1869 / 98 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1764 ;

Hierbei steht man nun mit Rücksicht auf das eben von mir dargelegte Verhältniß in der unangenehmen Lage, daß das Gericht, welches den Beweis aufnehmen kann, das ameri⸗ kanische, das die Zeugen an Ort und Stelle hat, nicht kom—⸗ petent ist und daß das kompetente Gericht, nämlich das deutsche, nicht die Zeugen an Ort und Stelle hat und nur sehr schwierig den Beweis aufnehmen kann; mit anderen Worten, es führt dahin, daß die Zuwiderhandlungen gegen solche Vorschriften, die während der Reise vorkommen, sehr schwer wirksam geahn— det werden können. Es war deshalb in dem Amerika vorgelegten Vertragsentwurf eine Einrichtung in Aus— sicht genommen, nach welcher, wenn ich so sagen soll, ein internationales Gericht in den verschiedenen Ausschiffungs— und Einschiffungshäfen niedergesetzt werden soll, ein Gericht, ernannt zum Theil vom Norddeutschen Bunde, und zum Theil von den Vereinigten Staaten. Einem solchen internationalen Gericht konnte man, nach völkerrechtlicher Praxis, sehr wohl die Jurisdiktion über Handlungen übertragen, welche auf der Reise, also auf dem Schiffe, mithin auf dem Gebiet eines der beiden Theile, gleichviel welches, vorgekommen waren. Die eigene Staatsprarxis der Vereinigten Staaten kennt solche In— stitute bereits. In dem Vertrage, den die Vereinigten Staaten mit. Großbritannien über die Verhütung des Sklaven⸗ handels geschlossen haben, ist ein solches internationales Gericht bereits vorgesehen. Diese Institution des internationalen Ge⸗ richts war nun der Punkt, an dem die Verhandlungen ins Stocken gerathen sind. Es waren in Amerika mancherlei Be⸗ denken nicht sowohl gegen den Gedanken der Institution, als gegen die Ausführung, Bedenken, von denen ich glaube, daß sie einer Verständigung nicht im Wege gestanden haben wür— den, wenn nicht unglücklicher Weise, gerade als die Verhand— lungen sich dem Ende nahten, der Praͤsidentenwechsel in Ame⸗ rika eingetreten wäre und damit die Nothwendigkeit, die Sache von vorn anzufangen. Der Herr Bundesgesandte in Washing— ton ist bereits mit Instruktionen versehen, die Verhandlungen mit dem neuen Kabinet wieder aufzunehmen und nach Mög— lichkeit zu einem befriedigenden Ergebniß zu führen.

Aus dieser Lage der Sache beantwortet sich, wie ich glaube, von selbst die Frage, ob noch in dieser Session ein Gesetz über den Gegenstand vorzulegen sei, und zwar mit Nein.

Es kommt eben darauf an, noch einmal den Versuch zu machen, ob es gelingt, die Sache durch eine Verständigung mit den Vereinigten Staaten zu reguliren, und es liegt auf der Hand, daß dieser Verlauf, wenn er gelingt, erst gelingen kann, wenn der Reichstag nicht mehr versammelt ist. Es ist aber auch mit Rücksicht auf die vorerwähnten, inzwischen getroffenen Maß⸗ regeln die Lage der Sache nicht als so dringend zu bezeichnen, daß es geboten wäre, bevor klar ersehen werden kann, ob eine Verständigung mit den Vereinigten Staaten gelingt oder nicht, eine Vorlage an den Reichstag zu machen.

Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf den fol⸗ genden Antrag der Abgg. Schweitzer u. Gen.:

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, die sofortige Freilassung des am 25. d. M. zu Gladbach verhafteten und zu Düsseldorf noch in Haft befindlichen Abgeordneten zum Reichs⸗ tage, n. Mende, zu veranlassen.

achdem der Abg. Schweitzer den Antrag motivirt hatte, nahm der Bundeskanzler Graf v. Bismarck-Schönhausen das Wort. Es sprachen noch die Abg. v. Luck, Frhr. v. Hoverbeck, Försterling, Graf Bethusy⸗Huc, Löwe, v. Hennig, worauf der vorliegende Antrag der Geschäftsordnungs-Kommission zur schleunigen Berichterstattung überwiesen wurde.

Es 26 in der Tagesordnung die zweite Berathung des folgenden Antrages der Abgg. Miquel und Genossen:

Dem nachfolgenden Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustim—= mung zu ertheilen: An die Stelle der Nr. 13 des Artikels 4 der Ver⸗ fassung des Norddeutschen Bundes tritt die nachfolgende Bestimmung: die gemeinsame Gesetzgebung über das gesammte bürgerliche Recht, das . und das gerichtliche Verfahren, einschließlich der Gerichts.

rganisation.

Es sprachen hierzu die Abgg. Bähr, Graf Bassewitz, Planck, Ackermann, Künzer. (Schluß des Blattes.)

Düssel dorf, 27. April. (Düss. Ztg) In Glad bach ist die Ruhe vollständig wieder hergestellt. 9 Personen sind ver⸗ haftet worden.

Sachsen. Weim ar, 27. April. (Weim. 3) Der Staats- Minister von Watzdorf ist von Berlin in Weimar einge— troffen. Derselbe wird längere Zeit hier verweilen, später keen zu den Sitzungen des Bundessrathes nach Berlin zurück ehren.

Bayern. München, 27. April. (W. T. B.) Die Kam⸗ mer der Reichsräthe hat in heutiger Sitzung das Schul—⸗ gesetß mit 28 gegen 13 Stimmen verworfen. Der Prinz Otto, welcher zum ersten Male als stimmberechtigt Theil nahm, stimmte gegen dasselbe.

Die Kammer der Abgeordneten hielt heute die leßte Sitzung. Der Präsident schloß dieselbe mit dreimaligem Hoch auf den König.

Der feierliche Schluß des Landtags findet morgen statt.

Die »Eorrespondenz Hoffmann“ meldet: Den Be⸗ rathungsgegenstand der gestrigen fünften Sitzung der Bundes. Liguidationskommission bildete der Antrag Bayern auf Inventarisirung des gegenwärtigen gemeinsamen Bundes. sestungsmaterials in Mainz, Landau, Rastatt und Ulm. Die Kommission beschloß, diese Konstatirungsfrage den betheiligten Regierungen vorzulegen. .

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 27. April. Kronprinz Erzberzog Rudolf und die Erzherzogin Giselg reisen heut zu einem etwa dreiwöchentlichen Aufenthalte nach Gödöllö ab.

=, Die Geseg. Sa m im Jun g Fübiizfrf i. A. das Gesc vom 24. April 1869, betreffend einige Aenderungen in ben Titeln, Rangsverhältnissen und Bezügen (Adjuten) der Gerichts. hofs Beamten und Diener, ferner das Gesetz vom 25. April 1869 wegen einiger Aenderungen der bisherigen Bestimmungen über die Einhebung der Verzehrungssteuer vom Bier.

Das Herrenhaus hielt gestern eine kurze Sitzung, beschäftigte sich aber nur mit Formalien. Das Verordnungsblatt mit dem großen Mai— Avancement ist mit dem Datum vom 25. d. MN. er— schienen. Feldmarschall Lieutenant Nuppenau, bisheriger Leiter des Generalstabes, wurde von diesem Posten ent. hoben und disponibel gestellt. Mit der Leitung des General. stabes wurde General⸗Major Gallina betraut. Oberst Vlassits wurde zum Chef der ersten Sektion des Kriegs⸗Ministe⸗ riums und General ⸗Kriegskommissär Früh zum Chef der Militär. intendanz ernannt. General Schroth wurde pensionirt. Zu Feldmarschall⸗Lieutenants wurden die General⸗Majore Gaisler, Nadossy und Unzenberg, zu General⸗Majoren die Obersten At tems, Greipel, , . Schindler, Villata, Loos, Szapary, Maroicie, Bylandt und Catth ernannt. Mit dem Kommando der neunten Truppendivision zu Prag wurde General-⸗Masor Prinz Württemberg betraut. Außerdem wurden vier Ohersten zu Brigadieren, 88 Oberst-Lieutenants zu Obersten und 33 Hauptleute zu Majoren befördert.

= In Brünn starh am 25. April Freiherr v. , Präsident des Kaiserl, Königl. mährisch schlesischen Oberlandes— gerichtes. Mit dem Amtsantritt K. v. Schmerling's trat er in das Staats-⸗Ministerium und wurde zum Seelionschef in der Abtheilung für Kultus und Unterrichk berufen. Freiherr v. Lewinsky hatte namhaften Antheil an dem Entwurfe der Februarverfassung.

Pesth, 26. April. Vorgestern fand in Gegenwart des Kaisers, der Kaiserin und der Erzherzöge Albrecht und Joseph, die feierliche Enthüllung des Palatin Denkmals auf dem Josephsplatze statt.

Heute wurden beide Reichstagshäuser vom Kaiser empfangen. Auf die Ansprache de Unterhauses wies der Kaiser auf die vielen Arbeiten hin, die schneller Erledigung harren, und sprach die sichere Hoffnung aus, daß der Reichstag reich an praktischen Resultaten sein werde. Auf die Ansprache der Magnatentafel sprach der Kaiser die Ueberzeugung aus, . er auf die eifrige Unterstützung desselben jederzeit zählen

nne.

. In der heutigen Sitzung des Unterhauses reichten die Abgeordneten die Wahlprotokolle ein. Der Präsident mel⸗ dete 34 Proteste an.

Graf Péchy, Königlicher Kommissar für Siebenbür— gen, ist nach Auflösung des sieben bürgischen Guberniums (Ende d. M.) mit den Funktionen eines provisorischen Königl. Kommissars für Siebenbürgen betraut worden.

In der heute über das Ministerreskript bezüglich der Delegirung des Tolnaer Komitatsgerichts wegen Untersuchung der Kalocsaer Wahlexcesse stattgefundenen Generalkongregation des Pesther Komitates wurde auf Antrag Nyari's beschlossen, sich der Ministerialverordnung zu fügen und diese Angelegen— heit dem Reichstage zu unterbreiten.

Prag, 27. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert von Preußen ist vorgestern Aßend in Karlsbad eingetroffen.

Triest, 26. April. Heute erfolgte die Beeidi ung des neuen Stadtrathes. Der Statthaltereileiter, Feldmarschall - Lieu⸗ tenant Moering, betonte in einer Ansprache das Selfgovern⸗ ment die Wahrung der errungenen Freiheit gegen Mißbrauch und die praktische und patriotische Behandlung der öffentlichen Angelegenheiten, die zugleich österreichische sind. Zum Podesta wurde Advokat Angeli, zum ersten Vize⸗Präsidenten ermet, zum zweiten Vize⸗Präsidenten Advokat Pitteri gewählt.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der 1. RKeilage.

Das gandwirt land (Wilda, Krocker), lisation und Abfuhr; unter den

Sitzungsperiode des Königl. preu

Landwirthschaft. Stettin, 27. April.

seit Menschengedenken unbekannte Erscheinung. Trier, 26. April.

bunden werden.

Aus Oldenburg liegt folgender Bericht vor: Die Saaten stehen überall in hiesiger Gegend ausgezeichnet; auch die zeigen eine große Masse von Blüthenknospen. Wenn wieder, wie im vorigen, auch in diesem Jahre lange Dürre eintritt,

so sehen wir einer sehr gesegneten Ernte entgegen.

Die »Russ. Zig « schreibt, daß im Kreise Moskau die Aus— die günstigsten sind. rnährung ihres Vieh

sichten auf die Ernte des Wintergetreides Bauern sind jedoch wegen der Sorge, da nirgends Stroh zu haben ist; Dächer abgedeckt.

auf eine vorzügliche Ernte. Aus dem Auslande ist keine Nachfrage.

il. (Osts. Z. Verschiedene Ro unserer Nähe stehen bereits in vollen Aehren, eine für dlese Jahreszeit

Jeisk, 6. April (Südrußland). weizen hat die Felder bereits in Grün gekleidet, die Landwirthe wer⸗ den bald das Besäen der Sommerfelder beendigt haben; Die Getreidepreise sind

1765

schaftliche Centralblatt für Deutsch⸗ cel, enthält einen . 2 Mittheilungen: Konden aus Weichnitz in Schlesien; der Bitterstoff in den Lupinenth seine Entfernung; Kartoffel. Anbauversuche des Kultur Eldena; Anwelken von . die C g. Wasserpest; die 14te

Landes · Oekonomiekollegiums.

ur Kana rte Milch rpern und vereins zu

genfelder in

Die Abhaltung der in diesem Jahre hier ta genden Generalversammlung des Landwirthschaftlschen Ver— eins für Rheinpreußen ist auf den 19. bis 22. September fest— gesetzt, und die verschiedenen Ausführungskommissionen gewählt. Eine große Verloosung landwirthschaftlicher Gegenstände wird damit ver

Obstbäume daher nicht

Die es in großer an vielen Orten sind die Der Winter⸗

man hofft nicht niedrig.

Tele nn Mitternnꝶxsherielhnte v. 27. April.

8 Far. Tb Rem 7p ü 9 33 mh e ds, wing. 11,3 0., sehwach.

28. April. 339,2 * 2, 7, 4 T3, 8 N., schwach. Königsberg 339, s 7, S H3.1 NW.. stark. Danzig Cöslin Stettin Putbus ..

339,6 9, S Hd, s Windstille. 340,4 * 8, 4, o NO, sehwach. 338, 2 9,2 4,7 N. schwack 338, 8 10,4 5,9 O, sehwach. 5337, * 84 3,7 0., still. 331,2 5,2 0, Ss N, schwach Breslau ... 334, 8, 1 3, 1 8W., schwach- Torgau ... 3362 TI T2, s O., mässig. Münster... 339, 0 9, S 5, o 0, aehwaeh- 338, 11,6 * 5,8 O., schwach. 332, NO, sehwach. Flensburg. 340,0 Brüssel. ... 339,4 Haparanda. 335. Petersburg. 336 ] iga 338,3 Stockholm. 338.4 Skudesnäs 342 7 Gröningen. 341, 2 Helder .... 341, Hõörnesand. 337, z Christians. . 342,

Ratibor ...

NC., schwach.

Windstille. XW. , schwach. N. mãssig. NNW. , still. o RN. , still. XO. , sehwach. W., mässig. W., stark.

1 Cod O C de eQn cr

339 9 4 8 2 44,1 WNW. , schw.

CO., 8. sehwach.

XW. , schwach.

Allgemeine

schön.

heiter. heiter. wolkig. zieml. heiter. heiter. wolkig. ganz heiter. zieml. heiter. heiter, Nebel. heiter.

völlig heiter. heiter

sehr heiter. heiter. heiter. schön.

heiter. hewölkt. heiter.

heiter.

sehr bewölkt. sehön.

heiter.

bedeckt.

Himmelsausicht.

Königliche Schauspiele. Donnerstag, 29. April.

(12 Bilder) von Paul Taglioni.

Im Opernhause. Musik von

(95. Vorst. Fantasca. Großes Zauber⸗Ballet in 4 Akten nebst einem Vorspie

Hertel.

Fan⸗

tasca: Frl. Girod. Eine Wassernymphe: Frl. David. Serosch:

Frl. Selling. Romero: H

min. Stallmeister: Hr. Ehrich. Meschaschef: Hr. Eb

7 Uhr. M. Pr

Tragödie von Friedrich Hebbel. M. Pr

Freitag, 360. April. Aifrit rr n

. Gumbert. Musik von Meyerbeer.

r. C. Müller. Floramour: Hr. Guille el. Anfang

Im Schauspielhause. (114. Abonn. Vorst) Die Nibelungen.

3m Ober ha fe * en 3. in 5 Akten von E. Scribe, deu on fin Ballet von Paul

aglioni. Selika: Fr. Lucca. Vasco de Gamg: Hr. Niemann.

Nelusco: Hr. Betz. Anfang 6 Uhr.

Extr.⸗ Pr.

Vorletztes Auftreten der Frau Lucca und des Hrn. Bet, und letztes Auftreten des Hrn. Niemann in dieser Saison. Im Schauspielhause. (115. Ab. Vorst. Der Störenfried.

Lustspiel in 4 Aufzügen von R. Benediz. Donnerstag, 29. April. Schauspielhauses.

,, Im Saal⸗Theater des Königlichen Letzte Vorstellung der französischen Schau⸗

spieler Gesellschaft: Les femmes terrißles. Le moi de mai.

Produk tem- umd Wan en- HKdrse.

Von Bis Mittel

ee e, , e e re,. 9. eigen Schl. 3 g e Bohnen Netre

2 9 Kartoffeln

22 Rindfleisch Pfd. 5 10 1 8chweine-

13 15 8 seiseh

23 28 Hammelfleiseh Stroh Schek. 11260 17 6 Kalbfleisch Erbsen Metne 5 6 6 Butter Pfd. 9 Linsen 8 8 2 Kier Mandel 4

Herkim, 28 April. (Niehtamtlieher G etre idebericht) Weiꝛen loco 58 68 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualitt, weisser schlesischer 65 Thlꝗr. ab Boden bez, bunter polnischer hizę - H4 ThHlr. ab Bahn bez, pr. April Mai und Mar- Juni 60 = Thlr. ber., Juni - Juli b0rY -= 61 Thir. bez., Juli- August 604-615 Thlr. bez.

koggen loeo 509 —– 51 Thir. ab Bahn und Kahn bez., schwimmend . 50. * Thlr. bez., pr. April u. April- Mai 499 50 - bis Thlr. bez., Uai-Juni 48. - 45-3 Th. bez., Juni-Juli 4833 - 49 Thlr. bez., Juli · August 466 48 - 477 Thlr. bez. u. G., 48 Br.

Gerste, grosse und Kleine, S 42 53 ThR. per 1750 Pfd.

Hafer lgeo 30 = 34 Thlr., pr. April u. April-Mai 31— Thlr. bez., Mai- Juni 303 - 31 Thlr. ber.,“ Juni - Juli 305 4 Thlr. bez., Juli- August 283 - 29 Thlr. hex.

Erbsen, Kochwaare 60 - 68 Thir, Futterwaare 52 -= 56 Thlr. Winterrühsen 81 - 86 Thr. . Rüböl loec 106-3 Thlr. bez., pr. April, April. Mai u. Mai-Juni 1024 113 1 Thlr. bez., Juni- Juli 109 Thlr. bez., September- Oktober 11. 4 6 1 Thlr. beꝝ.

Petroleum loco d TRhir. Br., pr. April 7 Thlr., April-Mai 73 Thlr. September- Oktober 8 Thlr. Br.

Leinöl loeo 119 Thlr.

Spiritus loco ohne Fass 16446 —- 3 Thi. bez, pr. April-Mai u. Nai- Juni 165 K 3 Thlr. bez., Juni Juni 16— H 3 Thlr. ber., Juli-

Bis

Heu Centner

29g 8918

1

August 163 17 - 165 Thlr. bez, August - September 171.- Thir bez.

Weir en , . einiger Handel. Termine steigend. Roggen- Termine waren heute gleich bei Beginn überwiegend gefragt, Abgeber zeigten sich weniger dringend und Hielten auf Hohe Forderungen, die zuch coulant bewilligt würden. Das anhaltend warme Wetter, so wie die Kanalliste blieb gang ohne Einfluss. Nach einer Ereisbesserung von ea. z Thlr. pr. Wapl. schliesst der Markt in ziemlich fester Haltung. Hafer zur Stelle in geringen Sorten reichlich angetragen. Termine besser be- zahlt. In Rüböl hielt die Steigerung auch heute an. Unter dem Ein- fluss starker Deckungs- und n , er,. haben Preise neuerdings eine Besserung von ea. Thlr. pr. Ctr. erfahren. Schluss mattes. Sbiritus setzte seine gestern angenommene steigende Tendenz heute fort. Preise besserten sieh neuerdings um ca. z Fhir, wovon am Schluss jedoeh wieder etwas verloren ging.

Kerim, 27. April. Amtliche Freiskeststellung von Getreide, Mehl, Oel, Petroleum und Spiritus auf Grund des s. 15 der Börsenordnung, unter Luziehung der vereideten Waaren- und Froduktenmãkler.)

Weinen pr. 2100 Pfd. loco 60 - 70 Thlr. nach Qual., pr. 2000 Pfd. pr. April - Mai 583 bez., Mai- Juni 583 32 584 bez. u. G., 59 Br., Juni- Juli 58 à 597 bez., Juli-August 59 à 59g 59 bez. Gek. 2000 Ct. Kündigungspr. 585 Thlr.

Roggen pr. 2000 Pfd. loco 495 ber, schwimmend 81 8S4pfd. 49 bis 49 bez., pr. diesen Monat eine abgelaufene Anmeldung vom 26. d. Alts. 49 bez., pr. April-Mai 483 2 495 2 493 bez., Mai - Juni 485 2 4835 bez., Juni-Juli 473 2 483 ber., Juli- August 46 à 47 bez. Gek. 16,009 Ctr. Kündigungspr. 193 Thlr.

Cerste pr. 75 Pfd., grosse und kleine, 42 53 Thlr. nach Qualität.

Hafer pr. 1200 Efd. loeo 29 34 Tillr. nach Quasität, 29 bis

335 ber., pr. April Mai 307 305 2 3075 bez., Mai - Juni 305 bez.,

Juni-uli 30 bez., Juli August 283 Br., Juli allein 30 bez., August-

September 274 Br., September - Okiober 27 bez. Gekünd. 3000 Ctr.

Kündigungspr. 305 Thlr.

Erbsen Pr. 2250 Pfd., Kochwaare 60 68 Th. nach Quaktãt, Futterwaare 52 - 5ßz Thlr. nach Qualität.

Roggenmehl No. O u. 1 pro Ctr. unversteuert inkl. Sack pr. diesen Monat 3 Thlr. 12 Sgr. bez., April-Mai 3 Thlr. 17 Sgr. Br., Mai- Juni 3 Thlr. 114 Sgr. ber., Juni - Juli 3 Thlr. 113 Sgr. Br. u. G., Juli- August 3 Thlr. 11 Sgr. Br.

Rüböl pr. (tr. ohne Fass loJco 103 Thlr., pr. diesen Monat 10 198 3 106 Thlr. bez., April-Mai 1095 2 199 2 10 Thlr. bez., Mai- Juni 10332 103 2 105 2 1063 Thlr. bez., Juni - Juli 1065 104. ber., August September 114 bez., September- Oktober 11 2 118 2119 12114. bez, Oktober-November 118 2 1135 à 114 ber., November - Bezember 11 2114 2115 ber.

Leinöl pr. Ctr. ohne Fass loco 114 Thh.

Fetroleum, raffinirtes (Standard white) pr. Ctr. mit Fass in Posten von 59 Barrels (125 Ctr.) loco 8 Thlr., pr. diesen Monat 7. Thlr. ber., April- Mai J bez., September-Oktober 8 Thrr. Gekündigt 725 Ctr.

Kündigungspr. 73 Thlr.

Spiritus pr. S000 pCt. mit Fass pr. diesen Monat 15tz 2 164 her. u. Br6, 169 G., April-Mai 154. 2 ib ber. u. Br., 168 8. Mai- Juni 154 d 164 beg. d. Br, 6 G., chi = Jak i6 K a' 6 ben, Br u. E., Juli-August 163 2 165 bez. u. Br., 168 G., August - September . ö . ber., Br. n. G. Gekündigt 60, 00 Ert. Kündigungspreis

12 J. Spiritus per 8000 pCt. loco ohne Eass 16 2 165 bez. HWamzig, 27. April. (Westpr. Ltg.) Die heute verkauften 180

Lasten Weizen bedangen bei etwas besserer Kauflust die gestrigen Preise.

Kerlim, 28 April. (Marktpr. nach Ermitt. des EB. Polini · Pras)