1869 / 47 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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v. Pressentin, Ob. Lt. vom Mecklenb. Gren, Negt. Nr. S9, in das 2. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 27, v. Zenner, Major vom 6. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 55, in das Mecklenb. Gren. Regt. Nr. Sg, v. Wich mann, Major vom 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49, in das 6. Westf. Inf. Regt. Nr. 55, v. Barfus-⸗Falkenb urg, Major vom Genexal⸗ stabe des 1X. Armee Corps, in das 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49 ver⸗ setzt. Bock, Major aggregirt dem 3. Westfälischen Inf. Negt. Nr. 16, in das 7. Ostpr. Inf. Regt Nr. 44 einrangirt. v. Bojan, Hauptm. und Comp. Chef im 7. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 44, unter Beförderung zum Major, dem Regt agzr, v. Pu ttkam er, Pr. Lt. von dems. Regt. zum 7 und Comp, Chef befördert. v. Windh eim II., Pr. Lü. aggü. dims. Negt, inn das 4 elhrangirt. v. Quistorp, Ob. Lt. A ja susté des Generalstabes der Armee und Direktor der Kriegsschule in Neisse, in das 4. Oberschles. Inf. Regt. Nr. Sz versetzt. v. Albert, Hauptm. und Comp. Chef im 4. Oberschles. Inf. Regt. Nr. 63, unter Beförderung zum Major, dem Regiment aggregirt. v. Albert, Major aggr. dem 4. Niederschlesischen Inf. Regiment Nr. 51, ein Patent seiner Charge verliehen. v. Kretschman, Hauptm. à la suite des 2. Magdeb. Inf. Regts. Nr. 27 und Lehrer an der Kriegsschule zu Potsdam, unter Beförderung zum Major und Stellung à la suite des Generalstabes der Armee zum Direktor der Kriegsschule in Neisse ernannt. Fischer, Hauptm. vom 6. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 43 und kommandirt als Adjut. bei dem Gen. Kom⸗ mando des 1X. Armee⸗Cerps, unter Belassuͤng bei dem Stabe dieses Gen. Kommandos, Szmula, Hauptm. und Comp. Chef im Pomm. Füs. Regt. Nr. 34, unter Ueberweisung zum großen Generalstabhe, v. Sobbe, Hauptm vom Rhein. Jäger⸗Bat. Nr. 8 und kommandirt als Adjut. bei der Insp. der Jäger und Schützen, unter Ueberweisung zum großen Generalstabe, alle drei in den Generalstab versetzt. v. Schöler, Hauptm. und Comp. Chef im 2. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 2, unter Versetzung als ältester Hauptm. in das 4. Dberschles. Inf. Regt. Nr. 63, als Adjut. zum Gen. Kommando des IX. Armee— Corps kommandirt. v. Wittich, Hauptm. vom großen General—⸗ stabe, als Comp. Chef in des Pomm. Füs. Regt. Nr. 34 versetzt. B. Abschiedsbewilligungen 2c. Den 13. Februar. v. Montowt, Seconde-Lieutenant vom 4. Westf. Inf. Regiment Nr. 17, der schlichte Abschied ertheilt. Bei der Landwehr. Den 16. Februar. Gentner Hauptm. 4. D., zuletzt Comp. Führer bei der Inf, des J. Bats. (Anklam) J. Pomm. Landw. Negts. Nr. 2, die Aussicht auf Anstellung im Civildienste ertheilt. Beamte der MilitärVerwaltung. Durch Versügung des Kriegs⸗Ministeriums. Den 28. Januar. Hoffmann, Ref. Magazin -Rendant in Brieg in gleicher Eigenschaft nach Stendal, Roe dlich, Proviant. Amts-⸗Kon— trolleur in Rathenow, als Reserve⸗Magazin-Rendant nach Brieg, Koehler, Depot-⸗Magazin Verwalter in Stendal, in der Eigenschaft als Proviant Amts ⸗Assistent nach Rathenow, verseßt. Den 3. Februar. Martwöorth. Zahlni. Aspirant vom 1. Rhein. Inf. Regt. Nr. 25, zum Zahlm. bei dem 2. Bat. d. Schlesw. Inf. Regts. Rr. SF ernannt. HI. In der Marine. Abschiedsbewilligungen. Den 16. Fe— brugr. Lehmann, Korvetten⸗Kapitän u. Führer des Detachements der Flotten. Stamm und Werft-⸗Diviston in Danzig, mit Pens. zur Disp, gestellt. Marine⸗Beamte. Durch Verfügung des Marine⸗ Ministeriums. Den 18. Februar. Biederich, Werftschreiber, zum etatsmäßigen Werkstattschreiber ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 24. Februar. Se. Majestät der König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Geheimen Kabinets⸗-Rathes von Mühler entgegen und empfingen um 31 Uhr Se. Königliche Hoheit den Prinzen Adalbert. Um 32 Uhr begaben Se. Majestät Allerhöchstsich nach der Borsig⸗ schen Maschinenbau⸗Anstalt in Moabit, um die dortigen Ge— wächshäuser mit Ihrer Majestät der Königin in Augen⸗ schein zu nehmen.

Bei den Königlichen Majestäten dinirten gestern Se, Durchlaucht der Erbprinz und Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern, Infantin von Portugal. Ihre Majestät die Königin beehrté gestern das Lazarus⸗Hospital mit Allerhöchstihrem Besuch.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern Vormittags den Grafen Pückler-Heidersdorff, den Ka⸗ pitän von Saint-Paul und den Lieutenant Stumm! des Han⸗ noverschen Husaren⸗Regiments Nr. 15.

Um 45 Uhr fand im Kronprinzlichen Palais ein Diner statt, zu dem der regierende Fürst von Schwarzburg⸗Rudolstadt, der Königlich sächsische Staats-Minister von Friesen, der Ober“ . von i, ,, Graf Stolberg⸗Wernigerode u. A. nit Einladungen beehrt waren. Abends erschienen die Herrschaften im Opernhause. ö 6

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bun des für Justizwesen und für Rechnungs⸗ wesen traten gestern zu einer Sißung zusammen.

Der Ausschuß des Bun desrathes des Norddeut— schen Bundes für das Landheer und die Festungen versam— melte sich heute zu einer Sitzung.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut— schen Bundes für den Gesetzentwurf über den Unterstützungs⸗ wohnsitz hielt heute eine Sitzung ab.

. . 2c.

Gestern fand eine Sitzung des Staats-Ministe— riums unter Vorsitz des Minister-Präsidenten Grafen von Bismarck-⸗Schönhausen statt.

In der heutigen (I6.) Sitzung des Herrenhau ses, welcher der Justiz⸗Minister Br. Leonhardt und der Minister der geistlichen z. Angelegenheiten Dr. v. Mühler, sowie mehren Regierungskommissare beiwohnten, stimmte das Haus zunächs der vom Präsidenten verfügten geschäftlichen . lung der aus dem anderen Hause herübergekemmenen Vorlagen zu und dispensitte denselben sodꝛnn in drin- genden Faͤllen von der Bestinmung der Geschäftz. ordnung, daß jede Vorlage, bevor sie zur lenar⸗ Berathung gelange, 3 Tage in den Händen der Mitglieder sein müsse. Dann trat das Haus in die Tagesordnung, deren erster Gegenstand der Bericht der Justiz ⸗Kommission

über den Gesetzentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit und das,

gerichtliche Verfahren in Ehe— Provinz Hannover. Bei der Generaldiskufston sprachen die Herren Graf Rittberg, Graf Borries, von Kleist⸗Retzon, Freiherr von dem Knesebeck, Fürst Bogislav Radziwill und

reiherr Senfft von Pilsach. Auch der Justiz⸗Minister

Ir. Leonhardt und der Minister der geistlichen 2c. Angelegen— heiten Dr. von Mühler griffen wiederholt in die Diskussion ein.

(Schluß des Blattes.) Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurden, unter Ablehnung der eingebrachten Amendements, noch die §§. 6 und 7 des Gesetzes über die juristischen Prüfungen nach den Vorschlägen der Kom— n angenommen und hierauf die Sitzung Um 4*,½ Uhr geschlossen

Die heutige G66) Plenarsitzung des Hauses der Ab— geordneten wurde durch den Präsidenten von Forckenbeck um 19, Ahr, eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Minister für die land— wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow und mehrere Re—⸗ gierungskommissare.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Fort— setzung der Berathung des Berichts der Kommission für das Justizwesen, betreffend den Entwurf eines Gesetzes über die juristischen Prüfungen und die Vorbereitung zum höheren

Justizdienste. Die Spezialdiskussion begann mit dem §. 8 des Geseh— An derselben betheiligten sich die Abgg. Twesten,

und Verlöbnißsachen in der

entwurfs. Miquel, Lesse.

Der Abg. Thilo hatte folgendes Amendement eingebracht:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Hinter §. 8 als neuen Paragraphen an die Stelle des §. 10 des Herrenhausbeschlusses zu setzen: Referendarien, welche mindestens ein Jahr lang bei Justiz« behörden gearbeitet haben, sind auf ihr Verlangen auch bei Vörwal— tungsbehörden für die Dauer eines Jahres zu beschäftigen; dieses wird ihnen jedoch auf ihre Vorbereitungszeit (S. 6) nicht angerechnet.

Der Abg. Thilo befürwortete diesen Antrag, dem vom Abg. von Diest widersprochen wurde.

Das Haus lehnte das Amendement ab Kommissionsantrage bei.

Die folgenden Paragraphen wurden hierauf ohne weitere Debatte angenommen.

Mit sehr großer Majorität wurde auch das angenommen.

Die Resolution, es möge in der nächsten Session ein Gese⸗ wegen Einführung der freien Advokatur von der Königlichen Staatsregierung eingebracht werden, wurde mit sehr großer Majorität angenommen.

Es folgte mündlicher Bericht der Kommission zur Prü— fung des Stagtshaushalts Etats über den neunzehnten Bericht der Staatsschulden⸗Koimmission über die Verwaltung des Staats schuldenwesens im Jahre 1867. Der Berichterstatter, Abg. Hagen (Görlitz) befürwortete den Antrag der Kommission: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) der König—⸗ lichen Hauptverwaltung der Stagtsschulden über folgende Rechnungen die Decharge zu ertheilen: A. über die Rechnungen der Staatsschul⸗ den- Tilgungskasse für das Jahr 18575, und zwar: 1 Über! den Hauptfonds; II. über die Tilgungsfonds I) der Staatsschuldscheine,

der kurmärkischen Schuldverschreibungen 3) der neumärkischen, 4 Der pProvinziellen Staatsschulden, 5. der Staatsanleihe von 18485, Gz der Staatsanleihe von 1650, 7) der Staatsanleihe von 1852, & der Stagtsanleihe ven 1853, 9 der Staatsanleihe von 1854, 10 der Staats- Nrämien⸗Anleihe von 1855, 11) der Staatsanleihe von 1855 A, 12) der Staatsanleihe von 1856, 13 der Staatsgnleihe von 1857 1eder Staatsanleihe von 1859, 15) der zweiten Staatsanleihe von 18595 16) der Staatsanleihe ven 1862, 17) der Staatsanleihe von 18670. Ill. über den Depositalfonds nebst Effektenrechnung, IV. über den Betriebsfonds nebst Effektenrechnung, R. Üüber die Verwaltungs. kosten; B. die Rechnungen der Eisenbahn Hauptkassen über die Ver— zisung und Tilgung der Aktien und Obligatlonen I) der Niederschlestsa⸗ Märkischen und 3) der Münster? Hammer Eisenbahn für 1867 C. die Rechnungen der, Kontrolle der Staatspaplere: a) das Doku—⸗ mententableau für 1867, b) die Rechnungen über die Verbriefung und

und trat dem

ganze Gesetz

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Ausgabe neuer Zinscoupons: 1) der Staatsanleihe von 1818, 2) der

Staatsanleihe von 1850, 3) der Stagtsanleihe von 1854, 4) der zwei Saal r nes. von 1859, für die Jahre 1864 bis 1867, 3 der Staatsanleihe von 1867 A. 6) der, Staatsanleihe von 1667 B., 7) über die Schaan weifun en für das Jahr 1867. Dem Herrenhause von dem in dem an das Abgeordnetenhaus mit— zetheilten Beschluffe desfelben vom 19. Dezember v. J. enthaltenen Irrthum Mittheilung zu ingchen, wonach die unter G. b., ad 3. auf- zeführte Rechnung als die Staatsanleihe von 1855 betreffend be— et ist, während sie die Staatsanleihe von 1854 betrifft.

Rach kurzen Bemerkungen des Abg. Richter (Königsberg),

auf welche der Regierungskommissar Geh. Ober-Finanz Rath

Meinecke antwortete, wurde der Antrag der Kommission mit sehr großer Majorität angenommen. .

s folgte: Mündlicher Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über die Uebersicht über den ohr eng des Baues, beziehungsweise über die Ergebnisse des Betriebes der preußischen

Der Berichterstatter, Abg. Dr. Hammiacher, befürwortete den Antrag der Kommission: ;

Das Sin der Abgeordneten wolle beschließen: I) gegen die Königliche Staatsregierung die Erwartung auszusprechen, daß in Wah— rung und Anerkennung des Prinzips der Konkurrenz das zwischen der Niederschlesisch Märkischen Eisenbabnverwaltung und, der Berlin Gör⸗ lißer Eisenbahngesellschaft bestehende. Vertragsverhältniß mit dem 1. Juli er, sein Ende erreiche, 2) die vorgelegte Uebersicht über den Bau und Betrieb der Staatseisenbahnen im Jahre 1867 Nr. 88 der Drucksachen unter Anerkennung der den Bedürfnissen des Ver⸗ n , nden Thätigkeit der Eisenbahnverwaltung für erledigt erklaren. agztantspann sichᷓ hierüber eine Diskusston, an welcher sich die Abg. Dr. Glaser, Claessen, Schmidt (Stettin) betheiligten.

Der Regierungskommissar Geh. Ober⸗Baurath Weishaupt erklärte sich gegen den ersten Kommissionsantrag. Der ganze Antrag der Kommission wurde hierauf mit großer Majoritaͤt angenommen. . ,

Den 4. Gegenstand der Tagesordnung bildete: Mündlicher Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts— Etats über die Vorlage der Königlichen Staatsregierung, be⸗ treffend die Verwendung des im Etat der Eisenbahnverwaltung für das Jahr 1867 unter Titel 5 der einmaligen und außer—⸗ ordentlichen Ausgaben ausgesetzten Dispositionsfonds von 00000 Thalern. ;

Der Berichterstatter Abg. Dr. Hammacher befürwortete den Antrag der Kommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die vorbezeichnete Vorlage, unter Anerkennung der Zweckmäßigkeit der stattgehabten Verwendungen, für erledigt zu erklären. ö

Dieser Antrag wurde mit sehr großer Majorität ange⸗ nommen.

Es folgte: 5) Schlußberathung über den Gesetzentwurf we⸗ gen Einführung kürzerer Verjährungsfristen im Gebiete des Appellationsgerichtes in Frankfurt am Main. Der Referent Abg. Dr. Kugler befürwortete seinen Antrag: .

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem vorgelegten Gesetzentwürf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Das Geset wurde mit großer Majorität angenommen. . . Siernächst folgte: 6) Bericht der XIX. Kommission über den Entwurf des Fischerei⸗Polizeigesetzes für den Umfang der Rheinprovinz und den Regierungsbezirk Wiesbaden. Der Referent Abg. Forster beantragte die Annahme des Entwurfs.

(Schluß des Blattes.)

Staats-Eisenbahnen im Jahre 1867.

Königsberg, 22. Februar. Das erste Ostpreußische Gre⸗ nadier⸗ Regiment Nr. 1 Kronprinz feiert am 3. Juli d. J sein jweihnndertfünfundzwanzigjähriges Stiftungsfest. .

Braunschweig, 23. Februar. Der Königlich preußische Gesandte, Prinz Ysenburg, welcher sich vorgestern Abend von hier nach Hannover begab, verweilte daselbst am gestrigen Tage und wird sich heute nach Oldenburg begeben.

Sachsen. Leipzig, 23. Februar. Heute Vormittag be⸗ suchte der König von 8 12 Ulhr die Voͤrlesungen der Pro— sessoren Dr. E. Wagner, Dr. Tischen dorf, Dr. Heinze, Dr. Delitzsch und Dr. Neumann. ö .

Für die Nachmittagsstunden von drei bis fünf Uhr ist die Vorzeigung der neuesten Entdeckungen auf verschiedenen Ge— bieten der Wissenschaft durch die Professoren Pr. Hankel, Pr. Zöllner, Hofrath Dr. Ludwig, Dr. ,, Dr. Braun und Br. Knop in Aussicht genommen. Um sech hr sindet Königliche Tafel statt, zu welcher, wie gestern, die— nigen Universikätslehrer, deren Vorträgen Se, Majestät. bei⸗ ewohnt, Einladungen erhalten haben. Um 81 Uhr ist im

oͤniglichen Palais Assemblée. . Im, Laufe des Abends beabsichtigt die Studentenschaft Sr. Majestät einen Fackelzug zu bringen. .

Anhgit. Dessau, 29. Februar. (Köth. Ztg;) In der zestrigen Plenarsitzung des Landtags ist die geschäftliche Be— handlung der Domanialfrage mit großer Mehrheit be⸗

schlossen worden, und es hat die Wahl einer Kommission aus neun Landtagsmitgliedern stattgefunden, welche die Vorlage der Staatsregierung zur Beschlußfassung des Plenums vorbe⸗ reiten soll und ermächtigt ist, dieserhalb mit den landesherr⸗ lichen Kommissaren in spezielle Verhandlung zu treten. ö

Baden. er e , 23. Februar. Ueber das Befinden des Großherzogs veröffentlicht die »Karlsr. Ztg. das fol— gende vierte Bulletin: Die Besserung in dem Befinden Sr. Königlichen Hoheit. des Großherzogs dauert auch heute fort.

Das als natürliche Folge des überstandenen Leidens noch bestehende Gefühl der Schwäche wird, da der Schlaf erquickend . Eßlust wieder erwacht ist, bald dem der Erkräftigung weichen

Bayern. München, 20. Februar. Dem der Kammer der Reichsräthe dieser Tage vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, »die Maß⸗ und Gewichtsordnung« betreffend, ist (wie im Norddeutschen Bunde, Oesterreich u. s. w. das Meter als Maßeinheit, und ein auf Grund dieser Einheit aufgebautes Maß und Gewichtssystem zu Grunde gelegt. Die Maß- und Gewichtsordnung soll mit dem 1. Januar 1872 für den ganzen Umfang des Königreichs in Wirksamkeit treten, die Anwendung der derselben n enen Maße und Gewichte aber schon vom 1. Januar 1870 an gestattet sein, insofern die Betheiligten hierüber einig sind.

21. Februar. Im Kriegs⸗Ministerium haben gestern, unter Theilnahme des Justiz-⸗Ministers v. Lutz und des Justiz— Ministerialassessors Los, die Schlußberathungen über den das militärgerichtliche Strafverfahren betreffenden Gesetzentwurf be⸗ gen n und derselbe wird demnächst an den Staatsrath ge⸗ angen.

23. Februar. (W. T. B. Die Abgeordneten kammer beendigte heute die Spezialberathung des Schul— gesetzes und genehmigte das gesammte Geseg bei nament— licher Abstimmung mit 114 gegen 26 Stimmen.

Oesterreich⸗ Ungarn. ien, 23. Februar. (Oest. C.) . . Minister Da ud Pa scha ist vorgestern nach Paris abgereist.

Die wiener »Abendpost« bestätigt die gestern von uns bereits der Prag. Ztg.“ entnommenen Nachrichten über die Kriegsfregatte ⸗Radetzky - als offiziell und veröffenltlicht noch folgende Telegramme:

Vom K. K. Insel⸗ und Festungskommando Lissa, 21. Februar. Namen, Verwundungsart, Geretteken, bereits telegraphirt, das Be⸗ finden derselben bis nun befriedigend. Ueber weiters Gerettete noch keine Nachrichten erhalten. Bezirkshauptmann von Lesina telegraphirt: vorgenommene Recherchen kein . , Ein Boot und Gegenstände des Schiffes aufgefischt. »Ferdinand Mag«, „Andreas Hofer«,⸗Wall⸗ auf Recherchen ausgelaufen. Ursache der Explosion jedenfalls Achter Pulverkammer. Schiffsfähnrich Barth kann sich nur erinnern, da Explosion während Metallreinigung stattfand. Er sich nächst Fockmast befindend in See geschleudert, Quartiermeister Kraus sagt: Befand mich Korridor, überwachte Reinigung. Pulverkammer - Achter muß geöffnet gewesen sein, nachdem der Luckendeckel zum Waschen nach vorwärts gebracht wurde.

Etwas nach 10 Uhr habe er sich in der Nähe des Fockmastes im Korridor niedergelegt, sei eingeschlafen, plötzlich durch einen heftigen Stoß erschüttert, aufgewacht, hörte Feuer ruͤfen, dichter Pulverdampf, stürzte zur Luke Stiege weggeschleudert, kletterte längs Kamin. mantel in Batterie und sah Achter -Theil bis Großmast zertrümmert, sich in See senkend; hatte noch Zeit, sich zur Stückpforte neben Offi= ziersabort hinauszustürzen, Wasser drang bereits von allen Seiten ein und Prora sammt Fockmast senkte sich unter ihm, er schwamm weg und erfaßte ein Holzstück. Kraus vermuthet, nachdem Batterie nach Auslaufen Gravosa ausgeladen, Patronen in Pulverkammer offen gelegt und Stuckquartiermeister Dogek, welcher sich in Pulver- kammer befunden haben mußte, nachdem Luckendeckel gewaschen, un⸗ vorsichtigter Weise durch Lichtmachen die Explosion herbeiführte.«“

Lissa, 22. Februar, 7 Uhr 30 Min. Vorm. VPanzerfregatte Ferdinand Map« und Kanonenboot »Hum« heute Nachts einge— troffen, gehen aber sogleich auf Bergung am Orte der Katastrophe. »Ferdinand Mays überbrachte einen Leichnam und mehrere Stücke der Fregatte; diese hier deponirt. Heute wird hier eine Todtenmesse für die Verunglückten des »Radetzky« abgehalten.«

Der »Radetzky« war in England gebaut und 1855 vom Stapel gelassen. Das Schiff känipfte am 9. Mai 1864 gegen die dänische Flotte. Zuletzt wurde es von dem Linienschiffs— Kapitän v. Daufalik befehligt. Er hatte außer dem Kapitän 7 Offiziere, S Kadetten, 2 Aerzte an Bord. Die Bemannung bestand zum größten Theil aus Rekruten und machte eine Uebungsfahrt, um die Leute im Feuer zu exerziren.

Pesth, 22. Februar. Der »Ungarische Lloyd« zeigt an, daß das Sanbels. Min sterium den Entwurf des Handelsgesetzes r mile, und einen zeitgemäßeren Entwurf ausarbeiten lassen wird.

Seit gestern hält sich behufs der Hintanhaltung von Wahl⸗ exzessen das 97. Bataillon marschbereit. Gestern fand zu Bart⸗ feld gelegentlich eines dem Oppositionskandidaten gebrachten Fackelzuges zwischen den Parteien ein Kampf statt, in dem ein

Individuum getödtet und mehrere verwundet wurden.

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