783 ist zu Tage n, daß er, wie es scheint, eine Zurücksetzung seiner Statistische Nachrichten .

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ö hei ; ; ; ; i onen die Besorgniß, daß dasselbe als ein nt 21 2. für fein, daß bie betreffenden Candethen n ,,,, . din fe , ie r gn Autorität bei der Sache findet. Wie bereits hervorgehoben ist, be— N ; mmdet sich die Staatsregierung jetzt aber in der That nscht mehr in der Nach einer Zusammenstellung, welche von der in diesem Blatte

Verfügung und Bewegung in Bezug auf diese Fonds erhalten, genügend feüerfestes anzuse

3 * ; j ͤ erfolgt dann die Zusicherung, welche von dem Herrn Vorredner bereitz s ; 8 its erwähnte ;

* s 6 . ö ö,, erwähnt worden ist, daß gm! wenn die Konstruktion den gehegten , . ö i. k . en, . bon der russischen Regierung eingesetzzten Lommis⸗

,,, en . . 6 Erwartungen nicht entspreche, dann Bedacht darguf genommen zber. . fahren Ker Gt nn fferenten in seinen Eingangs worten peröfsentlicht f d, , n, d, angefertigt und im „Reg. B.«

Sie durch einen formellen Demmschuh, wie diesen, verhindern den könne, nachträglich etwa eine Abänderung, also beispielsweise d das Verfahren. . 310 regierung als ein Eingriff in bestehende icht ist, beträgt der Prozentsatz der Staatspensionen vom

/ se die sverhältnisse bezeichnet d , Budget in Italien 9 ? wollten, dieselben wenigstens annähernd auf die Bahn zu hrin⸗ Herstellung einer Verblendung durch eine Fachwerlswang,, zu treffen e, . soll ier. r, , f. ö ift so i wenn eine Abhülfe hier staat? S,oz, Y Hessen? ä , eis, Bayern gon, Kirchen. gen, welche die Regierung in Bezug auf die Vermögensverhält. Derartige Anträge hat der Magistrat seitdem nicht gestellt und nichtz statt sinde . n zweiten Eingriff in bestehende Rechts, ,, . armstadt G87, Spanien 5,7, Baden — ö ö , That d berhältnisse aus der Sache herauszukommen. Stellen Sie sich 5/80, Preußen 5rd, Sachsen⸗Weimar Sor, Wuͤrtt

nisse der Provinzen ihnen wünscht. beigebracht, was darauf schließen . ð aß 9 6. That das Gebäude ken Standpunkt des Bauherrn, der ein . re ö. reich oo, Großbritannien az, Sachsen 47 . . — 5

— Bei Ueberreichung der von ihm vorgelegten Gesetze er⸗ ,,,, ., esorgnisse zu hehn hat, ganz so. wie es ihm nachgelassen ist, per def tricher reich 42, der Schweiz Os, ben Fer inigten a ,, . l — häude nun besitzt seit anderthalb Jahren, und dem nun plötzlich derlanden C4 Schweden Go, im Durchschnitt 4s pét, in Ruß—

klärte der Justiz Minister hr. Leonhardt: estatte nür, daran zu erinnein, in welcher Lage diese Sa . Herr Präsident, ich bitte um die Erlaubniß, ein paar Ge- an herrn nnd rl Han bels! Min stets berantra e = en ge e, ,, gussächen nr n hieb zar blen land nahe an pet ure he e , ,, , de, ene, ine Allerhöchste Ordre vom 17. Februar e. ermächtigt halb erbeten worden, wel einmal von der ak emischen Verwaltu j . achträglichen massipen Elberfeld, 20. 1 elder Zei höchf 5 chtig n Ferblendung der Kesammten Wände bestehen. Ich glaube, wenn Sie In, der e e, . Lr g.

mich, dem Hohen Hause den Entwurf eines Gesetzes wegen der in Greifswald unter Befürwortung des Herrn Ministers der gi. ,, . . ,

Einflihrung en,. Tee fr n fen im . des . lichen Angelegenheiten hervorgehoben wurde, daß ein Fachwerksbau ia eu fn ,, daß . Petition in dieser Richtung Märkischen Eisenbahn wurde beschlossen, eine Verbindungsbahn zwi

; ; ᷓ z aüls besonders geeignet anzuschen sei gerade für die Zwecke, um die vor lgge 1 , h ompathie nicht fehlen, und es würde der Ruhr-⸗Sieg⸗ und der a . n zwischen

tionsgerichtes Frankfurt a. M. vorzulegen, Dieser Gesetzent ,,. tschieden die Meinung laut werden, daß die B Keel. ) 9 Main-Weserbahn, sowie eine Bahn im Voll

, , , , ,,, ,, , , , n, , ,,, he.

ö. ; ; L erhalten. r mne e . g. mache, ägen der Gesel ü fend di ie

reichen mich beehre, überträgt ganz einfach die Verordnung vom ferner hervorgehoben daß die Greifswalder Anatomie gebaute ist z ,, glaub, daß sie in keiner Weise im Stande Jr,, . ö n ö.

6. Juli 1845 wegen Einführung kürzerer Verjãährungsfristen einer Zeit, als man die Zahl der Studirenden der Medizin auf höch. iß ee ; erung jetzt aufstellen zu können. Sie vermag Athen, 21. Februar. Die Eisenb an n eus

für die Landestheile, in welchen noch gemeines Recht gilt, auf stens 59 veranschlagte, daß aber inzwischen die ahl derselben auf nicht zu , . weder nach den technischen Gutachten, wie sie der Athen ist deim Verkehr übergeben 2 2

ben Bezirk des Äppellationsgerichtes in Frankfurt a. M. Der 260 = 70. geltiegen fei, daß daher ein dringendes Bedürfniß vorliege, n . git un g . wie sie dem Ministerium zu Gebote ge⸗ .

Erlaß des Gesetzes ist vom Appellationsgerichte zu Frankfurt . Rug bilzung derselben erweiterte arme , e beschaffen. y e , mr rn fen n, n,, JJ :; ö 7 — * 8 P z Y ö j j 3 t ö ; ö ; Ver i 6 j ͤ

beantragt, ebenfalls in diesem Hause von einem der Herrn Aus diesen Gründen wurde eine Beschleunigung des Baues gewünscht, zh aus der Zeit vor der Vaupolizei . . e n fre 5 Fele granhinekre ditt erierkgsberiekate v. 20. Februar.

— 5 RXrot ö um ihn noch so schleunig herzustellen, daß für das damals bevor. . n Abgegrdngten aus Frankfurt gewünscht g . 6 d stehende Winkerfemester von 1867 auf 1868 die Benutzung des Baue benden und deren Abbruch noch Niemand verlangt hat. 5. Per. Tb s pen T ᷣ . Es scheint mir ganz unbedenklich, diesen Gegenstand durch . a, . z ᷓ Es ist kein einziges Novum herv t hei Ort. b Wind Allgemeine 8 , z ; bereits möglich fei. Hervorgehoben wurde außerdem daß der Ma— — hervorgetreten, seit Ertheilung Mg P. L. v. M. R. v. M ga m. ; ; Schlußberathung zu erledigen, und möchte ich dieses empfehlen. gistrat keinen Änstand genommen habe, eine ähnliche Baracke für die der Bauerlgubniß, auf Grund dessen verlangt iwerden könnte, 8 Paris ...... zig i a = Rr, schw. . — Durch eine zweite Allerhöchsie Ordre bin ich in die age Ulnelteen gh drr ltrankenräume zu gehehmigen, daß auch son6t n fuß das. Gebäude wieder abgeristen ober 4bgeändert werden * 6reniagen, , , r = Zs n 1 dr, . gesetzt, dem Hohen Hause einen Gesetzentwurf, betreffend das Greifswald wiederholt Fachwerksbau noch genehmigt worden sei. Eö sollte. ,, glaubt daher, alles das, was sie hat thun * re , , , . . Libflprozeßverfahren im Geltungsbereiche der Verordnung vom wurde demmächst der Königlichen Negierung in Sirülsund aufgegebe' nnen gethan, zu haben zursh die Zusicherung, welche, wie erwähnt, * Hlekbinßkors zzi,s — — — Win ds zt. 5 ö ʒ gegeben dem Magistrat bereits ertheil r 5 = 80 Windstille. bedeckt.) A. Jul 1867, vorzulegen. Meine Herren! Die Verordnung sich darüber zu äusern / ab sig in maleriellet Beziehung Bedenken gegn mt rf za 3 . n worden ißt. de ße wenn er im Stande » sFetersßurg. zi, — — 6] — Kor, mässig. sdedecns. von? *. Juli' 1867, welche Furch diesen Gesetzentwurf berührt den Bau hege, ihn gür feuergefahrlich ergchte. oder welche ab. fi zuträglichteiten zu denen das Gebäudes führt, nachzuweisen, . wird, ist eine Prozeßnovelle, welche zum Zweck hat, den Pro⸗ nderung etwa erforderlich scheine, um ihm den Charakter der ,, . das ö demmächst verfügt werden soll. Wie ; ö. 21. Februar. eßgalig! in den Gehieten der Appellation zger icht Wiesbaden Feuergefahrlichteit zu nehmen. Die Negiexung in Stralfund b. her au and czni n ge jetzt von einer Abhülfe die Rede sein kann das, gestehe 6 Memel. ** 1338.3 6 146 — 297-9. N, maseig. bed. Nehts. Schn. n , ne g n , ,, mn g mn, ruhe, grüne r . . zehn Fuß von der Straße entfernt auf, einem durch ein Gitter ge , . Tagesordnung einverstanden er⸗ n,, s Fz,s — 1.8 -h, 1 NMW., mässig. bed., Sehnee. 3 Prozeßrecht der älteren Provinzen zun regeln e , frennken Plate liegts weiches ferner mit einem feuersicheren . 6 3 6 allen Ausführungen der Ktotive zu dem 7 Cöslin =“ Böhse = s z Rg schwach . orschriften dieser Prozeßnovelle haben zu Ergebnissen geführ . ment und einer feuersicheren Bedachung versehen ist, keine wirkliche 9 J, e geste ; ist, zuzustimmen, so beseitigt er jedenfalls 6 Stettin. .... 359, 2, 8s — O0, A AI, 3 RO, mãssig. trübe. welche man als Uebelstände bezeichnet hat, und deren Abhülfe Gefahr zu besorgen sei, insofern ein Gasometer beseitigt werde, der in die e, Schwierigkeiten, zu denen die Annahme des Kommis⸗— Euthus ... 338, . 1,2 Y 0, 7 O., mässig. bewölkt. mehrfach, insbesondere von den Kommunallandtagen zu Cassel, der Nähe desselben stand. Sie hob ferner hervor — und hierauf muß n n n , . und es ist daher Seitens der Königlichen * hberlin .... 331MMB,o, gits, sehwach, sganz bedeckt. beantragt worden ist. Die Königliche Regierung hat die ge⸗ die Königliche Staatsregierung Gewicht legen — daß auch der Ma— mn 9 . vorgeschlagenen motivirten Tages.. * Eosen -.. 336,4 2, O E3P, o NW., schwach. sfrübe. stellten Anträge und Berichte der Appellafionsgerichte sorgfäl⸗ ,, n . . ,, e. 53 ! ndung weiter nicht zu erheben. x . . . . schwach bedeekt. iger J J d ̃ vielmehr seinerseits nur deshalb sich nicht für berechtigt gehalten habe, — Dem Abgeordneten Dr. ist i 3. s Breslau. . 333,4 T 1,4 2 2 NO., sehwach. trübe, Reif. 3 . . w,, , g eten Dr. Gneist erwiderte der Regierungs » Torgau. zzz, ai,, Gs i RG. mässig. Starker Nebel. ge,, ,. e, an 1 Drdnung der Ertheilung entgegenstände. Die Staatsregierung legt Ich will mir einige Gege . ; Münster.. 335,9 Mh, 3,2 T, s S., sehwaeh. trübe, Rebel. Eigenthümlichkeiten des besonderen Prozeßrechtẽ und der Ge⸗ Gewicht darauf zu konstatiren, daß sie fonach, was die materielle Zu. . ,, n n. egen Bemerkungen auf die Aeußerungen des , 335, 7 * 0, 2 5,5 4, Ss W., sehwach. Regen. richtsverfassung der betreffenden Bezirke im Zusammenhange (lassung des Baues anbetrifft, in keinerlei. Widerspruch sich befumrn Li n rh, 66 au . Es ist zunächst bemerkt worden, daß bei Lrier. .... 330,2 — 21 4,9 E 5,0 NO., dehwach. neblig, trübe. stehen. hat weder mst der Ansicht der Regierung in Stralsund noch mit de R ß ispensationen von haupolizeilichen Vorschristen man 7 Flensburg 339. — 14 — On lebhaft beder t Indem ich mir erlaube, Ihnen, mein Herr Präsident, den bamals kundgegebenen Ansicht des Magistrats. Es handelte sich mit. d f e . . das Gesez vom II. März 1850 8 sbrüssel. - 361 — 6 — Rö, schwach. bedeckt.) Geseßentwurf mit den Motiven zu überreichen, glaube ich, auch hin nur um die eine Frage, ob mit Rücksicht auf die Bestimmungen Es ist das jeden all . ö f! en e. die Traufe lomme. * Ulabaranda zz! — 1.46 — 18 Wr schwach. bedeckt. hier die Bemerkung mir gestatten zu dürfen, daß dieser Gesetz⸗ der Baupolihei Ordnung der Bau genehmigt werden könne. Ich lat , , ,, wenn in der That ein — Stockholm ; 341. — — 62 — NNO., schwach. bewölkt.“) entwurf, wenn nicht durch Schlußberathung, so doch durch Vor— unerwähnt, daß Bedenken angeregt worden sind, ob die Baupolizei, pensalionen gemacht wird gehender Gebrauch von derartigen Dis. Sökndesnäs - z4gs — 95 — SSorn, frisch,. bent.) nich — I / Ordnung in der That entgege ht; d 6 dies Bedenken n 9 wird. Ich habe schon in der Kommission die » Gröningen . 338.9 — 1.5 — 0 NO., schwach. b . berathung erledigt werden möge J That entgegen steht; denn es war dies Bedenten em thre gehabt, darauf hin d 8 = ach. bedeckt. K h . ö n, untergeordnetes. Ein enischeidendes Moment ist vielmehr das ge. den dort V , , n, n, . 1 ,,, . — 3. — ö mässig. ben älkt. — Bei Be n — ⸗ zes s sich in der ö = ⸗ w or er⸗ NHernö 341.7 — —ů b, 1 — indstille. j i Berathung der Petition de agistrats zu Greif wesen, daß es sich in der Praxis als unausführbar gezeigt hat, unter schienen sei, dies in der That nur daran liege, daß Niemand bisher = n, 339,9 — 9. — . . .

; 2 ; ; 29 — 3nd . os, . 1 jed⸗ — wald, betreffend eine ausnahmtzweise ertheilte Dispensation des allen Amständen baupolizeiliche Vorschriften buchstäblich ohne ö ih je bewogen gefunden hat, darüber Beschwerden an diefes

Handels-Ministers von den Bestimmungen der Baupolizei⸗ wede Zulassung einer Ausnahme zur Anwendung zu bringen. 8 Hohe Haus zun richten, und i , ᷓ . zu Gunsten eines zu Universitätszwecken bestimmten igt . in den . J BVeschwerden daß . ö. . e g ö. ,,,, ) Sehnee, in der Nacht Schnee. 2) Nebel, 5. Kleine Regenschauer. . Baues, rechtfertigte der Regierungskommissar, Geh. Regierungs⸗ , n, def b ern ö. kö 6 ,, k bens zu ei gÿtzn der Wehl eug gematgt wick. Id woe? ü Cite; bend Wind rn, zameeh nnn Sehnen, m, w Har. Rath Homeyer, die Entscheidung des Königlichen Handels⸗ , ist. . ö aer g; und/ inen fin eh ange. 1 daß das Hohe Haus, wenn sein heutiger Beschluß dazu beitragen — Es, Min. — 10.3. ) Ruhig, O80. sehwach. 6 Ministeriums, wie folgt: mesfen' sind, zeigen sich im Spezialfalle häufig nicht nur als über. . . ig ern n, bald sehr viel mehr in die Lage kom— 22. Februar. Meine Herren der Bericht Ihrer Kommission beschäftigt sich aus= flüssig, sondern in dem Bestreben, ein Intexesse möglichst zu wahren, schwerden in ö . zu ,,,, Denn die Be— 5 , , * r schlicklich müt der Frage, ob dic 'ntscheidung dez Handels Ministers, gefährden sie ein anderes oßer sind nur urchführhar, mit unerschwing zen Behörden, werden Sinne die gm chen zahlles sind btii . 0rt. B . ni . . Wind. . bürch welche der von der akademischen Verwaltung in Greifsmwald lichen Kosten, und aus allen diesen Gründen ist es mehrfach schon ind machen! , ,, nnn, ,, 5m nel 343, 1 . assi r, m ,. 1 erbetene Baukonsens ertheilt worden ist, gerechtfertigt gewesen sei oder vorgekommen, und zwar nicht etwa blos zu Gunsten öffentlicher Mr Es wurde ferner ein thatsächlich . . 5 nem ere, 4 ö . 36 6 ö 12. h . nicht. Die Frage wird erörtert, sowohl von dem Standpunkte der teressen sondern auch zu Gunsten von Privaten daß derartige Dit. Vorredners , ei 9 . hes Moment Seitens des Herrn 35 n. 16 , 1, 2.8 — 36 „sehwach. bedeckt. Rechtsgcände' aks auch der -Zweckmäßigkeitsgründe, in beiden Bezie- Pensationen aus nahmsiveise ertheilt worden find. Ich Aauhe / zi. m derjenigen . 29 , nach der Anführung des Magistrates , m , . 3334 n, . bedeckt. hungen verneint und es gelangt dann der Bericht ohne weiteres da- Unerträglichkeit eines Zustandes, in dem keine Macht im Staate en dr, die er nicht 69. . er . genehmigt hat, — nicht in , — ö. . 3 6 k e . bedeekt. hin, den mit 12 gegen 10 Stimmen beschlossenen Antrag an , g. solche Dispensation ertheilen könnte wird sich höchstens nur vergleichen un, meine a . z gen we ) Jeuer ausgekemmen sein soll. ; a , — 336 J [. . ea bedeckt fertigt zu erklären, daß die Petition der Staatsregierung zur Abhülfe lassen mit der Handhabung der Kriminaljustiz ohne Zulassung det Peiltion kerhn t ö 9 Ties ein Umstand, der erst durch zie. J 238. 3 e e. 57 23 2. bez Nehts. Sehn. zu uͤberweisen sei. In wesentlicher Uebereinstimmung mit den Aus Gnade. Stand daher einmal fest, daß nicht unter allen Umständen Re Konsnutn hn i . ö n n. bekannt geworden ist. Ist ; 1 — 3 . . . zehwach. bewölkt. führungen des Herrn Vorredners ist die Staatsregierung der. Meir an. den buchstäblichen Vorschriften der Baupolizei⸗Ordnung s lebelstand, der sich in ö . sich dergestalt ähnlich, daß ein ' . 2 35 h 4 397 n, . f , . nung, daß diese Frage augenblicklich nur noch nebensächlich in Be. zuhalten war so erschien zer vorliegende Fall wohl dazu greigncl sur binn ger''unlich urn! in' zeigt, als in Aussicht stehend auch ; Kemhd,, n, s, ‚ h ,, n tracht komme, daß vielmehr efragt werden muß, ob irgend ein öffent⸗ auch hier zu, einer Ausnahme zu schreiten. Die Bestimmung wiegt einer ber g en e, . r en muß, nun, meine Herren, dann f . 353 1 . . 16. 8! ae en. trübe. liches Interesse es erheischt, daß der vor nunmehr 13 Jahren der er⸗ um die es sich hier handelt, wongch die an der Straße gelegenen det mehrerwäh . . un fin . der Magistrat nach dem Schlußsatz . a —— 336336 . . . . 36. . halb heiter. theilten Erlaübniß gemäß hergestellte Bau jetzt wieder beseitigt oder Gebäude massiv, oder mit. massiver Verblendung hergestel ii. dies ina ö ö. . es vom 13. Dezember wohl in der Lage 7 Caster... 63 ö. e . 63 trübe. wesentlichen Modifikationen unterzogen werden solle. . werden sollen, ist eine vollkommen angemessene für den Fall arüber 6 . einander . setzen, und dann. herrscht kein Zweifel x Trier Kö 3 ., 65 se wach. beꝛogen. Die Königliche Staatsregierung ist der Meinung, daß diese Frage an den man zunächst denkt, wenn eine solche Bestimmung erlassel von vorn he ei 9 63 3. ü Unzuträglichkeiten wäre, die , . 34 . 0 8 HG, (. mässig. trübe, entschieden zu verneinen ist, und daß man deshalb dem Antrage eine wird / nämlich für Wohnhäufer, die eng nebeneinander strasen, snd. Es 16 ö. . Beachtung für werth erklärt werden 38 , 335 — 94 — 9g ü. bewölkt, Abhülfe hier zu schaffen, felbst dann nicht zufimmen kann wenn lang 'exrichtet, werden, nicht, aber für ein Gebäude, welches üigteit . z e auf diesem Wege dem Magistrat durchaus die Mög- ö. . 3535.3 — 3,8 — NNO., sehwach. s. bewölkt, Reg. man dem Vordersatz Ihrer Konimission zustimmen und der Meinung wie dieses isolirt steht ohne Zufammenhang mit fremden Gebän, durch net sein zu einer Abhülfe zu gelängen die 'r wünscht und 3 , 331 — — 70 — W., sebwach. Pbegeckt. sein wollte, es hätte diese Bauerlaubniß überhaupt nicht ertheilt wer⸗ den, und welches nicht im mindesten mehr Spielraum für eine etwaig rieser e h ur Tagesordnung wird dem Magistrat in Greifswald ö 6 urg. 340, — — 8, — W., stark. heiter. ben sollen. Auf diesem Standpunkte stehen auch bereits die Bescheide, Feuersbrunst bietet, als ctwa Hinterhäuser und Seitengebäude/ in der T 1 ht abgeschnitten. Im 1lebrigen glaube ich indessen daß 6er pzinr? , — — 142 — Lz eehwach. heiter. welche dem Magistrat zu Greifswald ertheilt worden sind insbeson. Ohnehin von der betreffenden Bestimmung der Baupolizei⸗Ordnung ndner hat rechtlich die Sache nicht so ginfach ist, wie der Herr Vor. Stöõckholm 34s — — 86 — SSW. stark, Reiter,) dere der letzt zom 13 Dezember 1867, den Sie auf Seite 5 des nicht getroffen werden. Bei der Art der Benutzung des Gebäude uch , , daß, wenn man ein Recht ertheilt habe, man dies . , e. 3421 — — C6] — SG schwach. bedeckt.“ Kommifsionsberichts abgedruckt finden. Es ist dort hervorgehoben, insbesondere wurde auch Seitens der zugezogenen fechnischen Mitgliedel Snhe sient 4 wieder zurücknehmen, könne. Ich glaube, die ens n n 2 mn. bedeckt. — daß, nachdem der Bau einer sogenannten Baracke für den Präparir. des Ministeriums nicht im entferntesten gefürchtet, daß es sich hier un in Ein 9 in der That so, daß, wenn Sie annehmen, daß bereits » Helder... 338, — I — 9X. 8. Ztark. bewölkt. jadl! der Anatomie in Greif walk genehmigt, nachdem auf Grund eine Jeuersgefahr handele. Ebenso wenig wurde angenommen, h nfügt griff geschehen fei, danh! nur noch ein Rwelter dem hinzu. * ernbsand. 3363 — — . — Wän stille, beinahe bedeckt.

al gt wird. Christians. . 340, 8 . — 2,6 — 8S0., mässig. bedeckt, gew.

dieser 2 mit der Ausführung des Baues vorgegangen sei, der, Magistrat irgend ein anderes Bedenken bei der Sache hege , nunmehr der Herr Minister sich nicht in der Lage befinde, dem An das der entgegenstehenden Vorschriften der Baupolizei⸗ Ordnung, und trage des Magistrats auf Zurücknahme dieser Erlaubniß stattzugeben. daß er im übrigen in seinem Interesse sich irgend wie gekränkt fühlen ) Gestern Schnee. gestern Abend Wind NNW. sehwach, am 21.

Es witd dann! hervorgehoben, daß bei der Lage des Gebäudes und könnte. Erst nachher, durch die später von ihm erhobene Beschwerde Max. — 3, s, Min. — 9,2. *) Gewöhnl., OSO. friseh. 983