1684

Regierung ihr mehr eine Mittheilung macht, die sie nicht eben J und die Kraft der Ueberzeugung einer Regierung ab. Oh so . n Amtsblatte hätte on drucken können. Man dagegen nöthig ist, uns dieses additionelle Geschäft, n wird deshalb solchen Regierungen gegenüber in einer Weise schweig · Schwierigkeit aufzulegen, aus Gründen unserer innern Po

1685

einzelnen Angehörigen eines jeden Bundesstaates zu vertreten Geldfrage kein großes politisches Prinzip geknüpft haben, und haben werden, so kann ich dieselbe nur unbedingt bejahen, daß namentlich eine be

litil ddeutsche Gesandte oder Botschaft ird in Zutunft, die Van! e, . ,, ö. 2 er ̃ ͤ l f Norddeutsche Gesandte oder Botschafter wird in Zu un ie Bewilligung dieser Summen von diesem Hause nicht ver⸗ sam welche weit entfgent die guten Besichungen zu beleben, re, us ann,, Ven, meine Herten, das hängt davon ker n bisher ohne diese Budget ⸗Ueꝛh⸗ertragung, die In⸗ langt e . ö. alf, ihnen unnsthig, ein Recht, welches in , , een ,,,, dis Pier llen , n , ,, mit Regt teressen eines jeden Oldenburgers genau so zu vertreten haben der Verfassung begründet ist, noch einer besonderen Anerken⸗ zuflich erstickt. Wenn ich Gefahr laufe, daß dasjenige, was ich im an unseren deutschen Parlamenten rühmt, noch weiter gent werben, wie die irgend eines Preußen. nung zu Ünierwerfen, und welt zamnecheen on er, en. Vertrauen auf ihre Diskretion einer Regierung mitthe len hei her ird in Bezug auf zu schenende Fragen, oder ob Sie auf Ver. Wenn der Herr Vorredner darüber klagt, daß seit der Er⸗ verfassung ihnen gewährt, liegt auch nicht in ihrer Absicht. ich gleichartige Interessen mit uns vorausseßen dürfte, in die öffentlichungen bestehen. Es wäre min lieber, Sie bestanden richtung des Bundes neue Steuern im Großherzogthum Olden— Also ich glaube, wir können die große politische Frage, Oeffentlichkeit mitgetheilt, vielleicht sogar entstellt und zu gewissen nicht darauf ist aber der Wunsch ein allgemeiner, so werden burg eingeführt worden sind, so kannn ich ihm mr dazu Glück von der ken Herr Abgebr biete gesßrocen hat Th eh rage Zwecken zurecht gestutzt wird oder auch nur an fremde Kabinette wir geben, was wir geben können, theils eine etwas wünschen, daß er und seine Vorfahren diese Steuern nicht wie ser Diskussion ganz bei Seite liegen lassen. Es han— geht, dann verbrenne ich mir bei einer solchen Regierung wohl frühere Publikation einer Zeitgeschichte von Daten, welche wir in Preußen schon 50 Jahre früher getragen haben, sondern delt sich aber um eine andere Frage mehr finanzieller einmal die Finger aber nicht öfter. Deshalb glaube ich, daß diese auf die augenblickliche Situation. keinen verwirrenden daß wir 50 Jahre lang die von anderen Staaten nicht aus— Natur, um die Frage einer gewissen' ausgleichenden Billigkeit Sitte eine sehr beengende ist und fur die guten Beziehungen Einfluß mehr üben können, theils solche Depeschen, welche reichend geleistete Verpflichtung der Bereitschaft zur Vertheidi. Unter ben einzelnen Staaten, die man, wenn man sie ein mal ders zBölterl unter, einander inen. neachtheüligen' Eistuß g'sbithen zughaben wir für die Männer angefchen zu wer; ung Deutsd lands in cinen Maße übernommen und mit gnertemmn, auch in ihren Konsequenzen verfolgen muß, mag auf den diplomatischen Verkehr ausübt. Diese Sitte wird in wünschen. Wenn Sie giguben, in den fremden vorhandenen an Kosten getragen haben, welches den kleinen Staaten die Summe, welche herauskommt, groß oder Pein sein. In England mit dem Takte gehandhabt, den eine lange Erfahrung Publitationen wesentlich Anderes zu bekommen, wenn Sie und auch Oldenburg denjenigen Frieden von 50 Jahren dieser Hinsicht bitte ich die Herren, sich einmal deutlich zu eingiebt. Nichtsdestoweniger sind mir aus meiner früheren diplo⸗ glauben, daß da das ganze Portefeuille des auswärtigen gesichert haben, innerhalb dessen sie die Mittel, jetzt die Steuern machen, in welche ganz verschiedene Lagen die einzelnen Staaten matischen Thätigkeit im Auslande manche Fälle in Erinnerung, Ministeriums auf den Tisch gelegt und veröffentlicht wird zu tragen, sich erwerben konnten. außer Preußen kommen durch den heut zu erwartenden Be⸗ wo Klagen darüber entstanden, daß die englische Regierung bei — ja, meine Herren, da huldigen Sie einer An icht, — Dem Abgeordneten Frh. v. Hoverbeck erwiederte Gr af schluß der 1lebernahme dez auswärtißen Ministertums ihrer traditionellen Diskretion dennoch weitergegangen war, als es die ich nach meinen aktenmäßigen Erfahrungen nicht theilen v. Bismarck in Betreff des Militairbevollmächtigten in auf den Norddeutschen Bund. Dadurch, daß das ganze den Regierungen genehm war, auf deren Mittheilungen sie kann, und Sie werden mir zugeben, daß ich mitunter im Petersburg; , preußische auswärtige Ministerium mmm r len pteußischer Hi Bezug nehmen mußten, wenn auch gewöhnlich nur in der Stande sein muß, mir ein Urtheil darüber zu bilden, ob in den Ich erlaube mir, zu berichtigen, daß für den Militär fandtschaften auf den Bund kommt, wird der preußische Staat Gestalt mündlicher Aeußerungen der Agenten von Regierungen, fremden Publikationen Alles steht, was man über den Gegen / bevollmächtigten in Paris der Dicltenzuschuß, der hier kontingirt wirklich dieser Last vollstaͤndig ledig, sie kommt auf den Bund da es bisher nicht üblich ist, Depeschen fremder Regierungen stand sagen könnte, und ob der Eindruck, den sie machen, gerade ist, ebenfalls aus den Mitteln des auswärtigen Ministeriums und für Preußen ändert sich somit gar nichts. Ganz anders gegen deren Willen zu veröffentlichen; selbst die so erfahrene derselbe ist, den ich und andere amtliche Stellen von den That⸗ zur Zeit bezahlt wird. Im Uebrigen darf ich mich wohl darauf verhält es sich mit den andern Staaten. Während die ganze und taktvolle englische Regierung, sage ich, war Beschwerden sachen, als sie vorgingen, gehabt haben. . beziehen, daß dieseibe Angelegenheit im preußischen Ab⸗ aktive preußische Diplomatie auf den Bund übernommen wird, in dieser Richtung ausgesetzt. Daß die Kaiserlich französische Ein besonderer Antrag ist hier nicht gestellt. Ich wünsche geordnetenhause vielfach öffentlich erörtert worden ist; und bleiben die Gesandten der einzelnen Staaten, die gegenwärtig Regierung außerordenilich vorsichtig in ihren Veröffent⸗ nur zu konstatiren, daß, sobald die Befriedigung des ausge. zuletzt doch zur Bewilligung dieses viel bestrittenen Postens noch deren haben, diesen einzelnen Staaten fortwährend zur lichungen ist, und dankenswerthe Zurückhaltung übt, nament. sprochenen Bedürfnisses ein wesentliches Element bilden sollte, geführt hat. Sonst, würde er hierher nicht übertragen Last, denn davon ist nicht die Rede, daß Sie auch diese mit lich über brennende Fragen, die durch Veroffentlichung ein um uns gegenseitig in einer friedlichen und zufriedenen Stim

ᷣ . und i d mi auf die politischen übernehmen. Ferner, was die Arbeit des Ministeriums anlangt lebendigeres Kolorit gewinnen könnten, ist Ihnen allen bekannt, mung zu erhalten, ich versuchen will, ihm Rechnung zu tragen. , . ich f i, ; !

. ünde, bezichen, die ich dort zu wiederholten Malen für so ändert sich duch i biser Beziehung hinsichtlich Preußens gar aber dies Verhalten, so dankenswerth es für die auswärtigen Was ferner den zuerst von dem Herrn Vorredner berüͤhr— n , . erthᷣ dieser Stun! en, gemacht e. nichts, während die andern Staaten nöthwendiger Weise schon in Beziehungen ist, bringt wiederum im Innern den Nachtheil, ten Gegenstand betrifft, nämlich die Absetzungen, die für Kosten Ich möchte Sie bitten, mir bie Wiederholung derselben zu er⸗ ihrem Verhältnisse zum Bunde, in ihrem erhältnisse zum daß der parlamentarische Zweck, der danst verbunden ist, nicht des auswärtigen Dienstes der einzelnen Bundesstaaten gemacht sassen, und es nicht blos als eine Trägheit 'im Reden anzu. Präsidium, in ihrem Verhältnisse zu Preußen selbst und den so völlig erreicht wird, wie es bei einer weitergehenden Ver- sind, so bin ich mit dem Vorredner darin ganz einverstanden, sehen, wenn ich nicht zu viel über diefen Punkt sage. Ich er⸗ andern Stagten noch durchaus gewisser Organe bedürfen, die öffentlichung der Fall sein würde. In wie weit nun die Ge. daß das letzte zu erstrebende Ziel unserer Entwickelung die ein— laube mir, die Frage an das Haus zu stellen, ob nicht, wenn diese Geschäfte hesorgen. Es ist das ganz unvermeidlich, meine heimhaltung, die diskrete Schonung des internationalen Ver⸗ heitliche Vertretung im Auslande sein muß. Aber ich möchte Einer aus ihrer Mitte, gleichviel von welcher Partei, in Peters Herren, alle diese Sachen stehen parallel denen in Preußen, die trauens, dem Bedürfnisse, die ELnfen hk rechtzeitig aufzu⸗ ihn doch bitten, sich das jetzt, vermöge des Budgetentwurfs, be⸗ burg gelebt hätte, oder wenn irgend jemand aus beliebigem vom Bunde übernommen werden, sie werden aber den einzel⸗ klären über den politischen Gang der Regierung, geopfert antragte Verhältniß als ein Uebergangsstadium gefallen zu bürgerlichen Kreise, etwa ein Kaufmann, der lange Zeit bort nen Staaten gegenüber nicht vom Bunde übernommen. Es werden darf, ist eine schwer zu entscheidende Frage. Sollten lassen. Es ist diese Einrichtung, die Vorbedingung gewesen, gewohnt hätte, aufträte und sagte, ich habe mich aus Erfahrung ist deshalb eine Forderung der Billigkeit, die sofort anerkannt die Herren darauf bestehen, fo will ich versuchen, für das unter der es uns möglich war, die Uebertragung des gesamm · überzeugt, daß diese Stellung ihre politische Bedeutung, ihren werden mußte, als sie überhaupt im Bundesrathe ausgesprochen nächste Jahr etwas Unschädliches zusammenzustellen. Aber ich ten auswärtigen Dienstes auf den Bund mit der Einmüthig⸗ politischen Nutzen für die guten Veziehungen zweier großen wurde, und zur Ausgleichung hat man sich daher entschieden, schrecke vor der Arbeitslast einigermaßen zurück;, denn es be- keit, mit dem gegenseitigen Vertrauen und der gegenseitigen Be⸗ Nachbarländer hat, würden Sie nicht 'diesem Zeugen glauben? eine gewisse Summe von denjenigen Kosten des auswärti' dingt eine sehr genaue, durch mich perssnlich auszuübende friedigung zwischen den verschiedenen Bundesregierungen' vorzu— Ich zweifle kaum daran, es würde in einer lange streitigen gen Ministeriums, die nicht zur politischen Vertretung, sondern Sichtung und Revision jeder einzelnen Depesche, ehe sie ver⸗ legen, mit) der es geschehen ist, und ich habe schon bei einer Frage die entscheidende Autorität schließlich ein neuer Drilter zur Vertretung der Spezialinteressen der einzelnen Staaten auf⸗ öffentlicht werden kann. andern Gelegenheit bemerken können, daß ich das Bundes- sein, welcher hinzukäme; er würde Recht haben. Run beanspruche gewendet werden, prinzipaliter auf Preußen zu übernehmen.

Der Herr Vorredner hat mit Recht bemerkt daß es in freundliche Entgegenkommen aller Regierungen nach dieser ich nur die Rechtswohlthat, daß Sie mich, der ich drei Jahre in Es ist dies dasselbe Prinzip, welches bei andern Positionen in brennenden Fragen von höchstem Werthe ist, sich die Theilnahme Richtung hin nicht genug rühmen kann Diese Regierungen . er eh a, bin 3. 6 an gn umgekehrtem Falle auch schon beobachtet wird. Ich mache auf⸗ der öffentlichen Meinung schnell in der Richtung, in der man haben nun ihrerseits Gesandtschaften, die funktioniren, und eine Verwendung von Staaksgeldern sonst nicht verdächtigt bin, merksam auf die Position, die Sie vorhin bereits genehmigt ihrer bedarf, zu sichern. Nun, meine Herren, wenn plötzliche Aenderung dieser Situation ihnen zuzumuthen, halte

ür einen eben so klassischen Zeugen für die politischs Rützlich; haben, hei dem Bundeskanzler Amt, wo für gewisse Geschäffe, Fragen erst brennend werden, glaube ich, geschieht das ich für eine Unbilligkeit. Ich habe bei einer früheren Gelegen⸗ 9. des . , einen ö,, . die preußische Beamte für den Bund besorgen, auch von dem auch regelmäßig, selbst wenn das. Parlament nicht heit an einem andern Ortẽ daran erinnert, wie“ bie deutschen ten und Ünbetheiligten, welcher, mit den Verhältnässen ver— Bunde ein gewisses Averstonalquantum än Preußen gegeben bersammelt ist. Ich erinnere Sie an die Zeit, wo Einheitshestrebungen in den Jahren 1818 und 1849 Schiffbruch traut, in der Lage sein würde, Ihnen dies zu bezeugen. wird; Ganz dasselbe Prinzip tritt hier umgekehrt ein; es brennendere Fragen vorlagen als jetzt, an die Jahre 1864 gelitten haben an dieser, ihrer praktischen Bedeutung nach ver— Gewiß haben viele von Ihnen, die früher gegen die ist hier eine Bundesbehörde, das Ministerium der auswärtigen und 18665, an die Zeit des frankfurter Fürstenkongresses. Da hältnißmäßig untergeordneten Frage des Gesandtschaftsrechts

Beibehaltung dieser Ausgabe gestinimt haben, doch die Mög— Angelegenheiten, welches gewisse Geschäfte für den preußischen wurden die Depeschen Schlag auf Schlag täglich in den amt. der einzelnen Staaten. Wir sind, Gott sei Dank, von solchen err. ; 6 iu 3 her, ir mn han bei den deutschen Staat mitbesorgt, die sie in dieser Weile für die anderen Staa⸗ lichen Blättern veröffentlicht. Solche Momente werden jedes Klippen weit entfernt; die heut vorhandene bundesfreundliche petersburger Kreisen Raths darüber einzuholen, und wenn ten nicht besorgen kann. Es handelt sich also hier um eine Mal wieder eintreten, wenn brennende Fragen vorliegen, da Gesinnung aller Regierungen überhebt uns, etwas Aehnliches mir Jemand auch nur einen urtheilsfähigen deutschen Zeugen ähnliche Ausgleichung. Eben diese Verhältnisse treten auch bei nach der heutigen Situation Europas, nach dem heutigen fürchten zu müssen. von dort, der in der Lage ist, überhaupt die politischen Dinge den Gesandten ein, und Sie werden ganz gewiß die Forderung Stande der Civilisation es unmöglich ist, aus heimlichen, viel⸗

Aber, meine Herren, wenn Sie mir bei jüngsten Gelegen— u beobachten, dafür beibringen kann, daß dies eine politisch nuß. und den Wunsch billig finden, daß man in der Thatsache, daß leicht später vor der Geschichte zu errathenden Kabinetsgründen heiten unb auch e vielfach Ihr Werren en ,, . 1 Ausgabe ist, dann will ich Unrecht gehabt haben. Aber die . n,, . . ar ö 2 große bolitische und vielleicht sögar kriegen ische Aktionen vorzu, geben haben, sö hoffe ich, richtet sich dieses Vertrauen nicht blos bis dahin glauben Sie mir in einer Angelegenheit, die zu mei- einzelnen Bunde stag . en, 6 . ö en ür 36 eab⸗ nehmen. Man kann nur noch aus nationalen Gründen — aus auf meinen guten Willen, sondern einigermaßen auch auf meine nem speziellsten Handwerk gehört und über einen Ort, an dem sichtigte, ganz gewiß billige und unbedeutende Ausgleichung. gründen welche in den Maße national sind, daß ihr. zwingende Lrfahrung uͤnd Sachkunde in diesen Dingen, und ich möchte ich lange Zeit selbst gelebt habe. — Der Präsident des Bundeskanzler⸗Amts, Wirkliche Ge— Natur von der großen Wahrheit der Bevölkerung anerkannt wird, Sie bitten, mir namentlich, was mir als Bundeskanzler ja Auf, eine Replik des genannten Abgeordneten entgegnete heime Rath Delbrück, leitete die Berathung des Etats für Krieg führen, iwenigstens meiner züuffaffung nach. Fie 'nen Funchst obliegt, die Regelüng der Beziehungen der einzelnen der Bundeskanzler: das Bundeskanzler Amt wie folgt ein; . daher, wenn wir anfangen Depeschen amtlich zu veröffentlichen, Regierungen zur Gesammtheit, das Maß des Fortschritts zur Wenn ich nicht irre, hat der Herr Vorredner vorher bei Meine Herren! Ich kann mich bei der Einleitung des Etats 6, fast immer als ein Cymptsm einer ziemitkh Tusten, Situg. Einheit, gegen ber den Einzelregierungen, mit demsenigen Ver— der Debatte über etwaige Blaubüchrr doch auch zugegeben, daß für Fab Bun des kan zer, Amit auf wenige Worte beschränken. In tion ansehen, welche anfängt, zwischen uns und den Regierun; trauen überlassen zu wollen, welches Sie haben müssen, wenn diese ein stetes genaues compte rendu von Allem, was passirt, der Organisation und dem Geschäftskreis dieser Behörde ist seit gen, an welche die Depesche gerichtet ist, sich zu entwickeln. Es das ausgesprochene Vertrauen noch etwas mehr als das Ver— nicht würden geben können. Aus analogen Gründen würde dem vorigen Jahre wo ich die Ehre gehabt habe, Beides hier ist der Ausdruck des Wunsches, daß das Publikum Kenntniß trauen auf meinen guten Willen sachlich bedeulen soll. ich bitten, nicht den Anspruch an mich zurftellen, daß ich alle näber zu bezcichnen, eine Aenderung nicht eingetreten. Die danse nehmf wie die Sachen liegen, weil pi, entschlossen sind, , Motive, welche für die Beibehaltung, dieser Stelle sprechen, Aenderungen, welche der Etat gegen das Vorjahr aufweist, be⸗ dieselben weiter zu verfolgen auf die Gefahr hin, daß wir die Dem Abgeordneten Russel entgegnete der Bundeskanzler: öffentlich entwickeln soll. Daß ein Anspruch auf Vertrauen schränken 'ich auf wenige wesentliche Punkte, und auch diefe Betheiligung der öffentlichen Meinung in ihrer vollen Kraft Ih erlaube mir zunächst eine thatsächliche Berichtigung. von meiner Seite jedesmal die durchschlagende Wirkung hätte, Punkte werden einer eingehenden Erldͤuterung nicht bedürfen. bedürfen würden. Diese Regel ist natürlich keine allgemeine. Der Antrag, den der Herr Vorredner so eben stellte, daß welche der Herr Vorredner ihr zuschreibt, davon habe ich mich Es ist zunächst das Gehalt des Herrn Bundeskanzlers, Es giebt Depeschen, welche überhaupt keine Bedeutung haben. Preußen die Hälfte der Kosten tragen solle, ist im Bundes— leider nicht überzeugen können. Aber ich sollte glauben, in welches bisher auf dem preußischen Etat stand, hier in diesen Aber wenn etwas empfindliche Depeschen anfangen in die Oeffent⸗ rathe nicht gestellt, und ich glaube auch, daß dort Niemand so Sachen, welche ganz speziell den technischen Betrieb meiner Etat übernommen. Es werden einige kleine Beträge für Be—⸗ lichkeit zu kommen, so ist das ein Symptom sehr ernster Art, leicht auf die Absicht gerathen sein würde, ihn zu stellen. diplomatischen Aufgaben betreffen, könnten Sie mir immerhin gründung neuer Beamtenstellen beantragt, welche durch den wenn es zwischen ernsten Regierungen vorkommt. Ich bin, Wäre es dennoch geschehen, so würde ich erwiedert haben, daß bis zum Belauf von 6000 Thalern Glauben schenken. vermehrten Geschäftsumfang nothwendig geworden sind. Es wie Sie aus dem Gesagten ersehen werden, kein Anhänger der Preußen schon durch seine Matrikularheitrage resp. durch seinen Der Königlich sächsische Staats-Minister Freiherr sind dem Etat ferner hinzugetreten die von dem Reichstage Blauhücher, obwohl fie bei andern größeren Staaten angenom— Antheil an der Besteuerung nicht die Hälfte, sondern vier von Friesen erklärte gegen den Antrag des Abg' Twesten, bereits in dem Nachtragsetat für 1869 bewilligten Beträge für men sind. Ich wiederhole meine Aleberzeugung, daß sie angenom Fünftel der Kosten des gemeinschaftlichen Etats zu tragen hat. einzelnen Staaten den Nachlaß an den Gesandtschaftskosten die Normal- Eichungs-Kommission des Norddeutschen Bundes e g hig re, ili sr. , , 95 . die ö n . , nicht zu bewilligen, nach dem Abg. Lasker: und für die Verwaltung der Bundesschulden ö 8 ,. ; 12 * br Zu folgen, lehne ich ab; i nach er, wenn ich ihn richtig verstanden habe, zu wissen wün . e, ehe t sehr Recht, sich nicht unerheblich erhoht die Penstonen un nterstützungen halte das nicht für politisch zweckmäßig. Es nutzt die Stellung ob die Bundesgesandtschasten auch z Shell en aller Der err altgzorkncte, Ter eben ge boch n, hat br Recht, sich nich ,,

wenn er annimmt, daß die betheiligten Regierungen an diese ' für die schleswig ⸗ holsteinischen Offiziere, indem man jetzt zum