1869 / 84 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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8 f versagen, oder unbedingt zu ertheilen oder endlich bei Ertheilun w. e icht amt lich es. selben dle erforderlichen Vortehrunhen und Einrichtungen 36 Brenßen. 3 d 10. 46 856 . der n , zum Erlaß allgemeiner Bestimmungen dutch den Bundes 1475 König empfingen heute den aus Stuttgart eingetroffenen ; ö 2 elm Bun desrath ̃ e . : . n e preußischen. Milifärgttachs in Württemberg, Major von Coos, , den einzelnen Bundesstaaten bestehenden Vorschtift. Der Gesetzentwurf wird sonach zur zweiten Berathung ge ner geen deh, Corts unt . 2 aggregirt dem 9. Garde⸗Regiment 3. F., hielten heran über ; Bevor ung essel in Betrieb genommen wird, ist zu untersuchen, lang folgte in der Tagesordnung die zweite Nummer: Ge— Wrangel und die Generale Graf von Waldersee, Gouverneur die Garde⸗Feld-⸗Artillerie, die Garde Pioniere, den Garde⸗Train ob die Ausführung den Bestimmungen der ertheilten Genehmigung setzentwurf, betreffend die Errichtung eines obersten Gerichtshofes von Berlin, Frhr. von Moltke, Chef des Generalstabes der und den Train 3. Armee Corps die Frühjahrs. Kirchenparade ab, zitspricht. Wer vor dem Empfange der hierüber auszufertigenden fuͤr Handelssachen. Nach einer ausführlichen Erörterung des Armee, von Roon, Kriegs und Marine Minister, von Peucker, rn el lite , Meldungen und später den Vortrag des i e neben Betrieb beginnt, hat die im §. 163 angedroht Entwurfs Seitens des Bundesbevollmächtigten Geheimen Ober General⸗Inspecteur des Militärerziehungs. und Bildungswesens, Ihre Masestät die Königin wurde am Mittwoch Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für bewegliche Justiz-⸗Raths Dr; Pape . . , 54. bon Hindersin, General- Inspeckeur der Artillerie, Graf von von Sr. Königlichen Hoheit dem ht oßherzog zu Sachsen auf Dampfkessel. , geordneten Lasker, v. Zehmen, tephani, chwarze, Meier Bismarck Bohlen, Kommandant von Berlin . . r. 9 Y zog zu . Pieser ph wurde mit ei Bremen) Migucl, Endemann, v. Schdewitz Bitterfels, Graf asJIhre Majestät die König in, Ihre Königlichen Hoheiten dem Bahnhofe zu Weimar empfangen, woͤräußf eine Familien! ier Paragrakh nüurde mit einem Amendement des Abg inzesstn, die G in Luis ie übri Tafel el ö Ant * gen/ de das Geburts. v. Hennig; am Schlüß hinzuzufügen »Für den Rekurs und Bassewitz, Freiherr zur Nahengu, Windthorst, Lesse, Blum die Krol prinzessin / die Hroßherzogin Luis⸗ von Baden und die übri⸗ 59 36 kon glich ng, . Hroh nt gin? in e fir. das Verfahren gelten die VWorschriften des F. 216, ohne 4h (Sacher tin Sund behalt mächtig. Stats Min ifter Frhr. gen hier anncsen zen rin nnen des Königlichen Harne sahen hoher Gaͤste 2 . Fremden, . in größeres tussion angenonimen, desgleichen S. 25, welcher folgendermaßen ö 6 . . . ö, der 9 . rar r g e s . we ern Ti m, 2 ; . . . ; ( t. erhöchstihre Zufr Diner und durch eine Festvorstellung im Theater gefeiert. lautet; ; . ibn 1 Bernt über dend Ent d eit über di It d , ,, Die Genehmigung zu einer der in den sg 17 und 24 bezei net Tagesordnung über: Zweite Berathung über zen Entwurf der heit über die Haltung und den Vorbeimarsch 2c. der Truppen 8 . K die . . . . Ilan bleibt 9 è. in Kraft, als 6 Aenderung ö 13. Bewerbe - Ordnung, Förtsetzung. Der 5. l, über welchen die aus, nahmen auf dem Platze vor der Blücher ⸗Statue noch Mei⸗ 3 de auf der Station Pristewitz, urch e. Majestät den der! eschaffenheit der Betriebsstätle vorgenonümen wird, und bedarf Diskussion vertagt war, lautet: J dungen von einigen höheren Offizieren, darunter die des König von Sachsen, welcher Allerhöchstderselben entgegenkam, unter dieser Voöraussetzung auch dann, wenn die Anlage an einen Gegen den Bescheid ist Rekurs an die nächstvorgesetzte Behörde General Lieutenants v. Colomier, bisher Inspektor der 1sten überrascht. Auf dem Bahnhofe war Ihre Majestät die Königin neuen Erwerber ühergeht, einer Erneuerung nicht. Sobald aber eine ulässig, welcher bei Verlust desselben binnen vierzehn Tagen, vom Artillerie ⸗Inspektion, welcher sich auf der Durchreise von Stettin von Sachsen mit dem Kronprinzen . der Kronprinzes— Veränderung der Betriebsstätte vorgenommen wird, ist dazu die Ge— age der Eröffnung des Bescheides an gerechnet, angemeldet und ge nach Hannover behufs Uebernahme der dorthin verlegten Zten sin, dem Prinzen und der Prinzessin Georg und dem hl g wn, , . ,, der S5. 18 bis 23 rechtfertigt . . 6 ben Partelen schrffllic zu croffnen und Artillerie⸗Inspektion befindet, entgegen und kehrten darauf nach Hofe anwesend. Ihre Majestät! die Königin besuchte is' ieren s bßise des S. 24 nothwendig. Eine gleiche Ge. Der, Nekursbescheid ist de ; dem Palais zurück, wofelbst ein Dejeuner stattfand, zu welchem

ĩ . ; tali nehmigung ist erforderlich bei wesentlichen Verqhhidernn in in dem muß mit Gründen versehen sein. Im Uebrigen bleiben die näheren ö in Kouselkes Vormsttags sämnmttliche hohe Mitglic her Betriebe einer der im 5. 17 genannten Anlagen. ni . Be⸗ ö über das Verfahren den Landesgesetzen vorbehalten. miehrere Henerale und die in der Parade gestandenen Stabs-

der Königlichen Familie, worauf ein größeres Diner z . ö iziere Einlad l

; . . hörde kann jedoch auf Antrag des Ünternchmers von der Bekannt— Hierzu lag der folgende Antrag des Abg. Lasker vor: offiziere Einladung erhalten hatten. ** 2 ö Be e. ö 'n t . machung (8 18) Abstand nehmen, wenn, sie die Ueberzeugung gewinnt, ir gui n ö en ich. I Im §. 21 den zweiten Saß Die Standarten und Fahnen der einzelnen Truppentheile, . ö n . 3 ing Ihrer Majestät der toni, daß die beahsichtigte Veränderung für die Besitzer oder Bewohner be! des Absatzes ; »Im Uebrigen 2. zu streschen. Y Hinter 5. 21 fol⸗ welche sich nach dem Vorbeimarsch in der Nähe der Schloß⸗ Lin befindet sich in Dresden die Ober Hofmeisterin Gräfin nachbarter Grundstücke oder das Publikum überhaupt neue oder genden neuen Parggrgphen einzuschalten; 5. Bie näheren Be. brücke gesammelt hatten, wurden demnächst unter klingendem Schulenhurg. . . größere Rachtheile, Gefahren oder Belästigungen, als mit der vorhan. stinmungen über die Behörden und das Verfahren fowohl der erssen, Spich und unter Escorte einer Batterie des Garde⸗Feld. Arlillerie⸗ Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern denen Anlage perbunden sind, nicht herbeiführen werde, wie der Rekurs-Instanz bleiben den FJandesgesetzen vorbehalten. Regiments nach dem Königlichen Palais wieder abgebracht, Vormittag die Meldungen des Majors v. Winterfeld, Com⸗ Diese Bestimmungen finden auch auf gewerbliche Anlagen (88. 17 Es sind jedoch folgende Grundsätze einzuhalten „Entweder in während die Truppen in ihre resp. Kasernements zurückkehrten. mandeur des 2. Schlesischen Dragoner⸗Regiments Nr. 8 und i e n nnn m, welche bereits vor Erlaß dieses Gesetzes be—= erster i . . nn em, 3 in n . des Majors v. Hertell vom Magdeburgischen Husaren. Regiment ö ; und, befugt sein, Untersuchungen an Ort und Stelle zu veran. Die Versetzung des Regierungs- Raths v. Aweyde an Nr. 104 entgegen. Abends befuchte St. Köntgliche Hohl die Nach F. 23 heantragte der Abg. Weigel: als 8. 26 einzufügen: lassen, Zeugen und Sächter ständige zu, laden und eindlich zu verneh. das Kollegium ö , , ist . Vorstellung un Opernhauß. ,, k— JI , biene en Gpen e bor n ff , . D . ' - . ö , ae onst di. dee eig ont eile bi buen hlt, Rehiernngs eath' eg Käh eblsh Tarnowitz, in das gedachte

6. der dabei gestellten Bedingungen ausaeführk. . Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut— Groh . wegen K 5 will ist in öffentlicher Sitzung nach erfolgter Ladung und Anhörung Kollegium versetzt worden.

schen Bundes fuͤr Eisenbahnen, Post und Telegraphen trat barkeit fremden Eigenthums nicht mehr auf Aenderung oder Beseiti— der Parteien zu entscheiden. Alls Parteien sind zu betrachten der Un—

heute zu einer Sitzung zusammen. ung der Anlage, fondern nur id ternehmer, sowie diejenigen Personen, welche Einwendungen erhoben Kiel, 8. April. Die Fregatte »Thetis« ist, nachdem sie gung ge, sondern nur auf Entschädigung erkannt werden hie . wieder in Dienst gestellt, von der Wasserallee, wo sie während

De däs Stagts- Ministerium trat heute unter Vorsitz Zundlest deen Berathung bis nach der Berathung des Nachdem die Abgg. Lasker, Graf Kleist, Fries, v. Wede⸗ des Winters gelegen, auf den Strom gelegt. 8. Finanz Ministers Freiherrn von der Heydt, zu einer i K w k . meyer, v. Kirchmann, v. Sänger, Graf,. Schwerin, Hannover, 9. April. Herzog Paul Friedrich von bir ng ffn men setzen -wenn sie nicht auf besondern privatrechtli Titel JTwesten, Graf Schulenburg Beetzen dorf, Miquel, sowie der Mecklenburg Schwerin ist gestern Nachmittag hier eingetroffen, SI Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reichst beruhen den Titeln Präsident des Bundeskanzler⸗-Amtes Delbrück gesprochen, wurde um an dem Kursus im Militär Reitinstitut Theil zu nehmen. des Nord deutschen Fier k . 8 . Nachdem die Abgg. Bähr, Harnier, Weigel sowie der , . ö ö. 9 hn 33. 51 Si Bayern; München, 7. April. eber die heutige dritte Ordnung ohne Debatte angenommen, und die Diskussion über Bundes bevollmächtigte, Gch. geg Itath Hhꝛich ö sich an der , K . 3 6 ,, . S. 21 ausgesetzt, nachdem die Abgg. Lasker, Frhr. v. Dörnberg, Debatte betheiligt hatten, trat das Haus dem Antrage des Vor Sr. Magjestät dem Könige fand heute Vor⸗ Tonstatirung unh Abschatz ung des gegenwar ig noch in den dd R ! . ie drikte und letzte dies jc = statt. nr das Wort genommen. Sich lautet: wie ga . he . Befehl dazu kommanditten Kerner. . e als ein unter gewissen Voraussetzungen opporti

8 2 lautet: theile hatten um 106 Uhr die ihnen angewiesenen Stellungen Oesterreich- ungarn. Wien, 9. April. Die Wehr—

d Die durch unbegründete Einwendun en erwachsenden Kosten fall mi ; ĩ = ; dem Widersprechenden, alle ubrigen gn , durch ö sch , ,, n . . ,, Kommission des Herrenhauses hat schon Ende voriger Woche fahren entstehen, dem Unternehmer zur Laft. es Garde Feld⸗Ar R 9 ländischen Palais und) befehlen die Berathungen über das Landwehrgesetz abgeschlossen und 3 Regiments vor dem Niederländisch gt zum Referenten den Grafen Chorinsky gewählt. Der Bericht

n den Bescheiden über die Zulässigkeit der neuen Anlage wird ö zugleich die Vertheilung der Kosten scflisn, ö durch den Oberst und Regiments Commandeur von Scher— empfiehlt die Annahme der Vorlage in der Jassung des Ab—

Dieser Paragraph wurde ohne Oiskusston angenommen. d ö . in Gew ieb auf bening, das Garde, Pionier Bgtaillon unter Major geordnetenhauses. Die in der Kommission vorgenbmmenen

§. 23 lautet: . erleid Bogun von Wangenheim, das Garde- Train Bataillon Aenderungen werden als unerheblich beäeclthnet. Bei den Stau-Anlagen für Wassertriebwerke sind außer den Be. d erw ĩ übung unter. Major von Schickfuß und zum Schluß das Ter gn 3 April. Der ö Feldmarschall⸗

stimmungen der §§. 18 bis 22 die dafür be ehenden landesgesetzli . Brandenburgische Train-Bataillon Nr. 3 unter Major von 9, 6. nnn ngen ö für besteh ne , n, J ö. Die geum me ande. Auf tell t fer rn k Moering ist heute Morgens von Florenz zurück

Der Landesgesetzgebung bleibt vorbehalten, für solche Orte, in Die er Allerhöchstem Befehle gemäß der General⸗Major, General 3 Ja ö . w ö welchen öffentliche Schlach häuser errichtet werden, die, fernere Be Den S§. 27 z . suite Lr t fel, des Königs und Commandeur der Garde— Abend . . ,, k nutzung bestehender und die Anlage neuer Privatschlächtereien zu Ueber die Zulässigkeit der Errichtung oder Verlegung von Bade— Artillerie⸗ Brigade, Prinz Kraft zu Hohenlohe Ingelfingen hier eingetroffen 43 . var

untersagen. . Anstalten zu bestimmen, bleibt den Landesgesetzen vorbehalten. lüge ö = Der Landesgesetzgebung bleibt ferner vorbehalten, zu verfügen, in beantragte Abg. v. Hennig zu streichen. w . ö , Niederlande. Haag, 9. April. (T. D.) Die Erste

wie weit, durch Ortsstatuten darüber Bestimmung getroffen werden Dieser Antrag wurde angenommen. §. 28 wurde ohne . r fi . Kammer hat mit 223 gegen 1I Stimmen den Vertrag der kann, daß einzelne Ortstheile vorzugsweise zu Anlagen der in §. 17 Diskussion angenommen und sodann die Sitzung vertagt. ; k J ostindischen Eisenbahngesellschaft genehmigt und sich darauf 3 ;

erwähnten Art zu bestimmen, in anderen Oristheilen aber dergleichen . ̃ vertagt Anlagen entweder gar nicht oder nur unter besonderen Beschräntungen Die heutige (16.) Plenarsitzung des Reichstages Die Truppen waren im Paradeanzuge und in zwei Glie⸗ . ; ö ö zuzulassen sind. . 38, Rordd eu tschen Bundes wurde uin II Hihr durch den dern in Linie formirt. Rergien, Brüsse lg S. April. Die Ind. belge erfährt Abg. Hinrichsen beantragte in Alinea 2 nach den Worten Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten Se. Majestät der König erschienen um 11 Uhr bei heut durch ihren pariser Korrespondenten über den Stand der „errichtet werden« einzurücken »oder in genügendem imfang zum; Bundesrathe wohnten der Sitzung bei. der Bundeskanzler dem rechten Flügel der Parade Aufstellung, gefolgt von den Verhandlungen zwischen dem Marquis von Lapalette und dem vorhanden sind.“. Nachdem der Antragsteller dieses Amende Graf von Bismarck · Schönhausen, der Königlich sächstsche hier anwesenden Prinzen des Königlichen Hauses, nahmen den Minister Frere Orban, daß der letzte zwar die Genehmigung ment empfohlen, wurde dasselbe und kbenso der dadurch ver; Staatsminister Freiherr von Friesen, der Präsident des Bundes. üblichen Front- Rapport entgegen, und schritten, nach Be. des Verträges mit der Ist bahn nicht hätte in Aussicht stellen änderte 5. 25 angenommien. lanzler Amtes Wirkliche Geheime Rath Delbrück, der Geheime Vüßung der vis - à = vis aufgestellten Generale und können, derselben aber die Benutzung der belgischen Linie an⸗ S. M lautet: ber ustiratꝭ Dr. Pape, der Geheime Itegier mg in dil Corps, sodann Fleich zur, Befichtigung der, Parade. geboten hätt. Wenn diese Grundtag? den Berständigung, wie Zur Anlegung von Dampfkesseln, die selben mögen zum Maschi. Michaclis! fronten, wobei sich die Generalität 2c. der Allerhöchsten Suite wahrscheinlich, angenommen würde, so hätte sich die später zu— 6 bestimmt sein oder nicht, ist die Genehmigung der nach Der Präsident theilte mit das Resultat der von den Ab— anschlossen. Nach geschehener Besichtigung der beiden Fronten sammentretende gemischte Kommission mit den Tarifen zu be⸗ . ö B Gesuche theilungen vollzogenen. Wahlen der Kommissionen zur! Vor— begaben Se. Majestat der König Allerhöchstsich mit dem Gefolge schäftigen. g 8 gen und Beschreibungen berathung des die Einführung der Allgemeinen deutschen nach dem Platz am Opernhause und nahmen unweit der Großbritannien and Irland. London, 8. April. Wechselordnung u. s. w. betreffenden Gesetzes, sowie des Gesetzes Blücher-Statue Aufstellung. Während dessen hatten sich die Ihre Majestät die Königin hielt heute im Buckingham Palast über die Rechtsverhältnisse der Bundes beamten. Truppen bei der Statue König Friedrichs II. zum Parademarsch einen Drawing-⸗Room ab, bei welchem das diplomatische Corps, Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf den Gesetz« in Zügen formirt und erfolgte derselbe nunmehr ein Mal in das Ministerium und die Mitglieder des Königlichen Hof⸗ entwurf über die Kaution der Bundesbeamten. Eine Debatte Zugfront. . haltes zahlreich vertreten waren. Das nächste Drawing⸗ fand nicht statt. Außer Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen, den Room findet am 11. Mai statt. . Prinzen Friedrich Karl, Alexander, Georg, Adalberk, wohn— Eine Deputation des birminghamer Büchsenmacher—

ten der Parade bei: Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz August Vereins überreichte dem Kriegs ⸗Minister Cardwell eine Denk⸗ von Württemberg, General der Kavallerie und kommanditen— schrift, welche den schädigenden Einfluß des Regierungsetablisse⸗ 3 185 *