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n der gestrigen 3. Sitzung des Bundesraths des Ain . 4 Alineg 2 in der vorletzten Zeils hinter den Wort aeg der Königlich sächsiiche ⸗Donignialbezirken , einuschallen: »von den Mitgliedern der Sg! Der Bexichterstatter Abg. v. Beesten befürwortete die An— Großbritannien und Irland. Lon don, 27. Februar
Minister Freiherr von Friesen auf Grund einer gemeinden 5 der Kommissions⸗Anträge. . . r , 1 Herbern les 4 Vorsitz. Die Vorlagen 2 , geile siatt de: Warte nahm f; der Debatte betheiligten sich die Abgg. Braun (Wies. od fs⸗ . ii guuthe ffn . au ff hr ge des Präsidiums über den . ,, 8 kommen?, Klaffen. Grund. und Gebäudesteuer« zu seßen: „Klaß. ́baden) , , wirre dierdtt wann et gegn, ron, 6 in Neu - Seeland eine entschiedene Niederlage er— fung der Entziehung vom Kriegsdienste, so wie ein Kenig. und Einkommensteuer⸗ 6. . Der g jori⸗ litten haben. Die Kolonisten blieben in einem Treffen Sieger, . — 3 dene e, arne n , An ö. . e , kh 9 Herren, von tät re, n mselzje 3) mündlicher Bericht der verstärkten Kom 1 , ,. ihren ersten Häuptling und etwa zwei—⸗ w , , ,, ee ö,, ,, ,,,
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Deutschen Wc lord un und des Handels- Gesetzhuches als . ö 3 u ieder nl n kadelzen ch terstatter, Abg. Hr. Irgun CWietbläidem, empfahl die die von Samuelson a nn, . n gh Bun desgesetze N. den Antrag von Sachsen, Coburg Gotha, be Im Verlauf der gestrigen Sitzung des Hausez Annahme der Kom missionsvorschläge. gewordenc Geseß. zut Unterd tung rade dar eff fühl sal z treffend das Versicherungswesen, c) die Präsidialvorlage, be. Abgeordnefen wurde . Ankrag des Abg. vorn he . BDicser Entwurf wurde ohne Debatte vom Hause mit Sklavenhan dels sich nicht zur Abschaffung emplehle, mit bem treffend die ärztliche Untersuchung der in Rußland lebenden ; 9 uͤber den 7. Gegenstand ö. Ta . ang zu. großer Majorität angenommen. Den 4. Gegenstand der Ta⸗ Bemerken, Lord Clarendon werde im Oberhause eine bahin lautend militärpflichtigen Norddeutschen, e) die Präsidialvorlage, be⸗ 6 dli Be icht , i das 6G g. berathen: gebordnung bildete der Bericht der TVI. Kommission über den Vorlage einbringen. Dagegen war die Antwort auf die gra e vie treffend den Antrag Badens wegen Ableistung der Militär- . . des Magistrats von Her st ene e Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Erweiterung der Ver- Regierung Schritte zur Reform der Pachtgesetze in . r. pflicht, t) die Resolution des Reichstages wegen Erhöhung des 9 ĩ der Staa sdi den Gemei ⸗ l 1 wendungszwecke der Einnahmen aus dem dem kommunalstän⸗ werde, ablehnender Natur. Der Minister für Irland, Chi r Servibtarifs, g Petitionen, jM den. Gesekentwürf Über die , . , dichn Verbande des Regierungsbezirks Eassel durch den Aller, Forteseuc, ertlärte, die Maffe der Geschéfte sei zu . Beschlagnahme des Arbeits- und Dienstlohnes. Verschiedene an „Dab Haus der bgeordneten wolle beschließen: In Erwägtn höchsten Erlaß vom 16. September 1867 überwiesenen vormals der Premier-Minister weigerte sich, seine Prinziplen in dieser k / ; . = entgesetzgebung sei in dieser
Ausschüssen überwiesen. Kommunglabgaben gerechnet werden kann, welche »in Form einer il. — Der Ausschuß des Bundes rathes des Norddeut‘ gemeinen Einkommensteuer erhoben werden« und mithin die Vorschristt Wiesbaden) wurde der Gesetzentwurf ohne Debatte ange Session nicht zu denken, wurde im Verlaufe der Verhandlungen
schen Bundes für Justizwesen trat heute zu einer Sitzung der S8. L und 2 des Gesetzes vom 11. Juli 1322 betreffend die Heim. nommen. . bemerkt, dagegen erwiederte der Minister des ziehung der Staatsdiener zu den Gemeindelasten auf diese Sten Es folgte 5) Fortsetzung der unterbrochenen Abstimmung eine Anfrage von Cox, daß der w r il
zusammen. i t , . ) J h! — Der Ausschuß des Bundes rathes des Norddeut keinecslnspeßdung finden öh. zagegen aber, der Antrag; in über den Antrag der Kommission für das Gemein dewesen über Gewerkverekne beindhè vollendet sei. Auf eine ne i⸗ schen Bundes für Rechnungswesen hielt heute eine Sitzung ab. e ge V n ,, , bei di die Petition des Magistrats von Berlin, betreffend die Heran⸗ lung der Wahlbezirke in Irlalt . der . thatfaͤchlichen Veranlaͤffung zu einer folchen Ertlärun! 16. i ziehung der Staatsdiener zu den Gemeindelasten. Antwort, könne man sich vor der Hand nicht einlassen. Der
ff Der von der Kommission beantragte Uebergang zur Tages⸗ Marine⸗Minister entwickelte einigen Interpellanten gegen⸗
— Der letzte Gegenstand der Tagesordnung der gestrigen —ͤ ; . 8 ndl ᷣ erscheinte, — über die vom Magistrat zu Berlin unterm 16. Feb , d,. . Sitzung des Herr enhauses war der mündliche Bericht der 1869 eingereichte Petition, betreffend die Heranziehung der glich te ordnung wurde mit 132 gegen 123 Stimmen abgelehnt, da⸗ über, die Noth unter den Schiffbauarbeitern rühre weniger von
VIII. Kommission über den Gesetzentwurf wegen Ausdehnung . 3. . . 6 . — v — * ᷣ zur Mieihssteuer, zur Tagesordnung überzugehen. Hierzu war pr egen das Amendement des Abg. Hagen (Görlitz angenommen. den Reduktionen der Regierung, als von der Stille her, die im der Verordnung vom 28. . . . , , . ö. dem Abg. Hagen (Görlitz; der Antrag eingegangen: den Antrag . ö Das Haus trat hierauf in die Berathung des 6. Gegen- Schiffbau überhaupt . r versprach . die Werft⸗ lösungen von Reallasten, welche en k arödemgäönl. Kammisn für das, Gemszindeigesen dahin abæziänderh, daß in zn s'andes ein: Mündlicher Bericht der Kommission für das Ge arbeiter mit möglichster Schonung zu behandein. Im Weiteren maligen Königreiche Hannover zustehen. Die Anträg ; . 55 33 ö 5 , , . anstgtt Fes Janin möeindewesen über den Gesetzentwurf, betreffend die Theilnahme wurde ein Nachtragposten zu dein Budget für das laufende mission gingen dahin: . i. Bee, he g fan wird, icickom Pragistrgt e Berlin unn der Staatsdiener in Neu-Vorpommern unde Rügen an den Verwaltungsjahr ün Betraͤge von lr Pfd. St bewilligt Prinzipaliter; den Gesetzentwurf Nr. 143 abzulehnen; eventuali⸗ 16. Februar 1869 eingereichte Petition, betreffend die Heranziehunm Konmunagllasten und dem BJeineindeverbande , , ö ; K . . 3 , gung u . . , * n lig n n ,, Der Berichterstatter Abg. v Bötticher empfahl den Antrag nunmehr vor; es , ch rü 44 e , n, , zmäßi ᷓ aß de ⸗ ö 6 e. ö ⸗ . . ö ö,, . 2 ö ,, z Ern e en bn Solger befürwortete den Kommisson⸗ der Kommission, dem vorbezeichneten Gesetzentwurf in der von selben mit dem Budget des seinem 8 entgegengehenden dem Herrenhause beschlossenen Fassung die verfassungsmäßige Jahres („966,649 gegen 11,157,290 eine Nettoverringerung der
Norddeutschen Bundes führte
Fiskus und mik Vorbehalt der im 2. Absatze des S. 17 erwähnten Antrag. An der Dehatte betheiligten sich die Abgg. v. Hennig ; ͤ '
Gefälle wird als Satz der Berechnung des Ablsösungskapitals der Dr. Glaser, Hagen (Görlitz, Graf Schwerin, Twesten und o. Zustimmung zu ertheilen, Ausgaben um gö7 357 Pfd. Sterl, wovon etwa die Hälfte an
wanzigfache Betrag der Rente bei Baarzahlungen qugenonimen dem Regierungskommissar, Geh. Ober-Reglerungs. Rath Ribbeck. In der Genergldebgtte sprachen nur der Abg. Lasker, der Löhnung und Verpflegung von Mannschaften und der Rest an Regierungskommissar, Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath Ribbeck und verschiedenen Etablissements gespart wird. Die Zahl der See⸗
erechtigten jedoch die Befugniß eingeräumt, anstatt baarer Zahlung Bei ber hierncᷣ erfolgenden Ubstinimunq' stell 1 2 3 l 1 2 1 . — 6 Rentenbriefe zum 222 fachen Betrage der Rente zu verlangen, heraus, daß 6 ö . . . . der Referent, Abg. v. Boetticher. leute ist um 1139, die der Offiziere um 370, die der verwen⸗
Ein Antrag des Grafen Borries zu diesen Kommissions⸗ tal . ; . ᷣ . 29
i. die Sitzung deshalb um 4 Uhr geschlossen. §. L wurde hierauf mit 139 gegen 133 Stimmen abgelehnt. deten in der Ausbildung begriffenen Schiffsjungen um 400 ver⸗ anträgen 51 von dem , . zu . des folgen ö. ö. 5 6 Der Regierungskommissar, Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath ge d i mindert worden. Der Etat der Küstenwache it um 450, der den Antrages des Herrn v. Kleist Netzow zurüchgezogen: .Die heutige Gl, 4Plenarstzung des Ha uses der Ab. keantragte dernzufolge, das Gesc vorläufig von der Tages. der Marinesoldaten um 76 Wann reduzirt, fo daß das Per⸗
,, ker hn e e wurde um ll nnn dan nnn, ,,, Ordnung abzusetzen. Dies geschah. senal im Ganzen um 3339 Mann schwächer geworden ist. Fiskus und der Klosterkammer erfolgt die Ablösung sowohl auf Pro- ; 9 Ic istertische befanden sich d d . Es folgte die Berathung über eine große Reihe von Was den Bau von Eisenschiffen anbelangt, die auf den König⸗ vokation des Verpflichteten als des Berechtigten nach der Wahl des von Jan n ber Rn len a. ih l . Petitionen, das Unterrichtswesen betreffend. lichen Werften hergestellt werden, so werden die Arbeiten an e , ,, en e mere; briefen in 22*/ꝗfachem Betrage der Jahresrente. Der Verpflichtete hat Der Präsident theilte dem Hause mit, daß er dem Kanzlei Monitor »Glatton« wird ebenfalls vollendet und 3 neue eiserne dagegen im letzteren Falle die Jahresrente durch 56 Jahre an die Rath Happel die durch den Tod des Geheimen Kanzlei Rath Lauenburg. Ratzeburg, 1. März. In der heutigen Thurmschiffe werden in Angriff genommen, 6 hölzerne Schiffe
Bleich erledigte Stelle als Bureaudirektor des Hauses der A. Sitzung der Ritter- und Landschaft wurde von drei Abge⸗ werden vollendet und zwei neu begonnen.
Rentenbank zu entrichten. ,, An Stelle der im . 12 der Verordnung vom 28 September 1867 geordneten definitiv übertragen habe. ordneten ein Antrag auf die Einverleibung Lauenburgs in das — 1. März. (W. T. B. Gladst one beantragte in der
gedachten Tabelle tritt die Tabelle A. zu 8. 23s des Rentenbankgesetzes Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die fl. Königreich Preußen eingebracht und nach längerer Erörterung heut . , . vom 2. 343 ö. ldis ussi betheiliat sich die H gende Interpellation des Abg. Bieck: der Vorschlag des ,, von Bülow genehmigt, mit ker en gn e, n, siznz en ,,, . ,,, ee e ,,
i ini ür di ̃ ᷣ ö. , , , urgs in die preußische Monarchie zu unterhandeln. — Eine alte Zierde des Hafens von Portsmouth schien der Er⸗ raf zur Lippe 6 . . für ö. . ,,, . . Halle? Casseler Bahn so zu (leiten, . Braunschweig, 2. März. Die Gesetz und Verordnungs⸗ sparung zum * zu ebe Gal Segellinienschiff Victory, Nelsons Angelegenheiten v. Selchow. Dann wurde dieselbe geschlossen. h schleifenförmiges Herumführen derselben um Witzenhause 6 n licht 3 . G. ehr ,, , , Zur h are k ö , fore , 6 . . n r r der Werra ,. 1869 . i , wee rn, 1 . . 4 i e nn, . Mitte des Hafen bassins von Portsmouth lag, Rasch, Graf Borries, Freiherr v. d. Knesebeck, Gra ünster, daß on dleser Bedingung and genommen wer ß war zum Äbbruch bestimmt. Bisher wurde der stolze Dreidecker von kJ, gan r, , . , eher ü. ,. pe eff den fs. 3 von Eilsleben über Schöningen ugch Jerxheim bei fen ,, ,,, ,,
. 5 agd = en⸗-Halle⸗Leipziger Eisenbahngese lferlegt seien, er ; ᷓ ißhei 8 S sofa für Crieasaer: . —⸗ n ö. k / ments sämmtlich abgelehnt, ö Der R Graf on Ftenpiih erklärte bern kurger Cüßenbal eee seltshchft el äonzesston zun? Varus ind Be. Werle Walkußtrnerähächt, elbe ber eeuftafelb al.
Der Präsident schloß sobann die Sitzung um 5 Alhr. Ich bin heute noch nicht in der Lage, über die Interpellation triebe der im hiesigen Lande belegenen! Strecken der Bahn von Kasernenschiff für die Jungen und Tender des Wellington an der bis.
— In der heutigen (20. Sitzung des Herrenhguses, zine Erklärung abzugeben, da ich seil gestern, wo sch sie empfing Magdeburg nach Helmstedt und Jerxbeim ertheilt worden ist. herigen Stelle liegen bleibt. welcher der Handels-Minister Graf v. Itzenplitz, der Minister noch nicht in der Möglichkeit gewesen bin, darüber die Ansic Mecklenburg. Schwer in7 I. März. Der Erbgroßherzog . . ; für geistliche . Angelegenheiten Dr. v. Mühler, sowie mehrere des Staats⸗Ministeriums entgegen zu nehmen, ich hoffe dies in und der Herzog aul Friedrich trafen zur Feier des Geburts⸗ Frankreich. Paris, 1. März. (W. T. B) Der Regierungskommissare beiibghnten, trat das Haus nach der den nächsten Tagen thun zu können und fstelie anhein!, da de ages Ihrks AÄllerbarchlauchtigsien Vateßs, Ton Bresden komt. Senatspräsident Troplong, swie Aßlphonse de Lamar— Erledigung der geschäftlichen Angelegenheiten sofort in die Tages⸗ h Präsident die Sache am Sonnabend, oder falls das in mend, gestern hier ein. Der Erbgroßherzog und der Herzog tine sind in der vergangenen Nacht gestorben. gidnungs deren erster Gegenstand, der mündliche Vericht der Hinderniß finden sollte, auch am Freitag auf die Tagesordnun PBllh(ln'lreisten gestern bereits wieder' zurück. Herzog Paut — Der gesetzgebende Körper drückte zu Anfang der Finanzlommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Er scetzen wolle. Friedrich wird Böäcks Vorbereitung' zur Konfirmation hier heutigen Sitzung sein Beileid über, den Tod des Senatsprä— weiterung, Umwandelung und Neuerrichtung der Wittwen⸗ Der Präsident erklärte hiernach verfahren und demnãcht verblei b Zw , sidenten Troplong und des Dichters Lamartine aus. und Waisen Kassen für Elementgrlehrer war. Der Bexichterstatter die Interßellation wieder auf bie Tagesordnung setzen zu ö Der Abg. Dumiral erstattete Bericht über die Arbeiten Herr v. Brünneck beantragte Namens der Kommission: wollen. Hesterreich⸗- Ungarn. Pesth, 1. März. (W. T. B) der Kommission für die Gesetzöorlage, betreffend den Vertrag
— den K . der Abgeordneten be— Es folgte mündlicher Bericht der Kommission für:. Vas Stadtgericht hat das Gcfuch des Fürsten Karageorgevie, der Stadt Paris mit, dem Credit fancier. Der erste Artie, sc 4 n . ten: ð Agrar⸗Verhältnisse über den Gesetzentwurf, betreffend die Um gegen Kaution auf freien Fuß gestellt zu werden, abschlägig in der von der Kommission jetzt gegebenen Fassung, autorisirt 6 wandelung des Erbleihe⸗, Landsiedelleihe,, Erbzins⸗, Erbpacht beschieden. die Stadt Paris zur Ausgabe von Obligationen in Höhe von
465 Millionen Franes, welche Summe innerhalb 40 Jahren
I) Herr v. Waldaw-⸗Steinhöfel: e,, ,. —t z,
38 l ind än. Verhältnisses in Eigenthum und die Ablösung der daraus h ; ö g. iv erf viene. . , ern nde nn f . rührenden Leistungen im Gebiete des Regierungsbezirks Wiel Niederlande. Haag, 1. März. Die Kammer der zurückbezahlt werden soll. Die Ausgabe kann successiv erfolgen. den oder zu einer folchen gehören, sowie diejenigen Institute . wie baben und in den zum Regierungsbezirk Cassel gehörigen Abgeordneten hat in heutiger Sitzung nach kurzer Be⸗ Die Berathung über die Kommissionsanträge findet mor—
in der Regierungsvorlage. vormals Großherzoglich hessischen Gebietstheilen. rathung mit 51 gegen 4 Stimmen den Gesetzentwurf, betreffend gen statt. ö. . . le neue Rheinschiffahrtsakte, genehmigt. — Der Zustand Dufaure's hat sich verschlimmert. 114 *