816

— Bei den Königlichen Majestäten fand gestern im Palais eine Soirée statt, deren musikalischer Theil unter Lei⸗ tung des Ober⸗-Kapellmeisters Taubert durch Herrn Wachtel, Frau Voggenhuber und Herrn Stahlknecht vertreten war, während die dramatische Vorstellung unter Leitung des Herrn Luguet stattfand. .

z — E sawaigliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormittags in das Atelier des Malers Fritz Schulz und empfing dann eine Deputation aus Cöln und den Finanz— Minister Freiherrn von der Heydt. Abends erschienen die Höchsten Herrschaften in der Soirée bei Ihren Majestäten.

— Das Staats ⸗Ministerium trat heute unter Vorsitz des Minister ⸗Präsidenten Grafen von Bismarck-Schön⸗ hau sen zu einer Sitzung zusammen.

— Nachdem im weiteren Verlauf der in der gestrigen Sitzung des Herrenhauses stattgehabten Debatte über die neue Subhastationsordnung Dr. Dernburg sein Amendement zu §. 9 zurückgezogen, wurde der Gesetzentwurf nach den Beschlüssen des Abgeordnerenhauses en blo« angenommen.

Es folgte demnächst als dritter Gegenstand der Tagesord⸗ nung der mündliche Bericht der Justizkommission über den Ge— setzenkwurf betreffend die Anstellung im höheren Justizdienst. Be⸗ richterstatter war Herr Bloemer. Der Antrag der Kommission

lautete:

Dem Gesetzentwurf in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

An der Debatte über diesen Antrag betheiligten sich außer

dem Referenten noch der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt und Herr v. Kleist⸗Retzow, dann wurde der Antrag der Kommission ohne Weiteres genehmigt. — Es folgte sodann der mündliche anderweite Bericht der Justizkommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Ausstellung gerichtlicher Erbbescheinigungen. Der Herr Denhard beantragte Namens der Kom⸗

Berichterstatter

mission: fer Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses IL) die Aenderung der folgenden Paragraphen: §. 3. Alinea 1, 2 4 K 4. S§. 5, Alinea 2, §. 8, Alinea 2 und 3, §. 9, Alinea 1 und 3, ) die Streichung des §. 11 zu genehmigen und demgemäß 3) dem ganzen Gesetzentwurfe in der von dem Hause der Abgeordneten be— schlossenen Fassung die verfafssungsmäßige Zustimmung zu ertheilen Das Haus krat dem Äntrage ohne jede Diskussion bei und ging sodann zu dem nächsten Gegenstand der Tagesordnung über, zu dem mündlichen, anderweiten Bericht der vereinigten Konimissionen für Justiz und für Handel und Gewerbe über den Gesetzentwurf, ill en? die Abänderung einiger Bestim⸗ mungen der Konkursordnung vom 8. Mai 18655. Der Be— richterstatter, Herr von Bernuth, beantragte Namens der vereinigten Kommissionen:

J. In Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Abgeordneten .

hauses ) die Aenderung folgender Paragraphen: S§. 17, Alinea 2 und 3, §. 156, Alinea 5. §. 163, Alinea 1, §. 182, Alinea 2. 8. 183, Alinea l, J. 189, Nr. 3. 8. 208, Alinea 3, §. 209, Satz 2; 2), die Streichung des letzten Alineas des Artikels IV. und die Hinzufügung der Artikel V., VI. und VII. zu genehmigen und demgemäß 3) dem gan— zen Gesetzentwurfe in der von dem Hause der Abgeordneten beschlosse⸗ nen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. II. Die Petition des Vorstandes des kaufmaͤnnischen Vereins zu Breslau vom 3. Februar d. J, wegen Abänderung einiger Bestimmungen der Konkursordnung durch die über die Vorlage gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erklären.

Ohne Debatte trat das Haus dem Antrage bei.

Es folgte der mündliche Bericht der Budgetkommission über die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalts⸗Etat des Jahres 1865 mit der besonderen Rechnung von den Einnahmen und Ausgaben der hohenzollernschen Lande, den Bemerkungen der Ober⸗Rechnungskammer, der Rechnung der Rendantur des Staatsschatzes. Der Berichterstatter, Graf von Seherr⸗Thoß, befürwortete den Antrag der Kommission:

Die Entlastung der Königlichen Staatsregierung in Bezug auf die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalts⸗Etat des Jahres 1865, sowie in Bezug auf die Verwaltung des Staatsschatzes für dasselbe Jahr auszusprechen. ᷣ

Das Haus trat dem Antrage ohne jede Diskussion bei.

Schluß der Sitzung 48 Uhr.

— Im Verlauf der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde der Untrag des Abg. Berger, betref⸗ fend den Bau einer festen Brücke bei Tilsit und einer Eisen bahn von Memel nach Tilsit mit großer Majorität angenommen.

Der folgende Gegenstand der Tagesordnung war die Schluß⸗ berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Aufbringung der Kosten der örtlichen Armenpflege in der Provinz Schlesien, ausschließlich der Ober⸗Lausitz. ;

Der Referent Abg. Solger begründete den Antrag;

»Dem vorbezeichneten Gesetzentwurfe die verfassungsmäßige Zu— stimmung zu ertheilen.« .

Es wurde die Generaldebatte eröffnet, in der der Regie⸗

rungskommissar die Annahme des Gesetzes empfahl. — In

der darauf eröffneten Spezialdebatte wurde alsdann das Geseß ohne Diskussion angenommen.

Es folgte der vierte Gegenstand der Tagesordnung: Der Bericht der vereinigten Kommissionen für Finanzen und Zölle und für Handel und Gewerbe über den Gesetzentwurf, betreffend die Anlage einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe⸗Mühle im Biggethale.

Das Gesetz lautet:; »Wir Wilhelm von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. verordnen u. s. w. Einziger Paragraph: Der Han— dels. Minister wird ermächtigt, die Bergisch⸗Märkische Eisenbahngesell. schaft in Ausführung der nach §. 4 ihres Statutnachtrags vom J. Ok. tober 1866 dem Staate zustehenden Berechtigung zur Herstellung einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe⸗Mühle im Bigge— thale zu veranlassen.« r .

Der Antrag der Kommission ging dahin, dem Gesetzentwurfe die Zustimmung zu ertheilen und die zu demselben eingegan. genen Petitionen durch die Annahme des Gesetzes für erledigt zu ergchten. . 3.

Nachdem der Handels⸗Minister Graf von Itzenplitz den Gesetz. entwurf begründet hatte, empfahl der Referent Abg. Freiherr von der Reck den Antrag der Kommission. An der Debatte betheiligten sich noch die Abgg. von Benda und Berger. Schluß der Sitzung 4 Uhr. .

— Die heutige 68. Plenarsitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten wurde um 10 Uhr durch den Präsidenten von Forckenbeck eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Han— dels⸗Minister Graf von Itzenplitz und mehrere Regierungskom⸗ missare. Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Fortsetzung der Berathung des Berichts der vereinigten Kom— missionen für Finanzen und Zölle und für Handel und Ge— werbe über den Gesetzentwurf, betreffend die Anlage einer

Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe⸗Mühle im

Biggethale. .

Es lagen hierzu die folgenden Anträge vor:

I) Der Abgg. v. Sybel und Dr. Achenbach, den Gesetzent wurf in folgender Fassung anzunehmen:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ze. . mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

§. 1. Der Minister für Handel 24. wird ermächtigt, die Bergisch⸗

Märkische Eisenbahngesellschaft in Ausführung der nach Paragraph

ihres Statutnachtrages vom 1. Oktober 1866 (Gesetz' Sammlung für

1866 S. 619), dem Staate zustehenden Berechtigung zunächst zur Her⸗ stellung einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe⸗Muͤhle im K zu veranlassen.

§. 2. Das zum Bau der Bahn erforderliche Kapital wird aus⸗ schließlich der demselben zuzurechnenden Coursverluste auf 25 Millionen Thaler angenommen und auf Grund eines landesherrlichen Privi⸗ legiums durch eine Anleihe der Bergisch⸗Märkischen Eisenbahngesell— schaft beschafft werden. Für den Fall, daß das vorgedachte Kapital zum betriebsfähigen Ausbau der Bahn, welcher Seitens des Staats durch die von ihm eingesetzte Königliche Eisenbahn⸗Direktion in Elber— feld bewirkt wird, nicht ausreichen sollte, wird die Staatsregierung wegen des Mehrbedarfs der Landesvertretung Vorlage machen.

§. 3. Um den etwaigen jährlichen Ausfall an Zinsbeträgen, auf

deren Ersatz die Gesellschaft nach §. 4 des Statutnachtrags vom J. Oktober 1866 Anspruch hat, ermitteln zu können, wird bestimmt, daß der Betriebsüberschuß des neuen Zweigbahn⸗Unternehmens, dem Sieg-Ruhr⸗Bahnunternehmen gegenüber, nach denselben man , und Grundsätzen festzustellen ist, welche für die Ermittelung des Be— triebsüberschusses der Sieg Ruhrbahn dem Bergisch⸗Märkischen Eisen⸗ bahnunternehmen und dem Staate gegenüber, maßgebend sind.

S. 4. Zur Amortisation der für die Zweigbahn auszugebenden Obligationen soll ein halbes Prozent des Kapitals unter Zuschlag der Zinsen von den amortisirten Obligationen jährlich verwendet wer— den., Die Amortisation beginnt jedoch erst, sobald und soweit dit Zweigbahn und das Sieg⸗Ruhr⸗Bahnunternehmen selbst, nach Deckung der Zinsen für das alte und neue Unternehmen und nach Deckung

des Amortisations⸗-Erfordernisses für die alten Sieg⸗Ruhrbahn⸗Obli⸗

gationen, die nöthigen Mittel dazu gewähren.

§. 5. Derjenige Reingewinn, welcher sich nach Bestreitung des Zins und , aus dem neuen Unternehmen ergiebt, wird zu an den Staat, zu * an die Gefellschaft abgeführt.

2) Des Abg. von Behr:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem einzigen Pa— ragraphen der Vorlage in fine die Worte hinzuzusetzen: »sobald die be⸗ treffenden Grundentschädigungskosten von den Interessenten übernom— men sein werden.« ; .

3) Des Abg. Dr. Hammacher:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: für den Fall der Annahme der Regierungsvorlage in fine die Worte hinzuzufügen: „»sobald die Interessenten entweder den Grund und Boden unentgelt— lich übergeben oder sich verpflichtet haben, die Auslagen für den Grund und Boden spätestens binnen fünf Jahren nach stattgehabter Betrieb eröffnung zu erstatten.«

4 Der Abgg. Dr. Hammacher und von Roennee ::.

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, die baldigste Ausführung einer direkten Eisenbahn von Cöln nach Cassel mit allen ihr zu Gebote stehenden Einflüssen zu fördern. .

Ferner die folgenden Abänderungs⸗-Anträge zu dem Antrag der Abgg. v. Sybel und Dr. Achenbach:

847

I) Des Abg. v. Behr:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: I) In §. 1 des obengenannten Antrags nach dem Worte ermächtigt esn . unter den in den §8§. 2 —6 gestellten Bedingungen, und e die Interessenten die betreffenden Grundentschädigungskosten übernommen haben.“ Im §. 2 die Worte zu streichen: »Für den Fall u. s. w. bis zum Schluß dieses Paragraphen.«

2) Der Abgg. Dr. Hammacher und v. Hoverbeck:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) Im §. 2 Zeile 3 aj ,,, zu sagen: »festgesetzt« 2) Den zweiten Saß des 2 zu streichen.

; in der Generaldebatte betheiligten sich die Abgg. Achenbach, von Sybel, Dr. Glaser, von Bonin (Genthin), so wie der Re—⸗ gierungs-⸗Kommissarius Regierungs ⸗Assessor Frölich. Zur Spe⸗ zialdebatte nahmen der Referent Freiherr von der Reck und die Abgg. von Diest, Dr. Löwe, von Behr, Reichensperger das Wort. Der Regierungs⸗Kommissarius Regierungs⸗Assessor Frölich sprach nach dem Referenten, der Handels⸗Minister Graf Itzenplitz nach dem Abg. von Behr. §. 1 des Antrages der Abgg. von Sybel und Dr. Achenbach wurde vom Hause angenommen, die dazu ge— stellten Anträge verworfen. Zu §. 2 dieses Antrages sprach der Abgeordnete Hammacher, worguf der Paragraph ange— nommen wurde. Der Finanz⸗Minister Freiherr von der Heydt brachte darauf den abgeänderten Gesetzentwurf über den Rezeß mit der Stadt Frankfurt am Main ein, nach welchem der Stadt Frankfurt noch 2 Millionen Gulden aus Staatsmitteln r ü werden. Aus der Privatschatulle Sr. Majestät des Königs soll der Stadt Frankfurt a. M. noch ein Allerhöchstes Gnadengeschenk von 1 Million Gulden ge— währt werden. ;

Die übrigen Paragraphen des Gesetzentwurfes in Betreff der Eisenbahn Finnentrop⸗Olpe u. s. w. wurden ohne erhebliche Diskussion angenömmen, und zuletzt der ganze Gesetzentwurf in der von den Abgg. v. Sybel und Achenbach beantragten Fassung, zugleich mit der Resolution der Abgg. Hammacher und v. Rönne. .

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Vorbe⸗ richt der Fommission zur Prüfung des Staatshaushalts⸗Etats äber die Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Aus- gaben der Jahre 1866 und 1867. An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Dr. Waldeck, Roscher und der Referent Dr. Virchow.

(Schluß des Blattes.)

Königsberg i. Pr, 25. Februar. (W. T. B.) Heute Vormittags fanden sich große Arbeitermassen vor dem Magi⸗ stratsgebäude ein, um Arbeit und Steuererlaß zu verlangen. Die Arbeiter beobachteten eine gemessene Haltung und gingen auf Zureden der Bürger und Polizeibeamten wieder auseinan⸗ der. Ein Militärkommando war requirirt, es kam jedoch nicht zum Einschreiten.

Mecklenburg. Schwerin, 25. Februar. (W. T. B). Die Eröffnung der kommissarisch⸗deputatischen Verhandlungen über eine thunliche Ausgleichung der durch die Nachversteuerung erzeugten Prägravationen und über die aufzustellenden Prin⸗ zipien für die dieserhalb zu gewährenden Entschädigungen ist auf den 2. März festgestellt. Die Einladungen an die ständi⸗ scher Seits erwählten Deputirten und an den Magistrat zu Rostock, welcher den Senator Witte als Deputirten nominirt hat, sind in diesen Tagen ergangen. Die Verhandlungen wer⸗ den gemeinschaftlich mit Strelitz geführt werden.

Hamburg, 25. Februar. In der gestrigen Bürger⸗ schafkssitzun g wurde beschlossen, die Senatsvorlage, betreffend

das Strafverfahren, an den bestehenden zu kompletlrenden Aus—

schuß zu verwelsen. Das von dem Ausschuß beantragte Gesetz, betreffend Aenderung der auf das Handelsgericht bezüglichen Gesetzt, wurde desinitiv angenommen.

Sachsen. Dresden, 25. Februar. Se. Majestät der König ist heute Nachmittag i Ulhr von Teipzig wieder hier eingetroffen.

Meiningen, 24. Februar. Die Sammlung landwirth⸗ shaftlicher Verordnungen veröffentlicht ein Gesetz vom 9. Februar 6h, die Hutablösungen betreffend, ein Gesetz vom 19. Februar 1869 über das Verfahren bei Zusammenlegung der Grundstücke und die Ablösung der Hutgerechtsame, Und ein Gesetz vom 12. ö 1869, die zin hen einer neuen Landesschuld von hol G60 Thalern oder Jö, Gh Fl. betreffend. . Schaumburg⸗Lippe. Bückeburg, 25. Februar. Eine Extrabeilage der Anzeigen des Fürstenthums Schaumburg-Lippe deröffentlicht eine Höhere Bekanntmachung, die Bildung der Landeskasse für das Fürstenthum Schaumburg-Lippe betreffend,

d aden. Karlsruhe, 24. Februar. Ueber die Reise (. Prinzen Karl sind der »Karlsr. Ztg.“ folgende Mitthei⸗ ungen zügegangen: »Nach längerem Aufenthalt im Kagukafus . Se. Großherzogliche Hoheit am Anfang dieses Monats iflis, um sich nach Konstantinopel zu begeben. Der Prinz

vom 17. Februar 1869.

widmete mehrere Tage der Besichtigung der türkischen Haupt-

stadt und schiffte sich sodann nach dem Piräus ein, um von dort die Reise nach Alexandrien fortzusetzen;, von hier aus be⸗ nutzte Hochderselbe — wegen Mangels direkter Fahrgelegenheit i nn. = das für Messina bestimmte Dampfschiff. Am 2 raf Se. Großherzogliche Hoheit in Messina ein und ver= ieß diese Stadt vorigen Montag, am 22. d, auf dem nach Alczandrien fahrenden Schiff, welches voraus sichtlich am 25sten Februgr seinen Bestimmungsort erreichen wird. Der Prinz beabsichtigt von Alexandrien aus Kairo und Suez zu besuchen und sodann über Malta nach Tunis zu reifen, In der Mitte des nächsten Monats hofft derselbe Neapel zu Trreichen und über Italien in die Heimath zurückzukehren. «

Oesterreich- ungarn. Wien, 25. Februar. Der Mi⸗

nister des Innern, Dr. Gisk . begeben. . ra, hat sich gestern nach Triest

— In der gestrigen Sitzung des kon fessio nellen Aus- sch usse s erklärte der Kultus-Minister, er werde in der nächsten Sitzung die Bemerkungen der Regierung zu dem seit Dezember

23 der Plenarberathung entgegensehenden Religionsgesetze ab⸗

— leber den Untergang des »Radetzky ist von dem

Festungskommando Lissa am 23. Nachmittags folgendes Tele⸗ gramm eingelaufen:

̃ m Nachhange zum gestrigen Berichte wurde noch erforscht, da die Batterie nach dem Auslaufen von Gravosa wirklich 8. wurde, und daß die Munition, 15 Stück Salutirpatronen, feucht, durch zwei Tage zeitweise Batterie Achter zum Trocknen aufgelegt waren. Ferner wurden von alten Signalpatronen Säckel e eugt, um die ausgeladenen Patronen zu überfüllen. Die ausgeladenen Patronen wurden jedoch nicht in der Pulverkammer, sondern im Granatendepot gelagert. Ferner giebt Feuermann de Fabris noch weiter an, daß er einige Momente vor der plosion, als er aus den Kammern der Maschinisten in den FRorridor trat, um sich ann Abholen des Frühstückes für diese zur Küche zu begeben, ah, wie der Maschinenassistent mit einem glühen⸗ den Löthkolhen in größter Eile nach Achter gegen das Offiziersquarrè lief; ob er in die Lucke zum Granatendepot, welches offen war, oder in das Quarrsè ging! weiß er nicht, da er sich nicht darum kümmerte und seinen Weg in die Batterie fortsetzte. Jedoch kaum bei der Küche angelangt, erfolgte die Expplosion und er horte noch mehrere Detona—= tionen, dem Springen von Granaten ähnlich. Matrofe Millich be=

zeugt ebenfalls, gesehen zu haben, daß die ausgeladene Munition

Batterie Achter in der Nähe des Gangspills zum Trocknen gelagert wurde und Patronensäckel erzeugt wurden. Auch wurde Donne ag großes Klarschiff zum Gefecht und Freitag Feuerallarm geübt.

Pesth, 23. Februar. Heute hielt der fre nn n Kongreß seine letzte Sitzun „Nach Schluß derselben begab sich eine De— putation unter Führung des Präsidenten Dr. Hirschler zum Kultus-Minister, uin demselben die vom Kongreß ausgearbei⸗ teten Statuten zu überreichen.

. Hermannstadt, 24. Februar. Macellariu hat die In⸗ telligenz der siebenbürgischen K‚umänen auf den 7. März nach Käsmarkt zu einer Konferenz behufs Feststellung eines solida—⸗ rischen Vorgehens angesichts der bevorstehenden Reichstagswah⸗ len einberufen.

Belgien. Brüssel, 25. Februar. In der Sitzung des Senats am 24, in welcher, wie bereits telegraphisch gemel⸗ det, die Verwerfung des Budgets des Justiz⸗Ministeriums er⸗ folgte, waren die einzelnen Artikel des Budgets ohne allen Widerspruch genehmigt worden. Bei der Abstimmung über das ganze Budget stimmten 25 Senatoren und ebensoviele von der Rechten gegen dasselbe, ohne daß diese Abstimmung vorher irgendwie motivirt worden wäre. Nach diesem Votum vertagte sich der Senat auf unbestimmte Zeit.

— Die gestrige Sitzung des Repräsentantenhauses war stürmisch. Es handelte sich in dem Budget für das Innere um Art. 1099, Bewilligung einer Unterstützung von 54060 Fr. jährlich (statt 6000 Fr. wie bisher) für die Bollandisten (Jesui⸗ ten zu Antwerpen) behufs Herausgabe der Acta sanetarum. Die Linke verlangte, nachdem die Abstimmung im Scnat über das Justizhudget bekannt geworden war, lebhaft die Streichung jener Subsidie; es gelang indessen den Bemühungen des Mi—⸗ nisters des Innern, welcher sich nach den Aufregungen im Sengt zur Vertheidigung des Postens außer Stande erklärte, die Vertagung der ÄAbstimmung zu erwirken, welche mit 56 gegen 36 Stimmen beschlossen wurde.

— (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Repräsen⸗ tanten kammer legte der Finanz⸗Minister das vom Senate gestern abgelehnte Budget des Justiz-Ministeriums vor. Nach lebhafter Debatte beschloß die Kammer mit 62 gegen 44 Stim⸗ men, das Budget sofort an eine Spezialkommission zu ver— weisen, deren Mitglieder sodann gewählt wurden.

Die Berathung im Plenum erfolgte in der Abendsitzung. Die Kammer genehmigte das Budget mit 62 gegen 42 Stimmen.

Großbritannien und Irland. London, 24. Februar.

In der gestrigen Unterhausfitzung zeigte Samuelson an,

1065 *