1869 / 63 p. 9 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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nicht örtlich, sondern nach anderen administrativen Eintheilun⸗ Der Wiederholung dieses Verfahrens ist vorgebeugt und soll vorgebeugt werden durch die letzte Be- 7 des vorliegenden Gesetzentwurfs, welcher

örtlich ab⸗

gen abgegrenzt waren.

stimmung im 8. dahin lautet: die Wahlkreise, sowie die Wahlbezirke müssen gegrenzt sein.

Was endlich die Frage anlangt, Wahlkreise vorzunehnien habe, so geht der Entwurf davon aus, daß das die einzelne Es ist im Bundesrath selbst die Frage zur

rathe übertragen solle.

Seite aber das Motiv

ist

Wahlbezirke gemachten Vorschläge tisch genommen, darauf hinauslaufen würde, rath zu den ihm gemachten Vorschlägen Ja zu dem Bundesrath die Abgrenzun

vermehren.

Dem Abg. Lasker entgegnete der Präsident des Bundes⸗

kanzler⸗Amts:

Meine Herren! Zunächst habe ich Herr Abgeordnete für Meiningen dem Bochum in Bezug auf §. 5 bemerkt hat.

rechtes gleichgültig ist, ob der

angehöriger gewesen ist.

Was sodann die Bemerkung des Herrn Abgeordneten für

Meiningen in Beziehung auf §. 6 anlangt, dings den Ausdruck, daß das, was der §. 6 enthält, in der Verfassung steht, in so weit zu modifiziren, daß es in der Ver—⸗ fassung direkt nicht steht, sondern nur in Bezug genommen ist. Die Bestimmung des §. 6 ist aus dem Reichswahlgesetz über⸗ nommen. Im Reichswahlgesetz heißt der Art. III.: . In jedem Einzelstaat sind Wahlkreise von je Seelen der nach der letzten Bln qe nh, .

so habe ich aller⸗

8. 100,000 Bevölkerung zu bilden.

8 S; Ergiebt sich in einem Einzelstaate bei der Bildung

der Wahlkreise ein Ueberschuß von weni ens 50,000 so ist hierfür ein besonderer Wahlkreis , . ö Es ist hiermit also, indem auch hier auf die letzte Volks⸗ zählung Bezug genommen ist, das Prinzip der Veränderlichkeit der Zahl der Abgeordneten entschieden ausgesprochen. Ich wie— derhole, es wird auch hier in dem Reichswahlgesetze auf die letzte Volkszählung Bezug genommen, nicht auf eine be— stimmte Volkszählung eines einzelnen Jahres, welches dem Reichswahlgesetze vorangeht. Indem nün diese Bestimmung des Reichswahlgesetzes nicht in das preußische allein, sondern in sämmtliche Wahlgesetze sämmtlicher Bundesstagten über— egangen ist, und indem ferner im Art. 26 der Verfassung diese Wahlgesetze in Bezug genommen sind, habe ich, glaube ich, nicht Unrecht gehabt, wenn ich diesen Grundsatz als einen zur Zeit verfassungsmäßigen bezeichnet habe.

Der Herr Abgeordnete für Meiningen at nun ausgefü daß und weshalb dieser Grundsatz . uu fefa, will in diesem Stadium der Frage nur auf einen Gesichtspumnkt aufmerksam machen, der dem Herrn Abgeordneten für Mei⸗ ningen entgangen ist und der, wie ich glaube, die Beachtung des Hauses verdient. Nach dem Vertrage über die Fortdauen des Zoll vereins, auf dessen Bestimmungen das Zollparlament beruht, sind in den süddeutschen Staaten dieselben Bestimmun⸗ gen in Beziehung auf die Wahl in Anwendung zu bringen, welche in dem Norddeutschen Bunde zur Zeit des Abschlusses des Vertrages galten, also auch die Bestimmung der Veränder— lichkeit der Anzahl der zu wählenden Abgeordneten je mit dem Steigen oder wenn es eintritt mit. dem Sinken der Be— völkerung. Ich will aus diesem Umstande nicht herleiten daß es für den Norddeutschen Bund rechtlich unzulässig wäre seiner seits eine andere Methode zu wählen; ich will nur konstatiren daß aus der Wahl dieser anderen Methode durchaus ncht sol⸗ gen würde, daß die süddeutschen Stäaten bet ihren Wahlen um Zell parlament dieselbe Methode zu befolgen hätten, und in der weiteren Entwickelung der Dinge zwischen den Ab— geordneten des e , ,, die Robe r und den⸗

wer die Abgrenzung der Ihnen vorliegende Landesregierung sei. . Erwägung gekom⸗ men, ob man die Abgrenzung der Wahlkreise dem Bundes— Man hat nicht verkannt, daß Gründe für die Bejahung dieser Frage sprächen; auf der andern für ihre Verneinung entschei⸗ dend gewesen, daß man sich hat sagen müssen, daß der Bundes. rath kaum in der Lage sei, ein selbstständiges Urtheil über die ihm von den einzelnen Regierungen wegen Abgrenzung der zu fällen, daß es also, prak⸗ daß der Bundes⸗ sagen hätte, und daß unter solchen Umständen eine Bestimmung, welche . der Wahlkreise überläßt, nur dahin führen würde, in überflüssiger Weise das Schreibwerk zu

zu bestätigen, was der Herrn Abgeordneten für mi In den Motiven ist ausdrücklich hervorgehoben, daß es für die Ausübung des Wahl—

ͤ Wähler demselben Bundes staat oder verschiedenen Bundesstaaten hintereinander angehört hat, wenn er nur zusammengenommen drei Jahre lang Bundes

anlassung:

von der ganz Postverwaltung wie

für den Verkehr so ben sind.

der Ostsee erreicht

eg betreten, indem ein Uebereinkommen ahmung; der Staat Privatindustrie sich Stande ist. Es gung für ihre Schiffe

währt, so wird es g

General⸗Direktor des der redlichsten Bemüh gen äußerst ungünstig

bilance von über trotzdem die Verbindu

Thlr.

Verkehr heben und des Personenverkehrs

einen Hafen vorhanden

sucht und Erkenntniß

Post und Verkehr mit gegenseitig unterstützen

jenigen, welche Süddeutschland angehören, eine Aenderung des

bindung den Verkehrsri

»Der Reichstag wolle, Norddeutschen Bunde und Schweden geschlossenen beschließen: den Bundeskanzler zu ersuchen, die tägliche Da schiffverbindung zwischen Stralsund und Malmöe, weise Istadt, wieder herzustellen und auch über hinaus aufrecht zu erhalten, nisterResident Dr. Krüger,

rika mit den beiden gro

giebt der eine Verbindung, welche die bald mit Schiffen besetzt sein. Was nun insbesondere die

so haben Sie bereits bei der ersten Berathung von dem Postwesens erfahren,

kommerzielle Unterlage

wird, 1 können aber den natürlichen Bedingungen fehlen.

ganz von den Richtungen des

Zahlenverhältnisses hervortreten wird schluß des Vertrages im Jahre 1867 nicht beabsichtigt weer Ab.

Der Antrag der Abgg. von Hagemeister und unter Genehmigung

Meine Herren! Der geehrte stand bei der ersten Berathun

für die

Publikums von großer Wichti den Einflüssen und Dispositionen einer ehe e fe; ö mit Schweden iese Ansicht vollständig, glaube aber, daß sich daraus n Schluß ziehen läßt, man müsse nui 6 niht; Dampfschiffsverbindun

. g berührte, ist, wie mir richtigen Ansicht ausge angen,

sie für die wichtige Verbindung mit ßen deutschen Da nipfschiffsunternehmungen

das wenigstens ar. Genossen. des zwischen J Vost ber mg Dampf. behiche un

das . gab dem une cer, i 1

zu nachstehender Erklärung 6

Herr Redner, welcher diesen Gegen. scheint

daß es für nm!

Interessen des de ellen gkeit ist, eine selbststeindige, von dritten Regierung un.

zu besitzen. Ich hel, nun aus Bun eßn it r

g aufrecht erhalten, deren Lei sehr hinter allen Erwartungen ö.

Wenn ich mir hierüber einige Bemerkungen erla muß ich mich zunächst zu der Änsicht et , daß ö. p Entwickelung, welche die Dampfschiffahrt neuerer t Ostse hat, und bei der schiffslinien, welche von deutschen tungen hin die Ostsee durchkreuzen, sam ist, die Sorge für die Seeverbindung der Privatindustri zu überlassen. England, welches mit fremden Nationen über. haupt nur auf dem Seewege in Verkehr treten kann,

rinzip, und auch die norddeutsche

Zeit a . , großen Zahl von Dann Häfen aus nach allen ich. es wohl zulässig und rath

befolgtzdie Postverwaltung hat ee i

Ame⸗

wegen der Postbeförderung getroffen hat.

Ich meine, dieser erg verdient Anerkennung und

raucht selbst die se

suchen,

ar nicht

un

Hoffnung fehlen können, dieselbe wird sehr

. Nach⸗ da nicht einzugreifen, wo die Verkehrsmittel herzustellen im

Dampfschiffsrheder, welche Beschäfti⸗

hr viele. Zeigen Sie ihnen nur

auf eine Zukunft ge⸗

Linie von Stralsund anlangt,

Herrn daß diese Linie tro

en der beiderseitigen Postverwaltun⸗ e Resultate vorliegenden Budgets der voran ersehen, daß bei der täglichen

30,000

geliefert hat. Aus

chiffes.

zent des Anlagekapita

Diese S

Verlustes. so daß das

beleben, und des

sein,

daß jede haben muß.

dargebotenen Verkehrs⸗ egenkommt, so glaube cht unterhalten. Die— everkehr verstehen (und ganz kompetenten Beurtheiler Dampfschiffverbindung eine uß. Dampfschiffe können wo überhaupt das Bedürfniß Güteraustausches empfunden

Verkehr nicht erzeugen, wo die

Die letzteren können in dem

in dem andern nicht. Das hängt zꝛn ? es Handels ab, der selbst seine Weße sich jeder staatsseitigen

hat sich längst

Direktion entzieht. Aus dieser

das richtige Prinziß entwickelt, daß

einander Händ in Hand gehen, sich

sollen chtungen,

daß demzufolge die Postver— wie Handel und Wandel sie

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n, sich möglichst anzuschließen hat, aber darauf diese Verkehrsrichtungen ihrerseits willkürlich zu

ö nun in der ersten Berathung auf die Nothwendigkeit

ger selbstständigen und direkten Postverbindung mit Schweden iner, weesen ist, so erlaube ich mir die thatsächliche Bemerkung, igen solche Verbindung zwischen Lübeck und Malmöe, dem af stlichen Endpunkt des schwedischen Eisenbahnnetzes, seit einer . von Jahren besteht und sich zu einer täglichen Verbin— 3 entwickelt hat. Diese Verbindung prosperirt, weil sie auf Un realen Verkehrsbedürfnisse beruht. Hier ist der natür— . Anknüpfungspunkt für einen direkten Postverkehr mit 6 gegeben, und ich sehe in der That keinen Grund für hte m deß ä Postverwaltung, die Verbindung gerade da zu . wo nach allen bisherigen Erfahrungen ein Verkehrs— nn nicht vorhanden ist. Schließlich erlauhe ich mir noch darauf aufmerksam zu cchen, daß bei dieser ganzen Fragen doch Schweden in erster . betheiligt ist. Für uns bedeutet eine Dampfschiffahrt le Schweden nur eine Verbindung mit diesem Lande für weden ist eine Linie nach Deutschland die Verbindung st der ganzen Welt. Schweden kann, abgesehen bon den nordischen Nachbarländern, nur durch und lter Deutschland mit fremden Nationen einen geregelten sstverkehr unterhalten. Wenn nun gerade Schweden es scwesen ist, welches sein Schiff auf dieser Route zurückgezogen t wenn es gerade Schweden gewesen ist, welches den drin— inden Wunsch wiederholt ausgesprochen hat, diese Route ein⸗ sichränkt und demnächst eingestellt zu sehen, so meine ich, liegt min ein Beweis mehr, daß wir es hier mit einem aussichts— hen Unternehmen zu thun haben. Ich wüßte auch nicht, elches Interesse und welche Mittel die Bundes⸗Postverwaltung Händen hätte, Schweden zur Aufrechthaltung einer Verbin— lung zu nöthigen, welche es für seine postalischen und Ver— shröinteressen für mehr oder weniger werthlos erachtet.

Wollen Sie etwa in einer Resolution den Werth bekunden, stlchn Sie auf eine selbstständige Verbindung mit Schweden zen, so läßt sich dagegen gewiß nichts erinnern; wollen Sie ger, wie dies in dem Antrage geschehen ist, der Bundes-Post— berwaltung einen bestimmten Weg vorzeichnen, auf dem fie zt, Postbeförderung nach Schweden zu besorgen hat, dann, meine Herren, glaube ich, treten Sie mit den ernsten Grund ien des Postverkehrs in Widerspruch und greifen in ein Ge⸗ lit hinein, welches in diesem Augenblick vollständig zu über— shen wohl die Wenigsten hier im Hause in der Lage sind.

Das Februarheft des »Centralblatts für die gesammte nterrichtserwaltung in Preußen« hat folgenden Inhalt: Charatter nd Inhalt der amtlichen Schrift: Die Gesetzgebung auf dem Gebiete s Unterrichtswesens in Preußen. Staatsausgaben für öffentlichen Unterricht, Kunst und Wissenschaft. Anstellung der Juden im Dienst det höheren Unterrichts Prorektorat bei der Universität zu Königs⸗ bah. Zahl der Promotionen bei den Universitäten 1867 (1868. sächrichten über Erwerbungen für die Nationalgallerie in Berlin. ö humboldt Stiftung. Zusammensetzung der wissenschaftlichen Prü⸗ ingskommissionen. Photolithographischer Atlas. Lehrplan für it wangelischen Präparandenbildner im Regierungsbezirk Bromberg. „Synodal-Schulkonferenzen im Regierungoͤbezirk Cöslin. Bilder ir den Anschauungs- und Sprachünterricht. Bedingungen zur Hhttanziehung einer Stadtgemeinde zur baulichen Unterhaltung einer sonfesionsschule. Verleihung von Orden und Ehrenzeichen. hersonal⸗Chronik. .

Die Nr. 11 des »Justiz⸗Ministerial⸗ Blatts publizirt u. A. thendes Erkenntniß des Königlichen Ober. A ppellationsgerichts Berlin vom 277. Januar 1869 1) Ein politischer Verein ist nur unn ein »Wahlverein« und als solcher von den für jene geltenden bischränkungen befreit, wenn er lediglich in Beziehung auf konkrete sstchende Wablen eine Wirksamkeit entfaltet. 2) Eine Vereinigung Ithrerer, welche unter Teitung eines Geschäftsführers in ortlichen nrsammlungen politische Gegenstände zu erörtern bezweckt, ist ein bsständiger polltischer Verein und voͤrliert diese Eigenschaft auch ht dadurch, daß er im Üebrigen sich als Nebenverein eines ander setig bestehenden Hauptvereins darstellt; vielmehr fallt dann grade s Verbindung unter das Verbot des Vereinsgesetzes vom 11. März

SS. 8 16, 21 (GesezSamml. S. T7).

Kunst und Wissenschaft.

Der Verein für Geschichte und Alterthums kunde Jrankfurt a. Me 1857 hervorgegangen aus dem Verein für Frank— is Geschichte und Kunst, hat feit seiner Reorganisation eine Reihe l Publitationen geliefert. Es sind dies namentlich: vier Bände des ih für Frankfurts Geschichte und Kunst«, drei Bände ⸗Mit— . ungen an die Mitglieder, elf Hefte »Neujahrsblätter«, vier siarke e des Manuskripts über frankfurter Topographie, welches ü anonikus Batton angelegt und von Fichard später ö . und berichtigt hat. Die Herausgabe dieser Topographie be— t der Verein mt Unterstüßung aus der Siadtkasse. Eben jetzt

sind drei Publikationen zugleich an die Mitglieder vertheilt worden, nämlich 8. vierte Archivband (336 S. gr. 8) und die Neujahrsblätter für 1368 und 1869. Der Archivband enthält folgende Abhandlungen: L. Die religiöse Bedeutung des Brückenbgues im Mittelalter, mit be⸗ sonderer Beziehung auf die frankfurter Mainbrücke, von dem Ver—⸗ einssekretär Prof. J. Becker. II. Beiträge zur Geschichte der Befesti⸗ gung Frankfurts im Mittelalter; von dem K. Oberst A. von Cohausen. (Der Eschenheimer Thurm, Das Fahrthor, Mit telalterliche Trutz und Schutzbauten in der Stadt. Die Warten.) III. Reformatorische Persönlichkeiten, Einflüsse und Vorgänge in der Reichsstadt F, 1519 22, von Dr. theol. Pfarrer Steitz von Hutten, von Glauburg, von Fürstenberg, Job. Cochlaeus, Johab Indagine). IV. Schaumünzen zum Andenken von Bewohnern Fs, und Münzen und Medalllen auf geschichtl. Begebenheiten der Städt. Mit 2 Tafeln.) Von Dr. Ed. Rüppell. V. Der Kampf um die Bücher der Juden am Anfang des sechszehnten Jahrhun⸗ derts in seiner Beziehung auf Frankfurt, von pr. Ludwig Geiger. VI. Verzeichniß der frankfurter Hauptleute, Stadtadvokaten und Oberstrichter bis zum Jahre 1500, aufgezeichnet vom Stadtarchi˖ var Prof. L. Krieg k. VI. Ludwig von Hörnigk, 1600 —– 1667, ein Charakterbild aus der Geschichte der Medizin, von Dr. med. W. Stricker. VII. Mittheilungen über eheliches Güterrecht mit beson— derer Beziehung auf fränkisches und frankfurter Recht, von dem Ver⸗ einsdirektor Dr. jur. L. Euler. VIII. Urkunden zur Geschichte der k Frosch und ihrer Besitzungen, mitgetheilt von demselben.

as Neujahrsblatt für 1868 (48 S. 40. mit 2 Thln.) führt den Titel; »Grabschrift eines römischen Panzer Reiter - Offiziers aus Rödelheim bei Frankfurt am Main, erläutert von Prof. Dr. J. Becker.“ Es handelt sich hier um die Enträthselung einer nicht mehr vorhandenen, und nur inkorrekt in einem alten Buche aufgezeichneten Inschrift auf dem Grabsteine eines aus Mesopotamien gebürtigen, in Rödelheim beerdigten Decurio cataphracutariorum, woran sich Mitthei · lungen über diese römische Truppengattung anreihen. Das Neujahrs- blatt für 1869 (60 S. 44) mit einem Porträt von Prof. Steiß, be⸗ handelt das Leben von dessen Großoheim, dem Fürsilich primatischen Staatsrath Georg Steitz, 1756 —1819, und dessen Verkehr mit Carl v. Dalberg, und liefert einen sehr werthvollen Beitrag zur Geschichte des Großherzogthums Frankfurt. 4 ,

Die an dieser Stelle vor einiger Zeit als bevorstehend er— wähnte Ausstellung der Werke des verstorbenen Hofmaler Professor Eduard Hildebrandt ist seit dem 19 d. Mts. in den Räumen der ersten Etage des Königlichen Marstallgebäudes in der Breiten Straße eröffnet worden. Sechs Zimmer enthalten die Oelbilder des Meisters von seinen ersten kindlichen Anfängen bis zu seinen letzten Lebensjahren, so weit sie von den Besitzern für diesen Zweck zu entleihen waren, ein siebentes Zimmer aber einige achtzig meist noch unbekannt gebliebene Aquarellen und Zeichnungen von Hildebrandts Hand. Professor Gu stav Rich ter hat außerdem den ersten Saal mit einem lebensgroßen Bildniß des Meisters in ganzer Gestalt geschmückt, welches er für diesen Zweck neuerdings erst gemalt hat. Diese Gesammtausstellung des Schaffens des Verstorbe⸗ nen gewährt einen Begriff von der umfassenden Ausdehnung und von dem künstlerischen Werth seiner Produktion, wie er aus den früheren Ausstellungen vereinzelter Werke von ihm nie mit gleicher Vollständigkeit hervorgehen konnte. Unter den zahlreich versammelten meisterlichsten Gemälden aus den verschiedenenen Epochen seiner Ent— wicklung erregen die von Ihrer Majestät der Königin Elisabeth her⸗

eliehenen, sonst in den Orangeriegebäuden zu Sanssouci aufgestellten

Klee welche der Verstorbene für König Friedrich Wilhelm 1V. nach seinen im heiligen Lande aufgenommenen Studien ausgeführt hat, besondere Bewunderung: die großen Ansichten von Jerusalem, von Bethlehem mit den Hirtenfeldern, von Nazareth und vom Teich Bethesda. Der Ertrag der Ausstellung ist zur Be— gründung eines Hildebrandtfonds, welcher der Darlehnskasse des Künstlervereins angeschlossen werden soll, bestimmt. ;

Eduard Hildebrandts Bild Unter dem Aequator ist zur Zeit in der Ausstellung des österreichischen Kunstvereins zu Wien aus- gestellt und findet dort großen Beifall.

Landwirthschaft.

Berlin, 15. März. Von dem Landes ⸗Oekonomie ⸗Rath Wagener war für die Berathung des Landes- Oekonomie-Kollegiums nachstehender, die Traberkrankheit der Schafe betreffender Antrag eingebracht worden: ( . .

»Das Königliche Landes ⸗Oekonomie-⸗Kollegium wolle beschließen, Se. Excellenz den Herrn Minister für die landwirthschaftlichen An= gelegenheiten zu bitten, durch geeignete Thierärzte über die Frage:

»Ob die Traberkrankheit der Schafe eine Hautkrankheit derselben sei oder nicht?« Untersuchungen anstellen zu lassen«. ĩ

Es waren im Laufe der Debatte mehrere Anträge gestellt werden, welche aber zurückgezogen wurden mit Rücksicht auf nachstehenden Antrag des Geheimen Ober ⸗Regierungs Raths Schuhmann, welcher die Zustimmung des Kollegiums fand:

»Den Herrn Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten zu bitten, bei dem Herrn Minister für die geistlichen 2c. Angelegenheiten dahin zu wirken, daß auf der Königlichen Thierarzneischule zur Er- ledigung der Frage geeignete Untersuchungen angestellt würden.

Bei dem bedeutenden Umfange, welchen der diesmalige Jahres- berichtsentwurf hat, wurde beschlossen, für die einzelnen Theile desselben Referenten zu ernennen. Es wurde das Referat übertragen für die einleitenden Ausführungen des Berichtes dem Landes -Ockonomie-⸗Rath Wagener; für die Abtbeilungen: »Pflanzenbau« dem Rittergutsbesitzer v. Herford; -Einflüsse der Witterung und anderer Vorkommnisse«

dem Landes- Oekonomie ⸗Rath v. Nathusius-Königsborn; »Produkte