1869 / 91 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Unter Bezugnahme auf vorgedruckte Nachricht bringen wir wird derselbe nicht ertheilt. zu streichen; o) ebendaselbst einen ö. hiermit zur 6 222 Kenntniß, daß wir zur Prüfung der Hand— Satz anzufügen, dahin lautend: »Dieses egitimationschen n n ; arbeitslehrerinnen, welche in öffentlichen Schulen Unterricht zu er. ces nicht, wenn die betreffenden Gewerbetreibenden durch ne in 1611

theilen beabsichtigen, einen Termin auf Montag, den 24. Mai en ,. erforderliche Gewerbe / Legitimation karte be der umliegenden Quellen und Brunnen, sowie stehenden oder fließen⸗ Waldenburg, IH5. April. (. Ztg.) In der Nacht vom

. P anberaumt haben und daß wir zu diesem Termine nur An— r das Gesammtgebiet des Zollvereins legitimirt sind ?; 4 n ö r 8 . 1 * an. . 6 . di zum 15. Mai d. Is. Alinea hinter den ersten Saß einen neuen einzuschalten, 2 den Gewässer durch Vermengung mit Abgängen aus der gewerblichen 14. zum 15. April verstarb auf dem Fürstlichen Schlosse zu

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. ̃ : „Diese letzter Beschränkung findet auf Uhren. und Vljo Anlage (elbfädlen Shühnassern) feine den Genuß oder Gebrauch Waldenburg die Prinzessin Thekla Marie Julie von 7 a, 13. April 1869. keine Anwendung, wie denn auch die r an w beeinträchtigen de Verschlechterung erleide Sa 5Snt*eh, fte 2 des len Ctth zar von Königliches Provinzial Schul ⸗Kollegium. dieser Artikel . sein sollen, an Wiederverkäufer die Yder Abg. Runge und Genossen:; e d, Schönburg Reichenau. gu facht Waagre alsbald zu verabfolgen; e den 2. und 9 ) in dem letzten Satze das Wort »wirklichen« zu streichen; b) als ; ; ; . über Ber 3. Alinea: die Landesgesetzgebung kann bestimmen ü. s. zweiten Absatz hinzuzufügen: Gegen die untersagende Verfügung ist Gotha, 16. April. Der Herzog ist heute über Berlin Schluß zu streichen. der Rekurs zulässig; wegen der Enischädigung steht der Rechtsweg offen. nach Samter abgereist. . ; Es sprachen die Abgg. Weigel, Frhr. zur Rabenau Es sprachen die Abgg. v. Hennig, Graf v. Kleist, Miquel, „Altenburg, 16. April. Die Prinzessin Marie Eduard . richsen, Blum (Sachsen), Frhr von Patow, Miquẽèl, von He Frhr. v. Dörnberg, Lasker, sowie der Präsident des Bundes- begiebt sich heute zum Besuch des dortigen Hofes nach Dessau Nichtamtliches. und der n de rng Geheime Rath Dr. Michat kanzler⸗Amtes Wirkl. Geh. Rath Delbrück und der Kommiffarius Baden. Mannheim, 17 April. (. T. B) Heute

des Bundegrathes Heh. Negierungs-⸗Rwath, r. Michaelis. Das findet die Auswechselung der Ratifikationen der revidirten Rhein⸗

Haus lehnte den Antrag des Abg. Grafen v. Kleist ab und ö ie Mitali inschi ? . . S. 49 mit den Anträgen der Abgg. Runge und Ge— , rch die Mitglieder der ztheinschiffahrts Cen raĩ

en an. Schluß der Sitzung 4 Uhr. . nossen Die heutige C2 Plenarsitzung des Reichs tages Bayern. München, J7. April. Der Kammer der des Norddeutschen Bun des wurde um 113 Uhr durch den Abgeordneten wurde bei Beginn der heutigen Sitzung die Präsidenten Dr,; Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten Mittheilung gemacht, daß die Kommission des Hauses, welche um Bundesrathe wohnten der Sitzung bei: Der Kanzler des von den Inventarien und Katalogen der zur Königlichen Civil orddeutschen Bundes Graf von Bismigrck- Schönhausen, der liste gehörenden Sammlungen 2c. Ein sicht genommen hat, dem⸗ Präsident des Bundeskanzler-Amtes, Wirkliche Geheinie Rath nächst Bericht hierüber erstatten werde. Ferner wurde bekannt Delbrück, sowie der Kommissarius des Bundesraths, Geheime gegeben, daß die Königliche Staatsregierung den in Betreff des

; jestät worauf das Haus den Antrag d. ablehnte, die Antr Preußen erlin s 18 Ari. Se. Maiestät KoR annahm und darauf den 8. 4 mit diesen Am der König, besichtigten heute von 9 Uhr an auf dem Exer— 43. lautet: . Pierplatz bei Monbit, je ein Bataillon des 1I. Gatde⸗ ie Befugnisse zum stehenden Gewerbebetriebe können du Regiments, Garde⸗Füsilier⸗ und Kaiser Alexander ⸗Regiments, Stelldertreler ug bubr werden; diese müffen setoc nicht nur den und ughmen demnächst die Vorträge des Geh. Kahineis Raths. den selbstandigen? Gewer?ckeKnüh im Aligenielnen, fon zern aug!! von Mühler und des Geh. Raths Wehrmann entgegen. Se. fuͤr das in Rede stehende Gewerbe insbesondere vorgeschriebenen Majestät der König empfingen den Vize-⸗Admiral Jachmann, fordernissen genügen. . den. Geh. Kabinetssekretär des Fürsten von Hohenzollern Hierzu beantragten die Abgg. Runge und v. Hennig Hechingen, Herrn von Stettemund, und eine Deputation aus Worte: . . ö Hannover, in welcher sich die Herren Kommerzienrah Rümpler ) nicht nur den für den selbständigen Gewerbebetrieb im Allgem

age ä. .

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endemens

und Professor Guthe befanden. nen, sondern auch⸗ Regierungs⸗Kath Pr. Michaelis. Einführungsgesetzes um Civilprozeß gefaßten Beschlüssen der

4 4 gnthe keh⸗ oheit der Kronprinz begab zu ,,, ü . . 38 Gegenstand der Tagesordnung betraf den fol— He s g gebun ee hf. beider Kammern des Landtags ihre Zu— Sich am 17. d. M. früh 8 Uhr nach Potsdam und wohnte Das Haus trat dem 8. 43 mit dem angeführten genden Antrag der Abgg. Fritzsche und Gen.: stimmung ertheilt habe. Sodann trat die Kammer in Be⸗ daselbst der Besichtigung des J. gr e , . z. F. bei. Um trage hei. . Der Reichstag wolle beschließen: die Aufhebung des bei dem rathung über den Gesetzentwurf bezüglich der Verwaltungs L Ahr empfing Höchstderselbe den Besuͤch des Fürsten von Die 88. 4 46 wurden ohne Debatte unverändert ang Königlichen Kreisgericht zu güdenscheid gegen den Abgeordneten Hasen.! gerichtsbarkeit. Der Entwurf wurde nach langer Debatte mit Hohenzollern Königliche Hoheit und um 3 Uhr den , a . . K ö , 68 gegen, b5 ö aeg r nn, e nl 6. Najor S iegs⸗Ministeri ö nig⸗ ͤ . ; ermin angesetzt ist, für die Daue ö D Da nur die Linieninfanterie besonders formirte Land— Major Schulz vom Triegs Ministerium. Ihre König ö. dem Tode eines Gewerbetreibenden darf das Gewerbe zu verlangen. wehr Truppenkörper (37) n fg . wurde is, daß

liche Hoheit die Kronprinzessin empfing im Laufe des Rechnung der Wittwe während des Wittwenstandes, oder n Folge der nach Stellung des Antrages eingegangenen , 2 n

el, , de, , d, ne ,, . ,, ,, , , , ö niohe. . irte eüvertreter betrieben werden, insofern ri ̃ ück. ; r

einer Ausfahrt und einem ige ng bei der Jürstin Hohen. über den Belrieb ünzelner Gewerke bestehen den besonderen ef ren,, . , n. i r hof fn, aer e nr we en ee n,

lohe- Langenburg dinirten beide Höchste Herrschaften bei Sr. Durch, nicht ein Rndätes anord en. Dasselbe gilt während der Sauer e . : l tren lehr . un von Pleß. ,, n . Kuratel oder Rachlaßregulirung. ss g h ; genden Antrag der 3 Miguél und Lasker: oder Truppengattungen 36 Kavallerie, Artillerie 2c in

der . e. Der Reichstag wolle beschließen: dem nachfolgenden Gesetzentwurf ĩ bestimmten T theile der aktiven A t zalais eine Soirée statt, zu welcher hauptfächlich Reichstags S. 45 lautet: . 1g. ; 5 e Stelle der Linen bestimmiten Truppentheile der aktiven Ärmee ernänn ilfe Künstler und Gelehrte mit Einladungen beehrt Iunwiefftn sin Hie hach dem gf angesiellten oder konzessonin ä g e . är ge det we e em e,. tritt werden sollen. Die Landwehroffizlere und Offiziersaspiranten

Personen eine Stellvertretung zulässig ist, hat in jedem einzeln

. nich Ihre Königlichen Hoheiten der Kron. Fake bien Wenörb? u häsihnnn, wt , Anstellung oder Konzesi! die nachfolgende Bestimmung; die gemeinsame Gefeßgebung über das der Landwehrbataillone stehen in Bezug auf ihre Verwendung estern e . Kron⸗ .

, bürgerliche Recht, das Strafrecht und das gerichtliche Ver. im Falle der Mobilisirung und bei größeren Truppen. und

inzeffin üm z10 Uhr nach Potsdam, besuchten nirung zusteht. j. ; . ahren, einschließlich der Gexichts-Organisation. Landwehrübungen zur dienstlichen Verfügung desjenigen Infan=

. er mn ger d ref . K . n. ö. ö 17 . diejenigen Schornsteinfeger, dem . Es sprachen zu diesem Äntrgge die Agg. Miguel Wa- kerieregiments, Zu beffen Eisazbezitk bash bestcffen ! Ga, hierauf der Kirchenparade und dem Dejeuner im Königlichen §. 46 lautet: . gener (Neustettin), Friedenthal, v. Zehmen, Schulze, ,, . bataillon gehört.

Schlosse bei. Um 3 Uhr empfing Se. Königliche Hoheit den Iteal-Gewerbeberechtigungen können auf jede, nach den Vorschri Braun (Wies badens. (Schluß des Blattes.) Oesterreich- Ungarn. Wien, 18. April. Die

Oherst von Bessel, Commandeur des 5. Thüringischen ufan, Lieses Geseßes zum Beirlebe des Gewerbes! befähigte Person ind Pots dam, 18. April. Se. Majestät der , hielten . Wien. ZJ. veröffentlicht heut in ihrem amtlichen Theile daz Kaifer⸗

terie · Regiments Nr. 94, und dinirte um 5 Uhr bei den önig · fert ö a. Erwerber die Gewerbeberechtigu heute nach dem Gottes dienste in der Hof und Garni onkirche liche Handschreiben an den Grafen Taaffe durch welches der⸗

lichen Majestäten. , . ,. ,, . dem . . selbe unter ,,,, 253 als n

3 .d. Mts. ä Crtheilung der Genehmigung zu einer Anlage der in fich, an die Brückenkolongade anlehnend, waren auf der Lust= bertheidigung zum Minister⸗Präsidenten des cisleithani en

Sitzung 9. . , ö. 9 , . hich S5. 7 und 24 , , . n e, nr m . PHgartenseite die l. 2. und 5. Eskadron des Regiments der Gardes Ministeriums ernannt wird. Die „Wiener Zeitung theilt

du Corps gqufgestellt, weiter bis nach dem Regierungsgebciude hierzu mit, daß dieser Ernennung eingehende Erörterungen mit hinab das Garde- Hüusgren Regiment, an der Eingangsselte zum sämmtlichen Mitgliedern des Kabinets vorangegangen seien, Lustgarten, von der Garnisonkirche aus, siand das J. Garde— durch welche sich eine vollstendige Uebereinstimmung im Kabine Ulanen⸗Regiment, an der Marstallseite die l., 2. u. 5. Eskadron herausgestellt habe.

des 3. Garde Illanen Regiments. Von der Hof- und Garnison—⸗ Das Abgeordnetenhaus setzte vorgestern und gestern lirche lkommend, gingen Se. Majestt der König die Front der die Spezialdebatte über das Grundsteuergesetãz fort. Gestern Regimenter hinab, ivworauf der Parademarsch erst in Zügen, legte der Handelsminister den Postvertrag mit der württem— dann in Kolonne erfolgte. Nachdem die Parade abgenommen bergischen Regierung vom 14 Dezember 1858 zur verfassungs— war, befahlen Se. Majestät die Offiziere des J. Garde ⸗lllanen⸗ mäßigen Behandlung auf den Tisch bes Hausez.

Regiments und hielten an dieselben anläßlich des jĩungst statt— Der Verf affungs ausschuß schloß am 15. Abends

gefundenen 5Mjährigen Jubiläums des Regiments eine Ansprache. seine Berathungen über bie in ber lgali d rn Landteigdr e solt⸗

in welcher der Bundeskanzler den Vorstz führte, wurden Aus! vat, Kranken,, Prfoat. Entbindung. und Privat. Irrengnsta lten, scn.

ö 3 zu Schauspielunternehmungen kann von der enehmigenden Behäörd⸗ schuß berichte erstattet über die Vorlagen des Präsidiums, betreffend den. lin finden we n n gr istcs gr, an, , wein n

N.den Gesetzentwurf über die Portofreiheiten im Gebiete des Anlage oder das Unternehmen bei Vermeidung des Erlosthensk un Norddeutschen Bundes, b) die Ulebereinkunft, mit, der Schweiß Genehmigung begonnen und ausgeflihe r ned un, ere d , . wegen gegenseitigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeug— gefangen werden muß. Ist eine solche Frist nicht bestimmt, so erlijh nissen ꝛc., c) den Niederlassungsvertrag mit der Schweiz. die ertheilte Genehmigung, wenn der Inhaber nach Empfang der

Die pe, r, m n ö . des . ganzes Jahr verstreichen läßt, ohne davon Gebrauch ss Norddeutschen Bundes für Zoll- und Steuerwe en, so wie machen. . 4 n . ; Eine Verlängerung der Frist kann von der Behörbe bewilligt für Justizwesen hielten heute eine Sitzung ab. werden, sobald erhebliche Gründe nicht entgegenstehen.

Hai der Inhaber einer solchen Genehmigung (§. 46) seinen Ge

Das Staats ⸗Ministerium trat gestern unter Vorsitz werbebetrieb während eines Zeitraumes von dres Fahren eingestellt Se. Majestät trugen die Uniform des 3. Garde Ulanen Regi⸗ , . bes Minister Präßdenten Grafen von Bismarck-Schön. fo serksscht diesck'r 2. . mwenss. ö. De fe ng Sr. Majestät befanden sich Ihre König 3 Lein n nr n , . hau sen zu einer Sitzung zusammen. Nach einer kurzen Debatte, an der sich der Abg. Bähr un liche Hoheiten der Kronprinz und die Prinzen Albrecht, Friedrich , Yen if; des Innern erkleltte wirdrrbolf? ehm

der Kommissarius des Bundesrathes Geh. Regierungs⸗Rath Dr. Karl, Albrecht (Sohn), Alexander, Georg, sowie die Prinzen ö ö J 1 2 z J 11 z ' 9 t tt lt w d d . d Im Verlaufe der Sitzung des Reichstages des Nord. Michaelis betheiligten, wurde S. 4 mit dem folgenden Antrag Adalbert, August und Wilhelm von Württemberg und Herzo , n, .

deutschen Bundes am 17. d. M. wurde der §. 42 der des Abg. Bähr angenommen: Wilhelm von Mecklenburg? Schwerin. Von den? Fenstern de ; 6. en f, Ordnung zur Diskussion gestellt. Derselbe 6 Hinter dem Worte; Schguspielunternehmungen«, einzuschalten ( ö e ln rg e Ihre Königlichen Hoheiten die 3. . 1 ö. . 5 fun cen Kaufleute, . und andere Personen, welche ein stehendes »so wie zum Betriebe der ini §. 3 gedachten Gewerbes. AKronprinzessin, die Prinzessin Friedrich Karl und die Herzogin wn t ? . Abacho runet? D ung r Hewerbe betreiben, sind befugt, außerhalb des Ortes ihrer gewerblichen 8. 48 gab zu keiner Debatte Anlaß. Derselbe lautet:. Wilhelm der Parade zu, nach derfelben war Dejeuner. mendement erhoben sich nur vier Abgeordnete. Der Bera⸗ züiederlassung persönlich oder durch in ihren Diensten fichende Reisende Kuf die Inhahzht der bereits vor deni Erscheinen des gegenwä . Dania Ahrll (Westpr. Z) Die Schraubenkanonen thung, welche eiöst nach 9 Uhr schloß, wohnten die Minister Waaren aufzukgufen und Bestellungen auf Waaren zu fuchen 6 Gesetzes ertheilten Genehmigungen finden die in den §§. 45 un boot M 19. in che. welche zum Ressort des Ma— Lr. Giskra, Herbst, Brestel, Plener und Graf Taaffe bei. Das Sie bedürfen dazu eines Legitimationsscheins, welcher von der 47 bestinimten Fristen ebenfalls Anwendung, jedoch mit der Maßgab , boote Meteor ĩ Subkomite des Verfassungsausschusses ist mit der Abfassung

Verwaltungsbehörde ausgestellt iwird und für das Kalenderjahr gilt. daß diese Fristen von dem Tage der Verkündung des Gesetzes an zu ö rine. Depots zu Stralsund gehören und bisher der hiefigen ciner Rtefolution Vea tur mern!

ür Personen unter achtzehn Jahren wird derselbe nicht ertheilt. laufen anfangen. Werft detaschirt gewesen, werden in Folge höherer Anordnung . —ö . eines e g. i ,. darf ö §. 49 lautet: unter dem Kommando des f n e erde v. Kall nun⸗ 2 , . 9. hn, Hrg. 756. , des Waaren nur behufs deren Beförderung nach dem Bestimmungsorte, Wegen überwiegender Nachtheile und Gefahren für das Gemein mehr von hier nach Stralsund übergeführt, und ist das Kano Landtgges erfolgt am , . ie Thronrede wird von und ven den Wagren, auf welche er Besiellungen sucht, nur Proben wohl kann die fernere Benußung' einer jeden gewerblichen Anlag nenboot Meteor. bereits von hier in See gegangen, während Sr. Majestät am 24. April gehalten. ö ; oder Muster mit sich führen. Dle Landesgesetzgebung kann bestimmen, durch die höhere Verwaltungsbehörde zu jeder Zeit untersagt werden. das Kanonenboot Drachen noch im Laufe dieses Monats nach- Der Minister des Innern hat dem Ober ⸗Bürgermeister

1 Baß derseibe Besteliungen nur Dei Gewerbelreißenden fuchen darf! Doch muß dem Besitzer alsdann für den qhweislichen Koirklichen folgen wird mitgetheilt, daß der Kaiser für die feierliche Enthüllung bes . stellungen auf Wein dürfen jedenfalls auch bei anderen Personen, als Schaden Ersatz geleistet werden. Rorden „14. April. Die Stände des Fürstenthums Palatin Joseph⸗Monumentes den 25. d. Mis be⸗

Gewerbetreibenden, gesucht werden. Hierzu lagen die folgenden Anträge vor: O st fring iner Landrechnungs, stimmt hat. 1 Hierzu lagen die folgenden Anträge der Abga. inrichsen I) des Abg. Grafen von Kleist: stfriesland sind auf den 10. Mai zu ei g . und Weigel vor: g g gg. ö. 834 z . en: »Ohne Entsch Versammlung in Aurich berufen. Agram, 16. April. (Wien. Ztg. Landtagssitzung.

a) im 2. Alinegé vor »Verwaltungs-Behördes einzuschalten; »un— digung kann der Vesitzfs einer gewerblichen ' lnkage zu jeder Jed an. Bad Ems, 16. April. Egbl. ts) Die Fürstl ich wal! Das Shrmier Komütdt verlangt if Keiner Eingabe die Ein-

*. . 253i zthi w decki ilie ist gestern Abend mittelst Extrazuges hier hebung der landesfürstlichen Steuern durch die Munizipal⸗ teres, b) ebendaselbst den 2. Saß Für Personen unter 18 Jahren gehalten werden, die nöthigen Vorkehrungen zu treffen, daß das Wasse . . 3 ist gest st dehbrben. Dic ihne fi ik e' n de fern sdurtt —— 6

. Dres den, 17. April. Ihre Königlichen schoben und der Landesregierung die Initiative überlassen. e , , . onprinz ind die i e sin haben Minister Bedekovich und Suhaj legen ihre Mandate als De⸗ e

ute ihre Villa in Strehlen bezogen. . putirte in der Fiumaner Frage nieder.