1847

s Präsidiums, betreffend ) den Gesetzentwurf wegen ) der Bundesverfassung verlangt der Reichstag die Aufhebung der wi⸗ a, , , ee. . * Fiß eln, 3 Erhebung 86 3 n Din r, r, herb wn T ffn un gaga Abgereist: Se. Excellenz der General der Infanterie und graͤflich hessischen Staatsanlehen sind du ngsabgaben von Tabak, c) den uß einer Literar⸗ für die Dauer der Sitzungsperiode, en Bundeskanzler von n ee. des 8. Armee Corps Herwart h von auf den 1. August 1. 5. a rn ,,. J dtuczahlin , mit Italien, d) die Gewährung von Geldbeihülfen gefaßten Beschlusse in Kenntniß zu seten. it Bittenfeld J. nach Eoblenz, I) von dem bei dem Hankhause der Herren M. A. von R ur Fortsetzung des Grimmschen deutschen Wörterbuchs, sowie Es folgte in der Tagesordnung: Fortsetzung der 31 en Se. . der General der Infanterie und Gouverneur c ihd e S hne in Frankfurt g. Bt negoziirten Ainlehe n N luer verschiedene Petitionen. Verschiedene an den Bundebrath Berathung über gen Entwurf einer Gewerbe Frdnung, 8. Ib ff von Königsberg Herwarth von Bittenfeld III. nach Königs⸗ 66 ö l. d. d. I. Februar 1829. n erichtete Eingaben gingen an die betreffenden Ausschüsse. ; 1969 lautet: . 834 , ö h ,, 178. 213. 23 All gerithe Die vereinigten Ausschüsse des Bun desrathez des unter ,, ,, a , Ge⸗ 46 5 — Rorddeutschen Bundes für Zoll⸗ und Steuerwesen so wie schäfte, zu deren etreibuilg der Gewerbetreibende von der Obrigkeit

Se. Excellenz der Feneral Lieutenant und Commandeur Lit. B. Nr. I 45

1 1 a 4 * * * 55. 56. 127. 128. 141. . 2 . J der 11. Division von Gordon nach Breslau. 175. 177 und 178. 142. 173. 17 lz ür Justizwesen versammelten sich heute zu einer Sitzung. besonder verpflichtet worden ist, erlischt, wenn bem Gewerbetreiben den Lit. 0. Nr. 21. 352. 225. 324 226. 226. 27. 23 9 — Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut ˖ die Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte nach den Landesgeseßen für

und 230, chen Bundes für Rechnungswesen trat heute zu einer Sitzung immer oder auf Zeit entzogen worden ist, und zwar mit dem Tage

2) von dem bei demselben Bankhause negoziirten ien. der Nechtstraft des Straferkenntnisses. b7 ö 000 Fl. d. 4. j. Februar 1839 16 Anlchen in fen Der Ausschuß des Bundesrathes des Nord— ierzu sprachen die Abgg. Löwe, Meyer (Thorn), v. Luck.

gingen f 3 Lit. A. Nr. 56. 35 1 279. 297 9 heutsch en Bu ꝛö . fön ien bahnen, Post und Telegraphen 8. 1 — , n., . nd. des ,, f, 86. 07. siclt heute eine . . a Vergehen der Gewerbetreibenden gegen ihre Berufs- ö Reg . 9 276 — Im Verlaufe der Sitzung des Reichstages des pflichten außer den' in diesem Gesez erwähnten Fallen einer Strafe zingl⸗ Rath orddeutschen Bundes am. 1j. d. M. wurde §. 157 der unterliegen, ist nach den darüber bestehenden Verordnungen zu be—⸗

ch Majestät 55. 156. 157. 158. 15 urtheilen. Allerhöchst⸗ 564 1665. 166. 167. 168 ö k t; . Das Haus trat diesem Paragraphen mit den folgenden,

autet: . ⸗ : . zndi vom Abg. Lasker beantragten Abänderungen bei: ause A. Reina Die Entziehung der Befugniß zum selbständigen Betriebe eines ; . Fl. d. d. 9 ö ar, n Fewerbes als Strafe kann nur vom Richter auggesprochen werben. 3) Zum 8. 161; . . . Nr, 94 und 178. sie ann stattfinden für immer oder auf eine bestimmie Zeit, die 2 nach den Worten »In wiefern« , , . zabgesehen von werden zwischen Anna— Die Inhaber diefer artialobligationen d arf nicht unter drei Monaten und nicht über fünf Jahre betragen. den Vorschriften Über die Entziehung des ewerbebetriebes (6. 157), sowie zwischen Schwarzen. Bemerten bengchrichtigt, daß sie dieß Kapital an So weit sie eine Folge von Zuwiderhandlungen gegen die Steuer., P) in der er en Zeile statt , , . zu setzen; Zuwiderhand⸗ 3 tägliche Eilposten unter. nur bis zum Rückzahlungstermine statt sung esetze ist, verbleibt es hei den bestehenden Vorschriften lungen; c) in der dritten Zeile statt Verordnungen zu setzen: Ge= Mai e. ab eingerichtet und den Bankhäusern, als auch hei der Ke chen R ; . Ebenso bewendet es bei den Verschriften der Handesgesetze, welche die fe tze, hals zweiten Absaß hinzuzufügen: Jedoch werden aufgehoben fahrplanmäßigen Ganges“ der be⸗ in Wiesbaden, der Königlichen Krei F öntziehung der Befugniß zum selbständigen Betriebe eines Gewerbes die für Medizinalpersonen bessehenden besondern Bestimmungen, welche abgefertigt werden. der, Königlichen Steuerkasse zu Ho hir ls Strafe im Falle einer durch die Preffe begangenen Zuwiderhand. ihnen unter Androhung von Strafen einen Zwang zu ärztlicher Praxis i en und, Carl sta d. Obligationen und der dazu ah. i ung vorschreiben oder zulassen. auferlegen. ö. (Schluß des Blattes. ge. Bahnhef (über Wei- nehbst Talen erheben können. ‚ An der Debatte betheiligten sich die Abgeordneten Wigard, — Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine eingegan Witsbaden zen . oil Zo; e , uprůü er.

Der Königliche Regierungs- Praͤsident. urg. Der Präsident des Bundeskanzler⸗Amtes Wirkliche Ge⸗ hei den Seilly⸗Jslands zu Ank ö In Irre un: ) Rath Delbrück, griff nach den Abgg. Schwarz und Wies b ö. ö . . mr , * Dr. un Fier asher in, die Diskussion ein. Bas Haus nahm barauf statt tescb a en l. egi. Der Justiz⸗Minister Dr. Leon- es 157 den folgenden Antrag des Abg. Wigard an: bare ng there ü f, . . he. . en, . Derselbe reist Montag von hier wieder ab.

Der Rrichstag ivolle bescließen; die S§. ä, jo, 158 und 159 zu 1 gg Ger. un Ba lördnungs.

Nicht amtli e s ichn und an deren Stelle zu setzen: J. 157. Die Bercchti Braun schweig, 3. Mai l . . . gung 53. 2 — De i en hebe ltich? kann, abgesehen von Konzessionsentziehungen, Sammlung veröffentlicht eine Verordnung vom 16. April, Pe⸗

ü ies 31 eder durch richterliche noch aàdministrative Entscheidung entzogen treffend die Berufung einer Vorsynode. Dieselbe hat den

do zum An oss Uhr früh 5 ᷣ — 9 ellung des erden Ausnahmen von diesem Grundfatze, welche durch die auf Zweck, über die weitere Ausbildung der bestehenden Kirchenver— ft in Dre in Berlin d Gottes dienste bei Hereinbarung beruhenden Steuergesetze begründet sind, bleiben so lange fassung in dem durch das Kirchenvorstandsgesetz vom 30. No— ifrecht erhasten, als diese Steuergescbe in Kraft bleiben, vember 1851 angebahnten Wege und r n. über Auf⸗

gin Sachsen und Carlsbad. D ö sch Dem Vorschlage des Präsidenten, als letzte Nummer den eri lisch ⸗ lutherische zenberg 19s Uhr Vor— ch oni . e, Freilassung des Abg. Mende betreffenden Antrag der Ge⸗ r ,

häftsordnungs. Kommission auf die Tagesordnung zu setzen, der Kirchenregierung zu machenden Vorlag; zu berathen. —

, ff ach der Abg. Graf Stolberg. Schluß der Sitzung ,. . as Wahlausschreiben * der Vorsynode

Ehre, die kb Die heutige hh) Plenarsitzung des Reichstages ö Weimar, 1. Mai. Wie die »Weim. Ztg.“

Fal ges bet otädan sind unt orden tschen Vu indes, wurde un il ihr br Ken ven Schloß Wartburg erfahren, hat dern Großher oo nich m

de Mittheilungen zugegangen: häsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Vevollmaͤchtigten 75. d. von dort nach Ilmenau beseben Nach Besichtigung des

9. sich Se. Königliche Hoheit 6 on. n Bundesrathe waren anwesend: Der Präfident des Bun— Grenzhammers wurbe die Fahrt über Saalfeld durch das Jar

Erinz nach um der auf dem reuzberge stattfin denden stangler- Amtes, Wirt! Geheimer Rath Pelbrück, so wie der thal nach Jeng fortgesetzt. Dort geruhte Se. Königliche Hoheit

Truppenbest beizuwohnen. Rach einem Besuche bei Sr un deb Kommiffartuz Geheimer Regierungs. Rath Br. Michgelis. am Dienstag, 27, mit dem Offiziercorps des in Jeng“ garn so=

iesta⸗ ge verweilte Höchstderselbe ? Stund ! . Der erste Gegenstand. der Tagesordnung betraf: Münd. nirenden J. at ion des 94. Infanterieregiment (Großherzog

ages, nahm den Militärvortra 9 . r Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung über von Sachsen) zu speisen. Am Abend wohnte der Großherzog

Außerdem werden vom J. Mal * äh derselbe bei Ihren H irn n Antrag der Abgeordneten Schweitzer und Genoffen. . mit den inzwischen eingetroffenen Herzog von Sachsen⸗ Alten

RVachmittags gegen 3 ühr nach Ankunft des d z Der . . . Tun e ft . befür⸗ burg dem alademitschen Konzert bei. uch Ertheñung verschie⸗

Offiziere des 3 3. . . rs. nnn, ung, daß zur Zeit dener Audienzen begab sich Se. Köenigliche Hoheit am 28. nach

Cn . zuständigen Gerichtsbehörde, 1 welde durch sofor⸗ Veimar, und, kehrte, nachdem Höchstder elbe einer Sitzung des

heit der Kronpcinz I reilassung' des Wbgebrdneler che; eine Verdunkelung des , , beigewohnt, am Abend nach Schloß Grenadier - gtegi, höerhalls und eine Verzögerung des Untersuchungsverfahrens zum artburg zuruck. .

kehrte Mittags chtheile der übrigen R verhafteten Mitangeklagten herbeigeführt wer. Gotha, 30. April. Dem Fiesfgen Sp eziallandtage liegt

wo ein Diner stattfand, zu der Annahme des Antrages der Abgg. Schweitzer und Genossen ein Vertrag vor, der zwischen den er en gon Meiningen,

die Offiziere genstehen würde; daß jedoch zu erwarlen ist, es werden bei energischer Rudolstadt und Coburg-Gotha abge chlossen ist und sich auf

n

Ngr. 6 Pf, S nach Lehr · Bataillons r hrt ware her Führung der Untersuchung in , Frist die nöthigen Fest⸗ die Unterbringung der Irren aus ben beiden letztgenannten 5 Zu entrichten, fundꝛ . Am 3. befuchten die H Herrschsten den Gottesdienst ngen zes öbseltien. und sutzichtiwen. hatbefandes, in e lat Afgdähter der Heilanstalt zu Hildburghausen bezicht nn init den vorer in der Garnisonkirche zu Pöt hnten dann der Kirchen, hät Blhgeotznete, Mende betheiligt erschtin erfigt sein, e ih Altenburg, J. Mai. Gestern glbend ist die Herzogin

qwarzenberg durch die parade des 1. Garde R hre ez heskeneten Schiel ber und Henosen, auf s fill Agnes niit ders Prinz fn Mal rnzvs b hen lere toi hier

B . , , : it keinen Be — ,, Male der Prinz Friedri h f . , . zu peran. eingetroffen. Der Herzog hat fich heute von Lisenberg auf

genden De V h sen, daß ö. der Eniglich, Ober, Hrofurgtozr und der Unter. einig Tage zum Befuch des Großherzogs von Weimar? nach ungsrichter zu Düsseldorf am 5. Mai d. J. Bericht darüber er. der Wartburg begeben. . lten, ob bei der Gerichtsbehörde die Besorgniß noch fortdauere, daß . Reuß. Gera, 30. April. Das Gesetz vom 20. April cr., ci die Freilassung des , ö 3 5 9 die Beitreibung von Steuern, AÄbgaben und Gefällen betreffend, ; e jekt eili ürstli inisteri izi uf d lch n . 2 Ee nr ide ü rn e nn nan e ff in t sersain ist ier, . . . Re⸗ Marg ens vresp. 8. bis Rülte 6e 1 gior sind der Herzog und die gtibor, der. Fürst and Göhrde m ien z' *r sstender hre, nel chen gierutgebl'ates Frf'cke bd Fubli tn d! jzwischen dem Groß. an den Sonnkeh dn Me nb is . Ich m tags, die Jürstin don Pleß, der utbus und die Spitze r on! ff. fh lor ann in schleuntgen Bericht äber den Herzogthum Fessen, dem NRorddeutschen Bunde und dem Groß. von,. 343 . 36. . der Behörden aus Potsdand stigg der Libgeordneten Schweitzer und Genosfen erstatten zu lasfen. herzogthum Baden am 31. März 1869 zu Berlin mit Zustini- 5 Uhr Nan, . Nach einer längeren Debatte, an welcher sich die diigg, y . Stände . , . ane g nnn gtache . ; rsterl ertrages wegen an iter Regelu er Ver In der am S ; stattgehabten 13ten sterling, von Bennigsen, von Kardorff, Becker (Dortmund, . naa g ds nnn gelung

Sitzu . hw enburg⸗·Beetzendorf be⸗ 4 ö ö ö ö ö. si Bd eh en undes fiihrt e uren r r, , ö . . des Air aden. Karls ruhe, 30. April. Das gestern erschienene sidenten des Rei ; heilung de; Preh Bennigsen in naͤmentlicher Abstimmung mit 107 gegen Gesetzes! und Verordnungsblatt Rr. 8 enthält u. A. Verord⸗ . ö. er fl stagt imm en hei! nungen 1) des Ministeriums des Großherzogl. Hauses und der a . ! . 8 . nn ch . , ,, ö . . s Präsidiums helge e, ö ¶Der Reichstag wolle beschließen: 1) Auf Grund des Artikels . , nn Angelegenheiten: die Organisation der Großherzogl. . 6. . lun . 1 z . fenden Jahre einzulssenden Partialobtigationen ver bam sim lan. ier enen 1, 6

dem der Prinz Wil

e Telegraphenstationen zu Schlangenbad während der Dauer . chentagen und den auf dieselben fallen.