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§. 87 der Verordnung vom 24. Juni 1867 mit der Abweichung An⸗ wendung, daß die Frist zur Anmeldung und Rechtfertigung der Appellation, der Revision und Nichtigkeitsbeschwerde, sowie zur An— bringung des Rekurses und der Beantwortung der Rekursbeschwerde vierzehn Tage beträgt.
; enn das Rechtsmittel der Appellation der vorstehenden Be⸗ w. unterlag, so gilt diese auch für das gegen das Appellations-— Erkenntniß zulässige Rechtsmittel.
§. 8. Prozeßvollmachten für Rechtsanwalte bedürfen keiner Be—⸗ a nn der Unterschrist des Vollmachtgebers, sofern dieser des
chreibens kundig ist.
Auf Verlangen des Gegners hat sich edogt der Rechtsanwalt durch eine öffentliche Urkunde über seine Legitimation auszuweisen.
Für die höhere Instanz ist die Beibringung einer neuen Vollmacht nicht erforderlich, wenn die Vollmacht erster Instanz zugleich auf die Prozeßführung in der höheren Instanz ausgedehnt ist. 8 Die zu der Zeit, in welcher dieses Gesetz in Geltung tritt, bei anderen, als den nach der Bestimmung desselben zuständigen Ge⸗ richten anhängigen Sachen sind an die letzteren Gerichte zum weiteren Verfahren abzugeben.
Der §. 7 findet auf die Rechtsmittel geen diejenigen Erkenntnisse und Bescheide, welche bereits insinuirt sind, für die nächste Instanz
keine Anwendung. Urkundlich unter Unserer n Unterschrift und
beigedrucktem Königlichen Insiege Gegeben Berlin, den 15. März 1869.
(L. S)
283 v. Bismarck ⸗Schönhausen. r.
Wilhelm.
h Frh. v. d. Heydt. v. Roon. v. Itzenplißz. v. Mühler. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. Leonhardt.
Benner 2 Tir e m m r,, mar, 23. März. S.) Fran zura che rn, * t hat sich nach Ron
— Telegramkhiiselte Witt ermmꝶshoriehis v. 24. Min
Fer. Te rcm. sdXbr- ; emen. r nere, wid,. nl. 2 344,11 — 1,31 — NNO., missig. jbedeekt.
25. März.
— ), 1 NW., sehwach. heiter, st. keil 0 Ro, s. gehwach. heiter. Th. NW., mässig. bedeckt. ) 6, No. müssig. heiter.
Hs NM, mässig. strühbe.
0, 1 NW., sehwach. bewölkt.
967 Ng. mãssig. heiter.
0, s NW., mässig. srübe.
1, S NVW., star. N.. schwach. NW., mässig. NW., sehwach N.. schwach. NO., stark. NW., schwach. NNO. , sehwach. NO., 3chwach. NW., Windstille. N., sehwaeh.
2) Gestern Abend heiter.
331, 335, 335,9 335, 335,9 . 334,8 0 334,5 —0 333,8 2 Breslau ... 330, z Torgau... 333, 335,ů 335,9 1, 330, 1 —- 13 337,4 — 337,2 334, 338,2 338, z ) Nachts Schnee.
wolkig. 9
bedeckt. ane *
J n. bene, Reik. sehr trübe. bewölkt. heiter. bedeckt.
Flensburg. Brüssel ... kiga
Gröningen.
— —— Oeffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrief. Alle betreffenden Behörden werden ersucht, den hierunter signalisirten, aus dem hiesigen Kreisgerichts-Gefängnisse ent⸗ wichenen Wilhelm Hupfeld aus Lichtenau im Betretungsfalle ver- haften und der unterzeichneten Behörde vorführen zu lassen. Cassel, 2B. März 1869. Königliche Staatsanwaltschaft. — Signalement: Alter 44 Jahre, Größe 516“, Haar dunkelblond, Stirn breit, Augen brauen blond, Augen grau, Nase gebogen, Mund breit, Zähne gut, Kinn bedeckt, Bart Vollbart, blond, Gesichtsbildung länglich, vor— stehende Backenknochen, Gesichtsfarbe gesund, Statur untersetzt. Be. sondere Kennzeichen; verschlagener Blick, ruhiges Benehmen, nicht laut, aber mit Vorbedacht und langsam, zuweilen unmerklich durch die Nase redend. Kleidung: grauer Havelock, braunwollenes Hals— i schen nt Tuchmütze, grau gestreifte Hose, hellgrauer Rock, Gber⸗ emd, Stiefel.
Bekanntmachung. Der 38 Wilhelm Louis Bodelins aus Bunzlau, früher zu Striegau, jetzt angeblich in Berlin wohnhaft, ist angeklagt, am 30. August 1868 zu Striegau im Gasthofe zum schwarzen Adler und im Vor r fan nh den Polizei⸗Wachtmeister Leupold, als dieser ihn verhaften wollte, einen rothkragigen Schweinhund, Luder und Aas geschimpft zu haben, und es ist in Folge dessen gegen den 2. Bodelkus auf Grund des 4 des hiesigen Gerichts vom 8. Oktober 1868 die ÜUntersuchung wegen Beleidigung eines öffentlichen Beamten in Ausübung feines Dienstes im zweiten Nückfall auf Grund der §§. 103 und 58 des Strafgesetzbuches die Untersuchung eröffnet worden. Zur Verhandlung der Sache ist ein Termin ö. den 25. Juni d. J., 8 Uhr, im Sitzungssaal Nr. 1 des unterzeichneten Gerichts anberaumt worden, zu welchem der obengenannte Angeklagte mit der Aufforderung vor⸗ en wird, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner
trtheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem Gericht so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Aus= bleibens des ee n, r wird mit der Untersuchung und Entscheidung in contumaciam verfahren werden. Als Zeugen sind der Polizei 2 2 * e de, 6 Reimann und der
erfführer Heinri inke geladen worden. riegau, den 19. Mä iso. Königliches Keisgerlkcht. . Wibrbelluns Eiegau, e.
—— — — ——— Handels⸗Register.
In * de mr mne ister ist Folgendes eingetragen: 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann 3 2 3) Ort der Niederlassung: 9 Xe ig den d Bezeichnung der Firma: Bernhard Casper. 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 19. März 18659 am ,, . ge. (Akten über das Firmenregister Band III. Seite 165) Schul z / Sekretär.
Beeskow, den 19 März 1869.
ahr alte Rothgerbergesell Carl
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 9. d. N Folgendes eingetragen: 1) Nr. 87. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann und Gastwirth Carl Louis Müller. 3) Ort der Niederlassung: Friedland. 4) Bezeichnung der Firma: Louis Muller. 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 9. März 1869 am I6. desselben Monats. . (Akten über das Firmenregister Band 1II. Seite 166) chulz, Sekretär.
J. Abtheilung.
1869. reisgericht.
Beeskow, den 16. Mä Königliches
Königliches Kreisgericht Cüstrin. In unser Firmenregister ist am 19. März 1869 zu Nr. 45 des Erlöschen der Firma: Wolff Hartwig« zu Ducken ud) Inhaber Kaufmann Wolff Hartwig, eingetragen worden.
— —
Königliches Kreisgericht Cüstrin. In unser , , ist am 18. März 1369 unter Nr. W eingetragen die Firma A. Gerhardt 4 Golzow, und als Inhaber der
selben der Schneidermeister und Kaufmann Carl August Gerhardt daselbst.
Königliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O.
Die dem Kaufmann Salomon Salomon zu Frankfurt a. O. von dem Kaufmann David Heimann Joachimsthal zu Berlin, in Firma D. Joachimsthal, erthellte Proküra, Nr. 48 des Prokuren. , gelöscht zufolge Verfügung vom 23. März 1869 am Bsten
ärz 1869.
Die Bekanntmachung der Eintragungen in das diesseitige Ham. dels · und Genossenschaftsregister erfolgt im Laufe . Jahres durch a) den Königl. ,. Staats⸗Anzeiger, b) die Berliner Börsen ⸗ zeitung, c) die reußisch Littauische Zeitung; d) das hiesige Kreisblatt? Die auf die Führung obiger Register sich beziehenden Geschäfte werden von dem Gerichts Assessor Mertens unter Mitwirkung des Gerichts sekretärs Fuchs bearbeitet. Sensburg, am 15. März 1869.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
I. Die unter Nr. 12 des Firmenregisters des unterzeichneten Gerichts eingetragene hiesige Firma Hugo Weißermehl, Inhaber der Kaufmann 6. Theodor Johannes Weißermehl zu Stettin. ist erloschen und zufolge Verfügung vom 22. März 1869 am X. desselben Monats in dem Register geloͤscht
Die von dem Kaufmann Hugo Theodor Johannes Weißermehl zu Stettin für seine in Stettin unter der Firma Hugo Welßer. mehl bestehende , dem Emil Friedrichs zu Stettin ertheilte und unter Nr. 193 des Prokurenregisters . rg Vrokura ist erloschen und zufolge Verfügung vom * ar 1869 heute in dem Register gelsscht.
Stettin, 23. März 1869.
Königliches See und Handelsgericht.
eingetragene Geno ens
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orstande des Stettiner Konsum⸗ und Spar -⸗Verein Aus Ter Te aft ist ausgeschieden der Versicherungsbeamte Conrad Georgi,
denselben eingetreten und dagegen in gens gef nen zu Stettin,
Registrator Philipp huhn , w 9 der Lehrer Anton Leese 9 Stettin. Pies ist zufolge Verfügung vom 22. März 1869 am 23 dessel ben Nonats bei der vorbezeichneten Genossenschaft unter Nr. 2B des von uns ff beten h, n= e, , eingetragen.
ᷣ ĩ r . 66 Königliches See⸗ und Handelsgericht.
aberin der zu Wronke unter der in unser Firmenregister b 1 Phe n, Firma Salomon Mottek bestehenden Hand- ung Wittwe Pauline Mottek zu Wronke hat die ihren beiden Söh— en Rudolph Hann und Robert Mottek ertheilte, sub Nr. 6 im ; rokuristenregister eingetragene Lr, fer, urückgenommen und dagegen ihrem Sohne Robert Mottek alleinige Prokura ertheilt. Es sst dies in unser Prokuristenregister sub Nr. 6 und resp. sub Nr. II zu⸗ folge Verfügung vom Heutigen Tage eingetragen.
den 23. März 1869. Samter, Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
ago ß: Verfügung von heut ist in unser Firmenregister unter irma: At. Ing die Firngesef leineidam zu Franznstzin, und als deren Inhaber der Kaufmann Josef Kleineidam hierselbst, ingetragen worden. leut gn r en den 20. März 1869. : Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Die in unserm Firmenregister unter Nr. 246 eingetragene Firma Franz Riedel 9 Neisse ist er oschen.
Reisse, den i9. März 1869. . Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
irmenregister ist sub laufende Nr. 321 die Firma u uiset dn ment d fen ,,, ,.
zu Neisse und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Riedel zu Neisse m 19. März 1869 eingetragen worden.
Reisse, den 19. Marz 1869. Königliches Kreisgericht.
91 unser 86 , . 35 zufe gz e fung vom i an demselben Tage eingetragen worden: . rin Kolonne 4: ö Vorstandsmitglieder sind vom Aus⸗
uß in der Generalversammlung vom 12. Dezember 69 die frühern, Kaufmann Louis Bucerius, als Ge— schäftsführer, Kaufmann Otto Guthknecht als Kassirer und Kaufmann Ernst Reuthe als Controleur, sämmtlich zu Calbe a. S. vor , und gewählt.
be a. S. den 22. Mär Cal Konigliches ele elicht IJ. Abtheilung.
In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage folgender Vermerk eingetragen sub Nr. 115: Kol. 2. Firma: Traunsberger & Staecker. gel rr Gesellschaft: ordhausen. Kol. 4. ,,,, der Gesellschaft: ellschafter sind: 8 a elner Wilhelm Traunsberger, der Kaufmann Carl Staecker, beide zu Nordhausen. Die Hesch ccf n n , März 1869 begonnen. Nordhausen, den 19. März . r . Kön glüches Kreis gericht. J. Abtheilung. In unser
i, , gs, ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage sub Nr. .
Der Fabrikant Levi Joseph Warburg zu Nordhausen . unter der seit dem J. e n. 1869 daselbst bestehenden Firma:
L. J. Warburg eingetragen.
Nordhausen, den 19. März 1869. 1 önigliches rss echt. 1. Abtheilung.
n unserm Firmenregisser id die sub Nris. 81 und 8) eingetra- ach a J in h gerathenen Kaufmannes August Meine zu h erode, J. C. Randolf C Sohn und Ludw. Adolph Bleibtreu, zufolge ,, 2. en i gelöscht worden.
ernigerode, den 24. ir ] ; K niguche und Gren Kreisgerichts⸗Deputation.
Im hiesigen Handelsregister ist Fol. 58 zur Firma Osenbrück et Co. eingetragen: ü rokurist: . Arn nn Osenbrück in Hemelingen. Achim, den 10. r . . ee gön i tch Preußisches Amtsgericht.
Auf Fol. 219 hiesigen Handelsregisters ist Zub 3. zur Firma 9 Erste frre, m en . für Seegefahr⸗ eingetragen:
baß der Kaufmann P. Westerman zu Emden für den abge⸗ w — Kaufmann Sena or Albert Tholen in n Vorstand getreten ist.
Abtheilung I.
bei Nr.
A 1 381 hiesigen Handelsregisters ist sub 3 zur Firma: 44 k — für Seegefahr⸗
ogeschiedenen Kommerz are . jun. zu Emden
eingetragen ngetragsa fag den aus dem Vorstande rath F. L. Pape der Kaufmann Carl Vode . — 23 3 , ist. Emden, den 22. ; daz ntziich. hl nm gericht, Abthettung Il.
Die Gesellschaft Winkel X Nothenbach zu Rüdesheim ist durch
den Tod des Gesellschafters Joseph Rothenbach aufgeltst. Das Ge—⸗
äft ist in Folge Vertrags mit den Erben desselben mit allen Attiven 95 i ch * den Gesellschafter Weinhändler seyh Winkel * Rüdesheim allein übergegangen und wird von diesem mit Einwilli⸗ ung jener Erben unter derselben Firma fortgeführt. Es ist deshalb e. die Firma im Gesellschaftsregister für das Amt Rüdesheim sub r. 24 gelöscht und in das Firinenregister für das genannte Amt sub Nr. 129 auf den Namen des jeßigen Inhabers, Weinhändlers Joseph Winkel zu Rüdesheim und mit dem Sitze Rüdesheim neu eingetragen worden. ;
Wiesbaden, den 17. März 1869.
Königliches Kreisgericht. 9
ers ffentlichung aus dem hiesigen Handelste er. k 6 . 969 i, m 8e . Carl Philipp riedrich von hler) erlischt mit Ende diese ona d 6, Die hene rm nam unter der Firma „Emanuel
Eo.“ ist vom 19. d. Mis. an aufgelöst. 9 973) . Jacob Gans von Offenbach, seitheriger Kommanditist und Prokurist der sub Nr. NX gedachten Gescllschaft, hat die Aktiven und Pafstven derselben am 10. ds. übernommen und führt seine and lungsgeschäfte mit Zustimmung des bisherigen alleinigen persönlich haftenden Gesellschafters, Herrn Jac. Jul. Emanuel, von Cassel, unter der Firma , Enz n l & in, ; e gleich ertheill Herr Gans iner Ehefrau, Mathilde, geb. oß, Prokura. 4 9 . 6 — Clara Helfrich, * , n die n län ö be 2 Handlung „J. C.˖ * in das Handelsregister eintragen lassen.
553 Sg nern „S. H. Strauß Söhne hat den Herrn Anton Herm. Strauß von hier zum Prokuristen bestellt
gM76 Herr Carl Münch, Schneidermeister von hier, hat den Kaufmann Herrn Christoph Kammerer von Bockenheim als Theil haber in fein vor Jahren errichtetes Schneidergeschäft aufgenommen. Beide führen dasselbe unter der Firma . Münch & Kammerer“ fort.
M7) Die Wittwe des am 5. d. Mis. verstorbenen Herrn Georg Julius Ludwig Ernst von hier, Frau Sophie Ernst, geb. Hartmann, setzt die Handlung, welche ihr besagter Ehemann unter der Firma „Joh. Brunner seel. Sohn“ geführt hat, unter der gleichen Firma fort; die 2 F, für Herrn Phil. Schulz und
uard E eiben in Kraft. . der Gen —— . — — — hat dahier eine ung unter der Firma gleichen Namens errichtet. dan g h Die her d . e, e, , lil. Inhaber Carl r. Gustav Johanning von hier) ist erloschen drieg 4 Maria Johanning, geb. Walluf, hat am 1. d. Mts eine Handlung unter der Firma „Johanning⸗Walluf “ er⸗ richtet. . . . ) Fräulein Johanna Dorothea Jacobi von hier hat ihre bis- er 21 . D. Jacobi“ geführte Handlung ihrem i n r Profuristen, dem Herrn Friedrich Scholl von Lorch, abge- treten. Vetzlerer setzt dieselbe unter der obigen Firma fort.
S8) Für die aus dem Vorstande der „Fran er Gewerbe⸗ kasse“ ausgeschiedenen Herren F. A ung und Ph. C. Hildebrand sind die Herren Aug. Baither und Fran Br Stelle der Ersatzmänner, Herren Aug. Baither und acob Löhr, Herr E. Wirth und Herr G. Anthes erwählt worden. Der Vorstand be⸗ siehl nun aus den Herren G. S. Mack als erstem Vorsißzenden, Herrn A. Baither als zweitem Vorsitzenden, Herrn Alb. v. Reinach als Kassirer, Herrn Dr. jur. Ebner und Herrn Franz Brofft. Ersaßmänner sind die Herren C. L. Wüst, E. Wirth un G. Anthes.
sSs3) Die Wittwe des am 26. Januar J verstorbenen Herrn Salomon Dilsheim von Hanau, Frau Elise Dilsheim, geb. Jacobsohn Gulgo Levs, fetzt die Handlung welche ihr besagter Ehemann dahier unter der Firma „S. Dilsheim“ geführt hat, unter der nämlichen Firma fort und ertheilt ihrem Sohne Heinrich Dilsbeim ra.
8864) Die Handlung C. Geilfus“ hat den Herrn Wm. Hoff mann von hier zum Prokuristen bestellt.
Frankfurt a. M. den 24. März 1869. ö
In Auftrag des Königlichen Stadtgerichts J. Var MWechselnotariat. In dessen Namen: Dr. L. Haag.
In unser Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 25. v. Mis. am heutigen Tage eingetragen; ö. is re e . n, der Firma e after de 8 ; asch C Schröder in Rheda bestehenden offenen Handels gesellschaft sind 1) Kaufmann Friedrich Wilhelm Pasch, h Cigarrenfabrikanl Wilhelm Schröder, leeld, den . . e m, Bielefeld, den 2. z ? feld Ce niich ig eln gericht auen e men, we Unter Nr Al4 des Firmenregisters wurde heute eingetragen da . i ,, Carl Leopold Erdmann daselbst
offt i . und an
der ein Handelsgeschäfi unter der Firma C. 8. Erdmann fEührt.
achen, den 19. März 1
Emben. den e Der, lotzg den gin (m bl ae gericht⸗ Abtheilung Ill.
Koͤnigliches Handelsgerichts. Sekretariat.