1534 der akademischen Gerichtsbarkeit gefaßten Beschlusses,

. 8. Nießbraucher müssen sich mit dem Genusse der Abfindung Abschaffun ge z z sowie die * des Präsidiums, betreffend a) die ih fe,

begnügen. ⸗ ; 4 mit der Nutzung der Landabsindung be. der Frachtartikel, welche auf den verschiedenen Eisenbahnen ö 15 35

ächter müssen sich t ; ; nen fallen die Entschädigungen für vorühergehende Nach. zu bem Satze von 1 Pfennig pro Centner und Meile

ᷓ ᷓ si icht über di chtzeit erstrecken, auch müssen ; 1 . . — kei zr leren erlebe ebenen ble, gefaßeh wehen, sedie im Inte resse der. untern fucht bier — Im 4. Merseburger Wahlbezirk (Saalkreis intl. Stadt ieder bn nr gen Berl Grundstücke bervirken ober den PHächiern die Fetroffe nn Maßregeln, und die von der Branntweinstener. alle) ist der Professor Steinhardt in Halle gegen den dafür gemachken Auslagen erstatten. Eine Rentenentschädigung be— ommission vorgelegte Instruktion zur Erhebung der Fabrikat. ammerherrn von Krosigk⸗Popli itgli für gemach z gä- Poplitz zum Mitgliede des zieht während 92. drr . der ir und 37 R n er 6 K n Hauses der Abgeordneten gewählt worden. b h macht hat, was ich digung ist er berechti eren Zinsbetrag zu fünf. Prozen e : 8 · Ge — un ᷓ . ꝛ gn her ng o m mn, nach Verhältniß der kontraktlichen Zahlungs. privatrechtlichen Streitigkeiten, und ein Antrag Bremens be— Braunschweig, 14. April. Di ᷣ . zu feiern, termine abzuziehen. ** sich . nn n,, züglich der Wechselstempelsteuer, wurden den betreffenden Aus. a,, ph zr kee d 5; . . i 23 , . . . fen . 2 worden ist, Bie Pacht schüssen überwiesen. Es solgten Ausschußberichte üͤher die Prä— der Denunziantenantheile betreffend h, die Auspebung si 2 . 3 1 ö . lend Endl U kaufenden sidial vorlagen, betreffend 1) die Branntweinsteuer, ) den Gesez. Sach fen Gta, zen eute: — ich Her, , ,, e, 6 * entwurf wegen Anfertigung von Telegraphen⸗Freimarken, sowie mn, e . l Wpril, Heute ist der Spezialland- Weise, achtjahres auf; wenn aber seit dem Tage der Kündigung bis zu uber di ion we ben Sort s. Vuchbändl . tag hier wieder zusammengekommen, um zunächst den ihm vorge˖ sein zu diefen — , 6 sind, so währt . aer n des k . n f khh Domänenetat zu berathen. Zwar ist auch bei diesem Etat * 5 Pachtv 0 r das nachste . 2 z . . . ; 2 lr er n en 363 Grundstüͤckes, welches die Abfindung schriften bei den Postanstalten. , , , , , rer,· e, Thalern erzielt, ewährt, hat die Abfindungsrente während der Dauer des Nieß= — Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut—. die Hälfte zurück 3 dee. gegenwartigen Etat um etwa asten, den alten an zu entrichten und muß im Fall einer , m,, schen 26 für , ,. eich 1 36 ginn . fachilch ken, 6 ,, i,, nnd, , =/ ¶ — Die d, usschüsse de undesrathes des den damit für die Staatskasse verb ĩ san undenen Einnahmeabfall zu

dem Eigenthümer, welchem die Baarzahlung derselben ob die Zinfan ä. Ftapitais, zu fünf Prozent gerechnet, vom Zahlungs. NRordzdéeurschen undes für Foll. und Stenerwesen sowie degen, hat die Regierung dein Landtage seht bas r nr l uer⸗

tage ab vergüten. . . fü ; , :

nee, s. für Justizwesen traten heute zu einer Sitzung zusammen. ͤ

. n ner 1 acht f en rn ne. 5 , , nor gelegt i. 93 vorigen Landtage abgelehnt M n den obigen Bestimmungen zu kündigen. gesetzeß für genügend eh * rag des genehmigten Stempelsteuer—⸗ fiene e rm, de, 66 . ; gend halt. leder epubli

Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Reichstages Bayern. München, 13. April. In der heutigen Sitzung sährliche Pension von 255 F

. Das dem Pächter in dlesem Paragraphen eingeräumte Recht der Kündigung findet nicht fat wenn nach zem erimsstn, derrAluf fig. des Norddeutschen Bündes kam der F. 32 des Entwurfs der Abgeordnetenka immer wurde der Gesetzentwurf über Körper wird die neue Maß. und Gewichtsordnung, den Veschläffen der

anderschungebehörde durch die Zusammenlegung weder ein erheb. der Gewerbe- Ordnung zur Berathung. ,, e, , r n Feichsrathstammer entsprechend, angeno enderung de Schauspielunternehmer bedürfen 6 Betriebe ihres Gewerbes Uebereinstimmung mit der Gehetzge n mn neh,

warten ist. d a. . ind fo icht er polizeilichen Erlaubniß. Dieselbe ist ihnen nur dann zu ertheilen, h e. und k , . ile nn 6 er . Hef a err re r fr, Beziehung auf den beabsich:. ö. . . 64 1 2 1 . . . . E erre 2 ö ö . . einanderfetzung auf rechtsverbindliche Weise getroffen worden, so be An ber Debatte betheiligten sich die Abgeordneten Duncker, ist , , , . Der Kais er

ält es bei diesem sein Bewenden. ; en h von Fegg von Kirchmann, Wagener (Neustettin), Braun. — Die politische Kommission des Herrenhau ses

gnügen; ih

19 * 169 6 . . dene nb e he nn , rg n, * Der §. 32 wurde mit folgenden Anträgen der Abgeordneten Mai und dieses Gesetzes wird für den Krei etzlar der ist mit de e J. Generalkommission in Cassel übertragen und ist nach den für Ge— n, u. Gen. angenommen: 9. n, in , taatsvertrages über meinheitstheilungen in der Provinz Westfalen geltenden Bestimmungen aj in Zeile 2 die Worte »nur dann zu streichen und statt der um Abschluß gelangk und 9 J hmen und Preußen zu bewirken. . . . Worte „wenn sie sich- u. f. w. bis zum Schluß zu setzen; wenn nicht urch den Ver 84 ird mi 3 darauf, daß §. 10. Alle im Bezirk des Justizsenats zu Ehrenbreitstein noch Gründe vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Nachsuchenden in dert ; ertrag einer auf mehr als ein Jahrhun— bestehenden partikularrechtlichen Beschränkungen der Theilbarkeit des Beziehung auf den beabsichtigten Gewerbebetrieb darthun.“ b) einen ert zurückgehenden Ungewißheit ein Ende gemacht ünd statt Grundeigenthums werden aufgehoben. . . zweiten Absatz hinzuzufügen, dahin lautend: »Beschränkungen auf einer vielen Zweifeln und Streitigkeiten ausgesetzten Grenz AUrkündlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bestimmte Kategorien thegtralischer Darstellungen sind n n . vermarkung eine stabile Grenzlinie festgesetzt n nnr daß — (W. T. B beigedrucktem Königlichen Insiegel. Es folgte darauf die Berathung des §. 33. ferner diese Angelegenheit, wie sich aus dem Äkte selbst eigiebt den Verkra nf . Gegeben Berlin, den 5. April 1869. Derselbe lautet: von Seite beider köntrahirenden Theile im vollen Einverstaͤnd? ftatt rr e . . (L. S.) Wilhelm. Wer Gastwirthschaft, Schankwirthschaft oder Kleinhandel mit nisse mit der pünktlichsten Genauigkeit und Sorgfalt durchge⸗ das Wort n, n, n, ,. * v. 2 . . ck ⸗S . * . 2. v. 2996 , ö 6 n. oder Spiritus betreiben will, bedarf dazu der polizeilichen , und . vollste Reziprozität gewahrt wurde, es sich auch 1 ß 6 r. v. Itzenplitz. v. er. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. . ; um keine größeren Gebietsabtretun ; i ; Seonhardt. Diese Erlaubniß ist zu versagen M wenn der Nachsuchende nicht delt, die Bbfekte vielmehr, bei . han Bei Ter Fortsetzöng der Budgetdebatte im gesetz— seine Zuverläffigkeit in Beziehung auf den beabsichtigten Gewerhebetrich nonimen werden mitßterpf der M. gungen porge. gebenden Körper erklärte der Kriegs. Minister üb ; een gl, ; nachweist, wenn das zum Betriebe des Gewerbes bestimmte Lokal Um d en, der Mehrzahl nach von sehr geringem Garnier-Pa gs, daß der Effettivbestaͤnd dern gegenuber Berlin, 14. April. Se. Majestät der nr haben wegen seiner Beschaffenheit oder Lage den polizeilichen Anforderungen 1 ange sind — dem Herrenhause empfohlen, es wolle“ be. niemals 100906 Mann überschreit nd der Armee im Frieden Allergnädigst geruht: dem Ober ⸗Forstmeister von Massop zu “nicht genügt, 3) wenn ein Bedürfniß zu einer solchen Anlage nicht schließen, dem in Rede stehenden Staatsvertrage feine Zustim. urlauber nach beendigter Ins ö. , k e, ee n eb: ö unüie Tirn Varna ee d e Häeg o d Cen , ,,, reuzes zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen ⸗Ernestinischen Haus- . er letzteren Bedingung gzu 3) ist jedoch bei den Gast. a. estern wurde die Massenpetition der Wie ö ̃ ; ; ichen Garde un wirthschaften in Orten von mehr uz 1000 Einwohnern abzusehen. werbe ⸗Genossenschaften um Eurer z ne dr, nn, 9 . , 6 . - von Carnot ver⸗

Ordens zu ertheilen. 9. 3 An der Debatte betheiligten sich die Abgg. v. Hennig und Vermehrung der Abgeordnetenzahl ꝛc. an den Rei ⸗ idi —

Migquél, worauf die 246 um 34 Uhr chice wurde. geordneten Dr. Kuranda . Deputation . ö e wife e , — .

ullehrer⸗

Micht amtliches. — Die heutige (19. Plenarsttung des Keichs tages ᷣ e ᷣ des Norddeutsfchen Bun des wurde um 11 Uhr durch den Belgien. Brüssel, 13. April. Der pariser Korrespon. Pensionen verwendet werden. Marschall Niel erkiärte die Bei—

g. Preußen. 2 HM F t. gr, 2 ae . ⸗ . 6 w a n mn, ,, dent die T lh, berg, hen ö 29 2. , , ,,. eines Elitecorps für nothwendig. Sai — ; n igt nahmen — 2 At mittags. ben Korttgg Ts Fi'il,cabt. Kam Wandesraigg wohn gl drr Sign bei der Prsstzenth e französisch-beigischen Verhandlungen än diesem Tage das gesammte Budget des Kriegs. Ministeriums angenommen en kn, . ö ch n , , , hin e def r, fh 6 . ö Delbrück, der k a e n, . 3 ,, Frere. si ny⸗ , , . rn , einen Brief Per. / ; f eheime Regierungs- Ra ichaelis, der Königlich sä . , eine Propositionen noch nicht überreicht. , MJ. . Abrede stellt, zu irgend i⸗

Lern . glich safchsisch der Abresse des Ministers aus Paris war 4. ier wee 9. . Kombinationen Rath i n zu e m n 696

stabes. Ministerial · Direktor Weinli — Beide Königliche Majestäten dinirten gestern bei Die ersie Rummer . ö — eber die U i ; solchen Theil nehmen ll Sei, gesordnung betraf: Fortsetzung eber die Unruhen in Seraing gehen die Nachrichten zu wollen. ,,,, he e en, e Jin che g dn ge d nale, ' LEærannten,. Mabel, 1 apal igen Ei nil hen r wis fand ein Diner statt. ; ; . rg. 6 n ,,. 5. . H , 6 . ö e wan ö ö 2. ö griff der Cortes wurde die Berathung ö A e ffn rn 26 e , — ; urg), Kra asenclever, Becker (Dortmun rumbrecht, von ; dem nette an und zerstreute dieselben. ; 2 Sti 5 4 12. d ene , r . ölen n 7 ö. Hen ig, vol Vlangen burg, Deren Frhr. Ven Pato, Der 11. berlief rubig, indessen bei einbrechen der Dunkelheit be— Hie en per ö He dat gung rs, Ul junker von der Schulen bur ; den 1 6. t 3 Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Geh. Regierungs- ßannen die Anordnungen wieder, die in der Gegend des Bahn. auch seit den Sch ünsbr ef n h r ,,,, , , ,,, ö. . ö . ; eetzendors und Frhr. v. Patow das Wort. Nach dem Journal la Meusen waren mehrere der ben * di sei bis J r . r g , . , ö . 5 ö. 3, ö. ,. i . J. k anderer An / ,,, . ü a das , Ir ze ub fee ee rn an, ,, . räge den folgenden Antrag de Miquel an: urch 12 Compagnien besetzt, 1 Bataill i l ö ge Hat. e gn rene r rn nn nahe zn r ,,. 9 An. Deng agel en we ll gal gen en gd Ke en Entwurfs zu war als Reserve vor dem Etablissement . Dia hen w 83 6 ben Ball ö ent Jurstenꝰ Wllhesn Feed gliche ö. ehrte streichen und statt dessen folgende Bestimmüng aufzunthmen; Wer darmerie war durch K reitende Artilleristen verstätQkt worden. Hon Ceknns kr 24 abt siöniß gon epgnien in, nien Gegenwart ziwill mit Höchstihrer . Schankwirthschaft oder Kleinhandel mit Brannt⸗ L Schwadron rückte Morgens zur Ablösung derselben nach landischen gur fame de. 266 sein, das. Volk kenne keinen aus- , r wan n n,, Zerglnß ziö., Später find iz Truppen in Sciaing nech deut; PVäunfernpenslenreer dh engeren, lch elch loöhne, der omi flir m ber 3. ö n, Don n der . , , . . . nan, . 7 in ,, verstärkt worden. General Jambers einen Kandidaten *in K 6 , prinzesfsin, Höchstwelche später das französische Theater besuchte. welche die Annahme rechtfertigen, daß er das Gewerbe zur Förderung . en ö. efehl über sämmtliche Truppen in Seraing über— anzugeben oder auszuschließen: er wisse nicht, wi en Cortes Hun Feühhn'hindalst Ce kanhseegöhetckerehehk. de Löliere, des verbstensmn Wplels der Hehlerei ver der Unstitlihz. nommen. Am 12. hatten die Arbeiter in der Grube bEspé. könne, Spanien, die Ralion 26 t, wie man sagen keit mißbrauchen werde; 3 wenn das zum Betriebe des Gewerbes be ⸗ e, die Arbeit wieder aufgenommen, in den Gruben Earo. das anders. Das sei Sache der ' ä 6. k ine, Collard, Henri Guillaume, so wie in der Eisenhütte zu werde. Später sprach Rios Rosas . e igt di best en

prinz auf der Görlitzer Bahn wieder hier eingetroffen. timmte Lokal wegen seiner Beschaffenheit und Lage den polizeilichen ; Anforderungen nicht ö. Es können jedoch die Landesregierungen Seraing feierten die Arbeiter noch. fassungsentwurfs. Er nahm besonders die sti üb ö estimmungen über

— In der gestrigen (dreizehnten) Sitzung des Bundes- ie Erlaubt z ink . . raths des Norddeutschen Bundes führte der Bundes— hende 3, . . gane Frankrei r ᷣ n die Kirche in S i . ᷣ . nde! u. dem Nachweis eines rankreich. Paris, 13. April. Der Brief des Kirche in Schutz und erklärte die Mon kanzler den Vorsitz. Die Mittheilung des Präsidenten vorhandenen Bedürfniffes . 3 ö an den Staats⸗Minister Rouher, a n. das . . . 9 ie ner tert, die Eren . ear err guten König finden. Die Fortsetzung der Verhand⸗

des Reichstags hinsichtlich des über eine Petition wegen (Schluß des Blattes.) officiel (das am 14. April noch nicht in Berlin ei war) veroffentlicht, lautet nach der ⸗»Kölnischen fer wurde auf heute verschöben.

Palais der Tuilerien, 12. April Itali ] — t r r

Herr Minister! Am nächsten 15. August sind es hundert Fam if last nz, nile Te Terngigtenz.

er ist heute wied iegs⸗

Jahre, seit der Kaiser Napoleon geboren wurde. Diese lange Periode Minister eth einen ren n, ne, . 1925