998

furt gegenüber den Kirchen, Pfarreien und Schulen in d : en Ortschaf⸗ ö. Bornheim, Oberrad, Niederrad und Niederursel oblagen, elt. 0 ch . en und ? Staates. zur Dotation oder zur Benußung Ärt. 206. Abre nung fü , , , , , e , a erechtigungen sind Eigenthum der betreffenden Kirch 9 , ng. Miet, r drm Swe da sin ö reien und Schulen, resß. der Reirchen/ Hemden digen Pfar⸗ Abrechnung noch als eine ungetrennte behandelt? Bie Sigi bern ie Sg hen ee deheftitg, g a nd Schulgemein. behält ohne Unterschied die sammtlichen auf das Jahr 1865 in ober zur dict n en nr Ki, hä, i üher zur Dotgtion staatlichen und stäbtischen Einnahmen! unh hat d fall zur. ü Pfarreien oder . — Wegen ir , ö ,, . 3. , . ani . . e zum Vermögen d ; ; 66 freien Stadt Frankfurt eingezogen worden ef he , ern. für die Ablösung derartiger Berechtigungen eingegangenen oder noch e be ene bis ne r n fn n n r Alles mit den Nutzungen v ‚ ab, an die betreffenden Kirchen arrei 9 r ,. r,, . 266 ö, . . ; ! . otheken u ĩ a sind, zu Eigenkhum ö 53 n, ,.,

Rochushospitat.

tung der Irrenanstalt

Rochus hospitals zu Art. 15. i

zu der der Anstalt gewährten

alk 13 cn ene rte Cl en gbventken n

ktober 1863) gegenn

Der Betrag von 89,511 Fl. 30 Kr., welcher Staats kasse für ae nn der in der i r . fre le gun furt im Jahre 1866 aufgekommenen Zollrevenuen, zur 6 ff mn der abrechnungsmäßigen Herauszahlungen an Zoll bern sta n l hum schußweise gezahlt worden ist, ist mit dem obigen Betrage v . *,, . n . zu erstatten. 9 . dem Wardein hei der Münze zu Frankfurt a. M ; einer Scheideanstalt gewährte t zun n . , gewäh Vorschuß von 29,000 Fl. ist ein Alti rt. 21. taatseinnahmen 33h 8 6 a. das 2 1867 sind aates diejenigen Einnahmen und Ausgaben welche nach Maßgabe der bei den Starte tafft Chr h ki zur einnahmung und Verausgabung gekommenen Beträge in der h 3 Rezesse als Anlage beigefügten Nebersicht von den Staatseinna ö. und Staatsausgaben in dem Gebiet der ehemaligen freien 6 Frankfurt für das Jahr 1867 zusammengestellt sind. Insoweit w einzelne auf das Jahr 1866 fallende Ausgaben Artikel 20) ent ö sind / bleiben dieselben der Staatskasse zur Last. Alle in dieser . sicht nicht enthaltenen Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 6 , en und. fn der nn, i, a. M. ken,, ,,,. Art. 22. ergleichssum me. Zur vergleichswei digung der in dem gegenwärtigen Rezeß nicht peer , ure ge, . Ansprüche, welche die Stadtgemeinde Frankfurt a. M. auß nlaß der . städtischen und des Staats vermgenz ö hoben hat, wird der Stadtgemeinde als Pauschguantum die Summe von zwei Millionen Gulden aus der Staats kasse gezahlt. m ‚. ie Zahlung erfolgt am J. Mai dieses Jahres nach Wahl der niglichen Staatsregierung baar oder in preußischen Staats papleren nach dem Tageskurse durch die Kreiskasse zu Frankfurt a. M ö Art. 23. An sprüche aus der Vergangenheit. Burch die estimmungen des gegenwärtigen Rezesses wird die Aus einandersezun zwischen dem Staat und der Stadtgemeinde Frankfurt a. M. . des früher ungetheilten Staats- und Stadthaushalts dergestalt ab. geschlossen, daß lauf Grund von Bewilligungen oder sonstigen ver. pflichten den Alken der Regierung, der Behörden und Körperschaften ö er vormaligen freien Stadt Frankfurt für die Stadtgemeinde, für — , ,,, Anstalten, Stiftungen, Kirchen, Pfarreien, Schulen gi. Stabi Fernen er,, keien en g. h., ,, weitere Ansprücht vn n ö. 1 ; eng als in dem Umfange, in welchem di ggßaegenüberstehende ĩ . . . 3. ö ö. h 3 ö durch diesen Rezeß auf den Staat Sep⸗ n Ansehung der Vergütigung für Krieaslei ö 39 n, aus dem Jahre 1866 verbleibt ö ei 9j . 2 ö gen, welche bei Er⸗ vom 6 . 1867 (Geseßz⸗Samml. S. 16835 ieser Rezeß ist von den beiderseitigen Ko arien i Ausfertigung vollzogen und ,, . e n mn z So geschehen zu Berlin, den 26. Februar 1869. * Guenther. (L. 8. Hoffmann. (L. S.) Dr. Mumm. (L. S. Passavant. L. S. Df. Rumpf. (L. S.) Br. Hamburger. (L. 8.

und Ausgaben

als Einnahmen und fü n

Ausgah behann

gungen aufgeno als städtische S Art. I7. Staatsdiener.

gemeinde Frankfur Von den Beamt

Uebersicht von den Staatseinna men und — Gebiete der ehemaligen freien n denn feel

38 Staatsdienstes ; Einnahme.

sehung der schon zahlbaren en⸗ Die gleichen Bestimmungen ian.

gen freien Stadt Frankfurt zu Ke— Maßgabe der vorstehenden Linih⸗ zu ga gn. sind, fallen der

I. Finanz⸗Ministerium.

Direkte St . mung Grundsteuer ee

Stad A

8

Indirekte Steuern. aA) Für das 1. Quartal 1867. Ein, und Ausgangsabgaben ... ...... Blei und Zettelgelder

ab in Ansehung derjenigen Mit verstorbener Mitglieder, welch

9 ,. tadt⸗ Das Vermögen der Anstalt wird bei n derselben zwischen

.

dem Staate und der Stadtgemeinde nach Verhältni iir getheilt, welche der Staat mik 11.940 Fl. 2 1 l lane r l j

Davon ab: Herauszahlungen an die Zoñ

vereinsstaaten 223 264

Bleibt pro J. 3D RF; ,

l. 1 Ein⸗ und Ausgangsabgaben

a 99 9e 28

Einnahme.

Ausgabe.

Titel.

ö 3 M ,

4

)

Scœo—pite L.

1

Ausmünzung Sonstige Einnahmen

Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein Uebergangsabgabe von Bier.... Uebergangsabgabe von Tabak

Elb⸗ und , (Restitution). . minus — Blei⸗ und Zettelgelder

Braumalzsteuer.

Mahlsteuer

Schlachtsteuer

Stempelsteuer , Verschiedene andere Einnahmen

Davon ab: Herauszahlungen an die Zoll. vereins · Staaten

4149 3

—115

1 310459 52 081 120267 107 933 13/460

1472294 Sb 0/993

ö / 294 4/440

45

Bleiben pro II., III. und IV. Quartal 1867 Summa Kapitel 2

Münze. Einnahmen der Munzanstalt

Summa Kapitel 3

mim dd s?

2/375

e n

48 167 7 4669 24

Summa JI. Finanz⸗Ministerium IE. Justiz⸗Ministerium.

innahmen aus der Rechtspflege 9. ; Summa Il. für sich.

Summa der Einnahmen

e

Tod s s

21*

1/87 11

Ausgabe.

Veranlagungs⸗ und Erhebungskosten für Persönliche, sächliche und vermischte Aus⸗

Nn dere persönliche Ausgaben Sonstige Ausgaben

. Pferde ⸗Unterhaltungsgelder .

Fortdauernde Ausgaben.

1. Betriebs⸗, Exhebungs⸗ und

Verwaltungskosten und Lasten

der einzelnen Einnahmezweige. E. Finauz⸗Ministerium.

Direkte Steuern.

sämmtliche Einnahmezweige. .'.

gaben für die Kreiskasse in Frankfurt a. M.

Summa Kapitel JI.

ndirekte Steuern. J a) Für das 1. Quartal 1867.

Besoldimtgen 1 , - Sächliche und vermischte Ausgaben ......

Summa für das J. Quartal 1867 b) Für das II. III. und IV. Quar-

tal 1867.

Besoldungen

2 e niiche Ausgaben

. Sächliche und vermi

Sonstige Ausgaben Summa für das II. bis IV. Quartal 1867

Ausgaben

117646

Summa Kapitel 2 Münze. Verwaltungskosten.

Besoldungen Sächliche und vermischte Ausgaben Betriebs kosten.

Persönliche Ausgaben Tenn ch und vermischte Ausgaben

Sonstige Ausgaben.

Baukosten Zur Bildung eines Betriebsfonds

Summa Kapitel 3. Summa A. Betriebs ˖ Ausgaben

6B. Staatsverwaltungs⸗Ausgaben. . Finanz⸗Ministerium. Civilpensionen

XD

135,998 4/350 532

11659 6.

104 S0 2l

184/675 31

II. Justiz⸗Ministerium.

Ober⸗Staatsanwaltschaft Appellationsgericht

1 6. ö tadt · Amtsgericht

Land ⸗Justizamt ... ...... ..... Rügegericht

Untersuchungs gericht

Fiskalat .

Transskriptions-˖

führung ;

Sächliche und vermischte Ausgaben 57 Summa ll. 7775

III. Ministerinum des Innern.

Civil⸗Kommissariat u. Civil⸗Administration n , , .

Persönliche Ausgaben

Sächliche und vermischte Ausgaben

Landräthliche Behörden.

Sächliche und vermischte Ausgaben

Straf⸗ Besserungs u. Gefangenen⸗ Anstalten.

Sonstige Ausgaben ....

Für Wohlthätigkeitszwecke.

Ehrengeschenk an Veteranen de 1813,15

] Summa III.

EV. Ministerinm der geistlichen, Unter⸗ richts und Medizinalangelegenheiten. Beitrag zur Dotation des Bisthums Lim—

Summa IV. für sich. V. Militärverwaltung.

Beitrag zu den Kosten der Militärverwal⸗ tung pro 1867

Desgleichen, Rest pro 1866...

Truppentransportkosten

Militärpensionen

SS «, sR.

* —

41,3

287715 h / 46

306

3/956

4,150 Ds s

281

333, 3568 172 926 53465 16 215 i 13] 85 35 5 15 148 i 161 6/5 383777

x J. Summa der Staatsverwaltungs Ausgaben

Dazu * Betriebsausgaben ö Summa aller Ausgaben

Abschluß.

Die Einnahme beträgt Die Ausgabe ö Mithin Mehreinnahme

64

1028, 35.5 321 S* 316 556 s drr s

Gewerbe und Handel.

ärz. Aus den jetzt veröffentlichten Handelsaus- . ,, Ir geht . 9 397

St. 13,6 um resp. und 65 pCt. größer e, . i 1868 und! 67. Von BVaumwollgarnen wurden

. 6 . war als im amn Werthe nach, und 10 pCt. weniger der Quantität

2 pCt. weniger istt, wogegen bei anderen Baumwollfabrikaten der Werth ,, 4 pCt., und die Quantität um 7 pCt. gestiegen t sich noch eine Zunahme des Ausfuhrwerths in

war. Sonst zeig . ; keln: Töpferwaaren 18 pCt., Kurzwaaren 2 pCt., , pCt., . Eisenwaaren 20 pCt., Seidenfabrikate

8 wollfabrikate A pCt. — J n n lg Das Storthing hat folgende Er⸗ Einfuhrzolles auf Getreidewgaren beschlossen: Weizen

mäßigungen des Eir ler und Mais von 15 auf 5 S von 48 Sch. ö. h . Du h, Gries von . S Bohnen und . se ond gg S per Tonne; Weizenmehl von 14 mie, 6. * . 89 mehl von 3 und 23 Sch. auf 4 Sch, gie,, Vohnen., bsen und Linsenmehl von 2 auf 1 Sch. alles per Ls. Pfd.

Berkehrs⸗Anstalten.

; = v. M. von Ham burg abgegangene hamburg—

2 Dan ampfschiff Holsatiac, Kapt. . ist 23 .

new-yorter Keägen und 8 Stunden vorgestern Morgen um 4 Uhr Neiße en,, k angekommen.

in Newer 4. März. Die Franz - Josephsbahnstrecke von Budweis

rind ist fertig Der Genergsdireftor Kogerer nebst der Bau—

nach ssyn haben bereits eine Draissnefahrt auf der Strecke vorgenom.

Summa JI. für sich.

kar Morgen findet die erste Lokomotivfahrt auf derselben statt.