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971 ⸗ ö a, . ꝛͤ U — K z n 100 Exemplaren der auf Anordnung angeschlossen werden können, Gelegenheit zu bieten, sich die Vortheile als die letztere unter Hinzurechnung des Einkomme : 36 öffentliche von dem Eingange von 109 Exemp . = die iel e nn, früher zu een, wird 6 r . neuen dir e mn, oder an, n, men Hin e r . Ministerium für , nr , . des Ministers fär . geist lichen e ,,, . den Kommunen bis auf Weiteres gestaltet' werben, die zur Cle. nn dieser Stellung dnach Maßgabe bes! Genen n grfa unge n . bei dem Denkschrift: „Lie, 2. i bung lh alm amn wied Heth ite de, chung des genannten Zweckes erforderlichen Telegraphen⸗-Verbin⸗ esetzes für die Stadt Frankfurt a. M. vom 25. März 1867 1 Der Regierungs⸗ und Baurath Heid mann 4 . Preußen von ö — a. 6. ; n ,,, . dungen und Stationsanlagen für eigene Rechnung unter nach— — Seite 401) erdienten Pension den Betrag 3 Königlichen Polizei⸗Präsidium zu Berlin ist in gleicher 366 . wie auch von em I, , . . fan nee m, , folgenden allgemeinen Bedingungen anzulegen und zu betreiben. früheren Diensteinkommens übersteigt, nach welchem die aus haft an die Königliche Regierung in Liegnitz und der ? 9. berathenen Vorlagen h he ei in herd 2 9 Hothtton? I) Diejenigen Kommunen, welche eine Telegraphenanlage behufs der Staats kasse zu gewährende Pension festgesetzt ist. ke und Baurath Aßmann von dort nach Berlin in das Gesetz, betreffen ie gnung Anschluß ihres Ortes herzustellen wünschen, haben sich zunächst an Für den Fall, daß :

Personen der vorbezeichneten Katz Stelle des c. Heidmann versetzt worden. fonds an die Provinzial-Hülfskassen der älteren Provinzen in die Telegraphendirektion des Bezirks zu wenden. Die ihnen z

2 ö , . — ᷣ n icht mehr zur Erledigung gelangen werde. Tel go ien anderweit im unmittelbaren Staatsdienst wieder “ dieser Session nicht mehr 64 zunächst gelegenen Bundes ⸗Telegraphenstationen werden auf gestellt sind oder angestellt werden, finden in Ansehung . Dann trat das Haus in die Tagesordnung, deren erster

Niniste rium ö. 6 e, e nn ,. e nr e n, Verlangen die uständige Direktion bezeichnen. Die Telegraphen⸗ Fortgewährung Kürzung, Einziehung und Wiedergewahr k . e. genstand der mündliche Bericht der XI.? ; , direktionen 8 * ihren Sitz in Berlin, Breslau, Cöln, der Penstonen lediglich die in dieser Beziehung für ö; . Dem Gutsbesitzer, Kommerzien⸗Rath Boch zu e. Gesetzentwurf, . . 1. ear ng ne , , des Dresden — , a. 3 . a. S. , 6 23 ,, Staatsbeamten geltenden allgemeinen Vorschriften greis Merzig, ist die in Silber ausgeprägte Gestüt⸗Medaille kö urch den Alle rh glhsten Crlag dom i' Sep. nover, Königsberg i. Pr. chwerin i. M. un ettin. nwendung. iehen worden. ö . 5 Staatsschatze war. 2) die Telegraphen⸗-Verwaitung bestimmt, diejenige Bundes⸗ S. 4. Die in Frankfurt a. M. auf Grund des Gesetze nr lichen wd — tember 185 , . kenn, Telegraphenstation, mit welcher die neu anzulegende Kom mu; vom? 6. Oktober 1863 hestehende Penstonsanstalt für die Wit k .Der General⸗Major und Commandeur Der Referent, n . ; nal-Telegraphen-⸗Statron in direkte telegraphische Ver wen und Waisen von Staatsdienkrn wird hierdurch dergestal 3 , R eigãde, Graf zu Dohna, von Münster. Namens der e. nn, ,,,, dem vorgedachten Gesetzent . bindung zu setzen ist. J Die Ausführung der Anschlutzleitung, geschlossen, daß fortan der Zutritt neuer Mitglieder nicht' mehr der 13. Kavallerie -Brigade, . Das . sowie der technischen Einrichtung in den Telegraphenstationen stattfindet. ö . n ,, die verfassungsmäßige Zustimmung zu hat genau nach den für die Bundes. Telegraphen verwaltung Hinsichtlich der vem 1 Januar 1870 ab nach Artikel 19 Berlin, 6. März. Se. Majestät der König haben n , n, ültigen Prinzipien zu erfolgen. 4 Die Unterhaltung der ganzen des Rezesses aus der Staatskasse und aus der Stadtkasse zu Alergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Medizinal-Rath Gyn e Diskussion trat das Haus dem Antrage bei und ging alage, sowie die durch den Betrieb und die Verwaltung der gewährenden Pensionen und der an diese Kassen zu zahlenden d Brunnenarzt Dr. Johann Eduard Friedlieb zu Hom— sodann zu dem zweiten Gegenstande der Tagesordnung über, Telegraphenstationen entstehenden Kosten trägt die Kommune— Beiträge bleiben auch nach der Auflösung der Anstalt die . von des Königs von Schweden Majestät verliehenen Ritter— dem mündlichen Bericht der VIII. Kommission über den Gesetz⸗ 9 57 , pet , das ö 9 i die , , des erwähnten Gesetzes vom 6. Oktober 185 , des Wasa⸗Ordens und des dem . 8 w n n, entwurf, betreffend die inn n n,, er Kommune gehörige Telegraphenan age gegen Erstattung maßgebend. Düss von des Kaisers von Oesterrei alestät ver⸗ ücke in dem Bezirke des Justiz⸗Senats zu ⸗ der Hälfte der Einrichtungskosten zu übernehmen. In diesem In allen auf die Höhe der Beiträge oder der Pensionen ,, des Franz⸗Joseph⸗Ordens Allerhöchstihre ö,. war . von Bodelschwingh⸗Plettenberg. Falle wird der Konnnune hiervon Mittheilung gemacht und der— bezüglichen Streitfällen steht den Interessenten der eschlo ö ; rtheilen. . ) Namens der Kommission: selben 5 Jahre hintereinander je , der durch die Anlage ent nn der Rechtsweg offen en n a mn gung zu end e,. e, e, wolle beschließen: J. dem vorgedachten Gesetz⸗ ! ; 10 * . . v Va erren i ö * 56 a 12 * R ö tandenen Kosten (ausschließlich der etwa entstandenen Unter⸗ Den unverheirathet it. 5 ändert zuzustimmen; II. an die Königliche Staats⸗Re ,. *. ge nr ne. von der , gliedern der rn ern — . 86 P er so nal Veränderungen. ,,, w den beiden i, e , waltung gezahlt. G) Die Kommune erhält, so lange? sielbbr⸗ insoweit dieselb ,, Czgeng agg en, m m,, , . Jusliz . Scnales Telegraphenstation ihres Ortes selbst verwaltet, für jede bei Offiziere, Portepee Fähnriche ꝛc. gen ** gebn ar! lirung des Güterrechts der . gn Dei hm vorzulegen. ö GJ e . Rtückscht auf deren Wertz ahl, bon den nach den, all— , . Erzieher bei dem Kadettenhaufe in Potsdam entbunden, der, Minister für die landwirthschastlichen Angelegenheiten von gemein, gültigen Grundsätzen dafür erhobenen Gebühren , Lt. von dems. Regt., zur Dienstl. als Erzieher bei f Lippe und Herr v. Bernuth. Letzterer stellte . h n, n 96 , . e f̃ 23 der ,, 9 . Potsdam, Lehmann, I. 6. on . , 3 . U. die Worte »bei ihrer nächsten bühren ist an die der Kommunasstation zugewiesene undes⸗ t Dienstl, als Erzieher bei dem Kade ͤ r Mit die odifikation wur⸗ kö, lee , ,, s e r. ö onimunalstationen und die dazu ge örigen Telegraphenlinien bie Stadtkasse zu zahlen fein würden. Den 2. März. v. Dioszeg hy, Sec. Lt. 6 i der Tagesordnung war die Schluß⸗ ; ! Der dritte Gegenstand der Tage .

a n re dr n. . ar der ehemali i Sec. Lt. und persönl. Adjut, des Fürsten zur Lippe Durchl., ö. berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die oe, d, el, Anlage mehrerer Sfationen unter Benutzung einer gemeinfamen S67 aß e h ö 16 éntbindung von diefem Verhältniß, in das 4. Pof Inf. . 6g! vormals Herzoglich nassauischen , ihres Ver- Jelegraphenleitung ist. gestqttet. Die hierüber zu treffenden d der 6 . ö. 6 3. 6 n,, , . der . . beantragte: Def e n barungen sind jedoch unter Mitwirkung der Bundes. erungen für die ttar exwaltung. Burch Verfügung des en,, , n, m 2 Gefetzentwurf die verfassungsmaßige Zustimmung zu ertheilen. Telegraphenverwaltung abzuschließen. M Der Kommune wird Die Prüfung und Den 17. Februar. Hagemann, Sec. Lt. a. D. und Zahlm. . Das Haus trat dem Antrage ohne Bebatte bei. Es foigte ar 562 . ; wein . . 3 . . d ,,, ö ,,. 1 6. 24 ö . . der man iich Bericht der Finan a n n 9 .

h. en berührt, auf welchen si undes⸗Telegraphen⸗ rsicht nachgewiesene Schlesw. Holst. Hus. Regts. Rr. 6, der ne Grundbesitzer von Paculent, Kreis Greifenhagen, 4 gestänge befinden, gestattet ihren Draht an diese Gestänge an⸗ ur Zahlung d bewilligt. der Grun 3 ine rundsteuer⸗Entschädigung. Der zuhängen, soweit der Naum dazu vorhanden ist, ohne daß sie git f gn e. Hö ie n, e, Marine⸗Ministeriums a, . ,,,, inn f eef, beantragte Namens , . . 2 arge. gere gn n , . j D ,,, ,, ,n, r irher nl zum n ,, den Uebergang zur Tagesordnung und das

ießlich wird noch bemerkt, daß die näheren Bedingungen 6 ö ar,, . ̃ Debatte für diesen Antrag. unter denen die Anlage von Kommunal -⸗Telegraphen sfatio nen des Ae ec chneten beiden Darlehne von mn Gielebogt im Jadsgehtet ernann ö , . n Tagesordnung bildete die gestattet werden kann, bei den Eingangs genannten Bundes— / 747, 068 so wie zum Behufe ö. ö. z Schlußberathung über die Dentschrift, betreffend die Ausfüh— ,, ,, n, g Faen sind. 9 3 sses der Stadt Frank, Nicht amtliches. rung der Gesetzs vom 25. Dezember 1357 und 3. März 1868, ; „ den 2. oo 000 FI. ist I) zu- General⸗Direktion der Telegraphen des Norddeutschen Bundes. ;

liegen Pe wal b. Vie ben Arl. Ih beg. gesügte zleberscht) 18, in daz z. Sing, nf, Neg. Rer. K gerfetk v., on oß, Die Vereinigung mehrerer Kommunen behufs gleichzeitiger hat für die Staats

von Chauvin.

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Gesetz, betreffend die Auseinandersetzung zwischen Staat und Stadt in Frankfurt a. M.

Wir Wilhelin, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛ(. berordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

F. 1. Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Rezeß *) über die Auseinandersetzung zwischen dem Staat und der Stadt⸗ gemeinde Frankfurt a. M. wird hierdurch genehmigt.

„S. 2. Die in Art. 16 des Rezesses unter Nr. I bis 6 auf⸗ geführten Anleihen werden hiermit der Hauptverwaltung der Staats schulden zur Verwaltung überwiesen.

Für die Verwaltung dieser Anleihen gelten die Bestim— mungen des Gesetzes, betreffend die künftige Behandlung der auf mehreren der neu erworbenen Landestheile lastenden Stäats— schulden ꝛc, vom 29. Februrr 1868 (Gesetz Sammlung S. 169) mit der Maßgabe, daß an die Stelle? des daselbst im §. 4 be— stimmten Zeitpunkts (1. Januar 1868) der 1. Januar 1869 . Die Tilgung erfolgt auch ferner im Wege der Aus. oosung.

§. 3. Sofern Personen der im Artikel 18 des Rezesses unter 1 und 2 bezeichneten Kategorien inzwischen im Dienste der Stadtgemeinde Frankfurt a. M. angestellt sind oder ferner angestellt werden, ruht das Recht auf den Bezug der den⸗ selben aus der Staatskasse zu gewährenden Penston insoweit,

sanleihe bis 3 Fünfzig Tausend Th

lung Seit im §. 6 das Einem Prozent

schaften der gemeinden Pfarreien, personen w

Höchstei glichen Insiegel den 5. März 1869. Wilhelm. chönhausen. Itzenplitz. v. Mühler. v. Selchow. r. zu Eulenburg. Hr. Leonhardt.

Gegeben Berlin,

Gr. v. Bismarck-⸗S Roon. Gr. v.

) Wird in der nächsten Nummer des Staats Anzeigers abgedruckt werden.

zesses bezeichneten Vor—

zu verwenden, 2) eine ver⸗

Höhe von Vier Millionen alern au

gegenwärtigen Gesetzes

useinandersetzung zwi⸗

meinde Frankfurt a. M. wegen und Stadt

Kirchen, Privat⸗

genhändigen Unterschrift

Frh. v. d. Heydt.

Wird in der nächsten Nummer des Staats. Anzeigers abgedruckt

ßen. Berlin, 8. März. Se. Majestät der nen. heute die Vorträge des Eivil⸗ und Militär⸗

. ö k na line d ge n ga die Königin besuchte in diesen Ta gen den Königlichen Botschafter Grafen Goltz und ., hestern Abend mit Sr. Majestät dem Könige auf einer . des Herzogs von Sagan ⸗Valencay. — Ihre n das hiesige städtische Siechenhaus und die Waisen und Re ng e Anstalt zum guten Hirten in Charlottenburg mit Allerhöchstihren Besuche. . . .

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gester gormittif . . Grafen zu Dohna, , ö 13. Kavallerie⸗Brigade, und den Obersten von . 3 mandeur der 16. Kavallerie⸗Brigade. — Ihre , n ö. die Kronprinzessin empfing den , , 26 Wurmb und Frau von Itzenplitz. Um 32 Uhr en,, 5 ö. Höchsten Herrschaften dem Herzog Wilhelm von Me . jum Geburtstage im Schlosse Bellevue und wohnte Se, ; . liche Hoheit auch dem daselbst um 5 Uhr stattfindende Familiendiner bei.

ini ü thes des

. vereinigten Ausschüsse des Bun desrg 8

. H ndes für Justizwesen und für Rechnungs⸗ wesen hielten heute eine Sitzung ab.

. 2 5 auses, — In der heutigen (21) Sitzung des Herrenhe 3 welcher 2 Finanz⸗Minister Frhr. v. d. Heydt, 4 * 6 Diimnister Graf v. Jkenplitz i , ,, Angelegenheiten v. Selchsw, der Ministe u Err e der Justiz. Min ifter Dr. . un zn e egierungskommissarien beiwohnten, machte der ;

wegen Abhülfe des in den Regierungsbezirken Königsberg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes. . Der Rieftreni Freihergewön gattau- Kits brante sst men die nach den voraufgeführten Gescken. Seitens Ner ö vom Staatsregierung zu legende Rechenschaft, durch die Dentkschri 6. November v. J. als 6 aus genehmigte diesen Antrag. . . *. i ,, 3 r, / er et ission über die Etatsüberschre 4 richt der Budgetkommission über die e. 2. ö Der Referent, Herr v. Rabe, he ö —— 1 ö Ille beschlleßen: n Uebereinstimmung mi »Das Herrenhaus wolle beschlicßen; l. in Uebgtein der Rech⸗ se der Abgeordneten vorbehaltlich der bei Prüfung * dem Hause der Abgeor? Erinnerungen: a) die nachgewiesenen sich etwa noch ergebenden Erinnerungen: 18 a5 here, . ,,,, Pf. in der fenden und Thlr. in der . 9! adm fh 585 dannen, Sgr. 1 Pf.; b) 2. 64 664 sßiagen Uus4gaben fi ibe Jahr mi 585/502 Thlr. etatsmäßigen Ausgaben für dasse d hr 52 Thlr. J Sgr. in der 5 Sgr. 4 Pf. in der laufenden und 160252. hlt, 2 Jö Pfennige nachträglich zu gene 9 Pfenni Grüuͤndun gase Fan Silbergr nnig zur ründung von 478, i6s Thal ein 1 Silbergr. Hife — i F ür i de Offiziere und Soldaten der pr . eines Fonds für invalide n 853. 2 ' . ebene wen und Waisen der im Krieg Armee, sowie der hinterbliebenen Wi Majestät des Königs steht, Hefalltnen, welcher zur Disposition St. Majest 6, e, 2 rn. zu feekbmn n ng . , , Staatsfonds bleibt. Il. In Ueberein stimmung z a n vorbehaltlich der bei e m , , ergebenden Erinnerungen: a) die nachg wiesenen. ir, 3 nn. für das Jahr 1867 mit LKaMt9srSM2 Thlr. alt ; 8. 24 Nestvrr laufenden und 1 orm , Ger vip! b die außer. usammen 10649 Thlr. 2 n , , . 6 n,. Ausgaben desselben Jahres mit

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