1869 / 51 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats-AUnzeiger. 2 Montag den 1. Maͤrz 1869.

Weehsel. Fonds und Staats-Papiere. Eisenbahn- Stamm- Aktien, ö ——

Tam r r, rs Fi Fro is r ids . = . Namen der Regi iesen ihren zweiten Vorschla er, ,, an e,, . n,. Landtags Angelegenheiten n,, Regierung bereit, diesen ihren z chlag

Ia ann m, ĩ 106 ba Berlin, 1. März. In der Sitzung des Herren hauses di inister von Selchow 250 F 1854.. I14. 129 h 7. 6 M. äußerte sich der rn ür die landwirthschaft⸗ dem Sen , ver n nn c

it. io0. 8 Stück 93b in Anhalt. .. isi am? . für die r, 63 e n fn. , e , ; e : lichen Angelegenheiten von Selchow über die von der Kom— Ich muß dem Herrn von Kleist erwidern, daß, wenn ich

ö, 8 Fr. do. it misson zu dem Gesetzentwurf, betreffend die AUmwandelung der auch bei meiner ersten Darlegung den Hauptaccent auf die

do. 3 Beriin - Iampur Ado. lag 3 Landstedelleihe, Erbzins. 2c. Verhältnisse in Eigenthum Kürze der Zeit, die uns zu 6 e n n,, noch übrig

Italienische Rente. .. . Brl. Ptsd. Md. lisierung] im Gebiete des Regierungsbezirks Wiesbaden ꝛc/ vorgeschlagenen bleibt, gelegt habe, ein zweiter Grund, den ich vielleicht mit

do. Labaks-Oblig. do. S556 ebe. Berlin Stettiner. IZ lib Abänderungen wie folgt: Schweigen übergangen, doch nicht unbeachtet bleiben darf. Ich

Rumän. Eisenb. ..... . 72xa3 r* b 6 re, m,, . Meine Herren! 9 re Kommission hat in eingänglicher gebe ihm gern zu, daß auch die zweite Abänderung, mit der

] . ö Weisc ie Vorlage der Ftegierung geprüft, und das Bedurfniß ich mich einverstanden erklärt hatte, es nöthig machen wird, die

3 2 per vorliegenden Gesetzgebung anerkannt. Sie schlägt Ihnen Gesetzes vorlage noch einmal an das andere Haus zu bringen,

1I8be vor, das Hesetz mit zwei Modifikationen anzunehmen, und es aber ich gehe mich der Hoffnung hin, daß das andere

loo p ist hun meine Pflicht, über diese beiden Vorschläge mich aus— Haus in seiner Majgrität diesen zweiten Vorschlag an.

6g b sprechen, nehmen wird. Derselben Hoffnung bezüglich des andern

] Zunächst trägt Ihre Kommission darauf an, daß die Vorschlages kann ich mich aber nicht hingeben, denn ich würde

LaudemialKbgabe aud beim Besttzwechsel in berechtigter Hand nicht in der Lage sein, vom Standpunkte der Regierug dem;

l ennrnm kommen soll. Das ist ein Grundsatz, den wir in selben das Wert zu reden aus den Gründen die ich orher die

unserem Ablösungsgesetz vom März 18650 nicht angenommen Ehre gehabt habe zu entwickeln. Wenn Herr von Kleist auf

haben, und die Regierung vermag keinen Grund einzusehen, die Allianz hinweist, in welcher er mit mir und es ist das

ö * warum in Nassau andere Grundfätze zur Geltung kommen auch mir eine angenehme Erinnerung gekämpft hat gegen 114. S9rbꝛ

Amsterdam ... 250FI. Kurz.

.. 2506. 2 Mt. 300 Mk. Kurz. 300 Mk. 2 Mt. 1 L. Strl. 3 Mt. 300 Fr. 2 Mt.

i501. 8 Tage. i50bl. 2 Mt.

1090FI. 2 Mt. Russ. Engl. Anleihe 5 13. u. 19. 88 G ; do. d de 18625 1.65. u. 1311. B6E br brieg · Neisser... 100FI. 2 Mt. do. Eg. Stücke 1864 5 110. u. 110. 91 6G Cöln - Mindener. . Holl. do. 897 6 do. Lit. B. 100 Thlyj 8 Tage.] do. Engl. Anleihe. . 3 155. n. 1/14. 54 B Hall. Sor. Guben Pr. Anl. de i864 5 11. u. 177. 1251 ba do. St. Pr. (00 Thlr 2 Mt. do. de 18665 113. u. 19. 1233 br exel. Märk. Posener. . 100 8.R. 3 Weh. 9 ' 5. Anl. Stiegl. . 5 14. u. 10. 7IIbz [Coup, do. Stamm -Pr. . 100 8. R. 3 Mt. 6. do. do. n 797 ba Magdb. Nalberst. Warsehau 90 S. -R. . 826 g. , . St. 6 e . 9 100. G. 8 6. ö. O. oll. = agdeb. Leipz. . 6 6 é, Fader red., s: is ,, n. do. e e,. 66 6 9 do. Lit. B. 3 ie re. Russ. - Poln. Schatz.. . n. 1110. 2 Münst. Hamm. .. Fonds und Staatz J. z ö 1 . . . , Märk.. Free. Taeke . R . Id u. 10 so7g 6 oln. Pfandb. III. Em. u. 22/266 3bn Ndschl. Lweigb. . er n. von 1859 ö 4 u. 7 1023ba . Liquid. 4 1/6. u. 1/1 2. 58br, n. d L. II Nordh- 56 v. 1854, 55 14 u. 10 94b2 do. Cert. A. 2400 Fl. 5 4/1. u. 1si. O13 G B q. Stamm-Pr. von 1857 d 94 bz do. Part. Ob. à 500. ; O96zetw &

von 1859 Türk. Anleihe 1865. 422

von 1856 a n n,. .

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do. V. 1868 Lit. B.

do. v. 1850, 52

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in den alten L ilen. f jedes Unrecht in jener seit 20 Jahren hinter uns liegenden Zeit, n. SdSet wh . and hic in Loch 3 ö so bitte ich ihn gefälligst erwägen zu wollen, daß damals die Bye Das Ablösungsgesetz vom Jahre 1850 spricht sich ganz ent⸗ Erste Kammer, als deren Erben dieses Haus sich gewiß ansieht, . schiden dahin aus, daß derartige Leistungen fortfallen ohne diesen jetzt in Frage gestellten Grundsatz angenommen hat, daß . eWntschädigung. In? den ersten Paragraphen hebt sie der.; wir seit sener Zeil, alss seit 13 Jahren nach diesom Grundsatze i, n. dein und abl d daß es 11753 artige Berechtigungen, die aus früherer Lehnsverfassung her⸗ in den alten Provinzen handeln und a ösen, und daß es kaum Ilg : stammen, einfach aüf, und im S. 456 wiederholt sie diesen gerechtfertigt sein würde abgesehen von der Unmöglichkeit, Hrundfat, Auch hat die Verfassungsveränderung der ein. den Vorschlag Ihrer Kommission im andern Hause angenem— schagenden Bestimmungen speziell dieser Gesetzßebung er- mien zu sehen in einer verhältnißmäßig kleinen Provinz, wähnt und dieselbe sanktionirt. Es kommt dazu, daß der einen anderen Grundsatz, als den in den übrigen Landestheilen Gegenstand wirklich von ganz untergeordneter Bedeutung geltenden, zur Annghme zu bringen. Ich bitte daher dringend, fit denn, die meisten Berechtigungen? in RKassau werden den Vorschlag der Regierung anzunehmen. in fiskalischer Hand beruhen. Deshalb hat auch Ihre Kom— Die Antwort, welche der Handels-Minister Graf von mission vorgeschlagen, was den Fiskus anbetrifft und diejeni⸗ Itzenplitz im Hause der Abgeordneten am 27. v. M. . Grundstücke, die in der Hand von Korporationen sich be- auf die Interpellation des Abg. von Sybel in Betreff einer direkten

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Fir. pro ih 7 1868 r , Berl. Br. (Tivoli) 6 11 1176 einisehe

1. K V. 9; 158 6 do. St. Pr, ... . . . I25be .= deo. Lit. B. (gar.)

do. Pferdeb. . Ssetwbꝛ. hein hahe 35 24 a, . 108 6 Starg. Posener , pr . . Kr Lil. ; . 4

, nen , . 1 Coburg. Kredit.. z 3 kKur-u. Neum. Sehldv. 33 1s5 u. 11 hen, riert ß id B O der- Deichb-Obligat 45 1/4 u. P , . 1268. Berlin. Stadt. Obligat. ö 973 B Jo. gesprochen, sondern nur indirekt, indem sie nur den Fiskus und überreichen. ' 4 *. 6 . , Dess. Kredit. B. 35 br wa, . die Korporationen eximiren will, woraus denn folgt, daß Die Königliche Staatsregierung theilt den Wunsch, daß eine . ö ; *. . 66 J g . er ,, ö. ,, . 2. . K. ,, . 4 oO. Landes-B. , ,. ann mich aber für diesen Grundsatz nicht aussprechen. die eiz z / , erhand—

erliner ...... .. 9 ; ö diese: eche mme . ; ö

en, n. Reumrk. ö 0. ; re, ele. ö . k nn Ubgesehen davon, daß er in feinen praktischen Folgen wirklich lungen, angeregt wurden, in diesem Sinne geäußert. Sie fühlt do. ; 5 Gal. (an-. B) 9ik⸗ ganz unerheblich ist, und daß es von sehr wesentlichem Nach sich aher außer Stande, ihre Sympathien für das Unternehmen Ostpreussisehe. . · 3 ̃ szeracr. ..... Löbau- Littau... 57 b fheil sein würde, wenn einer fo geringfügigen Sache wegen das in anderer Weise als durch diese Erklärung zu bethätigen so . ; g. B. Sc; un. u. C. Lud wigsh. Bexh 1555 B ar ne,, 3 genen 9. eien seltz ich, ben ö. nr er . w e. 9 ö Gothaer Lettel. Mainz - Ldwęgsh. . II345hi ßkenn wir haben bei der Kürze der Zeit keine Aussicht, bestimmten Plan für dahelbe, ; . ken,, ꝛ; do. Grundkr.- Pf. Mecklenburger. Iõößp⸗ noch eine Verständigung zwischen den verschiedenen Fak. zur Vollendung nothwendige, Aufwand an Geld und Zeit her—

3 . Hannõversche Qberhess. v. St. g. d. holler - toren der Gesetzgebung? herbeizuführen, und es würde vorgeht, erreicht ist. . . ee d wn, ,, Hoerd, Hutt- V. gest. Eranz; St. I nlbr sonach an diesem einen kunft die ganze Gesetzgebung scheitern Erst wenn dies der Fall sein wird, hält sie es an der Zeit, 385 müssen abgesehen davon, sage ich, kommt noch ein anderer daß der Rorddeutsche Bund und die übrigen Staaten des deut—

ehsisehe Russ. Staatsb. .. ; t . Grund in Betracht. Der Gesetzentwurf hat dem Landtage für schen e eg n, welche bei Gleichheit der Interessen dazu be.

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inden, da möge es bei der Fassung der Regierungsvorlage sein Eisenbahnverbindung mit Italien verlas, hat folgenden Wort. ewenden behalten; sie will nur die Privatrechte der einzelnen laut . .

Grundhesitzer schützen, insoweit diese betheiligt sind. Sie hat in Ich nehme mir die Erlaubniß, die Beantwortung der Inter.

ihrem Vorschlage diesen Grundsatz aber nicht einmal direkt aus. pellation zu verlesen, und werde mich demnächst beehren, sie zu

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1 . ] Hyp. (Hübner) . 1 ö . 1 Südõst. (Lomb.). . It. ü * 1 . 4 2 2 , n,, bbc. GWieöbaden vorgelegen. Der Landtag hat nichts Bedentliches in rufen sind, ihr Verhalten zu inem solchen Projekt in Erwägung

do. ; ; ; ꝛ. Weripr. itt en ii. —ᷣ ; en nnn, Weh. Lud. v. St.g u. ]. 72h dier Bestimmung' gefunden und hat dieselbe angenommen. nehmen und wird gern bereit sein, ihren Einfluß dafür, daß do. o. Leipriger Kredit Warschau- Fer. 8839 In dem Landtage ift der Stand der Berechtigten unfehlbar dies geschehe, geltend zu machen. . . ue, , he. 3 . 6 , , . 24121 igd. H. Ver. 6. itum gezogen worden. Ich r es 96 r ö * ö. niãgdeb. Privat o/ bitten, da Hohe Hitz wolle diesen Vorschlag Ihrer Kommis. Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. von Mühler , Nlesainger Kred. iobba sion, der überdies in derselben nur mit sechs gegen fünf Stimmen dem Abg. Laßwitz . 2 ö. e el. g , h k h z . zeld-Sorten und Banknoten. stanoeeWuu e stellen. spruch genommen, welche ich R ; ,, . ö K nn n Lie nn gh dit e mitn por, , ene. Rhein. u. Westph. an, ,, 5. Fäegrsessn s, iir, mens Fr sn mbazüglich des 5. 18 der Vorlage, die Grundsteuer betreffend. konfessionellen und, konfessionslosen Schulen die Simultanschule 73 6 * Gold Kronen. 9 83 G. Fremd. Ban kn. Od ii Ich muß heute noch bei der Änsicht stehen bleiben, daß die liege, und daß dies in den, ganzen Verhandlungen über die 1763b2 G Louis or... IIIIbꝛ d. do. einlösb. Fassung der Regierungsvorlage sich mehr empfehlen würde, als Sache verschwiegen worden sei. Er macht mir den Vorwurf,

Sãehsisehe 4 A. B. OQmnibus- G. Dueaten. ..... Leipaiiger. · Mihi die Ihrer Kommission, weil es die Fassung ist, die wir in den daß dies nicht in Uebereinstimmung sei mit den Reskripten,

Schlesische 4 . bhönix Berga. 1 26 * J Q 1 * , 4 1 1001ba bene, i. hren , e ge, n, alten Provinzen überall gebraucht haben. Ich erkenne aber in welche von Seiten. der Staatsregierung ergangen seien. Er be

Posener Prov. . . ;

Badische Anl. de 1866 n. Preussische B.. I472b2 ; 26. d . . ich dabei auf ein Reskript, welches von dem Provinzial⸗ . r, e! 38 16 ,, . ö 8395 B . . 68 ö mie ,, JJ I bl ,, ti Ich habe dasselbe nicht vor mir Beyer. z . de g e neu öh q . 3. . rengsten Anforderungen an das Recht und zum An- und kann nicht beurtheilen, inwieweit seine Aeußerung begründet dz. Frlen Ri. . , ee m . 1157 5 ö deren erkenne ich darin eine glückliche Art des Ent, ist oder nicht; er vergißt aber, daß dieses Reskript des Pro- Braunsch. Anl. de S635 jp. u. 4,1. 1013 0 Sehles. B. V. .. ] 7 9 Silber in Barren u, Sort, . Pfd. fein Bꝛulh; egenkommens gegen den abweichenden Beschluß des anderen vinzial Schulkollegium nicht das letzte ist, das von Seiten der Deas. St. rim. Ani. A. O73 60 Schles. Bergb.· G. 86 B 29 Thlr. 233 Sgr. zauses, gegen den die Regierung hat protestiren müssen. Ich Staatsregierung in dieser Sache ergangen ist, sondern daß nach Hamb. Pr. A. de 1866 sß5. 4661 G do. Stamm- Pr. Sb zba zinaüns Jer Her b, sel dhe gebe mich der Hoffnung hin, daß auf diesen von Ihrer Kom dem Bescheide des Provinzial Schulkolle iums ein Bescheid 24 on bz für Lomb mijsfion gemachten Vorschlag auch' das andere Haus würde ein. mir ergangen ist Lom 19 November 67, und daß hier aus

I/. 113362 n , , n. gehen und daß dann bie Regierung das Gefez würde zur Aus. drücklich die Zulässigkeit der Simultanschule ausgesprochen ist

Lübecker Priüm. - Anl. 335 14d. p. 473b2z & Thüringer Manheimer Stadt- Anl. 1 11. u. 17. 93 ba Vereinsb. Hbg.. ö J. sährung bringen! können. Deshalb erkläre ich mich im Wenn also ein Widerspruch zwischen meinen Erklärungen hier 7. B56 12

Sächs. Anl. de S665 Si2u. 3Mᷣibs zb B. Wasser wem Redaction und Rendantur: Schwieger.

Schwed. 0 REthl Pr. A. pr. Stück Weimarische. .. Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober- Hofbuchdruckerei (R. v. Decker).

Folgen zwei Beilagen

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