedrich Julius Horn hier, Mitgesell · schafter der Handelsgesellschaft Reinecke C Horn hier, ist verstor ben, seine Erben sind aus der Gesellschaft ausgeschieden, dagegen der Kaufmann Earl Franz Rudeloff hier als Gesellschafter in dieselbe eingetreten, welche von ihm und dem Kaufmann Hein, rich Friedrich Reinecke unter der . Firma fortgesetzt wird. Vermerkt bei Nr. 28 des Gesellschaftsregisters:

Zu 1—3 zufolge Verfügung von heute.

Magdeburg, den 9. Februar 1869. Königliches Stadt- und Kreisgericht. J. Abtheilung.

Die dem Kaufmann Oscar Toettler hier von dem Kaufmann Johann Gottlieb Toettler hier ertheilte, in unser Prokurenregister ünker Nr. 14 eingetragene Prokura ist erloschen und zufolge Verfü— gung vom 26. Januar 1869 gelöscht worden.

Sangerhausen, den 26. Januar 1869. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 28 eingetragen: Firma der Gesellschaft: Rudloff und Compagnie, Sitz der Gesellschaft: Sangerhausen. Die Gesellschafter sind: ; ) der Maschinenbauer Heinrich Stadtmeister, b) der Kaufmann Otto Rudloff, beide zu Sangerhausen.

Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1869 begonnen. Die Gesell⸗