1869 / 94 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Das Haus nahm den §. 1066 in der Regierungsvorlage an und verwaf die dazu gestellten Anträge.

§. 10 lautet:

Die Festsetzung der Verhältnisse zwischen den selbständigen Ge— werbetreibenden und ihren Gesellen, Gehülfen und Lehtlingen ist Gegenstand freier Uebereinkunft.

Zum Arbeiten an Sonn- und Festtagen ist, vorbehaltlich der r gen Vereinbarung in Dringlichkeitsfällen, Niemand ver— pflichtet. . ;

Hierzu sprachen die Abgg. v. Brauchitsch (Genthin), Schweitzer, v. Hennig, Stumm, Dr. Braun (Wiesbaden), sowie der Kommissarius des Bundesrathes Geh. Reg. Rath Michaelis. Das Haus genehmigte den §. 107 und lehnte alle dazu gestell⸗ ten Amendements ab. (Schluß des Blattes.)

Bremen, 22. April. Die Bürgerschaft hat den An⸗ trag des Senats, auf die Berathung des Strafgesetzentwurfs einzugehen, wegen der bevorstehenden Strafgesetzgebung des Norddeutschen Bundes abermals abgelehnt. ;

Sachsen. Dresden, 22. April. Se. Majestät der

3 ist heute Nachmittag von Brandeis wieder hier ein— etroffen. ; Württemberg. Stuttgart, 22. April. (W. T. B.) Der »Staatsanzeiger für Württemberg« bezeichnet die Mitthei⸗ lung der »Weser⸗Zeitung«, bei Zusammenstellung des Budgets habe sich ein Ausfall von 2 Mill. Gulden ergeben und solle die Summe an dem Etat des Kriegs ⸗Ministertums gestrichen werden, für durchaus grundlos. Die Etats der einzelnen De— partements seien überhaupt erst in Vorbereitung, und Be— sprechungen der Minister über dieselben hätten noch gar nicht stattgefunden. .

Bayern. München, 21. April. Die Kammer der Abgeordneten hat die revidirte Rheinschiffahrtsakte genehmigt und ihren Beschluß, die Geistlichen zum Wehrgelde heranzu⸗ ziehen, aufrecht erhalten.

Die Kammer der Reichsräthe hat die Berathung des Schulgesetzes wegen Erkrankung der Reichsräthe Dinkel und Harleß vertagt.

22. April. (W. T. B.) Die Landtagsschließung, sowie die Verkündigung des Landtagsabschiedes ist für den 29. d. Mts. in Aussicht genommen. Dem Vernehmen nach wird die Schließung des Landtages im Auftrage des Königs durch einen Königlichen Prinzen erfolgen.

Oesterreich Ungarn. Wien, 22. April. Das Reichs⸗ gesetzblatt publizirt das Gesetz vom 18. April 1869, betreffend die Organisation des Reichsgerichts, das Verfahren vor demselben und die Vollziehung seiner Erkenntnisse. (Das Reichsgericht entscheidet über Kompetenzkonflikte, Beschwerden von Staatsbürgern wegen Verletzung verfassungsmäßiger, poli⸗ tischer Rechte u. s. w.)

Im Abgeordnetenhause wurden gestern noch die Gesetze über den Nachtragskredit des Unterrichts Ministeriums, dann über die Ausprägung neuer Scheidemünzen und über Aussetzung von Prämien für Maulbeerbaumpflanzungen an— genommen. Hierauf folgte, wie telegraphisch gemeldet, die Schulgesetzdebatte, deren Fortsetzung auf heut vertagt wurde.

N. pril, (. , n Verfassungsgus⸗ schusse des Reichsrathes wurde heute die Frage, betref⸗— fend die direkten Wahlen zum Reichsrathe, verhandelt. Der Minister des Innern, Giskrg, erklärte, die Regierung überlasse die Entscheidung, sowie die Initiative in dieser Frage der Ma⸗ jorität des Reichsrathes. Die Anträge des Subkomites wurden hierauf abgelehnt, und ein neues Subkomite mit dem Auftrage gewählt, bezüglich der Erhöhung der Anzahl der Abgeordneten positive Vorschläge zu machen.

Das Herrenhaus genehmigte in seiner heutigen Sitzung den Telegraphenvertrag, den Grenzregulirungsvertrags mit Preußen, so wie das Landwehrgesetz ohne Debatte.

Im Abgeordnetenhause wurde die Generaldebatte über das , ,, , fortgesetzt.

Pesth, 23. April. (W. T. B.) Im Unterhause waren heute die Deputirten sehr zahlreich erschienen. Deak und sämmt⸗ liche Minister waren anwesend. Pribec, welcher zum Alters— Präsidenten proklamirt wurde, theilte mit, daß der König e,, in der ofener Burg den Reichstag feierlich eröffnen werde.

Agrgm, 21. April. Das Gesetz über die Organisirung der Landesregierung wurde gestern vom Kaiser sanktionirt. Der kroatische Landtag hält morgen seine letzte Sitzung. Die Dele⸗ girten für den ungarischen Reichstag reisen Abends nach Pesth.

Belgien. Brüssel, 22. April. Der Senat setzte estern die Berathung des Gesetzes über die Justizorganisation ort, welches mit wenigen Aenderungen angenommen wurde.

Die Repräsentantenkamm er beschäftigte sich noch mit dem Budget der öffentlichen Arbeiten. , ,

Bei Mons hat sich in der Situation nichts geändert.

1676

Die Arbeiter feiern noch, verhalten sich aber ruhig. Vorsichtz. halber sind neue Truppenabtheilungen nach Borinage und Dour gesendet worden. In der Gegend von Lüttich herrscht Ruhe, auch die Arbeiter in Grand⸗Bac hatten die Arbeit wieder aufgenommen. Aus Seraing waren am 19. die letzten Trup. pen nach Lüttich zurückgekehrt.

[W. T. B.) Eingegangenen Nachrichten zufolge ist Fräre⸗Orban heute vom Kaiser empfangen worden. Dem Vernehmen nach würde die Rückkunft des Minister⸗Präsidenten vor Anfang nächster Woche nicht erfolgen.

Großbritannien und Irland. London, 21. April. Im Oberhause beantragte der Marquis of Clanricarde gestern die zweite Lesung seiner Bill über die Pachtgesetz. gebung in Irland. Die Vorlage zielt darauf hin, in Ju⸗ kunft den Grundbesitzern die Ertheilung von schriftlichen Pacht. kontrakten statt des bisher gebräuchlichen mündlichen Ueberein.— kommens zur Pflicht ) machen. Außerdem wird bestimmt, daß nach dem Jahre 1871 alle mündlichen Pachtverträge null und nichtig sein sollen. Für die Regierung erklärte zunächst

Earl Granville, die Bill, welche sich auf die Vorschläge

eines Sonderausschusses stützt, enthalte manche nützliche Be— stimmungen, doch sei sie nicht hinreichend, um die sogenannte Landfrgge wirklich zu erledigen. Die Regierung hege den ernst· lichen Wunsch, diese wichtige Angelegenheit zu ordnen und gehe dabei von der Ansicht aus, daß die Landfrage nicht weniger als die Kirchenangelegenheit als Quelle der Unzufriedenheit in Ir— land zu betrachten sei. Uebrigens sei die eine dieser Arbesten bereits im Fortschreiten begriffen und es würde voraus. sichtlich ein fruchtloses Beginnen sein, auch die andere in der laufenden Session in die Hand zu nehmen. Auch glaube er nicht, daß die gegenwärtige, von einem irischen Grundbesitzer eingebrachte Vorlage Aussicht habe, das Volt in Irland zu⸗ frieden zu stellen. Nach Schluß der Debatte wurde die Bill jedoch zum zweiten Male gelesen.

Im Unterhause erklärte Gladstone sich für Entgegnung einer Anfrage bereit, in seine irische Kirchenbill auch eine Entschädigung für Organisten aufzunehmen. In Betreff der Geistlichen der irischen Kirche sowie der Bischöfe, gab er zu, daß dieselben für englische Stellen wählbar seien und versprach in

Erwägung zu ziehen, ob ein Gleiches auch für die nach Auf.

hebung der Staatskirche in Irland Geweihten angenommen werden könne.

Den Hauptgegenstand der Erörterung gab ein Plan för die Errichtung des neuen Gerichtspalastes, für dessen Bau im Plane über 4 Mill. Pfd. St. angesetzt sind. Der Schatzkanzler Lowe erklärte, er habe in Anbetracht der gewaltigen Kosten für den in Carey-Street zu errichtenden Bau, an welchem der Staat 1,395,000 Pfd. St. werde zu tragen haben, einstweilen alle weiteren Operationen zum Stillstand gebracht, bis das Parlament nochmals seine Meinung geäußert habe. Alsdann trat der Minister mit dem Vorschlage an's Licht, den alten Plan aufzugeben und statt des

großen, nach seiner Ansicht übermäßig ausgedehnten Baues ein

kleineres Gebäude zu errichten, das den Raum für die Gerichts

höfe und die dazu gehörigen Gebäude liefere und auf dem Themse⸗

Quai für 1 500,000. Pfd. St. hergestellt werden könne. Das Haus war üͤherrascht und der Antrag auf vorläufige Verta— gung der Erörterung fand allgemeinen Anklang. Schließlich wurde noch mit 192 gegen 120 Stimmen die Ernennung einer Untersuchungskommission über die Vorgänge bei den Wahlen in Dublin genehmigt.

Der Marquis of Clanricarde wird dem Premier heute

eine Adresse um Uebernahme der irischen Eisenbahnen durch den Staat überreichen, welche von 70 Peers und 0 Unterhauß— mitgliedern unterzeichnet ist.

Aus Hongkong, 30. März, wird der Tod von Ge— neral Brun ker, welcher die Truppen dieser Station befehligte, gemeldet.

Frankreich. Paris, 21. April. gesetzgebenden Körpers vom 20. April wurde die Berathung des

Budgets für 1870 fortgesetzt. Der Deputirte Glais⸗Bizoin hatte .

ein Amendement gestellt, wonach vom J. Januar 1870 ab die

Octroi's (Gemeindeeingangssteuern auf Konsumptibiliey in ganz Frankreich aufgehoben und den Gemein— den zum Ersatz der Ertrag anderer Steuern zu—

gewiesen werden sollte, welche jetzt in die Staatskasse fließen,

nämlich; die Personal! und Mobiliarsteuer, die Thür und Fenstersteuer, die Patentgebühr, die Jagdgebůbr, die Hunde—

steuer. Der Minister der Finanzen und der Staats-Maister

widersprachen dem Amendement fehr energisch, welches verwor— fen wurde, ungeachtet der Antragsteller sich auf die Lehre Says und, auf das Beispiel vieler heutigen Staaten berief. Das

gleiche Schicksal hatte ein Amendement desselben Deputirten auf

Einführung eines gleichmäßigen Portosatzes von 10 Centimes für den einfachen Brief. gen Per en en

In der Sitzung des

Spanien. Den aus der Havana eingegangenen Nach⸗ richten zufolge macht die Herstellung der Ruhe auf der Insel Cuba gute Fortschritte.

Italien. Florenz, 22. April. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirten kammer wurde die Post— konvention mit Frankreich genehmigt. Die Regierung kündigte an, daß Verhandlungen zu einer Postkonvention mit Spanien im Gange seien. Auf eine Interpellation über die Vorfälle in Mailand erklärte der Minister des Innern, es seien Waffen und Dokumente gefunden worden, welche beweisen, daß die Lei⸗ tung im Auslande zu suchen ist. Zwischen dieser Verschwörung und anderen Anschlägen in Italien scheine ein enger Zusammen⸗ hang zu bestehen. Die Truppen in Mailand haben sich sofort bereit gezeigt, die bedrohte Ordnung und Freiheit zu verthei⸗ digen. Der Minister beklagt es, daß irgend Jemand noch den Glauben hegen könne, Italien sei ein geeigneter Schauplatz für Verschwörungen.

Türkei. Belgrad, 21. April. Die öffieiöse Zeitung »Vidovdan« meldet, die Pforte habe an Serbien das Recht zu⸗ gestanden, Handelsverträge mit fremden Mächten abzuschließen.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 21. April. Die »Gesetzsammlung« veröffentlicht eine zwischen Rußland und Rumänien am 31. Oktober (12. November) 1868 abge⸗ schlossene Telegraphenkonvention.

Vize⸗Admiral Possiet ist zum Kommandanten der Schiffsdiviston ernannt worden, welche in diesem Jahre mit dem Großfürsten Alexis Alexandrowitsch üben wird.

Der »Kr. B.« meldet, daß das Marine-Kriegsgericht in Kronstadt am 3. April die Angelegenheit der Strandung des Schrauben Kanonenbootes »Schalun« verhandelt hat. Bekannt lich hatte dieser Schiffbruch, bei welchem sieben Matrosen um⸗ kamen, am 16. Juni 1868 stattgefunden. Das Gericht sprach den Lieutenant Greenquist, unter dessen Befehl der ⸗Schalun« gestanden hatte, von jeder Schuld frei.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 19. April. In der letzten Sitzung beider Reichstagskammern wurde die Behandlung des besonderen Ausschußgutachtens über den Re— gierungsentwurf, betreffend die Abänderung der schwedischen Landesvertheidigung, beendet. Beide Kammern haben sich geeinigt, fast Alles abzulehnen, was die Regierung in Vorschlag gebracht hat. Die erste Kammer hat jedoch erklärt, daß sie nur vunter den augenblicklichen Verhältnissen« mehrere der wichtigsten Theile der Regierungsvorlage ablehnte. Die Majorität der zweiten Kammer hat ihrerseits in den Debatten durch die Abgg. Freiherrn von Liljen⸗ erantz, C. J. Bengtsson, Jöns Pehrsson, Sven Nilsson ze. erklärt, daß sie nichts wissen will von irgend einem veränder⸗ ten Organisationsplan, welcher größere Kosten und andere Bürden für das Land herbeiführe als diejenigen, welche schon jetzt aus den Bedürfnissen der Landesvertheidigung hervorgehen. Ebenso hat die Majorität der zweiten Kammer sich gegen eine Verlängerung der jährlichen Landwehr Uebungen von 30 auf 60 Tage und gegen eine Verlängerung des Landwehrdienstes über 5 Jahre hinaus ausgesprochen. Beide Kammern haben endlich, und zwar die erste Kammer mit 53 Stimmen gegen 32 und die zweite Kammer mit 138 Stimmen gegen 94, über⸗ einstimmend beschlossen, daß die Vorlegung eines neuen Vor— schlages von Seiten des Reichstages nicht gewünscht oder an⸗ geregt werden solle.

Australien. Melbourne, 2. März. Der Herzog von Edinburg traf am 22. v. Mts. an Bord der Fregatte »Galatea«, hier ein und wurde von der Bevölkerung herzlich empfangen. Er besuchte sämmtliche Theater und einen ihm zu Ehren von der Stadt veranstalteten großen Ball.

Am 11. Februar trat das Parlament von Victoria zusammen und am 23. legte der Ober-Sekretär das Budget für das Finanzjahr 1869 70 vor, das einen kleinen Ueberschuß

nachweist.

Die Dürre hat nachgelassen und reichlicher Regen ist dafür eingetreten.

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau.

St. Petersburg, Freitag, 23. April, Morgens. Der Gesandte Griechenlands, Graf Metaxpa, ist gestern Abend nach kurzer Krankheit verstorben.

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, den 24. April. Im Schauspielhause. (109te Abonn. Vorst.) 1 Aufzuge von Adolf Wilbrandt. rektor Düringer.

Zum ersten Male: Unerreichbar. Lustspiel in In Scene gesetzt vom Di—

1677

Eugenie, chriftsteller, 1

Besetzung: Sommer, Gutsbesitzer, Hr. Berndal. dessen Frau, Frl. Erhartt. Adalbert, Bruder, Hr. v. Hozar. Leonhardt, Hr. Liedtcke. Hedwig, Eugeniens Verwandte, Frl. Buska. Fräulein Kunigunde Kühl, Haushälterin, Fr. Frieb Blumauer.

Vorher: Die Ballschuhe. Lustspiel in 1 Akt von Oktave Gastineau, deutsch von A. Winter. Zum Schluß: Der Herr Studigsus. Charaktergemälde in 1 Akt, mit freier Benutzung . Erzählung von L. Schücking, von Charlotte Birch⸗Pfeiffer.

Pr

Im Opernhause. Keine Vorstellung. 8. Sinfonie⸗Soirsée.

Sonntag, 25. April. Im Opernhause. (91. Vorst.) Fan⸗ tasca. Großes Zauber⸗Ballet in 4 Akten nebst einem Vorspiel (2 Bilder) von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Fan⸗ tasca; Frl. Girod. Eine Wassernymphe: Frl. David. Serosch: Frl. Selling. Romero: Hr. E. Müller. Floramour: Hr. Guille⸗ min, Stallmeister: Hr. Ehrich. Meschaschef: Hr. Ebel. Anfang 7 Uhr. M. - Px.

Im Schauspielhause. (110. Abonn.⸗Vorst.) Schauspiel in 4 Akten von Paul Heyse. M. Pr.

Sonnabend, 24. April. Im Saal⸗Theater des Königlichen Schauspielhauses. 64. Vorstellung der französischen Schau⸗ spieler ⸗Gesellschaft: Un baiser anonyme. Bon gr mal grs. Tambour battant.

Sonntag, 25. April. 65. Vorstellung. Nos bons villageois.

Hans Lange.

Produk ten- umd Wanren- EBörse. Herlim, 23. April. (Markipr. nach Ermitt. des NK. Polizei - Präs.)

Von Bis Mittel Von Bis Mittel

thr eg. pi. chr ag. pf. I: hr ag. pt. a. pf. 3. pf. . vt.

Weizen Sehfl 2 12 6 327 6h 220 Bohnen Metzrs S 10 - 8 7

Roggen 2 2 62 619 2 4 9 Kartoffeln 13 16165

r. Gerste 122 612 7 6 2 kindfleisch Pfd. 6 -— 411 neter u w. J 8 ils 110 48ehweine-

u L. 113 9 115 114 5 seisch 5 66 6 511

Heu Centner 4 - 1 3 —- 28 6 Hammelfleiseh 142 5 4 8

Stroh Scheck. 12 - 13 15 - 1222 6 Kalbfleisch 3— 5 61 4 2

Erbsen Mete 5 7 6 Butter Pfd. 9 —- 12 - 119 6

Linsen S 8 - 8 ier Mandel - 5 65 1

Kerlim, 23. April. (Schlacht viehmarkt nach Ermitt. des K. Polizei -Präs) An Sehlachtvieh war aufgetrieben: Rindvieh 15, Schweine 428, Schafvieh 50, Kälber 833 Stück.

Karts, 223. Abril. (Wolffs Lel. Bur.) Die Subskription auf die neue spanische Anleihe ist heute hier eröffnet worden; starke Leich- nungen haben stattgefunden.

Die Marktpreise des Kartoffel - Spiritus, per So00 pro Cent nach Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem blatz' am

. Thlr. 15

ö * d * 16

19. e v .

2 J * 15 ohne Fan. . . Busstag.

w ß

KBerlim, 23. April, (Nie htamtlieher Getreideberieht.) Weizen loco 58 70 Lhlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, pr. April- Mai 603 4 Thlr. bez., Mai-Juni 603 - Thlr. bez., Juni-Juli 61 Thlr. bez. u. Br., Juli-August 62 Thlr. bez. u. Br.

koggen loco 5 Thlr. pr. 2000 Pfd. ab Bahn ber., schwimmend S3 —81pfd. 51 Thlr. bez., pr. April u. April - Mai 5iz - - J Thlr. bez., Mai- Juni 507 - Thlr. bez., Juni-Juli 04 - 56 - Thlr. bez., Juli-August 483 - 415 —-— 48 TIEIr. bez.

Gerste, grosse und kleine, à 43 - 53 Thlr. per 1750 Pfd.

Hafer loco 30-343 Thlr., ungarischer 31 Thlr., poln. 32 -— ) Thlr., galizischer 30 —1 Thlr., fein pomm. 333 Thlr. Alles bez., pr. April- Mai 313—3 Thlr. bez., Mai-Juni 31 Thlr. bez., Juni-Juli 303 LIhlr. ber., Juli - August 285 Thlr. G.

Erbsen, Kochwaare 60— 68 Thlr., Futterwaare 52 - 57 Thlr.

Winterraps 84 - 86 Thlr.

Winterrübsen 84 - 86 Thlr.

Rüböl loco 193 Thlr., pr. April, April Mai u. Mai-Juni 104. * 1 Juni- Juli 105 - 4 Thlr. bez., September - Oktober 10M.

hlr. bez.

Eetroleum loco 8 Thlr. Br., br; April 7. Thlr. bez., April-Mai 73 Thlr. Br., September-Oktober 8 Thlr. Br.

Leinöl loco 114 Thlr.

Spiritus loco ohne Fass 15. 16 Thlr. ber., pr. April, April-Mai und Mai- Juni 164. - in Thlr. bez., Juni - Juli 165 3 Thlr. ber. u. Br., 4 G., Juli-August 163-3 Thlr. bez., August - September 16 Thlr. ber.

Weinen loeo ohne Umsatz, Termine niedriger. Gekünd. 6000 Ctr. Für Roggen auf Termine bestand heute eine laue Stimmung, die in dem schönen Wetter, sowie der slauen auswärtigen Berichte, namentlieh vom Westen, seinen Grund hatte. Es trat daher überwiegende Ver- kaukslust auf, wogegen Käufer grosse Lurückhaltung beobachten. Der Preisrückgang beträgt ea. I Thlr. pr. Wspl. Sehluss etwas fester. Ge-

kündigte 13, 000 Cir. wurden prompt empfangen. Loco- Waare be-