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838 Staatsanwaltschaft nicht allein gutachtlich sich hören lassen gesetz handelt und es wünschenswerth ist, d ben wir die Verord i ü il i ̃ em o haben wir die Verordnung ändern müssen, eben weil ich sehr wohl, daß, wenn der junge Mann einem Rechtsanwalt über⸗ . . Gesese inen aal h. aus zu generell gefaßt war. Ich glaube, es wird wiesen wird mit e Aus Ehn, ich diese i Zeit i, ahr eine bessere un le

kann, sondern auch sie in der Lage ist, neue Thatsachen beizu⸗ weiteren Aufenthalt zu machen da wir un ie bringen und die Aufnahme, von Beweisen zu betreiben. In Sitzungen . i , es ich ire ien. ,. Eisgh. wenn diejenigen Lokalbehörden, die der Sache näher und Tag bei ihm zu arbeiten, dann seing Arbeit eine h, allen Fällen, wo ein öffentliches Interesse in Frage ist, kann untergeordnetes Amendement nicht anzunehmen en, dort an ihrer Stelle die nothwendigen Anordnungen we, g. ung möglicherweise eine um Vieles ersprießlichere werden ,,,, ,,, ö ö g, Yi sr glenbe kaum, daß gegen die Zweckmäßigkeit e,. . wir wurden jedenfalls auch nur dann den Zeitraum Her. seguenz fordert, daß der Staatsanwastschaft die Berufung in über den Sühneversuch eine Ausnghine erleiden, wenn dem . Vorschlages irgend wie ein gewichtiges Beden len erhohen pin mg ne s nn un ⸗ a . ö n n k alien Fällen gewährt werde. Ich habe gar nicht behauptet, Sühneversuche nach dem Ermessen des Vorstzenden des Pro 9 ken kann. Wohl aber ist die andere, die Rechtsseite der dreijährige Zeitraum feen i . 4, . 3 daß sich dies aus allgemeinen Grundsätzen empfiehlt, vielmehr nur gerichts schwer zu beseitigende, vom Kläger nicht er e n ge angegriffen worden. Man fragt, ob es überhaupt den wir, wenn überhgupt, jedenfälls nur eine sehr bah fig Vorberel⸗ gesagt, es sei dieses ein disputabler Punkt; aber es ist doch auch Hin dernisse entgegenstehen. Es soll gesagt werden: »nach 3. sssig sei⸗ dergleichen gesetgeberische Befugnifse auf einzelne tung unsget gußgzn , , ,. . ein Punkt von so untergeordneter Bedeutung, daß, wenn man Ermessen des Prozeßgerichts «. Ich glaube doch, daß * vbinzialregierungen zu übertragen. In dieser Beziehung — Rach dem Abg. Miquéèl fügte der Regierungskommissar auf dem Standpunkte sieht, das Gesetz sei nach seinem Prinzipe Präsident ganz genügend ermessen wird, ob es angeinessen t e ich deim Herin Vertreter des Justiz . Rinisteriums es über. noch hinzu, angenommen, man dem Gesetze doch keine Schwierigkeiten be⸗ von einem Sühneversuch abzustehen. Wenn etwa ein Versehen sen, den Nachweis zu führen, daß wir immer in dieser Weise ' Der dem Gesetzentwurf gemach e Vorwurf der Inkonsequenz reilen sollte. eingetreten sein sollte, so wird dieses korrigirt e ech sahren haben, und daß dies Verfahren ganz gewiß auch dem würde allerdings begründet sein, wenn die Negierung von der Auf⸗ — Nach dem Herrn ist . ; können durch das Prozeßgericht, weil i ͤ gegenüber zulässig ist. sasun g. ant gangen m nt ng , ,,, 9 von Kleist⸗Retzow: ö. . ze gericht, eil es sich um eine setze geg e ö tungsbehörden dem jungen Juristen nicht in seiner juristischen Aus—= Ich muß gehtchen, mielnz Herren, JJ , . . Verfügung, des Präsidenten handelt. — Im Verlauf der Diskussion ergriff der Minister nach biidung zu Gute koinmen würde. Das ist aber keineswegs die Mei⸗ Aeußerungen des Herrn v. Kleist gar nicht verstehe. so ist . e r ö. 2 Ne hte das Progeßrecht entscheidet, hlehnung des §. 3 das Wort: e . . nung gewesen, sondern der Gesetzentwurf hat gerade geglaubt, daß es 23 4 lediglich in der Stellung der Kronanwaltschaft, grundsä— k K ö i, 9 . ö. ) ,, . . 1a an , * 4 . ö. . n nn,, r r ; in r hannover. t, abgelehnt worden ist, bitte ich den Herrn Präsi⸗ ge. n, ö a Eheß !. n, ö. Dernufung a 9. Fälle das Mittel, schen . weil die prozeßleitende Thätigkeit behufs ü. . . Deen , über dieses Hese heute . fort j . Leben der Verwaltung am lebendigen Leibe der Verwaltung 566 3. 86 glütz er e, , m, n, wenn leitung des Verfhrens dem Präsidenten anheimfällt n . , auf ein Geset, . erste P 1 lernt. Und wenn der Herr Ahg. Miquél dem Gesetzentwurf Inkon⸗ . itio si 6 3 ö d ⸗ ; ö ine i z das do i a T, fre ghrcfermm kisl, bann (hat Ler Herr Berichtersta nie. daß i, ist bei diesem Amendement noch zu bemerken, allen sind, einen Werth nicht legen kann. Ein Zurückziehen n, ,,,, i , 2 4. , . vollkommen recht. — — e. e gar nicht das erreicht, was es erreichen will. Es Gesetzentwurfs, wie es erwartet worden ist, kann meiner nicht in den Atten sicht, wohl aber bei dem Rechts anwalt. Ich glaubt, mlich ganz einerlei im Sinne der hannoverschen Prozeß— 3 nicht ausgesprochen werden, weil ich einen Minister etwas Analoges, nämlich die lcbendigere Anschauung der Verhälinisse des

Wenn das aber nicht so ist, dann hat der Herr v ei m d ] h 9 Kleist ordnung, und in diesem Sinne wird diese Prozeßnovelle aus— Majestät des eng . für ne ,. ö. , k sich , . , . ö , der kinbringung in das Haus der König eschäftigung eines Jahres bei den Advokaten in Anspruch genommen

unrecht, und er beweist nur, daß das Bessere immer der Feind ö I t ir da elegt werden mü — ückzuzi ess . uh 3 23 , hat den Wunsch gehegt, 96 ,, weil . ,, .. ginn. Wen rde aber an den H äsident wird, das darf auch für die Beschäftigung bei der Verwaltung geltend 2 * icht ., , . ö ö nung 3 6 befugt ist, die prozeßleitenden . . Mint . ger n e n, fn ö . . . , fer meinte, daß gar ht. ne Herre daß ꝛ — gen an Stelle des Prozeßgeri . ö . . ein Raum für die Arbeit bei den Gerichten sei, weil ja eigentli ö erm, . ein erhebliches Gewicht ge— g Unter diesen . eben, die A — In der Debatte über den Gesetzentwurf, betreffend die keine Atten bei ihnen bestehen, so muß ich sagen, über dil n eg h ö würde aß der Provinzlallandtag auch nür dements abzulehnen. Dann ist der Gef ./ geben, die Amen. sstiscen Prüfungen, gab der Regierungskommissar, Geheimer schen Verhältnisse wage ich nicht zu urtheilens in den anderen Pro— einmal daran gedacht hätte, diesen Punkt aufzunebmen, Große fachliche Bedenk bell etzentwurf in Ordnung. fiz Kath Pr. Frie db erg, über den Kommisslonbantrag zu dinzen sind wir von dem Folbnen Zeitalter, daß die Gerichte keine wenn ihm bekannt gewesen wäre, wie es hier um Riese Frage hoffen n X 4 habe ich jedoch nicht und darf vielleicht BMnachstehende Erklärung ab: Akten haben, noch sehr weit entfernt, und unsere jungen Referendare steht zwischen den beiden Häusern des Landtags. Die Herren sen, so viel Einfluß im Abgeorduetenhause zu haben, um . bekommen recht tüchtig Akten, aus denen sie referiren und arbeiten sagen mir, das Amendement könne, ja müsse har n wer⸗ . zu bestimmen wenn es nicht anders sein kann, den 86 ar , . K — 2 d ö. , Ir gan fa ion das rem , nn mn bern nian! könne es jedenfalls einmal versüchen bez bein Ab— ntwurf mit diesen beiden Amendements anzunehmen. i di ber h e !än b ren n binchen en r ae! r. wird, das wird die Zukunft lehren; wir haben aber geglaubt, ein Ge⸗ . nn, nicht enn ( . dieser Versuch Minsst ö. ö Herrn von Schlieckmann fügte der Justiz⸗ Kägung ziehen . ,,, ö i e ö seß . y. wan, vorschlagen zu durfen. 1 ; dan ann viellei zeklagen daß die M er en inzu: ggiebig auszumessen, als es geschehen ann, ohne die andern Dienst⸗ ser Punkt zur eit nicht gelö we . ich in di „ane zu gefährden. Das Hohe Haus hat gestern den Beschluß ge⸗ Verkehrs ⸗Anstalten. aber doch k zu ö ö Cc un fn, . u,, , ö irgend welche Verbesse— i di V er ngshelt wn, , auf lf lr e . es Schwerin, 24. Februar. W. T. B.) In der Belanntjnachung, sie nun einmal liegen. Das Abgeordnetenhaus wel anheimgeben sie an unchm 8 i n rn lr f n,, , , 0 b u r gef a nr 1 K 3 kes fi geaänhichie öhtchung der Krhnanmwahtscha t ; . re, fle ; 9 en. Denn diese Punkte scheinen mir hl aber werde ich ihn in Verbindung bringen dürfen mit dem von il schaf — 26 . r. on . n, Generalversamm k 2c e . chaftsorgane 1 e ür das Gesetz mehr herbeizuführen. Die Punkte m Herrn Abgeordneten Twesten ausgesprochenen Wunsch. Als wir lung auf den 24. April d. J, einberufen, wird a Grund der Ein ubte, eralhung das Präjudiz der Richtigkeit'mit sind an sich unbedeutend, ich lann aher wirklich nach mei dä Vorbereitung des Gefetzes uns die Frage vorlegten, wie groß berufung angeführt, daß bei der durch die Regterung offckirten eben, Majorität ablehnte wie sollte es wohl dazu kommen, der Lenntniß der hannoverschen Prozeßverhältnisse fi kei . wohl der Zeitraum abzumessen, in dem junge Leute in dem Vor. nahme der mecklenburgischen Eisenbahn den Älttignaärfn derselben für w inn weltestes Anz fange zu gr. eserun gens erfenh en uns handelt sch is a ,,, wuebleän besägsisß. melde ürfenz cf emrsn nter cee ! . Ww . alb no ie ö Her ö r j s * ie in de f l ) / 0 ; . — elch er h ch einmal wiederholen: wollen Herr von Schlieckmann bemerkt, ob ein solcher Sübneversuch e ,,,, n, , ,, Tag als Uebergangstermin angesehen werden soll — mit 33 pCt. pro anno zu verzinsen und mit „pCt. pro anno, unter Zurechnung der

Sie das Gesetz ablehnen, so nehmen Sie den A tattfi ö ntr . attfinden so ; - ag an. st fi soll, oder nicht. Darüber soll ja der Vorsitzende zum Assessorexamen i gf. wird. Diese amtlichen Erhebungen Iren her e, min ostt! Döll ohen, zu nr, 2 blig 3 Kö

Wollen Sie sich aber auf den Standpunkt der Majorität ar nicht entschei art n . jorität stellen, nicht entscheiden, sondern entscheiden, ob dem Sühneversuche e ̃ itte : ünf u . . . . . a,, nnn, . der Provinz Hannover 5 zu beseitigende, nicht verschuldete Hindernisse , . ö . hn Tl , . . Deftlischaftsvorstande legen die Offert. der Generalnzrsammnmtung Pr meine Herren lehnen & 5a 2A esachen zu gewähren, dann Ich bitte Sie, kann denn ein verständiger Präsident so etwas nicht wöhnlich begabte junge Männer diesen Zeitraum verkürzten. Das Hohe Entscheidung vor und erklären, unter Vorbehalt der Genehmigung der Hannober 96 bu . 9 3 mendement ah. Denn der Provinz eben so gut beurtheilen wie drei oder fünf Richter. Und dann saus hat nun angenommen, daß der Satz gesetzlich auf drei Jahre Generalversammlung einen die obigen Bedingungen acceptirenden , . ; 9. i e, . gewährt werden soll, ein sage ich ferner: findet nun das Gericht, daß der Präsident nicht hgemessen fein soll, und ich fürchte, daß die Regierung nicht glauben Vertrag mit der Großherzoglichen Regierung abgeschlossen zu haben, , 2 ben. Darüber kann Riemand zweifelhaft fein, am richtig geurtheilt haben sollte, so kann dasselbe ja einfach sagen id, daß es ihr möglich fein möchte, innerhalb dieser drei Jahre den welchft nunmehr zen. Attionären zur statutenmãßzigen Beschlußfassung re. ö. a r gen a, ,, ö ö. Sühneversuch stattfinden soll. Die . . . ö ; . gu ier a ig in . vorgelegt werden solle nnen „daß dasselbe, wenn es überhaupt Wert ollegialität bei den ñ ᷣ ) lichterlaufbahn eintreten können, ohne ie Interessen der Gerichts ⸗ ,. ; t hat, diesen ganz vorzugsweise für die Ehesachen ö 1 2 1. gewiß M n. , . Uzcsefsentt zu gefahrden. Mich kann auch das nicht trösten, Kenn n , were, , . uu er tek , Febru-- aber derartige Punkte oh einem der Herren Redner gestern gesagt worden ist, wir schrei. s. ort Far. Ab Femp. Ay Wind ö — . z immelsansicht.

— Im Verlauf der Diskussion ergri izMini werden sicher von Einem indi ja ni ĩ j ᷣ ö . Stu] griff der Justiz⸗Minister . J n verständigen Mann ebenso gut er⸗ hn ja nicht vor, daß Jeder innerhalb ieser drei Jahre in das Exa⸗ M l n, , Mm. zu 8. 106 über die Amendements der Kömmission das Wort: 6 wie von fünfen. Ueberall, wo ein verständiges Ermessen nin gehen muß, sondern wir erlauben ihm blos, innerhalb dreier 5 Paris 342,7 — 3,4 — NNW., sehwach. bedeekt. n Frage ist, ist dies Sache des Einzelnen. Die Kritik, das jahre in das Examen gehen zu können. Nun 26. es ö in der Moskau... 334.0 N., schwach. heiter. ur junger Männer, ̃

Was diese beiden 3 r .

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sie find nämlich schr unerheblich, ich kann sie jedoch nicht für Ich moͤchte Sie deshalb kroch einmal bitten, lehnen Sie die din ssheichührben Gheltzgeber! sagt, ihr Con nr fs soägid ii 8 Memel... -B4tosts -= 3 sst. trübe.

korrette haiten. für men ehe . die gan untergeordneter Art sind, ab. Dann ö. . . ern eki bite . ben J . n, . ,

uvd . s. — ö — esetz rein und j / ö schen. die Mehrzahl in da amen gehe un 3P 340,s M3. — O. s T0, S., mi ig. bedeckt.

nat , ,,,, e , , ge ö

end ins . mendement; ö ; znn sie durchgefallen sind. meine aber, die Gesetzgebung sollte 6 341 35 Io SS0.,s . kt.

er g,. nämlich hier auf die Klage verfügt wird vom Geri chte, haus zurück, wer weiß, was dazwischen kommen kann. icht dazu . daß wir in die halben unferer , . mul fte . . * h . . Nebel.

wird nach hannoverischem Prozeßverfahren von dem Vorsitzen⸗ — Im Hause der Ab d j 4. int große Anzahl von Leuten bekommen, die erst nach wäederhe tem Berlin 338,3 *, 26G 18655, mässig. bedeckt. )

den die Klage geprüft, soweit überhaupt eine Prüfung in für die Jandwirthschaftli geordneten erklärte der Minister Fersuche im Cramen die wirkliche richterliche Laufbahn betreten. Nach 3310 rd I. O6. , s. sesf wach. rü he.

kommen kann. Die Einleitung des Prozesses ö reg. der ir n bf gaftlichen Angelegenheiten von Selchow in mn Erfahrungen, die wir im Justiz⸗Ministerium gemacht haben — Ratibor ... 337 2 ** Te, SG, schwach. halb heiter. getroffen gestrigen Sitzung über den Entwurf des Fischerei⸗Polizei—⸗ nd es sind dies ja Erfahrungen, die auf Zahlen , 3 334, 0. * 7, 1.9 - 5.1 50., sehwaeh ; überwslkt, Reif.

urch⸗

von d d e ; ö z n dem Vorsitzenden des Gerichts und die Vorsitzenden des gesetzes für den Umfang der Rheinprovinz und den Regierungs— Les un Durchschnitke schwer möglich, eine tüchtige er,

Gerichts werden gewä i 46 . ᷣ ᷣ Torgau ... 336,8 * 2, s 6, s S0. mãssi heit., Neht. Reg.

ba, gewählt mit Rücksicht auf diese ihnen zustehen⸗ , . nnn innerhalb . e nd n . 2 ö ö , 335 . ren,. trübe. 3 8

Der C9 . J H eine Herren! Es liegt menge zu bekommen; die ungewöhnli egabten scheiden 356, 8 2, 3 T0, S SSW. Zewach. bezogen,

darf n n n , er sagt: Der Vorsitzende des Gerichts Gesetz abzulehnen. Ich ü wi , , rn. ö. das ganze berall aus, sie dürfen aber nicht als Regel für den Gesetzgeber ange⸗ ö Li 6.8 S, sehwaeh.

. lichen Verhandlung über Klage⸗Anträge, welche nicht ei . gend, auf iesen Antrag nommen werden.! Wenn wir nun noch nach der Absicht des Herrn Fiersbars id — 12. — S.. mässig. bedeckt.

die Trennung einer E nzugehen. Der Antrag ist hauptsächlich d Ab sräbr ͤ ̃ . — 5

erst dann 3 er Ehe zum Gegenstande haben, den Termin daß das Gesetz kein einheitliches sei chlich darauf gestützt, Ubgeordneten Twessen von diesem dreijährigen Zeitraum cin, ganzes Brüssel... 337 0 — 4 SV., mẽssig. bewölkt. ) anberaumen — diese Vorschrift soll bleiben, ist ja Wiesbaden mitgerech t es sei, sondern daß es 5, oder — ir der Rechtsauwaltschaft zuwenden, dann hleiht; wirklich eine Hiaparauda. J35. ö SWer mässig. bedeckt.

,,. In bestimmten Fällen soll diese Vorschrift eine beauftra t, P 9. iv dnet = 6 verschiedene Bezirksregierungen ig homsbopathische Dosis für alle, anderen Geschäftszweige des Helsing fors 14 — 88 W., schwach bedeckt.

usnahme erleiden. Nach der ganzen Stellung, die der Prä— agt, Polizeiverordnungen zu erlassen, um dadurch das . eramts übrig, daß ich fürchte, wir möchten ungenügend vorbe— Petersburg.

, — Fischereiwesen zu regeln. Daß es viel zweckmäßiger sei, für tete Juristen in den Justizdienst bekommen, Riga

h cht in der Lage auch nur Stockholm. 3

sident zur Einleit des Verf SW., sehwach. heiter. . . 1 erfahrens einnimmt, hat ö lei ͤ ͤ ; W. s. sehwach. heiter. diese Ausnahme zu urtheilen. hat er über kleinere Bezirke derartige Anordnungen ᷣ Ich bin daher zu meinem Bedquern ni ꝛ

. ; w, , . e , then welche Hoffnung geben zu können,? daß wir die Station der „ s8sEudesnäs -?

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ki, gell, SSW., sehwach. bedeckt. Sühneverfuch brauche nicht der Kl aus für eine so große Landschaft gesetzli ᷣ ü zr ; SOC., stark. Regen.) K , n , , , , ,,, ö entsprechend der Jurisdiktion des Ober⸗Tribunals; wir haben auf diesem Gebiete bereits praktische Erfah⸗ kaiid über di ü nn. ᷣ an, 1 . Kleist erkennt das betreffende. Bedürfniß n, r ren rungen geniacht. Eine Fischerei⸗Ordnung z. 8 . fi ,,, , ö friedigen durch Subsumtion des Falles unter Nr. 2. Di = aus erlassen ist, dekretirt ganz bestimmt die Laichzeit der Fische st, und daß wir demnächst diefe sechsmongtliche Zeit auf 3 Monate — . 2 Subfumtion ist Julässig, das Amendement desha ß 6h . sie ist aber von den Fischern nicht in dem Maße respektirt wor— liben verkürzen müsfen, weil uns Üübereinstimmend die Meinung zu⸗ J Testern Abend Regen.) Rachts wenig Sebneec. Regen- sondere Erheblichteit. Hen s sich aber um ein rob k ö den, wie man es hier vorausgesetzt hat, und da wir keine Mit- . daß diese Station die jungen Leute nicht derart ausbiide, um sehauer. ) Gestern Abend Wind WS W. sehwe, am 24 Aar. — 1,0, inzial⸗ tel in der Hand haben, die i zu' zwingen, wann sie laichen scsen langen! Zestraum von 6 Monaten zu rechtfertigen. Nun weiß Min. — J, 4. ) Hohle See. 880. lriseb.

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