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873 Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats-Anzeiger. Sonnabend den 27. Februar
872
Fonds und Staats-Papiere.
Daerr rice. TG n Oesterr. Metalliquens. National- Anl.. 250 FI. 1854. Kredit. 100. 1858 Lott. Anl. 1860 ö do. 1864 do. Silber-Anleihe. ltalienische Rente... do. Tabaks-Oblig. Rumãn. Eisenb. ..... Rumãnier Russ. Engl. Anleihe do. de 1862
Eisenbahn- Stamm Aktien.
Fir. Fro Ib 7 1868 Aachen-Mastr.. — —
Altona- Kieler. .. Berg. · Mark. z
Bersin- Anhalt... 13 5. Berlin- Görlitz.. 4 do. Stamm- Pr. Berlin- Hambur
Brl. Ptsd. Mgdb. Berlin Stettiner. Brsl.- Schw. Erb. do. neue
Weehsel.
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1869.
Kurz. 2 Alt. EKurꝛ. 2 At. 3 Alt. 2 At.
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3 8
Landtags⸗Angelegenheiten.
Berlin, 27. Februar. Die Rede, durch welche der Finanz⸗ rhr. von der Heydt in der gestrigen Sitzung des Abgeordneten die Regierungsvorlage, betreffend die
setzung mit der Stadt Frankfurt a. M. einleitete, Wortlaut:
Provinzen, haben ein Interesse daran, daß wir wohlfeiles Eisen haben. Wenn wir aber wohlfeiles Eisen haben wollen, dann müssen wir dazu beitragen, daß die Muthungen, die noch nicht im Gange sind, durch die Eisenbahn in Gang kommen. Das können Sie aber nur, wenn wir ihnen Wege eröffnen, auf denen sie mit den anderen konkurriren können. Es ist also keineswegs das partiale Interesse dabei im Spiel.
Was ferner die Fortsetzung der Bahn nach dem Rhein zu betrifft, so ist der Punkt Rothe⸗Mühle nach den sorgfältigsten Berichten, die ich von den Bergbehörden und von anderer eite darüber erhalten habe, gerade der richtige. Das Stück von Alpe nach Rothe⸗Mühle rechtfertigt sich schon an sich, weil bei Rothe⸗Mühle sehr große Schätze zu holen sind. Man kann aber von Rothe⸗Mühle entweder westlich durch das Biggethal in das Apperthal gelangen und von da bis zu dem Rhein hin. Man kann ebenso von Rothe⸗Mühle nach Süden weiterbauen, auch dazu ist, der Punkt geeignet, und da nehme ich keinen Anstand zu erklären, daß gerade auch die Fortsetzung nach dem Rhein waren hin mir ebenso am Herzen liegt, wie jedem Anderen.
s Was nun die Grundschädigung betrifft, meine Herren, so möchte ich Sie dringend bitten, das Amendement von Behr abzulehnen und auch das Amendement Hammacher. Meine Herren, es wäre das ein ungeheurer Aufschub der Sache, die Annahme dieser Amendements käme einer Verwerfung der Vor— lage ziemlich gleich. Wenn danach die Grundentschädigung nicht bewilligt werden soll, oder wenn sie apart bewilligt werden soll
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Wien, österr. Wäbr. . ..... Wien, österr. m Augsburg, südd. K Frankfurt a. M. südd. Währ..
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9 do. Holl. - ; Bodenkredit ... 5 13/1. u 435. B15 B RHieolai - Obligat. 4 1/6. u. 1611. 673 b2 Russ. Poln. Schatz.. 4 1.4. u. 1110. 685 B do. do. kleine do. 68bꝛ Poln. Pfandb. III. Em. q. 22jb u. 22/12 1664 6 do. Liquid. 4 1/6. u. 1/12. 577ba B do. Cert. A. A 400 FI. 5 11. u. 1sJ. 93 G do. Part. Ob. à 500. do. gb; bꝛ Türk. Anleihe 1865. 41zba 6
Ich die frühe Stadt Fran nebst einem Stadt Frank
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Cõln- Mindener. . do. Lit. B. Hall. Sor. Guben do. St. Pr. Märk. Posener. . do. Stamm- Pr. Magdb. Halberst. do. B. (8St.-Pr.) Magdeb. Leipz. . do. neue do. Lit. B. Münst. Hamm. . . Nie dschl. Märk.. Ndschl. Lweigb.. Nordh. Erfurter. do. Stamm-Pr. Oberschl. A. u. C.
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Fonds und Staats-Papiere.
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Frereisige Anleihe Staats- Anl. von 1859 v. 1854, 55
von 1857
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do. von 1867 do. v. 1868 Lit. B. v. 1850, 52 von 1853 von 1862 von 1868 Staats · Schuldseheine Pr. Anl. 1855 à100 Th. Hess. Pr. Sch. 40 Thl Kur- u. Neum. Sehldv. O der- Deiehb. - Obligat Berlin. Stadt- Obligat.
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Sa ehs. Anl. de 18665 31 / 12u. 30/6 Schwed. 10 Rthl. Pr. A. — pr. Stück
Bank- und Industrie- Akxtien.
Div. pro Berl. Br. (Tivoli) Berl. Kassen- V. do. Hand. G.. do. Pferdeb. . Braunschweig...
Coburg. Kredit.. Danz. Privat · B. Darmstädter ... do. ILettel Dess. Kredit- B.. do.
do. Landes-B. Diskonto- Kom. . Eisenbahnbed. .. Genfer Kredit..
G. B. Schust. u. C. Gothaer Lettel .. do. Grundkr.-Pf. Hannöversche .. . ö. (lübner) . ö. an,. do. A. I. Preuss. do. Pfdb. unkd. Königsb. Pr. -B. Leipziger Kredit Luxemb. do. Mg(d. F. Ver. G. UMagdeb. Privat. Memminger Kred. Minerva Bg. -A. Moldauer Bank. Neu- Schottland. Norddeutsche .. Oesterr. Kredit. A. B. Omnibus- G. hönix Berg.. Portl.· F. Jord.Il. Posener Prov. .. Preussische B... Renaissance....
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Geld- Sorten
und Banknoten.
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Fremd. Bankn. gt do. einlösb. Leipziger ..
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1760 Russ. Bankn.. d2Ibi
Silber in Barren u. Sort. p. Pfd. fein Banbpt: 29 Thlr. 233 Sgr.
Linsfuss der Preuss. Bank für Wechsel 4 p für Lombard 5 pCt.
Redaction und Rendantur: Schwieger.
Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober Hofbuchdruckerei
(R. v. Decker).
Folgen drei Beilagen
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Deputirter Dadurch tr putirten wi
war schöa bei den Verhandlungen der Budgetkommission ausge⸗ sprochen worden, daß die Staatsregierung für den Fall des Lbschlusses eines Rezesses sich auch zu einer weiteren Zuwen⸗ dung entschließen möchte, und ich machte der Budgetkommis⸗ sion davon Mittheilung, daß schon gleich der Stadt Frankfurt diejenige Summe, für den Fall des Zustandekommens des Rezesses, angeboten sei, welche die Stadt Frankfurt auf die ECisenbahn amortisirt hatte; es war eine Summe von praecter propter 750,000 Gulden. Das Staats ⸗Ministerium zog nun in Erwägung, wie weit es sich würde verpflichtet erachten können, den Wünschen der Stadt Frankfurt noch weiter entgegenzu— kommen und es entschied sich schließlich dafür, der Stadt Frank⸗ furt bis zur Summe von 2 Millionen noch eine weitere Zu⸗— wendung zu machen und ihr diese Summe gegenüber dem, was in den K mit den städtischen Behörden, der Magistrat der Stadt Frankfurt einstimmig und ebenso die gemischte Kom⸗ mission zwischen Magistrat und Stadverordneten gefordert hatten, als das höchste Maß dessen, was man billigerweise erwarten könnte, zuzuwenden. Das Staats⸗Ministerium nahm nämlich in Betracht, daß es nicht blos darauf ankomme, der Stadt Frankfurt ein Wohlwollen zu erzeigen — das ist durch diesen Veschluß in genügendem Maße dargethan — sondern das Staats-Ministerium hatte zu erwägen, daß die Summe nicht vorhanden sei, daß es dazu der Aufnahme eines Anlehens be⸗ dürfe, und daß dazu alle Steuerzahler des Landes beizutragen haben, was in manchen Theilen des Landes nicht ohne eine gewisse Härte zu erreichen wäre. Die Deputirten der Stadt Frankfurt erklärten, daß sie nicht ermächtigt seien, auf dieser Grundlage hin den Rezeß abzuschließen, und da hat nun Seine Majestät der König, üm die Verhandlungen nicht scheitern zu lassen, erklärt, daß Sie aus Privatmitteln der Stadt Frank⸗ ö ein Gnadengeschenk von 1 Million Gulden zuwenden vollen.
Dieser Königliche Akt wird mehr wie alle anderen geeignet kin, die Herzen der Stadt Frankfurt Seiner Majestät dem Könige zuzuwenden.
Mir ist erfreulich, damit das Resultat erreicht zu sehen, was wir Alle lange erstrebt haben.
Indem ich den neuen Entwurf, den Rezeß und das Schluß⸗
protokoll überreiche, kann ich nur wünschen, daß die weitere Erledigung möglichst beschleunigt werde. In der Spezialdiskussion über den Gesetzentwurf be⸗ treffend die Anlage einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe⸗Mühle im Biggethale erklärte der Handels⸗Minister Graf von Itzenplitz:
Die Bahn hat nicht blos ein lokales Interesse, meine Herren, sondern alle Provinzen, namentlich auch die östlichen
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von den Interessenten oder von den Adjazenten, so muß ich doch erst mit diesen verhandeln; die werden aber sich aufs Aeußerste auflehnen dagegen und da werden Verhandlungen hin und her geschehen, und es wird nicht zum Baue kommen. „Die Interefsenten« — ja, da muß ich fragen, meine Her⸗ ren, wer sind denn die Interessenten? Sind das die, die jetzt gemuthet haben, aber noch nicht bauen? Die heranzuziehen, wäre unbillig. Oder sind es die, die innerhalb der nächsten 5 Jahre erst noch bauen wollen? Dann, meine Herren, habe ich gestern schon gesagt, es handele sich hier um ein enges Ge⸗ birgsthal, und da scheinen mir doch die vorher angeführten Beispiele aus Pommern nicht zu passen. Pommern ist kein Gebirgsland; außer dem Gollenberge finden sich wenig Berge in Pommern; es vertheilen sich da Aecker, Wiesen und Wälder gleichmäßig über das Land. Wenn man nun da von den Kreifen und Korporationen eine Grundentschädigung verlangt hat, so ist das eine Unbilligkeit nicht, man hat da auch be⸗ stimmte Personen und Korporationen. An denen fehlt es hier aber, denn der ganze Kreis Olpe, der großentheils an einer anderen schon fertigen Bahn liegt, würde dazu nicht geeignet und würde auch nicht geneigt sein, das zu übernehmen.
Ferner muß ich Sie erinnern, meine Herren, daß in Bezug auf die Bedingungen, wie sie in dem Amendement Achenbach niedergelegt sind, die Direktion und der Verwaltungsrath in einem mir vorliegenden Schriftstücke erklärt haben, daß die Ge— sellschaft unter diesen Bedingungen den Bau unternehmen wolle. Und wenn dazu auch noch die Zustimmung der Generalver⸗ sammlung fehlt, meine Herren, so habe ich es ja vollkommen in der Hand; ich brauche ja das Gesetz nicht eher zu publiziren, als die Generalversammlung die Genehmigung beschlossen hat, — wenn wirklich irgend ein Zweifel darüber wäre, aber es ist kein solcher Zweifel vorhanden. Denn bei der Bergisch⸗Märki⸗ schen Eisenbahn ist es feststehend: was Direktion und der Ver— waltungsrath anrathen, das geschieht auch. Außerdem, meine Herren, handelt es sich hier doch wirklich — mag man diese Garantie eine verschleierte oder indirekte oder direkte oder wie Sie sonst wollen, nennen — nach dem, was Sie schon gehört haben, in der That um eine wahre Kleinigkeit anderen Garan⸗ tien gegenüber, also z. B. gegenüber den pommerschen, von denen' gestern die Rede gewesen ist.
— Der oben erwähnte, dem Hause der Abgeordneten in der gestrigen Sitzung desselben durch den Finanz⸗Minister vorgelegte anderweite Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Auseinandersetzung zwischen Staat und Stadt in Frankfurt a. M. hat folgenden Wortlaut:
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 20. — mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:
§. J. Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Rezeß über die Auscinandersetzung zwischen dem Staat und der Stadtgemeinde Frankfurt a. M. wird hierdurch genehmigt. — J. 2. Die im Ärtikel 16 des Rezesses unter Nr. 1 bis 6. aufgeführten Anleihen werden hiermit der Hauptverwaltung der Staatsschulden
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